Armatur

Abstract

 Eine Armatur zur Verhinderung des Rückflusses von Wasser in einer Versorgungsleitung weist ein symmetrisch zur Mittelachse ausgebildetes kreuzförmiges Gehäuse (10) auf. Eine vom Eingangsdruck beaufschlagte Membran (66) ist zwischen dem Gehäuse (10) und einem Deckel (70) eingespannt und wirkt über einen Ventilstößel (30) auf ein Entlastungsventil (110). Parallel zu dem Ventilstößel (30) und zu beiden Seiten desselben sind in zwei Bohrungen (26, 28) des Gehäuses (10) zwei Rückschlagventil (34, 36) angeordnet, die bei einem Entfernen des Deckels (70) leicht austauschbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Armatur zur Verhinderung des Rückfließens von Wasser in einer Versorgungsleitung nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Derartige Armaturen umfassen ganz allgemein zwei Rückschlagventile in Reihe mit einem Entlüftungsventil dazwischen. Beispiele für solche Armaturen sind in vielfältiger Weise bekannt und können z.B. den DE-OS'en 21 49 406, 24 24 978, 58 54 003 und 29 30 819 sowie den US-PS'en 2 389 412, 2 491 604, 2 503 424, 3 906 987, und 4 044 787 entnommen werden. Teilweise sind diese bekannten Armaturen so ausgebildet, daß ein Austausch der Ventile vorgenommen werden kann, ohne daß die Armatur aus der Leitungen entfernt werden muß. Alle diese Armaturen weisen Rückschlagventile auf, die in der Durchflußrichtung des Mediums auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind. Zudem sind die bekannten Armaturen relativ kompliziert aufgebaut.

[0002] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Armatur der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie bei äußerst kompaktem Aufbau einen leichen Austausch der Rückschlagventile ohne Entfernung der Armatur aus der Leitung ermöglicht. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Armatur sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0003] Anhand eines in den Figuren der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles sei die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch die erfindungsgemäße Armatur; und

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1.

[0004] Gemäß Fig. 1 weist die Armatur ein kreuzförmiges Gehäuse 10 mit einem Wassereinlaßstutzen 12 und einem Wasserauslaßstutzen 14 auf, die miteinander fluchten. Mittels überwurfmuttern 16, 16′ können diese Stutzen 12, 14 an eine ankommende und abgehende Wasserleitung 18 angeschlossen werden. Nicht dargestellt sind Absperrventile, die vor und hinter der Armatur in der Wasserleitung 18 angeordnet sind und die geschlossen werden, wenn Wartungsarbeiten, z.B. ein Austausch der Ventile an der Armatur vorgenommen werden müssen.

[0005] Das Gehäuse 10 geht oberhalb der Ein- und Auslaßstutzen 12 und 14 in einen quaderförmigen Gehäuseteil 20 über, um sodann nach oben eine topfförmige Gestalt 22 einzunehmen.

[0006] In den quaderförmigen Gehäuseteil 20 sind von oben eine zentrale Bohrung 24 und zu beiden Seiten dieser zentralen Bohrung 24 zwei weitere Bohrungen 26 und 28 angebracht. Die Bohrungen 24 - 28 sind alle im Durchmesser abgesetzt, um in der zentralen Bohrung 24 einen Ventilstößel 30 und eine ihn umgebende Rückstellfeder 32 anordnen zu können und in den beiden anderen Bohrungen 26 und 28 Rückschlagventile 34 und 36 anzuordnen. Die Rückstellfeder 32 stützt sich an dem in der Bohrung 24 gebildeten Absatz 38 ab und die Rückschlagventile 34 und 36 stützen sich mit Ventilsitzkörpern 40 und 42 ebenfalls an Bohrungsabsätzen 44 und 46 ab. Beide Ventilsitzkörper 40 und 42 werden durch in Nuten 48 und 50 eingreifende Federringe 52 und 54 in ihrer dargestellten Lage gehalten. Durch unterschiedlich starke Federn 56 und 58 vorgespannte Schließkörper 60 und 62 stützen sich an entsprechenden Ventilsitzen an den Ventilsitzkörpern 40 und 42 ab.

[0007] Der Ventilstößel 30 ist über Membranteller 64 mit einer Membran 66 verbunden, die zwischen einem Flanschkragen 68 des topfförmigen Gehäuseteils 22 und einem Deckel 70 eingespannt ist. Die Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse geschieht durch nicht dargestellte Schrauben. Der Ventilstößel 30 erstreckt sich durch die Membran 66 und durch eine weitere Membran 72 mit einem kleineren Durchmesser, die in einer zentralen Ausnehmung 74 im Deckel 70 mit nach innen springendem Flanschkragen 76 eingelegt ist. Der wirksame Membrandurchmesser der Membrane 72 entspricht dem Ventilsitzdurchmesser des Ventilsitzes 116. Die Ausnehmung 74 weist ein Innengewinde 78 auf, in das eine Gewindehaube 80 eingeschraubt ist, um die Membran 72 zwischen sich und dem Flanschkragen 76 einzuspannen. Eine Abstandshülse 82 und eine Widerlagerscheibe 84 geben einen konstanten Abstand zwischen beiden Membranen 66 und 72 vor und eine auf das Ende des Ventilstößels 30 aufgeschraubte Mutter 86 verspannt die ganze Anordnung. Die Gewindehaube 80 ist mit einer Atmungsöffnung 88 versehen.

