Waschmitteldosiervorrichtung

Abstract

 Waschmittel kann in Blockform (9) der Einspülkammer (19) einer Waschmaschine (8) dosiert zugeführt werden, wenn der jeweilige Waschmittelblock (9) in ein Magazin (3) eingeführt wird, aus welchem er über ein Zerkleinerungsgerät (4) und gegebenenfalls eine Dispergiereinheit (7) der Waschmaschine (8) zuzuführen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmitteldosiervorrichtung einer Waschmaschine mit in einem Vorlagebehälter bereitgehaltenen Waschmittelvorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordne­ten Dosiermechanik zum Versorgen der Einspülkammer einer Waschmaschine.

[0002] In der DE 37 21 381.4 wird eine Pulverdosiervor­richtung einer Waschmaschine zum Portionieren von Reinigungs­pulver aus einem Vorlagebehälter in einen Ausspülraum vorge­schlagen. Die bekannte Vorrichtung ist so ausgebildet, daß sie nicht nur einwandfrei rieselfähiges sondern auch Waschmittel mit Schollen, Klumpen oder dergleichen dosiert. Dazu werden ausreichend große Dosierlöcher im Boden des Vorlagebehälters, je ein mit Abstand unter den Dosierlöchern befestigter Auf­fangteller und eine im Raum zwischen der Unterseite des Bodens sowie den Auffangtellern bewegliche, die Tellerfläche im we­sentlichen überstreichende Abstreifmechanik vorgesehen.

[0003] Neben dem Einsatz von Waschmitteln in pulverförmiger, flüssi­ger oder in pastoser Form besteht die Möglichkeit, Waschmittel in Blockform zu verwenden. Blöcke lassen sich in beliebigen Formen und Abmessungen, z. B. durch Gießen, herstellen. Beim Umgang mit Waschmittelblöcken ergeben sich erhebliche Vortei­le, da Blöcke einerseits nicht stauben und nicht auslaufen können und andererseits in gut stapelbaren Verpackungen zu transportieren sind. Für die Ausbildung des Waschmittels in Blockform sprechen auch wettbewerbliche Gründe, da blockförmi­ge Waschmittel sich deutlich unterschieden von Wettbewerbspro­dukten herstellen lassen.

[0004] Ein Problem bei der Anwendung von Waschmittelblöcken besteht darin, daß die Blöcke nur mit großem Aufwand an Wasser und Zeit aufzulösen sowie in die Waschmaschinen einzuspülen sind. In der EP-OS 20 709 wird ein Verteiler für ein in Blockform vorliegendes Reinigungsmittel beschrieben. Dieses wird noch mit seiner Gußformschale in den dafür vorgesehenen Aufnahmebehälter gesetzt und bei Anwendung mit Wasser umspült. Zum Dosieren könnte zwar auch ein Gerät nach Art der oben ge­nannten, auch Schollen oder Klumpen verarbeitenden Dosiervor­richtung verwendet werden, die in einer Waschmaschine nötige hohe Konzentration der Waschlauge ließe sich dadurch aber nicht ohne weiteres schnell genug einstellen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmitteldo­siervorrichtung zu schaffen, die auch auf die Verarbeitung blockförmig vorgegebenen Waschmittels anwendbar ist und mit deren Hilfe sich die höchste im Programm gewünschte Waschlau­genkonzentration ebenso schnell wie bei Verwendung von Wasch­pulver einstellen läßt. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte Waschmitteldosiervorrichtung mit in einem Vorlagebehälter bereitgehaltenem Waschmittelvorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordneter Dosiermechanik dar­in, daß der Vorlagebehälter als Magazin zur Aufnahme von Waschmittel in Blockform ausgebildet ist und daß als Dosiermechanik ein, dem Magazin nachgeschaltetes Zerkleine­rungsgerät zum mechanischen Zerkleinern, insbesondere zum Mahlen, der Wasch­mittelblöcke vorgesehen ist.

[0006] Durch die Erfindung wird erreicht, daß der Einspülkammer der Waschmaschine trotz Verwendung der vorteilhaften Lieferform von Waschmittelblöcken stets nur fein zerteiltes und daher im Wasser leicht aufzulösendes Waschmittel, insbesondere in Pul­ver-, Granulat- oder Schnitzelform, zuzuleiten ist. Je nach Typ des Waschmittels, des Zerkleinerungsgerätes oder der Aufgabe in der Waschmaschine kann dem Zerkleinerungsgerät noch eine Dispergiereinheit nachgeschaltet werden, derart, daß das zerkleinerte Waschmittel bereits angelöst oder aufgelöst in die Einspülkammer der Maschine gelangt.

