[0001] Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät für Wärmegeräte oder dgl., das zur Erzielung
einer günstigen Schaltfolge erfindungsgemäß einen mit wenigstens einem Betätigungsglied
beeinflußbaren Schaltkontakt aufweist.
[0002] Des weiteren betrifft die Erfindung insbesondere ein Schaltglied mit einem in unterschiedlichen
Betätigungsstellungen auf niedrigere und höhere Einstellbereiche einstellbaren Betätigungsglied
zur Beeinflussung eines Energie-Schaltkontaktes, über welchen das zu betreibende
Gerät in wenigstens einem Einstellbereich durch intermittierendes Ein- und Ausschalten
taktend mit Strom versorgt werden soll. Das Schaltgerät weist dabei zweckmäßig eine
den Schalttakt bestimmende und ggf. zu dessen Veränderung einstellbare Steuervorrichtung
auf, durch welche der Energie-Schaltkontakt zum Bei spiel ab Erreichen jeweils einer
seiner beiden Schaltstellungen zur anderen Schaltstellung hin beeinflußt wird, die
er dann mit einer entsprechenden Verzögerung durch schlagartiges Umschalten von der
zuerst genannten Schaltstellung erreicht. Durch Einstellbarkeit dieser Verzögerung
kann die relative Einschaltdauer des Energie-Schaltkontaktes verändert werden, die
durch das Verhältnis von Einschaltzeit zur gesamten Betriebszeit definiert ist. Die
genannte Beeinflussung des Energie-Schaltkontaktes wird durch die allmähliche Aufladung
bzw. allmähliche Entladung eines Steuerorganes, beispielsweise eines thermoelektrischen
Impulsgebers, wie eines Bimetallelementes mit zugehöriger Steuerbeheizung hervorgerufen,
die zur Aufheizung, insbesondere aber auch zur Abkühlung aufgrund der thermischen
Verhältnisse, beispielsweise ihrer Speicherkapazität, Leitfähigkeit und dergleichen,
eines relativ genau bestimmbaren Zeitmaßes bedürfen.
[0003] Dieses Zeitmaß liegt bei bekannten Schaltgeräten in der Regel beträchtlich über
einer Minute und ist daher vorteilhaft für Geräte, die aufgrund der technischen Auslegung
ihren Betriebszustand nach Wechsel der Schaltstellung des Energie-Schaltkontaktes
nur allmählich ändern. Dies ist zum Beispiel bei Elektrokochplatten mit gußeisernem
Kochplattenkörper oder anderen Wärmegeräten mit einer relativ hohen Wärmekapazität
der Fall, da diese nach dem Öffnen des Energie-Schaltkontaktes nicht schlagartig,
sondern nur mit relativ großer Zeitverzögerung abkühlen und daher bis zum Wiederschließen
des Energie-Schaltkontaktes einen nur relativ geringen Temperaturverlust erleiden.
Ist ein solches Schaltgerät zum Beispiel auf die höchste Leistungsstufe eingestellt,
die praktisch wenigstens angenähert 100 % relativer Einschaltdauer entspricht, so
ist die Steuerbeheizung zwar in Betrieb, jedoch reicht die dadurch hervorgerufene
Auslenkung des Bimetallelementes wegen seiner Einstellung durch das Betätigungsglied
nicht für eine Öffnung des Energie-Schalt kontaktes. Wird nun über das Betätigungsglied
auf eine niedrigere, beispielsweise etwa 20 % relativer Einschaltdauer entsprechende
Leistungsstufe zurückgestellt, so wird die Steuerbeheizung gleichzeitig in ihren anderen
Zustand überführt, nämlich im dargestellten Fall abgeschaltet, jedoch wirkt sich
das auf ihren Steuerzustand nicht sofort aus, da die Steuerbeheizung und das Bimetallelement
die genannte Zeit zur Abkühlung benötigen. Bevor diese Abkühlung stattgefunden hat,
ist der Steuerzustand so, daß der Energie-Schaltkontakt aufgrund der Wechselwirkung
zwischen Steuervorrichtung und Betätigungsglied geöffnet bleibt bzw. die Stromzufuhr
zum zu betreibenden Gerät unterbrochen ist. Bei den genannten Wärmegeräten kühlt allerdings
während dieser Zeit das Wärmegerät nur entsprechend langsam auf eine Betriebstemperatur
ab, die der neu eingestellten, niedrigeren Leistungsstufe entspricht.
[0004] Für kapazitätsarme bzw. im wesentlichen kapazitätslose Geräte ist ein solches Schaltgerät
jedoch dann nachteilig, wenn nach dem Zurückstellen von einem höheren Leistungsbereich
auf einen niedrigeren Leistungsbereich keine Betriebspause erwünscht ist. Im Falle
beispielsweise von Wärmegeräten kühlen diese nämlich nach Unterbrechung der Stromzufuhr
schlagartig ab, während die Steuervorrichtung aufgrund ihrer Kapazitätsverzögerung
die genannte Zeit zur Änderung ihres Zustandes und damit zur Wiedereinschaltung der
Stromzufuhr zum Wärmegerät benötigt, so daß nach dem Herunterstellen ein sofortiger
weiterer Betrieb des Wärmegerätes auf der niedrigeren Leistungsstufe nicht möglich
ist, sondern sich eine unerwünschte Schalt- bzw. Betriebspause ergibt.
