Sitzmöbel

Abstract

 Es ist bekannt, ein i. w. aus Fußgestell, Sitzträger mit Sitz sowie Rückenlehnenträger mit Rückenlehne bestehendes Sitzmöbel, zum Beispiel Stuhl oder Sessel, mit Einrichtungen zum synchron gekoppelten Ver­schwenken von Sitz und Rückenlehne relativ zum Fußge­stell in jeweils einer gemeinsamen Richtung, jedoch mit unterschiedlichen Schwenkwinkelbereichen zu ver­sehen, derart, daß sich Verschwenkstellungen von Sitz und Rückenlehne im Bereich zwischen einer Arbeitsstel­lung und einer Ruhestellung des Sitzmöbels durch Kör­perkraft bzw. mittels eines Kraftspeichers einstellen lassen.
Bei dem neuen Sitzmöbel sollen eine verbesserte Ver­schwenkbarkeit von Sitz und Rückenlehne, eine zusätz­liche Sitzelastizität sowie seitliche Sitzflexibilität ermöglicht werden.
Bei einem Sitzmöbel ist der Sitzträger (5) starr, d. h. i. w. schwenkunbeweglich an dem Fußgestell (1) befestigt, während zwischen dem Sitzträger (5) und dem Sitz (43) einerseits und zwischen dem Sitzträger (5) und der Rückenlehne (45) andererseits jeweils Anlenk­verbindungen vorgesehen sind, die durch drehelastische Verbindungselemente (5, 15), insbesondere in Form von Torsionsfederelementen, gebildet sind.
Das Sitzmöbel eignet sich insbesondere als Bürostuhl oder -sessel.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbe­griff des Patentanspruches 1.

[0002] Sitzmöbel dieser Art sind bereits bekannt. Beispielswei­se ist ein Sitzmöbel bekannt, das ein Fußgestell mit fest angebrachtem Fußgestellblock, einen Sitzträger sowie einen Rückenlehnenträger aufweist. Der Sitzträger ist in seinem vorderen Bereich um eine horizontal und quer zur Blickrichtung einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person verlaufenden Achse verschwenkbar an dem Fußge­stellblock angelenkt, während der Rückenlehnenträger mit dem Fußgestellblock und dem Sitzträger um zu der vorge­nannten ersten Achse parallel verlaufende zweite und dritte Achsen gelenkig verbunden ist. Hierbei befindet sich eine Anlenkverbindung des Rückenlehnenträgers und damit auch der Rückenlehne am rückwärtigen Ende des Sitzträgers.

[0003] Bei dem bekannten Sitzmöbel bestehen die Einrichtungen zum synchron gekoppelten Verschwenken von Sitzträger und Rückenlehnenträger aus den verschiedenen Anlenkverbin­dungen zwischen Fußgestellblock, Sitzträger und Rücken­lehnenträger und sind im übrigen in der Weise ausgebil­det, daß eine Verschwenkung von Sitzträger und Rücken­lehnenträger relativ zum Fußgestellblock jeweils in einer gemeinsamen Richtung erfolgt, jedoch hierbei der Rückenlehnenträger einen größeren Schwenkwinkel durch­läuft als der Sitzträger. Ferner erfolgt hierbei die Verschwenkung aus der Arbeitsstellung nach unten/hinten in die Ruhestellung durch das Körpergewicht, dagegen die Schwenkung aus der Ruhestellung nach oben/vorne mittels eines Kraftspeichers, z. B. in Form einer Gasfeder, der sich unterhalb des Sitzträgers befindet und sich zwi­schen Fußgestellblock und Rückenlehnenträger abstützt.

[0004] Darüber hinaus ist bei dem bekannten Sitzmöbel vorge­sehen, daß die erste Anlenkachse des Sitzträgers am Fußgestellblock, die zweite Anlenkachse des Rückenleh­nenträgers am Fußgestellblock sowie die dritte Anlenk­achse des Rückenlehnenträgers am Sitzträger etwa in einer geraden Linie oder zumindest in den seitlichen Bereichen einer mittleren geraden Linie derart liegen, daß die Kreisbögen der Schwenkradien von Sitzträger und Rückenlehnenträger an der dritten Anlenkachse nur wenig voneinander abweichen, wobei die erste Anlenkung des vorderen Sitzträgerbereiches an dem Fußgestellblock ohne Spiel, die dritte Anlenkung des rückwärtigen Sitzträger­endes an dem Rückenlehnenträger dagegen mit Spiel ausge­bildet ist. Hierbei sind Sitzträger sowie Rückenlehnen­träger verhältnismäßig kompliziert ausgebildet und wei­sen eine Vielzahl von Einzelbauteilen auf, zu deren Zusammensetzen eine entsprechend große Anzahl von Schraubverbindungen, Schraubbolzen, Nietverbindungen u. dgl. mehr erforderlich ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrun­de, ein verbessertes Sitzmöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 zu schaffen, das gegenüber dem Stand der Technik wesentlich einfacher konstruiert und damit kostengünstiger herstellbar ist, das ferner in seiner Anwendung den praktischen Bedürf­ nissen wesentlich besser entgegenkommt und bei dem vor allen Dingen die Verschwenkbewegungen von Sitz und Rückenlehne für die auf dem Sitzmöbel sitzende Person wesentlich körpergerechter realisierbar sind.

[0006] Ausgehend von einem Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 wird die vorgenannte Aufgabe erfindungsge­mäß dadurch gelöst, daß der Sitzträger starr, d. h. im wesentlichen schwenkunbeweglich an dem Fußgestell be­festigt ist und daß zwischen dem Sitzträger und dem Sitz einerseits und zwischen dem Sitzträger und der Rücken­lehne andererseits jeweils Anlenkverbindungen vorgesehen sind, die durch drehelastische Verbindungselemente ge­bildet sind.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausführungen und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] So ist es zum Beispiel gemäß Anspruch 2 außerordentlich vorteilhaft, wenn die drehelastischen Verbindungselemen­te aus Torsionsfederelementen bestehen, welche sowohl auf Biegung als auch auf Torsion beanspruchbar sind und als Kraftspeicher dienen.

[0009] In bevorzugter Weise können derartige Torsionsfederele­mente in der Form von Bügelfedern ausgebildet sein, welche vorzugsweise aus Federstahlstäben gefertigt sind (Anspruch 3).

[0010] Für eine jede dieser Bügelfedern können separat jeweils Angriffstellen an dem Sitzträger und dem Sitz bzw. dem Sitzrahmen einerseits sowie an dem Sitzträger und der Rückenlehne bzw. dem Rückenlehnenrahmen andererseits vorgesehen sein.

