(19)
(11) EP 0 341 416 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(21) Anmeldenummer: 89106007.1

(22) Anmeldetag:  06.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 43/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 11.05.1988 DE 3816080

(71) Anmelder: Priesemuth, Wolfgang, Dipl.-Ing.
D-25524 Itzehoe (DE)

(72) Erfinder:
  • Priesemuth, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-25524 Itzehoe (DE)

(74) Vertreter: Barske, Heiko, Dr. rer. nat. 
Blumbach, Kramer & Partner Patentanwälte Radeckestrasse 43
81245 München
81245 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schalteinrichtung


    (57) Es wird eine Schalteinrichtung (10) mit einem Betäti­gungsorgan (11) zum manuellen zeitlich begrenzten in Be­trieb setzen von elektrischen Einrichtungen in Kraftfahr­zeugen, insbesondere von einer elektrisch beheizbaren Heckscheibe, vorgeschlagen. Die Schalteinrichtung (10) umfaßt eine unmittelbar mit dem Betätigungsorgan (11) einschaltbare und mit ihm räumlich in Verbindung stehende Zeitschalteinrichtung (12), die nach Betätigung durch das Betätigungsorgan (11) die elektrische Einrichtung (13) ein vorbestimmbares Zeitintervall lang einschaltet.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung mit einem Betätigungsorgan zum manuellen, wenigstens zeitlich be­grenzten in Betrieb setzen von elektrischen Einrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere von einer elektrisch beheizbaren Heckscheibe.

    [0002] Schalteinrichtungen dieser Art werden beispielsweise in Kraftfahrzeugen zum in Betrieb setzen von Scheiben­wischern entsprechend einem vorgegebenen Zeitintervall (Intervallbetrieb) vorgesehen. So wird beispielsweise ein Scheibenwischer wird bei derartigem Intervallbetrieb eine vorbestimmte Zeitperiode lang eingeschaltet und eine vor­bestimmte Zeitperiode lang ausgeschaltet, wobei sich der eingeschaltete und der abgeschaltete Zustand entsprechend dem Aufbau der Schalteinrichtung wiederholen oder abbre­chen läßt. Schalteinrichtungen dieser Art weisen ein ma­nuell betätigbares Betätigungsorgan (Schalter) auf, das entweder im Armaturenbrett oder unmittelbar in der Lenk­säule angeordnet ist, wobei bei der letzteren Ausführungsform ein mit dem Betätigungsorgan zusammenwir­kender Verlängerungshebel es erlaubt, unmittelbar eine Betätigung vom Lenkrad des Kraftfahrzeugs vorzunehmen.

    [0003] Die eigentliche Steuerschaltung für den zeitlich ein­stellbaren Betrieb der elektrischen Einrichtung ist an geeigneten Stellen im Kraftfahrzeug angeordnet und über gesonderte elektrische Steuer- und Versorgungsleitungen mit dem vorgenannten Auslöseschalter verbunden.

    [0004] Aufgrund des extrem starken Kostendruckes im Kraftfahr­zeugbereich sind die noch manuell auszuführenden Arbeiten bei der Kraftfahrzeugmontage so gering wie möglich zu halten und man ist gezwungen, diesen Anteil noch zu ver­ringern.

    [0005] Bei vielen Kraftfahrzeugen ist darüber hinaus der zur Verfügung stehende Platz für den Einbau von Geräten und Steuerungseinrichtungen aufgrund der in ihnen angeordne­ten Vielzahl sehr begrenzt. Schließlich werden ebenfalls aufgrund der allgemeinen Kostensituation die Herstel­lungskosten für Werkzeuge zum Herstellen von Schaltern und Schalteinrichtungen und dergl., d.h. für jede dieser einzelnen Komponenten, immer größer, wobei hinzukommt, daß der Einbau aller dieser einzelnen Komponenten in das Kraftfahrzeug, wie oben erwähnt, einen erhöhten manuellen und damit kostenerträchtigen Aufwand erfordert.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Schaltein­richtung zu schaffen, die gegenüber den bekannten Schalt­einrichtungen kostengünstiger herstellbar ist, einen er­heblich geringen Werkzeugaufwand für die Herstellung ver­langt, die einfacher montiert werden kann und einen ge­ringeren Platz für den Einbau im Kraftfahrzeug verlangt, als bisherige Schalteinrichtungen dieser Art.