[0005] Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, ein Schaltgerät der genannten Art
zu schaffen, bei welchem die Nachteile von bekannten Ausbildungen vermieden sind,
wobei es insbesondere auf einfache Weise ermöglichen soll, nach dem Herunterstellen
von einem höheren Einstellbereich auf einen niedrigeren Einstellbereich die Stromversorgung
des zu betreibenden Gerätes mit allenfalls nur sehr geringer oder keiner Impulspause
taktend fortzuführen. Dadurch soll das Schaltgerät insbesondere für die Steuerung
bzw. Regelung von Microwellengeräten geeignet sein.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Schaltgerät der genannten Art gemäß der Erfindung dadurch
gelöst, daß die Steuervorrichtung im höheren bzw. höchsten Einstellbereich nicht
in ihrem hin zur Unterbrechung der Stromversorgung des Gerätes bzw. der Ausschaltstellung
des Energie-Schaltkontaktes wirkenden Betriebszustand, sondern in ihrem Ausgangszustand
(z.B. bei ausgeschalteter Steuerbeheizung) ist, in welchem auch sie den Energie-Schaltkontakt
zu dessen der Stromversorgung des Gerätes zugehörigen Einschaltstellung beeinflußt
bzw. außer dem Betätigungsglied auch die Steuervorrichtung den Energie-Schaltkontakt
in der Einschaltstellung hält. Wird nunmehr das Betätigungsglied auf eine bzw. die
niedrigere Leistungsstufe zurückgestellt, so wird der Energie-Schaltkontakt durch
das Betätigungsglied zwar zu einer Bewegung in Richtung seiner Ausschaltstellung beeinflußt,
jedoch durch die Steuervorrichtung (z.B. bei noch kalter Steuerbeheizung) noch in
der Einschaltstellung gehalten, wobei jedoch gleichzeitig der Zustand der Steuervorrichtung
(z.B. durch Einschalten der Steuerbeheizung) auf den Beginn eines Ausschaltzyklus
umgeschaltet wird, so daß nunmehr die Steuervorrichtung beginnt, den Energie-Schaltkontakt
in Richtung zur Ausschaltstellung zu beeinflussen (z.B. durch den Temperaturanstieg
der Steuerbeheizung) bis der erste Umschaltvorgang nach dieser Leistungsrückstellung
erfolgt. Nach einer Leistungsrückstellung beginnt also der Arbeitszyklus des Schaltgerätes
bzw. der Steuervorrichtung nicht wie bisher von einer Ausschaltstellung (z.B. durch
eine aufgeheizte Steuerbeheizung) mit einem Einschaltvorgang (z.B. durch Abschalten
und Abkühlen der Steuerbeheizung), sondern umge kehrt von einer Einschaltstellung
(abgekühlte Steuerbeheizung) mit einem Ausschaltvorgang (aufheizende Steuerbeheizung),
so daß beim Herunterstellen der Leistungsstufe praktisch eine kontinuierliche Stromversorgung
des zu betreibenden Gerätes möglich ist.
[0007] Im Falle einer Steuerbeheizung, die so angeordnet ist, daß sie zur Durchführung des
Ausschaltvorganges aufgeheizt wird, ist somit diese Steuerbeheizung in der höheren
Leistungsstufe abgeschaltet und sie wird mit dem Zurückstellen auf die niedrigere
Leistungsstufe gleichzeitig wieder eingeschaltet, so daß sie bis zum Erreichen ihrer
Schalttemperatur mit entsprechender Zeitverzögerung die Überführung des Energie-Schaltkontaktes
in die Einschaltstellung bewirkt und dann ensprechend taktend weiterarbeitet. Es ist
allerdings auch denkbar, die Steuervorrichtung so anzuordnen, daß die Steuerbeheizung
bzw. das Bimetallelement beim Abkühlen den Ausschaltvorgang des Energie-Schaltkontaktes
bewirkt.
[0008] Die Steuervorrichtung weist zweckmäßig einen taktend arbeitenden Regelkreis auf,
der mit einem in mindestens einem niedrigeren Einstellbereich, insbesondere in allen
niedrigeren Einstellbereichen taktenden Regelkreis-Schaltkontakt zum Ein- und Ausschalten
der Steuerbeheizung im verzögerten Wechseltakt versehen ist. Dieser Regelkreis-Schaltkontakt
kann zwar durch einen gesonderten Kontakt gebildet sein, ist jedoch zweckmäßig auf
einfache Weise unmittelbar durch den Energie-Schaltkontakt gebildet, so daß die Stromversorgung
zum zu betreibenden Gerät und zur Steuerbeheizung simultan ein- und ausgeschaltet
wird.
