Automatische Sprühdose

Abstract

 Beschrieben wird eine automatische Sprühdose zum Versprühen von Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Energiespeicher (2), ein Elektromotor (3) und eine Pumpe (6) zur Erzeugung von Druckluft mit Saug- (7) und Druckstutzen (8) angeordnet sind, ein mit dem Gehäuse (1) in Eingriff be­findlicher Produktbehälter (9), an dessen oberer Öffnung ein Sprühkopf (14) mit Sprühdüse (15) angeordnet ist, und mit einer Luftförderleitung (13) zwischen dem Druckstutzen (8) der Pumpe (6) und dem Inneren des Produktbehälters (9).
Um eine solche Sprühdose leichter und kleiner auszugestalten, damit außerdem ein konstant fließender Sprühstrahl gleichmä­ßiger Partikelgröße bei praktischer Handhabung erzeugt wer­den kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Produkt­behälter (9) in Verlängerung des Gehäuses (1) angeordnet ist und die Pumpe (6) als Drehschieberpumpe ausgebildet und am oberen Ende des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei vorzugs­weise die Luftförderleitung (13) sich über die ganze Länge des Produktbehälters erstreckt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine automatische Sprühdose zum Ver­sprühen oder Verschäumen von flüssigen Produkten mit einem Gehäuse, in welchem eine Energieversorgungs- oder -spei­chereinrichtung, ein Elektromotor und eine Pumpe zur Erzeu­gung von Druckluft mit Saug- und Druckstutzen angeordnet sind, einem mit dem Gehäuse in Eingriff befindlichen Pro­duktbehälter, an dessen oberer Öffnung ein Sprühkopf mit Sprühdüse angeordnet ist, und mit einer Verbindung zwischen dem Druckstutzen der Pumpe und dem Inneren des Produktbehäl­ters.

[0002] Es gibt bereits zahlreiche Sprühdosen zum Versprühen von Flüssigkeiten, z.B. Präparate aus der Haarkosmetik, Kosmetik und Medizin. Alte Sprühdosen waren mit Handpumpen ausgestat­tet. Bei späteren Sprühdosen wurden Treibgase eingesetzt, um dem Endverbraucher die Pumparbeit abzunehmen. Später hat man die Umweltschäden dieser Treibgase erkannt und ist teilweise wieder auf Handpumpen, teilweise aber auch auf elektrisch an­getriebene Pumpen übergegangen.

[0003] Eine automatische Sprühdose mit den eingangs erwähnten Merk­malen ist mit einer Membranpumpe ausgestattet, wobei die Os­zillationsbewegung ihrer Membran über den Exzenter eines Elektromotors erhalten wird. Der Elektromotor wird aus einer nicht aufladbaren Batterie gespeist. Es hat sich ge­zeigt, daß die bekannten Sprühdosen mit erheblichen Nachtei­len behaftet sind, insbesondere was die Verteilung der Parti­kelgröße innerhalb des Sprühstrahles betrifft. Untersuchungen haben gezeigt, daß durch unterschiedliche Drücke der erzeug­ten Druckluft und auch durch unterschiedliche Strömungsmengen dieser Druckluft jeweils andere Partikelgrößen erzeugt wer­den. Im Stand der Technik gibt es nun keine Pumpe, die einen konstant fließenden Sprühstrahl erzeugt, so daß der Nachteil der ungleichmäßigen Partikelgröße im Sprühstrahl in Kauf ge­nommen werden mußte.

[0004] Bei der bekannten Sprühdose mit Elektromotor und Membranpumpe hat sich gezeigt, daß beim Einschalten der Membranpumpe der Luftstrom bei geringem Druck langsam beginnt und erst nach einer gewissen Zeitverzögerung auf seinen maximalen Betriebs­druck bei maximaler Strömungsmenge kommt. Auch beim Ausschal­ten hat es sich gezeigt, daß der Sprühstrahl nicht sofort aussetzt sondern unter Verringerung der Luftmenge und auch des Luftdruckes erst langsam abnimmt.

[0005] Daher hat man sich bereits Schalter und Steuerungen überlegt, wie die Membranpumpe eingeschaltet und zum Druckaufbau veran­laßt werden kann, wonach dann erst die Sprühdüse geöffnet wird; und umgekehrt die Sprühdüse geschlossen wird und danach die Membranpumpe erst abgeschaltet wird. Zur Lösung dieses Problems ist eine Handpumpe entwickelt worden, die ein als Handgriff ausgebildetes Gehäuse und räumlich getrennt daneben einen Produktbehälter aufweist, wobei der Sprühkopf des Pro­duktbehälters über einen Tragarm mit dem Handgriff verbunden ist. Die bekannte Sprühdose ist daher raumaufwendig, umständ­lich zu ergreifen und teuer herzustellen. Letzteres insbeson­dere deshalb, weil außer der im unteren Teil des Handgriffs angeordneten Batterie, der darüber angeordneten Pumpe und dem wiederum über dieser angeordneten Elektromotor zwei Schalter, Ventile und Halterungen mit Leitungsnippeln vorgesehen sind, um die Steuerung der Membranpumpe in der Weise zu besorgen, daß beim Öffnen des Ventils zur Erzeugung des Sprühstrahls dieser sofort mit Enddruck und Sollströmungsmenge beginnt bzw. endet. Auch das Gewicht der bekannten Sprühdose leidet unter den zahlreichen Steuermitteln und Ventilaggregaten.

[0006] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine automa­tische Sprühdose mit den Merkmalen der eingangs genannten Art zu entwickeln, die im Gewicht leicht und im Volumen klein ist und mit welcher ein konstant fließender Sprühstrahl gleich­mäßiger Partikelgröße ohne Aerosoltreibmittel bei praktischer Handhabung erzeugt werden kann.

[0007] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Produktbehälter in Verlängerung des Gehäuses angeordnet ist und die Pumpe als Drehschieberpumpe ausgebildet und am oberen Ende des Gehäuses angeordnet ist. Entgegen dem Stand der Technik geht der Erfinder den Weg einer anderen Anordnung und Verwendung einer anderen Pumpe und erreicht somit über­raschend eine Lösung, die vom Endverbraucher gern aufgenommen wird.

[0008] Zunächst soll erläutert werden, wie das Gehäuse der neuen Sprühdose mit dem Produktbehälter "in Eingriff sein" kann. Dieser Begriff beinhaltet eine mehr oder weniger lose Anord­nung des Produktbehälters im Gehäuse ebenso wie auch eine Be­festigung des Produktbehälters am Gehäuse. Erfindungsgemäß soll der Produktbehälter mit dem Gehäuse dann als in Eingriff befindlich angesehen werden, wenn eine reibschlüssige- eine formschlüssige Verbindung oder eine Halterung gegeben ist, die beispielsweise durch Stecken oder Schieben zustande ge­bracht wurde. Beispielsweise ist daran gedacht, wie nachfol­gend noch erläutert wird, daß der Produktbehälter mit dem Ge­häuse durch Klemmen, Schrauben oder Paßsitz mit dem Gehäuse verbunden werden kann; alternativ daß der Produktbehälter in einen entsprechend geformten Raum des Gehäuses eingeschoben und dort getragen wird, wobei die Außenwandungen des Produkt­behälters keineswegs mit Paßsitz in den Wandungen des Gehäu­ses angeordnet sein müssen. Außerdem kann der Produktbehälter oben aus dem Gehäuse mehr oder weniger herausragen oder auch durch eine Kappe vollständig verschlossen im Gehäuse unterge­bracht sein.