    [0007] Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch eine unmittelbar mit dem Betätigungsorgan einschaltbare und mit ihm räumlich in Verbindung stehende Zeitschaltein­richtung, die nach Betätigung durch das Betätigungsorgan die elektrische Einrichtung ein vorbestimmbares Zeitin­tervall lang einschaltet.

    [0008] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Schalteinrichtung be­steht im wesentlichen darin, daß diese aus einer kompak­ten Einheit besteht, die unmittelbar in das Armaturen­brett oder einer sonstigen geeigneten Stelle im Kraft­fahrzeug eingebaut werden kann, wobei gesonderte Herstel­lungskosten für das Betätigungsorgan (Schalter) und Zeit­schalteinrichtung entfallen, so daß auch die Werkzeugs­kosten für die Herstellung der Schalteinrichtung nahezu halbiert werden. Ein weiterer Vorteil der erfindungsge­mäßen Schalteinrichtung besteht darin, daß der Montage­aufwand ebenfalls nahezu halbiert wird und keine geson­derten Steuerleitungen zwischen dem Betätigungsorgan und der Zeitschalteinrichtung mehr vorgesehen zu werden brau­chen, was wiederum Material und Montagekosten einspart. Schließlich wird der Platzbedarf mit dem Gegenstand der Erfindung erheblich gegenüber bekannten Einrichtungen verringert, so daß der gewonnene Platz anderweitig ge­nutzt werden kann.

    [0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Zeitschalteinrichtung und ein durch das Betätigungs­organ betätigbares Schaltelement auf einer Trägerplatte angeordnet, d.h. die Trägerplatte als solche kann alle elektrischen und ggf. elektronischen Komponenten umfas­sen, so daß wenigstens ein wesentlicher Teil der erfin­dungsgemäßen Schalteinrichtung hochautomatisiert herge­stellt werden kann.

    [0010] Gemäß einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin­dung ist die Trägerplatte an ihrem zum Betätigungsorgan weisenden Ende mit einer von der Trägerplatte im wesent­lichen rechtwinklig abstehenden Stützplatte versehen, wobei vorzugsweise an der Stützplatte Federmittel ange­ordnet sind, die das Betätigungsorgan im entspannten Zu­stand in einer inaktiven Endstellung halten. Die Stütz­platte weist dabei wenigstens ein Loch auf, durch das ein an der Rückseite des Betätigungselements vorgesehener stangenförmiger Vorsprung hindurchragt und mit dem Schaltelement in Eingriff ist. Eine Betätigung des Betä­tigungsorgans veranlaßt über den Vorsprung das Schaltele­ment einzuschalten.

    [0011] Vorteilhafterweise ist die Schalteinrichtung von einem vorzugsweise einstückigen Gehäusekörper umgeben, der an seinen Innenwandungen Führungsmittel für das Betätigungs­organ aufweist. Der Gehäusekörper wird derart ausgeformt, daß keine gesonderten Führungen für das Betätigungsorgan notwendig sind, was wiederum zu einer Verminderung der Herstellungskosten führt. Vorteilhafterweise ist die Trä­gerplatte an ihrem dem Betätigungsorgan im wesentlichen gegenüberliegende Ende mit Steckereinrichtungen versehen, wobei die Steckereinrichtungen vorzugsweise die im Kraft­fahrzeugbau verwendeten üblichen zungenförmigen Flach­stecker sind, deren mit der Trägerplatte verbundene Enden beispielsweise in eine gedruckte Schaltung auf einer oder beiden Seiten der Trägerplatte eingreifen und dort verlö­tet oder auf andere Weise geeignet elektrisch verbunden werden können.

