[0001] Die Erfindung betrifft ein Doppelgelenkscharnier gemäß dem Oberbegriff des vorstehenden
Patentanspruchs 1.
[0002] Ein solches Doppelgelenkscharnier ist aus dem DE-Gbm 84 29 357 bekannt. Für die Anlenkung
einer Flügeltür an den Aufbau eines Nutzfahrzeugs werden wenigstens zwei Doppelgelenkscharniere
dieser Art im axialen Abstand voneinander vorgesehen.
[0003] Nachteilig an den bekannten Doppelgelenkscharnieren ist, daß wegen der erforderlichen
Gesamtzahl von Doppelgelenkscharnieren zum Anlenken einer Flügeltür die Herstellungs-
und Montagekosten verhältnismäßig hoch sind. Weiterhin besitzen die bekannten Doppelgelenkscharniere
den Nachteil, daß sie keine exakte Führung der Flügeltür beim Öffnen zulassen, so
daß diese während des Öffnungsvorgangs durchhängen. Durch unvermeidlichen Verschleiß
bei längerem Einsatz hängt die Tür beim Öffnen immer stärker durch, wodurch es zu
einer übermäßigen Abnutzung der Scharnierbauteile kommt.
[0004] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Doppelgelenkscharnier
so weiterzubilden, daß pro Flügeltür ein einziges, wenige Teile aufweisendes Doppelgelenkscharnier
für eine dauerhafte Anlenkung der Tür an der Wand ausreichend ist, wobei das Durchhängen
der Tür beim Öffnen vermieden wird.
[0005] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem gattungsgemäßen Scharnier dadurch
gelöst, daß es durch die im Kennzeichen des vorstehenden Patentanspruchs 1 angegebenen
Merkmale verändert wird.
[0006] Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scharniers ergeben sich aus den vorstehenden
Unteransprüchen.
[0007] Die Vorteile des erfindungsgemäßen Doppelgelenkscharniers ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
sind. Es zeigt:
Figur 1 eine Draufsicht auf ein in der Länge unterbrochenes Doppelgelenkscharnier
nach der Erfindung, wobei das erste Scharnierteil rechtwinklig zu dem zweiten Scharnierteil
verläuft, wie es in der Schließstellung der Flügeltür der Fall ist,
Figur 2 einen Schnitt durch das in Figur 1 dargestellte Doppelgelenkscharnier in der
in Figur 1 gezeigten rechtwinkligen Stellung der beiden Scharnierteile, wobei der
Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1 gelegt ist und eine Runge als feststehende
Wand und die Flügeltür weggebrochen in gestrichelten Linien dargestellt sind,
Figur 3 eine Schnittdarstellung des Doppelgelenkscharniers wie in Figur 2, wobei
der Schnitt entlang der Linie III-III in Figur 1 gelegt ist, eine Dichtungsleiste
gezeigt ist und die feststehende Wand und die Flügeltür weggelassen sind,
Figur 4 einen Schnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform des in Figur 1 dargestellten
Doppelgelenkscharniers,
Figur 5 einen Schnitt durch eine andere Ausführungsform des in Figur 1 dargestellten
Doppelgelenkscharniers, und
Figur 6 einen Längsschnitt durch das zweite Scharnierteil der in Figur 5 dargestellten
Ausführungsform des Doppelgelenkscharniers, wobei nur ein Teil der Länge des zweiten
Scharnierteils dargestellt ist und der Schnitt entlang der Linie VI-VI von Figur 5
gelegt ist.