[0009] Gegenüber der bekannten Sprühdose mit dem als Handgriff aus­gebildeten Gehäuse einerseits, dem Produktbehälter separat davon andererseits und dem verbindenden Tragarm zwischen den beiden wird erfindungsgemäß eine kompakte Sprühdose geschaf­fen, deren äußeres Maß im wesentlichen den herkömmlichen, auf dem Markt befindlichen Sprühdosen entspricht. Hier handelt es sich im allgemeinen um eine etwa zylinderförmige Gestalt. Durch die Auswahl geeigneter Einrichtungen ist es erfindungs­gemäß aber überraschend gelungen, trotz der Anordnung der Druckluftaggregate, wie z.B. Energiespeicher, Elektromotor und Pumpe, die Gesamthöhe der neuen Sprühdose, einschließlich des Produktbehälters in vertretbarem Rahmen zu halten, z.B. in einer Gesamthöhe von 10 bis 25 cm, vorzugsweise 13 bis 20 cm, so daß der Endverbraucher beim Kauf der neuen automati­schen Sprühdose gemäß der Erfindung diese für eine herkömmli­che Sprühdose mit Treibmitteln oder anderen Einrichtungen (Handpumpe oder dergleichen) ansieht. Der Käufer der neuen Sprühdose ist dann umso mehr angenehm überrascht, wenn er be­reits die Druckluftaggregate in der neuen Dose untergebracht findet. Dies wird zum einen durch die Anordnung des Produkt­behälters in Verlängerung des Gehäuses erreicht. Unter diesem Merkmal ist zu verstehen, daß die Druckluftaggregate inner­ halb des Gehäuses über oder unter, vorzugsweise unter dem Produktbehälter angeordnet sind, sei es daß die Druckluft­aggregate plus Produktbehälter in einem Gesamtgehäuse unter­gebracht sind oder der Produktbehälter ganz oder teilweise aus dem die Druckluftaggregate umgreifenden Gehäuse heraus­ragt. Jedenfalls hat das Gehäuse im wesentlichen die Gestalt eines Zylinders, dessen Mittelachse nach dem Zusammenbringen mit dem Produktbehälter etwa mit der Mittelachse des Produkt­behälters zusammenfällt. Dadurch kann die neue Sprühdose im Volumen klein ausgestaltet und vom Endverbraucher sehr prak­tisch gehandhabt werden.

[0010] Ferner hat der Erfinder eine Drehschieberpumpe ausgewählt und hierdurch unerwartet den Vorteil des konstant fließenden Sprühstrahles erreicht, so daß bei richtiger Ausgestaltung und Dimensionierung der Pumpe ein Sprühstrahl mit gleichmäßi­ger Partikelgröße erzeugt werden kann.

[0011] Die Drehschieberpumpe beruht auf der Verdrängerwirkung, wobei ein stetig drehender Verdränger auf der Saugseite eine Ver­größerung des Pumpenraumes und als Folge davon Ansaugen ei­nes Fluids, auf der Druckseite eine Verkleinerung des Pumpen­raums und als Folge davon Fördern des Fluids bewirkt. Sie hat als eine Art Einwellenpumpe einen exzentrisch im Gehäuse lie­genden und sich drehenden Zylinder, an dem in Schlitzen sich bewegende Schieber angebracht sind, die durch Federkraft oder dergleichen an der Gehäusewandung anliegen, so daß bei der Drehung um die zum Gehäuse exzentrisch liegende Achse eine periodische Raumänderung und damit Förderung des Fließmittels erfolgt. Zwar kann man auch Drehschieberpumpen als Zweiwel­lenpumpen ausgestalten, es handelt sich aber auch dabei wie­der um das gleiche Arbeitsprinzip.

[0012] Der Vorteil einer solchen Drehschieberpumpe ist das Erreichen eines konstant fließenden Sprühstrahles, so daß eine vibra­tionslose und pulsationsfreie Drucklufterzeugung möglich ist. Mit diesen Vorteilen geht außerdem einher, daß die Drehschie­berpumpe leiser ist als die bekannten Membran- oder anderen Pumpen, so daß auch hierdurch der Komfort der automatischen Sprühdose gemäß der Erfindung gesteigert wird.

[0013] Wenn schließlich die Drehschieberpumpe am oberen Ende des Ge­häuses angeordnet wird, dann kann hierdurch der Anschluß an den Produktbehälter drastisch vereinfacht werden. Beispiels­weise kann die Unterseite des Produktbehälters mit entspre­chenden Aufnahmeeinrichtungen direkt auf den Druckstutzen der Drehschieberpumpe aufgesteckt werden, oder es kann eine Luft­förderleitung in oder neben dem Produktbehälter so angeordnet werden, daß sie nur im wesentlichen die Länge gleich der Höhe des Produktbehälters hat. Man kann sich gut vorstellen, daß eine Sprühdose der hier beschriebenen Art besser, leichter und komfortabler wird, wenn wenig Schläuche , Rohre, Anschluß­nippel, Ventile und dergleichen vorgesehen sein müssen. Die­sem Vorteil dient die Anordnung der Pumpe am oberen Ende des Gehäuses. Hierunter ist dasjenige Ende des Gehäuses zu ver­stehen, welches die Druckluftaggregate enthält; wobei unter "oben" diejenige Seite verstanden wird, an welcher der Pro­duktbehälter angesetzt wird. Bevorzugt ist es nämlich, in einer zylinderförmigen Sprühdose die auch bei fehlendem oder leerem Produktbehälter immer vorhandenen und ein gewisses Ge­wicht aufweisenden Druckluftaggregate im unteren Bereich des Gehäuses bzw. im Gehäuse unterhalb des Produktbehälters anzu­ordnen. Es wird bei der Beschreibung hier die Achse des zy­linderförmigen Gehäuses als etwa vertikalstehend angenommen. In diesem Sinne ist "oben" und auch der Begriff "unten" zu verstehen.

[0014] Es ist die Ausführungsform denkbar, daß ausgangsseitig die Drehschieberpumpe mit einem Rückschlagventil ausgestattet ist, so daß z.B. ein zunächst durch eine Membran verschlosse­ne Anschlußnippel des Produktbehälters direkt auf den Druck­stutzen der Pumpe aufgesteckt werden kann, so daß die in der Pumpe erzeugte Druckluft bodenseitig in den Produktbehälter eingeführt wird und unmittelbar den Druck im Inneren dieses Behälters aufbaut. Wenn im übrigen auf der Oberseite des Pro­duktbehälters der Sprühkopf geschlossen ist und die Schutz- bzw. Transportkappe von der Sprühdüse abgenommen ist, beginnt beim Einschalten der Pumpe sogleich das Sprühen.

[0015] Es sind aber auch andere, alternative Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Sprühdose und Auslöseeinrichtungen für den Sprühstrahl möglich. So ist beispielsweise eine andere Aus­führungsform dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwi­schen Pumpe und Produktbehälter, wie eingangs beschrieben, eine den Druckstutzen der Pumpe mit dem Sprühkopf verbindende Luftförderleitung ist, welche sich über die ganze Länge des Produktbehälters erstreckt, und daß sich im Inneren des Pro­duktbehälters eine Steigleitung von der Sprühdüse bis zum Be­hälterboden erstreckt. Bei dieser Ausführungsform wird also ohne Absperrventil an der Pumpe oder bodenseitig am Produkt­behälter der Druckstutzen der Pumpe zunächst mit der Luftför­derleitung verbunden und diese in den Sprühkopf eingeführt. Bei dieser Ausführungsform steht der Luftdruck also im Sprüh­kopf an und drückt auf die Oberfläche der zu versprühenden Flüssigkeit im Produktbehälter, weshalb das Steigrohr erfor­derlich ist.

