(19)
(11) EP 0 341 619 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.03.1993  Patentblatt  1993/12

(21) Anmeldenummer: 89108211.7

(22) Anmeldetag:  06.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45D 40/20

(54)

Kosmetisches Auftragsgerät

Applying apparatus for cosmetics

Appareil applicateur pour cosmétiques


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 11.05.1988 DE 8806237 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(73) Patentinhaber: Schwan-STABILO Schwanhäusser GmbH & Co.
D-90409 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Krückel, Peter
    D-8501 Heroldsberg (DE)

(74) Vertreter: LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH 
Postfach 3055
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-88/09267
US-A- 2 209 849
DE-A- 3 139 192
US-A- 2 559 889
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Auftragsgerät mit Drehmechanismus zum verdrehsicheren Ausschieben einer kosmetischen Mine aus einem Gehäuse und mit einem auf das Gehäuse des Auftragsgerätes aufsetzbaren Schoner zum Schutz der Spitze der Kosmetikmine bei Nichtgebrauch des Auftragsgerätes, in dem sich ein Spitzenformer befindet, der die Minenspitze beim Aufsetzen des Schoners durch Kaltverformung in die gewünschte Form bringt.

    [0002] Ein derartiges kosmetisches Auftragsgerät ist bekannt. Ist die Kosmetikmine mit Hilfe des Drehmechanismus weit genug aus dem Gehäuse geschoben, so wird beim Aufsetzen des Schoners mit Hilfe des Spitzenformers die Spitze der aus dem Gehäuse hervorstehenden Kosmetikmine neu geformt, wenn der Schoner bis zu seinem Anschlag auf das Auftragsgerät mit hinreichender Kraft aufgesetzt wird. Oftmals jedoch wird keine den Anforderungen genügende Spitze der kosmetischen Mine bei dieser Kaltverformung der kosmetischen Masse erreicht.

    [0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen, und das Auftragsgerät so auszubilden, daß zuverlässig eine den Anforderungen genügende Spitze der kosmetischen Mine beim Aufsetzen des Schoners ausgebildet wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird bei einem Auftragsgerät der oben genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Spitzenformer drehbar innerhalb des Schoners gelagert ist.

    [0005] Der Erfinder hat erkannt, daß defekte Minenspitzen meistens deshalb erhalten werden, weil der Schoner beim Aufsetzen gegenüber dem Gehäuse des Auftragsgerätes und damit gegenüber der kosmetischen Mine unwillkürlich gedreht wird, so daß eine Abscherung zwischen dem Spitzenformer und der kosmetischen Spitze auftritt, der die kosmetische Masse der Mine nicht standhalten kann. Mit der erfindungsgemäßen drehbaren Lagerung des Spitzenschoners wird dieser Abschereffekt einwandfrei vermieden.

    [0006] Es hat sich weiterhin herausgestellt, daß es von großem Vorteil ist, wenn der Spitzenformer aus Teflon besteht.

    [0007] In der beiliegenden Zeichung, die einen Längsschnitt zeigt, ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.

    [0008] Das die kosmetische Mine 10 enthaltende Gehäuse 12 des Auftragsgerätes weist einen nicht näher dargstellten Drehmechanismus zum Ausschieben der kosmetischen Mine 10 aus dem Gehäuse 12 auf. Die Anordnung sie aber derart getroffen, daß sich die kosmetische Mine 10 nicht gegenüber dem Gehäuse 12 des Auftragsgerätes drehen kann.

    [0009] Ein Schoner 14 zum Schutz der kosmetischen Minenspitze 16 ist im aufgesetzten Zustand dargestellt, der bei Nichtgebrauch des Auftragsgerätes im allgemeinen eingenommen wird. Der Schoner 14 weist einen an sich bekannten Spitzenfomer 18 auf, der beim Aufsetzen des Schoners die weiche kosmetische Masse der Mine 10 an ihrer Spitze entsprechend verformt.

    [0010] Im Gegensatz zum Stand der Technik ist der Spitzenformer 18 drehbar im Schoner 14 gelagert, so daß bei einer unwillkürlichen Drehung des Schoners 14 gegenüber dem Gehäuse 12 beim Aufsetzen des Schoners keine Abscherung zwischen der Minenspitze 16 und dem Spitzenformer 18 auftritt. Der Spitzenformer 18 ist lose in den Schoner 14 eingesetzt und wird durch eine Schnapp-/Rastverbindung in dem Schoner gehalten, die durch Nocken 20 wie gezeigt bewerkstelligt wird.


    Ansprüche

    1. Kosmetisches Auftragsgerät mit Drehmechanismus zum verdrehsicheren Ausschieben einer kosmetischen Mine (10) aus einnem Gehäuse (12) und mit einem auf das Gehäuse (12) des Auftragsgerätes aufsetzbaren Schoner (14) zum Schutz der Spitze (16) der Kosmetikmine (10) bei Nichtgebrauch des Auftragsgerätes, in dem sich ein Spitzenformer (18) befindet, der die Minenspitze (16) beim Aufsetzen des Schoners (14) durch Kaltverformung in die gewünschte Form bringt,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Spitzenformer (18) drehbar innerhalb des Schoners (14) gelagert ist.
     
    2. Kosmetisches Auftragsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spitzenformer (18) aus Teflon besteht.
     


    Claims

    1. A cosmetic applicator with a turning mechanism for the forward movement secured against rotation, of a cosmetic fill (10) from a shell (12) and with a protective cover (14) which can be fitted on the shell (12) of the applicator for protecting the point (16) of the cosmetic fill (10) when the applicator is not in use, wherein a point shaping device (18) is located which brings the point (16) of the fill into the desired shape by cold forming as the protective cover is put on,
    characterized in that
    the point shaping device (18) is rotatably mounted inside the protective cover (14).
     
    2. A cosmetic applicator according to claim 1, characterized in that the point shaping device (18) is made of Teflon.
     


    Revendications

    1. Ustensile cosmétique muni d'un mécanisme rotatif destiné à assurer l'expulsion d'une mine cosmétique (10) du corps (12) dudit ustensile, et d'un bouchon (14) adaptable audit corps (12) et permettant de protéger la pointe (16) de la mine (10) lorsqu'on ne l'utilise pas, le bouchon comportant un système de formage de la pointe (18) qui donne la forme voulue à la pointe par formage à froid lorsque le bouchon (14) est mis, caractérisé en ce que le système de formage (18) est rotatif à l'intérieur du bouchon (14).
     
    2. Ustensile cosmétique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de formage (18) est en téflon.
     




    Zeichnung