(19)
(11) EP 0 341 529 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(21) Anmeldenummer: 89107850.3

(22) Anmeldetag:  29.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05C 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.05.1988 DE 3816341

(71) Anmelder: SICHERHEIT UND SERVICE INH. KLAUS PETER DRUMM
D-67061 Ludwigshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Drumm, Klaus Peter
    D-6700 Ludwigshafen/Rh. (DE)

(74) Vertreter: Fischer, Wolf-Dieter, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Kurfürstenstrasse 32
D-67061 Ludwigshafen
D-67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliessvorrichtung


    (57) Die Schließvorrichtung ist für Einsteckschlösser 1 vorge­sehen und zwar zum gleichzeitigen Betätigen eines Zusatz­schlosses 2. Das Gehäuse 9 des Zusatzschlosses 2 ist am Innenschild 6 befestigt. Weiterhin ist das Einsteckschloß 1 mit seinem Knauf-Profilzylinder 3 und seiner Schließnase 4 zwischen einem Außenschild 5 und einem Innenschild 6 eines Türbeschlages angeordnet. Der zum Innenschild 6 gerichtete Teil des Profilzylinders 3 ist mit einer Knaufwelle 8 versehen, die mit der Schließnase 4 verbunden ist, wobei an der Knaufwelle 8 ein in das Gehäuse 9 des Zusatzschlosses 2 ragendes Antriebszahnrad 10 befestigt ist, das mit einem Drehknauf 11 verbunden ist. Über weitere Zahnräder und ein Betätigungszahnrad 31 wird eine Zahnstange 12 verschoben, an der ein Riegel 13 des Zusatzschlosses 2 befestigt ist.







    Recherchenbericht