[0008] Ein Doppelgelenkscharnier nach der Erfindung, wie es in den Figuren 1, 2 und 3 dargestellt
ist, weist ein erstes Scharnierteil 1 und ein zweites Scharnierteil 2 auf, das mit
dem ersten Scharnierteil 1 durch zwei im axialen Abstand voneinander angeordnete
Verbindungsglieder 3, 4 gelenkig verbunden ist. Das erste Scharnierteil ist im eingebauten
Zustand an einer Flügeltür 5 eines Nutzfahrzeugaufbaus befestigt. Die Flügeltür
5 ist in Figur 2 weggebrochen gestrichelt dargestellt. Das zweite Scharnierteil ist
im eingebauten Zustand an einer feststehenden Wand 6 des Nutzfahrzeugaufbaus befestigt,
die im dargestellten Beispiel eine Runge 7 ist, an der an einer Seite ein U-Profil
8 mit nach innen gebogenen Enden der Schenkel befestigt ist. Das zweite Scharnierteil
2 ist an dem U-Profil 8 befestigt, das eine Seitenkante der feststehenden Wand 6 darstellt.
[0009] In der Schließstellung der Flügeltür 5, in der sie rechtwinklig zu der feststehenden
Wand 6 verläuft, bilden auch die beiden Scharnierteile 1 und 2 einen rechten Winkel
zueinander. Die Flügeltür 5 kann um 270
o zu der feststehenden Wand 6 geöffnet werden, so daß sie in der Öffnungsstellung parallel
zu der feststehenden Wand 6 auf deren Außenseite verläuft. Beim Öffnen der Flügeltür
5 wird das erste Scharnierteil 1 zunächst relativ zu den Verbindungsgliedern 3 und
4 um eine erste, mittig durch das eine Ende der Verbindungsglieder 3, 4 gehende Drehachse
9 verschwenkt. Nach einer Drehung von etwa 90
o um die erste Drehachse 9 nimmt das erste Scharnierteil 1 die Verbindungsglieder 3,
4 bei der weiteren Schwenkbewegung in die Öffnungsstellung der Tür 5 mit, wobei sich
die Verbindungsglieder 3, 4 um eine zweite, durch das andere Ende der Verbindungsglieder
3, 4 gehende Drehachse 10 drehen. Die Drehbewegung der Verbindungsglieder 3, 4 um
die zweite Drehachse 10 beträgt etwa 180
o, bezogen auf das zweite Scharnierteil 2. Damit ist das erste Schar nierteil 1 zusammen
mit der Flügeltür 5 um etwa 270
o um das zweite Scharnierteil 2 und die Wand 6 verschwenkbar.
[0010] Jedes Scharnierteil 1, 2 besteht aus einem länglichen Stück eines Leichtmetallprofils,
vorzugsweise aus einem Aluminiumprofil. Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, hat jedes
Scharnierteil 1, 2 einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei parallelen,
von der jeweiligen Drehachse 9 bzw. 10 wegweisenden Schenkeln 11 und einem die beiden
Schenkel 11 verbindenden Endteil 12, das jedoch wesentlich dicker als die Schenkel
11 ist. Im eingebauten Zustand, wie er in Figur 2 gezeigt ist, umgreift das erste
Scharnierteil 1 eine Seitenkante der Flügeltür 5, wobei die Seitenkante der Flügeltür
5 zwischen den beiden Schenkeln 11 des Scharnierteils 1 liegt und nicht dargestellte
Befestigungsmittel an den Schenkeln 11 des ersten Scharnierteils 1 in einer Nut 39
und an der zwischen ihnen liegenden Seitenkante der Flügeltür 5 angreifen, um das
erste Scharnierteil 1 an der Flügeltür 5 zu befestigen. Das zweite Scharnierteil
2 umgreift eine Seitenkante der feststehenden Wand 6, wobei diese Seitenkante durch
das an der Runge 7 befestigte U-Profil 8 gebildet wird und zwischen den beiden Schenkeln
11 des zweiten Scharnierteils 2 liegt und nicht dargestellte Befestigungsmittel an
den Schenkeln 11 des zweiten Scharnierteils 2 in einer Nut 39 und an dem U-Profil
8 angreifen, um das zweite Scharnierteil 2 an der feststehenden Wand 6 zu befestigen.