[0011] Hierbei kann es außerordentlich vorteilhaft sein, wenn den beiden drehelastischen Verbindungselementen Feder­vorspannungen aufgeprägt sind, die einander entgegenge­setzt gerichtet sind. Die hierbei tatsächlich erforder­lichen unterschiedlichen Federvorspannungen werden ins­besondere nach Maßgabe der Rückstellkräfte gewählt, die für das Verschwenken aus der Ruhestellung in die Ar­beitsstellung des Sitzmöbels erforderlich sind. Infolge­dessen weist das eine drehelastische Verbindungselement, welches zwischen dem Sitzträger und dem Sitz bzw. dem Sitzrahmen angeordnet ist, eine in der Weise eingestell­te Vorspannung auf, welche einer Sitzausrichtung bzw. Sitzneigung entspricht, bei welcher der vordere Sitzbe­reich am weitesten nach unten bzw. der rückwärtige Sitz­bereich am weitesten nach oben angehoben ist.

[0012] Dagegen weist das zweite, zwischen dem Sitzträger und der Rückenlehne bzw. dem Rückenlehnenrahmen angeordnete, drehelastische Verbindungselement eine in der Weise eingestellte, entgegengesetzt gerichtete Federvorspan­nung auf, welche einer Ausrichtung bzw. Neigung des rückwärtigen Sitzbereiches sowie der Rückenlehne und somit einer Verschwenklage entspricht, in welcher der rückwärtige Sitzbereich am größten nach oben angehoben und die Rückenlehne am weitesten nach vorne geschwenkt ist.

[0013] Hierbei kann es ferner außerordentlich günstig sein, wenn zumindest eine der wie oben erläuterten Federvor­spannungen der beiden drehelastischen Verbindungselemen­ te veränderbar bzw. verstellbar ist. Infolgedessen ist es beispielsweise möglich, die beiden einander entgegen­gesetzt gerichteten Federvorspannungen im Bedarfsfalle noch zu erhöhen und so einzustellen, daß für das Ver­schwenken aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung, in der also der rückwärtige Sitzbereich am größten nach unten gedrückt und die Rückenlehne am weitesten nach hinten geschwenkt ist, ein größerer Kraftaufwand seitens der auf dem Sitzmöbel sitzenden Person erforderlich ist, unter der Voraussetzung, daß gleichzeitig die sich zwi­schen dem unteren Bereich der Rückenlehne und dem oberen Bereich des Fußgestells abstützende Gasfeder durch ent­sprechende Ventilbetätigung entspannt wird.

[0014] Selbstverständlich ist zwischen diesen beiden Extrem­stellungen, d. h. zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung, jede beliebige Verschwenkstellung von Sitz und Rückenlehne praktisch stufenlos einstellbar, wobei die jeweils erreichte, erwünschte Verschwenklage durch Betätigung der Gasfeder verriegelbar ist.

[0015] Vorteilhafte Anordnungsmöglichkeiten der drehelastischen Verbindungselemente zwischen dem Sitz bzw. Sitzrahmen und dem Sitzträger einerseits und zwischen dem Rücken­lehnenrahmen und dem Sitzträger andererseits ergeben sich aus Anspruch 6.

[0016] Die Ansprüche 7 und 8 befassen sich mit bevorzugten Ausbildungen und Anordnungen der beiden drehelastischen Verbindungselemente.

[0017] Die Merkmale der Ansprüche 9 und 10 betreffen eine gün­stige Ausbildung des Sitzträgers und dessen Anordnung im Rahmen der Gesamtkonstruktion des Sitzmöbels.

[0018] Die Ansprüche 11 und 12 betreffen eine vorteilhafte Anordnung und Ausbildung eines Verstellmechanismus, mit dessen Hilfe die erwünschte Federvorspannung eines der beiden drehelastischen Verbindungselemente variiert werden kann.

[0019] Vorteilhafte, weitere konstruktive Detailausführungen des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

[0020] Zur näheren Erläuterung der Erfindung, ihrer weiteren Merkmale und Vorteile dient die beigefügte Zeichnung, in welcher Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Sitz­möbels sowie dessen Bauelemente dargestellt sind. Glei­che Teile und Elemente sind hierbei stets mit den glei­chen Bezugsziffern bezeichnet.

[0021] Dabei zeigt:

Fig. 1 in einer schematischen und teilweisen Seitenan­sicht sowie in einer teilweisen Schnittdarstel­lung einen Bürostuhl;

Fig. 2 eine Ansicht von unten auf den Sitzträger und zwar i. w. gemäß der Linie II-II gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Ansicht von oben auf Sitzträ­ger, Sitzrahmen und einen Teil des Rückenlehnen­rahmens;

Fig. 4 eine Frontansicht der ersten Bügelfeder, die zwischen dem Sitzträger und dem Sitz bzw. dem Sitzrahmen angeordnet ist;

Fig. 5 eine Frontansicht der zweiten Bügelfeder, die zwischen dem Sitzträger und der Rückenlehne bzw. dem Rückenlehnenrahmen angeordnet ist;

Fig. 6 eine schematische, perspektivische Ansicht der den Sitz mit Rückenlehne bildenden Rahmenteile;

Fig. 7 eine schematische Ansicht eines Hebelmechanismus zur Betätigung einer Gasfeder zur Verriegelung der jeweils erwünschten Verschwenkstellung von Sitz und Rückenlehne;

Fig. 8 eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Sitzmöbels in Form eines Stuhles mit einem Freischwingergestell.

[0022] Aus der Fig. 1 ist die Seitenansicht eines Bürostuhles zu entnehmen, der ein Fußgestell 1 aufweist, welches i. w. aus einem Rohr besteht, wobei im Inneren des Fuß­gestelles 1 eine beispielsweise als Gasfeder ausgebilde­te Tragsäule 2 angeordnet ist, die an ihrem oberen Ende einen Konuszapfen 3 trägt, der in eine entsprechende, mit einem Sitzträger 5 verbundene Hülse 4 eingesteckt ist.

[0023] Das untere Ende der Tragsäule 2 des Fußgestells 1 ist auf (hier nicht dargestellten) Rollen gelagert.

[0024] Am oberen Ende des Fußgestelles 1 ist der Sitzträger 5 mit der Hülse 4 sowie mit dem äußeren Rohr des Fußge­stelles 1 fest und i. w. schwenkunbeweglich verbunden und beispielsweise an das obere Ende des Fußgestelles 1 angeschweißt.

[0025] Der Sitzträger 5 ist im Detail aus Fig. 2 ersichtlich. Er besteht i. w. aus einem U-förmig gebogenen Rohr 6 mit zwei Schenkeln 8, zwischen denen eine Platte 7 angeord­net ist, welche seitlich jeweils mit den Schenkeln 8 sowie mit dem bogenförmigen Bereich des U-Rohres 6 fest verbunden ist.

