(19)
(11) EP 0 342 317 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.1990  Patentblatt  1990/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(21) Anmeldenummer: 89103339.1

(22) Anmeldetag:  25.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 33/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 20.05.1988 DE 8806627 U

(71) Anmelder: KLAUS F. MÜLLER PHARMAVERKAUFSBÜRO
D-6072 Dreieich (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Klaus F.
    D-6072 Dreieich (DE)

(74) Vertreter: Eyer, Eckhardt Philipp, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Eyer & Linser Postfach 10 22 10
63268 Dreieich
63268 Dreieich (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für Beutel aus einem flexiblen Material


    (57) Verschluß für Beutel aus einem flexiblen Material, insbesondere für Haushaltsbeutel aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Gefriergut aus einem Rundstab oder Rundrohr (1) als Innenprofilkörper sowie einem ebenfalls langgestreckten Dreiviertel-Rohrkörper (2) aus einem elastisch-steifen Material, vorzugsweise Kunststoff, mit einem dem Außendurchmesser (x) des Rundstabes bezw. Rundrohres (1) entsprechenden Innendurchmesser (y) als Außenprofilkörper. Der Innendurchmesser (y) des Außenprofilkörpers (2) übersteigt den Außendurchmesser (x) des Innenprofilkörpers (1) geringfü­gig, wobei der Innenprofilkörper (1) und/oder der Außenprofilkörper (2) auf den gegeneinander weisenden Flächen mit einem Klemmsteg (3) oder mehreren solcher Klemmstege versehen ist (sind). Der Außenprofilkörper (2) ist auf seiner Außenfläche mit einer Griffleiste (4) oder mehreren solcher Griffleisten versehen, wobei der Innenprofilkörper (1) eine größere Länge als der äußere Dreiviertel-Rohrkörper (2) aufweist.





    Recherchenbericht