[0001] Die Erfindung betrifft Mischungen, die anoxidierte Polyethylene und ausgewählte quartäre
Ammoniumphosphate enthalten, sowie die Verwendung dieser Mischungen als ziehfähige
Textilhilfsmittel zum Antistatisch-, Glatt- und/oder Weichmachen polyesterhaltiger
Fasermaterialien.
[0002] Die Aviverung ist ein Teil der Textilveredlung und soll der Flocke, dem Kammzug,
Gewebe, Gewirke oder Nonwovens insbesondere solche Eigenschaften wie Griff, Glätte,
Antistatik und Fülle verleihen, durch die Aussehen, Verkaufsfähigkeit, Gebrauchstüchtigkeit
und Verarbeitungseigenschaften erhöht werden. Die zur Avivierung verwendeten Textilhilfsmittel
können beispielsweise auf Textilfasermaterialien im Vollbad (Ausziehverfahren) appliziert
werden. Bei der Vollbadbehandlung werden die Textilien im großen Flottenverhältnis
eine längere Zeit benetzt und anschließend durch Abquetschen, Absaugen oder Zentrifugieren
entwässert. Im Vergleich zu anderen Behandlungsverfahren wie Foulardieren, Pflatschen,
Rakeln, Besprühen, hat die Vollbadbehandlung den Vorteil, daß die Behandlungszeiten
und -temperaturen beliebig gewählt und variiert werden können (siehe beispielsweise
W. Bernard: "Appretur der Textilien", 2. Auflage, Seite 257-258, Springer-Verlag 1967).
[0003] Das Ausziehverfahren ist jedoch nur dann wirtschaftlich, wenn Textilhilfsmittel zum
Einsatz gelangen, die eine genügend hohe Substantivität zu Fasermaterialien aufweisen
und damit eine gute Erschöpfung der Behandlungsflotten ermöglichen. Kationische Textilhilfsmittel,
die Fasermaterialien antistatische und/oder weichmachende Eigenschaften verleihen,
zeigen gegenüber natürlichen Fasern, beispielsweise Cellulose, Baumwolle und/oder
Wolle eine hohe Substantivität, während die Affinität zu den meisten synthetischen
Fasermaterialien, insbesondere Polyesterfasern, deutlich geringer ist (Chwala/Anger:
"Handbuch der Textilhilfsmittel", Seiten 689-692, Verlag Chemie Weinheim 1967).
[0004] Üblicherweise werden Fett-Polyamin-Kondensationsprodukte, Fettsäureamidderivate,
Paraffinemulsionen sowie Silikonderivate als Antistatika, Glättemittel und/oder Weichmacher
im Ausziehverfahren verwendet. Nachteilig ist jedoch, daß diese Substanzen nur eine
ungenügende Substantivität gegenüber polyesterhaltigen Fasermaterialien besitzen.
Ferner weisen polyesterhaltige Fasermaterialien nach der Avivierung mit diesen bekannten
Substanzen keine oder nur unbefriedigende Antistatik, Glätte und/oder Weichheit auf.
[0005] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bestand daher in der Entwicklung von
Textilhilfsmitteln, die eine hohe Substantivität zu polyesterhaltigen Fasermaterialien
besitzen und die diesen Fasermaterialien ausgezeichnete antistatische glatt- und/oder
weichmachende Eigenschaften verleihen.
[0006] Es wurde gefunden, daß Mischungen, die anoxidierte Polyethylene und bestimmte quartäre
Ammoniumphosphate enthalten, eine hohe Affinität zu polyesterhaltigen Fasermaterialien
haben.
[0007] Erfindungsgegenstand sind demgemäß Mischungen, enthaltend:
(A) anoxidierte Polyethylene mit mittleren Molekulargewichten zwischen 3000 und 8000,
mit Säurezahlen zwischen 25 und 60, Verseifungszahlen zwischen 40 und 80 und Dichten
zwischen 0,94 und 1,09 g/cm³ und
(B) mindestens ein quartäres Ammoniumphosphat aus mindestens einer der folgenden Gruppen:
1.)

worin
R¹ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen oder

R²

Methyl oder Ethyl
R³

Methyl oder Ethyl oder R² und R³ zusammen -CH₂CH₂-O-CH₂CH₂-,
R⁴ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 5 bis 21 C-Atomen,
R⁵ H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen,
R eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
A eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet,
p 2 oder 3 und
n = 1, m = 2 oder n = 2, m = 1 ist,
2.)