[0011] Die Scharnierteile 1 und 2 sind gleich lang, wobei ihre Länge der Höhe der Flügeltür
5 entspricht und die Scharnierteile 1 und 2 in bezug auf die Flügeltür 5 so angeordnet
sind, daß ihre Enden bündig mit der Ober- und Unterkante der Tür 5 verlaufen.
[0012] Im Endteil 12 eines jeden Scharnierteils 1, 2 befindet sich eine über die ganze Länge
des jeweiligen Scharnierteils 1, 2 sich erstreckende zylindrische Ausnehmung 13, wobei
die Achse der Ausnehmung 13 mit der jeweiligen Drehachse 9, 10 zusammen fällt. In
jeder Ausnehmung 13 ist das jeweilige Ende des entsprechenden Verbindungsgliedes 3,
4 drehbar gelagert, wie weiter unten näher beschrieben ist. In der die Ausnehmung
13 begrenzenden Wand ist bei jedem Scharnierteil 1, 2 ein sich über dessen ganze Länge
erstreckender Schlitz 14 vorgesehen, der sich in radialer Richtung durch die die Ausnehmung
13 begrenzende Wand nach außen erstreckt. Der Schlitz 14 des ersten Scharnierteils
1 ist in bezug auf eine Ebene, in der die beiden Drehachsen 9 und 10 in der Schließstellung
der Flügeltür liegen, so angeordnet, daß seine Symmetrieebene einen Winkel von 45
o mit der Ebene der beiden Drehachsen 9 und 10 bildet und der Schlitz 14 des ersten
Scharnierteils 1 in der Schließstellung der Flügeltür auf der dem Innenraum des Nutzfahrzeugaufbaus
abgewandten Seite des Scharnierteils 1 liegt. Hingegen ist der Schlitz 14 des zweiten
Scharnierteils 2 in bezug auf die Ebene der beiden Drehachsen 9 und 10 so angeordnet,
daß seine Symmetrieebene einen rechten Winkel mit der Ebene der beiden Drehachsen
9 und 10 bildet. Die Breite der Schlitze 14 ist so bemessen, daß die die Enden der
Verbindungsglieder verbindenden Stege 15 (Figur 3) beim Zusammenbau des Doppelgelenkscharniers
hindurchführbar sind.
[0013] Die Außenseite des Endteils 12 des ersten Scharnierteils 1 ist in dem Bereich, der
sich bei einer Drehung des ersten Scharnierteils um die Verbindungsglieder 3, 4 an
dem zweiten Scharnierteil 2 vorbeibewegt, im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet.
Der kreisbogenförmige Bereich der Außenseite des Endteils 12 des ersten Scharnierteils
1 liegt somit in der Schließstellung der Flügeltür 5 auf der dem Innenraum des Nutzfahrzeugaufbaus
abgewandten Seite des Scharnierteils 1 und erstreckt sich über einen Bogenwinkel von
90
o. Die Außenseite des Endteils 12 des zweiten Scharnierteils 2 ist in dem Bereich,
um den sich das erste Scharnierteil 1 bei der Drehung der Verbindungsglieder 3, 4
relativ zu dem zweiten Scharnierteil 2 herumbewegt, im Querschnitt ebenfalls kreisbogenförmig
ausgebildet. Der kreisbogenförmige Bereich der Außenseite des Endteils 12 des zweiten
Scharnierteils 2 erstreckt sich über einen Bogenwinkel von 180
o. Die Kreisbogenform der Außenseite des Endteils 12 des jeweiligen Scharnierteils
1, 2 ermöglicht es, den Abstand der beiden Drehachsen 9 und 10, und damit die Länge
der Verbindungsglieder 3, 4, äußerst klein zu machen.