    [0012] Um die Schalteinrichtung generell gegen Staub, Feuchtig­keit, Kraftstoff- oder Öldämpfe hermetisch abdichten zu können, weist gemäß einer anderen vorteilhaften Ausge­staltung der Erfindung die Schalteinrichtung ein Gehäuse­abschlußteil mit Öffnungen für den Durchtritt der Steckereinrichtungen auf, wobei das Gehäuseabschlußteil am der Trägerplatte gegenüberliegenden Ende der Schalt­einrichtung ausgebildet ist.

    [0013] Um den Gehäusekörper und das Gehäuseabschlußteil mitein­ander zu verbinden, können beliebige geeignete Verbindun­gen vorgesehen werden, es ist jedoch vorteilhaft, den Gehäusekörper und das Gehäuseabschlußteil über Rastein­richtungen miteinander zu verbinden, die beim Herstel­lungsvorgang einstückig mit den jeweiligen Gehäuseteilen ausgebildet werden können, so daß auch hier wiederum der Montageauffand verringert wird.

    [0014] Die Schalteinrichtung selbst weist am Gehäusekörper, d.h. an seiner Außenfläche wenigstens eine lösbare Befesti­gungseinrichtung auf, die als Clippeinrichtung ausgebil­det sein kann, um auf einfache Weise die Schalteinrich­tung im Armaturenbrett oder an einer sonstigen geeigneten Stelle im Kraftfahrzeug zu befestigen. Die Befestigungs- bzw. Klippeinrichtung ist derart ausgestaltet, daß sie sich bei Einführen der Schalteinrichtung in ein vorbe­stimmtes Montageloch federnd an den Gehäusekörper an­schmiegt und sich in der Montageendstellung wieder spreizt und dabei hinter eine geeignete Montagestrebe oder ein Montageblech springt. Schrauben oder sonstige andere Befestigungsmittel sind nicht erforderlich.

    [0015] Die Zeitschalteinrichtung wird vorteilhafterweise durch eine elektronische Schaltungseinrichtung gebildet, wobei allerdings grundsätzlich jede geeignete nichtelektro­nische Zeitschalteinrichtung auch gemäß der Erfindung denkbar ist. Die elektronisch Schaltungseinrichtung hat jedoch gegenüber anderen Ausgestaltungen den Vorteil, daß die Herstellungskosten verhältnismäßig gering sind, da standardisierte elektronische Komponenten Verwendung fin­den können, die gegenüber mechanischen oder elektromecha­nischen Lösungen erheblich kostengünstiger bereitstellbar sind. Die elektronische Lösung der Schaltungseinrichtung hat jedoch auch noch den Vorteil eines sehr viel geringe­ren Platzbedarfs und der hohen Betriebssicherheit bei gleichzeitig geringer Stromaufnahme.

    [0016] Bei einer derartigen Schalteinrichtung ist es vorteil­haft, daß die elektronische Schaltungseinrichtung ein Relais umfaßt, über dessen Arbeitskontakte die elek­trische Einrichtung eingeschaltet wird, sowie ein elek­tronisches Schaltungsglied, das das Relais eine vorbe­stimmte Zeit wenigstens nach Auslösung durch das Schalt­element bzw. das damit zusammenwirkende Betätigungsorgan aktiviert. Durch geeignet Wahl von Schaltungselementen wie Widerständen, Kondensatoren und dergl. kann die Dauer der gewünschten Auslösung der Schalteinrichtung einge­stellt werden. Je nach Art der Verwendungsart der Schalt­einrichtung, beispielsweise als Schalteinrichtung zum Betrieb elektrisch beheizter Heckscheiben in Kraftfahr­zeugen, kann die Auslösung der Schalteinrichtung nahezu beliebig lang gewählt werden.

    [0017] Schließlich ist es von Vorteil, daß die Schalteinrichtung ein Anzeigemittel zur Anzeige des Betriebszustandes auf­weist und/oder ein Anzeigemittel zur Kenntlichmachung der Schalteinrichtung als solcher bei Dunkelheit.