[0016] Auch bei dieser Ausführungsform mit Luftförderleitung bleibt der Gesamtaufbau der neuen Sprühdüse kompakt, und verständli­cherweise wird das Gewicht durch kleine Rohre oder Schläuche nur unmerklich erhöht. Auch der für den Produktbehälter in den Gesamtmaßen verbleibende Raum wird durch die Luftförder­leitung nur geringfügig beeinträchtigt, so daß die automati­sche Sprühdose auch bei Verwendung der beschriebenen Luftför­derleitung ein geringes Gewicht und verhältnismäßig kleines Volumen hat mit der Möglichkeit, die Vorteile der Drehschie­berpumpe auszunutzen und trotz praktischer Handhabung ohne Treibmittel einen Sprühstrahl gleichmäßiger Partikelgröße zu erzeugen.

[0017] Vorteilhaft ist es gemäß der Erfindung, wenn das Gehäuse den Produktbehälter wenigstens teilweise umfaßt und vorzugsweise oben offen ist. Es wurde oben bereits ausgeführt, daß die Außenform des Gehäuses im allgemeinen zylinderförmig ist.

[0018] Hier gibt es die Möglichkeit, den Elektromotor, der vorzugs­weise als Gleichstrommotor ausgestaltet ist, neben dem als wiederaufladbare Akkumulatoren ausgestalteten Energiespeicher und unterhalb der Pumpe in einem extra Raum anzuordnen, der sozusagen die Druckluftaggregate umfaßt. Dieser Raum könnte auf der einen, der unteren Seite, durch einen Boden und auf der anderen Seite oberhalb der Pumpe durch eine Zwischenwand begrenzt sein, die Zwischenwand ist aber nicht unbedingt er­forderlich, denn man kann die Pumpenwand stattdessen verwen­den. Außerhalb dieses, die Druckaggregate aufnehmenden Gehäu­seteils kann sich nun das Gehäuse zylinderförmig weiter nach oben erstrecken und den Produktbehälter mehr oder weniger ganz umfassen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse bis zum oberen Rand des Produktbehälters hochgezogen und oben offen. Der Produktbehälter kann also in den zylin­derförmigen Raum des Gehäuses eingeschoben oder abgesenkt werden und ist dann vollständig vom Gehäuse umfaßt. Bei einer anderen Ausführungsform ist das Gehäuse kürzer ausgestaltet und umgreift den Produktbehälter nur zu einem gewissen Bruch­teil. Ersetzt man die Akkumulatoren durch ein Versorgungskabel, so kann das Gehäuse weiter verkürzt werden.

[0019] Zweckmäßig ist es gemäß der Erfindung ferner, wenn der Sprüh­kopf eine mit dem abstromseitigen Ende der Luftförderleitung in Eingriff bringbare Verschlußkappe aufweist. Der Sprühkopf ist dasjenige Teil, welches sowohl die Sprühdüse als auch die obere Abschlußwandung des Produktbehälters aufweist. Diese obere Abschlußwandung kann wie bei der hier beschriebenen Ausführungsform als Verschlußkappe ausgestaltet sein. Man kann diese durch Schnapp- oder Schraubverbindungen mit dem Produktbehälter verbinden. Flüssigkeitsdichtigkeit wird vo­rausgesetzt. An der Verschlußkappe sind gegebenenfalls An­schlußnippel oder andere Verbindungseinrichtungen für Lei­tungen vorgesehen, z.B. die Luftförderleitung oder auch für die Halterung des Steigrohres. Bei der hier beschriebenen Ausführungsform ist die Verschlußkappe mit dem abstromseiti­gen Ende der Luftförderleitung in Eingriff bringbar. Durch geeignete, nachfolgend beschriebene Einrichtungen kann die Luftförderleitung somit geöffnet oder geschlossen werden. Da­mit ergibt sich der Vorteil, daß man die Pumpe einschalten kann und den Sprühstrahl dennoch erst nach Betätigung der Verschlußkappe erzeugen kann. Bei einigen Anwendungsfällen oder für gewisse Zielgruppen der Verbraucher kann eine solche Betätigung erwünscht sein.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Verschlußkappe ein am Ende der Luftförderleitung ansetzbares Verschlußteil aufweist. Dieses Verschlußteil sorgt für das Verschließen des abstromseitigen Endes der Luftförderleitung und kann von Hand oder anderweitig auf verschiedene Weise und aus verschiedenen Richtungen bzw. an verschiedenen Stellen des Sprühkopfes betätigt werden. Wird also die Pumpe einge­schaltet und die Luftförderleitung mit Druckluft beaufschlagt, dann kann der Sprühstrahl durch Herausdrücken der Flüssigkeit über das Steigrohr erst dann entstehen, wenn das Verschluß­teil das Ende der Luftförderleitung öffnet, so daß der Druck­luftstrom in den Sprühkopf gelangen kann.

[0021] Das in diesem Zusammenhang vorgesehene Verschlußteil kann als Zapfen oder Stopfen, alternativ auch als Ring, Kragen oder Bund ausgestaltet sein.

[0022] Bei einer besonderen Ausführungsform, die nachfolgend im ein­zelnen anhand der Zeichnungen noch erläutert wird, ist die Verschlußkappe aus elastischem Kunststoff hergestellt und wird auf die mittlere obere Öffnung des Produktbehälters so aufgeschraubt, daß das zentral in diesem Produktbehälter an­geordnete Luftförderrohr (Luftförderleitung) mit der unteren Ringkante eines Kragens flüssigkeitsdicht in Eingriff kommt, der vom mittleren Abschnitt der Verschlußkappe nach unten auf die Luftförderleitung zu herausragt. Das Innere dieses Ring­kragens, dessen äußeres unteres Ende sich also auf das Ende der Luftförderleitung dichtend aufsetzt, ist innen mit mehre­ren Rippen dergestalt versehen, daß beim Drücken des Endver­brauchers und Benutzers oben auf die Verschlußkappe der flüs­sigkeitsdichte Sitz zwischen dem Verschlußring und dem Ende der Luftförderleitung aufgehoben wird, so daß auf diese Weise gemäß einer ersten Ausführungsform eine Öffnung des abstrom­seitigen Endes der Luftförderleitung gegeben ist. Im Augen­blick des Herunterdrückens des Betätigungsabschnittes der Verschlußkappe wird der dichtende Ring von der Luftförderlei­tung abgehoben, und die Druckluft steht nun im Inneren des Sprühkopfes auf dem Flüssigkeitsspiegel des Produktbehälters an. Die Voraussetzungen für die Entstehung des Sprühstrahles sind gegeben.

[0023] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann zwar das Verschlußteil ebenfalls als Stopfen oder Ring ausgestaltet und von der inneren Stirnseite der Verschlußkappe dichtend auf das abstromseitige Ende der Luftförderleitung aufgesetzt vorgesehen sein. Im Unterschied zu der Ausführungsform, bei welcher der Benutzer oben auf den Betätigungsabschnitt drückt und über die Rippen den dichtenden Sitz löst, wird aber bei dieser Ausführungsform durch Drehen der Verschlußkappe mit­tels eines Gewindes der Verschlußring von der Luftförderlei­tung abgehoben und somit ebenfalls eine Möglichkeit des Aus­strömens der Druckluft in den Sprühkopf hinein ermöglicht. Der Unterschied zwischen dieser Ausführungsform und der zuvor beschriebenen besteht darin, daß bei der zuletzt genannten Verschlußkappe diese nach Verdrehen in der geöffneten Posi­tion stehenbleibt, während bei der erstgenannten Ausführungs­form die Öffnung nur solange geöffnet ist, wie der Benutzer oben auf den Betätigungsabschnitt der Verschlußkappe drückt. Nach Loslassen schließt sich das Ende der Luftförderleitung sogleich wieder.

