(19)
(11) EP 0 338 980 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.01.1991  Patentblatt  1991/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(21) Anmeldenummer: 89810257.9

(22) Anmeldetag:  04.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D02G 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 21.04.1988 CH 1483/88

(71) Anmelder: Heberlein Maschinenfabrik AG
CH-9630 Wattwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Ritter, Helmut
    CH-9630 Wattwil (CH)

(74) Vertreter: Ryffel, Rolf 
Hepp, Wenger & Ryffel AG Bahnhofstrasse 58
8001 Zürich
8001 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Baugruppe, die eine Düse zum Behandeln von laufenden Garnen enthält


    (57) Ein Düsenkörper (1) besitzt einen durchgehen­den, seitlich zu einer Oberfläche (2) des Düsenkörpers (1) hin offenen Garnkanal (3) und einen in den Garn­kanal (3) mündenden Blaskanal. Der Düsenkörper (1) ist lösbar auf einem Anschlussteil (8) befestigt, der eine Bohrung für die Zufuhr von Blasmedium zu dem Blaska­nal enthält. An dem Anschlussteil (8) ist auch eine Führungsplatte (19) befestigt. Ein Prallblock (6) ist im Betrieb durch Federkraft an die Oberfläche (2) des Düsenkörpers (1) angepresst, um den Garnkanal (3) seit­lich zu schliessen. Um den Garnkanal (3) für das Ein­legen eines Garns zugänglich zu machen, kann der Prall­block (6) entgegen der Federkraft bewegt werden. Bei der Bewegung steht eine Oberfläche (5) des Prallblocks (6) mit einer Kante (2a) des Düsenkörpers (1) in glei­tender Berührung, und eine Kante (23) des Prallblocks (6) steht mit einer Oberfläche (20) der Führungsplatte (19) in gleitender Berührung. Dadurch ist der Prall­block (6) bezüglich des Düsenkörpers (1) spielfrei ge­führt. Der Düsenkörper (1), der relativ schmal und vor­zugsweise symmetrisch ist, kann für umgekehrte Blas­richtung im Garnkanal (3) umgekehrt montiert werden.







    Recherchenbericht