    [0018] Dabei ist es vorteilhaft, daß die Anzeigemittel im akti­ven Zustand durch das Betätigungsorgan hindurch sichtbar sind, wobei wenigstens das Betätigungsorgan aus geeigne­tem Werkstoff, beispielsweise Kunststoff hergestellt wird, das in dem Bereich der Anzeigemittel wenigstens dann lichttransparent für den Durchtritt von Licht von den Anzeigemitteln nach außen ist, wenn entweder das An­zeigemittel für den Betriebszustand und/oder das Anzeige­mittel bei Kenntlichmachung der Schalteinrichtung bei Dunkelheit aktiv ist, d.h. Licht emittiert.

    [0019] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die nachfol­genden schematischen Zeichnungen anhand eines Ausfüh­rungsbeispieles eingehend beschrieben. Darin zeigen:

    Fig. 1 in der Seitenansicht die vollständige Schalt­einrichtung mit Gehäusekörper und Gehäuseab­schlußteil sowie mit dem Betätigungsorgan in einer inaktiven Endstellung,

    Fig. 2 die Schalteinrichtung in der Ansicht wie die Darstellung in Fig. 1, jedoch mit entferntem Gehäusekörper und entferntem Betätigungsorgan,

    Fig. 3 eine elektrische Schaltung einer elektronisch ausgebildeten Schaltungseinrichtung,

    Fig. 4 ein Blockschaltbild der elektrischen Komponen­ten der Schalteinrichtung und

    Fig. 5 ein mögliches Signaldiagramm der Schalteinrich­tung bei Ausbildung der Schalteinrichtung gemäß der elektronischen Schaltungseinrichtung, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist.



    [0020] Die erfindungsgemäße Schalteinrichtung 10 ist in ihrer Gesamtheit als kompaktes Bauteil in Fig. 1 dargestellt und besteht im wesentlichen aus einem Betätigungsorgan 11, das manuell in Richtung des Pfeiles 31 bewegt werden kann, um eine Auslösung des Schaltvorganges zu erzielen, und aus einer Trägerplatte 15, die von einem Gehäusekör­per 20 umgeben ist.

    [0021] Die auf der Trägerplatte 15, die gleichzeitig eine ge­druckte Schaltung sein kann, angeordneten elektrischen und elektronischen Komponenten werden im einzelnen weiter unten beschrieben.

    [0022] Wesentlich für die erfindungsgemäße Schalteinrichtung 10 ist, daß das Betätigungsorgan 11 unmittelbar räumlich in Verbindung mit der Zeitschalteinrichtung 12 steht, die in einer elektronischen Ausführungsform anhand der Fig. 3 und 4 ersichtlich ist. Die Zeitschalteinrichtung 12 wird durch elektrische und elektronische Komponenten, die auf der schon erwähnten Trägerplatte 15 angeordnet sind, ge­bildet, und wird im einzelnen weiter unten beschrieben. Die unmittelbar räumlich konstruktive Verbindung des Be­tätigungsorgans mit der Zeitschalteinrichtung erlaubt es, die Herstellungskosten, die Kosten für den Einbau ins Fahrzeug sowie die Kosten für die Montage erheblich zu vermindern, wobei gemäß der Erfindung der Platz für die Schalteinrichtung 10 insgesamt gegenüber dem vorher für Schalteinrichtungen dieser Art benötigten Platz ebenfalls vermindert wird.

    [0023] Auf der Trägerplatte 15 ist ein Schaltelement 14 angeord­net, das in der Regel ein mechanischer Schalter ist, das durch Betätigung des Betätigungsorganes 11 in Richtung des Pfeiles 31 ausgelöst wird, und zwar durch einen an der Rückseite des Betätigungsorgans 11 angebrachten stan­genförmigen Vorsprung (nicht dargestellt), der durch eine Stützplatte 18 durchgreift, die am zum Betätigungsorgan 11 weisenden Ende 16 der Trägerplatte 15 im wesentlichen rechtwinklig abstehend angeordnet ist. Darüber hinaus sind an der Stützplatte Federmittel 19 angeordnet, die das Betätigungsorgan 11 in einer inaktiven Endstellung halten, wie sie grundsätzlich in Fig. 1 dargestellt ist.