[0024] Eine wiederum andere Ausführungsform der Erfindung ist da­durch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf im Abstand von der Sprühdüse ein Loch aufweist. Hier hat man vorgesehen, daß nach dem Einschalten der Pumpe Druckluft zwar sogleich in den Sprühkopf gelangt, weil dieser aber ein Loch aufweist, durch dieses Loch entweicht. Ein Sprühstrahl kann also noch nicht entstehen. Schließt der Benutzer mit einem Finger dieses Loch im Sprühkopf, dann wirkt die Druckluft auf die Flüssigkeit im Produktbehälter, führt das flüssige Produkt durch das Steigrohr hoch in die Sprühdüse, und es beginnt sofort das Sprühen. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich auch auf ein­fachste Weise eine Dosiermöglichkeit. Der Sprühstrahl wird nämlich mehr oder weniger groß sein, je nachdem, wie weit der Benutzer das Loch mit seinem Finger verschließt. Verschließt er dieses weitgehend, dann ist der Sprühstrahl groß und umge­kehrt.

[0025] Bei dieser Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß der Sprühkopf mit Loch und Sprühdüse sowohl das Steigrohr auf­weist als auch einen Anschlußnippel für die Luftförderleitung. Wenn diese vorzugsweise als Schlauch ausgestaltet ist, kann vorgesehen sein, diese vom Anschlußnippel am Sprühkopf nach Entleerung des Produktbehälters abzuziehen, den Sprühkopf vom Produktbehälter abzuschrauben und aus diesem herauszuziehen, so daß der neue Produktbehälter gefüllt eingesetzt werden kann, ohne daß teure Teile mit dem alten leeren Produktbehäl­ter weggeworfen werden müßten. Sprühkopf mit Sprühdüse, Steigrohr und Anschlußnippel kann der Benutzer für den neuen Produktbehälter wiederverwenden.

[0026] Die Erfindung ist bei einer anderen Ausführungsform in vor­teilhafter Weise weiter dadurch ausgestaltet, daß das Loch im Sprühkopf mit einem Betätigungsverschluß verschließbar ist. Hier ist an eine verschiebbare, gleitend auf einem Zy­linderansatz sitzende Kappe gedacht, die in der einen Endpo­sition das Loch am Sprühkopf geschlossen hält und in einer anderen Position geöffnet hält. Entsprechend wird bei Ein­schalten der Pumpe der Sprühstrahl erzeugt oder nicht.

[0027] Die oben bereits angedeutete Verbindung zwischen Gehäuse und Produktbehälter kann erfindungsgemäß auch so vorgesehen sein, daß der Produktbehälter bodenseitig mit einem Randabschnitt des Gehäuses neben der Pumpe lösbar verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform kann sich das Gehäuse im wesentlichen auf den Einschluß der Druckluftaggregate beschränken und nur einen kleineren Randabschnitt oberhalb der Pumpe aufweisen, in wel­ chen der Produktbehälter mit seinem Boden und benachbarten Rand eingesetzt und beispielsweise durch Schrauben, Paßsitz oder Schnappverbindung so befestigt wird, daß die Gesamtheit von Gehäuse und Produktbehälter fest als Einheit wirkt. Bei dieser Ausführungsform kann die Luftförderleitung zentral in­nerhalb oder außerhalb neben dem Produktbehälter bis in das Innere des Sprühkopfes geführt sein.

[0028] Vorteilhaft ist es auch, wenn erfindungsgemäß die Luftförder­leitung außerhalb des Produktbehälters und innerhalb des Ge­häuses angeordnet ist. Bei einem zylindrischen Gehäuse und einem zylindrischen Produktbehälter kann - wie schon erwähnt - die Luftförderleitung entweder im Produktbehälter zentral geführt werden, so daß sie sich innerhalb des Produktbehäl­ters und innerhalb des Gehäuses von der Pumpe bis zum Sprüh­kopf erstreckt. Bei der hier beschriebenen alternativen Aus­führungsform kann der zylindermantelförmige Umfang des Pro­duktbehälters aber auch mit einer länglichen Eindellung oder Nut derart versehen sein, daß die Luftförderleitung in Drauf­sicht gesehen innerhalb des kreisförmigen Raumes aber außer­halb des Produktbehälters geführt ist. Ist das Gehäuse so lang ausgestaltet, daß es den Produktbehälter im wesentlichen ganz umfaßt, dann liegt die Luftförderleitung innerhalb des Gehäuses und außerhalb des Produktbehälters. Es versteht sich, daß diese Bedingung mehr oder weniger vorgesehen sein kann, wenn das Gehäuse den Produktbehälter nur teilweise um­faßt.

[0029] Selbstverständlich muß der Elektromotor mit einem Schalter versehen sein, zumal im Falle des Energiespeichers mit der Energie sparsam umgegangen werden muß. Es ist in diesem Zusam­menhang zweckmäßig, wenn erfindungsgemäß der Elektroschalter des Motors am Ende des Gehäuses herausstehend angebracht ist. Steht er beispielsweise am bodenseitigen Ende des Gehäuses her­aus, dann kann vorgesehen sein, daß beim Abheben der Sprühdose vom jeweiligen Boden die Pumpe sogleich betätigt wird. Selbst­verständlich kann hierbei aber auch eine verstellbare Sperre vorgesehen sein, die dafür sorgt, daß der Schalter nicht heraus­ steht, es sei denn, die Sperre ist zur Seite geschoben.

[0030] Ragt der Elektroschalter des Motors aus dem Gehäuse nach oben heraus, dann kann der Benutzer mit einer,z.B. der rechten Hand die Sprühdose ergreifen und mit einem Finger, z. B. dem Zeige­finger, sogleich den Motor und die Pumpe einschalten.

[0031] Vorteilhaft ist es erfindungsgemäß auch, wenn die Energie­speichereinrichtung als Akkumulator ausgebildet und mit einem an der Bodenplatte des Gehäuses angebrachten Ladestecker ver­bunden ist, der mit Aufnahmekontakten einer Ladestation verbind­bar ist. Gegenüber nicht wiederaufladbaren Batterien hat der Ak­kumulator den Vorteil des Wiederaufladens, der bei vielen elektrischen Geräten, insbesondere Handgeräten, in ansich be­kannter Weise ausgenutzt wird. Durch die Anordnung der Pumpe auf der oberen Seite des Gehäuses neben dem Produktbehälter ist es mit Vorteil möglich, den Elektromotor bodenseitig so anzuordnen, daß der Ladestecker an der Bodenplatte des Gehäu­ses angebracht ist. Beispielsweise kann dieser als Zapfen aus der Bodenplatte des Gehäuses herausstehen.

[0032] Dann ist es erfindungsgemäß weiterhin zweckmäßig, wenn die Bodenplatte des Gehäuses gegenüber dem unteren Rand des zy­lindermantelförmigen Gehäuses nach innen versetzt ist und die Ladestation eine entsprechende Ringnut für die Aufnahme des unteren Randes und eine darüber angeordnete kegelstumpfförmi­ge Zentrierführung aufweist. Durch die Zentrierführung tref­fen sich die Elektrokontakte, d.h. der Ladestecker und die Aufnahmekontakte, weil der untere Rand des Gehäuses in die Ringnut gezwungen wird. Weil außerdem die Bodenplatte des Ge­häuses gegenüber seinem unteren Rand zurückversetzt ist, ent­steht innerhalb des unteren Gehäuserandes ein Hohlraum, in welchem der Ladestecker, ob er nun zapfenartig ausgestaltet ist oder nicht, und/oder auch der Schalter oder andere Ein­richtungen gut untergebracht werden können, ohne daß sie über die Gesamtkontur der Sprühdüse hinausragen.