[0009] Zusätzlich zu diesem Regelkreis-Schaltkontakt ist im Regelkreis zweckmäßig noch
mindestens ein gesondert betätigbarer Steuer-Schaltkontakt vorgesehen, mit welchem
der Stromkreis des Regelkreises unabhängig vom Regelkreis-Schaltkontakt unterbrochen
bzw. ggf. geschlossen werden kann. Mindestens einer dieser Schaltkontakte bzw. Steuer-Schaltkontakte
könnte unabhängig vom Betätigungsglied mit einem von Hand betätigbaren Schalter
überbrückbar sein, so daß wahlweise sowohl der anhand kapazitätshöherer als auch der
anhand kapazitätsarmer Geräte beschriebene Betrieb möglich ist. Bei einer einfachen
Ausführungsform wird der Steuer-Schaltkontakt zwangsläufig über das Betätigungsglied
betätigt, so daß der Schaltzustand des Regelkreises in genauer Abhängigkeit zum gewählten
Einstellbereich festgelegt ist. Weist das Schaltgerät ohnehin einen vom Betätigungsglied
betätigten Schaltkontakt auf, der in einer Null- bzw. Abschaltstellung des Schaltgerätes
geöffnet ist, so kann dieser Schaltkontakt gleichzeitig als Steuer-Schaltkontakt dadurch
verwendet werden, daß er außer in der Abschaltstellung auch in der dem höheren bzw.
höchsten Einstellbereich entsprechenden Stellung des Betätigungsgliedes geöffnet
und im niedrigeren Einstellbereich bzw. in allen niedrigeren Einstellbereichen geschlossen
ist bzw. in dem Schaltzustand steht, der für den taktenden Betrieb der Steuervorrichtung
vorgesehen ist.
[0010] Zweckmäßig liegt der höhere bzw. höchste Einstellbereich des Betätigungsgliedes nach
einer Betätigungsrichtung unmittelbar benachbart zur Abschaltstellung und zur anderen
Betätigungsrichtung benachbart zu kontinuierlich bis ebenfalls zur Abschaltstellung
abnehmenden Einstellbereichen. Die Steuervorrichtung kann daher zwischen dem höheren
bzw. dem höchsten Einstellbereich und der Abschaltstellung ununterbrochen im Ausgangszustand
gehalten oder durch Betätigung des Betätigungsgliedes in der entgegengesetzten Richtung
zwischen dem nächst niedrigeren Einstellbereich und der Abschaltstellung im Betriebszustand
geschaltet werden.
[0011] Das Betätigungsglied kann zur Beeinflussung der Steuereinrichtung und ggf. des Steuer-Schaltkontaktes
Lenker, Schubstangen oder ähnliches aufweisen, jedoch ergibt sich eine besonders
einfache Ausbildung, wenn hierfür mindestens eine Nockenscheibe vorgesehen ist, die
zweckmäßig statt einer Stirnnockenscheibe eine Umfangs-Nockenscheibe ist. Diese kann
somit unmittelbar und drehfest auf einer Betätigungswelle angeordnet sein, welche
außerhalb eines die Kontakte und die Nockenscheiben aufnehmenden Gerätegehäuses unmittelbar
eine Betätigungshandhabe, beispielsweise einen Stellknopf trägt. Durch die beschriebene
Anordnung ergibt sich auch eine sehr kompakte, funktionssichere bzw. störungsfreie
sowie leicht zu justierende Ausbildung. Des weiteren kann die erfindungsgemäße Ausbildung
auch nachträglich in einfacher Weise an bereits vorhandenen Schaltgeräten dadurch
vorgenommen werden, daß lediglich eine Nockenscheibe geändert bzw. ausgewechselt
wird, nämlich diejenige, die den Steuer-Schaltkontakt beeinflußt.
[0012] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer
aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die
einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen
bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein
und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für
die hier Schutz beansprucht wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den
Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen
zeigen
Fig. 1 einen Schaltplan für ein gemäß der Erfindung mit einem Schaltgerät zu betreibendes
Wärmegerät,
Fig. 2 das Schaltgerät in Axialansicht bei geöffnetem Gehäuse und
Fig. 3 einen Querschnitt durch das Schaltgerät gemäß Fig. 2 jedoch bei geschlossenem
Gehäuse.
[0013] Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, dient ein erfindungsgemäßes Schaltgerät 1 zum Betreiben
eines ein- oder mehrkreisigen Gerätes, insbesondere eines Wärmegerätes 2, dessen Energieemitter,
der beispielsweise durch einen Hochfrequenztransformator 3, einen Strahlheizkörper,
einen freiliegenden Rohrheizkörper oder dergleichen gebildet sein kann, eine relativ
niedrige Energiespeicherkapazität aufweist. Der Energieemitter ist in einem Energie-Stromkreis
4 angeordnet, welcher steuer- und ggf. regelbar von einem durch einen thermoelektrischen
Regelkreis geschalteten Steuer-Stromkreis geschaltet ist.
