(19)
(11) EP 0 338 980 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(21) Anmeldenummer: 89810257.9

(22) Anmeldetag:  04.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D02G 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 21.04.1988 CH 1483/88

(71) Anmelder: Heberlein Maschinenfabrik AG
CH-9630 Wattwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Ritter, Helmut
    CH-9630 Wattwil (CH)

(74) Vertreter: Ryffel, Rolf 
Hepp, Wenger & Ryffel AG Bahnhofstrasse 58
8001 Zürich
8001 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Baugruppe, die eine Düse zum Behandeln von laufenden Garnen enthält


    (57) Ein Düsenkörper (1) besitzt einen durchgehen­den, seitlich zu einer Oberfläche (2) des Düsenkörpers (1) hin offenen Garnkanal (3) und einen in den Garn­kanal (3) mündenden Blaskanal. Der Düsenkörper (1) ist lösbar auf einem Anschlussteil (8) befestigt, der eine Bohrung für die Zufuhr von Blasmedium zu dem Blaska­nal enthält. An dem Anschlussteil (8) ist auch eine Führungsplatte (19) befestigt. Ein Prallblock (6) ist im Betrieb durch Federkraft an die Oberfläche (2) des Düsenkörpers (1) angepresst, um den Garnkanal (3) seit­lich zu schliessen. Um den Garnkanal (3) für das Ein­legen eines Garns zugänglich zu machen, kann der Prall­block (6) entgegen der Federkraft bewegt werden. Bei der Bewegung steht eine Oberfläche (5) des Prallblocks (6) mit einer Kante (2a) des Düsenkörpers (1) in glei­tender Berührung, und eine Kante (23) des Prallblocks (6) steht mit einer Oberfläche (20) der Führungsplatte (19) in gleitender Berührung. Dadurch ist der Prall­block (6) bezüglich des Düsenkörpers (1) spielfrei ge­führt. Der Düsenkörper (1), der relativ schmal und vor­zugsweise symmetrisch ist, kann für umgekehrte Blas­richtung im Garnkanal (3) umgekehrt montiert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Baugruppe, die eine Düse zum Behandeln von laufenden Garnen ent­hält, mit einem Düsenkörper, der einen durchgehenden, seitlich zu einer Oberfläche des Düsenkörpers hin of­fenen Garnkanal und einen in den Garnkanal mündenden Blaskanal aufweist, und mit einem Prallblock, der mit einer Oberfläche an die genannte Oberfläche des Düsen­körpers angepresst ist, um den Garnkanal seitlich zu schliessen.

    [0002] In bekannten Baugruppen dieser Art (z.B. DE-A-­3711760) ist der Prallblock mit dem Düsenkörper durch ein Scharnier mit einem Gelenkbolzen verbunden, damit der Prallblock für das Einlegen eines Garns in den Garnkanal vom Düsenkörper abgehoben werden kann. Wegen des unvermeidlichen Spiels in einem solchen Scharnier ist es dabei ohne besondere Massnahmen schwierig, eine genau parallele Anlage der Oberfläche des Prallblocks an der Oberfläche des Düsenkörpers und damit einen zu­verlässig dichten seitlichen Verschluss des Garnkanals zu gewährleisten. Zudem ist der Düsenkörper durch das Scharnier relativ kompliziert und teuer und hat eine relativ grosse Breite senkrecht zum Garnkanal.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, diese Nachteile zu vermeiden und eine Baugruppe der eingangs angegebenen Art zur Verfügung zu stellen, in welcher der dichte seitliche Verschluss des Garnkanals in ein­facher Weise stets sicher gewährleistet ist und der Düsenkörper eine minimale Breite senkrecht zum Garnka­nal aufweisen kann.