[0033] Man hat erfindungsgemäß auch vorgesehen, die Aufnahmekontakte in der Ladestation mit beweglichen Staubschutzeinrichtungen auszustatten. Zum Beispiel können aus einer Kunststoffscheibe sternförmig Schlitze so ausgestanzt werden, daß sich Laschen bilden, die beim Einstecken eines Zapfens von oben nach unten klappen und nach dem Herausziehen des Zapfens wieder in die Staubschutzstellung zurückschwenken. Als Staubschutz kann man auch borstenartige Verschlüsse wie beim Handbremsenschlitz eines Kraftfahrzeuges vorsehen.

[0034] Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung weist eine Lade­station auf, deren Hauptebene etwa in der Mitte eines unge­fähr zylinderförmigen Raumes angeordnet ist, wobei die ge­nannten Ringnuten außerhalb dieser Stützscheibe angeordnet und die Zentrierführung darüber befestigt ist. Die Aufnahme­kontakte der Ladestation befinden sich mittig unter dieser Stützscheibe, die in Flucht über den Aufnahmekontakten ein Loch hat. Dieses Loch wird nun über einen Schieber verschlos­sen, der diese mittige Öffnung für die darunter befindlichen elektrischen Aufnahmekontakte abdeckt. Wird das Gehäuse mit seinem unteren Rand nun in die Ringnut gesetzt, dann sorgen mechanische Schieber über Zugelemente dafür, daß der federnd vorgespannte Schieber aus seiner Schutzposition herausgezogen wird, so daß das Loch geöffnet wird und die Aufnahmekontakte freiliegen.

[0035] Die automatische Sprühdose gemäß der Erfindung weist eine Drehschieberpumpe auf, die einen Außendurchmesser von etwa 40 bis 45 mm, vorzugsweise 42 mm, und eine Höhe von 15 bis 20 mm, vorzugsweise 18 mm, hat. Mit besonderem Vorteil be­trägt das Gewicht des Gehäuses mit den Druckluftaggregaten, d.h. ohne Produktbehälter, voll oder leer, 300 bis 400 g, vorzugsweise 350 g. Man erkennt, daß ein derartiges Gewicht der Sprühdose für den Endverbraucher sehr angenehm ist und eine komfortable Benutzung verspricht.

[0036] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Be­ schreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 die Querschnittsansicht durch eine erste Ausführungs­form der Sprühdose mit Verschlußkappe und zentral angeordneter Luftförderleitung,

Figur 1A eine Einzelheit der Figur 1, nämlich den Druckstut­zen der Pumpe in Eingriff mit dem aufstromseitigen Ende des Produktbehälters mit Luftförderleitung,

Figur 2 die Verschlußkappe am Sprühkopf oben in Figur 1,

Figur 2A eine Ansicht auf den Verschlußring gemäß der Linie A-A der Figur 2, jedoch ohne Luftförderleitung,

Figur 3 in verkleinertem Maßstab die gleiche Ansicht wie Fi­gur 2, jedoch in der Betriebsstellung nach Druck auf den Betätigungsabschnitt und teilweise Freilegung der Öffnung,

Figur 3A eine andere Ausführungsform einer Verschlußkappe, die mittels Gewinde am Produktbehälter aufgeschraubt ist,

Figur 4 eine andere Ausführungsform der Sprühdose, bei wel­cher die Luftförderleitung außerhalb des Produktbe­hälters und innerhalb des Gehäuses geführt ist, ohne Verschlußkappe, aber mit Öffnung im Sprühkopf,

Figur 4A abgebrochen eine Einzelheit am Sprühkopf oben rechts in Figur 4 mit Anschlußnippel des Sprühkopfes und Loch in demselben,

Figur 4B die Einzelheit der Figur 4 in der Mitte des Gehäuses im Bereich des Druckstutzens der Pumpe,

Figur 5 eine weitere andere Ausführungsform der Sprühdose, bei welcher der Sprühkopf ähnlich ausgebildet ist wie bei Figur 4, aber kein Loch aufweist, hingegen der Schalter des Elektromotors am oberen Ende des Gehäuses herausgeführt angebracht ist und das untere Ende des Gehäuses auf einer Ladestation, in heraus­gezogenem Zustand, im Abstand zu dieser gezeigt ist,

Figur 6 eine weitere andere Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Gehäuse kürzer ausgestaltet und über Schnappklemmung mit dem unteren Rand des Produktbe­ hälters verbunden ist, dessen Sprühkopf oben mit einem Betätigungsverschluß versehen ist,

Figur 6A eine Schnittansicht durch den Produktbehälter in dem Bereich, wo er abgeschnitten ist, jedoch ohne Steig­rohr,

Figur 6B eine Draufsicht auf das Gehäuse der Figur 6 von un­ten,

Figur 7 in vergrößertem Maßstab die Querschnittsansicht ei­ner anderen Ausführungsform der Ladestation mit Auf­nahmekontakt und Staubschutzschieber und

Figur 7A eine andere Ausführungsform der Staubschutzeinrich­tung.

[0037] Die automatische Sprühdose gemäß der Erfindung weist ein Ge­häuse 1 auf, in welchem als Energiespeichereinrichtung 2 Akku­mulatoren durch Klemmung untergebracht sind. Deren Anschluß 2′ erfolgt mittels einer nicht dargestellten Verdrahtung, bei­spielsweise über eine Platine, die für den Fachmann selbstver­ständlich ist und hier daher nicht beschrieben werden muß. Schematisch ist daher auch nur der Elektromotor 3 dargestellt, der beispielsweise durch Verschrauben auf der unteren Bodenplat­te 4 des Gehäuses 1 in nicht näher dargestellter Weise befestigt ist. Elektrisch ist der Motor 3 mit dem Ladestecker 5 verbun­den. Durch Verschraubung ist auch eine Drehschieberpumpe 6 im Gehäuse angebracht, deren Saugstutzen man bei 7 sieht, und deren Druckstutzen, nach oben zum Produktbehälter 9 hinragend mit 8 bezeichnet ist.

[0038] Bei der Ausführungsform der Figur 4 ist des Gehäuse 1 außer mit der Bodenplatte 4 unten in der Mitte auch mit einem Zwi­schenboden 10 versehen. Eine Einströmöffnung 11 in der Boden­platte 4 sorgt für die Zufuhr von Frischluft in den Raum in­nerhalb des die Druckluftaggregate 2, 3, 6 umfassenden Raumes des Gehäuses 1, um den Saugstutzen 7 mit Frischluft zu ver­sorgen.

[0039] Der Produktbehälter 9 besteht aus Kunststoff und hat bei der Ausführungsform der Figur 1 einen Boden 12 mit einem Loch, welches mit einer Luftförderleitung 13 verbunden ist, die sich über die gesamte Länge des Produktbehälters 9 erstreckt und oben im Sprühkopf 14 endet. Der Sprühkopf 14 ist derjeni­ge Teil, gegebenenfalls am Produktbehälter 9 oben lösbar an­gebracht, welcher sowohl die allgemein mit 15 bezeichnete Sprühdüse als auch die Oberseite, bei der Ausführungsform der Figur 1 die Verschlußkappe 16, umfaßt. Das Gehäuse 1 ist oben offen, und auch der Produktbehälter 9 weist an seinem oberen Hals 17 eine Öffnung 18 auf. Mit der Sprühdüse 15 ist ein Steigrohr 19 verbunden, welches sich bis zum Boden 12 des Produktbehälters 9 erstreckt.