[0014] Die Enden von jedem Verbindungsglied 3, 4 werden durch zwei parallele stabförmige
Teile 16, 17 mit kreisförmigem Querschnitt gebildet. Die beiden stabförmigen Teile
16, 17 sind durch zwei Stege 15 miteinander verbunden, die im Abstand voneinander
angeordnet sind und über die die Enden der stabförmigen Teile in Axialrichtung vorspringen,
wodurch die Enden der stabförmigen Teile 16, 17 als Zapfen bezeichnet werden können,
von denen jeweils zwei in entgegengesetzte Richtungen voneinander weisen. Die stabförmigen
Teile 16, 17 sind mit ihren als Zapfen bezeichneten Enden und im Bereich zwischen
den beiden Stegen 15 in der jeweiligen Ausnehmung 13 des entsprechenden Scharnierteils
1, 2 drehbar gelagert. Jedes Verbindungsglied 3, 4 wird durch in jeder Ausnehmung
13 des jeweiligen Scharnierteils 1, 2 fest angeordnete Stützstäbe 18 axial gelagert.
Die Stützstäbe 18 sind wie die stabförmigen Teile 16, 17 zylindrisch bei gleichem
Durchmesser ausgebildet und in jeder Ausnehmung 13 zwischen den Verbindungsgliedern
3 und 4 sowie zwischen dem Verbindungsglied 3 und dem benachbarten Ende der Scharnierteile
und zwischen dem Verbindungsglied 4 und dem benachbarten Ende der Scharnierteile
angeordnet. Zwischen den jeweils sich gegenüberliegenden Enden der stabförmigen Teile
16, 17 der Verbindungsglieder 3, 4 und der Stützstäbe 18 sind Lagerscheiben 19 angeordnet.
Die Stützstäbe 18 sind drehfest und axial unverschiebbar mit dem jeweiligen Scharnierteil
1, 2 verbunden.
[0015] Die die Ausnehmung 13 begrenzende Wand des Endteils 12 des ersten Scharnierteils
1 ist im Bereich der Stege 15 der Verbindungsglieder 3, 4 ausgeschnitten. Die Wandausschnitte
20 des ersten Scharnierteils 1 haben einen Bogenwinkel von 90
o und eine Länge, die im wesentlichen gleich der Breite der Stege 15 der Verbindungsglieder
3, 4 ist. Die die Ausnehmung 13 begrenzende Wand des Endteils 12 des zweiten Scharnierteils
2 ist ebenfalls im Bereich der Stege der Verbindungsglieder 3, 4 ausgeschnitten,
wobei jedoch die Wandausschnitte 21 des zweiten Scharnierteils 2 einen Bogenwinkel
von 180
o aufweisen. Die Länge der Wandausschnitte 20 ist im wesentlichen gleich der Breite
der Stege 15 der Verbindungsglieder 3, 4.
[0016] Die dem Innenraum des Nutzfahrzeugaufbaus in der Schließstellung der Flügeltür 5
zugewandte Innenseite der Stege 15 der Verbindungsglieder 3, 4 hat ein Paar von in
Längsrichtung des jeweiligen Verbindungsglieds 3, 4 nebeneinander liegenden ersten
Anschlagflächen 22, 23, von denen die Anschlagfläche 22 an einer ersten Anschlagfläche
24 des zweiten Scharnierteils 2 und von denen die Anschlagfläche 23 an einer ersten
Anschlagfläche 25 des ersten Scharnierteils 1 in der Schließstellung der Flügeltür
5 anliegt, wie in Figur 3 zu sehen ist. Diese Anlage der Anschlagflächen 22 bzw. 23
an den Anschlagflächen 24 bzw. 25 ist erforderlich, um ein zeitliches Verrücken der
geschlossenen Flügeltür zu vermeiden. Während des Schließens der Flügeltür 5 befinden
sich die ersten Anschlagflächen 23 der Verbindungsglieder 3, 4 und die ersten Anschlagflächen
25 des ersten Scharnierteils 1 bereits in Anlage, wodurch die Verbindungsglieder 3,
4 beim Schließen der Tür 5 von dem ersten Scharnierteil 1 mitgenommen werden. Jede
erste Anschlagfläche 25 des ersten Scharnierteils wird durch einen Längsrand des jeweiligen
Wandausschnitts 20 gebildet.