    [0004] Die erfindungsgemässe Baugruppe, mit der die Aufgabe gelöst wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Prallblock mit dem Düsenkörper koppelgelenkartig verbunden ist, indem der Prallblock durch Federkraft an die genannte Oberfläche des Düsenkörpers und an eine zu dieser Oberfläche etwa senkrechte Oberfläche einer mit dem Düsenkörper starr verbundenen Führungs­platte angepresst ist und entgegen der Federkraft be­wegbar ist, wobei dann die genannte Oberfläche des Prallblocks mit einer Kante des Düsenkörpers in glei­tender Berührung steht und eine Kante des Prallblocks mit der Oberfläche der Führungsplatte in gleitender Berührung steht.

    [0005] Durch die gleitende Berührung der Oberfläche des Prallblocks mit der Kante des Düsenkörpers und der Kante des Prallblocks mit der Oberfläche der Führungs­platte ist der Prallblock bei seiner Bewegung bezüg­lich des Düsenkörpers spielfrei geführt.

    [0006] Dank der Berührung mit der Führungsplatte liegt in der Schliesslage des Prallblocks stets der exakt gleiche Bereich der Oberfläche des Prallblocks über dem Garnkanal. Allfällige Verunreinigungen, z.B. Avivage­reste, die sich auf diesem Bereich ablagern, können daher die dicht Auflage der Oberfläche des Prallblocks auf der Oberfläche des Düsenkörpers nicht beeinträch­tigen.

    [0007] Der Abstand vom Garnkanal zu der genannten Kan­te des Düsenkörpers, die vorzugsweise etwa parallel zum Garnkanal verläuft, kann relativ klein sein, so dass der Düsenkörper mit geringer Breite ausgebildet werden kann. Der Düsenkörper kann daher gewünschten­falls ohne übermässigen Platzbedarf in zwei gegenein­ander um 180° verdrehten Stellungen in der Baugruppe montiert werden. Das ist dann von Bedeutung, wenn der Blaskanal im Düsenkörper zum Garnkanal geneigt verläuft. Je nach Einbaulage des Düsenkörpers kann man dann mit dem gleichen Düsenkörper eine Strömung im Garnkanal überwiegend entgegen der Garnlaufrichtung oder mit der Garnlaufrichtung erhalten. Der Düsenkörper kann dazu vorzugsweise im wesentlichen symmetrisch bezüglich einer Mittelebene durch den Garnkanal ausgebildet sein. Ferner kann er lösbar an einem mit der Führungsplatte starr verbundenen Anschlussteil befestigt sein, so dass er gewünschtenfalls jederzeit leicht vom Anschlussteil gelöst und umgedreht wieder befestigt oder auch ausge­wechselt werden kann.

    [0008] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Bau­gruppe werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:

    Fig. 1 eine Vorderansicht einer erfindungsge­mässen Baugruppe,

    Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,

    Fig. 3 eine Seitenansicht zu Fig. 1, teilweise im Schnitt,

    Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV - IV in Fig. 1,

    Fig. 5 eine ähnliche Seitenansicht wie Fig. 3, jedoch bei anderer Lage des Prallblocks,

    Fig. 6 in grösserem Massstab einen Schnitt durch den Düsenkörper der Baugruppe,

    Fig. 7 eine Draufsicht zu Fig. 6,

    Fig. 8 eine Vorderansicht einer anderen er­findungsgemässen Baugruppe,

    Fig. 9 eine Draufsicht zu Fig. 8,

    Fig. 10 in grösserem Massstab eine Ansicht nach der Linie X - X in Fig. 8 und

    Fig. 11 ebenfalls in grösserem Massstab einen Schnitt nach der Linie XI - XI in Fig. 8, jedoch bei anderer Lage des Prallblocks.