[0026] Ferner ist die Platte 7, wie wiederum aus Fig. 1 zu ersehen ist, mit den oberen Enden der Hülse 4 sowie des äußeren Rohres des Fußgestelles 1 fest verbunden, bei­spielsweise durch entsprechende Schweißverbindungen, wobei der Sitzträger 5 von dem Fußgestell 1 ausgehend eine Neigung hat, die schräg nach oben in Richtung zum vorderen Sitzflächenende hin gerichtet ist.

[0027] Im Bereich oberhalb des Sitzträgers 5 besteht der Büro­stuhl i. w. aus einem Sitz 43 mit Sitzrahmen 28 sowie einer Rückenlehne 45 mit Rückenlehnenrahmen 36, welcher einen unteren Rückenlehnenrahmenteil 29 aufweist, durch den ein unterer Bereich 44 der Rückenlehne 45 definiert ist. Dieser untere Rückenlehnenbereich 44 besitzt prak­tisch auch die Funktion eines rückwärtigen Sitzflächen­bereiches, während der Sitz 43 praktisch den vorderen Sitzflächenbereich bildet (vgl. auch Fig. 6).

[0028] Wie die Fig. 3 und 6 zeigen, weist der Sitzrahmen 28 zwei seitliche, i. w. zueinander parallel erste und zweite Schenkel 28a und 28b auf, welche jeweils über erste und zweite Drehgelenke 30a und 30b mit sich daran anschließenden ersten und zweiten Schenkeln 29a und 29b des unteren Rückenlehnenrahmenteiles 29 des Rückenleh­nenrahmens 36 verbunden sind, wodurch Verschwenkbewe­gungen von Sitzrahmen 28 und Rückenlehnenrahmen 36 rela­tiv zueinander ermöglicht sind.

[0029] Der obere, i. w. aus der Rückenlehne 45 sowie aus Arm­lehnen 38 bestehende Teil des Bürostuhles ist in der Fig. 1 aus Platzgründen nicht dargestellt worden. Inso­weit wird auf Fig. 6 verwiesen.

[0030] Die beiden sich jeweils vom Sitzrahmen 28 aus zu dem Rückenlehnenrahmen 36 hin erstreckenden Armlehnen 38 sind mit biegeelastischen oder flexiblen Knickstellen versehen, um die relativen Verschwenkbewegungen von Sitzrahmen 28 und Rückenlehnenrahmen 38 mitmachen zu können, wobei die Armlehnen 38 mit ihren jeweiligen Enden über entsprechend angeordnete Drehgelenke 39 so­wohl mit dem Sitzrahmen 28 als auch mit dem Rückenleh­nenrahmen 36 verbunden sind. Derartige Drehgelenke 39 sind beispielsweise in den Fig. 1 und 6 schematisch dargestellt, wobei es sich um die gelenkigen Verbin­dungen der Armlehnen 38 mit den beiden ersten und zwei­ten Schenkeln 28a und 28b des Sitzrahmens 28 sowie mit den beiden ersten und zweiten Schenkeln 29a und 29b des unteren Rückenlehnenrahmenteils 29 handelt.

[0031] Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 3 zu ersehen ist, ist der Sitzträger 5 über eine erste Bügelfeder 9 mit den Schenkeln 28a und 28b des Sitzrahmes 28 verbunden. Ferner ist der Sitzträger 5 über eine zweite Bügelfeder 15 mit den Schenkeln 29a und 29b des unteren Rückenleh­nenrahmenteils 29 des Rückenlehnenrahmens 36 verbunden. Durch diese beiden ersten und zweiten Bügelfedern 9 und 15 sind jeweils drehelastische Anlenkverbindungen zwi­schen dem Sitzträger 5 und dem Sitzrahmen 28 (und damit dem Sitz 43) einerseits sowie zwischen dem Sitzträger 5 und dem unteren Rückenlehnenrahmenteil 29 (und damit auch der Rückenlehne 45) andererseits realisiert, wobei diese beiden vorzugsweise aus Federstahl bestehenden und einander entgegengerichtete Federvorspannungen aufwei­senden Bügelfedern 9 und 15 jeweils Torsionsfederelemen­te darstellen, die sowohl auf Biegung als auch auf Tor­sion beansprucht werden, wenn Sitz 43 und Rückenlehne 45 mit dem unteren Rückenlehnenbereich in synchron gekop­pelter Weise miteinander verschwenkt werden, wie dies bereits eingangs näher erläutert wurde.

[0032] In bevorzugter Weise weist die erste Bügelfeder 9 seit­lich jeweils ein freies Ende 10 auf, wie insbesondere die Fig. 3 zeigt, und diese freien Enden der Bügelfeder 9 dienen zur Herstellung der Verbindungen mit dem Sitz­rahmen 28. Zu diesem Zweck sind die freien Enden 10 der Bügelfeder 9 jeweils i. w. parallel zu den beiden Schenkeln 28a und 28b des Sitzrahmens 28 gebogen, wäh­rend an diesen Schenkeln 28a und 28b jeweils ein Halte­element 11, z. B. in Form einer Aufnahmebuchse, ange­bracht ist, das zur Befestigung eines freien Endes 10 der Bügelfeder 9 dient. Weiterhin erstrecken sich von diesen freien Enden 10 der ersten Bügelfeder 9 aus je­weils rechtwinklig abgebogene Abschnitte 9a und 9b bis zu den zum vorderen Sitzende weisenden Enden des Sitz­trägers 5 hin. Im einzelnen weisen die beiden Schenkel 8 des U-förmig gebogenen Rohres 6 des Sitzträges 5, welche in Richtung zum vorderen Sitzende hin verlaufen, jeweils eine Drehlagerbuchse 12 auf, welche der ersten Bügelfe­der 9 zugeordnet ist, deren sich zum Sitzträger 5 hin erstreckende Abschnitte 9a und 9b in Höhe der Schenkel 8 in diesen Drehlagerbuchsen 12 drehbeweglich gelagert sind. Im Anschluß and diese Drehlagerbuchsen 12 setzt sich die Bügelfeder 9 in einem zum rückwärtigen Sitzträ­gerbereich weisenden, gebogenen Mittelteil 13 fort, welches zum Beispiel hufeisenförmig gebogen und relativ zum Sitzträger 5 beweglich ist, wobei der hinterste Abschnitt des gebogenen Mittelteiles 13 in einer Hülse 14 gelagert ist. Die Platte 7 des Sitzträgers 5 weist etwa in ihrem mittleren Bereich eine Öffnung 14′ auf, welche genau in Höhe des hinteren Abschnittes oder hin­teren Endes des gebogenen Mittelteiles 13 angeordnet und einem weiter unten noch zu erläuternden Verstellmecha­nismus zum Verstellen der Vorspannung der ersten Bügel­feder 9 zugeordnet ist.