[0017] Jede erste Anschlagfläche 24 des zweiten Scharnierteils 2 wird von einem Längsrand
des jeweiligen Wandausschnitts 21 gebildet. Der andere Längsrand des jeweiligen Wandausschnitts
20 bildet eine zu der ersten Anschlagfläche 25 um 90
o gedrehte zweite Anschlagfläche 26, die mit einer zweiten, auf der Außenseite des
jeweiligen Steges gebildeten Anschlagfläche 27 beim Öffnen der Flügeltür 5 in Anlage
kommt. Wenn die zweiten Anschlagflächen 26 des ersten Scharnierteils mit den zweiten
Anschlagflächen 27 der Verbindungsglieder 3, 4 in Anlage sind, werden beim Öffnen
der Flügeltür 5 die Verbindungsglieder 3, 4 von dem ersten Scharnierteil 1 bei der
weiteren Bewegung in die Öffnungsstellung mitgenommen.
[0018] Der andere Längsrand des jeweiligen Wandausschnitts 21 des zweiten Scharnierteils
2 bildet eine in der gleichen Ebene wie die erste Anschlagfläche 24 liegende zweite
Anschlagfläche 28, an der in der Öffnungsstellung der Flügeltür 5 eine weitere zweite
Anschlagfläche 29 der Verbindungsglieder 3, 4 anliegt. Die zweiten Anschlagflächen
27 und 29 stellen ein Paar von in Längsrichtung des jeweiligen Verbindungsglieds
3, 4 nebeneinander liegenden Anschlagflächen dar, die beide auf der Außenseite des
jeweiligen Steges 14 gebildet sind.
[0019] Die in Axialrichtung weisenden Begrenzungsflächen der Wandausschnitte 20 und 21
stellen Lagerflächen dar, mit denen die Stege 15 der Verbindungsglieder 3, 4 in der
Schließstellung und in der Öffnungsstellung der Tür 5 sowie über den Teil der Schwenkbewegung
in Anlage sind, der nicht im Bereich der Schlitze 14 ist. Jedes Verbindungsglied 3,
4 ist infolgedessen nicht nur an den Enden der stabförmigen Teile 16, 17, sondern
auch an den Stegen 15 axial gelagert.
[0020] Das in Figur 2 im Schnitt dargestellte Doppelgelenkscharnier ist mit einer Zollsicherung
ausgestattet, die durch einen über die ganze Länge des ersten Scharnierteils 1 verlaufenden
Vorsprung 30 mit konvex gebogener Außenfläche und einer über die ganze Länge des zweiten
Scharnierteils 2 verlaufenden Rille 31 mit konkav gebogener Wandung gebildet wird,
wobei in der Schließstellung der Flügeltür 5 der Vorsprung 30 in die Rille 31 eingreift.
In dem Vorsprung ist eine sich nach innen erweiternde Nut 32 vorgesehen. Zwischen
der konkav gebogenen Wandung der Rille 31 und der konvex gebogenen Außenfläche des
Vorsprungs 30 ist ein der Breite der Nut 32 ungefähr entsprechender Abstand vorgesehen.
Der Vorsprung 30, die Rille 31 und die Nut 32 bilden zusammen in der Schließstellung
der Flügeltür ein Labyrinth, das verhindert, daß in der Schließstellung der Flügeltür
5 Gegenstände, wie z.B. ein Draht, zwischen den beiden Scharnierteilen 1 und 2 hindurchgesteckt
oder herausgezogen werden können.