worin
- R⁴
- eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder
unsubstuierte Alkylgruppe mit 5 bis 21 C-Atomen,
- R⁶
- OH oder

- R
- eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder
unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
- A
- eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet und
- n
- = 1, m = 2 oder n = 2, m = 1 ist,
3.) quartäre Ammoniumphospate auf Basis aminofunktioneller Polyester, hergestellt
durch Umsetzung von Dicarbonsäuren der allgemeinen Formel
HOOC-R⁷-COOH
in der
- R⁷
- einen aliphatischen, alicyclischen oder aromatischen, substituierten oder unsubstituierten
Rest mit 1 bis 10 C-Atomen bedeutet,
mit alkoxylierten tertiären Aminen der allgemeinen Formel

in der
- R⁸
- einen gesättigten oder ungesättigten, gerad- oder verzweigtkettigen, substituierten
oder unsubstituierten Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen und
- A′
- eine Alkylenkette mit 2 bis 3 C-Atomen bedeutet,
- a und b
- Zahlen swischen 1 und 20 sind mit der Maßgabe, daß die Summe a + b 2 bis 30 ist und
der Polymerisationsgrad der Polyester 2 bis 50 beträgt und
anschließendes Mischen der erhaltenen aminofunktionellen Polyester in Gegenwart von
Wasser bei 50 bis 80°C mit Mono-und/oder Dialkylphosphorsäureestern der allgemeinen
Formeln

in welchen
- R
- eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder
unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
- A
- eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet, und
Umsetzung mit Alkylenoxiden mit 2 bis 4 C-Atomen bei Drucken zwischen 1 und 5 bar
und Temperaturen zwischen 80 und 100 °C mit der Maßgabe, daß die Polyalkyletherkette
der quaternierten Aminfunktionen aus 1 bis 10 Alkylenoxideinheiten besteht.
[0008] In den erfindungsgemäßen Mischungen liegt das Gewichtsverhältnis der Komponenten
A : B vorzugsweise zwischen 10 : 1 und 1 : 5, besonders bevorzugt zwischen 10 : 3
und 1 : 2.
[0009] Aus der japanischen Patentanmeldung JP 59/47478 ist bereits bekannt, quartäre Ammoniumphosphate
der allgemeinen Formel

in welcher
- R₁
- eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 8 bis 22 C-Atomen,

oder β-Hydroxyalkyl bedeutet,
- R₂ und R₃
- unabhängig voneinander eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 22 C-Atomen, eine
Benzylgruppe oder

bedeutet oder R₂ und R₃ -CH₂CH₂-O-CH₂CH₂- bedeuten,
- R₄
- (OCH(R₆)CH₂)l-OH,
- R₅
- eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 7 bis 21 C-Atomen,
- R₆
- H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 18 C-Atomen,
- X⁻
- das Anion eines organischen Phosphorsäureesters der allgemeinen Formel

- R₇
- eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 8 bis 22 C-Atomen,
- A und A′
- eine Alkylengruppe mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet,
- m
- 1 bis 3,
- n
- 1 bis 20,
- l
- 1 bis 5,
- p
- 0 bis 20 und
- q
- 1 oder 2 ist,
als Antistatika für synthetische Textilfasern, beispielsweise Polyesterfasern zu
verwenden.
[0010] Die Verwendung von anoxidierten Polyethylenen in Glättemitteln ist aus der EP-A-108
925 bekannt.
[0011] Durch Kombination bestimmter quartärer Ammoniumphosphate (Komponente (B) 1 - 3) mit
anoxidierten Polyethylenen (Komponente A) wird nun überraschenderweise sowohl die
antistatische Wirkung als auch die Glätte polyesterhaltiger Fasermaterialien deutlich
verbessert. Des weiteren verleihen die erfindungsgemäßen Mischungen polyesterhaltigen
Fasermaterialien ein gutes Griffgefühl.
[0012] Die Verwendung von Mischungen, enthaltend anoxidierte Polyethylene mit mittleren
Molekulargewichten zwischen 3000 und 8000, Säurezahlen zwischen 25 und 60, Verseifungszahlen
zwischen 40 und 80 und Dichten zwischen 0,94 und 1,09 g/cm³ und mindestens ein quartäres
Ammoniumphosphat aus mindestens einer der Gruppen (B) 1 - 3, als Textilhilfsmittel
zum Antistatisch-, Glatt- und/oder Weichmachen polyesterhaltiger Fasermaterialien
ist daher ebenfalls Erfindungsgegenstand.
[0013] Anoxidierte Polyethylene mit mittleren Molekulargewichten zwischen 3500 und 5000
und Dichten zwischen 0,98 und 1,00 g/cm³ werden in den erfindungsgemäßen Mischungen
bevorzugt.
[0014] Als Komponente B gelangen vorzugsweise solche quartären Ammoniumphosphate der allgemeinen
Formeln zu (B) 1 - 3 zum Einsatz, in denen die Reste folgende Bedeutung haben:
- R¹
- eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 8 bis 18 C-Atomen, eine ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 18 bis 22 C-Atomen oder

