Spender

Abstract

 Ein Spender für pastöse Massen weist ein Einsatzteil (13) mit einem Boden (12) auf, in welchem eine Betäti­gungshandhabe (B1) verschiebbar geführt ist. Diese Be­tätigungshandhabe (B1) ist mit einem Ausgaberöhrchen (25) verbunden. Zwischen dem Boden (12) und der Betäti­gungshandhabe (B1) ist ein eine Federkraft erzeugender Faltenbalg (10) angeordnet, der einen Pumpenraum (9) umschließt. Im Boden (12) ist ein Eintrittsventil (V1) angeordnet, das mit einem Austrittsventil (V2) im Aus­gaberöhrchen (25) verbunden ist. Bei einem Druck auf die Betätigungshandhabe (B1) tritt die im Pumpenraum (9) vorhandene pastöse Masse bei sich öffnendem Austritts­ventil (V2) über das Ausgaberöhrchen (25) aus, während das Eintrittsventil (V1) geschlossen gehalten wird. Bei einem Loslassen der Betätigungshandhabe (B1) schließt das Austrittsventil (V2), während das Eintrittsventil (V1) sich öffnet, so daß pastöse Masse aus dem Behälter (1) in den Pumpenraum (9) zu strömen vermag.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Um dem Antrocknen des unmittelbar ausgabebereiten Anteils beispielsweise pastöser Massen zu wehren, sind schon viele Vorkehrungen getroffen worden. Der diesbezügliche klassische Vorschlag besteht in der Verwendung einer Schraubkappe, die auf den tüllenartigen Spenderhals auf­geschraubt wird, wobei Hals das entsprechende Gegengewinde aufweist (US-PS 3,768,705). Nachteilig ist hier jedoch, daß es allzu häufig unterlassen wird, die Schraubkappe ordnungsgemäß wieder aufzuschrauben. So entsteht jedes­mal ein nicht verwendbarer, eingedickter Strangabschnitt an pastöser Masse.

[0003] Um die diesbezüglichen Sicherungsmittel gegen Antrocknen möglichst unter Bildung eines unverlierbaren Bauteiles zu realisieren, existiert auch bereits der Vorschlag eines sogenannten Lippenventils (US-PS 2 898 007). Es handelt sich dort um eine Art Schnabeltülle aus flexi­blem Material. Der Tüllenmund ist durch einen Spaltschnitt gebildet. Die Rückstellkraft des Materiales hält das so geschaffene Mundstück geschlossen. Wird Überdruck erzeugt, preßt sich ein schmaler Strang aus, wobei die Lippen auseinanderklaffen. Läßt der zur Ausgabe führende Druck nach, pressen sich die Lippen schließend wieder gegeneinander. Diese Lösung hat nach Nachteil der ungleich­mäßigen Portionierung. Man kann unter Quetschen des Be­hälterkörpers, der aus entsprechend flexiblem Material besteht, in einem Zug praktisch den gesamten Inhalt aus­bringen.

[0004] Aus der DE-OS 30 44 439 existiert an einem die portions­weise Ausgabe ermöglichenden Spender der Vorschlag, die Austrittsöffnung durch die Innenwandung einer den Spender­ kopf überfangenden, aufsteckbaren Schutzkappe abzudichten. Die Verhinderung des Antrocknens des unmittelbar ausgabe­bereiten Vorrats hängt aber auch hier wiederum von der zuverlässigen Handhabung des Benutzers ab. Geht die Schutz­kappe verloren, kommt es zu den erläuterten Nachteilen.

[0005] Eine unverlierbare Zuordnung eines Schließmittels an einer portionierenden Version bringt die DE-OS 36 05 419 in Vorschlag. Dort trägt die entgegen einer Federkraft verlagerbare Betätigungshandhabe einen Schiebedeckel. Dieser kann in Grundstellung des Spenders schließend über die Austrittsöffnung des dort ortsfesten Ausgabe­röhrchens geschoben werden. Erreicht ist ein Nebeneffekt dahingehend, daß bei verschlossenem Spender die Verlagerung der Betätigungshandhabe blockiert ist. Diese Lösung ist aber auch auf die Achtsamkeit des Benutzers angewiesen. Wenn dieser nämlich vergißt, den Schiebedeckel in die Schließstellung zu verlagern, kommt es auch hier zum Antrocknen unter Bildung eines zunehmend härteren Propfens.

[0006] Schließlich existiert durch die DE-OS 35 07 355 der Vor­schlag einer selbstschließenden Mechanik. Konkret ist dort so vorgegangen, daß das in der Axialen des Spender­gehäuses verlagerbare Ausgaberöhrchen eine Querachse besitzt, auf der eine Kipptaste sitzt, welche mit ihrem freien Ende einen Schieber bildet, der bei Betätigung aus dem Querschnittsbereich der Austrittsöffnung verla­gert wird. Die entsprechende Betätigung geschieht entgegen Federkraft, welche das Schließorgan unter Loslassen wieder in seine Schließgrundstellung verlagert. Die Frei­gabe der Austrittsöffnung geschieht in Bezug auf den Austritt der pastösen Masse vorrangig, wozu der Kipphebel erst eine neutrale Winkelzone durchläuft, die diesem Freigabemaß entspricht, um dann erst in Art einer Abstemm­ bewegung zum ortsfesten Kopfteil des Spendergehäuses die Vertikalverlagerung eines Kolbens vorzunehmen. Es liegt also eine zwangsweise Abfolge von Bewegungen vor, was zu einer nicht unerheblichen Verzögerung im Hinblick auf die Ausgabe des Gutes führt, mit anderen Worten, die Ausgabe ist nicht schnell genug. Außerdem besteht eine relativ große Abhängigkeit von dem Viskositätsgrad der auszugebenden Masse.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Spender diesbezüglich gebrauchszuverlässiger auszubilden, ohne auf den Vorteil der Selbstschlußfunktion zu ver­zichten, und der vor allem auch kraftvoller bzw. sponta­ner arbeitet.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merk­male des Anspruches 1. Die Unteransprüche sind vorteilhaf­te Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.