    [0024] Im Gehäusekörper 20 sind an der Innenwand nicht darge­stellte Führungsmittel ausgebildet, über die das Betäti­gungsorgan 11 bei Betätigung in Richtung des Pfeiles 31 geführt wird. An der Trägerplatte 15 sind Steckereinrich­tungen 21 vorgesehen, über die die Schalteinrichtung 10 mit einer Spannungsversorgung des Kraftfahrzeugs sowie mit der anzusteuernden elektrischen Einrichtung 13 ver­bunden werden können. Die Steckereinrichtungen 21 sind bei der hier dargestellten Ausführungsform in Form von Flachsteckern ausgebildet, wie sie im gesamten Kraftfahr­zeugbereich durchgehend Verwendung finden, wobei es sich hierbei um zungenartige Steckervorsprünge handelt. Es sei aber erwähnt, daß grundsätzlich beliebige andere geeigne­te Steckereinrichtungen 21 vorgesehen werden können.

    [0025] An dem Ende 17 der Trägerplatte 15, an dem die Stecker­einrichtungen 21 bei der dargestellten Ausführungsform angeordnet sind, ist ein Gehäuseabschlußteil 22 vorgese­hen, das Öffnungen für den Durchtritt der Steckereinrich­tungen 21 aufweist, und das dazu dient, daß Staub, Feuch­tigkeit, Öl- oder Kraftstoffdämpfe vom Eintritt in das Innere des Gehäusekörpers 20 abgehalten werden.

    [0026] Am Gehäuseabschlußteil 22 können noch vom ihm im wesent­lichen rechtwinklig wegstehende Führungen bzw. Verdreh­sicherungen 32 angeordnet sein, um eine hier nicht darge­stellte Buchse, die mit der Steckeinrichtung 21 in Ein­griff gebracht werden soll, auf eindeutige Weise zu die­ser zu positionieren, so daß fehlerhafte Verbindungsmög­lichkeiten durch Verdrehung der nicht dargestellten Buch­se vermieden werden.

    [0027] Der Gehäusekörper 20 und das Gehäuseabschlußteil sind über Rasteinrichtungen 23 miteinander verbunden, die einstückig bei der Herstellung beider Teile mit ausgebil­det werden können, so daß eine einfache Möglichkeit der Verbindung beider Teile ohne zusätzliche Befestigungs- oder Verbindungsmittel möglich ist.

    [0028] Der Gehäusekörper, vergl. Fig. 1, weist an seinen beiden gegenüberliegenden Außenflächen 30 bei im wesentlichen im Querschnitt rechteckiger Ausführung des Gehäusekörpers 20 Befestigungseinrichtungen 24 auf, die hier vorzugsweise durch federnd ausgebildete Clippeinrichtungen gebildet werden. Die Befestigungseinrichtungen 24 greifen im ent­spannten Zustand, vergl. Fig. 1, auf eine Fläche 33 einer Befestigungsstrebe oder einer Befestigungsplatte, nachdem die Schalteinrichtung 10 durch ein hier nicht gesondert dargestellte Befestigungsloch, beispielsweise im Armatu­renbrett eines Kraftfahrzeuges, hindurchgeschoben worden ist.

    [0029] In Fig. 4 ist ein Blockschaltbild der Schalteinrichtung 10 dargestellt, wobei durch das Betätigungsorgan 11 die Zeitschalteinrichtung auf beliebige Weise, beispielsweise mittels eines Schaltimpulses, in Betrieb gesetzt werden kann. Durch die Aktivierung der Zeitschalteinrichtung 12 wird ein Relais 25 betätigt, das Teil der Zeitschaltein­richtung 12 ist. Die Arbeitskontakte 26 des Relais 25 werden nach der Aktivierung geschlossen, so daß der Stromkreis von Klemmen <6> nach <5> geschlossen wird. Dadurch wird eine elektrische Einrichtung 13 im Kraft­fahrzeug bestimmungsgemäß über eine vorbestimmte Zeit aktiviert.

