(19)
(11) EP 0 341 371 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(21) Anmeldenummer: 89100446.7

(22) Anmeldetag:  12.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05C 17/12, F16C 11/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 09.05.1988 DE 3815795

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH & Co.KG.
D-42855 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Tölle, Karl-Heinz
    D-5600 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur 
Sonnleiten 7
D-84164 Moosthenning
D-84164 Moosthenning (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schwenklagerung für die Türhaltebänder von Kraftwagentürfeststellern


    (57) Zur Gestaltung einer eine Geräuschbildung beim Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür ausschließenden Spielfreiheit der Schwenklagerung des Türhaltebandes eines Kraftfahrzeugtürfest­stellers mit einem möglichst geringen Herstellungs-und Montageaufwand und um einen wahlweisen Zusammenbau der Schwenklagerung entweder im Rahmen der Herstellung des Türfeststellers selbst oder dessen Rahmen dessen Einbau in die Fahrzeugkarosserie zu ermöglichen, ist das Türhalteband (2) über einen mit ihm starr aber lösbar verbundenen Scharnierstift (3) in voneinander um ein Mehrfaches der Dicke des Türhaltebandes beabstandeten Scharnieraugen eines Lagerbockes (1) gelagert.







    Recherchenbericht