- R⁴
- eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 7 bis 17 C-Atomen oder eine ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 17 bis 21 C-Atomen,
- R⁶
- OH,
- R₈
- eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder
unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 20 C-Atomen,
- R
- eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 8 bis 18 C-Atomen oder eine ungesättigte gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 18 bis 22 C-Atomen und
- A
- Ethylen- und/oder Isopropylengruppen.
[0015] Die erfindungsgemäßen Mischungen, die vorzugsweise in Form von Dispersionen oder
Lösungen, besonders bevorzugt in Form wäßriger Emulsionen vorliegen, enthalten vorzugsweise
zwischen 5 und 50 Gew.-%, besonders bevorzugt zwischen 10 und 30 Gew.-% der Komponenten
A und B. Die Dispersionen oder Lösungen, vorzugsweise wäßrigen Emulsionen, werden
in an sich bekannter Weise in Spül-, Wasch- oder Tauchbädern oder durch Sprühprozesse
auf polyesterhaltige Fasermaterialien appliziert und mittels Schleudern, Abquetschen
und Temperaturbehandlung zwischen 80 und 160 °C getrocknet. Vorzugsweise erfolgt die
Applikation der erfindungsgemäßen Mischungen im Ausziehverfahren aus wäßrigen Flotten
bei Flottenverhältnissen zwischen 1 : 5 und 1 : 25 bei Flotten-pH-Werten zwischen
4,0 und 7,0 und Temperaturen zwischen 40 und 80 °C. Da Textilhilfsmittel, enthaltend
erfindungsgemäß Komponente A und Komponente B, eine hohe Affinität zu polyesterhaltigen
Fasermaterialien haben, wird eine hohe Auszehrung der Behandlungsflotten erreicht.
[0016] Unter "polyesterhaltige Fasermaterialien" werden reine Polyesterfasern sowie Mischungen
aus Polyesterfasern und Natur-und/oder Synthesefasern, beispielsweise Mischungen aus
Polyesterfasern und Baumwolle; Polyesterfasern und Polyamidfasern; Polyesterfasern,
Baumwolle und Polyamidfasern; Polyesterfasern und Polyacrylfasern verstanden. Die
Textilfasermaterialien liegen als Flocke, Kammzug, Garn, Wirkware, Gewebe oder Nonwovens,
vorzugsweise als Flocke oder Kammzug vor. Das Material kann rohweiß, gebleicht oder
gefärbt sein.
[0017] Die in den erfindungsgemäßen Mischungen enthaltenen anoxidierten Polyethylene sind
handelsübliche Produkte, die beispielsweise von Allied Corp., USA unter dem Namen
A-C® Polyethylene angeboten werden.
[0018] Die Herstellung der in den erfindungsgemäßen Mischungen enthaltenen quartären Ammoniumphosphate
erfolgt nach dem in JP 59/47478 beschriebenen Verfahren, indem man Amine, Imidazolin
und/oder aminofunktionelle Polyester, erhalten gemäß DE-A-30 32 216 durch Kondensation
alkoxylierter tertiärer Amine mit Dicarbonsäuren, mit Phosphorsäureestern der allgemeinen
Formeln

