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<ep-patent-document id="EP88909302B1" file="EP88909302NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0340266" kind="B1" date-publ="19920318" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Hygienesitz für Behinderte, insbesondere Rollstuhlfahrer, mit einer vorzugsweise gepolsterten Brille auf deren Unterseite Führungsleisten zur Aufnahme einer Wanne angeordnet sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Vorrichtung gattungsgemäßer Art ist durch die GB-A-1 600 875 bekannt geworden. Hieraus ist bereits geläufig, einen mit einer Öffnung versehenen Sitz auf die Oberkante einer Badewanne aufzulegen und unter der Öffnung Führungsschienen anzubringen, die entweder zur Aufnahme einer verschiebbaren Wanne oder eines Brettes geeignet sind. Um eine ebene Sitzfläche zu erhalten, wird auf das Brett ein die Öffnung verschließendes Kissen aufgelegt. In der Wohnung des Behinderten lassen sich die sanitären Einrichtung bleibend auf die Bedürfnisse des Behinderten einstellen, weshalb der vorgeschlagene Hygienesitz insbesondere auf die Verwendung für unterwegs abzielt, d.h. für Reisen und Unterbringung in unterschiedlichen, insbesondere nicht behindertengerecht eingerichteten Unterkünften vorgesehen ist. Es erweist sich dann als entscheidender Nachteil, daß der Hygienesitz nicht an unterschiedliche räumliche Verhältnisse anpaßbar ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der CH-A-382 400 ist ein Badewanneneinsatz bekannt, bei welchem die Sitzfläche an Z-förmig abgewinkelten Trägern befestigt ist, die ihrerseits auf die Badewanne aufgelegt werden. Zur Verwendung durch Rollstuhlfahrer ist dieser Badewanneneinsatz<!-- EPO <DP n="2"> --> offensichtlich völlig ungeeignet, da er ein Übersetzen des Behinderten von der Sitzfläche des Rollstuhls über die Wandung der Badewanne auf den Badewanneneinsatz aufgrund der unterschiedlichen Höhen nur unter erheblichen Anstrengungen möglich macht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Hiervon ausgehend hat sich die Erfindung die Schaffung eines Hygienesitzes für Behinderte zur Aufgabe gemacht, der die Nutzung von auch nicht mit rollstuhlgerechten WCs ausgerüsteten quartieren möglich macht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der entscheidende Vorzug vorliegender Erfindung ist, daß Unterkünfte und Quartiere für Rollstuhlfahrer durch Verwendung des erfindungsgemäßen Hygienesitzes und bei Vorhandensein einer Badewanne benutzbar werden, sofern das Badezimmer über eine hinreichend breite, für den Rollstuhl passierbare Eingangstüre verfügt. Eine der Grunderkenntnisse vorliegender Erfindung besteht darin, daß durch Auflegen auf den oberen Rand einer Normbadewanne der Hygienesitz in einer solchen Höhe abgestützt und fixiert wird, daß die meisten Rollstuhlfahrer problemlos übersetzen können. Der Hygienesitz selbst ist beim erfindungsgemäßen Aufbau universell und auf die folgend im einzelnen geschilderten Weisen einsetzbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Benutzung als Duschsitz wird der Hygienesitz auf den oberen Rand einer Badewanne dadurch aufgelegt, daß zunächst die Rohre soweit ausgezogen werden, daß der Hygienesitz mit seiner einen vorderen Kante auf dem vorderen Wannenrand aufsetzbar<!-- EPO <DP n="4"> --> ist und über die ausgezogenen Rohre am gegenüberliegenden Rand auflegbar wird und hierdurch seine Abstützung erfährt. In die Öffnung der Brille wird ein Kissen dadurch eingelegt, daß ein der Abstützung dienendes Brett in die Führungsleisten eingeschoben wird. Der Benutzer befindet sich aufrecht auf dem Sitz, wobei die Beine sowohl vor als auch in der Wanne anordenbar sind. Letzterer Fall bietet den Vorteil, daß ein gründliches Waschen bzw. Abduschen der Beine und Füße ohne weiteres möglich wird, ohne daß zusätzliche Maßnahmen wie Verwendung einer Fußwaschwanne erforderlich werden. Der Behinderte ist frei sitzend und für eine Pflegeperson deshalb gut, insbesondere wesentlich besser als bei den üblichen Duschkabinen zugänglich. Das Waschwasser gelangt ins Innere der Wanne und von dort unmittelbar in den Abfluß. Eine "Überschwemmung" des Badezimmers ist weitgehend unmöglich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gezwungenermaßen sitzen Gehunfähige die meiste Zeit des Tages im Rollstuhl, weshalb sie zu sorgfältigster Sauberkeit und Hygiene des Anal-/Genitalbereiches gezwungen sind, da sie sich andernfalls sehr schnell wundsitzen würden. Der erfindungsgemäße Hygienesitz erlaubt hier die Verwendung als Unterdusche zur gründlichen Reinigung dieser Körperregionen.<br/>
