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EP 0 341 338 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.1992 Patentblatt 1992/01 |
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Anmeldetag: 03.06.1988 |
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Befestigungsvorrichtung für eine im Boden eingesetzte Stange oder Säule
Securing device for a pole or column stuck into the soil
Dispositif de stabilisation pour poteau ou colonne inséré dans le sol
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB NL |
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Priorität: |
10.05.1988 CH 1770/88
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.11.1989 Patentblatt 1989/46 |
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Patentinhaber: Steiner, Walter |
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CH-8311 Brütten (CH) |
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Erfinder: |
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- Steiner, Walter
CH-8311 Brütten (CH)
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Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS |
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Horneggstrasse 4 8008 Zürich 8008 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 182 286 DE-A- 3 613 587 US-A- 1 530 330
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WO-A-87/02734 GB-A- 2 138 048
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungvorrichtung für eine im Boden einsetzbare
Stange oder Säule, bestehend aus einer mit einem Bund oder Wulst versehenen Bodenhülse
und einem mit einer Öffnung versehenen Verankerungsteller, wobei die rohrförmige Bodenhülse
in dem Verankerungsteller höhenverschiebbar angeordnet und die Schiebebewegung durch
den grösser als die Öffnung ausgebildeten Bund oder Wulst begrenzt ist.
[0002] Vorrichtungen der genannten Art werden zur Befestigung von Pfählen, Stangen oder
Säulen verwendet, welche zur Aufnahme von Signaltafeln oder anderen Einrichtungen,
wie beispielsweise von Wäschehängeeinrichtungen, ausgebildet sind. Voraussetzung bei
derartigen Vorrichtungen ist, dass diese unabhängig von der jeweiligen Boden-Beschaffenheit
zuverlässig im Boden verankert werden können, und dass jeweils eine standfeste Basis
für die Elemente gewährleistet ist.
[0003] Aus der EP-A 0 182 286 ist eine Befestigungsvorrichtung der genannten Art bekannt,
welche im wesentlichen ein im oberen Bereich mit einem Bund versehenes Aufnahmerohr
sowie eine mit einer Öffnung versehene Bodenplatte umfasst, wobei das Aufnahmerohr
die Bodenplatte durchdringt und sich mit einer am Bund vorgesehenen kugelförmigen
Druckfläche in einer entsprechend zugeordneten und ausgebildeten Ausnehmung, an welche
sich die Öffnung anschliesst, abstützt.
[0004] Weitere, unterschiedlich ausgebildete Vorrichtungen zur Befestigung von Pfählen,
Stangen, Säulen oder dergleichen sind aus den Druckschriften DE-A 1 684 639, EP-A
0 011 197 und DE-A 2 450 892 bekannt. Bei den bekannten Vorrichtungen ist entweder
keine ausreichende Führung des in den Boden einzutreibenden Aufnahmerohres, oder das
Aufnahmerohr ist durch eine Haltescheibe nur begrenzt in den Boden eintreibbar, oder
die einzelnen Elemente der Vorrichtung verbleiben nach der Montage oberhalb des Bodens
und bilden somit ein unbeabsichtigtes Hindernis.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung der eingangs
genannten Art dahingehend zu verbessern, dass die in den Boden, insbesondere aber
auch in einen weichen oder aufgeweichten Boden einzutreibende und nachher nicht in
den Boden weiter eindringende Bodenhülse durch einen Verankerungsteller geführt und
stabilisiert mit vorbestimmbaren, unterschiedlichen Tiefen in den Boden eintreibbar
ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Bodenhülse mit mehreren,
mindestens aber mit zwei in axialer Richtung der Bodenhülse im Abstand zueinander
angeordneten Wulstreihen versehen ist, welche Wulstreihen in Umfangsrichtung als nur
teilweise sich über den Umfang erstreckende Wulste ausgebildet sind, und dass der
im Verankerungsteller vorgesehenen Öffnung entsprechend ausgebildete Ausnehmungen
zugeordnet sind, durch welche bei fluchtender Stellung die Wulste der Wulstreihen
hindurchführbar sind.
[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung
mit der Zeichnung und den weiteren Patentansprüchen.