worin
- R
- eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder
unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
- A
- eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet,
bei 50 bis 80 °C mischt und anschließend diese Mischungen im Autoklaven bei 80 bis
100 °C mit Alkylenoxiden mit 2 bis 4 C-Atomen umsetzt, mit der Maßgabe, daß die Polyalkyletherkette
der quaternierten Aminfunktionen aus 1 bis 10 Alkylenoxideinheiten besteht.
[0019] Die als Edukte zur Herstellung quartärer Ammoniumphosphate benötigten Amine, Imidazoline
und aminofunktionellen Polyester sowie Phosphorsäurepartialester sind nach literaturbekannten
Verfahren zugänglich:
Amine, die beispielsweise durch Hydrierung von Fettsäurenitrilen (Ullmann's Encyclopädie
der technischen Chemie, Band 11, Seite 448 - 449, Verlag Chemie, Weinheim 1976) oder
direkt aus Fettalkoholen und Ammoniak gemäß GB-A-1 074 603 hergestellt werden können,
werden gewünschtenfalls vorzugsweise mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid bei Temperaturen
zwischen 130 und 180 °C umgesetzt mit der Maßgabe, daß die Polyalkyletherketten der
gebildeten tertiären Amine aus 1 bis 5 Ethylenoxid- und/oder Propylenoxideinheiten
bestehen. Kokosamin, Oleylamin, Talgamin, Kokosalkyl-di-2-hydroxyethyl-amin, Dimethyl-laurylamin
und N-C₁₂₋₁₄-Alkylmorpholin sind Beispiele für Amine, die sich zur Herstellung quartärer
Ammoniumphosphate eignen. Als Beispiel für acylierte Amine ist Kokoylamidopropyl-dimethyl-amin
zu nennen.
[0020] Die als Ausgangsstoffe zur Herstellung quartärer Imidazoliniumphosphate benötigten
Imidazoline können durch Kondensation von Carbonsäuren, Carbonsäureestern oder Carbonsäurechloriden
mit Diaminverbindungen hergestellt werden (G. Gawalek: "Tenside", S. 305 - 306, Akademie
Verlag, Berlin 1975). Vorzugsweise erfolgt die Herstellung der Imidazoline gemäß der
deutschen Offenlegungsschrift DE-A-36 18 944 durch Kondensation von Carbonsäuren der
allgemeinen Formel R⁴-COOH, in der R⁴ eine gerad- oder verzweigtkettige, gesättigte
oder ungesättigte, substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 5 bis 21 C-Atomen
bedeutet, mit Diaminen der allgemeinen Formel H₂N-CH₂CH₂-NH-CH₂CH₂R⁶, in der
- R⁶
- OH oder

bedeutet.
[0021] Die Kondensation wird bei Temperaturen zwischen 150 und 240 °C, vorzugsweise zwischen
150 und 200 °C durchgeführt. Das Molverhältnis Carbonsäure : Diamin liegt vorzugsweise
zwischen 1 : 1 und 1 : 2.
[0022] Zur Herstellung der Imidazoline können die Carbonsäuren sowohl einzeln als auch im
Gemisch eingesetzt werden. Von besonderer Bedeutung ist der Einsatz von Fettsäuregemischen,
wie sie bei der Spaltung natürlich vorkommender Fette und/oder Öle anfallen. Einzelne
Fraktionen solcher Fettsäuregemische eignen sich ebenfalls zur Herstellung der Imidazoline.
Als Carbonsäuren werden vorzugsweise solche der allgemeinen Formel R⁴ - COOH eingesetzt,
in der der Rest R⁴ für eine gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte,
gesättigte Alkylgruppe mit 7 bis 17 C-Atomen oder für eine gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte, ungesättigte Alkylgruppe mit 17 bis 21 C-Atomen
steht, beispielsweise Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure,
Ölsäure, Linolsäure, Linolinsäure, Gadoleinsäure und/oder Rizinolsäure.
[0023] 1-Hydroxyethyl-2-undecylimidazolin, 1-Hydroxyethyl-2-heptadecenylimidazolin und 1-Hydroxyethyl-2-heptylimidazolin
sind geeignete Imidazoline.
[0024] Aminofunktionelle Polyester werden gemäß DE-OS 30 32 216 durch Kondensation alkoxylierter
tertiärer Amine der allgemeinen Formel