[0007] Gemäß weiterer Erfindung wird als Zerkleinerungsgerät eine Mühle, vorzugsweise eine dem Zerkleinern von Seife adäquate Raspelscheibe, mit einem der gewünschten Dosierung entspre­chend beaufschlagten Antriebsmotor vorgesehen. Ein wesent­licher Vorteil dieser Art der Steuerung besteht darin, daß die Zufuhr fein verteilten Waschmittels zur Einspülkammer der Waschmaschine gerade an der Stelle des Produktlaufs vorgenommen wird, an der die außerhalb der Maschine günstige Blockform in die innerhalb der Maschine günstige Feinteilchen­form umgewandelt wird. Grundsätzlich ist eine Dosierung aber auch an der Stelle vorteilhaft, an der das blockförmige Wasch­mittel stückweise dem Zerkleinerungsgerät zugeführt wird. Im letzteren Fall werden Magazine bevorzugt, in denen die Wasch­mittelblöcke sortiert, z. B. in einem Schacht einzeln überein­ander, liegen und mit einem Schieber oder einem Schrittschalt­werk dem Bedarf entsprechend dem Zerkleinerungsgerät zugeführt werden. Das Magazin selbst kann schließlich auch vorteilhaft, raumsparend an seinem Ausgang bereits mit einem Zerkleine­rungsmittel ausgestattet werden, so daß das Zerkleinerungsge­rät letztlich in das Magazin integriert ist.

[0008] In einem einfachsten Fall wird die Dosierung lediglich durch die dem Zerkleinerungsgerät zugeführte Antriebsleistung gere­gelt. In diesem Fall kann es genügen, die Waschmittelblöcke auf den Eingang einer Raspel bzw. Mühle aufzulegen und dieses Gerät mit einer solchen Geschwindigkeit anzutreiben, daß gera­de die gewünschte Menge an Waschmittel in Teilchenform pro Zeiteinheit an die Einspülkammer der Waschmaschine geliefert wird.

[0009] Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Blockbild eines Dosiersystems für den Einsatz von Waschmittelblöcken;

Fig. 2 eine Prinzipdarstellung einer Folge von Magazin, Zerkleinerungsgerät und Waschmaschine; und

Fig. 3 verschiedene Magazin- und Zerkleinerungssysteme am Eingang der Einspülkammer einer Waschmaschine.

[0010] Fig. 1 zeigt ein Blockbild mit den aufeinanderfolgenden Stati­onen beim Herstellen und Verarbeitungen von Waschmittel­blöcken. Das Ausgangsprodukt 1 wird für den Transport, die La­gerung usw. in Form von Blöcken 2 hergestellt. Als Blockform ge­langt es in ein Magazin 3. Aus dem Magazin 3 werden die Blöcke 2 in eine Mühle oder ein sonstiges Zerkleinerungsgerät 4 wei­tergeleitet. Die Geräte 3 und 4 können als Magazin-Mühle 5 kombiniert werden. In dem Magazin 3 kann eine beliebige Anzahl, z. B. mehrere Tagesrationen, von Waschmittelblöcken bevorratet werden. Aus dem Magazin 3 gelangt der einzelne Block in ein Zerkleinerungsgerät 4 und wird dort, z. B. mit einer Raspelscheibe, zu kleinen in der Einspülkammer einer Waschmaschine leicht aufzulösenden Schnitzeln verarbeitet. Je nach Rezeptur der Waschmittelblöcke bzw. nach Form der Pro­duktschnitzel kann das Waschmittel direkt längs des Weges 6 oder über eine Dispergiereinheit 7 in die Einspülkammer einer Waschmaschine 8 eingebracht werden. Als Dispergiereinheit 7, kommt vorzugsweise ein Injektor- oder Düsensystem infrage.

[0011] Fig. 2 zeigt den prinzipiellen Aufbau einer erfindungsgemäßen Waschmitteldosiervorrichtung mit einem Waschmittelblöcke 9 enthaltenden Magazin 3, mit einer von einem Motor 10 anzutreibenden Mühle 4, mit einer mit Wasser 11 versorgten Dispergiereinheit 7 und mit der Waschmaschine 8. Die Waschmittelblöcke 9 werden dem Magazin 3 in Pfeilrichtung 12 von oben zugeführt, sie gelangen fein zerteilt aus der Mühle 4 in Pfeilrichtung 13 zu der Dispergiereinheit 7 und aus dieser in Pfeilrichtung 14 in die Einspülkammer einer Waschmaschine 8.

