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EP 0 341 635 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.08.1992 Patentblatt 1992/32 |
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Anmeldetag: 08.05.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 1/60 |
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In eine Wandöffnung einsetzbarer Fenster- oder Türrahmen
Window or door frame to be installed in a wall opening
Cadre de porte ou de fenêtre à insérer dans une ouverture d'un mur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
11.05.1988 CH 1797/88
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.11.1989 Patentblatt 1989/46 |
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Patentinhaber: Eisenring, Walter |
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CH-9243 Jonschwil (CH) |
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Erfinder: |
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- Eisenring, Walter
CH-9243 Jonschwil (CH)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG |
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Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 835 153 FR-A- 1 519 733 US-A- 3 451 153
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FR-A- 1 489 023 FR-A- 2 215 526 US-A- 4 702 051
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in eine Wandöffnung einsetzbaren, aus fest miteinander
verbundenen Metallprofilen bestehenden Fenster- oder Türrahmen nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Da Wandöffnungen selten massgenau und an den Seiten auch nicht immer genau senkrecht
sind, wird bei der einfachsten Montageart ein in die Wandöffnung hineingestellter
Rahmen mit Keilstücken verkeilt, woraufhin der Zwischenraum zwischen dem Rahmen und
der Wandöffnung auszufüllen ist, was mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden
ist.
[0003] Zur Vermeidung dieses Arbeitsaufwandes und zur Vereinfachung der Montage, die eine
Tür oder ein Fenster in einem Arbeitsgang zu montieren erlaubt, ist es aus der DE-OS-2835153
bekannt, einen sogenannten Fenster- oder Türstock mit einem Befestigungsrahmen zu
versehen, welcher aus einem mit dem Stock verbundenen Teil sowie aus einem relativ
zu diesem beweglichen, vorzugsweise als Hohlprofil ausgebildeten Teil besteht, der
im erstgenannten Teil geführt ist und der, in gleicher Weise an allen Rahmenseiten,
an der Wandöffnung mittels Dübeln befestigt wird, so dass der Tür- oder Fensterstock
mit dem mit diesem verbundenen erstgenannten Teil des Befestigungsrahmens für gewünschte
Anspassungen in einem begrenzten Bereich noch verschiebbar ist. Anschliessend werden
dann in der endgültigen Lage die beiden Teile des Befestigungsrahmens durch eine dann
erst herzustellenden Schraubverbindung fest miteinander verbunden. Diese Montageart
erfodert einen noch relativ grossen Arbeitsaufwand und ist insbesondere bei einem
schweren Rahmen mühsam.
[0004] Aus der FR-A-1519733 ist es bekannt, zum Befestigen von Fassadenelementen in einer
entsprechenden Gebäudeöffnung einen Rahmen zu verwenden. Dabei ist nur an der Rahmenunterseite
ein zum Anpassen in der Vertikalrichtung bestimmtes zweiteiliges Rahmenelement vorhanden,
von dem das eine Teil in der Gebäudewandöffnung festzuschrauben ist und das darüber
gesetzte andere Teil mit einer Stellschraube auf der Bodenfläche des ersten Teils
abgestützt ist, um diesen das Fassadenelement abstützenden Teil in der Höhe verstellen
zu können. Die Teile sind nicht beweglich miteinander verbunden, derart, dass an jeder
Rahmenseite individuell eine Relativverschiebung der Teile möglich wäre, was weder
vorgesehen noch aufgrund der Konstruktion durchführbar ist.
[0005] Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, einen Fenster- oder Türrahmen zu schaffen,
dessen Einpassen in die Wandöffnung einfach sowie zeit- und kostensparend durchgeführt
werden kann.
[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des
Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Ein erfindungsgemäss ausgebildeter Fenster-
oder Türrahmen lässt sich gemeinsam mit den zum Anpassen an die lichte Weite der Wandöffnung
dienenden Mitteln in Form von Ausgleichsschienen in Querrichtung zur Ebene der Wandöffnung
in diese einsetzen.
[0007] In bevorzugter Ausgestaltung wirken die zum Ein- und Ausfahren der Ausgleichsschienen
dienenden Bewegungsschrauben jeweils mit einem an der zugeordneten Ausgleichsschiene
angeordneten Gewinde zusammen. In weiterer bevorzugter Ausgestaltung ist ferner der
Schraubenkopf jeder Bewegungsschraube zwischen einer von der Ausgleichsschiene abgewandten
Innenwand des Metallprofils und einer Zwischenwand im Innern des Metallprofils abgestützt
und von der Rahmeninnenseite aus durch eine Bohrung im Metallprofil betätigbar.