Hierzu wird zunächst der Mittelteil des Sitzes entfernt, so daß nurmehr noch die offene Brille verbleibt. Darauf setzt sich nun der Benutzer, wobei die Position der Beine grundsätzlich beliebig ist und sie sich insbesondere vor der Wanne befinden könnten, so daß der Rücken zur Wand hin orientiert ist. Der Brausekopf wird so eingestellt, daß von unten her die Anal-/Genitalregion beaufschlagt wird. Hierzu kann in vorteil<!-- EPO <DP n="5"> --> hafter Weise ein Brausehalter zur vorübergehenden Aufnahme und Fixierung des Brausekopfes eingesetzt werden. Durch die an sich bekannte Einstellung des Brausekopfes als Softstrahl läßt sich erreichen, daß das Wasser an der Haut "klebt" und nicht spritzt und deshalb zusätzlich zur Vermeidung lästiger Überschwemmungen beiträgt. Durch die Öffnung des Sitzes kann die Reinigung von oben aber auch ungehindert von unten und zwar von der rechten und linken Seite her erfolgen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine weitere bedeutende Möglichkeit der erfindungsgemäßen Verwendung besteht in der Nutzung als Abführsitz. Hierzu wird bei geöffneter Brille eine Wanne in die Führungsleiste eingeschoben, in die entweder beim trockenen Abführen eine Krankeneinlage, die später über einen Hygienebeutel ohne Geruchsbelästigung beseitigbar ist, oder aber eine Wasserfüllung eingebracht, die der Geruchsneutralisierung und der einfachen Beseitigung über die normale WC-Spülung dient.</p>
<p id="p0010" num="0010">Hierbei kann eine Kombination mit der vorbeschriebenen Unterdusche-Benutzung erfolgen, indem bereits vor Beginn des Abführens der Brausekopf aufgedreht, temperaturgerecht eingestellt ubd ubter dem Sitz befestigt wird und zwar derart, daß nach dem Herausziehen des Wännchens eine Beaufschlagung durch Wasser dort erfolgt, wo es auch zur Reinigung benötigt wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine andere mögliche Nutzung besteht darin, daß die Wanne als Bidet genutzt wird, indem Waschwasser, Lotion odgl. eingefüllt und anschließend die Wanne unter den Sitz geschoben wird. Eine sorgfältige Waschung und Pflege wird hierdurch weiter<!-- EPO <DP n="6"> --> erleichtert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Hygienesitzes besteht darin, daß es den Rollstuhlfahrer von "rollstuhlgerechten" Quartieren und Unterkünften unabhängig macht und ihm das Reisen hierdurch in entscheidender Weise erleichtert. Ein weiterer Vorzug ist die universelle Einsetzbarkeit und Verwendung.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zunächst steht im Rahmen der Erfindung frei, auf welche Art und Weise die in axialer Richtung verschiebbare und über einen Rastmechanismus festlegbaren Rohre realisiert werden. Aus Gründen der Einfachheit des Aufbaues und unmittelbaren Positionierung der Brille am vorderen Rand der Badewanne ist es ausreichend und sinnvoll, die Rohre nur in einer Richtung ausziehbar zu gestalten, wobei sich an der gegenüberliegenden Seite eine Anschlagleiste befindet, die der Auflage und Abstützung insbesondere gegen horizontale Verschiebungen der Brille dient.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Verschiebbarkeit in axialer Richtung kann durch eine teleskopartige Befestigung, d.h. durch mehr oder weniger tiefes Einschieben in ein Führungsrohr vorgenommen werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Da die Rohre unterhalb der Brille angeordnet sind und die Brille selbst unmittelbar auf dem vorderen Rand der Badewanne aufliegt, wobei das äußere Ende der Rohre auf den hinteren Rand der Badewanne zu liegen kommt, wird die Brille im allgemeinsten Fall eine gegen die horizontale geneigte Position einnehmen. Zur Beseitigung dieses Nachteiles ist<!-- EPO <DP n="7"> --> das Rohr außerhalb der Brille entsprechend gekröpft, so daß das hintere Ende entsprechend abgesenkt und im Ergebnis die Brille in die Horizontale ausgerichtet wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Kreis der potentiellen Benutzer läßt sich auch auf Personen mit eingeschränkter Rumpfstabilität erweitern, wenn eine einsteckbare Rückenstütze anbringbar wird, die den Oberkörper von hinten und bis knapp unterhalb der Schulterblätter abstützt. Bei entsprechender Krümmung erreicht man zusätzlich eine seitliche Unterstützung und Stabilisierung, so daß auch ein seitliches Wegrutschen unterbunden wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung beansprucht neben der Vorrichtung auch deren Verwendung. Anhand der bisherigen Ausführungen läßt sich der Einsatz der Vorrichtung durch Auflegen in Querrichtung auf die Badewanne entnehmen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Für die Benutzbarkeit der Erfindung entscheidend ist jedoch zusätzlich, daß der Hygienesitz unabhängig von einer Badewanne einsetzbar wird, wenn er auf ein entsprechend dimensioniertes Gestell aufgesetzt ist. Es läßt sich im zerlegten Zustand ebenso wie der Hygienesitz problemlos in einem Koffer unterbringen, transportieren und mitführen und bei Bedarf überall einsetzen und verwenden. Aufgrund des fehlenden Duschanschlusses entfallen dann die Verwendungsmöglichkeiten als Dusche und/oder Unterdusche.