[0040] Anhand der Figur 1 kann schließlich auch der Elektroschalter 20 erläutert werden, der an der gegenüber dem unteren Rand 21 des Gehäuses 1 nach innen versetzt angebrachten Bodenplat­te 4 befestigt ist. Seine elektrische Verkabelung ist nicht gezeigt. Es sei lediglich erwähnt, daß dieser Schalter 20 als Zapfen nach unten über den unteren Rand 21 des Gehäuses 1 he­raussteht, so daß bei Abheben der Sprühdose vom Boden eine Schaltfunktion erfolgt, beispielsweise das Einschalten des Motors 3 zur Betätigung der Pumpe 6.

[0041] Die Öffnung 18 des Sprühkopfes 14 ist in Figur 2 als die Öff­nung des Halses 17 des Produktbehälters 9 gezeigt, denn der Hals 17 gehört bei der Ausführungsform der Figur 1 zu dem allgemein mit 14 bezeichneten Sprühkopf. Diese Öffnung 18 ist durch eine allgemein mit 16 bezeichnete Verschlußkappe ver­schlossen. Diese Verschlußkappe 16 weist oben einen kalotten­artigen Bereich auf, an den sich unten ein zylindermantelför­miger Bereich 22 mit Innengewinde 23 und Dichtring 24 an­schließt. In ähnlichem Aufbau wie auch bei den Figuren 3 und 3A erkennt man bei Figur 2, daß der Hals 17 des Produktbehäl­ters 9 ein entsprechendes Außengewinde hat, so daß die Ver­schlußkappe 16 fest aufschraubbar (oder alternativ durch einen Klemmwulst auch durch Schnappen auf den Hals 17 auf­klemmbar) ist. Innerhalb des oberen kalottenartigen Teils der Verschlußkappe 16 befindet sich über einem ringartigen Schwä­ chungsbereich 25 ein Betätigungsabschnitt 26, auf den der Be­nutzer beim Gebrauch von außen drücken kann und der infolge des Schwächungsbereiches 25 sich nach unten auf den zylinder­mantelförmigen Befestigungsteil 22 der Kappe 16 bewegen kann. Während in Figur 2 die Ruhe- und Dichtposition der Verschluß­kappe 16 gezeigt ist, sieht man in Figur 3, wie sich der Schwächungsbereich 25 mit den ihm zugeordneten Faltungen durch Betätigen und Herunterdrücken verbogen hat.

[0042] Im Inneren erstreckt sich von der Oberfläche 27 des Betäti­gungsabschnittes 26 ein Ringkragen 28 in Zylindermantelform soweit nach unten, daß eine Ringdichtfläche 29 dichtend auf dem abstromseitigen Ende 30 der Luftförderleitung 13 zu lie­gen kommt. Blickt man gemäß Figur 2A von unten auf den Ring­kragen 28, der mithin als Verschlußteil wirkt, dann sieht man in der Mitte von unten auf den Betätigungsabschnitt 26, er­kennt außen die diesen Abschnitt umgebende Ringdichtfläche 29 und die zylindermantelförmigen Wände 28, die außerhalb gleichmäßig am Innenumfang verteilt drei Rippen 31 tragen. Diese Rippen sind nach innen zum Innenraum des Verschlußteils 28 hin bauchförmig gebogen mit dem Zweck, daß die Unterkante der bauchförmigen Krümmung gleich hinter der ringförmigen Dichtfläche 29 beginnt, damit beim Herabdrücken des Betäti­gungsabschnittes 26 in Richtung des Pfeiles 32 der Ringkragen 28 mit Hilfe der Rippen 31 gedehnt wird.

[0043] Dieser Zustand läßt sich nun am besten anhand Figur 3 erläu­tern. Während die vorzugsweise aus LDPE-Material hergestellte Verschlußkappe 16 in Figur 2 in der Transport- bzw. Ruhestel­lung ist, zeigt Figur 3 die sogenannte Arbeitsstellung, wenn nämlich der Benutzer den Betätigungsabschnitt 26 in Richtung des Pfeiles 32 nach unten auf den Produktbehälter 9 hin bzw. die Luftförderleitung 13 hin gedrückt hat. Mit Hilfe der Schwächungs- und Faltungsringlinie 25 kann sich nämlich der ganze als Verschlußteil wirkende Ringkragen 28 in Richtung des Pfeiles 32 nach unten derart bewegen, daß die Rippen 31 gegen das Ende 30 der Luftförderleitung 13 stoßen mit der Folge, daß die Rippen 31 die Dichtringfläche 29 des Ver­schlußteils 28 von dem entsprechend angepaßten Ende 30 der Luftförderleitung 13 abheben und unter Dehnen des zylinder­mantelförmigen Ringkragens 28 ein Abheben der Ringdichtflä­che 29 vom Ende 30 der Luftförderleitung bewirken. Damit ist eine Öffnung geschaffen, so daß in der Luftförderleitung 13 anstehende Druckluft sogleich aus dem Raum innerhalb des Ver­schlußteils 28 bzw. des Ringkragens 28 nach außerhalb in den Raum unter der Verschlußkappe 16 und in den Hals 17 des Pro­duktbehälters 9 strömen kann. Dies ist die Arbeitsstellung. Läßt der Benutzer mit seinem Finger den Druck auf den Betäti­gungsabschnitt 26 los, dann erfolgt durch die Rückstellkraft des LDPE-Materials sofort wieder die Hochstellung des Betäti­gungsabschnittes 26 in die in Figur 2 gezeigte Position, so daß die Rippen 31 mit dem Ende 30 des Rohres 13 außer Ein­griff treten und die Ringdichtung längs der Fläche 29 wieder in Funktion tritt.

[0044] Eine ähnliche Tätigkeit erfolgt bei der anderen Ausführungs­form der Figur 3A, denn auch dort sieht man das Verschlußteil 28 mit der ringförmigen Dichtfläche 29, die infolge des Auf­schraubens der Kappe 16 auf den Hals 17 des Produktbehälters 9 in Dichtwirkung mit dem abstromseitigen Ende 30 der Luft­förderleitung 13 liegt. Schraubt man nun die Kappe 16 ein Stück weit aber, dann hebt sich der als Ringkragen ausgebil­dete Verschlußteil 28 vom Ende 30 des Rohres 13 ab, und es ist ebenfalls eine Durchgangsöffnung für die in dem Luftför­derrohr 13 anstehende Druckluft in dem vorstehend beschriebe­nen Sinne gegeben.

[0045] Eine weitere andere Ausführungsform ist in Figur 4 gezeigt. In dem Gehäuse 1 befindet sich eine Zwischenwand 10, in der sich außen in der Nähe des Umfanges der Gehäusewand 1 der Druckstutzen 8 der Drehschieberpumpe 6 befindet. In der in Figur 4B gezeigten Weise wird die Luftförderleitung 13 auf den Druckstutzen 8 geschoben und verbleibt dort vorzugsweise. Der Produktbehälter 9 kann beispielsweise oben mit einem ganz normalen Schraubverschluß, der etwa die Gestalt des Ver­ schraubteils 33 haben kann, versehen sein. Dieser Schraubver­schluß wird vor dem Einsetzen des vollen neuen Produktbehäl­ters abgenommen, und stattdessen wird der allgemein mit 14 bezeichnete Sprühkopf mit Hilfe seines Schraubteils 33 auf den Hals 17 des Produktbehälters aufgeschraubt. Die beispiels­weise am Rande oben herausstehende Luftförderleitung 13 wird dann in der in Figur 4A gezeigten Weise über den Anschlußnip­pel 34 des Sprühkopfes 14 übergeschoben und auf diese Weise luftdicht verankert. Die Besonderheit des Sprühkopfes 14 ge­mäß Figur 4 besteht in der Anordnung eines Loches 35, welches der Benutzer mit dem Finger einfach mehr oder weniger ver­schließen kann.