[0009] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender von erhöhtem Gebrauchswert erzielt: Auslöser für die Freigabesteuerung sind die Druckverhältnisse des Füllguts. Das bringt eine große Unabhängigkeit von der Viskosität desselben. Über die Betätigungshandhabe wird nur mehr die Öffnungsbereitschaftsstellung kontrolliert. Konkret ist dabei so vorgegangen, daß das Ausgaberöhrchen linear in der Betätigungshandhabe anschlagbegrenzt be­weglich geführt ist, wobei die Austrittsöffnung in der unbetätigten Stellung hinter ein Verschlußteil einge­fahren ist und bei Betätigung durch den Komprimierungs­druck das Ausfahren aus der Verschlußlage bewirkt wird. Hierbei läßt sich die gegenläufige Verlagerung von Aus­gaberöhrchen zu Betätigungshandhabe nicht nur hubver­kürzend nutzen, sondern auch für den Zeitfaktor; es kommt zu einer schnelleren Ausgabe und sauberem, kraftvollem Ausstoß der pastösen Masse. So gesehen ist das Röhrchen praktisch "schwimmend" bzw. "freifliegend" gelagert und kann sich so - dem freien Spiel der Kräfte ausgesetzt - individuell auf die gegebenen Verhältnisse (Reibung, Druck) einstellen. Dabei ist es günstig, daß das Verschließ­teil an die Betätigungshandhabe angeformt ist und das Ausgaberöhrchen in der desgleichen anschlagebegrenzt linear beweglichen Betätigungshandhabe geführt ist. Da­rüberhinaus wird vorgeschlagen, daß die Eintrittsöffnung des beweglichen Ausgaberöhrchens von einem gehäusefesten oder einem an der Betätigungshandhabe angeformten Schließ­ventil abhebbar ist. Letzteres wirkt äußerst spontan und vermeidet ein Entleeren, so daß ein stets ausgabebe­reiter Anteil an Masse entsteht. Außerdem ergibt sich im vorratsseitigen Endbereich des Ausgaberöhrchens über das Verschlußteil hinaus eine zweite Dichtstelle, die selbst bei längsten Lagerzeiten ein Durchtrocknen bis in den Vorrat hinein vermeidet. Unter der üblichen Be­tätigung bleibt dagegen der erforderliche Feuchteanschluß an den Vorrat erhalten. Eine im Hinblick auf die Ausga­berährchen-Verlagerung vorteilhafte Ausgestaltung be­steht darin, daß das Ausgaberöhrchen mit radialem Abstand von einer Führungshülse umgeben ist und daß der so ge­schaffene Ringraum durch eine an das Ausgaberöhrchen angeformte, umlaufende Kolbenwand verschlossen ist. Die Kolbenmittel sind auf engstem Raum untergebracht, dies unter Nutzung der ohnehin vorhandenen axialen Länge des Ausgaberöhrchens, wobei sich im Hinblick auf die Abstützung an der Führungshülse günstige Voraussetzungen ergeben für die saubere, reibungsarme Lagerung des Ausgaberöhr­chens darin. Die durch Betätigung unter Druck geratene Masse schießt das Röhrchen aus der Verschlußstellung frei. Obwohl im Hinblick auf die Ausgabe des pastösen Inhalts auf das Prinzip des hydraulischen Spenders ab­gestellt sein kann, mit rücklaufgesperrtem Nachlaufkolben etc., läßt sich die Spendermechanik auch im Rahmen einer Pumpenkammer realisiseren, sei es mit Balg oder Pumpen­kolben. In letzterem Sinne erweist es sich als vorteilhaft, daß die Pumpenkammer mit einem Einlaßventil und einem Auslaßventil ausgebildet ist, das Auslaßventil an seiner Führungsfläche ausgebildete Anschlagnasen anschlagbe­grenzt öffenbar ist und das verschiebbar im Inneren des Ausgaberöhrchens angeordnete Auslaßventil mit einem Ein­laßventil verbunden ist. Dies führt dazu, daß sich der Ausgabestrang aus einem ausgehobenen Abschnitt und einem ventilumspülten, aus der Verdrängung bzw. Komprimierung herrührenden Abschnitt aus der Pumpenkammer zusammensetzt. Die schließlich noch getroffene bauliche Maßnahme, daß das Ausgaberöhrchen gegen eine Feder aus seiner Verschluß­stellung ausfahrbar ist, führt zu einem bei genügendem Druck überschreitbaren Gegenhalt für das Ausgaberöhrchen und damit kraftvollen Ausstoß der pastösen Masse.

[0010] Der Gegenstand der Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: einen Vertikalschnitt durch einen Spender gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar in Verschlußstellung,

Fig. 2: diesen Spender in leicht abgewandelter Ausführung,

Fig. 3: den Spender gemäß Fig. 1 in Ausgabe-Be­tätigungsstellung, gegenüber Fig. 1 jedoch vergrößert,

Fig 4: den Spender gemäß dem zweiten Ausführungs­beispiel, und zwar wiederum im Vertikal­schnitt und in Verschlußstellung

Fig 5: die zugehörige Ausgabe-Betätigungsstellung, auch hier gegenüber Fig. 4 vergrößert

Fig 6: einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Spenders mit Alu­miniumgehäuse;

Fig 7: eine vergrößerte Darstellung des oberen Bereiches des Spenders gemäß Fig. 6, bei abgenommener Kappe und niedergedrückter Betätigungstaste;

Fig 8: einen Spender in einer vierten Ausfüh­rungsform in Querschnittdarstellung

Fig 9: den oberen Bereich des Spenders gemäß Fig. 8, bei niedergedrückter Betätigungs­taste;

Fig.10: einen Spender mit schwenkbarer Ausgabe­tülle, im Querschnitt;

Fig 11: den Spender gemäß Fig. 10 bei niederge­drücktem Spenderkopf;

Fig.12: den Spenderkopf gemäß Fig. 9 mit alter­nativem Auslaßventil der Pumpkammer;

Fig.13: einen alternativen Spender in Querschnitt­darstellung mit abschraubbaren Spender­ kopf; und

Fig.14: eine Auswechseleinheit für einen nachfüll­baren Spender gemäß Fig. 13.