[0014] Im Energie-Stromkreis 4 ist ein Energie-Schaltkontakt 6 in Form vorzugsweise eines
Schnappkontaktes angeordnet. Der Steuerstromkreis 5 ist einerseits zwischen diesem
Energie-Schaltkontakt 6 und dem Wärmegerät 2 an dessen eine Zuleitung und andererseits
an dessen andere Zuleitung angeschlossen. In den Steuer-Stromkreis 5 ist ein einfacher,
mechanisch umschaltbarer Steuer-Schaltkontakt 7 sowie mit diesem in Serie eine thermoelektrische
Steuervorrichtung 8 bzw. deren Steuerbeheizung 10 eingeschaltet. Diese Steuerbeheizung
10 wirkt auf ein thermomechanisches Regelglied, beispielsweise ein Bimetallelement,
welches den Energie-Schaltkontakt 6 betätigt.
[0015] Außer durch die Steuervorrichtung 8 ist der Energie-Schaltkontakt 6 auch manuell
unmittelbar zu betätigen, wobei jedoch die mechanische Betätigungsverbindung das
Regelglied 9 einschließt, so daß dieses theoretisch stets wirksam bleibt, praktisch
allerdings in mindestens einer Einstellung des Betätigungsgliedes 11, beispielsweise
in dessen Abschaltstellung die Schaltfunktion der Steuervorrichtung 8 bzw. des Regelgliedes
9 derart außer Kraft setzt, daß trotz Einschaltzustandes der Steuervorrichtung 8
der Energie-Schaltkontakt 6 nicht eingeschaltet wird.
[0016] Das Betätigungsglied 11 weist auf einer über 360° drehbar gelagerten Betätigungswelle
12 zwei axial unmittelbar benachbart zueinander liegende Nockenscheiben 13, 14 auf,
von denen eine, in ihrer Radialausdehnung wesentlich kleinere bzw. gegenüber der kleinsten
Radialausdehnung der anderen Nockenscheibe 14 kleinere Nockenscheibe 13 zur unmittelbaren
mechanischen Betätigung des Steuer-Schaltkontaktes 7 dient, während die andere als
Einstell-Nockenscheibe 14 zur mittelbaren Betätigung des Energie-Schaltkontaktes
6 unter Zwischenschaltung des Regelgliedes 9 vorgesehen ist. Diese Einstell-Nockenscheibe
14 weist einen radial am weitesten vorspringenden Abschaltnocken 15, einen in Umfangsrichtung
unmittelbar benachbart zu diesem liegenden und den kleinsten Radialabstand von der
Drehachse aufweisenden höchsten Einstellbereich 16 sowie einen von diesem bis zur
anderen Flanke des Abschaltnockens 15 reichenden und kontinuierlich abfallenden
Einstellbereich 17 auf, der durch eine exzentrische, vom Einstellbereich 16 bzw.
vom Abschaltnocken 15 mit zunehmender Entfernung einen größeren Radialabstand aufweisende
Nockenlaufbahn bestimmt ist und unmittelbar benachbart zur zugehörigen Flanke des
Abschaltnockens 15 den niedrigsten Einstellbereich 18 bildet, der beisielsweise einer
relativen Einschaltdauer von 20 % entspricht. Während die Anordnung gemäß Fig. 1
so vorgesehen ist, daß durch Drehen im Uhrzeigersinn vom Abschaltzustand auf den niedrigsten
Einstellbereich 18 geschaltet wird, ist auch eine Anordnung denkbar, bei der die
Nockenscheiben so ausgebildet sind, daß diese Drehrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn
liegt.
[0017] Die Nockenscheibe 13 bildet mit einem Bruchteil von etwa einem Fünftel ihres Gesamtumfanges
einen Teil-Stellweg 19, auf welchem der Steuer-Schaltkontakt 7 in Ausgangsschaltung
steht, nämlich geöffnet ist. Die restliche Nockenlaufbahn der Nockenscheibe 13 ist
steigungsfrei nämlich zylindrisch und auf dem dadurch gebildeten Teil-Stellweg 20
ist der Steuer-Schaltkontakt 7 zwangsläufig mechanisch geschlossen.
[0018] Der Teil-Stellweg 19 ist hinsichtlich des Steuer-Schaltkontaktes 7 nur wirksam,
wenn hinsichtlich des Energie-Schaltkontaktes 6 der Abschaltnocken 15 bzw. der Einstellbereich
16 und ggf. ein anschließender Teil des Einstellbereiches 17 der Nockenscheibe 14
wirksam ist. Ist der Einstellbereich 16 wirksam, so kann die Justierung so getroffen
sein, daß die Schaltfunktion der Steuervorrichtung 8 außer Kraft, nämlich der Energie-Schaltkontakt
6 zwangsläufig mechanisch geschlossen ist, was einer relativen Einschaltdauer von
100 % gleichkommt. Die Steuervorrichtung 8 wirkt unter Zwischenschaltung eines das
Regelglied 9 einschließenden Lenkers 26 mechanisch unmittelbar auf einen bewegbaren,
von einer Schnappfeder beeinflußten Kontaktteil 22 des Energie-Schaltkontaktes 6.