[0008] Die vorzugsweise als rechteckförmige Hohlprofile ausgebildeten Ausgleichsschienen,
die in der Rahmenecke winklig aneinandergrenzen, sind vorzugsweise mittels eines Eckstücks
verbunden, das eine Verschiebung relativ zueinander zulässt und das vorzugsweise als
Winkelstück ausgebildet ist, wobei jeder der beiden an die lichte Weite der Ausgleichsschienen
angepasste Schenkel des Winkelstücks in jeweils eine der Ausgleichsschienen eingreift.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen in eine Wandöffnung eingesetzten Türrahmen,
Fig. 2 den Türrahmen in einem Horizontalschnitt II-II nach Fig. 1,
Fig. 3 den Türrahmen in einem Vertikalschnitt III-III nach Fig. 1
Fig. 4 eine Eckverbindung des Türrahmens in auseinanderggezogener Darstellung und
Fig. 5 die Eckverbindung gemäss Fig. 4 in montiertem Zustand.
[0010] Die Fig. 1 zeigt einen in eine Wandöffnung 10 eingesetzten, aus Metallprofilen 12
bestehenden Türrahmen 14. Auf der Aussenseite der Metallprofile 12 weist der Türrahmen
14 gegen die Wandöffnung 10 andrückbare Ausgleichsschienen 16 auf, von denen jedem
Schenkel 18, 20 und 22 eine zugeordnet ist.
[0011] Die Fig. 2 zeigt die beiden sich gegenüberliegenden Schenkel 18 und 22 des Türrahmens
14, dessen Metallprofil 12 eine sich in Längsrichtung erstreckende Oeffnung 24 zur
Aufnahme der Ausgleichsschiene 16 aufweist. Die Ausgleichsschiene 16 besteht aus einem
quadratischen Hohlprofil, welches mittels einer Reihe von Befestigungsschrauben 26
an der Wandöffnung 10 angeschraubt ist.
[0012] Das Metallprofil 12 weist einen Falz 28 zur Aufnahme eines Dichtungsstreifen 30 auf.
Innerhalb des Metallprofils 12 ist eine Zwischenwand 32 eingeschweisst. Zwischen der
Zwischenwand 32 und der inneren Begrenzungswand 34 des Metallprofils 12 sind die Köpfe
36 einer Reihe von Innensechskant-Schrauben 38 gehalten. Die Schrauben 38 sind in
Muttern 40 eingeschraubt, die auf der Ausgleichsschiene 16 angeschweisst sind. Die
Innensechskant-Schrauben 38 dienen als Spannschrauben, um die Metallprofile 12 des
Türrahmens 14 gegen die Wandöffnung 10 zu verspannen.
[0013] Die Fig. 3 zeigt den oberen teil des Türrahmens 14 mit dem gegen den Sturz 42 der
Wandöffnung 10 gerichteten horizontalen Schenkel 20. In dieser Figur ist zudem die
Verstellmöglichkeit der Ausgleichsschienen 16 dargestellt. Bei 16′ ist die Ausgleichsschiene
16 vollständig ausgefahren.
[0014] Aus der Fig. 3 ist ferner ersichtlich, dass der Innensechskant 44 der Schraube 38
durch eine Bohrung 46 von der in den Türraum gerichteten Seite des Metallprofils 12
zugänglich ist. Die Bohrung 46 ist in ihrem Durchmesser derart bemessen, dass der
Innensechskant 44 mit einem nichtdargestellten Stiftschlüssel zugänglich ist, der
Kopf 36 der Schraube 38 hingegen nicht hindurchpasst.
[0015] Ferner ist aus der Fig. 3 ersichtlich, dass die Befestigungsschrauben 26 in Längsrichtung
zum Metallprofil 12 gegenüber den Innensechskant-Schrauben 38 versetzt sind. Um die
Zugänglichkeit zur Befestigungsschraube 26 zu ermöglichen, weisen sowohl das Metallprofil
12 als auch die Ausgleichsschiene 16 koaxial zueinander angeordnete Bohrungen 48 auf.
Durch die Bohrungen 46 und 48 ist es demnach möglich, den Türrahmen 14 gegen die Wandöffnung
10 zu verspannen und ihn daran mittels der Befestigungsschrauben 26 zu verankern.