[0011] Der dargestellt Spender der Ausführungsbeispiele be­sitzt ein lang zylindrisch ausgebildetes Gehäuse 1. Dessen als Standfläche gestalteter Boden 2 ist sphärisch eingezogen, so daß ein peripherer Standrand 3 vorliegt.

[0012] Das dem Boden 2 gegenüberliegende Ende des Gehäuses 1 besitzt einen Börderlrand 4 im Anschluß an eine deut­lich hinter den Durchmesser des Gehäuses eingezogene Halspartie 5.

[0013] Im Gehäuse 1 befindet sich ein zuvor eingebrachter, topfförmiger Kolben 6. Dessen Randlippen6′ führen sich an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung 1′. Zum Luft­ausgleich weist der Boden 2 eine zentrale Durchbrechung 7 auf. In diese ragt, anfangs abdichtend, ein zentraler Vorsprung 8 des Kolbens 6. Der Vorsprung 8 geht vom Boden des topfförmigen Kolbens 6 aus und ist hohl ausge­bildet. Der hindurchragende Bereich des Vorsprunges weist Kegelstumpfform auf, welche gehäuseinnenseitig in eine Ringschulter übergeht, die am Durchbrechungs­rand anliegt.

[0014] Der dem Boden 2 gegenüberliegende, nach oben gerichtete Endbereich des Gehäuses 1 ist mit einer Vorrichtung V zur portionsweisen Ausgabe des Spenderinhalts ausge­stattet. Bezüglich des Spenderinhalts kann es sich um pastöse Masse M, wie bspw. Zahnpasta, handeln.

[0015] Bestandteil der Vorrichtung V ist eine Pumpenkammer 9. Diese besitzt einen in der Längsmittelachse x-x des Spenders zusammendrückbaren, unten abgestütztem Falten­balg 10. Ein kolbenseitiger Ringbund 11 des Faltenbal­ges 10 ist abgedichtet am Boden 12 eines Einsatzkör­pers 13 befestigt. Dieser formt dazu eine zylindrische Ringnut 14 mit nutseitig rotationssymmetrisch konver­gierenden Einlaufflanken 14′.

[0016] Der Einsatzkörper 13 steckt, den Börderlrand 4 des Ge­häuses 1 übergreifend, im wesentlichen im Inneren des Gehäuses 1. Der Übergriff ist als dichtende Prell- oder Rastverbindung realisiert, wozu sich der obere Rand des im wesentlichen zylindrisch gestalteten Einsatz­körpers 13 in einen übergreifenden, ebenen Ringflansch 15 fortsetzt mit anschließender axial orientierter Rast­lippe 16. Im Querschnitt gesehen liegt eine nutbildende Kontur vor. Diese Rastnut trägt das Bezugszeichen 17.

[0017] Ein anderer, kolbenabgewandter Ringbund 18 ist mit einem beweglichen Bauteil der Vorrichtung verbunden. Es handelt sich um ein im Inneren des Einsatzkörpers 13 anschlag­begrenzt geführt in der Längsmittelachse x-x verlager­bares Kopfstück 19. Dieses ebenfalls im wesentlichen zylindrischer Gestalt, steckt in Spender-Verschlußstellung etwa mit einem Drittel seiner Länge in der zylindrischen Höhlung des Einsatzkörpers 13. Dieser Überlappungsbe­reich ist zur Führung und Anschlagbegrenzung herange­zogen. Der untere Rand des Kopfstückes 19 besitzt dazu eine nach außen gerichtete Führungsrippe 20 und eine auf seiner zylindrischen Mantelfläche, beabstandet zur Führungsrippe 20 angeformte Rastrippe 21, die in Grund­stellung gegen eine flanschnahe Gegenrippe 22 des Einsatz­körpers 13 tritt. Die abstützende Anlage resultiert aus der Rückstellkraft des Faltenbalges 10, welcher mit einer gewissen Vorspannung eingelagert ist. Konkret tritt dort der Ringbund 18 lagegesichert in eine Ringnut 23 des beweglichen Kopfstückes 19 ein. Letzteres und der Einsatzkörper bilden das Pumpengehäuse der Vorrich­tung V.

[0018] Bei einer reinen Kolben/Zylinder-Version der diesbezüg­lichen Pumpvorrichtung würde zur Sicherung der Grund­stellung des Spenders eine Schraubengang-Druckfeder eingesetzt werden.

[0019] Das Kopfstück 19 besitzt eine gut zugängliche Betätigungs­handhabe B. Letztere besteht aus einer einen Teilbereich des zylindrischen Kopfstückes 19 verschließenden Deck­platte 24. Letztere ist randübergreifend stopfenartig in das Kopfstück 19 eingetrieben und überdeckt mit axialem Abstand y oben das freie Ende eines das Herzstück der Spendermechanik bildenden Ausgangsröhrchens 25. Letzteres ist winkelförmig gestaltet. Es besitzt einen in der Längsmittelachse x-x verlaufenden vertikalen Röhrchenabschnitt a und einen im rechten Winkel abgehen­den, radial gerichteten Röhrchenabschnitt b.

[0020] Das Ausgaberöhrchen 25 ist linear in der Betätigungs­handhabe B geführt. Hierzu dient eine Führungshülse 26 zylindrischer Gestalt. Sie ist dem Kopfstück 19 gleich angeformt und entspringt einer die Ringnut 23 mitformen­den Querwand 27 des Kopfstückes 19.