[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt:
- Fig.1
- eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht einer im Boden eingesetzten Befestigungsvorrichtung
mit im Boden eingegrabenem Verankerungsteller,
- Fig.2
- ein in Draufsicht dargestelltes erstes Ausführungsbeispiel des Verankerungstellers
mit seitlich angeformten Flanschpartien,
- Fig.3
- ein in Schnittansicht dargestelltes und aus Beton hergestelltes zweites Ausführungsbeispiel
des Verankerungstellers,
- Fig.4
- ein in Seitenansicht dargestelltes zweites Ausführungsbeispiel der Befestigungsvorrichtung,
und
- Fig.5
- ein in Draufsicht dargestelltes drittes Ausführungsbeispiel des Verankerungstellers
für die Befestigungsvorrichtung.
[0009] Die in Fig. 1 dargestellte Befestigungsvorrichtung setzt sich im wesentlichen aus
einer Bodenhülse 1 und einem Verankerungsteller 2 zusammen. Die Bodenhülse 1 ist im
wesentlichen ein kreiszylindrisches Rohr, das in den Boden 3 eingeschlagen wird. Der
Verankerungsteller 2 ist ebenfalls im Material des Bodens 3 eingegraben und abgedeckt,
so dass er nicht sichtbar ist. Selbstverständlich kann jedoch der Verankerungsteller
2 auch auf der Oberfläche des Bodens 3 angeordnet sein.
[0010] Die Bodenhülse 1 weist auf der Unterseite eine mit Schneiden 4 versehene Spitze 5
auf. Hierzu werden am Rohrende axiale Schlitze vorgesehen und die dazwischenliegenden
Wandpartien 6 so verformt, dass sie konisch zusammenlaufend am Rohrende die Schneiden
4 bilden. Es entsteht dadurch keine vollständig geschlossene Spitze, so dass etwaige
ins Innere der Bodenhülse 1 eindringende Flüssigkeit in dem Boden 3 versickern kann.
[0011] Am oberen Ende 8 der Bodenhülse 1 ist am Aussenumfang ein vorstehender Wulst 10 angeformt,
der eine Schulter bildet, mit welcher sie sich an dem Verankerungsteller 2 abstützen
kann. Der Wulst 10 braucht sich nicht um den ganzen Aussenumfang der Bodenhülse 1
zu erstrecken, sondern es genügt, wenn am Umfang nur einzelne Wulstpartien vorgesehen
werden.
[0012] Der Verankerungsteller 2, siehe auch Fig. 2 und 3, weist eine zentrale Oeffnung 11
auf, in welcher die Bodenhülse 1 mit leichtem Schiebesitz geführt ist. Der Verankerungsteller
2 ist aus einem Stück Metallblech geformt und weist im wesentlichen Kreisform auf.
An der zentralen Oeffnung 11 weist der Verankerungsteller 2 einen sich axial erstreckenden,
kreiszylinderförmigen Kragen 12 auf. Am Aussenumfang des Verankerungstellers 2 sind
mindestens teilweise Flanschen 14 angeformt, die sich axial erstrecken. Dadurch, dass
die Flanschen 14 mit schrägen Rändern 15 versehen sind, lassen sich die Flanschen
14 leichter in den Boden 3 einführen.
[0013] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind um die Zentrale Oeffnung 11 eine Anzahl Löcher
16 angeordnet, der Verankerungsteller 2 kann, siehe Fig, 3, auch aus Beton hergestellt
werden; in diesem Fall entfallen die Löcher 16. Dieser Verankerungsteller kann nicht
wie der Verankerungsteller aus Metall in den Boden eingeschlagen werden. In diesem
Fall ist es zweckmässig, eine kleine Grube auszuheben und den Verankerungsteller 2
einzulegen, jedoch mit dem Flansch 14 gegen die Bodenoberfläche gerichtet. Der Verankerungsteller
2 kann auch aus Kunststoff hergestellt werden. Aber auch in diesem Fall muss er, insbesondere
bei einem harten Boden 3 eingegraben werden.
[0014] Die Bodenhülse 1, siehe Fig. 1, weist zwischen der Spitze 5 und dem Wulst 10 eine
einwärts angeformte Ringsicke 17 auf, durch welche die Bodenhülse 1 versteift wird.
Am oberen Ende 8 wird eine Gewindehülse 13 in die Bodenhülse 1 eingesetzt, welche
ebenfalls hohl ist und zur Aufnahme einer Säule, beispielsweise eines Wäscheständers,
dient. Die Eindringtiefe der Säule kann durch einen in die Bodenhülse 1 eingelegten
Boden 18 begrenzt werden. Anstelle der Gewindehülse 13 kann auch ein anderes Teil
eingesetzt werden; es kann jedoch auch weggelassen werden. Für die Funktion der Befestigungsvorrichtung
ist dies ohne Bedeutung.
