(19)
(11) EP 0 339 283 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.10.1990  Patentblatt  1990/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.1989  Patentblatt  1989/44

(21) Anmeldenummer: 89105599.8

(22) Anmeldetag:  30.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 88/26, B65D 88/28, B65D 90/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 28.04.1988 DE 8805645 U

(71) Anmelder: Umformtechnik Hausach GmbH
D-77750 Hausach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kiefer, Friedrich
    D-7620 Wolfach (DE)

(74) Vertreter: Eberhard, Friedrich, Dr. 
Am Thyssenhaus 1
D-45128 Essen
D-45128 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter für zähflussige Substanzen


    (57) Die Behälter (1) sind oben mit einem abnehmbaren, mit Spannhebeln (3) gegen eine Dichtung gedrückten Deckeln (2) verschlossen und weisen im unteren Bereich einen Trichter (5) auf, der in ein Auslaufrohr über­geht. Dieses ist zur Einschränkung der Bauhöhe bogenförmig herausge­führt. Bei den bekannten Behältern tritt die Schwierigkeit auf, daß die Reinigung, insbesondere des trichterförmigen Bereichs nach Ent­leerung aufwendig ist und die Deckelzuhaltungen bei rauhem Transport unzuverlässig und verletzungsgefährdend sind. Eine gute Handhabbar­keit eines Behälters (1) für zähflüssige Substanzen kann dadurch er­reicht werden, daß das Auslaufrohr mit dem Trichter (5) mittels je eines Flansches (9,10) und Schrauben lösbar verbunden ist. Hinsicht­lich der Deckelbefestigung wird die gute Handhabbarkeit dadurch er­reicht, daß der Deckel in seinem Randbereich eine umlaufende Dichtung aufweist und einen senkrechten umlaufenden Flansch, der den oberen Rand des Behälters (1) mit Abstand umfaßt und bei dem im Deckelflansch mehrere Schlitze (18) vorhanden sind, in die mit den Spannhebeln (3) verbundene Halteklauen (19) eingreifen.







    Recherchenbericht