    [0030] Eine mögliche Ausführungsform der Zeitschalteinrichtung 12 ist anhand einer vollständigen Schaltungsanordnung in Fig. 3 dargestellt. Das zeitbestimmende Glied in der Zeitschalteinrichtung 12 wird durch ein elektronisches Schaltungsglied 27 gebildet, das durch einen einzigen integrierten Baustein, beispielsweise des Typ TYA 0298 der Firma Motorola, gebildet wird. Das elektronische Schaltungsglied 27 wird beim beschriebenen Ausführungs­beispiel durch den Widerstand 34 und den Kondensator 35 in Bezug auf seine Oszillatorfrequenz eingestellt, wobei die gemeinsame Verbindung des Widerstandes 34 und des Kondensators 35 auf den Frequenzeinstelleingang 273 der elektronischen Schaltungseinrichtung 27 gegeben wird. Die elektronische Schaltungseinrichtung 27 weist darüber hin­aus einen Eingang 271 auf, auf den mittels des Betäti­gungsorgans 11 ein Eingangssignal (positiver Spannungsim­puls), vergl. S von Fig. 5, gegeben wird. Gemäß der durch den Widerstand und den Kondensator 34, 35 einstellbaren Zeit wird nach Auslösung mittels des Betätigungsorgans 11 am Ausgang 272 ein positives Signal geliefert, das auf das Relais 25 gegeben wird, wobei das Relais aktiviert wird und die Arbeitskontakte 26 geschlossen werden. Dem­zufolge wir die elektrische Einrichtung 13 entsprechend der vorgewählten Zeit mit Spannung versorgt, vergl. R von Fig. 5 und Fig. 3.

    [0031] Die Zeitschalteinrichtung 12 kann auch derart ausgebildet sein, daß immer dann, wenn beispielsweise das elektrische Netz eines Kraftfahrzeuges einschaltet (durch Betätigen des Zündschlüssels), zunächst die Schalteinrichtung 10 eine vorbestimmte Zeit einschaltet wird, d.h. daß Relais 25 immer dann eine vorbestimmte Zeit lang aktiviert wird, wenn das Kraftfahrzeug durch Drehen des Zündschlüssels oder dergl. in Betrieb gesetzt wird. Diese Funktion bei Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges kann, wie erwähnt, eine zusätzliche Möglichkeit der Inbetriebnahme der in Betrieb zu setzenden elektrischen Einrichtung 13 bedeu­ten, wobei grundsätzlich aber die Inbetriebnahme der Schaltungseinrichtung 10 durch Betätigung des Betäti­gungsorgans 11 zur Auslösung eines oben beschriebenen Startimpulses für die elektronische Schaltungseinrichtung 27 unberührt bleibt, vergl. das Impulsdiagramm von Fig. 5.

    [0032] Gleichzeitig mit der Ansteuerung des Relais 25 kann auch ein Anzeigemittel in Form einer Glühlampe oder Leuchtdi­ode vorgesehen sein, so daß der aktive Betriebszustand anzeigbar ist. Weiterhin kann die Schalteinrichtung 10 ein Anzeigemittel 29 zur Kenntlichmachung der Schaltein­richtung 10 als solcher bei Dunkelheit vorgesehen sein, wobei vorzugsweise die Anzeigemittel 28, 29 im aktiven Zustand durch das Betätigungsorgan 11 hindurch sichtbar sind.

    [0033] Ist die erfindungsgemäße Schalteinrichtung 10 für die Aktivierung einer Heckscheibenheizung in einem Kraftfahr­zeug vorgesehen, wird verhindert, daß die Batterie des Kraftfahrzeuges versehentlich entleert wird. Die Heck­scheibenheizung wird nach Auslösung mittels dem Betäti­gungsorgan 11 lediglich eine vorbestimmte Zeit, bei­spielsweise 10 Minuten, eingeschaltet. Diese Zeit reicht in der Regel aus, um sie bei starker Befrostung zu entei­sen.