    [0009] Die in den Fig. 1 bis 7 dargestellte Baugruppe enthält einen Düsenkörper 1, der in einer Oberfläche 2 einen seitlich zu dieser Oberfläche hin offenen, durch­gehenden Garnkanal 3 aufweist, in welchen ein Blaska­nal 4 mündet. An die Oberfläche 2 ist eine Oberfläche 5 (Fig. 5) eines Prallblocks 6 angepresst, um den Garn­kanal 3 seitlich zu schliessen. Durch den Garnkanal 3 wird ein lediglich in Fig. 1 mit unterbrochenen Linien angedeutetes laufendes Garn 7 geführt, welches im Garn­kanal mit einem aus dem Blaskanal 4 austretenden Blas­medium, z.B. Druckluft, behandelt wird, insbesondere ein Multifilamentgarn, welches durch das Blasmedium stellenweise verwirbelt wird.

    [0010] Der Düsenkörper ist lösbar an einem Anschluss­teil 8 befestigt, der eine Bohrung 9 für die Zufuhr von Blasmedium zu dem Blaskanal 4 aufweist. Die Boh­rung 9 besitzt ein Innengewinde, welches eine nicht dargestellte Blasmediumsleitung aufnimmt. Der Düsenkör­per 1 ist am Anschlussteil 8 mit wenigstens einer Schraube 10 befestigt, die in eine Gewindebohrung 11 im Anschlussteil 8 geschraubt ist. Die Schraube 10 ist in einer von zwei Bohrungen 12 und 13 im Düsen­körper 1 angeordnet, welche einander bezüglich der Mündung der Bohrung 9 in den Blaskanal 4 diametral ge­genüberliegen. Der Düsenkörper 1 kann daher auf dem Anschlussteil 8 mit der Schraube 10 in zwei Stellun­gen befestigt sein, die gegeneinander um 180° um die Achse der Mündung der Bohrung 9 verdreht sind. Der Blaskanal 4 ist wie aus Fig. 6 ersichtlich gegen die Achse des Garnkanals 3 geneigt, so dass das Blasmedium in Fig. 1 oder Fig. 6 im Garnkanal 3 überwiegend nach links strömt, d.h. entgegen der Laufrichtung des Garns 7. Wenn der Düsenkörper hingegen wie beschrieben um 180° gedreht auf dem Anschlussteil 8 befestigt wird, wobei die Schraube 10 dann in der Bohrung 13 angeord­net ist, dann strömt das Blasmedium im Garnkanal 3 überwiegend nach rechts in Fig. 1, d.h. mit der Lauf­richtung des Garns 7. Vorzugsweise ist der Düsenkör­per 1 einschliesslich der Bohrungen 12 und 13 wie dar­gestellt im wesentlichen symmetrisch bezüglich einer zur Oberfläche 2 sekrechten Ebene, die durch die Achse des Garnkanals 3 geht.

    [0011] Durch die jeweils freie Bohrung 13 (bzw. 12) im Düsenkörper 1 erstreckt sich ein Bolzen 14, von dem ein mit einem Gewinde versehener unterer Endabschnitt in eine Gewindebohrung 15 im Anschlussteil 8 geschraubt ist. Der Bolzen 14 erstrekt sich mit Spiel in oder durch eine Oeffnung im Prallblock 6. Zwischen dem Kopf des Bolzens 14 und einer Gegenfläche am Prallblock 6 ist eine Druckfeder 16 angeordnet, welche den Prall­block 6 mit der Oberfläche 5 gegen die Oberfläche 2 des Düsenkörpers 1 presst.

    [0012] Am Anschlussteil 8 ist ferner mit zwei Schrau­ben 17 und 18 eine Führungsplatte 19 befestigt, wel­che eine zum Garnkanal 3 etwa parallele und zur Ober­fläche 2 etwa senkrechte Führungsoberfläche 20 hat. In einer Bohrung im Prallblock 6 ist eine zweite Druck­feder 21 angeordnet, die sich mit einem Ende am Bol­zen 14 und mit dem anderen Ende an einem Gewindestift 22 abstützt, der in einen Gewindeabschnitt der Bohrung geschraubt ist. Die Feder 21 drückt die in Fig. 4 linke Seitenfläche bzw. Hinterfläche des Prallblocks 6 gegen die Oberfläche 20 der Führungsplatte 19. Die An­druckkraft ist durch Verstellen des Gewindestiftes 22 einstellbar.