Über diesen Lenker 26 wirkt auch die Einstell-Nockenscheibe 15 auf den Kontaktteil
22, wofür der Lenker 26 mit einem beispielsweise mit einer Justierschraube lageveränderbaren
Läufer 24 justierbar und federnd mit Vorspannung an der Nockenlaufbahn der Einstell-Nockenscheibe
14 anliegt. Mit einem entsprechenden Läufer 25 ist ein bewegbarer Kontaktteil 23
des Steuer-Schaltkontaktes 7 an der zugehörigen Nockenscheibe 13 federnd mit Vorspannung
abgestützt, wobei dieser Läufer 25 einteilig aus dem Kontaktteil 23 herausgebogen
sein kann.
[0019] Zumindest in der Abschaltstellung ist das Betätigungsglied 11 durch eine federnde
Rast festgelegt, die unmittelbar durch den Eingriff des Läufers 24 und/oder des Läufers
25 in das Betätigungsglied bzw. durch eine Rastvertiefung im Scheitel des Abschaltnockens
15 oder am zugehörigen Ende des Teil-Stellweges 9 der Nockenscheibe 13 gebildet sein
kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Rast 2l durch eine Vertiefung in
der Nockenlaufbahn der Nockenscheibe 13 gebildet, wobei diese Vertiefung den Bereich
der Nockenlaufbahn mit geringstem Radialabstand von der Drehachse bildet und der
Teil-Stellweg 19 von dieser Rast 2l in der der Richtung zum höchsten Einstellbereich
16 zugehörigen Richtung allmählich ansteigt, während die Rast 2l in der anderen Stellrichtung
unmittelbar an den steigungsfreien Teil-Stellweg 20 anschließt. Im Bereich des von
der Rast 21 bzw. der Abschaltstellung abgekehrten Überganges zwischen dem Teil-Stellweg
19 und dem Teil-Stellweg 20 kann die Nockenlaufbahn noch eine kleine Stufe bilden,
so daß sich auch für diesen höchsten Einstellbereich 16 eine Rast mit relativ geringer
Rastkraft ergibt und das Umstellen von dem höheren Einstellbereich auf den niedrigeren
Einstellbereich 17 bzw. von dem geöffneten auf den geschlossen Steuer-Schaltkontakt
7 für die Betätigungsperson spürbar ist. Eine entsprechende Rast kann auch der entsprechend
vertiefte Einstellbereich 16 der Nockenscheibe 14 bilden.
[0020] Wird das Schaltgerät 1 beispielsweie vom Abschaltzustand auf den höchsten Einstellbereich
16 umgestellt, so bleibt der Steuer-Schaltkontakt 7 geöffnet und damit die Steuervorrichtung
8 stromlos, das heißt im Ausgangszustand, so daß das Regelglied 9 nicht erwärmt und
daher auch nicht zu seiner Ausschaltstellung für den Energie-Schaltkontakt 6 ausgelenkt
wird. Wird dann das Schaltgerät 1 vom höchsten Einstellbereich 16 auf einen niedrigeren
oder den niedrigsten Einstellbereich 18 umgestellt, so befindet sich aus diesem Grund
das Regelglied 9 in seinem der Einschaltstellung des Energie-Schaltkontaktes 6 zugehörigen,
nämlich abgekühlten Betriebszustand, weshalb der taktende Regelzyklus in diesem Fall
mit der geschlossenen bzw. Einschaltstellung des Energie-Schaltkontaktes 6 und nicht
wie bisher mit der geöffneten bzw. Ausschaltstellung beginnt. Da der Energie-Schaltkontakt
6 auch als Regelkreis-Schaltkontakt vorgesehen ist und daher in seiner Einschaltstellung
die Steuervorrichtung 8 in den Betriebszustand versetzt, fängt das Regelglied 8 mit
dem Beginn dieses Anfangszyklus' an auszulenken und nach entsprechendem Zeitablauf
den Regelkreis- und Energie-Schaltkontakt 6 zu öffnen sowie im weiteren Verlauf dann
derart taktend wieder zu schließen und wieder zu öffnen, daß die gewünschte relative
Einschaltdauer gegeben ist. Dadurch wird beim Umstellen vom höheren Einstellbereich
16 zum niedrigeren Einstellbereich 17 erreicht, daß der Energieemitter des Wärmegerätes
2 oder dgl. während des Umstellens sowie eine geraume Zeit danach kontinuierlich bzw.
ununterbrochen mit Strom versorgt wird.