[0015] In Fig. 4 und 5 ist eine weitere Befestigungsvorrichtung dargestellt, die eine Weiterentwicklung
derjenigen nach Fig. 1 darstellt. Auch diese Befestigungsvorrichtung setzt sich aus
der Bodenhülse 1 und dem Verankerungsteller 2 zusammen. Gegenüber der Ausführung nach
Fig. 1 besteht der Unterschied darin, dass in der zentralen Oeffnung 11 des Verankerungstellers
2 Ausnehmungen 20 vorgesehen sind, die etwas grösser sind als die an der Bodenhülse
1 angeformten Wulste 10,10',10". Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die
Wulste 10,10',10" in mehreren, mit Abstand angeordneten Reihen 19,19',19" vorgesehen
sind. Der Vorteil dieser Wulstreihen 19,19',19" liegt darin, dass die Bodenhülse 1
in unterschiedlichen Tiefen in den Boden 3 eingeführt werden kann und trotzdem einer
der Wulstreihen 19,19',19" sich an den Verankerungsteller 2 anlegen kann. Hierzu ist
lediglich erforderlich, den Verankerungsteller 2 etwas zu verdrehen, damit die Ausnehmungen
20 gegenüber den Wulsten 10,10',10" versetzt sind. Diese Anordnung der Wulstreihe
19,19',19" hat den Vorteil, dass die Einschlagtiefe der Bodenhülse 1 den jeweiligen
Bodenverhältnissen optimal angepasst werden kann.
[0016] Die beschriebene Befestigungsvorrichtung ist in ihrem Aufbau einfach, ermöglicht
jedoch die Verwendung in praktisch jedem Boden und kann den jeweiligen Bodenverhältnissen
angepasst werden. Insbesondere wird durch den Verankerungsteller 2 die Bodenhülse
1 beim Einschlagen geführt, so dass ein Schrägstellen beim Einschlagen weitgehend
vermieden wird. Durch die in axialer Richtung der Bodenhülse 1 im Abstand zueinander
angeordneten Wulstreihen 19,19',19" kann die Einschlagtiefe den Verhältnissen entsprechend
gewählt werden, wobei der Verankerungsteller 2 je nach Bedarf entweder in den Boden
eingegraben wird oder auf der Bodenoberfläche aufgelegt wird. Die seitliche Führung
der Bodenhülse 1 wird durch den als Flansch 14 ausgebildeten Rand des Verankerungstellers
2 gewährleistet.
1. Befestigungvorrichtung für eine im Boden einsetzbare Stange oder Säule, bestehend
aus einer mit einem Bund oder Wulst (10) versehenen Bodenhülse (1) und einem mit einer
Öffnung (11) versehenen Verankerungsteller (2), wobei die rohrförmige Bodenhülse (1)
in dem Verankerungsteller (2) höhenverschiebbar angeordnet und die Schiebebewegung
durch den grösser als die Öffnung (11) ausgebildeten Bund oder Wulst (10) begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse (1) mit mehreren, mindestens aber
mit zwei in axialer Richtung der Bodenhülse (1) im Abstand zueinander angeordnete
Wulstreihen (19,19',19") versehen ist, welche Wulstreihen in Umfangsrichtung als nur
teilweise sich über den Umfang erstreckende Wulste (10,10',10") ausgebildet sind,
und dass der im Verankerungsteller (2) vorgesehenen Öffnung (11) entsprechend ausgebildete
Ausnehmungen (20) zugeordnet sind, durch welche bei fluchtender Stellung die Wulste
(10,10',10") der Wulstreihen (19,19',19") hindurchführbar sind.
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsteller
(2) kreisförmig mit entsprechend angeformten und gegen den Boden gerichteten Flanschen
(14) versehen ist.
3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsteller
(2) mit mehreren am Umfang verteilt angeordneten, keilförmig ausgebildeten Flanschen
(14) versehen ist, welche durch entsprechend keilförmig ausgebildete Wände (15) miteinander
verbunden sind.
4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsteller
(2) im Bereich der Öffnung (11) mit einem angeformten, zylinderartig ausgebildeten
Kragen (12) versehen ist, und dass um die zentrale Öffnung (11) eine Anzahl Löcher
(16) verteilt angeordnet ist.
5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsteller
(2) aus Beton hergestellt ist.
6. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse
(1) im unteren Bereich (9) mit einer mit Längsschlitzen versehenen, kegelförmigen
Spitze (5) versehen ist, und dass die einzelnen Wandteile (6) radial nach aussen zu
sternförmigen Schneiden (4) verformt sind.
1. Securing device for a rod or column which can be inserted in the ground, consisting
of a ground casing (1) provided with a band or bulge (10) and an anchoring plate (2)
provided with an opening (11), whereby the tubular ground casing (1) is arranged in
the anchoring plate (2) in a height-adjustable manner and the sliding movement is
limited by the band or bulge (10) constructed larger than the opening (11), characterized
in that the ground casing (1) is provided with several, but at least two, bulge rows
(19,19',19"), arranged at a distance from one another in the axial direction of the
ground casing (1), which bulge rows are constructed in the circumferential direction
as bulges (10,10',10") extending only partially over the circumference, and that there
are associated with the opening (11) provided in the anchoring plate (2) correspondingly
constructed recesses (20), through which, in the aligned position, the bulges (10,10'10")
of the bulge rows (19,19',19") can be guided.
2. Securing device according to claim 1, characterized in that the anchoring plate (2)
is provided in a circular manner with flanges (14) which are correspondingly integrally
moulded and directed against the ground.
3. Securing device according to claim 2, characterized in that the anchoring plate (2)
is provided with several flanges (14) arranged in a distributed manner on the circumference
and constructed in a wedge-shaped manner, which are connected to one another by walls
(15) correspondingly constructed in a wedge-shaped manner.
4. Securing device according to claim 1 and 2, characterized in that the anchoring plate
(2) in the region of the opening (11) is provided with an integrally moulded collar
(12) constructed like a cylinder, and that about the central opening (11) there is
arranged in a distributed manner a number of holes (16).
5. Securing device according to claim 2, characterized in that the anchoring plate (2)
is manufactured from concrete.
6. Securing device according to claim 1, characterized in that the ground casing (1)
in the lower region (9) is provided with a conical tip (5) provided with longitudinal
slots, and that the individual wall parts (6) are deformed radially outward into star-shaped
edges (4).
1. Dispositif de stabilisation pour un poteau ou une colonne inséré dans le sol, comportant
un manchon de sol (1) pourvu d'un épaulement ou d'un bourrelet (10) et un plateau
d'ancrage (2) pourvu d'une ouverture (11), le manchon de sol (1) tubulaire étant placé,
réglable en hauteur, dans le plateau d'ancrage (2) et le coulissement étant limité
par l'épaulement ou le bourrelet (10) plus grand que l'ouverture (11), caractérisé
en ce que le manchon de sol (1) est pourvu de plusieurs, mais au moins de deux rangées
de bourrelets (19, 19', 19") disposées espacées les unes des autres, dans la direction
axiale du manchon de sol (1), lesquelles rangées de bourrelets sont configurées dans
la direction périphérique sous la forme de bourrelets (10, 10', 10") ne s'étendant
que partiellement sur la circonférence, et en ce que des évidements (20) correspondant
à l'ouverture (11) prévue dans le plateau d'ancrage (2), sont associés à cette ouverture,
évidements à travers lesquels peuvent passer les bourrelets (10, 10', 10") des rangées
de bourrelets (19, 19', 19"), en position alignée.
2. Dispositif de stabilisation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le plateau
d'ancrage (2) est pourvu, en cercle, de brides (14) de forme correspondante et dirigées
vers le sol.
3. Dispositif de stabilisation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le plateau
d'ancrage (2) est pourvu de plusieurs brides (14) en forme de coins, réparties sur
le pourtour, qui sont assemblées entre elles par des parois (15) de forme en coin
correspondante.
4. Dispositif de stabilisation selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que
le plateau d'ancrage (2) est pourvu dans la région de l'ouverture (11), d'un collet
(12) formé d'une seule pièce, en forme de cylindre et en ce qu'un certain nombre de
trous (16) sont répartis autour de l'ouverture centrale (11).
5. Dispositif de stabilisation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le plateau
d'ancrage (2) est réalisé en béton.
6. Dispositif de stabilisation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le manchon
de sol (1) est pourvu dans sa zone (9) inférieure d'une pointe (5) conique, présentant
des fentes allongées et en ce que les différentes parties de paroi (6) sont déformées
radialement vers l'extérieur en tranchants (4) en forme d'étoile.