[0021] Betätigungshandhabenseitig endet die konzentrisch zur zylindrischen Wandung des Kopfstückes 19 verlaufende Führungshülse 26 auf Höhe der Unterseite des Röhrchen­abschnitts b. Höhengleich dazu schließt auch eine vom Kopfstück 19 gebildete Fensterkante 28′ eines zur Quer­seite hin offenen Fensters 28 ab, von welcher Fensterkante 28′ das Ausgaberöhrchen 25 anschlagbegrenzt abgestützt ist.

[0022] Die führende Innenseite der Führungshülse 26 verläuft umlaufend in radialem Abstand z zur Mantelwand des Röhrchenabschnitts a. Der so vorliegende Ringraum 29 ist durch eine Kolbenwand 30 querverschlossen. Bezüg­lich dieser Kolbenwand handelt es sich um eine Ring­lippe mit kolbenseitiger Schrägung, so daß die Steck­montage erleichtert ist. Die durchgehend auf einer Quer­schnittsebene umlaufende Kolbenwand 30 befindet sich in Grundstellung im unteren Drittel des längeren Röhr­chenabschnitts a. Im Bereich des anderen Endes erfolgt die Abstützung über Längsrippen 31, welche auf der Mantelfläche des besagten Röhrchenabschnitts sternförmig angeordnet sind, zumindest in der Anzahl drei. Zur Verbesserung des Gleitvermögens sind die Stirnenden der Längsrippen gefast, d.h. abgeschrägt.

[0023] In der aus Fig. 1 ersichtlichen Verschlußstellung über­greift die kolbenseitige Eintrittsöffnung 25′ des Aus­gaberöhrchens 25 ein im vorliegenden Falle gehäusefestes Schließventil 32. Es handelt sich um eine röhrchenein­wärts gerichtete stopfenartige Ausdrückung der Querwand 27. Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich das so gestaltete Ausgabeventil also an einem beweg­lichen Teil, nämlich an der Betätigungshandhabe B, sprich Kopfstück 19 und die zugehörige Ventilsitzfläche ebenfalls an einem relativ dazu beweglichen Teil, nämlich dem Ausgaberöhrchen 25. Bei einem anderen Pumpensystem be­steht natürlich die Möglichkeit, das Schließventil 32 ortsfest, bspw. an einem Auslegerarm des Gehäuses 1 zu lagern.

[0024] Zum Übertritt des in der Pumpenkammer 9 befindlichen pastösen Gutes in den Kanalquerschnitt des Ausgaberöhr­chens 25 ist die das Schließventil 32 tragende Quer­wand 27 durchbrochen. Die Durchbrechung beginnt am Stopfen­fuß des Schließventils 32 und erstreckt sich in Form mehrerer Radialschlitze 33 in Richtung der Ringnut 23, ohne diese natürlich zu tangieren.

[0025] Sobald das Ausgaberöhrchen 25 aus seiner Dichtschließ­stellung zum Schließventil 32 getreten ist, ist der Strömungsweg durch das Ausgaberöhrchen 25 hindurch frei. Andererseits besteht aber eine ständig offene Verbindung zwischen der Pumpenkammer 9 und dem kolbenseitigen Ring­raumabschnitt 29′ vor der Kolbenwand 30 des Ausgabe­röhrchens 25. Der größere Längenabschnitt der Radial­schlitze 33 erstreckt sich in einer konischen, in die Pumpenkammer 9 ragende Partie der Querwand 27. Die Ra­dialschlitze 33 lassen zwischen sich einen korbartigen Körper bildende Stege stehen.

[0026] Im Boden 12 des Einsatzkörpers 13 befindet sich sodann ein Einlaßventil V 1. Dieses ist als Ventilteller ge­staltet, dessen Ventilsitzfläche vom Stirnrand eines in Richtung der Pumpenkammer 9 auslippenden Kragens 34. Vom Teller des Einlaßventils V 1 gehen leicht ein­wärts versetzte, axiale Führungsstege 35 aus, die über diesen angeformte Anschlagnasen 36 den Ventilhub defi­nieren und den Ventilkörper so im zylindrischen Kragen 34 fesseln.

[0027] Das Einlaßventil V 1 und das Schließventil 32, welches auch als Auslaßventil bezeichnet werden kann, kontrollie­ren den portionsweisen Massedurchsatz.

[0028] Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 5 liegt ebenfalls eine Doppelventilanordnung vor. Das Einlaß­ventil V 1 ist dabei in gleicher Weise ausgebildet wie das Einlaßventil V 1 des ersten Ausführungsbeispiels. Es setzt sich jedoch über einen axialen Schaft 37 in das Auslaßventil V 2 fort. Letzteres befindet sich im Inneren des Ausgaberöhrchens 25. In Grundstellung liegt das Auslaßventil V 2 etwa auf Höhe der Kolbenwand 30.

[0029] Das Auslaßventil V 2 besteht aus zwei vom Kopf des Schaf­tes ausgehenden Ventilklappen 37′ gleicher Flächengröße. Bei Durchströmen der Masse falten sich die beiden Ven­tilklappen 37′ praktisch buchseitenartig zusammen (vergl. Fig. 5). Die Ventilklappen nehmen in Dichtstellung eine Y-förmige Gestalt ein, d. h. die Ventilklappen diver­gieren nach oben hin. In dieser Stellung nehmen sie eine randdichte Anlage zur Innenfläche des Ausgaberöhr­chens 25 ein. Die Ventilklappen 37′ können zu den freien Enden hin leicht zugespitzt sein und bestehen aus flexi­blem Material mit genügender Rückstellkraft.