    [0013] In der beschriebenen Weise ist der Prallblock 6 mit dem Düsenkörper 1 koppelgelenkartig bewegbar verbunden, indem der Prallblock 6 durch die Kraft der Federn 16 und 21 an die Oberfläche 2 des Düsenkörpers 1 und an die Führungsoberfläche 20 angedrückt ist. Der Prallblock 6 ist entgegen der Kraft der Feder 16 aus der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Schliesslage in die in Fig. 5 gezeigte Oeffnungslage bewegbar, in welcher der Garnkanal 3 für das Einlegen eines Garns frei zu­gänglich ist. Bei dieser Bewegung steht die Oberfläche 5 der Prallblocks 6 mit einer von der Führungsoberflä­che beabstandeten und zu dieser parallelen Kante 2a des Düsenkörpers 1 in gleitender Berührung, und eine Kante 23 des Prallblocks 6 steht mit der Führungsober­fläche 20 in gleitender Berührung. Dadurch ist der Prallblock 6 bezüglich des Düsenkörpers 1 spielfrei bewegbar geführt.

    [0014] Ein Betätigungsteil 24 zum Bewegen des Prall­blocks 6 ist mit Schrauben 25 und 26 am Prallblock 6 befestigt oder könnte auch einstückig mit dem Prall­block ausgebildet sein. Der Betätigungsteil 24 besitzt einen zur Oberfläche 5 des Prallblocks 6 etwa senkrech­ ten Hebel, der zum Bewegen des Prallblocks von Hand zur Führungsplatte 19 hin gedrückt wird.

    [0015] Die in den Fig. 8 bis 11 dargestellte Baugruppe enthält wieder den Düsenkörper 1 mit der Oberfläche 2 und dem Garnkanal 3 sowie den Prallblock 6. Der Dü­senkörper 1 ist mit der Schraube 10 auf einem Anschluss­teil 8′ befestigt, der eine Bohrung 9′ für die Zufuhr von Blasmedium zum Blaskanal des Düsenkörpers 1 auf­weist. In einem Abschnitt der zusammengesetzten, ab­gewinkelten Bohrung 9′ ist eine Absperrvorrichtung in Form eines Hahns mit einem Küken 37 angeordnet. Das Küken 37 ist mittels eines abgekröpften Betätigungs­hebels 38 zwischen der Offenstellung gemäss Fig. 8 und 9 und einer dazu senkrechten Schliessstellung schwenk­bar. Die Offenstellung des Betätigungshebels 38 ist in den Fig. 8, 9 und 10 dargestellt. Seine Schliessstel­lung ist in Fig. 11 dargestellt und in Fig. 8 und 10 mit unterbrochenen Linien angedeutet.

    [0016] In den Anschlussteil 8′ ist auch der Bolzen 14 geschraubt. Zwischen dem Kopf des Bolzens 14 und einer Gegenfläche am Prallblock 6 ist die Druckfeder 16 an­geordnet, welche den Prallblock 6 gegen die Oberfläche 2 des Düsenkörpers 1 presst.

    [0017] Weiter ist am Anschlussteil 8′ eine Führungs­platte 19′ befestigt, welche eine zum Garnkanal 3 etwa parallele und zur Oberfläche 2 etwa senkrechte Füh­rungsoberfläche 20′ aufweist.

    [0018] Die Prallblock 6 ist wie anhand der Fig. 1 bis 5 beschrieben mit dem Düsenkörper 1 koppelgelenkartig bewegbar verbunden: Bei der Bewegung des Prallblocks 6 steht dessen Oberfläche 5 mit der Kante 2a des Düsen­körpers 1 in gleitender Berührung, und die Kante 23 des Prallblocks 6 steht mit der Führungsoberfläche 20′ in gleitender Berührung.