in der
- R⁸
- einen gesättigten oder ungesättigten, gerad- oder verzweigtkettigen, substituierten
oder unsubstituierten Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen und
- A′
- eine Alkylenkette mit 2 bis 3 C-Atomen bedeutet,
- a und b
- Zahlen zwischen 1 und 20 sind mit der Maßgabe, daß die Summe von a und b 2 bis 30
ist,
mit Dicarbonsäuren der allgemeinen Formel HOOC-R⁷-COOH, in welcher der Rest
- R⁷
- einen aliphatischen, alicyclischen oder aromatischen, substituierten oder unsubstituierten
Rest mit 1 bis 10 C-Atomen bedeutet,
bei Temperaturen zwischen 180 und 260 °C, gegebenenfalls in Gegenwart von mit Wasser
nicht mischbaren organischen Lösungsmitteln, beispielsweise Xylol oder Toluol, zur
azeotropen Entfernung von Reaktionsnebenprodukten unter Ausschluß von Luftsauerstoff
erhalten. Die aminofunktionellen Polyester besitzen Polymerisationsgrade zwischen
2 und 50, wenn pro Mol alkoxyliertem, tertiärem Amin 0,8 bis 1,1 Mol Dicarbonsäure
eingesetzt werden. Als aliphatische, alicyclische und/oder aromatische, gegebenfalls
substituierte Dicarbonsäuren kommen beispielsweise Malonsäure, Maleinsäure, Fumarsäure,
Bernsteinsäure, Hydroxymalonsäure, Äpfelsäure, Chlorethandicarbonsäure, Oxalsäure
und/oder Terephthalsäure in Frage. Im Falle der Oxalsäure verschwindet R⁷ in der allgemeinen
Formel. Besonders geeignete aliphatische Dicarbonsäuren sind Säuren mit 6 bis 10 C-Atomen,
wie Adipinsäure, Pimelinsäure, Korksäure, Azelainsäure und/oder Sebazinsäure.
[0025] Anstelle der freien Säuren können mit gleichem Ergebnis auch Derivate dieser Säuren,
beispielsweise Anhydride, Halogenide, Dimethylester in äquimolaren Mengen eingesetzt
werden. Vorzugsweise werden jedoch die freien Dicarbonsäuren verwendet. Die zur Herstellung
aminofunktioneller Polyester benötigten alkoxylierten tertiären Amine leiten sich
von primären Alkyl-und/oder Alkenylaminen ab, beispielsweise von Methylamin, Ethylamin,
Butylamin, Octylamin, Decylamin, Dodecylamin, Cetylamin, Oleylamin, Linoleylamin,
Kokosamin und/oder Talgamin. Alkylamine, die aus Kokosöl oder Talg hergestellt werden,
werden bevorzugt. Alkyl- und/oder Alkenylamine werden in an sich bekannter Weise bei
Temperaturen zwischen 130 und 180 °C mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid alkoxyliert
mit der Maßgabe, daß der Alkoxylierungsgrad (Summe von a und b) zwischen 2 und 30
liegt.
[0026] Polyester aus Talgamin . 5 Ethylenoxideinheiten (EO) und Adipinsäure, Polyester aus
Kokosamin . 2 EO und Adipinsäure, Polyester aus Kokosamin . 5 EO und Bernsteinsäure
und/oder Polyester aus Talgamin . 10 EO und Sebazinsäure sind Beispiele für geeignete
aminofunktionelle Polyester.
[0027] Die Herstellung der Phosphorsäurepartialester geht aus von gerad- oder verzweigtkettigen,
gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder unsubstituierten, gegebenenfalls
alkoxylierten Alkoholen mit 6 bis 22 C-Atomen. Vorzugsweise werden gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte, gesättigte, gegebenenfalls alkoxylierte Alkohole
mit 8 bis 18 C-Atomen und/oder gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte,
ungesättigte, gegebenenfalls alkoxylierte Alkohole mit 18 bis 22 C-Atomen eingesetzt,
beispielsweise 2-Ethylhexanol, n-Octanol, Isononylalkohol, Decylalkohol, Dodecylalkohol,
