Behälter für zähflussige Substanzen

Abstract

 Die Behälter (1) sind oben mit einem abnehmbaren, mit Spannhebeln (3) gegen eine Dichtung gedrückten Deckeln (2) verschlossen und weisen im unteren Bereich einen Trichter (5) auf, der in ein Auslaufrohr über­geht. Dieses ist zur Einschränkung der Bauhöhe bogenförmig herausge­führt. Bei den bekannten Behältern tritt die Schwierigkeit auf, daß die Reinigung, insbesondere des trichterförmigen Bereichs nach Ent­leerung aufwendig ist und die Deckelzuhaltungen bei rauhem Transport unzuverlässig und verletzungsgefährdend sind. Eine gute Handhabbar­keit eines Behälters (1) für zähflüssige Substanzen kann dadurch er­reicht werden, daß das Auslaufrohr mit dem Trichter (5) mittels je eines Flansches (9,10) und Schrauben lösbar verbunden ist. Hinsicht­lich der Deckelbefestigung wird die gute Handhabbarkeit dadurch er­reicht, daß der Deckel in seinem Randbereich eine umlaufende Dichtung aufweist und einen senkrechten umlaufenden Flansch, der den oberen Rand des Behälters (1) mit Abstand umfaßt und bei dem im Deckelflansch mehrere Schlitze (18) vorhanden sind, in die mit den Spannhebeln (3) verbundene Halteklauen (19) eingreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für zähflüssige Substanzen, der oben mit einem abnehmbaren, mit an dem Behälter angelenkten Spannhebeln gegen eine Dichtung gedrückten Deckel verschlossen ist, der im unteren Bereich einen Trichter aufweist, der in ein Auslaufrohr übergeht und der in einem Gestell aufgeständert ist. Derartige Behälter werden z.B. zum Transport und zur dosierten Abgabe von Farben eingesetzt, wobei kein Umfüllen nötig ist, sondern die Farbe nach Öffnen des Deckels, Einsetzen einer beweglichen Abdichtung aus dem unteren Rohr dosiert abgezogen wer­den kann. Auch für andere zähflüssige Substanzen ist der Behälter geeig­net. Um die Bauhöhe nicht zu groß werden zu lassen, ist das Ablaufrohr im allgemeinen nicht nach unten senkrecht, sondern im Bogen seitlich herausgeführt. Bei den bekannten Behältern dieser Art ist die gute Hand­habbarkeit dadurch beeinträchtigt, daß die Reinigung, besonders des trich­terförmigen Bereichs nach Entleerung aufwendig ist und dadurch, daß die bei den bekannten Behältern in über den Deckel hinausstehende Laschen eingehängten Zuhaltungen für die Spannhebel beim rauhen Transport unzu­verlässig und die Laschen verletzungsgefährdend sind.

[0002] Die Aufgabe der Erfindung wird darin gesehen, einen gut handhabbaren Behälter für zähflüssige Substanzen zu entwickeln.

[0003] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Behälter der eingangs ge­nannten Gattung dadurch gelöst, daß das Auslaufrohr mit dem Trichter mittels je eines Flansches und Schrauben lösbar verbunden ist. Beim Ein­füllen der zähflüssigen Substanzen ist das Auslaufrohr bereits mit dem Behälter verbunden und bleibt dies auch bis zum Ende der Entnahme der zähflüssigen Substanz. Es ist z.B. mit einem Kugelhahn, einem Schräg­sitzventil oder einer Klappe verschlossen. Anschließend kann durch ein­faches Abschrauben des Auslaufrohrs dieses für sich leicht gereinigt werden und auch die Reinigung des Behälters selbst ist erleichtert.

[0004] Im einzelnen kann die Erfindung wie folgt vorteilhaft ausgestaltet sein.

[0005] Dadurch, daß die Schrauben am Flansch des Trichters als schwenkbare Au­genschrauben angelenkt sind, die nach außen offene, radiale Schlitze im Flansch des Trichters und im Flansch des Auslaufrohrs durchsetzen, können die Bolzen durch einfaches Einschwenken in Anschraubposition für das Auslaufrohr gebracht werden und durch Ausschwenken in Löseposition.