    [0019] Mit den Schrauben 25 und 26 ist am Prallblock 6 ein Halter 39 befestigt, der einen Betätigungsteil 24′ trägt. Der Betätigungsteil 24′ erstreckt sich auf der von der Führungsoberfläche 20′ abgekehrten Hinterseite der Führungsplatte 19′ etwa parallel zu dieser nach unten bis in den Bereich des Anschlussteils 8′ und trägt dort eine nach hinten vorstehende Rampe 40. Wenn das Küken 37 mittels des abgekröpften Betätigungs­hebels 38 aus der Offenstellung in die Schliessstellung geschwenkt wird, dann greift der Betätigungshebel 38 mit einer im Bereich seiner Abkröpfung auf ihm ange­brachten Rolle 36 an dieser Rampe 40 an und drückt den Betätigungsteil 24′ unten zur Führungsplatte 19′ hin, um den Prallblock 6 wie beschrieben zu bewegen und in die in Fig. 11 gezeigte Oeffnungslage zu verbringen, nachdem das Küken 37 die Blasmediumszufuhr unterbro­chen hat.

    [0020] Aus dem Betätigungsteil 24′ sind zwei Zungen 41 (Fig. 11) herausgebogen, die an der Hinterseite der Führungsplatte 19′ etwa im Bereich des Prallblocks 6 federnd anliegen. Die federnden Zungen 41 dienen an­stelle der in Fig. 4 gezeigten Feder 21 dazu, den Prallblock 6 durch Federkraft in Anlage an der Führungs­oberfläche 20′ zu halten.

    [0021] Auf der verlängerten Führungsplatte 19′ sind Fadenführer 43 und 44 gehalten, welche das zu behandeln­de Garn vor dem Eintritt in den Garnkanal 3 und nach dem Austritt aus demselben führen. Aehnliche Fadenfüh­rer könnten natürlich auch in der Baugruppe gemäss den Fig. 1 bis 5 mit der Führungsplatte 19 oder mit dem An­schlussteil 8 verbunden sein.


    Ansprüche

    1. Baugruppe, die eine Düse zum Behandeln von laufenden Garnen enthält, mit einem Düsenkörper (1), der einen durchgehenden, seitlich zu einer Oberfläche (2) des Düsenkörpers hin offenen Garnkanal (3) und einen in der Garnkanal mündenden Blaskanal (4) auf­weist, und mit einem Prallblock (6) der mit einer Oberfläche (5) an die genannte Oberfläche (2) des Dü­senkörpers (1) angepresst ist, um den Garnkanal (3) seitlich zu schliessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallblock (6) mit dem Düsenkörper (1) koppel­gelenkartig verbunden ist, indem der Prallblock durch Federkraft an die genannte Oberfläche (2) des Düsen­körpers (1) und an eine zu dieser Oberfläche (2) etwa senkrechte Oberfläche (20; 20′) einer mit dem Düsen­körper (1) starr verbundenen Führungsplatte (19; 19′) angepresst ist und entgegen der Federkraft bewegbar ist, wobei dann die genannte Oberfläche (5) des Prall­blocks (6) mit einer Kante (2a) des Düsenkörpers (1) in gleitender Berührung steht und eine Kante (23) des Prallblocks mit der Oberfläche (20; 20′) der Füh­rungsplatte (19; 19′) in gleitender Berührung steht.
     
    2. Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die genannte Kante (2a) des Düsenkör­pers (1) parallel zu und im Abstand von der Oberflä­che (20; 20′) der Führungsplatte (19; 19′) verläuft.
     
    3. Baugruppe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Düsenkörper (1) ein Bol­zen (14) starr verbunden ist, der sich in oder durch eine Oeffnung im Prallblock (6) erstreckt, und dass eine Druckfeder (16) zum Anpressen des Prallblocks (6) an die Oberfläche (2) des Düsenkörpers (1) zwi­schen einem Kopf des Bolzens (14) und einer Gegenfläche am Prallblock (6) angeordnet ist.
     
