Sicherheits-Behälter für gefährliche und/oder wertvolle chemische Stoffe

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sicherheits-Behälter (IBC) für gefährliche bzw. wertvolle chemische Stoffe insbesondere in flüssiger Form, bie der der Behälter fest auf einer die Handhabung erleichternden Palette verankert ist.
Um einerseits einen einfach und sicher herstellbaren, gegebenenfalls auch druckfesten Behälter zu erlangen, wird dieser zylindrisch ausgeführt und durch als Klöpperboden ausgebildete Ober- und Unterteile abgeschlossen. Zur Erzielung der Stapelbarkeit und gegebenenfalls zum mechanischen Schutze des Behälters gegen von außen angreifende Kräfte werden die Eckbereiche der den Behälter aufnehmenden Palette jeweils mit einer vertikal angeordneten Strebe verbunden, deren über den Behälter hinausreichende freien Enden mindestens paarweise durch Traversen verbunden sind und frei nach oben wiesende Stapeldorne aufweisen, während die Paletten mit sich auf solche Stapeldorne formschlüssig abstützenden Halteplatten ausgestattet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheits-Behälter nach der Gattung des Patentanspruches 1.

[0002] Bekannte Behälter unterliegen Transportbeschränkungen, sind nicht stapelbar,und ihre Herstellung erweist sich durch empfindliche, meist quaderförmige Behälter als kritisch.

[0003] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, leistungsfähige, hochbelastbare und verläßliche Behälter zu schaffen, die sowohl leicht herstellbar als auch bedienbar sind,und die sich durch günstige Stapel- und Transporteigenschaften eben­so auszeichnen wie durch hohe Belastbarkeit durch während des Transportes auftretende Beschleunigungen.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1, die einerseits eine Stapelbarkeit der mit Behälter ausgestatteten Paletten sichern, anderer­seits aber auch einen mechanischen Schutz des vom Behälter eingenommenen Raumes gewähren, wobei für den Behälter selbst eine Form wählbar ist, die eine hohe Belastbarkeit desselben zuläßt.

[0005] Zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unter­ansprüchen zu entnehmen.

[0006] Im einzelnen ist die Erfindung anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen hierbei:

Fig. 1 die Ansicht eines Sicherheits-Behälters,

Fig. 2 die Seitenansicht des Sicherheits-Behälters nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Horizontalschnitt entlang der Ebene III der Fig. 1,

Fig. 4 eine Bodenansicht des Sicherheitsbehälters nach Fig. 1,

Fig. 5 eine im Bereich V der Fig. 1 geschnittene Seitenan­sicht des Sicherheitsbehälters der Fig. 1,

Fig. 6 einen in zwei Ebenen geführten Schnitt der Palette des Sicherheits-Behälters,

Fig. 7 die teilweise aufgebrochene Aufsicht auf die Palette der Fig. 6 und

Fig. 8 die Seitenansicht der Palette der Fign. 6 und 7.

[0007] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Sicherheits-Behälters ist in den Fig. 1 - 5 dargestellt.

[0008] Zur Aufnahme des Behälters (1) ist eine Palette (26) vor­gesehen, die in ihren vier Eckbereichen jeweils mit verti­kal gestellten Streben (2) verbunden ist. Ein stabiler Aufbau wird erreicht, indem die unteren Enden der Streben mit Scckelplatten (14) verschweißt sind, die ihrerseits fest mit Basisplatten (15) der Palette (26) verschraubt sind. Die freien oberen Enden jeweils zweier Streben (2) sind durch Traversen (8) miteinander verbunden, und die Verbindungen sind durch Eckbleche (21) versteift, die Aus­sparungen zum Eingriff von Hebezeugen aufweisen. Zur Er­ Erzielung einer ausreichenden Stapelbarkeit sind die Tra­versen mit Stapeldornen (5) versehen, die in entsprechende Ausnehmungen von Twistlockhalteplatten (17) der Paletten (26) einzugreifen vermögen, so daß eine weitgehende Stapel­barkeit gesichert ist.

[0009] Verwendet wird ein im wesentlichen zylindrischer Behälter (1), der nach unten durch einen Boden (22) nach Art der Klöpper­böden abgeschlossen ist und am oberen Ende einen Konus 6 aufweist, der durch einen lösbaren Deckel (23) verschlossen ist. Damit ergibt sich eine Behälterform, die sich auch bei Druckbeanspruchungen bzw. während des Transportes auftreten­den Beschleunigungen günstig verhält und verläßlich herstell­bar ist. Der durch den Deckel 23 schließbare Oberteil (7) läßt sich, wie im links dargestellten Halbschnitt derFig. 2 gezeigt, ebenfalls nach Art der Klöpperböden gestalten.

[0010] Der Behälter (1) ist an seinem Mantel jeweils in Streben (2) gegenüberliegenden Bereichen mit Pratzen (3) verbunden, vor­zugsweise verschweißt, die ihrerseits mit den Streben (2) verbunden sind und damit einerseits dem Behälter sicheren, festen Halt verleihen und andererseits ihrerseits die Kon­struktion der Streben weiterhin versteifen. Zweckmäßig sind die Pratzen mit den Streben verschraubt. Zusätzlich werden die Pratzen durch an den Streben vorgesehene Anschläge (4) fixiert, die eine weitere Stabilisierung beispielsweise ge­gen ein Verwinden während des Transportes bewirken. Zur Ent­leerung ist der Behälter (1) mit einer Armatur 19 ausge­stattet.