[0030] In der unbetätigten Stellung, also Grundstellung der Spendermechanik ist die Austrittsöffnung Ö hinter ein ortsfestes Verschlußteil 38 gefahren (vergl. Fig. 1 und 4). Bezüglich dieses Verschlußteils 38 handelt es sich um einen vertikalen Wandabschnitt des Kopfstückes 19, und zwar dargestellt, daß die das Verschlußteil 38 formende Wandpartie innenseitig eine ebene Fläche 38′ bildet, die raumparallel zur Stirnfläche 39 des Röhrchenabschnitts b verläuft. Die obere Stirnkante ist zu einer Schneide 38˝ gestaltet.

[0031] Der das eigentliche Verschlußteil 38 bildende vertikale Wandabschnitt setzt sich über mindestens eine etwa radial gerichtete Seitenwand 40 in die zylindrische Mantelwand des Kopfstückes 19 fort. Zweckmäßig sind jedoch zwei Seitenwände 40 angeformt, die, auf den Außendurchmesser des Röhrchenabschnitts b abgestimmt, einen vertikalen Führungsschacht 41 schaffen. Der Führungsschaft 41 ist nach unten hin offen gelassen. Dadurch können Pasten­reste nicht zu einer Verkürzung des vertikalen Bewegungs­hubs des Ausgaberöhrchens 25 führen.

[0032] Der Führungsschacht 41 geht in das Fenster 28 des Kopf­stückes 19 über. In der Betätigungsstellung verläßt der horizontale Röhrchenabschnitt b jedoch den Führungs­schacht 41 nicht, da sich seine Seitenwände 40 über die Oberkante der Schneide 38˝ hinaus noch schräg nach oben ansteigend fortsetzen.

[0033] Gemäß Variante Fig. 2 befindet sich im Bereich des Ab­standes y oberhalb des Röhrchenabschnitts b eine weiche Feder 42. Es handelt sich bspw. um eine schräggestellte Blattfeder. Diese ist entweder hahnenkammartig der Ober­seite des Röhrchenabschnitts b angeformt oder aber der korrespondierenden Deckenseite der Deckplatte 24 innen­seitig angespritzt.

[0034] Statt pastöser Masse M kann das Gehäuse 1 auch Flüssig­keit aufnehmen, in welchem Falle dann vom Boden 12 des Einsatzkörpers 13 ein nicht dargestelltes Steigrohr ausginge. Zum dadurch erforderlichen Luftausgleich würde der Einsatzkörper 19 eine kleine Durchtrittsöffnung aufweisen, zweckmäßig im Bereich des Ringbundes 11, welcher dabei Ventilfunktion übernehmen könnte. Das Loch läge dann im nicht gefaßten Bereich des besagten Ringbundes.

[0035] Die Betätigungshandhabe B bildet im Zentrum der Deck­platte 24 einen diese nach oben hin überragenden kleinen Zapfen 43 aus.

[0036] Das fertige, gefüllte Produkt besitzt eine die Spender­ mechanik überfangende Schutzkappe 44. Im Bereich der Halspartie 5 weist deren Rand eine Originalitätssicherung 45 auf in Form eines die Rastlippe 16 untergreifenden Ringes. Zwischen Ring und Kappenrand befindet sich eine Sollbruchstelle in Form einer Kerbrinne 46 (Fig. 2). Der Ring besitzt eine nicht näher dargestellte Zuglasche. Die oberseitige Abstützung der Schutzkappe 44 bilden an der Innenwandung des topfförmigen Kappenkörpers ange­formte Längsrippen 47, welche mit ihrer Unterseite auf den ebenen Ringflansch 15 aufsetzen.

[0037] Die Funktion ist wie folgt:
Nach Entfernen der Schutzkappe 44 ist die Betätigungshand­habe B zugänglich. Druckausübung in Richtung des Pfei­les P führt bei schon gefüllter Ausgabestrecke zu einer Verringerung des Volumens in der Pumpenkammer 9 zufolge Zusammendrückens des Pumpenbalges 10. Als Reaktion ergibt sich bei genügendem Komprimierungsdruck ein gegenläufiges Hochschnellen des frei verschieblich, geführt gelagerten Ausgaberöhrchens 25, indem die Kolbenwand 30 unter Druck gerät. Durch dieses Hochschießen des Ausgaberöhrchens 25 wird zum einen die Verschlußlage des Ausgabröhrchens aufgehoben, indem seine Austrittöffnung Ö sich aus dem Bereich des Verschlußteils 38 verlagert, und zum anderen das Schließventil 32 geöffnet, da sich der diesbezügliche innere Endabschnitt 25′, also die Eintrittsöffnung des Ausgaberöhrchens davon abhebt. Bei der Abwärtsverlage­rung der Betätigungshandhabe B bzw. des Kopfstückes 19 relatiy zum ortsfesten Einsatzkörper 13 bleibt das Eingangsventil V 1 geschlossen zufolge des Komprimierungs­drucks in der Pumpenkammer 9. Der um den Abstand y nach oben getretene Röhrchenabschnitt b ist dabei in eine völlige Freigabelage getreten, so daß der Strang der pastösen Masse sauber ausgebracht wird. Dies geschieht zufolge des zunehmenden Komprimierungsdruckes und des spontanen, überlagernd stattfindenden Abdrückens des Ausgaberöhrchens 25 in Gegenrichtung auch recht zügig. Wird nun die Betätigungstaste B nach erfolgter Ausbringung wieder losgelassen, bewirkt die Federkraft des Faltenbal­ges die Rückführung in die Verschlußstellung, d. h. das Kopfstück 19 fährt wieder aus. Hieraus ergibt sich ein Unterdruck in der Pumpenkammer 9, welcher Unter­druck zum einen das Eingangsventil V 1 von seiner Ventil­sitzfläche abhebt, so daß aus dem Vorrat pastöse Masse M in die Pumpenkammer 9 gesaugt wird. Um den entsprechen­den Volumenanteil wird dabei der Kolben 6 über die Füll­standssäule nachgezogen. Zum anderen bewirkt das gleiche Vakuum das Einziehen des "schwimmend" gelagerten Ausgabe­röhrchens 25 in die Schließstellung (Fig. 1), also unter Bewirkung des sogenannten Selbstschließeffekts. Einher­gehend setzt das balgseitige Röhrchenende auf das Schließ­ventil 32 auf. Bis dieses geschehen ist, hat sich im Bereich der Austrittöffnung Ö durch den entsprechenden Anschluß an das Vakuum eine Delle eingesaugt. Es er­gibt sich also kein Überstand an pastöser Masse. Das saubere Ende des Röhrchens gleitet in den Führungsschacht 41 ein, wieder vor das Verschlußteil 38 tretend.