[0012] Im Rahmen der Erfindung ist die Form der Waschmittelblöcke 9 nicht von entscheidender Bedeutung. Es kommen beispielsweise Zylinder- oder Vierkantstangen infrage. Je nach Leistungsfä­higkeit von Magazin-Mühle 5 bzw. je nach Bedarf der nachge­schalteten Waschmaschine 8 können Blöcke mit Gewichten von 50 bis 5000 g vorgesehen werden. Die Größe der Waschmittelblöcke 9 richtet sich auch danach, ob eine Anwendung im privaten oder im gewerblichen Bereich vorgesehen ist.

[0013] Fig. 3 zeigt drei verschiedene Magazintypen 3a, 3b und 3c. In allen drei Fällen liegen die Waschmittelblöcke 9 einzeln über­einander in einem Magazinschacht 15. Zum Dosieren können seit­lich bewegte Stempel 16, wie in Fig. 3a und 3c, oder Dosierrä­der 17 wie in Fig. 3b vorgesehen werden. Während die Magazine 3a und 3b den jeweils fälligen Waschmittelblock 9 in ein nach­geschaltetes Zerkleinerungsgerät 4 dosieren, wird in das Maga­zin 3c nach Art einer Magazin-Mühle 5 (Fig. 1) bereits ein Zerkleinerungsgerät, insbesondere eine Zerkleinerungspresse 18, integriert. Die zerkleinerten Waschmittelteilchen gelangen längs der Linien 14a bzw. 14b zu der Einspülkammer 19 einer Waschmaschine 8.

[0014] Die erfindungsgemäße Blockdosiervorrichtung läßt sich sowohl für Haushaltswaschmaschinen als auch für gewerbliche Wäsche­reianlagen einsetzen. Ebenso wie bei bekannten Dosiereinrich­tungen für pulverförmiges oder flüssiges Waschmittel lassen sich in diesem Fall auch mehrere Waschmaschinen zugleich auf eine aus Magazin 3, Mühle 4 und gegebenenfalls Dispergierein­heit 7 bestehende Dosiervorrichtung innerhalb einer Gesamt­steuerung der Wäschereianlage schalten. Für das Zerkleinern können ferner Verfahren und Maschinen zur Anwendung gelangen, die in der deutschen Industrienorm DIN 24 100 Teil 1 und 2 aufgeführt sind.

Ansprüche

1. Waschmitteldosiervorrichtung einer Waschmaschine (8) mit in einem Vorlagebehälter bereitgehaltenen Waschmittelvorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordneten Dosiermechanik zum Versorgen der Einspülkammer der Waschmaschine,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorlagebehälter als Magazin (3) zur Aufnahme von Waschmittel in Blockform (9) ausgebildet ist und daß als Dosiermechanik ein dem Magazin (3) nachgeschaltetes Zerkleine­rungsgerät (4) zum mechanischen Zerkleinern, insbesondere zum Mahlen, der Waschmittelblöcke (9) vorgesehen ist.

2. Waschmitteldosiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Zerkleinerungsgerät (4) eine Dispergiereinheit (7) nachgeschaltet ist.

3. Waschmitteldosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Zerkleinerungsgerät (4) eine Mühle, insbesondere eine Raspelscheibe, mit einem der gewünschten Dosierung entspre­chend beaufschlagten Antriebsmotor (10) vorgesehen ist.

4. Verfahren zum Betrieb der Waschmitteldosiervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das in Blockform vorliegende Waschmittel (9) dem Zerklei­nerungsgerät (4) dadurch Schwerkraft zugeführt wird.
Bezugszeichenliste

1 = Produkt

2 = Block

3 = Magazin

4 = Zerkleinerungsgerät

5 = Magazin-Mühle

6 = direkter Weg (5/8)

7 = Dispergiereinheit

8 = Waschmaschine

9 = Waschmittelblock

10 = Motor (4)

11 = Wasser

12 = Pfeil

13 = Pfeil

14 = Pfeil

15 = Schacht

16 = Stempel

17 = Dosierrad

18 = Presse

19 = Einspülkammer

Zeichnung