[0021] Den Fig. 2 und 3 ist eine besonders vorteilhafte funktionale und räumliche Ausbildung
des Schaltgerätes 1 zu entnehmen. Sämtliche Funktionsteile des Schaltgerätes 1 sind
in einem rechteckigen bzw. quadratischen und flachen Gehäuse 27 zwischen zwei Stirnwänden
angeordnet, von denen eine als platten- bzw. platinenförmiger Träger 28 ausgebildet
ist, an dem sämtliche Funktionsteile im wesentlichen durch Steckverbindungen rechtwinklig
zum Träger 28 von dessen Innenseite her derart montiert sind, daß sie an der Außenseite
dieses Trägers 28 alle Anschluß-Steckglieder, nämlich Flachsteckzungen des Schaltgerätes
1 bilden. Jeder feststehende Kontaktteil bildet dabei unmittelbar mindestens ein Steckglied,
während jeder bewegbae Kontaktteil an einem Kontaktträger angeordnet ist, der seinerseits
mindestens ein Steckglied bildet.
[0022] Der Kontakträger 29 des Energie-Schaltkontaktes 6 liegt ebenso wie dessen bewegbarer
Kontaktteil 22 im wesentlichen parallel zu einer benachbarten Außenkante des aus Isolierwerkstoff
bestehenden Trägers 28 und unmittelbar benachbart bzw. tangential zum Betätigungsglied
11. Der bewegbare Kontaktteil 22 ist an der vom Betätigungsglied 11 abgekehrten Seite
des Kontaktträgers 29 unter Zwischenschaltung der Schnappfeder 30 derart befestigt,
daß er zwischen der in Fig. 2 dargestellten Ausschaltstellung und einer Einschaltstellung
bewegt werden kann, in welcher sein Kontaktkopf in leitender Berührung mit einem gegenüberliegenden
feststehenden Kontaktteil 31 steht, der auf der vom Kontaktträger 29 abgekehrten
Seite des Kontaktteiles 22 vorgesehen ist.
[0023] Zur taktenden Betätigung sowie zur Einstellung auf unterschiedliche Leistungsbereiche
greift an der vom Kontaktträger 29 abgekehrten Seite des bewegbaren Kontaktteiles
22 der annähernd rechtwinklig winkelförmige Lenker 26 mit einem Schenkelende an, der
mit dem Ende seines anderen Lenkerschenkels 33 den Läufer 24 bildet. Dieser Lenkerschenkel
33 ist gegabelt, wobei ein federnder Gabelarm den Läufer 24 bildet und der andere
Gabelarm eine Justierglied 36 in Form einer Stiftschraube verstellbar trägt, die an
der von der Nockenscheibe 14 abgekehrten Seite des V-förmigen Läufers 24 etwa radial
zum Betätigungsglied 11 liegend anliegt und daher den Lenker 26 gegenüber dem Läufer
24 etwa um die im Übergangsbereich der Lenkerschenkel liegende Lenkerachse bzw. Lenkerwelle
32 verstellen kann. Die beiden Lenkerschenkel liegen im wesentlichen parallel zu
zwei rechtwinklig zueinander liegenden Außenkanten des Trägers 28 in dessen zugehörigem
Eckbereich, in dem die ebenso wie die Betätigungswelle 12 in beiden Stirnwänden gelagerte
Lenkerwelle 32 liegt. Der andere, im wesentlichen parallel zum bewegbaren Kontaktteil
22 liegende Lenkerschenkel ist im wesentlichen durch das flachstreifenförmige Regelglied
9 gebildet, dessen von der Lenkerwelle 32 abgekehrtes freies Ende zum zugehörigen,
vom Kontaktkopf abgekehrten Ende des bewegbaren Kontaktteiles 22 gekrümmt ist und
an der vom Kontaktträger 29 abgekehrten Seite dieses Endes mit einem Drucknocken 34
unter Vorspannung anliegt. Die Steuerbeheizung 10 liegt unmittelbar benachbart zu
einem im wesentlichen an die Lenkerwelle 32 anschließenden Längsabschnitt des Regelgliedes
9 an dessen vom Energie-Schaltkontakt 6 abgekehrten Seite. Der bewegbare Kontaktteil
22 ist im wesentlichen durch ein blattfederartiges Element gebildet. Das Regelglied
9 lenkt unter Erwärmung durch die Steuerbeheizung 10 in Richtung zum Betätigungsglied
11 aus und nimmt über den Drucknocken 34 das zugehörige Ende des Kontaktteiles 22
mit, wodurch der Kontaktkopf aufgrund der Wirkung der Blattfeder 30 nach Erreichen
einer vorbestimmten Auslenkung des Regelgliedes 9 in gleicher Richtung schnappend
vom feststehenden Kontaktteil 31 abgelöst und gegenüber einem am Kontaktträger 29
vorgesehenen Anschlag angelegt wird.