Isotridecylalkohol, Tetradecylalkohol, Hexadecylalkohol, Octadecylalkohol, Octadecenylalkohol,
Eicosenylalkohol, Docosenylalkohol. Diese Alkohole werden gegebenenfalls mit 1 bis
10 Mol Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid umgesetzt. Die Phosphatierung
der gegebenenfalls alkoxylierten Alkohole erfolgt in an sich bekannter Weise, indem
bei 50 bis 80 °C 3 Mol Alkohol mit 1 Mol Phosphorpentoxid umgesetzt werden. Zur Hydrolyse
von Polyphosphorsäureverbindungen wird mehrere Stunden bei 90 bis 100 °C mit Wasser
behandelt.
[0028] Werden die erfindungsgemäßen Mischungen als Textilhilfsmittel zum Antistatisch-,
Glatt- und/oder Weichmachen von polyesterhaltigen Fasermaterialien verwendet, liegen
diese Mischungen vorzugsweise in Form von Dispersionen oder Lösungen, besonders bevorzugt
in Form wäßriger Emulsionen, vor. Diese Emulsionen enthalten 2 bis 20 Gew.-% an nichtionischen,
kationischen und/oder amphoteren Dispergatoren. Geeignete nichtionische Dispergatoren
sind alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte und/oder propoxylierte Fette, Öle, Fettalkohole
mit 8 bis 24 C-Atomen im Fettrest, Fettamine mit 8 bis 24 C-Atomen im Fettrest und/oder
C₈₋₁₈-Alkylphenole, beispielsweise ethoxyliertes Rizinusöl, Oleylalkohol . 5 EO, Oleylacetylalkohol
. 5 EO, Talgalkohol . 14 EO, Stearylamin . 2 EO, Talgamin . 2 EO, Stearylamin . 10
EO und/oder Nonylphenol . 10 EO. Als kationische Dispergatoren kommen alkoxylierte,
vorzugsweise ethoxylierte und/oder propoxylierte Alkylamine mit 10 bis 20 C-Atomen
in Form ihrer Ammioniumsalze in Frage, beispielsweise Stearylamin . 10 EO. Als amphotere
Dispergatoren eignen sich beispielsweise C₈₋₂₂-Alkyldimethylbetaine, N-C₈₋₂₂-Alkylamidobetaine
und/oder von Aminosäuren abzuleitende Amphotenside.
[0029] Als fakultative Bestandteile können die Lösungen oder Dispersionen weitere Glättemittel,
beispielsweise Paraffine mit Erweichungspunkten zwischen 35 und 80 °C, Fettsäureester
mit 12 bis 24 C-Atomen sowohl im Fettsäurerest, als auch im gerad- und/oder verzweigtkettigen,
gesättigten und/oder ungesättigten Alkoholrest wie Isotridecylstearat, Stearylstearat
und/oder Behenylbehenat und/oder Silicone wie Dimethylpolysiloxan, Weichmacher wie
Fettsäureamidopolyamine und/oder quartäre Ammoniumsalze, beispielsweise Dimethyldistearylammoniumchlorid,
Antioxidantien, beispielsweise Sauerstoffsäuren des Phosphors und/oder Alkalidisulfite
und pH-Wert-Regulantien, beispielsweise C₁₋₄-Carbonsäuren und/oder C₁₋₄-Hydroxycarbonsäuren
wie Essigsäure und/oder Glykolsäure enthalten. Der Anteil der fakultativen Bestandteile
liegt in wäßrigen Dispersionen und Emulsionen zwischen 2 und 20 Gew.-%. Die Herstellung
der Dispersionen und Lösungen, vorzugsweise der wäßrigen Emulsionen, die die erfindungsgemäßen
Mischungen enthalten, erfolgt in an sich bekannter Weise, indem anoxidierte Polyethylene,
Dispergatoren und fakultative Bestandteile mit Wasser gemischt und in einer druckfesten
Apparatur bei 130 bis 170 °C gerührt werden. Nach dem Abkühlen werden feinteilige,
lagerstabile Emulsionen erhalten, in die quartäre Ammoniumphosphate und gegebenenfalls
weitere Dispergatoren eingerührt werden.
[0030] Es entstehen lagerstabile, flüssige, milchig-weiße Emulsionen mit Feststoffgehalten