[0046] Im Betrieb der Ausführungsform der Figur 4 wird z.B. nach Ab­heben der Sprühdose mit ihrem Gehäuse 1 von dem nicht darge­stellten Boden der Schalter 20 betätigt, der Motor 3 und die Pumpe 6 eingeschaltet, und sogleich steht Druckluft über die Luftförderleitung 13 oben im Sprühkopf 14 an. Die Luft strömt zunächst aus dem Loch 35 heraus, so daß ein Sprühstrahl nicht erzeugt wird. Wenn nun aber der Verbraucher bzw. Benutzer der Sprühdose das Loch 35 mit einem Finger der das Gehäuse 1 hal­tenden Hand mehr oder weniger schließt, steht die Druckluft mehr oder weniger über der Oberfläche 36 des flüssigen Pro­duktes 37 an und drückt dieses durch die Steigleitung 19 in die Düse 15, so daß ein mehr oder weniger großer Sprühstrahl erzeugt wird, je nachdem, wie weitgehend das Loch 35 vom Finger des Benutzers geschlossen wird. Dadurch hat man eine Dosiermöglichkeit.

[0047] Es versteht sich, daß für den Transport des Produktbehälters 9 entweder die vorstehend beschriebene Schraubkappe verwendet wird, oder daß auch der Sprühkopf 14 gemäß Darstellung der Figur 4 auf dem Produktbehälter verbleibt. In diesem Falle versteht es sich, daß die Sprühdüse 15, das Loch 35 als "Be­tätigungsöffnung" und auch der Anschlußnippel 34 durch eine jeweilige Transportkappe abgedeckt werden. Bevorzugt ist es aber, den Sprühkopf nicht mit dem leeren Produktbehälter weg­zuwerfen sondern ihn auf den Produktbehälter 9 aufzuschrauben, nachdem die Transportverschlüsse entfernt wurden.

[0048] Figur 5 zeigt eine andere ähnliche Ausführungsform, bei wel­cher der Sprühkopf aber kein Loch hat. Außerdem ist der Elek­troschalter 20′ über ein Kabel 37 vom unteren Ende neben dem Motor 3 nach oben bis zum oberen Ende 38 des Gehäuses 1 ge­führt. Deshalb trägt der Elektroschalter hier die Bezugszahl 20′ mit einem Apostroph. Man erkennt hier übrigens die Länge L des Produktbehälters 9, dessen oberes Ende als Mittelmaß dort angenommen wurde, wo der Hals 17 angesetzt ist.

[0049] Der Betrieb dieser Ausführungsform verläuft so, daß der Be­nutzer durch Betätigung des Schalters 20′ die Pumpe 6 ein­schaltet, und da dann der Druck sogleich auf das flüssige Produkt 37 gegeben wird, entsteht der Sprühstrahl.

[0050] Aus Figur 5 sieht man eine weitere Ausführungsform, nämlich eine Ladestation 39. Diese besteht aus einer kegelstumpfför­mig oder zylinderförmig angeordneten Außenwandung 40, an de­ren oberen Ende eine Zentrierführung 41 angeordnet ist. Diese führt trichterförmig nach unten in die Mitte der Ladestation 39, wo sich eine Zwischenwandung 42 in Form einer Stützschei­be mit einem mittigen Loch 43 befindet. Unter diesem Loch 43 sind Aufnahmekontakte 44 für ein Koaxialkabel 45 angeordnet, welches zu einem elektrischen Ladegerät führt. Zwischen der Zentrierführung 41 und der Stützscheibe 42 ist eine Ringnut 46 angeordnet, deren Durchmesser dem unteren Rand 21 des Ge­häuses 1 entspricht.

[0051] Führt der Benutzer nach dem Gebrauch der Sprühdose das Gehäu­se also in die Ladestation 39 ein, dann wird durch die Zen­trierführung 41 der Rand 21 selbsttätig in die Ringnut 46 ge­setzt, wobei der Ladestecker 5 durch die Öffnung 43 in der Stützscheibe 42 nach unten in die Aufnahmekontakte 44 gelangt. Ist das Koaxialkabel 45 angeschlossen, dann kann der Akkumu­lator 2 auf diese Weise geladen werden, während die Sprühdose unbenutzt auf der Ladestation 39 steht. Wenn der Ladestrom fließt, leuchtet die Ladekontrolle 47 auf.

[0052] Alternativ ist es auch möglich, die Ladung des Akkumulators 2 induktiv, d.h. kontaktlos und ohne Transformator durchzu­führen.

[0053] Wieder eine etwas modifizierte Ausführungsform ist in Figur 6 gezeigt. Das Gehäuse 1 der Sprühdose ist hier kürzer ausge­führt und umfaßt im wesentlichen nur den Akkumulator 2, Motor 3 und die Pumpe 6, deren Druckstutzen 8 in ähnlicher Weise wie in Figur 4 gezeigt und beschrieben ist. In der Höhe die­ses Druckstutzens 8 weist das Gehäuse 1 einen Randabschnitt 48 mit einem Prellverschluß 49 auf. Im Bereich des Bodens 12 des Produktbehälters 9 weist dieser eine entsprechende Auf­nahmenut auf, so daß der Produktbehälter, ohne daß er in sei­nem mittleren oder oberen Bereich vom Gehäuse 1 gehalten wür­de, bodenseitig mit dem Randabschnitt 48 des Gehäuses neben der Pumpe 6 lösbar verbunden ist.

[0054] Während bei der Ausführungsform der Figuren 4 und 5 die Luft­förderleitung 13 außerhalb des Produktbehälters 9 und inner­halb des Gehäuses 1 angeordnet ist, verläuft die Luftförder­leitung 13 bei der Ausführungsform der Figur 6 zwar auch außerhalb des Produktbehälters 9, wie man in einer Quer­schnittsansicht dort, wo die Schnittstelle in Figur 6 durch den Produktbehälter 9 liegt, gemäß Figur 6A sieht. Im oberen Bereich befindet sich die Luftförderleitung 13 hier aber nicht innerhalb des Gehäuses 1, weil dieses im mittleren und oberen Bereich des Produktbehälters 9 nicht vorhanden ist. Dieser weist aber eine passende, im wesentlichen über seine ganze Länge L verlaufende Nut 50 auf, so daß die Luftförder­leitung 13 in dieser untergebracht ist und für den Quer­schnitt des Gehäuses bzw. die gesamte Sprühdose wieder die Kreisform verbleibt und nicht etwa die Luftförderleitung 13 neben dem Zylinder außen angeordnet ist und stören könnte.