[0024] Der Steuer-Schaltkontakt 7 ist auf der vom Energie-Schaltkontakt 6 abgekehrten Seite
des Betätigungsgliedes 11 bzw. der Betätigungswelle 12 vorgesehen, wobei sein bewegbarer
Kontaktteil 23 ebenfalls etwa parallel zur selben Außenkante wie der Kontaktteil 22
des Energie-Schaltkontaktes 6 liegt. Ein feststehender Kontaktträger 38 trägt das
eine Ende des nach Art eines Blattfederarmes ausgebildeten Kontaktteiles 23, dessen
anderes Ende einem zugehörigen feststehenden Kontaktteil 37 gegenüberliegt, wobei
dieser Kontaktteil 37 auf der vom Betätigungsglied 11 abgekehrten Seite des Kontaktteiles
23 vorgesehen ist. Von diesem Kontaktteil 37 führt eine durch ein abgewinkeltes Drahtstück
gebildete Zuleitung zum Träger eines Schleifkontaktes 35, dessen langrund buchsenförmiger
Träger durch Einstecken in beide Stirnwände des Gehäuses 27 gehaltert ist. Der durch
einen einteilig mit seinem Träger ausgebildeten Blattfederarm gebildete, frei abstehende
Schleifkontakt 35 liegt mit einer Kufenfläche an einem Gegenkontakt der Steuerbeheizung
10 an, der an deren vom Regelglied 9 abgekehrten Seite sowie im Bereich des von der
Lenkerwelle 32 abgekehrten Endes der Steuerbeheizung 10 vorgesehen ist. Der Steuer-Stromkreis
geht somit vom Kontaktträger 38 durch die Kontaktteile 23, 37, die Zuleitung 39,
den Schleifkontakt 35, die Steuerbeheizung 10, das Regelglied 9, den Kontaktteil
22 und den Kontaktträger 29. Der Energie-Stromkreis dagegen geht durch den Kontaktträger
29, den Kontaktteil 22 und den Kontaktteil 31.
[0025] Das Schaltgerät 1 weist zweckmäßig mindestens einen weiteren Schaltkontakt 40 auf,
der zweckmäßig auf der vom Betätigungsglied abgekehrten Seite des Steuer-Schaltkontaktes
7 vorgesehen ist und dessen an einem Kontaktträger angeordneter bewegbarer Kontakteil
41 im wesentlichen durch einen zu mindestens einem der weiteren bewegbaren Kontaktteile
paralleler Arm gebildet ist. Dem Kontaktkopf des bewegbaren Kontaktteiles 41 liegt
auf der vom Betätigungsglied 11 abgekehrten Seite ein feststehender Kontaktteil 42
gegenüber. Der bewegbare Kontaktteil 41 könnte durch Anlage mit einem Läufer unmittelbar
durch eine der Nockenscheiben oder eine weitere gesonderte Nockenscheibe des Betätigungsgliedes
11 betätigt sein, wird jedoch im dargestellten Ausführungsbeispiel über den bewegbaren
Kontaktteil 23 des Schaltkontaktes 7 betätigt, dessen Kontaktteil 23 einen unter Vorspannung
am Kontaktteil 41 anliegenden Mitnehmer 43 aufweist. Der Mitnehmer 43 kann statt
dessen auch am Kontaktteil 41 befestigt sein und am Kontaktteil 23 anliegen.
[0026] Der Schaltkontakt 40 kann beispielsweise als Signal-Schaltkontakt vorgesehen sein,
um über eine entsprechende Anzeige den Betriebszustand des Wärmegerätes 2 oder dgl.
deutlich zu machen. In diesem Fall ist es zweckmäßig, wenn der Schaltkontakt 40 so
justiert ist, daß er bei der durch den Abschaltnocken 15 hervorgerufenenAbschaltstellung
des Schaltgerätes 1 geöffnet, jedoch bei Umstellung auf den höheren bzw. höchsten
Einstellbereich 16, also bei noch geöffnetem Steuer-Schaltkontakt 7, bereits geschlossen
ist. Zu diesem Zweck kann der durch die Nockenscheibe 13 gebildete Teil-Stellweg
19 so gestaltet sein, daß er den Schaltkontakt 40 schließt und diesen beispielsweise
nur in der durch die Rast 21 definierten Abschaltstellung öffnet.
1. Schaltgerät für Wärmegeräte oder dgl., dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens
einen mit einem Betätigungsglied (11) zu beeinflussenden Schaltkontakt (6) aufweist.