[0008] Der Raum 94 zwischen den beiden Membranen 66 und 72 ist über einen Kanal 90 an den Wassereinlaßstutzen 12 angeschlossen. Ferner ist ein Prüfanschluß 92 im Deckel 70 vorgesehen, an dem der Eingangsdruck gemessen werden kann. In gleicher Weise verbindet ein Kanal 96 den Wasserauslaßstutzen 14 mit einem Prüfanschluß 98 im Deckel 70, an dem der Ausgangsdruck gemessen werden kann. Ein weiterer nicht dargestellter Prüfanschluß im Deckel 70 gestattet die Messung des Drucks in einem Zwischenraum 100 zwischen Hinterseite des Rückschlagventils 34 und Vorderseite des Rückschlagventils 36. Dieser Zwischenraum 100 steht über Ausnehmungen 102, 102′ (siehe Fig. 2) mit einer Ausgangs-Zwischenkammer 104 in Verbindung, die durch zwei Trennwände 106, 108 und ein Entlastungsventil 110 begrenzt wird. Das Entlastungsventil 110 sitzt in einem Ablaßstutzen 112, der sich konzentrisch zu dem Ventilstößel 30 nach unten erstreckt. In den Ablaßstutzen 112 ist ein Ventilsitzkörper 114 eingeschraubt, dessen Ventilsitz 116 mit einem an dem unteren Ende des Ventilstößels 30 angeordneten Schließkörper 118 zusammenwirkt. Schließlich ist auf den Ablaßstutzen 112 noch ein Ablaßtrichter 120 aufgeschraubt.

[0009] Aus dem vorstehend beschriebenen Aufbau der Armatur ergibt sich folgende Wirkungsweise:
Bei statischen Druckverhältnissen, wenn der Wasserdruck am Einlaßstutzen 12 den Druck im Zwischenraum 100, 104 übersteigt und dieser Druck im Zwischenraum wiederum größer als der Druck im Auslaßstutzen 14 ist, sind beide Rückschlagventile 34 und 36 geschlossen. Ferner wird das Entlüftungsventil 110 durch den an der Membran 66 herrschenden Differenzdruck in der geschlossenen Stellung gehalten. Ein Wasserdurchfluß durch die Armatur findet nicht statt.

[0010] Findet Durchfluß statt, so steigt der Differenzdruck zwischen Einlaßstutzen 12 und Auslaßstutzen 14 an. Bei Durchfluß sind beide Rückschlagventile geöffnet und es fließt Wasser von dem Einlaßstutzen 12 zu dem Auslaßstutzen 14. Vorgegeben durch die Vorspannfedern 56 und 58 der Rückschlagventile 34 und 36 ergeben sich abgestufte Drücke vom Eingang über die Zwischenkammer zum Ausgang. Diese Druckverhältnisse sind so, daß das Entlüftungsventil 110 infolge des auf die Membran 66 einwirkenden Differenzdruckes geschlossen bleibt.

[0011] Unterschreitet der Differenzdruck zwichen Einlaßstutzen 12 und Zwischenkammer 14 einen vorbestimmten Wert, so sind beide Rückschlagventile 34 und 36 geschlossen und das Entlüftungsventil 110 wird geöffnet, so daß ein Rückfließen vom Ausgang zum Eingang nicht möglich ist und die dazwischen liegende Zwischenkammer 100, 104 durch das Entlüftungsventil 110 entlüftet bzw. entwässert wird.

[0012] Auch in dem Fall, wo ein oder beide Rückschlagventile nicht dicht schließen, kann bei einem Druckanstieg auf der Ausgangsseite oder einem Unterdruck auf der Eingangsseite kein Wasser in der Leitung zurückfließen, da sich das Entlüftungsventil 110 in der geöffneten Stellung befindet.

Ansprüche

1. Armatur zur Verhinderung des Rückfließens von Wasser in einer Versorgungsleitung mit einem Gehäuse, das einen Ein- und einen Auslaß sowie eine Entlüftungsöffnung aufweist, und in welchem in Durchströmrichtung hintereinander zwei Rückschlagventile angeordnet sind, und in welchem zwischen beiden Rückschlagventilen ein Entlüftungsventil angeordnet ist, mit einem das Gehäuse abschließenden Deckel, bei dessen Entfernung die Rückschlagventile zugänglich sind, wobei der Deckel zwischen sich und dem Gehäuse eine Membran einspannt, an der ein das Entlüftungsventil betätigender Stößel zentral aufgehängt ist und wobei der Raum über der Membran an den Druck vor dem ersten Rückschlagventil angeschlossen ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß die beiden Rückschlagventile (34, 36) parallel zu dem Stößel (30) des Entlüftungsventils (110) angeordnet sind.

