(19)
(11) EP 0 341 344 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.1990  Patentblatt  1990/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(21) Anmeldenummer: 88120948.0

(22) Anmeldetag:  15.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/032, A47C 3/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 12.04.1988 DE 3812117

(71) Anmelder: FIRMA F.-MARTIN STEIFENSAND
D-90530 Wendelstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Streifensand, F.-Martin
    D-8508 Wendelstein (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter, Dr.rer.nat., Dipl.-Phys. 
Dr. Hafner & Stippl, Patentanwälte, Ostendstrasse 132
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel


    (57) Es ist bekannt, ein i. w. aus Fußgestell, Sitzträger mit Sitz sowie Rückenlehnenträger mit Rückenlehne bestehendes Sitzmöbel, zum Beispiel Stuhl oder Sessel, mit Einrichtungen zum synchron gekoppelten Ver­schwenken von Sitz und Rückenlehne relativ zum Fußge­stell in jeweils einer gemeinsamen Richtung, jedoch mit unterschiedlichen Schwenkwinkelbereichen zu ver­sehen, derart, daß sich Verschwenkstellungen von Sitz und Rückenlehne im Bereich zwischen einer Arbeitsstel­lung und einer Ruhestellung des Sitzmöbels durch Kör­perkraft bzw. mittels eines Kraftspeichers einstellen lassen.
    Bei dem neuen Sitzmöbel sollen eine verbesserte Ver­schwenkbarkeit von Sitz und Rückenlehne, eine zusätz­liche Sitzelastizität sowie seitliche Sitzflexibilität ermöglicht werden.
    Bei einem Sitzmöbel ist der Sitzträger (5) starr, d. h. i. w. schwenkunbeweglich an dem Fußgestell (1) befestigt, während zwischen dem Sitzträger (5) und dem Sitz (43) einerseits und zwischen dem Sitzträger (5) und der Rückenlehne (45) andererseits jeweils Anlenk­verbindungen vorgesehen sind, die durch drehelastische Verbindungselemente (5, 15), insbesondere in Form von Torsionsfederelementen, gebildet sind.
    Das Sitzmöbel eignet sich insbesondere als Bürostuhl oder -sessel.







    Recherchenbericht