[0038] Das Einlaßventil V 1 braucht dabei nicht einmal in seine Schließstellung zu treten, was unter Berücksichtigung der Reibungskräfte und der pastösen Masse denkbar ist, so daß sogar ein ständiger Feuchteanschluß des in der Pumpenkammer 9 eingeschlossenen Anteils zur im Gehäuse 1 befindlichen Restmasse M gegeben ist.

[0039] Der Kolben 6 besitzt eine Struktur, die ein möglichst restfreies Ausgeben der pastösen Masse gewährleistet.

[0040] Die Funktion des Spenders gemäß dem zweiten Ausführungs­beispiel (Fig. 4 und 5) ist im wesentlichen gleich, und zwar sowohl im Hinblick auf die selbstschließende Wirkung und die Ausbringung, nur daß bei Ausgabe durch die schöpfwerkartige Funktion des Auslaßventils V 2 ein Teilabschnitt des Stranges relativ zur Röhrchen­bewegung ausgeschoben wird, da dieses Auslaßventil V2 über den Schaft 37 mit dem in seine Schließstellung getretenen Einlaßventil V1 verbunden ist. Bei weiterer Abwährtsverlagerung des Kopfstückes 19 kommt zu diesem aktiv ausgeschobenen Strangabschnitt ergänzend auch noch ein solcher, der durch den Komprimierungsdruck, also entsprechende Verdrängungskräfte, bewirkt wird. Dabei legen sich dann die Ventilklappen 37′ gegeneinander (vergl. Fig. 5), so daß das Auslaßventil von dem Masse­strom umspült wird. Ist der Ausgabehub durchlaufen und setzt zufolge der Rückstellwirkung des Balgmateriales Unterdruck ein, lutscht sich hier etwaiger Strang-Über­stand in die Austrittöffnung Ö sauber ein. Das Ausgabe­röhrchen 25 tritt, auch gegebenenfalls noch unterstützt durch sein Eigengewicht, wieder in die Verschlußstellung, bewirkt vor allem durch die oben erläuterte Wirkung der Kolbenwand 30. Die Anlage der Ventilklappen 37′ an der Innenwandung des Ausgaberöhrchens 25 bringt auch eine gewisse erhöhte Reibung mit sich, so daß hierüber das über den Schaft 37 angebundene Einlaßventil V1 so­gar aktiv geschlossen wird.

[0041] Aus Gründen der deutlicheren Wiedergabe ist die pastö­se Masse im Bereich der Spendermechanik nicht darge­stellt.

[0042] Während bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen das die Betätigungshandhabe B bildende Kopfstück 19 und das Röhrchen 25 bei der Auf- und Abwärtsbewegung des Kopfstücks 19 Relativbewegungen ausführen, sind bei den nachfolgenden Ausführungsbeispielen die Betäti­gungshandhabe B und das Röhrchen 25 starr miteinander verbunden, bzw. einstückig zueinander.

[0043] Nach den Fig. 6 und 7 ist das im zylindrischen Einsatz­körper 13 geführte Kopfstück 19 über eine innere radi­ale Schulter mit dem Röhrchen 25 verbunden. Zwischen den Ringnuten 14, 23 ist der Faltenbalg 10 gehalten. In das zylindrische Kopfstück 19 ist die Betätigungs­handhabe B1 aufgesetzt, die mittig eine Bohrung aufweist, durch die das Röhrchen 25 geführt ist. Die Pumpenkammer 9 wird begrenzt durch den Balg 10, die vorerwähnte innere radiale Schulter und den Boden 12. Die Arbeitsweise entspricht der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 mit Ausnahme, daß keine Relativbewegung zwischen dem Röhrchen 25 und dem Kopfstück 19 stattfindet. Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 8, 9, 12 und 13 ist der Faltenbalg 10 in Wegfall gekommen. Die Pumpenkammer 9 wird jeweils begrenzt durch den Boden 12 und eine zylindrische Wandung 125 des Einatzkörpers 13, der ein­stückig zur Wandung 1 sein kann, sowie dem als Kolben ausgebildeten Röhrchen 25, das in der zylindrischen Wandung 125 geführt ist.

[0044] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 ist der Spender im Kopfbereich mit zwei Ringkammern 123 und 124 ausge­bildet. Die Ringkammern sind gegensinnig eingezogen, einstückig mit dem Spendergehäuse 1 gestaltet. Die äußere Ringkammer 123 ist nach unten, zum Spenderinneren hin geöffnet und die innere Ringkammer 124 nach oben. Die innere Wandung 125 der inneren Ringkammer 124 bildet gleichzeitig die Wandung der Pumpkammer 107 und der Pumpenkammer 6 bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 8. Eine Feder 126 ist in der inneren Ringkammer 124 angeordnet. Dadurch, daß die Pumpkammer 107 bei diesem Ausführungsbeispiel durch den äußeren zylindrischen Raum der Wandung 125 der inneren Ringkammer 124 gebildet wird, ist die Feder 126 in einem nicht von Masse durch­strömten Raum angeordnet. Die gleichfalls zylindrisch ausgebildete Wandung 127 zwischen der äußeren und inne­ren Ringkammer geht über die Anbindung 128 in das Spender­gehäuse 1 über.