[0033] Die zweite Bügelfeder 15 mit einer zur Vorspannung der ersten Bügelfeder 9 entgegengesetzt gerichteten Vorspan­nung ist in der Weise ausgebildet, daß sie zwei zu den beiden Schenkeln 29a und 29b des unteren Rückenlehnen­rahmenteiles 29 jeweils parallel verlaufende, freie Enden 16 aufweist, welche zur Herstellung der Verbin­dungen mit dem unteren Rückenlehnenrahmenteil 29 und damit gleichzeitig mit dem Rückenlehnenrahmen 36 dienen.

[0034] An den beiden Schenkeln 29a und 29b sind in entsprechen­der Weise wie an den beiden Schenkeln 28a und 28b des Sitzrahmens 28 jeweils Halteelemente 17, z. B. in Form von Aufnahmebuchsen, angebracht, in welchen die freien Enden 16 der zweiten Bügelfeder 15 befestigt sind. An diese beiden freien Enden 16 schließen sich jeweils in Richtung zum Sitzträger 5 hin abgebogene, schräg verlau­fende Abschnitte 19 an, welche sodann in einen diese Abschnitte 19 miteinander verbindenden, geraden Mittel­abschnitt 20 übergehen, der dem gebogenen Mittelteil 13 der ersten Bügelfeder 9 gegenüberliegt. In dem hinteren Bereich der beiden parallelen Schenkel 8 des U-Rohres 6 des Sitzträgers 5 ist jeweils eine Drehlagerbuchse 18 angeordnet, wobei diese beiden Drehlagerbuchsen 18 zur drehbeweglichen Lagerung des gerade Mittelabschnitts 20 der zweiten Bügelfeder 15 dienen. Der drehbeweglichen Lagerung der ersten Bügelfeder 9 (vgl. auch Fig. 4) in den Drehlagerbuchsen 12 entspricht somit die Lagerung der zweiten Bügelfeder 15 (vgl. auch Fig. 5) in den Drehlagerbuchsen 18.

[0035] Wie ferner die Fig. 1, 3 und 7 zeigen, sind die beiden ersten und zweiten Schenkel 29a und 29b des unteren Rückenlehnenrahmenteils 29 durch ein Zwischenrahmenteil 31 miteinander verbunden, welches in seiner Mitte ein hülsenförmiges Befestigungselement 32 trägt, das zur Abstützung eines oberen Endes 33′ einer Gasfeder 33 dient, wie dies insbesondere aus den Fig. 1 und 7 zu ersehen ist. Diese mit Hilfe eines zugehörigen Bedie­nungshebels 35 betätigbare Gasfeder 33 stützt sich ande­rerseits mit ihrem unteren Ende 33˝ an einem nach hinten gerichteten Arm 34 des Fußgestells 1 ab.

[0036] Die Gasfeder 33 dient zur Verriegelung der jeweils er­wünschten Verschwenkstellung von Sitz 43 und Rückenlehne 45 im Verschwenkbereich zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung des Sitzmöbels.

[0037] Zu diesem Zweck weist die Gasfeder 33, wie dies in der Fig. 7 dargestellt ist, an ihrem oberen, an dem Zwi­schenrahmenteil 31 abgestützten Ende 33′ ein Ventil 55 auf, insbesondere in Form eines Auf/Zu-Ventils, das mithilfe eines mit dem Bedienungshebel 35 (vgl. Fig. 1) verbundenen Hebelmechanismus 37 betätigt werden kann.

[0038] Dieser sich zwischen dem Bedienungshebel 35 und dem Ventil 55 erstreckende Hebelmechanismus 37 ist zum Teil an dem Zwischenrahmenteil 31 und zum Teil in einem Hohl­raum 31′ des Zwischenrahmenteils 31 angeordnet. In be­vorzugter Weise besteht der Hebelmechanismus 37 in dem­jenigen Abschnitt, der sich unmittelbar an den Bedie­nungshebel 35 anschließt, zunächst aus einem am Zwi­schenrahmenteil 31 verschwenkbar gelagerten Hebelarm 37′. Diese verschwenkbare Lagerung des Hebelarmes 37′ ist im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 dadurch reali­siert, daß der Hebelarm 37′ eine Krümmung aufweist, in deren Bereich eine Drehhülse 46 am Hebelarm 37′ ange­bracht ist, welche auf einem Lagerzapfen 47 drehbar gelagert ist. Ein sich an die Krümmung anschließender Abschnitt des Hebelarmes 37′ ragt durch eine Ausnehmung 48 in der Wandung des Zwischenrahmenteils 31 in einen Hohlraum 31′ des Zwischenrahmenteils 31 hinein, wobei an dem dortigen Ende des Hebelarmes 37′ ein Gelenk 49 ange­ordnet ist, mit welchem ein Ende einer in dem Hohlraum 31′ angeordneten Schubstange 50 gelenkig verbunden ist. Mit einem dem Gelenk 49 entgegengesetzten Ende der Schubstange 50 ist ein Betätigungselement 51 verbunden, durch das unmittelbar entweder die geschlossene Stellung oder die geöffnete Stellung des Ventils 55 der Gasfeder 33 erzielt wird, wobei zu diesem Zweck das Ventil 55 einen Ventilstößel 56 aufweist, mit welchem das Betäti­gungselement 51 zusammenwirkt.

[0039] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 ist dieses Betäti­gungselement 51 im wesentlichen U-förmig ausgebildet und weist einen oberen, im wesentlichen gerade gerichteten ersten Finger 52 sowie einen unteren, mit zwei Biege­stellen versehenen zweiten Finger 53 auf, wobei diese beiden Biegestellen so angeordnet sind, daß sich zwi­schen ihnen ein geneigter Führungsabschnitt 54 des zwei­ten Fingers 53 des Betätigungselements 51 ergibt. Vor­zugsweise schließt sich an diesen geneigten oder schie­fen Führungsabschnitt 54 noch ein gerader Abschnitt des zweiten Fingers 53 an, welcher mit geringem Abstand dem ersten Finger 52 des Betätigungselementes 51 gegenüber­liegt. Der zweite Finger 53 des Betätigungselements 51 steht mit seiner Oberfläche in unmittelbarem Kontakt mit einem Kopf 57 des Ventilstößels 56 des Ventils 55, und zwar derart, daß infolge einer Verschiebung der Schub­stange 50 innerhalb des Hohlraumes 31′ des Zwischenrah­menteils 31 der zweite Finger 53 des Betätigungselemen­tes 51 und insbesondere dessen Führungsabschnitt 54 über den Kopf 57 des Ventilstößels 56 gestreift wird, wodurch dieser gesteuert und damit das Ventil 55 der Gasfeder 33 betätigt wird. Mit anderen Worten gleitet der Ventil­stößel 56 mit seinem Kopf 57 entlang der geneigten oder schiefen Oberfläche des Führungsabschnittes 54, wodurch der vorzugsweise unter Federvorspannung stehende Ventil­stößel 56 in Abhängigkeit von der Relativverschiebung der Schubstange 50 im Inneren des Zwischenrahmenteils 31 entweder nach unten gedrückt wird, was eine Entspannung der Gasfeder 33 über das Ventil 55 zur Folge hat, oder aber es dem Ventilstößel 56 gestattet wird, wieder seine oberste Stellung einzunehmen, in welcher das Ventil 55 geschlossen ist.