[0006] Dadurch, daß die Muttern zu den Augenschrauben als Flügelschrauben aus­gebildet sind, ist die Montage und die Demontage ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen möglich. Bei der Demontage brauchen die Flügelmuttern nur soweit gelockert zu werden, daß die Augenschrauben aus den Schlitzen in den Flanschen ausgeschwenkt werden können und umgekehrt entsprechend kann bei der Montage verfahren werden. Dabei ist es auch möglich, durch eine Sicherung am Schraubenende die Flügelmuttern unverlierbar zu be­festigen.

[0007] In einer gut zu reinigenden, nur glatte Dichtflächen aufweisenden Aus­führungsart der Erfindung sind die Flansche an ihren Dichtflächen eben ausgeführt und eine flache Dichtung aus weichem Kunststoff liegt zwischen den Dichtflächen. Für die Dichtung eignet sich z.B. Neoprene.

[0008] Die Handhabbarkeit des Behälters gegenüber der bekannten Deckelbefesti­gung an überspringenden Laschen kann dadurch weiter erhöht werden, daß der Deckel in seinem Randbereich eine umlaufende Dichtung aufweist und einen senkrechten umlaufenden Flansch, der den oberen Rand des Behälters mit Abstand umfaßt und bei dem im Deckelflansch mehrere Schlitze vorhan­den sind, in die mit den Spannhebeln verbundene Halteklauen eingreifen. Dies verbessert die Transportsicherheit und vermindert die Verletzungs­gefahr.

[0009] Eine leichte und genaue Einstellbarkeit der Andruckkraft der Dichtung des Deckels auf den Behälter kann dadurch erreicht werden, daß jeder Spann­hebel in einem Lager in einer Konsole am Behälter gelagert ist und ein verschwenkbares Lager im Spannhebel einen Augbolzen mit einer einstellba­ren Schraubverbindung für die Halteklaue aufweist.

[0010] Im folgenden wird anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Er­findung erläutert.

[0011] Es zeigen im einzelnen

Fig. 1 einen Behälter für zähflüssige Substanzen in Seitenansicht,

Fig. 2 den Behälter nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Schnitts A-B in Fig. 1,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 1 mit einem Kreis C angedeuteten Bereichs im Schnitt.

[0012] Der Behälter 1 für zähflüssige Substanzen hat oben einen abnehmbaren Deckel 2. Dieser ist mit Spannhebeln 3, die am Behälter 1 angeschwenkt sind, mit seiner Dichtung 4 gegen den Behälter 1 gedrückt. Im unteren Bereich hat der Behälter einen Trichter 5, der in ein Auslaufrohr 6 über­geht. Der Behälter 1 ist in einem Gestell 7 aufgeständert. Das Auslauf­rohr 6 ist mit einem Kugelhahn 8 verschlossen. Es ist mit dem Trichter 5 mittels je eines Flansches 9,10 und Schrauben 11 lösbar verbunden. Die Schrauben 11 sind als Augenschrauben an dem Flansch 9 des Trichters 5 schwenkbar angelenkt. Sie durchsetzen nach außen offene, radiale Schlit­ze 12 im Flansch des Trichters 9 und 13 im Flansch 10 des Auslaufrohres 6. Die Augenschrauben sind mit Flügelmuttern 14 versehen. Die Flansche 9,10 sind an ihren Dichtflächen eben. Zwischen ihnen befindet sich eine Flach­dichtung 15 aus z.B. Neoprene.

[0013] Nach Fig. 3 weist der Deckel 2 einen umlaufenden Flansch 16 auf. Eine Dichtung aus Neopren 4 ist im Deckel gehaltert. Ein senkrechter, umlau­fender Flansch 16 umfaßt den oberen Rand des Behälters 1 mit Abstand. In dem Flansch 16 sind mehrere Schlitze 18 enthalten und zwar bei dem in Draufsicht (Fig. 2) rechteckigen Behälter je zwei an jeder Seite (siehe Fig. 1). In die Schlitze 18 greifen Halteklauen 19 ein. Die Spann­hebel 3 sind in Lagern 20 angelenkt, die sich in Konsolen 21 befinden. Ein schwenkbares Lager 22 im Spannhebel 3 nimmt eine Augenschraube 23 auf, zwischen dessen beiden Muttern 24 und 25 die Halteklaue 19 einstell­bar gehalten ist.