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Gestell weist aus Stabilitätsgründen bevorzugt<!-- EPO <DP n="8"> --> nach außen geneigte Beine auf, die paarweise im oberen Bereich über gegen die Horizontale geneigte Streben verbunden sind. Die zumindest oben befindlichen Partien jeder Strebe dienen als Anschlagsfläche für den Hygienesitz und die unteren Partien der Zuführung der Brause mit ihrer Schlauchverbindung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung lassen sich dem nachfolgenden Beschreibungsteil entnehmen, indem anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert wird. Sie zeigt in schematisch gehaltener Querschnittsdarstellung eine erfindungsgemäße Vorrichtung in auf eine Badewanne aufgesetztem Zustand.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der gezeigte Hygienesitz besteht aus einer die Brille bildende Grundplatte (1), in der im Inneren befindlichen Öffnung ein Kissen über seine Grundplatte (2) eingelegt ist. Deren Befestigung erfolgt über ein darunter befindliches Brett (3), welches seitlich in Führungsleisten (4) festgehalten ist und horizontal herausgezogen werden kann. Die Grundplatte (2) des Kissens liegt über Distanzstücke (5) auf dem Brett (3) auf.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Brett (3) ist aus den Führungsleisten (4a, 4b) herauszieh- und durch eine Wanne (6) ersetzbar.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der erfindungsgemäße Hygienesitz ist mit dem als Anschlagleiste dienenden vorderen Teil der Grund<!-- EPO <DP n="9"> --> platte (1) auf dem vorderen Rand der Wanne aufgegesetzt, wird hierbei gegen horizontales Verschieben nach vorne über die Führungsleisten (4) abgestütz. Auf dem hinteren Rand der Wanne liegt der Hygienesitz über ein Tragrohr (7) auf, welches in axialer Richtung in einem Führungsrohr (8) teleskopartig verschiebbar ist. Das äußere Ende des Tragrohres (7) besitzt eine der Rutschfestigkeit dienende Kappe (9) und das Führungsrohr (8) endseitig eine Hülse (10).</p>
<p id="p0024" num="0024">Auf der Oberseite der Grundplatte der Brille (1) ist eine Polsterung (11) und auf der Grundplatte (2) des Kissens ebenfalls eine entsprechende Polsterung (12) aufgebracht.</p>
<p id="p0025" num="0025">An der rechten Führungsleiste (4a) ist ein der Aufnahme des vom Wasseranschluß hergeführten Brausekopfes dienender Brausehalter (13) etwa an der durch den Pfeil gekennzeichneten Stelle angebracht. Der erleichtert die Verwendung des Hygienesitzes als Unterdusche.</p>
<p id="p0026" num="0026">Im Ergebnis gestattet die erfindungsgemäße Vorrichtung Behinderten, hier insbesondere Rollstuhlfahrern, ohne die Notwendigkeit behindertengerechter Einrichtung die Durchführung hygienischer Maßnahmen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Hygienesitz für Behinderte, insbesondere Rollstuhlfahrer, mit einer vorzugsweise gepolstersterten Brille, auf deren Unterseite Führungsleisten zur Aufnahme einer Wanne angeordnet sind, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß auf der Unterseite der Brille jeweils im Randbereich zwei, in axialer Richtung verschiebbare und mit einem Rastmechanismus zusammenarbeitende Rohre (7,8) sowie die Führungsleisten (4) angeordnet sind, die zur Aufnahme der Wanne (6) oder eines Brettes (3) ausgebildet sind, wobei auf das Brett (3) eine die Öffnung der Brille verschließendes Kissen auflegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Sitz nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> in eine Richtung ausziehbare Rohre (7) und/oder einer gegenüberliegenden Anschlagleiste.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Sitz nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Rohr (7) in ein Führungsrohr (8) eingesteckt und durch einen Rastmechanismus feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>gekennzeichnet durch</b> ein außerhalb der Brille gekröpftes Rohr.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Brausehalter (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>gekennzeichnet durch</b> eine einsteckbare Rücklehne.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Verwendung des Hygienesitzes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß er auf den oberen Rand einer Badewanne in Querrichtung aufgelegt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Verwendung des Hygienesitzes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß er auf ein zusammenlegbares Gestell aufgelegt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="">