[0021] Die Zollsicherung kann gemäß Figur 3 durch eine Dichtung ergänzt werden, die von
einer über die ganze Länge der Scharnierteile 1, 2 sich erstreckenden Dichtungsleiste
33 gebildet wird, die einen pilzförmigen Querschnitt mit einem zu seinem Ende hin
erweiternden Fuß 34 und einem eine konvex gebogene Außenfläche aufweisenden Kopf 35
hat. Der Fuß 34 der Dichtungsleiste 33 ist in der Nut 32 angeordnet, die in dem ersten
Scharnierteil 1 geformt ist. Die konvex gebogene Außenfläche des Kopfes 35 der Dichtungsleiste
33 liegt an der konkav gebogenen Wandung der Rille 31, die in dem zweiten Scharnierteil
2 gebildet ist, in der Schließstellung der Flügeltür 5 an. Die Innenfläche des Kopfes
35 der Dichtungsleiste 33 hat eine konkave Form und liegt an der konvex gebogenen
Außenfläche des Vorsprungs 30 an.
[0022] Bei der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform ist eine Dichtungsleiste 33 mit
pilzförmigem Querschnitt an dem zweiten Scharnierteil 2 befestigt, indem der sich
zu seinem Ende hin erweiternde Fuß 34 in der sich nach innen erweiternden Nut 32 angeordnet
ist, die im zweiten Scharnierteil 2 geformt ist. Die konvex gebogene Außenfläche des
Kopfes 35 der Dichtungsleiste 33 greift in der Schließstellung der Flügeltür 5 in
die konkav gebogene Wandung der Rille 31 ein, die in dem ersten Scharnierteil 1 geformt
ist. Die Innenseite des Endteils 12 des ersten Scharnierteils 1 ist gegenüber der
Außenfläche des inneren Schenkels 11 zurückgesetzt. Ebenso ist die Innenseite des
Endteils 11 des zweiten Scharnierteils 2 gegenüber der Außenfläche des inneren Schenkels
11 des zweiten Scharnierteils 2 zurückgesetzt. Damit ergibt sich zwischen der Innenseite
des Endteils 12 des zweiten Scharnierteils 2 und der Außenfläche des inneren Schenkels
11 des zweiten Scharnierteils eine Stufe 36, die ähnlich wie das bei den Ausführungsformen
gemäß Figur 2 und 3 gebildete Labyrinth die Wirkung hat, daß zwischen den beiden Scharnierteilen
1 und 2 in der Schließstellung kein Gegenstand hindurchgesteckt oder herausgezogen
werden kann.
[0023] Bei der in Figur 5 dargestellten Ausführungsform sind die als Zapfen gebildete Enden
der stabförmigen Teile 16 und 17 der Verbindungsglieder 3 und 4 in Lagerbuchsen 37
fest angeordnet, die in der jeweiligen Ausnehmung 13 des entsprechenden Scharnierteils
1, 2 drehbar gelagert sind. Auch zwischen den beiden Stegen 15 des jeweiligen Verbindungsglieds
3, 4 ist um diesen Abschnitt des stabförmigen Teils 17, 18 eine Lagerbuchse 37 angeordnet,
die in der Ausnehmung 13 drehbar ist.
[0024] Bei den in den Figuren 2 und 3 dargestellten Ausführungsformen sind in jeder Ausnehmung
13 des jeweiligen Scharnierteils 1, 2 in deren Wandung zwei in Axialrichtung verlaufende
Kanäle 38 angeordnet, die zu der Ausnehmung 13 hin offen sind. Die Kanäle 38 dienen
zur Speicherung und Zufuhr von Schmiermittel zu den Lagerstellen zwischen den Verbindungsgliedern
3, 4 und den Scharnierteilen 1, 2. Über die Kanäle 38 können diese Lagerstellen, falls
erforderlich, auch gereinigt werden.