[0016] Die Fig. 4 zeigt die Teile einer Eckverbindung des Türrahmens 14 in auseinandergezogener
Darstellung. Insbesondere ist daraus ersichtlich, wie ein Winkelstück 50 in die zwei
aneinandergrenzenden Ausgleichsschienen 16 eingeschoben wird. Zwischen den beiden
Ausgleichsschienen 16 und dem in diese eingreifenden Winkelstück 50 ist ein gewisses
Spiel vorhanden, welches es den beiden Ausgleichsschienen 16 erlaubt, zueinander in
einem Winkel zu stehen, der etwas von 90° abweicht. Mittels eines Flachwinkels 52
kann die fehlende Dicke der Wandstärke der Ausgleichsschienen 16 über dem Winkelstück
50 ausgeglichen werden.
[0017] Die Fig. 5 zeigt den Eckbereich des Türrahmens 14 in zusammengesetztem Zustand.
[0018] Die Montage eines solchen Tür- oder auch eines Fensterrahmens in einer Wandöffnung
ist mit äusserst geringem Arbeitsaufwand verbunden. Zudem sind keine zusätzlichen
Teile für das Einpassen in die Wandöffnung erforderlich. Auch in Wandöffnungen mit
nicht winkelrechten Ecken lässt sich ein Ausgleich erzielen.
[0019] Um auch in Wandöffnungen mit gekrümmten Kanten einen Ausgleich zu erzielen, ist es
beispielsweise möglich, die Ausgleichsschienen der Länge nach zu unterteilen.
[0020] Gegenüber der als Beispiel dargestellten Ausführung sind auch einfachere Ausführungsformen
möglich, beispielsweise zwei mit ihren Schenkeln verschachtelt gegeneinander gerichtete,
im wesentlichen u-förmige Profile, von denen das eine das Metallprofil des Rahmens
und das andere die Ausgleichsschiene bildet. Die Fixierung der beiden Profile relativ
zueinander ist auch mittels in Langlöchern des einen Profils geführten Schrauben an
deren Schenkeln denkbar. Der Gestaltungsmöglichkeit im Rahmen der Erfindung sind dabei
keine Grenzen gesetzt.
1. In eine Wandöffnung einsetzbarer, aus fest miteinander verbundenen Metallprofilen
(12) bestehender Fenster- oder Türrahmen (14), der zum Anpassen an die Wandöffnung
(10) an seinen der Wandöffnung zugekehrten Aussenseiten in dem Metallprofil (12) eingesetzte,
gegenüber letzteren gegen die Wandöffnung (10) verschiebbare und an dieser mittels
Befestigungsschrauben (26) befestigbare Ausgleichsschienen (16) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die in allen Metallprofilen (12) eines Rahmens verschiebbar geführten
Ausgleichsschienen (16) mittels zum Ein- und Ausfahren derselben dienender, im jeweils
zugeordneten Metallprofil (12) abgestützter Bewegungsschrauben (36, 38, 40) mit den
Metallprofilen unverlierbar verbunden sind, und dass die Bewegungsschrauben (36, 38,
40) und die Befestigungsschrauben (26) für die Ausgleichsschienen (16) jeweils zueinander
versetzt angeordnet sind.
2. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Ein-
und Ausfahren der Ausgleichsschienen (16) dienenden Bewegungsschrauben (36, 38, 40)
jeweils mit einem an der zugeordneten Ausgleichsschiene angeordneten Gewinde (40)
zusammenwirken.
3. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die
Köpfe (36) der Bewegungsschrauben (38) innerhalb der Metallprofile (12) gegen eine
Achsialverschiebung abgestützt und durch koaxial dazu angeordnete Bohrungen (46) in
den Metallprofilen (12) von der Innenseite des Rahmens (14) mittels eines Werkzeuges
betätigbar sind.
4. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallprofile
(12) eine Zwischenwand (32) aufweisen, um die Köpfe (36) der Spannschrauben (38) zwischen
der Zwischenwand (32) und der inneren Begrenzungswand (34) der Metallprofile (12)
festzulegen.
5. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben
(26) von der Innenseite des Rahmens (14) durch Ausnehmungen (48) in den Metallprofilen
(12) hindurch betätigbar sind.
6. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei jeweils
in einer Ecke des Rahmens winklig aneinandergrenzende Ausgleichsschienen (16) mittels
eines Eckstückes (50), das relativ zu den Ausgleichsschienen (16) verschiebbar ist,
verbunden sind.
7. Fenster- oder Türrahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckstück
als Winkelstück ausgebildet ist, das an die lichte Weite der jeweils als rechteckförmiges
Hohlprofil ausgebildeten Ausgleichsschienen (16) angepasst ist und in jede der beiden
Ausgleichsschienen (16) eingreift.
