(19)
(11) EP 0 340 381 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.1989  Patentblatt  1989/45

(21) Anmeldenummer: 89100671.0

(22) Anmeldetag:  17.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 33/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.05.1988 DE 8806040 U

(71) Anmelder: EFFEM GmbH
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Brönstrup, Hans-Jürgen
    D-4540 Lengerich (DE)

(74) Vertreter: Goddar, Heinz J., Dr. et al
FORRESTER & BOEHMERT Franz-Joseph-Strasse 38
80801 München
80801 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verpackungsbehältnis aus flexiblem Material für schüttfähiges Füllgut


    (57) Bei einem Verpackungsbehältnis (1) für schüttfähiges Füllgut aus flexiblem Material in Form eines Sackes oder Beutels ist für eine portionsweise Entnahme von Füllgut aus dem Füllraum eine Entnahmevorrichtung mit einem Auslaufteil für das Füllgut vorgesehen, der zur Durchführung eines Entnahmevorgangs über eine linienförmig vorgegebene Öffnung im Verpackungsmaterial einen Auslaufweg für Füllgut aus dem Füllraum bildet. Die Öffnung im Verpackungsmaterial ist in einer (11) der Ver­packungswände von einer Materialschwächungslinie (15) vorge­geben, durch deren Auftrennen ein Materiallappen (18) zumindest teilweise aus dem Verpackungsmaterial herauslösbar ist. Der Auslaufteil ist von einem inneren, mit der Innenseite der öffnungsbildenden Verpackungswand (11) verbundenen flexiblen Flachmaterialzuschnitt (20) gebildet, der die Material­schwächungslinie (15) mit Übermaß übergreift und dessen oberer Endteil nach dem Auftrennen der Materialschwächungslinie (15) unter Bildung einer Ausschütt-Tülle aus der Verpackungswand (11) herausziehbar ist.







    Recherchenbericht