1. Doppelgelenkscharnier zur Anlenkung einer Flügeltür (5) an eine feststehende Wand
(6) eines Nutzfahrzeugaufbaus, mit einem ersten, an der Flügeltür (5) zu befestigenden
Scharnierteil (1), mit einem zweiten, an der Wand (6) zu befestigenden Scharnierteil
(2) und mit einem Verbindungsglied (4), das mit einem Ende an dem ersten Scharnierteil
(1) und mit dem anderen Ende an dem zweiten Scharnierteil (2) drehbar gelagert ist,
wobei die beiden Scharnierteile (1, 2) um 270o zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnierteile (1, 2) aus einem sich über die ganze Höhe der Flügeltür (5)
erstreckenden Leichtmetallprofil bestehen,
daß mindestens ein weiteres Verbindungsglied (4) im Abstand von dem einen Verbindungsglied
(3) vorgesehen ist,
daß die Verbindungsglieder (3, 4) aus jeweils zwei parallelen stabförmigen Teilen
(16, 17) und einem diese verbindenden Steg (15) bestehen, wobei die stabförmigen
Teile (16, 17) über die Stege (15) in Form von Zapfen hinausragen,
daß die stabförmigen Teile (16, 17) jeweils in zylindrischen Ausnehmungen (13), die
sich in den Scharnierteilen (1, 2) in deren Längsrichtung erstrecken, gelagert sind,
daß die stabförmigen Teile (16, 17) der Verbindungsglieder (3, 4) durch in den zylindrischen
Ausnehmungen (13) der Scharnierteile fixierte Stützstäbe (18) in ihrer axialen Lage
fixiert sind,
daß jedes Scharnierteil (1, 2) einen sich von der zylindrischen Ausnehmung (13) radial
nach außen erstreckenden und über die gesamte Länge desselben verlaufenden Schlitz
(14) aufweist, dessen Breite wenigstens gleich der Dicke der Stege (15) der Verbindungsglieder
(3, 4) ist, und
daß im Bereich der Stege (15) der Verbindungsglieder (3, 4) in den Scharnierteilen
(1, 2) sektorenförmige Wandausschnitte (20, 21) mit einer der Breite der Stege (15)
entsprechenden Höhe vorgesehen sind, deren winkelmäßige Erstreckung sich zumindest
auf 270o addiert,
wobei in der Schließstellung der Flügeltür (5) die Stege (15) der Verbindungsglieder
(3, 4) an seitlichen Begrenzungsflächen (24, 25) der sektorenförmigen Wandausschnitte
(20, 21) anliegen.
2. Doppelgelenkscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sektorenförmigen
Wandausschnitte (20) des ersten Scharnierteils (1) sich um 90o und die sektorenförmigen Wandausschnitte (21) des zweiten Scharnierteils (2) sich
um 180o erstrecken.
3. Doppelgelenkscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beim
Öffnungsvorgang der Flügeltür (5) einander zugewandten Seiten der Scharnierteile (1,
2) im Querschnitt kreisbogenförmig sind.
4. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den jeweils sich gegenüberliegenden Enden der stabförmigen Teile (16,
17) und der Stützstäbe (18) Lagerscheiben (19) angeordnet sind.
5. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die über die Stege (15) der Verbindungsglieder (3, 4) hinausragenden Zapfen der
stabförmigen Teile (16, 17) Lagerbuchsen (37) aufweisen.
6. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Scharnierteil (1, 2) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat und
im eingebauten Zustand eine Seitenkante der festen Wand (6) bzw. der Flügeltür (5)
umgreift.
7. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Wandung der zylindrischen Ausnehmung (13) eines jeden Scharnierteils (1,
2) ein oder mehrere über die ganze Länge des jeweiligen Scharnierteils axial verlaufende
Kanäle (38) ausgebildet sind, die zur zylindrischen Ausnehmung (13) hin offen sind.
8. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Verbindungsglied (3, 4) zwei im Abstand voneinander angeordnete Stege (15)
aufweist.
9. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an einem der Scharnierteile (1, 2) eine über dessen gesamte Länge sich erstreckende
Dichtungsleiste (33) angeordnet ist, die in der Schließstellung am anderen der Scharnierteile
(1, 2) anliegt.
10. Doppelgelenkscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Zollsicherung ein über die ganze Länge des einen Scharnierteils (1) verlaufender
Vorsprung (30) und eine über die ganze Länge des anderen Scharnierteils (2) verlaufende
Rille (31) vorgesehen sind, die in Schließstellung der Flügeltür ineinander eingreifen.