    4. Baugruppe nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass eine zweite Druckfeder (21) zum Andrük­ ken des Prallblocks (6) an die Oberfläche (20) der Führungsplatte (19) zwischen der Umfangsfläche des Bolzens (14) und einer Gegenfläche (22) im Prallblock (6) angeordnet ist.
     
    5. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (1) mit der Führungsplatte (19; 19′) lösbar verbunden ist.
     
    6. Baugruppe nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Düsenkörper (1) lösbar an einem An­schlussteil (8; 8′) befestigt ist, an dem auch die Führungsplatte (19; 19′) befestigt ist und der eine Bohrung (9; 9′) für die Zufuhr von Blasmedium zu dem Blaskanal (4) aufweist.
     
    7. Baugruppe nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Düsenkörper (1) zwei Bohrungen (12, 13) aufweist, welche einander bezüglich der Mündung der Bohrung (9; 9′) des Anschlussteils (8; 8′) in den Blaskanal (4) diametral gegenüberliegen, und dass der Düsenkörper (1) am Anschlussteil (8; 8′) mit wenig­stens einer Schraube (10) befestigt ist, die in einer der Bohrungen (12, 13) des Düsenkörpers (1) angeordnet und in eine Gewindebohrung (11) im Anschlussteil (8; 8′) geschraubt ist.
     
    8. Baugruppe nach den Ansprüchen 3 und 7, da­durch gekennzeichnet, dass der Bolzen (14) sich durch die andere der genannten Bohrungen (12, 13) des Dü­senkörpers (1) erstrekt und mit einem mit Gewinde ver­sehenen Endabschnitt in eine zweite Gewindebohrung (15) im Anschlussteil (8; 8′) geschraubt ist.
     
    9. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Garnkanal (3) etwa in der Mitte der genannten Oberfläche (2) des Düsenkör­pers (1) etwa parallel zu der genannten Kante (2a) des Düsenkörpers (1) verläuft.
     
    10. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (1) eine zu seiner genannten Oberfläche (2) senkrechte und zu seiner genannten Kante (2a) parallele Symmetrieebene aufweist.
     
    11. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Prallblock (6) ein Betätigungsteil (24; 24′) zum Bewegen des Prall­blocks befestigt oder angeformt ist.
     
    12. Baugruppe nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Betätigungsteil (24) einen zur ge­nannten Oberfläche (5) des Prallblocks (6) etwa senk­rechten Hebel aufweist.
     
    13. Baugruppe nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichent, dass in der Bohrung (9′) im Anschlussteil (8′) eine Absperrvorrichtung (37) zum Unterbrechen der Zufuhr von Blasmedium zum Blaskanal (4) angeordnet ist.
     
    14. Baugruppe nach Anspruch 13, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Absperrvorrichtung ein mittels eines Betätigungshebels (38) bewegbares Absperrorgan (37) enthält und dass dieser Betätigungshebel (38) dazu eingerichtet ist, nach dem Sperren der Zufuhr von Blasmedium den Prallblock (6) entgegen der Federkraft zu bewegen.
     
    15. Baugruppe nach Anspruch 14, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Betätigungshebel (38) dazu einge­richtet ist, nach dem Sperren der Zufuhr von Blasme­dium an einem am Prallblock (6) befestigten Betäti­gungsteil (24′) anzugreifen.
     
    16. Baugruppe nach den Ansprüchen 3 und 15, da­durch gekennzeichnet, dass eine zweite Feder (41) zum Andrücken des Prallblocks (6) an die Oberfläche (20′) der Führungsplatte (19′) am Betätigungsteil (24′) an­greift.
     
    17. Baugruppe nach Anspruch 16, dadurch gekenn­zeichnet, dass die zweite Feder (41) eine aus dem Be­tätigungsteil (24′) herausgebogene federnde Zunge ist.
     
    18. Baugruppe nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (38) um eine zur Oberfläche (20′) der Führungsplatte (19′) etwa senkrechte Achse zwischen zwei Endlagen schwenkbar ist.
     




    Zeichnung