2. Armatur nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein kreuzförmiges symmetrisch zur Mittellinie ausgebildetes Gehäuse (10).

3. Armatur nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die beiden Rückschlagventile (34, 36) in Bohrungen (26, 28) angeordnet sind, die parallel zur Mittellinie verlaufen, den Stößel (30) zwischen sich einschließen und um 180° zueinander versetzt sind.

4. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit einer Einlaßkammer, einer Auslaßkammer und einer Zwischenkammer, die durch das Entlüftungsventil entlüftbar ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Entlüftungsventil (110) in einem Ablaßstutzen (112) angeordnet ist, der konzentrisch zur Symmetrielinie des Gehäuses (10) verläuft.

5. Armatur nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß in den Ablaßstutzen (112) ein Ventilsitzkörper (114) eingeschraubt ist, der mit seinem Ventilsitz (116) mit einem an dem Stößel (30) angeordneten Schließkörper (118) zusammenwirkt.

6. Armatur nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gehäuse (10) zwei Trennwände (106, 108) aufweist, die den Einlaß (12) vom Auslaß (14) trennen und zwischen sich eine durch das Entlüftungsventil (110) entlüftbare Ausgangs-Zwischenkammer (104) bilden.

7. Armatur nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die sich zwischen beiden Rückschlagventilen (34, 36) und der Membran (66) befindliche Zwischenkammer (100) über mindestens eine Verbindungs-Ausnehmung (102, 102′) in dem Gehäuse (10) mit der Ausgangs-Zwischenkammer (104) verbunden ist.

8. Armatur nach Anspruch 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwei Verbindungs-Ausnehmungen (102, 102′) angeordnet sind, die den Stößel (30) zwischen sich einschließen und um 180° zueinander versetzt sind.

9. Armatur nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die beiden Rückschlagventile (34, 36) als Einsteckrückflußverhinderer so gestaltet sind und daß sie nur in der jeweils richtigen Einbaulage montierbar sind.

10. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß der Stößel (30) an einer weiteren Membran (72) aufgehängt ist, deren wirksamer Membrandurchmesser dem Durchmesser des Ventilsitzes 116 entspricht.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Armatur zur Verhinderung des Rückfließens von Wasser in einer Versorgungsleitung mit einem Gehäuse (10), das einen Ein- und einen Auslaß (12, 14) sowie eine Entlüftungsöffnung aufweist und in welchem in Durchströmrichtung hintereinander zwei Rückschlagventile (34, 36) angeordnet sind, und in welchem an eine Kammer zwischen beiden Rückschlagventilen ein Entlüftungsventil (110) angeschlossen ist, mit einem das Gehäuse abschließenden Deckel (70), bei dessen Entfernung die Rückschlagventile zugänglich sind, wobei der Deckel zwischen sich und dem Gehäuse eine Membran (66) einspannt, an der ein das Entlüftungsventil betätigender Stößel (30) aufgehängt ist, wobei der Raum (94) über der Membran an den Druck vor dem ersten Rückschlagventil (34) angeschlossen ist und wobei die beiden Rückschlagventile (34, 36) parallel zu dem Stößel (30) des Entlüftungsventils (110) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) kreuzförmig ausgebildet ist und daß die beiden Rückschlagventile (34, 36) sowie das Entlastungsventil (110) in einer Ebene angeordnet sind, die den Ein- und Auslaß (12, 14) enthält.

2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Kammer (100) zwischen beiden Rückschlagventilen (34, 36) unterhalb der Membran (66) angeordnet ist und über mindestens eine Verbindungs-Ausnehmung (102, 102′) in dem Gehäuse (10) mit einer Ausgangs-Zwischenkammer (104) verbunden ist, die durch das Entlüftungs­ventil (110) entlüftbar ist.

3. Armatur nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Entlüftungsventil (110) in einem Ablaßstutzen (112) angeordnet ist, der konzentrisch zur vertikalen Symmetrielinie des Gehäuse (10) verläuft.

4. Armatur nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß in den Ablaßstutzen (112) ein Ventilsitzkörper (114) eingeschraubt ist, der mit seinem Ventilsitz (116) mit einem an dem Stößel (30) angeordneten Schließkörper (118) zusammenwirkt.

5. Armatur nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gehäuse (10) zwei Trennwände (106, 108) aufweist, die den Einlaß (12) vom Auslaß (14) trennen und zwischen sich eine durch das Entlüftungsventil (110) entlüftbare Ausgangs-Zwischenkammer (104) bilden.

6. Armatur nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwei Verbindungs-Ausnehmungen (102, 102′) angeordnet sind, die den Stößel (30) zwischen sich einschließen und um 180° zueinander versetzt sind.

7. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß der Stößel (30) an einer weiteren Membran (72) aufgehängt ist, deren wirksamer Membrandurchmesser dem Durchmesser des Ventilsitzes (116) des Entlüftungsventils (110) entspricht.

Zeichnung