2. Schaltgerät nach Anspruch 1, mit einem in unterschiedlichen Betätigungsstellungen
auf höhere und niedrigere Einstellbereiche (16, 17, 18) einstellbaren Betätigungsglied
(11) zur Beeinflussung eines Energie-Schaltkontaktes (6), der in wenigstens einem
der niedrigeren Einstellbereiche (17, 18) mit einer zugehörigen relativen Einschaltdauer
über eine von einem Heizungs-Schaltkontakt (6) geschaltete Steuerbeheizung (10) taktend
derart betrieben ist, daß der Energie-Schaltkontakt (6) in einem Betriebszustand
der Steuerbeheizung (10) zu einer Ausschaltstellung (Fig. 2) und in einem Ausgangszustand
der Steuerbeheizung (10) zu einer Einschaltstellung beeinflußt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerbeheizung (10) mindestens einer im wesentlichen den höheren Einstellbereich
(16) einschließenden Betätigungsstellung des Betätigungsgliedes (11) in dem Ausgangszustand
ist.
3. Schaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Stromkreis
(5) der Steuerbeheizung (10) außer einem in Betriebs-Einstellbereichen taktend arbeitenden,
insbesondere durch den Energie-Schaltkontakt gebildeten, Regelkreis-Schaltkontakt
(6) ein insbesondere in Serie mit der Steuerbeheizung (10) bzw. diesem Regelkreis-Schaltkontakt
(6) angeordneter und zwischen einer Betriebsschaltstellung sowie einer Ausgangsschaltstellung
(Fig.2) betätigbarer Steuer-Schaltkontakt (7) vorgesehen ist, der vorzugsweise in
der den höheren Einstellbereich (16) einschließenden Betätigungsstellung von dem Betätigungsglied
(11) geöffnet ist.
4. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Steuerbeheizung (10) über einen an den höchsten Einstellbereich (16) anschließenden
Teil-Stellweg (19) des Betätigungsgliedes (11) in der Ausgangsschaltung (Fig. 2) steht
und daß dieser Teil-Stellweg (19) einem Bruchteil, insbesondere höchstens einem Fünftel,
des Gesamt-Stellweges des Betätigungsgliedes (11) entspricht.
5. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsglied (11) aus seiner dem höheren Einstellbereich (16) zugehörigen
Betätigungsstellung im wesentlichen rastfrei in in einer Betätigungsrichtung anschließende
Betätigungsstellungen überführbar ist, in denen vorzugsweise der Steuer-Schaltkontakt
(7) geschlossen ist.
6. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Energie-Schaltkontakt (6) mit dem Betätigungsglied (11) in eine Abschaltstellung
(Fig. 2) überführbar ist, in welcher der Steuer-Schaltkontakt (7) vorzugsweise ebenfalls
in einer Ausgangsschaltstellung steht, wobei insbesondere der Steuer-Schaltkontakt
(7) über einen die Abschaltstellung und den höheren Einstellbereich (16) einschließenden
Teil-Stellweg (19) des Betätigungsgliedes (11) kontinuierlich in Ausgangsschaltstellung
steht.
7. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mit dem Betätigungsglied (11) ein einen bewegbaren Kontaktteil (22) des Energie-Schaltkontaktes
(6) über ein von der Steuer-Beheizung (10) beeinflußtes Regelglied (9) mechanisch
schaltendes Schaltelement, insbesondere eine Umfangs-Nockenscheibe mit mindestens
einem Abschaltnocken (15) und/oder einer die Einstellbereiche (16, 17, 18) bildenden
Nockenbahn verbunden ist.
8. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mit dem Betätigungsglied ein einen bewegbaren Kontaktteil (23) des Steuer-Schaltkontaktes
(7) vorzugsweise unmittelbar mechanisch schaltendes Schaltelement, insbesondere eine
Nockenscheibe (13), wie eine Umfangs-Nockscheibe verbunden ist, die vorzugsweise
unmittelbar an einer Betätigungswelle (12) des Betätigungsgliedes (11) bzw. benachbart
zur Einstell-Nockenscheibe (14) für die Einstellbereiche (16, 17, 18) angeordnet
ist.
9. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Steuer-Schaltkontakt (7) mit demselben Schaltelement in alle Ausgangsschaltstellungen
überführbar ist, wobei vorzugsweise zwei gegeneinander abgesetzt ineinander übergehende,
Teil-Stellwege (19, 20) bestimmende Nockenteile an der ansonsten im wesentlichen
steigungsfreien Nockenscheibe (13) vorgesehen sind.
10. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens ein Ende der Nockenbahn des dem höheren Einstellbereich (16) zugehörigen
Teil-Stellweges (19), insbesondere das in Richtung zum niedrigeren Einstellbereich
(17) hin liegende Ende, flach ansteigend in die den anschließenden, im wesentlichen
steigungsfreien Teil-Stellweg (20) bildende Nockenlaufbahn übergeht und daß vorzugsweise
das andere Ende des dem höheren Einstellbereiches (16) zugehörigen Teil-Stellweges
(19) in eine Ausschalt-Rast (21) für das Betätigungsglied (11) übergeht.
11. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsglied (11) im wesentlichen ausschließlich drehbar gelagert ist und
die Schaltkontakte (6, 7, 40) an einem Träger (28) innerhalb eines Gehäuses (27)
angeordnet sind.