    Bezugszeichenliste



    [0034] 

    10 Schalteinrichtung

    11 Betätigungsorgan

    12 Zeitschalteinrichtung

    13 elektrische Einrichtung

    14 Schaltelement

    15 Trägerplatte

    16 Ende der Trägerplatte

    17 Ende der Trägerplatte

    18 Stützplatte

    19 Federmittel

    20 Gehäusekörper

    21 Steckereinrichtung

    22 Gehäuseabschlußteil

    23 Rasteinrichtung

    24 Befestigungseinrichtung

    25 Relais

    26 Arbeitskontakt

    27 elektronische Schaltungseinrichtung

    271 Eingang

    272 Ausgang

    273 Frequenzeinstelleingang

    28 Anzeigemittel

    29 Anzeigemittel

    30 Außenfläche des Gehäuses

    31 Pfeil

    32 Führung/Verdrehsicherung

    33 Fläche

    34 Widerstand

    35 Kondensator




    Ansprüche

    1. Schalteinrichtung mit einem Betätigungsorgan zum ma­nuellen, wenigstens zeitlich begrenzten in Betrieb setzen von elektrischen Einrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbe­sondere von einer elektrischen beheizbaren Heckscheibe, gekennzeichnet durch eine unmittelbar mit dem Betäti­gungsorgan (11) einschaltbare und mit ihm räumlich in Verbindung stehende Zeitschalteinrichtung (12), die nach Betätigung durch das Betätigungsorgan (11) die elek­trische Einrichtung (13) ein vorbestimmbares Zeitinter­vall lang einschaltet.
     
    2. Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zeitschalteinrichtung (12) und ein durch das Betätigungsorgan (11) beaufschlagbares Schalt­element auf einer Trägerplatte (15) angeordnet ist.
     
    3. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Trägerplatte (15) an ihrem zum Betäti­gungsorgan (11) weisende Ende (16) mit einer von der Trägerplatte (15) im wesentlichen rechtwinklig abstehen­den Stützplatte (18) versehen ist.
     
    4. Schalteinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß an der Stützplatte (18) Federmittel (19) angeordnet sind, die das Betätigungsorgan (11) in einer inaktiven Endstellung halten.
     
    5. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß diese von einem Gehäusekörper (20) umgeben ist, der an seiner In­nenseite Führungsmittel für das Betätigungsorgan (11) aufweist.
     
    6. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Träger­platte (15) an ihrem dem Betätigungsorgan (12) im wesent­lichen gegenüberliegenden Ende (17) mit Steckereinrich­tungen (21) versehen ist.
     
    7. Schalteinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Ende (17) mit einem Gehäuseabschlußteil (22), das Öffnungen für den Durchtritt der Steckerein­richtungen (21) aufweist, versehen ist.
     
    8. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuse­körper (20) und das Gehäuseabschlußteil (22) über Rast­einrichtungen (23) miteinander verbunden werden.
     
    9. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuse­körper (20) an seiner Außenfläche (30) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (24) aufweist
     
    10. Schalteinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (24) durch eine Clippeinrichtung gebildet wird.
     
    11. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeit­schalteinrichtung (12) durch eine elektronische Schal­tungseinrichtung gebildet wird.
     
    12. Schalteinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, daß die elektronische Schaltungseinrichtung ein Relais (25) umfaßt, über dessen Arbeitskontakte (26) die elektrische Einrichtung (13) eingeschaltet wird, sowie ein elektronisches Schaltungsglied (27), das das Relais (25) eine vorbestimmte Zeit lang nach Auslösung durch das Schaltelement (14) aktiviert.
     
    13. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß in ihr ein Anzeigemittel (18) zur Anzeige des Betriebszustandes vor­gesehen ist.
     
    14. Schalteinrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß in ihr ein Anzeigemittel (29) zur Kenntlichmachung der Schaltein­richtung (10) bei Dunkelheit vorhanden ist.
     
    15. Schalteinrichtung nach einem oder beiden der Ansprü­che 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige­mittel (28, 29) im aktiven Zustand durch das Betätigungs­organ (12) hindurch sichtbar sind.
     




    Zeichnung