1. A window or door frame (14) insertable into a wall opening, consisting of rigidly
interconnected metallic sections (12), which frame has for adaptation to the wall
opening (10) on its outer sides facing the wall opening, compensation rails (16) inserted
in the metallic section (12) which are displaceable relative to the latter towards
the wall opening (10) and which rails can be secured thereto by means of fastening
screws (26), characterized in that the compensation rails (16) carried for displacement
in all the metallic sections (12) of a frame are nondetachably connected to the metallic
sections by means of displacement screws (36, 38, 40) supported in each associated
metallic section (12), serving for the inward and outward movement of said rails and
the displacement screws (36, 38, 40) and the screws (26) for fixing the compensation
rails (16) are respectively arranged to be offset with respect to each other.
2. A window or door frame according to claim 1, characterized in that the displacement
screws (36, 38, 40) serving to move the compensation rails (16) in and out respectively
cooperate with a thread (40) arranged on the associated compensation rail.
3. A window or door frame according to claim 1 or 2, characterized in that the heads
(36) of the displacement screws (38) are supported inside the metallic sections (12)
against axial displacement; and that, through bores (46) in the metallic sections
(12) arranged coaxially therewith, they can be actuated from the inside of the frame
(14) by means of a tool.
4. A window or door frame according to claim 3, characterized in that the metallic
sections (12) have a partition (32) so as to secure the heads (36) of the clamping
screws (38) between the partition (32) and the inner boundary wall (34) of the metallic
sections (12).
5. A window or door frame according to claim 1, characterized in that the fastening
screws (26) can be actuated from the inside of the frame (14) through cutouts (48)
in the metallic sections (12).
6. A window or door frame according to claim 1, characterized in that two compensation
rails (16) respectively adjoining each other at an angle in a corner of the frame
are connected by means of a corner piece (50) that is displaceable relative to the
compensation rails (16).
7. A window or door frame according to claim 6, characterized in that the corner piece
is designed as an elbow which is adapted to the net width of the compensation rails
(16) each designed as a rectangular hollow section, and which corner piece engages
in both of the two compensation rails (16).
1. Cadre (14) de fenêtre ou de porte, insérable dans une ouverture de paroi, constitué
de profilés métalliques (12) reliés de façon fixe entre eux, qui comporte, dans ses
côtés extérieurs tournés vers l'ouverture de paroi, des rails de compensation (16)
insérés dans le profilé métallique (12) pour une adaptation à l'ouverture de paroi
(10), susceptibles de coulisser contre l'ouverture (10) des parois par rapport à ce
profilé métallique et d'être fixés à cette dernière au moyen de vis de fixation (26),
caractérisé en ce que les rails de compensation (16), guidés à coulissement dans tous
les profilés métalliques (12) d'un cadre, sont reliés de façon imperdable aux profilés
métalliques au moyen de vis de déplacement (36, 38, 40), servant à rentrer et sortir
ces profilés et appuyées chacune dans un profilé métallique associé (12), et en ce
que les vis de déplacement (36, 38, 40) et les vis de fixation (26) des rails de compensation
(16) sont disposées en étant respectivement décalées les unes par rapport aux autres.
2. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que les
vis de déplacement (36, 38, 40) servant à rentrer et sortir les rails de compensation
(16) coopèrent chacune avec un écrou (40), disposé sur le rail de compensation associé.
3. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
les têtes (36) des vis de déplacement (38) s'appuient à l'intérieur des profilés métalliques
(12) en opposition à un coulissement axial et sont actionnables au moyen d'un outil,
depuis le côté intérieur du cadre (14), à travers des alésages (46) ménagés à cet
effet dans les profilés métalliques (12).
4. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 3, caractérisé en ce que les
profilés métalliques (12) comportent une paroi intermédiaire (32) pour fixer les têtes
(36) des vis (38), pour le serrage entre la paroi intermédiaire (32) et la paroi intérieure
de bord (34) des profilés métalliques (12).
5. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que les
vis de fixation (26) sont actionnables à partir du côté intérieur du cadre (14), à
travers des évidements (48) ménagés dans les profilés métalliques (12).
6. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux
rails de compensation (16) respectivement adjacents de façon angulaire dans un coin
du cadre, sont reliés au moyen d'un gousset (50), qui est mobile par rapport aux rails
de compensation (16).
7. Cadre de fenêtre ou de porte selon la revendication 6, caractérisé en ce que le
gousset est réalisé sous forme d'un raccord angulaire qui est adapté à la largeur
libre des rails de compensation (16), respectivement réalisés sous forme d'un profil
creux rectangulaire, et pénètre dans chacun de ces deux rails de compensation (16).