[0040] Dementsprechend besitzt der Bedienungshebel 35 und damit auch der mit diesem verbundene Hebelmechanismus 37 in­nerhalb eines vorgegebenen Verschwenkbereiches 58 eine erste (untere) Stellung 58′, in welcher das Ventil 55 geschlossen und damit die jeweils eingestellte momentane Verschwenkstellung von Sitz 43 und Rückenlehne 45 ver­riegelt ist. Hierbei handelt es sich um die in Fig. 7 dargestellte Verriegelungsstellung der Gasfeder 33.

[0041] Auf der anderen Seite besitzt der Bedienungshebel 35 und der mit diesem verbundene Hebelmechanismus 37 eine am anderen Ende des Verschwenkbereiches befindliche, zweite (obere) Stellung 58˝, wie dies ebenfalls in Fig. 7 ange­deutet ist, in welcher zweiten Stellung das Ventil 55 der Gasfeder 33 geöffnet ist, so daß Sitz 43 und Rücken­lehne 45 des Bürostuhles in der bereits weiter oben erläuterten Art und Weise entweder durch Körperkraft oder durch den Kraftspeicher (Torsionsfederelemente) verschwenkbar sind.

[0042] Wie weiterhin aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, ist auf der den beiden Bügelfedern 9 und 15 abgewendeten Unterseite der Platte 7 des Sitzträgers 5 ein weiteres Betätigungsgestänge 21 im wesentlichen in der Form eines Hebelarmes angeordnet, wobei zur drehbeweglichen Lage­rung des Betätigungsgestänges 21 zwei Lagerhülsen 22 vorgesehen sind, welche zum Beispiel an einem der Schenkel 8 des U-förmigen Rohres 6 angeschweißt sind.

[0043] Dieses mit Hilfe eines (nicht gezeigten) Handgriffes zu bedienende Betätigungsgestänge 21 dient zur Höhenver­stellung der zu dem Fußgestell 1 gehörigen Tragsäule 2 und damit zur Höhenverstellung des gesamten Sitzmöbels, welches im übrigen zusammen mit dem oberen, rohrförmigen Teil des Fußgestelles 1 drehbeweglich im Bezug auf die Tragsäule 2 gelagert ist, so daß das hier im Ausfüh­rungsbeispiel dargestellte Sitzmöbel die Funktion eines Bürodrehstuhles besitzt.

[0044] Die Tragsäule 2 ist im übrigen vorzugsweise als Gasfeder ausgebildet.

[0045] Der Verstellmechanismus 23 zum Verstellen der Vorspan­nung der ersten Bügelfeder 9 besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 26 (vgl. Fig. 1), das auf der der ersten Bügelfeder 9 abgewendeten, unteren Seite der Platte 7 befestigt ist, und zwar genau in der Öffnung 14′ in der Platte 7. In dem Gehäuse 26 des Verstellmechanismus 23 ist weiterhin ein Zwischengehäuse 27 mit einem darin gelagerten Bolzen 25 untergebracht, und zwar derart, daß das Zwischengehäuse 27 in Axialrichtung relativ zu dem Bolzen 25 verschiebbar ist, wobei das durch die Öffnung 14′ hindurch verlaufende Ende des Zwischengehäuses 27 mit der Hülse 14 zusammenwirkt, in welcher der gebogene Mittelteil 13 der ersten Bügelfeder 9 gelagert ist. Weiterhin weist dieser Verstellmechanismus 23 einen Drehknopf 24 auf, in welchem das dem Mittelteil 13 der Bügelfeder 9 abgewendete Ende des Bolzens 25 befestigt ist. Durch eine Drehbetätigung des Drehknopfes 24 wird eine Relativverschiebung des Zwischengehäuses 27 relativ zu dem Bolzen 25 bewirkt und damit eine Lageveränderung des gebogenen Mittelteils 13 der ersten Bügelfeder 9 entweder nach oben oder nach unten, was gleichbedeutend ist mit einer Verstellung der Federvorspannung der ersten Bügelfeder 9, welche entgegengesetzt gerichtet ist zur Federvorspannung der zweiten Bügelfeder 15.

[0046] Der Verstellmechanismus 23 ist im übrigen in der Weise angeordnet, daß seine Achse schräg zur Achse des Fußge­stells 1 ausgerichtet ist.

[0047] In der Fig. 3 ist noch angedeutet, daß der Sitzrahmen 28 mit einem Lochblech 42 bespannt ist, welches in Wirk­lichkeit den gesamten Zwischenraum zwischen den beiden Sitzrahmenschenkeln 28a und 28b flächig ausfüllt, wobei eine entsprechende Lochblechbespannung ebenfalls im Bereich des unteren Rückenlehnenrahmenteils 29 vorge­sehen sein kann, und zwar insoweit, als eine Sitzbe­lastung auch noch in diesem unteren Rückenlehnenbereich 44 auftritt. Eine derartige Bespannung mit Lochblechen 42 bestizt gegenüber den bekannten Schalenkonstruktionen den Vorteil, daß eine sehr gut aktive Durchlüftung der gesamten Sitzfläche ermöglicht ist.

[0048] Ferner sind aus der Fig. 1 noch die beiden extremen Verschwenkstellungen zu ersehen, und zwar zum einen die Arbeitsstellung 40, in welcher der rückwärtige Bereich der Sitzfläche, d. h. in diesem Falle der untere Bereich 44 der Rückenlehne 45 am größten nach oben angehoben ist, während die Rückenlehne 45 am weitesten nach vorne geschwenkt ist. Demgegenüber ist mit der gestrichelt gezeichneten Kurve 41 die Ruhestellung angedeutet, in welcher untere Bereich 44 der Rückenlehne 45 (und damit praktisch die rückwärtige Sitzfläche) am größten nach unten gedrückt und die Rückenlehne 45 am weitesten nach hinten geschwenkt ist.

[0049] Als Kerngedanke der Erfindung wird es angesehen, dreh­elastische Anlenkverbindungen, insbesondere in Form von Torsionsfederelementen als Kraftspeicher, vorzusehen, durch welche jeweils eine separate Anlenkverbindung zwischen Sitz und Sitzträger einerseits und Rückenlehne und Sitzträger andererseits ermöglicht wird, während der Sitzträger selbst im wesentlichen schwenkunbeweglich an dem Fußgestell des Sitzmöbels befestigt ist.