[0011] Unter bestimmten Bedingungen kann es sich als zweckmäßig er­weisen, den Behälterinhalt zur Entnahme aufzuheizen. Es ist zwar möglich, Heizelemente ortsfest und ständig anzuordnen. Es hat sich jedoch bewährt, eine Heizplatte (10) entsprechend der Form des Bodens (22) zu gestalten und erst im Bedarfsfalle gegen diesen Boden zu führen. Das Anlegen einer Heizplatte (10) wird vereinfacht, wenn die Palette mit Laufschienen (16) ausge­ stattet ist, mittels deren eine Hebevorrichtung einschiebbar ist, und zwar zweckmäßig von der der Entleerungsarmatur ent­gegengerichteten Seite. Die Hebevorrichtung wird mit aufge­legter Heizplatte, jedoch in noch nicht ausgefahrener Stel­lung, eingefahren, und nach Positionieren der Heizplatte un­terhalb des Bodens (22) wird die Hebevorrichtung (13) ausge­fahren, bis die Heizplatte, beispielsweise vermittels des Schutzringes (9) und des Aufnahmestückes 11, gegen den Boden gepreßt ist.

[0012] Die Palette selbst ist so geformt, daß sie leicht stapelbar ist, und daß sie leicht handhabbar ist. Die Figuren 6 bis 8 zeigen Paletten -Obergurte (12) mit aufgebrachten Basis­platten (15) zur Aufnahme der Streben (2). Auch die Paletten­-Untergurte (18) sind, wie die Obergurte, aus Vierkant­rohren gefertigt. Verbindungsbleche (20) dienen der Ver­ankerung und der Aufnahme formschlüssiger Verbindungsmittel. Durch ausreichenden Raum zwischen den Palettenuntergurten (18) und den Verbindungsblechen (20) ergibt sich die Mög­lichkeit des Unterfahrens der Palette (26) vermittels von Hubgabeln bspw. von Gabelstaplern oder anderen Transport­mitteln. Die Durchbrechungen der Eckbleche (21) gestatten die Handhabung vermittels üblicher Hebezeuge. Damit ent­steht ein in sich stabiler und beanspruchungsfähiger Be­hälter, der seinen Inhalt sicher faßt, und der durch die Palette und das durch Streben (2) in Verbindung mit Traversen (8) gebildete Außengerüst sicher gehalten wird und weitgehend gegen äußere Beanspruchungen abgedeckt ist. Durch feste Verbindung der Streben (2) mit dem Behälter (1) ergibt sich eine vorteilhafte gegenseitige Versteifung.

[0013] Die Streben sind mit Halterungen (24) versehen, in die Leitern oder mit Leitern oder Stufen ausgestattete Be­dienungsbünen für den Deckel (23) so einhängbar sind, daß seitliche Beanspruchungen der Streben von den Traversen (8) aufgenommen werden. In Figur 5 ist weiterhin ein den Behälterboden übergreifender Schutzring (9) dar­gestellt, der der den Boden (22) des Behälters (1) zusätz­lich versteift und gleichzeitig mit einer Tropfkante die bspw. elektrisch beheizbare Heizplatte (10) gegen über­fließendes Produkt zu schützen vermag sowie als Vertikal­führung für die mittels eines Scherenhebers (25) anhebbare Heizplatte (10) dient.

Ansprüche

1. Sicherheits-Behälter (IBC) für gefährliche und/oder wertvolle chemische Stoffe, insbesondere in flüssiger Form, wobei die Stoffe nach Maßgabe ihrer Gefährlich­keit und/oder Gefährdung beim Transport in einem auf einer Palette fest verankerten Behälter mit einem ver­gleichsweise kleineren oder größeren Volumen enthalten sind
dadurch gekennzeichnet,
daß die Palette (26) in ihren Eckbereichen mit jeweils einer vertikal angeordneten Strebe (2) verbunden ist, denen Endbereiche jeweils paarweise durch ein horizon­tales Verbindungselement (Traverse 8) miteinander ver­bunden sind.

2. Sicherheits-Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die freien Enden der Streben (2) durch die Traversen (8) miteinander verbunden sind.

3. Sicherheits-Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die unteren Enden der Streben (2) mit Sockelplatten (14) verschweißt sind, die mit Basisplatten (15) der Palette (26) verschraubbar sind.

4. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 3,
gekennzeichnet durch
einen im wesentlichen zylindrischen, einen gewölbten Deckel und Boden aufweisenden Behälter (1).

5. Sicherheits-Behälter nach einem der Anspräche 1 - 3,
gekennzeichnet durch
einen im wesentlichen kugelförmigen Behälter.

6. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Mantel des Behälters mit vorzugsweise acht Pratzen (3) verbunden ist, die ihrerseits mit den Stäben (2) verbindbar sind.

7. Sicherheits-Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Pratzen(5)zusätzlich durch Anschläge (4) der Streben (2) gesichert sind.

8. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Streben (2) und/oder die Traversen (8) mit stützenden Formkörpern (Stapeldorne 5) und die Pa­letten (26) mit sich formschlüssig auf diese legen­den Halteplatten (17) ausgestattet sind.

9. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Streben (12) mit Halterungen (24) ausgestattet sind, in die eine mit einer Leiter ausgestattete Bedienungsbühne oder eine Leiter zwischen zwei durch eine Traverse (8) miteinander verbundene Streben (2) einhängbar ist.

10. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 9,
gekennzeichnet durch
eine Zwischenräume und/oder Ausnehmungen zur Aufnahme von Hubgabeln aufweisende Palette (26).

11. Sicherheits-Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 10,
gekennzeichnet durch
eine gegen den Boden (22) des Behälters (1) legbare Heizplatte (10).

12. Sicherheits-Behälter nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Palette (26) zwei Schienen (16) aufweist, mittels derer die Heizplatte (10) unter den Behälterboden (22) fahrbar ist und mittels einer Hebevorrichtung (13) gegen den Boden setzbar ist.

Zeichnung