<claim-text>9. Sitz nach Anspruch 8 und einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Gestell nach außen geneigte Beine aufweist, die im oberen Bereich paarweise über gegen die Horizontale geneigte Streben verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Hygiene seat for handicapped persons, especially wheelchair users, having a preferably upholstered rim, on the underside of which are disposed guide rails for the reception of a tub, <b>wherein</b> on the underside of said rim, at the edge, two cooperating tubes (7, 8), adjustable in an axial direction and having a detent mechanism, as well as said guide rails (4) are disposed that are designed to receive a tub (6) or a board (3), whereby a cushion serving to close the opening in said rim may be placed on said board (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Seat according to claim 1 <b>wherein</b> said seat comprises tubes (7), extensible in one direction and/or an opposing stop rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Seat according to claim 2 <b>wherein</b> said tube (7) is inserted into a guide tube (8) and is lockable by means of a detent mechanism.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Seat according to one of claims 1 to 3 <b>wherein</b> a tube is angled outside of said rim.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Seat according to one of claims 1 to 4 <b>wherein</b> said seat comprises a shower holder (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Seat according to one of claims 1 to 5 <b>wherein</b> said seat comprises an insertable backrest.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. Use of the hygiene seat according to one of claims 1 to 6 <b>wherein</b> said seat is laid transversely across a bathtub.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. Use of the hygiene seat according to one of claims 1 to 6 <b>wherein</b> said seat is laid on a collapsible frame.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="">
<claim-text>9. Seat according to claim 8 and one of claims 1 to 6 <b>wherein</b> said frame has legs inclined outwards that are connected in the top area in pairs by means of struts inclined to the horizontal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Siège hygiénique pour handicapés, en particulier pour usagers de fauteuil roulant, avec un siège percé, de préférence rembourré, à la surface inférieure duquel sont disposées des baguettes de guidage pour recevoir une cuvette, caractérisé en ce que sont disposés à la surface inférieure du siège percé, l'un et l'autre en bordure, deux tubes (7, 8) extensibles en direction axiale et coopérants avec un mécanisme d'encliquetage, ainsi que les baguettes de guidage (4) qui sont conformées de façon à recevoir la cuvette (6) ou une planche (3), sur la planche (3) pouvant être disposé un coussin obturant l'ouverture du siège percé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Siège selon la revendication 1, caractérisé par un tube (7) extensible dans une direction et/ou une baguette de butée disposée en face.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Siège selon la revendication 2, caractérisé en ce que le tube (7) est introduit dans un tube-fourreau (8) et est réglable au moyen d'un mécanisme d'encliquetage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Siège selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par un tube coudé en dehors du siège percé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Siège selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par un support de douche (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. siège selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par un dossier enfichable.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Utilisation du siège hygiénique selon l'une des revendications 1 à 6 caractérisée en ce qu'il est disposé en travers sur le bord supérieur d'une baignoire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Utilisation du siège hygiénique selon l'une des revendications 1 à 6 caractérisé en ce qu'il est disposé sur un support démontable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. Siège selon la revendication 8 et l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le support est muni de pieds orientés vers l'extérieur qui sont attachés par paires dans la partie haute par des contrefiches inclinées par rapport à l'horizontale.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