[0050] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Sitzmöbels wird sowohl eine verbesserte Verschwenkbarkeit von Sitz und Rückenlehne in die Arbeitsstellung erzielt, wobei ferner eine zusätzliche Sitzelastizität erreicht wird, insbesondere auch eine Flexibilität in seitlichen Sitz­flächenbereichen, d. h. je nach Gewichtsverlagerung der auf dem Sitzmöbel sitzenden Person nach rechts oder links.

[0051] Aus der Fig. 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Sitzmöbels in der Form eines Stuhles 100 mit einem Freischwingergestell 101 ersichtlich.

[0052] Mit einem solchen Freischwingergestell 101 sind in be­kannter Weise ein Sitz 102 sowie eine Rückenlehne 103 verbunden, während weiterhin an diesem Freischwingerge­stell 101 Armlehnen 104 ausgebildet sind.

[0053] Erfindungsgemäß sind nun jeweils erste Anlenkverbin­dungen 105 zwischen dem Freischwingergestell 101 und der Rückenlehne 103 an den hinteren Enden der Armlehnen 104 vorgesehen, wobei diese Anlenkverbindungen 105 bezogen auf die Oberkanten der Armlehnen 104 tiefer gelegt sind. Weiterhin sind jeweils zweite Anlenkverbindungen 107 zwischen dem Freischwingergestell 101 und dem Sitz 102 im Bereich zwischen den Armlehnen 104 und einem Fußteil 108 des Freischwingergestells 101 angeordnet. Der Sitz­rahmen des Sitzes 102 und der untere Rückenlehnenrahmen 112 der Rückenlehne 103 sind hierbei über Drehgelenke 106 schwenkbeweglich relativ zueinander verbunden.

[0054] In bevorzugter Weise sind nun die zweiten Anlenkverbin­dungen 107, die zwischen dem Freischwingergestell 101 und dem Sitz 102 vorgesehen sind, an oberen freien Enden von Federstäben 109 angeordnet, die ihrerseits mit ihren unteren Enden 110 an dem Freischwingergestell 101 be­festigt sind und hierbei eine Vorspannung aufweisen, welche der Arbeitsstellung des Stuhles 100 entspricht, in welcher der Sitz 102 am weitesten nach hinten verla­gert und die Rückenlehne 103 am weitesten nach vorne geschwenkt ist. Eine Verschwenkung aus dieser Arbeits­stellung in eine Ruhestellung, in der der Sitz 102 am weitesten nach vorne verlagert ist, während die Rücken­lehne 103 am weitesten nach hinten geschwenkt ist, er­folgt durch das Körpergewicht einer auf dem Stuhl 100 sitzenden Person, wodurch entgegen der Federkraft der Federstäbe 109 der Sitz 102 nach vorne verschoben wird. Die entsprechenden Verschwenkbewegungen von Sitz 102 und Rückenlehne 103 relativ zueinander werden durch die ersten und zweiten Anlenkverbindungen 105 und 107 an dem Freischwingergestell 101 ermöglicht, wobei diese ersten und zweiten Anlenkverbindungen vorzugsweise in der Form von Drehgelenken ausgebildet sind.

[0055] In bevorzugter Weise sind nun die oberen Enden der bei­den Federstäbe 109, welche die zweiten Anlenkverbin­dungen 107 tragen, in an dem Freischwingergestell 101 angebrachten Führungselementen 111 mit entsprechenden Führungsschlitzen oszillierbar gelagert.

[0056] Es kann im übrigen günstig sein, wenn im Unterschied zu dem in der Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel der Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne 103 des in der Fig. 8 dargestellten Stuhles 100 nicht so stark mit einer Bie­gung nach rückwärts ausgebildet ist.

[0057] Verlagert eine auf dem Stuhl in der Ruhestellung sitzen­de Person ihr Körpergewicht wieder nach vorne, so wird durch die unter Vorspannung stehenden Federstäbe 109 bewirkt, daß Sitz 102 und Rückenlene 103 wieder in die Arbeitsstellung verschwenkt werden, wie bereits weiter oben erläutert.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0058] 

1 Fußgestell

2 Tragsäule

3 Konuszapfen

4 Hülse

5 Sitzträger

6 U-Rohr

7 Platte

8 Schenkel (von 6)

9 Erste Bügelfeder

9a, 9b Abschnitt (von 9)

10 Freies Ende (von 9)

11 Halteelement

12 Drehlagerbuchse

13 Mittelteil (von 9)

14 Hülse

14′ Öffnung (in 7)

15 Zweite Bügelfeder

16 Freies Ende (von 15)

17 Halteelement

18 Drehlagerbuchse

19 Schräger Abschnitt (von 15)

20 Mittelabschnitt (von 15)

21 Betätigungsgestänge

22 Lagerhülse

23 Verstellmechanismus

24 Drehknopf

25 Bolzen

26 Gehäuse

27 Zwischengehäuse

28 Sitzrahmen

28a Erster Schenkel (von 28)

28b Zweiter Schenkel (von 28)

29 Unterer Rückenlehnen­rahmenteil

29a Erster Schenkel (von 29)

29b Zweiter Schenkel (von 29)

30a Erstes Drehgelenk

30b Zweites Drehgelenk (zwischen 28 und 29)

31 Zwischenrahmenteil

31′ Hohlraum (in 31)

32 Befestigungselement

33 Gasfeder

33′ Oberes Ende (von 33)

33˝ Unteres Ende (von 33)

34 Arm

35 Bedienungshebel

36 Rückenlehnenrahmen

37 Hebelmechanismus

37′ Hebelarm

38 Armlehne

39 Drittes Drehgelenk (zwischen 28 und 38)

40 Arbeitsstellung

41 Ruhestellung

42 Lochblech

43 Sitz

44 Unterer Bereich der Rückenlehne

45 Rückenlehne

46 Drehhülse

47 Lagerzapfen

48 Ausnehmung (in 31)

49 Gelenk

50 Schubstange

51 Betätigungselement

52 1. Finger (von 51)

53 2. Finger (von 51)