[0055] Der Sprühkopf 14 gemäß Figur 6 ist zwar auch wieder mit dem Loch 35 als Betätigungsöffnung versehen, hier aber sind Rip­pen durch die Öffnung verlaufend derart vorgesehen, daß die­se einen mittigen Stab 51 haltern, der von einem Betätigungs­ verschluß 52 insbesondere mit den zungenförmigen Enden in dessen oberem Bereich luftdicht umfaßt wird. Durch die Hal­terung des zylindermantelförmigen Betätigungsverschlusses 52 über den Bund 53 am Sprühkopf 14 ist der Betätigungsverschluß 52 in Richtung des Doppelpfeiles 54 relativ zu dem mittleren Zapfen 51 bewegbar. Dadurch wird das Loch 35 mit der Außenat­mosphäre verbunden oder geschlossen gehalten. Im Gegensatz zur Ausführungsform der Figur 4 ist also nicht ein Finger notwendig, um das Loch 35 geschlossen zu halten, sondern es genügt ein Druck auf den Betätigungsverschluß 52 in Richtung des nach unten zeigenden Pfeiles 54 der Figur 6, um den ge­schlossenen Zustand der Figur 6 zu erreichen. Wird dann durch Einschalten des Elektroschalters 20 die Pumpe 6 eingeschal­tet, dann beginnt nach Abnehmen der hier gezeigten Transport­kappe 55 von der Sprühdüse 15 sogleich die Erzeugung des Sprühstrahles. Zieht der Verbraucher den Betätigungsverschluß 52 bei laufender Pumpe 6 in Richtung des nach oben zeigenden Pfeiles 54 hoch, dann ist die durch die Luftförderleitung 13 in den Sprühkopf 14 ankommende Druckluft entlüftet, und der Sprühstrahl hört sofort auf.

[0056] Wünscht der Benutzer nicht, daß das Gerät durch Abheben des Gehäuses 1 vom Boden geschaltet wird, z.B. beim und für den Transport, dann kann er den in Figur 6B gezeigten, um die Achse 57 drehbaren Blockierhebel 58 in Form einer Scheibe aus der mit ausgezogenen Linien in Figur 6B gezeigten Position in Richtung des Pfeiles 59 in die mit gestrichelten Linien gezeigte Position bewegen, wodurch der Schalter 20 in die Transportsicherungsposition gelangt.

[0057] Figur 7 zeigt eine andere Ausführungsform der Ladestation 39, bei der aber die gleichen Teile mit gleichen Bezugszahlen versehen sind. Zusätzlich zu der Stützscheibe 42 mit zentra­lem Loch 43 und den darunter angeordneten Aufnahmekontakten 44 ist hier eine Staubschutzeinrichtung in Form einer Schie­beabdeckung 60 gezeigt. An mehreren Stellen, gleichmäßig über den Umfang verteilt befindet sich in der Ringnut 46 ein Betä­tigungselement 61, welches über Zugteile 62 die Scheibenab­deckung entgegen der Kraft eines Gummibandes 63 unter dem Loch 43 in Richtung des Pfeiles 64 wegzieht, so daß dann der mit gestrichelten Linien gezeigte Zustand erreicht ist.

[0058] Eine andere Staubabdeckung ist schließlich in Figur 7A ge­zeigt, wo es sich um eine Abdeckung ähnlich der Schiebeabdek­kung 60 über oder unter dem Loch 43 in Form einer Kunststoff­scheibe 65 handelt, die sternförmig so geschnitten ist, daß sich wegknickende Lippen oder Laschen 66 bilden. Beim Heraus­ziehen des Ladesteckers 5 stellen sie sich wieder in die Staubabdeckungsstellung der Figur 7A zurück.

[0059] Als Energieversorgungseinrichtung kann anstelle von Akkumu­latoren ein Versorgungskabel verwendet werden, wie bekannt­lich viele elektrische Geräte mit einem Kabelanschluß verse­hen sind. Damit erhält man für den Elektromotor eine direkte externe Stromversorgung. Für andere Ausführungsformen ist aber auch an Solarzellen gedacht, mit deren elektrischer Energie der Motor versorgt wird. Alternativ kann die Energie dem Pumpenantrieb auch in Form von Preßluft zugeführt wer­den.

Ansprüche

1. Automatische Sprühdose zum Versprühen oder Verschäumen von flüssigen Produkten mit einem Gehäuse (1), in welchem eine Energieversorgungs- oder -speichereinrichtung (2), ein Elektromotor (3) und eine Pumpe (6) zur Erzeugung von Druckluft mit Saug- (7) und Drucksutzen (8) angeordnet sind, einem mit dem Gehäuse (1) in Eingriff befindlichen Produktbehälter (9), an dessen oberer Öffnung (18) ein Sprühkopf (14) mit Sprühdüse (15) angeordnet ist, und mit einer Verbindung (13) zwischen dem Druckstutzen (8) der Pumpe (6) und dem Inneren des Produktbehälters (9), da­durch gekennzeichnet, daß der Produktbehälter (9) in Ver­längerung des Gehäuses (1) angeordnet ist und die Pumpe (6) als Drehschieberpumpe ausgebildet und am oberen Ende des Gehäuses (1) angeordnet ist.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (13) zwischen Pumpe (6) und Produktbehäl­ter (9) eine den Druckstutzen (8) der Pumpe (6) mit dem Sprühkopf (14) verbindende Luftförderleitung (13) ist, welche sich über die ganze Länge (L) des Produktbehälters (9) erstreckt, und daß sich im Inneren des Produktbehäl­ters (9) eine Steigleitung (19) von der Sprühdüse (15) bis zum Behälterboden (12) erstreckt (Fig. 1 bis 6).

3. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) den Produktbehälter (9) wenigstens teilweise umfaßt und vorzugsweise oben offen ist (Fig. 1 bis 5).

4. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Sprühkopf (14) eine mit dem ab­stromseitigen Ende (30) der Luftförderleitung (13) in Eingriff bringbare Verschlußkappe (16) aufweist (Fig. 1 bis 3).

5. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Verschlußkappe (16) ein am Ende (30) der Luftförderleitung (13) ansetzbares Verschluß­teil (28) aufweist (Fig. 1 bis 3).

6. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Sprühkopf (14) im Abstand von der Sprühdüse (15) ein Loch (35) aufweist (Fig. 4).

7. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Loch (35) im Sprühkopf (14) mit einem Betätigungsverschluß (52) verschließbar ist (Fig. 6).

8. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Produktbehälter (9) bodenseitig mit einem Randabschnitt (48) des Gehäuses (1) neben der Pumpe (6) lösbar verbunden ist. (Fig. 6).

9. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Luftförderleitung (13) außerhalb des Produktbehälters (9) und innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist (Fig. 4 bis 6).

10. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Elektroschalter (20, 20′) des Mo­tors (3) am Ende (z. B. 38) des Gehäuses (1) herausste­hend angebracht ist (Fig. 1 und 4 bis 6).

11. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Energiespeichereinrichtung (2) als Akkumulator ausgebildet und mit einem an der Bodenplatte (4) des Gehäuses (1) angebrachten Ladestecker (5) ver­bunden ist, der mit Aufnahmekontakten (44) einer Lade­station (39) verbindbar ist (Fig. 5 bis 7).

12. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Bodenplatte (4) des Gehäuses (1) gegenüber dem unteren Rand (21) des zylindermantelförmi­gen Gehäuses (1) nach innen versetzt ist und die Lade­station (39) eine entsprechende Ringnut (46) für die Aufnahme des unteren Randes (21) und eine darüber ange­ordnete kegelstumpfförmige Zentrierführung (41) auf­weist.

13. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Aufnahmekontakte (44) in der Lade­station (39) mit beweglichen Staubschutzeinrichtungen (60, 65) versehen sind (Fig. 7, 7A).

14. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Drehschieberpumpe (6) einen Außen­durchmesser von etwa 40 bis 45 mm, vorzugsweise 42 mm und eine Höhe (H) von 15 bis 20 mm, vorzugsweise 18 mm, hat.

15. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Gewicht des Gehäuses (1) mit den Druckluftaggregaten (2, 3, 6) 300 bis 400 g, vorzugswei­se 350 g, beträgt.

16. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgungseinrichtung (2) ein mit dem Elek­tromotor (3) verbundenes, sich nach außerhalb des Gehäu­ses (1) erstreckendes elektrisches Versorgungskabel auf­weist.

Zeichnung