[0045] Fig. 9 zeigt den Spenderkopf der Ausführungsform gemäß Fig. 8 in niedergedrückter Stellung. Bezüglich des Ein­laßventiles V1 und des Auslaßventiles V2 ergibt sich im übrigen die gleiche Charakteristik wie zuvor im Hin­blick auf die Fig. 5 bis 7 beschrieben.

[0046] An das Ausgaberöhrchen 25, das im übrigen bei dieser Version in seinem oberen Bereich abgewinkelt gestaltet ist, mit einer seitlichen Austrittsöffnung Ö, ist im Bereich der Einlaßöffnung 130 ein Kolben 131 der Pumpen­kammer 9 unmittelbar angeordnet.

[0047] Die Feder 126 stützt sich im unteren Bereich auf eine Anbindung zwischen den zylindrischen Wandungen 125 und 127 ab. Im oberen Bereich sind in die durch das Ausga­beröhrchen 25 und die äußere zylindrische Wandung 132 der Betätigungshandhabe B2 gebildete Ringkammer verti­kal verlaufende Streben 133 eingezogen, die einen Anschlag für die Feder 126 bilden.

[0048] Damit die Öffnung Ö bei Nichtgebrauch verschlossen ist, ist an der Anbindung 128 zwei nach oben gerichtete Seitenwände 40 angeformt, die über das Verschlußteil 38 miteinander verbunden sind und gegen die bei Nichtge­brauch die Öffnung Ö zur Anlage kommt. Unterhalb des Verschlußteils ist das Fenster 28 vorhanden, so daß bei Betätigung der Betätigungshandhabe B2 das Material aus dem Röhrchen 25 auszutreten vermag.

[0049] Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 10 und 11 be­trifft einen Spender für Flüssigkeiten. Unterhalb des Einlaßventiles V1 ist in einem Stutzen 124 ein Ansaug­schlauch 135 befestigt. Überdies besitzt der Spender gemäß Fig. 10 eine schwenkbare Tülle 136, die an dem Ausgaberöhrchen 25 verschwenkbar angebracht ist. In der Darstellung gemäß Fig. 11 befindet sich die Tülle 136 in der ausgeschwenkten Stellung.

[0050] Die Schwenktülle 136 ist von Bedeutung für die Montage des Spenderkopfes. Bei niedergedrückter Tülle 136, wie in Fig. 10, kann der Pumpenkopf praktisch nicht kompri­miert werden.

[0051] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 zeigt das obere Teil eines Spenders, im übrigen gemäß Fig. 9 in nieder­gedrückter Stellung. Bei dieser Ausführungsform ist ein alternatives Auslaßventil V2 verwirklicht. Es be­steht aus einer bei 240 in dem Ausgabeföhrchen 25 an­scharnierten Ventilklappe. Das Auslaßventil V2 und das Einlaßventil V1 sind bei dieser Version also nicht mehr miteinander verbunden. Sie können unabhängig voneinander sich bewegen. Von Besonderheit ist, daß das Auslaßventil V2 in dem kolbenartig bewegbaren Auslassröhrchen 25 angebracht ist, also - relativ zu dem Ausgaberöhrchen 25 ortsfest - die Bewegung des Ausgaberöhrchens 25 mit­vollzieht.

[0052] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 besteht der Spender aus einem unteren zylindrischen Gehäuse 1 und einem Spenderkopf, der insgesamt mit V bezeichnet ist. Bei der Darstellung ist der Spenderkopf V von einer Kappe 44 überfangen.

[0053] Das zylindrische Spendergehäuse 1 ist mit dem Spenderkopf V schraubverbindbar. Hierzu besitzt das Spendergehäuse 1 in seinem oberen Endbereich eine zylindrische Erwei­terung 141, die mit einem Innengewinde ausgebildet ist. In diese Erweiterung 141 ist ein Anschlußteil 142 einge­schraubt. Das Anschlußteil 142 besitzt einen kleineren inneren lichten Durchmesser als das zylindrische Spender­gehäuse 1. Das Anschlußteil 142 ist mit einem Außenge­winde zum Einschrauben in dem Spendergehäuse 1 sowie mit einem Innengewinde zur Schraubverbindung mit dem Spenderkopf V ausgebildet. Desweiteren besitzt das An­schlußteil 142 innenseitig eine umlaufende Nut 143. Der Spenderkopf V ist in seinem unteren Bereich ent­sprechend mit einem Außengewinde 144 ausgebildet, wel­ches stegartig bei 145 ausläuft, zum Eingriff in die Nut 143. Aufgrund der im Querschnitt etwa dreieckförmi­gen Gestaltung des Abschlußbodens des Spenderkopfes V bei 146 ergibt sich eine zweifache Dichtkante. Einmal liegt der Fortsatz 145 an der Innenwand 147 der Nut 143 an, zum anderen liegt der Fortsatz dieser Innen­wand der Nut 143 in der bodenseitigen Kehle des Spender­kopfes V an.

[0054] Fig. 14 stellt ein Austauschteil für einen Spender ge­mäß Fig. 13 dar. Es besteht übereinstimmend zu dem Spender gemäß Fig. 13. aus einem Spendergehäuse 1, wel­cher jedoch astatt durch den Spenderkopf V durch ein Verschlußteil 148 verschlossen ist. Das Verschlußteil 148 ist im übrigen bodenseitig übereinstimmend mit der beschriebenen Ausführung des Spenderkopfes 14 gemäß Fig. 13 ausgebildet. Das Verschlußteil 148 wie auch der Spenderkopf V weisen oberhalb des Verschlußbereiches eine äußere Rändelung 149 auf. Das Verschlußteil 148 ist übrigens oben geöffnet ausgebildet.