54 Führungsabschnitt

55 Ventil

56 Ventilstößel

57 Kopf (von 56)

58 Verschwenkbereich

58′ 1. Stellung

58˝ 2. Stellung

100 Sitzmöbel bzw. Stuhl

101 Freischwingergestell

102 Sitz

103 Rückenlehne

104 Armlehne

105 Erste Anlenkverbindungen

106 Drehgelenk

107 Zweite Anlenkverbindungen

108 Fußteil

109 Federstab

110 Unteres Ende (von 109)

111 Führungselement

112 Unterer Rückenlehnenbereich

Ansprüche

1. Sitzmöbel in Form eines Stuhles oder Sessels, insbesondere Bürostuhl oder -sessel,
- mit einem Fußgestell (1),
- an dem ein Sitzträger (5) angebracht ist,
- wobei sowohl ein Sitz (43) als auch eine Rückenlehne (45) mit dem Sitzträger (5) verbunden sind,
- mit Einrichtungen zum synchron gekoppelten Verschwenken von Sitz (43) und Rückenlehne (45) relativ zum Fußgestell (1) in jeweils einer gemeinsamen Richtung, jedoch mit un­terschiedlichen Schwenkwinkelbereichen,
- wobei das Verschwenken aus einer Arbeits­stellung, in der der rückwärtige Bereich des Sitzes am weitesten nach oben angehoben und die Rückenlehne am weitesten nach vorne geschwenkt ist, in eine Ruhestellung, in der der rückwärtige Bereich des Sitzes am wei­testen nach unten gedrückt und die Rücken­lehne am weitesten nach hinten geschwenkt ist, durch das Körpergewicht einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person erfolgt, während umgekehrt das Verschwenken aus der Ruhestel­lung nach oben/vorne in die Arbeitsstellung mittels eines Kraftspeichers erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitzträger (5) starr, d. h. im wesentli­chen schwenkunbeweglich an dem Fußgestell (1) befestigt ist und daß zwischen dem Sitzträger (5) und dem Sitz (43) einerseits und zwischen dem Sitzträger (5) und der Rückenlehne (45) andererseits jeweils Anlenkverbindungen vorge­sehen sind, die durch drehelastische Verbin­dungselemente (9, 15) gebildet sind.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die drehelastischen Verbindungselemente (9, 15) aus Torsionsfederelementen bestehen, die als Kraftspeicher dienen.

3. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die drehelastischen Verbindungselemente bzw. Torsionsfederelemente (9, 15) im wesentlichen in der Form von Bügelfedern ausgebildet sind, wel­che vorzugsweise aus Federstahlstäben gefertigt sind.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das drehelastische Verbindungselement (erste Bügelfeder 9), das zwischen dem Sitzträger (5) und dem Sitz (43) angeordnet ist, eine Federvor­spannung aufweist, welche entgegengesetzt ge­richtet ist zu der Federvorspannung des drehela­stischen Verbindungselementes (zweite Bügelfeder 15), das zwischen dem Sitzträger (5) und der Rückenlehne (45) angeordnet ist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federvorspannung zumindest eines der beiden drehelastischen Verbindungselemente (9, 15) verstellbar ist.

6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß für den Sitz (43) ein Sitzrahmen (28) und für die Rückenlehne (45) ein Rückenlehnenrahmen (36) mit einem unteren Rückenlehnenrahmenteil (29) vorgesehen sind und daß der Sitzrahmen (28) mit seinen beiden Schenkeln (28a, 28b) über die erste Bügelfeder (9) mit dem Sitzträger (5) verbunden ist, während der untere Rückenlehnen­rahmenteil (29) mit seinen beiden Schenkeln (29a, 29b) über die zweite Bügelfeder (15) mit dem Sitzträger (5) verbunden ist.

7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Torsionsfederelement bzw. die erste Bügelfeder (9) zwei freie Enden (10) auf­weist, die jeweils im wesentlichen parallel zu den beiden Schenkeln (28a, 28b) gebogen und in an den Schenkeln (28a, 28b) angebrachten Halte­elementen (11) befestigt sind, während von die­sen freien Enden (10) der ersten Bügelfeder (9) jeweils rechtwinklig abgebogene Abschnitte (9a, 9b) sich bis zu dem Sitzträger (5) erstrecken und in an diesem angebrachten Drehlagerbuchsen drehbeweglich gelagert sind, wobei sich an diese beiden Drehlagerbuchsen (12) ein zum rückwärti­gen Sitzträgerbereich weisendes, gebogenes Mit­telteil (13) der ersten Bügelfeder (9) an­schließt, welches relativ zum Sitzträger (5) beweglich ist.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Torsionsfederelement bzw. die zweite Bügelfeder (15) in der Weise ausgebildet ist, daß sie zwei zu den beiden Schenkeln (29a, 29b) des unteren Rückenlehnenrahmenteiles (29) jeweils parallel verlaufende freie Enden (16) aufweist, die in an den beiden Schenkeln (29a, 29b) angebrachten Halteelementen (17) befestigt sind, während sich an diesen beiden freien Enden (16) jeweils in Richtung zum Sitzträger (5) abgebogene, schräg verlaufende Abschnitte (19) anschließen, die in einen diese verbindenden, geraden Mittelabschnitt (20) der zweiten Bügel­feder (15) übergehen, wobei dieser Mittelab­schnitt (20) dem gebogenen Mittelteil (13) der ersten Bügelfeder (9) gegenüberliegt und in zwei an dem Sitzträger (5) angebrachten Drehlager­buchsen (18) drehbeweglich gelagert ist.

9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitzträger (5) im wesentlichen aus einem U-förmig gebogenen Rohr (6) und einer den U-­Zwischenraum zwischen der Außenwandung des U-­förmigen Rohres (6) ausfüllenden Platte (7) besteht, wobei die beiden Schenkel (8) des U-­Rohres (6) in Richtung zum vorderen Sitzende weisen und an ihren Enden jeweils eine Drehla­gerbuchse (12) für die erste Bügelfeder (9) tragen, während im hinteren Bereich der beiden parallelen Schenkel (8) jeweils eine Drehlager­buchse (18) für die zweite Bügelfeder (15) ange­ordnet ist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitzträger (5) mit seiner Platte (7) vom Fußgestell (1) ausgehend in Richtung zum vorde­ren Sitzflächenende eine schräg nach oben ge­richtete Neigung aufweist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Platte (7) des Sitzträgers (5) etwa in ihrem mittleren Bereich eine Öffnung (14′) auf­weist, die in Höhe des hinteren Endes des gebo­genen Mittelteils (13) der ersten Bügelfeder (9) angeordnet und einem Verstellmechanismus zum Verstellen der Vorspannung der ersten Bügelfeder (9) zugeordnet ist, welcher auf den oberhalb der Öffnung (14′) befindlichen, in einer Hülse (14) gelagerten Abschnitt des gebogenen Mittelteiles (13) der ersten Bügelfeder (9) einwirkt.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstellmechanismus (23) im wesentlichen aus einem Gehäuse (26) besteht, das auf der der Bügelfeder (9) abgewendeten, unteren Seite der Platte (7) befestigt ist und in dem in Axial­richtung relativ zueinander verschiebbare Ele­mente (25, 27) untergebracht sind, wobei dieser Verstellmechanismus (23) ferner einen Drehknopf (24) aufweist, durch dessen Betätigung über die Elemente (25, 27) eine Lageveränderung des gebo­genen Mittelteils (13) der ersten Bügelfeder (9) nach oben bzw. nach unten bewirkt wird, und damit eine Verstellung deren Federvorspannung, welche entgegengesetzt gerichtet ist zur Feder­vorspannung der zweiten Bügelfeder (15).

13. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der den Bügelfedern (9, 15) abgewendeten Unterseite der Platte (7) des Sitzträgers (5) ferner ein Betätigungsgestänge (21) angeordnet ist, welches in Lagerhülsen (22) gelagert ist und zur Höhenverstellung der Tragsäule (2), bei­spielsweise einer Gasfeder dient.

14. Sitzmöbel nach eine der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine mit einem Bedienungshebel (35) gekop­pelte Gasfeder (33) zur Verriegelung der jeweils erwünschten Verschwenkstellung von Sitz (43) und Rückenlehne (45) im Verschwenkbereich zwischen Arbeitsstellung und Ruhestellung vorgesehen ist, wobei sich diese Gasfeder (33) mit ihrem oberen Ende (33′) an einem Zwischenrahmenteil (31) abstützt, welches die beiden Schenkel (29a, 29b) des unteren Rückenlehnenrahmenteiles (29) mit­einander verbindet, während sich die Gasfeder (33) mit ihrem unteren Ende (33˝) an dem Fußge­stell (1) abstützt.

15. Sitzmöbel nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gasfeder (33) im Bereich ihres oberen, am Zwischenrahmenteil (31) abgestützten Endes (33′) ein Ventil (55) aufweist, das mittels eines mit dem Bedienungshebel (35) verbundenen Hebelmechanismus (37) in der Weise betätigbar ist, daß in einer ersten Stellung des Bedie­nungshebels (35) das Ventil (55) geschlossen und damit die jeweils eingestellte momentane Ver­schwenkstellung von Sitz (43) und Rückenlehne (45) verriegelt ist und in einer zweiten Stel­lung des Bedienungshebels (35) das Ventil (55) geöffnet und damit die Verschwenkbarkeit von Sitz (43) und Rückenlehne (45) entweder durch Körperkraft oder durch den Kraftspeicher gegeben ist.

16. Sitzmöbel nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebelmechanismus (37) zwischen dem Be­dienungshebel (35) und dem Ventil (55) teilweise an dem Zwischenrahmenteil (31) und teilweise in einem Hohlraum (31′) dieses Zwischenrahmenteils (31) angeordnet ist und im wesentlichen aus einem an dem Zwischenrahmenteil (31) verschwenk­bar gelagerten Hebelarm (37′) und einer in dem Hohlraum (31′) des Zwischenrahmenteils (31) angeordneten Schubstange (50) besteht, deren eines Ende mit dem Hebelarm (37′) über ein Ge­lenk (49) verbunden ist und an deren anderen Ende ein Betätigungselement (51) angeordnet ist, welches mit einem Ventilstößel (56) des Ventils (55) zusammenwirkt.

17. Sitzmöbel nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mit der Schubstange (50) verbundene Betätigungselement (51) im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und einen oberen, i. w. gerade gerichteten ersten Finger (52) sowie einen unte­ren, mit Biegestellen versehenen zweiten Finger (53) aufweist, wobei diese Biegestellen des zweiten Fingers (53) so angeordnet sind, daß sich zwischen den Biegestellen ein geneigter, mit einem Kopf (57) des Ventilstößels (56) zu­sammenwirkender Führungsabschnitt (54) ergibt, durch den infolge Verschiebung der Schubstange (50) mit Betätigungselement (51) im Inneren des Zwischenrahmenteils (31) der Ventilstößel (56) gesteuert und damit das Ventil (55) betätigt wird.

18. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Armlehnen (38) vorgesehen sind, welche sich jeweils vom Sitzrahmen (28) aus zu dem Rückenlehnenrahmen (36) hin erstrecken, wobei die jeweiligen Enden der Armlehnen (38) über entsprechende Drehgelenke (z. B. 39) mit dem Sitzrahmen bzw. Rückenlehnenrahmen verbunden sind.

19. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­che,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitzrahmen (28) und zumindest der untere Rückenlehnenrahmenteil (29) jeweils mit Loch­blechen (42) bespannt sind.

20. Sitzmöbel in Form eines Stuhles oder Sessels, insbesondere Bürostuhl oder -sessel, mit einem Freischwingergestell (101), mit dem sowohl ein Sitz (102) als auch eine Rückenlehne (103) ver­bunden sind und an dem Armlehnen (104) ausgebil­det sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils erste Anlenkverbindungen (105) zwi­schen dem Freischwingergestell (101) und der Rückenlehne (103) an hinteren Enden der Armleh­nen (104) und jeweils zweite Anlenkverbindungen (107) zwischen dem Freischwingergestell (101) und dem Sitz (102) im Bereich zwischen den Arm­lehnen (104) und einem Fußteil (108) des Frei­schwingergestells (101) vorgesehen sind.

21. Sitzmöbel nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß die ersten Anlenkverbindungen (105) bezogen auf die Oberkanten der Armlehnen (104) jeweils tiefer gelegt sind.

22. Sitzmöbel nach Anspruch 20 oder 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zweiten Anlenkverbindungen (107) zwi­schen dem Freischwingergestell (101) und dem Sitz (102) an oberen freien Enden von Federstä­ben (109) angeordnet sind, die mit ihren unteren Enden (110) an dem Freischwingergestell (101) befestigt sind.

23. Sitzmöbel nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Federstäbe (109) mit einer derar­tigen Vorspannung am Freischwingergestell (101) befestigt sind, daß diese Vorspannung der Ar­beitsstellung des Stuhles (100) entspricht, in welcher der Sitz (102) am weitesten nach hinten verschoben und die Rückenlehne (103) am weite­sten nach vorne verschwenkt ist, während die Verschwenkung aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung, in der der Sitz (102) am weitesten nach vorne geschoben und die Rückenlehne (103) am weitesten nach hinten verschwenkt ist, durch das Körpergewicht einer auf dem Sitzmöbel (100) sitzenden Person entgegen der Vorspannung der Federstäbe (109) erfolgt.

24. Sitzmöbel nach Anspruch 22 oder 23,
dadurch gekennzeichnet,
daß die oberen, die jeweils zweiten Anlenkver­bindungen (107) mit dem Sitz (102) tragenden Enden der Federstäbe (109) in am Freischwinger­gestell (101) angebrachten Führungselementen (111) mit entsprechenden Führungsschlitzen oszillierbar gelagert sind.

Zeichnung