[0014] Beim Einsatz des Behälters für Farben wird dieser sowohl zum Transport als auch zur dosierten Entnahme eingesetzt, wobei die Farbe durch das Auslaufrohr 6 abgezogen wird. Nach dem Verbrauch der Farbe wird das Aus­laufrohr 6 durch Lockern der Flügelmuttern 14 und Ausschwenken der Au­genschrauben 11 gelöst und dann das Auslaufrohr 6 zum Reinigen abgenom­men. Nach Reinigen auch des Behälters und Wiederansetzen des Auslauf­rohrs 6 ist der Behälter erneut beschickungsbereit. Der Deckel 2 wird zum Transport aufgesetzt und durch Einhaken der Halteklauen 19 und Ver­spannen mit den Spannhebeln 3 mit seiner Dichtung 4 dicht auf dem oberen Rand 17 des Behälters gezogen. Der Deckelrand ist rundum glatt, ohne Vor­sprünge, auch an den Verriegelungsstellen. Zwei klappbare Handgriffe 26,27 erleichtern die Handhabung des Deckels.

BEZUGSZEICHENLISTE
1	Behälter
2	Deckel
3	Spannhebel
4	Dichtung
5	Trichter
6	Auslaufrohr
7	Gestell
8	Kugelhahn
9	Flansch des Trichters
10	Flansch des Auslaufrohrs
11	Schraube = Augbolzen
12	radialer Schlitz
13	" "
14	Flügelmutter
15	Flachdichtung aus Neopren
16	senkrechter, umlaufender Flansch des Deckels
17	oberer Rand des Behälters
18	Schlitz
19	Halteklaue
20	Lager
21	Konsole
22	schwenkbares Lager
23	Augenschraube
24	Mutter
25	"
26	klappbarer Handgriff
27	" "

Ansprüche

1. Behälter (1) für zähflüssige Substanzen, der oben mit einem abnehmbaren, mit an dem Behälter (1) angelenkten Spannhebeln (3) gegen eine Dich­tung (4) gedrückten Deckel (2) verschlossen ist, der im unteren Be­reich einen Trichter (5) aufweist, der in ein Auslaufrohr (6) über­geht und der in einem Gestell (7) aufgeständert ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Auslaufrohr (6) mit dem Trichter (5) mittels je eines Flansches (9,10) und Schrauben (11,12) lösbar verbunden ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß die Schrauben (11) am Flansch (9) des Trichters (5) als schwenkbare Augenschrau­ben (11) angelenkt sind, die nach außen offene, radiale Schlitze (12) im Flansch (9) des Trichters (5) und im Flansch (10) des Auslaufrohrs (6) durchsezen.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Muttern zu den Augenschrauben (11) als Flügelmuttern (14) ausgebildet sind.

4. Behälter nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flansche (9,10) an ihren Dichtflächen eben ausgeführt sind und eine flache Dichtung (15) aus weichem Kunststoff zwischen den Dichtflächen liegt.

5. Behälter nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) in seinem Randbereich eine umlaufende Dichtung (4) aufweist und einen senkrechten, umlaufenden Flansch (16), der den oberen Rand (17) des Behälters (1) mit Abstand umfaßt und in dem Deckelflansch (16) mehrere Schlitze (18) vorhanden sind, in die mit den Spannhebeln (3) verbundene Halteklauen (19) eingreifen.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Spann­hebel (3) an einer Konsole (21) am Behälter (1) in einem Lager (20) gelagert ist und daß ein verschwenkbares Lager (22) im Spannhebel (3) eine Augenschraube (23) mit einer einstellbaren Schraubverbindung (24,25) für die Halteklaue (19) aufnimmt.

Zeichnung