[0055] Beim Gebrauch des Spenders wird so vorgegangen, daß ein Spender gemäß Fig. 13 benutzt wird. Nach der üb­lichen Benutzungszeit wird auf eine Betätigung der Aus­gabetaste hin keine Paste mehr aus dem Ausgaberöhrchen 25 austreten. Der Benutzer kann sodann das zylindrische Spendergehäuse 1 abschrauben, wobei sich der Kolben 6 sodann oben unmittelbar unterhalb des Anschlußteils 142 befindet. Ein Nachkaufteil gem. Fig. 14 kann sodann an den Spenderkopf V angeschraubt werden, nachdem die Verschlußkappe 148 entfernt worden ist. Alternativ dazu kann in dem geleerten Spendergehäuse 1 der Kolben 6 niedergedrückt werden und mittels einer Nachfüllpackung oder dergleichen das Spendergehäuse 1 wieder mit pastöser Masse gefüllt werden und sodann das ursprüngliche Spen­dergehäuse 1 wieder an den Spenderkopf V angeschraubt werden. In jedem Fall wird aber eine Wiederverwendung des Spenderkopfes V ermöglicht, was einen entsprechenden Kostenvorteil für den Verbraucher mit sich bringt.

Ansprüche

1. Spender zur portionsweisen Abgabe seines im Inneren seines Gehäuses (1) befindlichen Inhalts (m) mit einem Ausgaberöhrchen (25) und einer entgegen einer Feder­kraft bewegbaren Betätigungshandhabe (B), dadurch gekennzeichnet, daß eine Pumpenkammer (9) vorgesehen ist, zwischen dem Gehäuseinneren und der Pumpenkammer (9) ein Einlaßventil (V1) und zwischen der Pumpenkammer (9) und dem Röhrchen (25) ein Aus­laßventil (V2) angeordnet sind, bei der Betätigung der Betätigungshandhabe (B) das Volumen der Pumpen­kammer (9) vermindert wird und dabei das Auslaßventil (V2) öffnet und das Einlaßventil (V1) schließt und beim Loslassen der Betätigungshandhabe (B) das Vo­lumen der Pumpenkammer (9) sich vergrößert und dabei das Einlaßventil (V1) öffnet und das Auslaßventil (V2) schließt.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Röhrchen (25) in der Betäti­gungshandhabe (B) verschiebbar gelagert ist und bei Betätigung der Bedienungshandhabe (B) das Röhrchen (25) relativ zur Bedienungshandhabe (B) eine Aufwärts­bewegung und beim Loslassen der Bedien ungshandhabe (B) eine relative Abwärtsbewegung ausführt.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Betätigungshandhabe (B) ein Verschlußteil (38) aufweist, das in der unteren Rela­tivstellung des Röhrchens (25) dessen Austrittsöffnung (Ö) überdeckt und in der oberen Relativstellung diese Austrittsöffnung (Ö) freigibt.

4. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Röhrchen (25) mit der Be­dienungshandhabe (B) starr verbunden ist.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß mit dem Gehäuse (1) ein Verschluß­teil (38) verbunden ist, das in Ruhestellung der Be­dienungshandhabe (B) die Austrittsöffnung (Ö) des Röhrchens (25) überdeckt und bei Betätigung der Be­dienungshandhabe (B) diese Austrittsöffnung (Ö) frei­gibt.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungshand­habe (B) in einer zylindrischen Wandung (13, 127), die starr mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, geführt ist und diese Wandung (13, 127) mit einem Boden (12) abschließt, in dem das Einlaßventil (V1) angeordnet ist.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Pumpenkammer (9) durch einen die Federkraft erzeugenden Faltenbalg (10) begrenzt wird, der von der zylindrischen Wandung (13, 127) umgeben ist und dessen unterer Rand mit dem Boden (12) dieser Wandung (13, 127) und dessen oberer Rand mit der Betätigungshandhabe (B) verbunden ist.

8. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Auslaßventil (V2) durch Schlitze (33) an der Betätigungshandhabe (B) gebildet wird, die in der unteren Relativstellung des Röhrchens (25) von dessen unterem Ende abgedeckt werden.

9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Röhrchen (25) in einer zur Pumpenkammer (9) führenden Führungshülse (26, 125) mit Abstand geführt ist und am Röhrchen (25) außenseitig ein Kolben (30, 131) angeordnet ist, der gegen diese Führungshülse (26, 125) anliegt.

10. Spender nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit der einen zy­lindrischen Wandung (127) eine weitere zylindrische Wandung (125) verbunden ist, die von der einen zy­lindrischen Wandung (127) umgeben wird, die die Pum­penkammer (9) begrenzt und als Führungshülse (125) für das Röhrchen (25) dient und das zwischen den bei­den zylindrischen Wandungen (125, 127) eine die Feder­kraft erzeugende Wendelfeder (126) angeordnet ist.

11. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (V1) einen begrenzten Hub ausführt und starr mit dem Ventilklappen (37′) aufweisenden und in das Röhrchen (25) ragenden Auslaßventil (V2) verbunden ist.

12. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die eine zylindri­sche Wandung (127) einstückig zum Gehäuse (1) ist.

13. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß am Röhrchen (25) eine Tülle (136) schwenkbar angeordnet ist, die in ihrer einen Schwenkstellung auf dem Rand des Gehäuses (1) aufsitzt.

14. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßventil (V2) aus einem über ein Scharnier (240) mit dem Röhr­chen (25) verbundenen Ventilklappe besteht.

15. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (2) des Gehäuses (1) ein Lüftungsloch (7) aufweist, im Ge­häuse (1) ein Kolben (6) geführt ist und dieser Kolben (6) einen durch die Öffnung (7) ragenden Vorsprung (8) aufweist.

16. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spendevorrich­tung (V) mit dem Gehäuse (1) über eine Schraubver­bindung lösbar verbunden ist.

Zeichnung