von 5 bis 50 Gew.-%. Durch Zusatz von Säuren, vorzugsweise Essigsäure, Glykolsäure
oder Milchsäure, wird ein pH-Wert von 3,0 - 6,0 eingestellt.
[0031] Die erfindungsgemäßen Mischungen sind hitzebeständig und bewirken keine Verfärbungen
der Fasermaterialien. Die mit den erfindungsgemäßen Mischungen ausgerüsteten polyesterhaltigen
Fasermaterialien zeigen im Vergleich zu unbehandelten, nur mit anoxidierten Polyethylenen
oder nur mit quartären Ammoniumphosphaten behandelten polyesterhaltigen Fasermaterialien
deutlich reduzierte antielektrostatische Aufladungen, niedrige statische und dynamische
Faser/Faser-und Faser/Metall-Reibungen, eine hervorragende Glätte sowie einen guten
Weichgriff.
Beispiele:
1. Herstellung stabiler, wäßriger Emulsionen, die anoxidierte Polyethylene (Komponente
A) enthalten.
[0032]
1.1
5,0 g Oleylcetylalkohol . 5 EO
8,1 g anoxidiertes Polyethylen (mittleres Molekulargewicht = 4000, Säurezahl (SZ)
= 28, Verseifungszahl (VZ) = 45, Dichte = 0,99 g/cm³)
2,6 g Paraffin (Schmelzpunkt = 52 bis 54 °C)
1,7 g Stearinsäure-isotridecylester
2,4 g Stearylamin . 2 EO
0,2 g Natriumbisulfit
11,9 g Essigsäure, 60 gewichts-%ig
63,1 g Wasser
Die aufgeführten Einsatzstoffe wurden bei 155 bis 165 °C unter Rühren in einer Druckapparatur
gemischt. Es wurden 95 g einer feinteiligen Emulsionen mit einem pH-Wert von 4,1 erhalten.
1.2
5,0 g Oleylcetylalkohol . 5 EO
10,9 g anoxidiertes Polyethylen (mittleres Molekulargewicht = 4500, SZ = 30, VZ =
45, Dichte = 1,00 g/cm³)
3,1 g Stearylamin . 10 EO
0,3 g Natriumbisulfit
11,9 g Essigsäure, 60 gewichts-%ig
58,8 g Wasser
Aus den Einsatzstoffen wurden analog 1.1 90 g einer feinteiligen Emulsion hergestellt,
deren pH-Wert 3,9 betrug.
1.3
5,0 g Oleylalkohol . 5 EO
6,5 g anoxidiertes Polyethylen analog 1.1
1,7 g Fettsäureamidopolyamin aus 2 Mol Behensäure und 1 Mol Tetraethylenpentamin
0,7 g Talgalkohol . 14 EO
0,8 g Dimethylpolysiloxan (Viskosität = 12 500 cSt)
12,0 g Essigsäure, 60 gewichts-%ig
1,5 g Stearylamin . 5 EO
0,2 g Natriumbisulfit
51,6 g Wasser
Aus den Einsatzstoffen wurden analog 1.1 80 g einer feinteiligen Emulsion hergestellt,
deren pH-Wert 4,1 betrug.
2. Herstellung quartärer Ammoniumphosphate (Komponente B)
[0033]
2.1
127,4 g (0,47 Mol) Kokosalkyl-di-2-hydroxyethyl-amin wurden zusammen mit 80,0 g Wasser
und 88,4 g (0,47 Säureäquivalente) eines Gemisches aus Mono- und Di-2-Ethylhexylphosphorsäureester
im Gewichtsverhältnis 4 : 3 in einem Autoklaven vorgelegt und innerhalb von 4 h mit
104,0 g (2,35 Mol) Ethylenoxid bei 80 °C/3 bar zur Reaktion gebracht. Es wurden 392
g einer niedrigviskosen, ohne Gelbildung mit Wasser verdünnbaren Flüssigkeit erhalten.
2.2
126 g (0,47 Mol) 1-Hydroxyethyl-2-undecylimidazolin wurden zusammen mit 80,0 g Wasser
und 88,4 g (0,47 Säureäquivalente) eines Gemisches aus Mono- und Di-2-Ethylhexylphosphorsäureester
im Gewichtsverhältnis 4 : 3 in einem Autoklaven vorgelegt und innerhalb von 4 h mit
103,4 g (2,35 Mol) Ethylenoxid bei 80 °C/3 bar zur Reaktion gebracht. Es wurden 395
g einer gelben, niedrigviskosen, ohne Gelbildung mit Wasser verdünnbaren Flüssigkeit
erhalten.
2.3
125,1 g (0,44 Mol) Kokosalkyl-di-2-hydroxyethyl-amin, 80,0 g Wasser und 97,3 g (0,44
Säureäquivalente) eines Gemisches aus Mono- und Didodecylphosphat (molares Verhältnis
1,5 : 1) wurden analog 2.1 mit 97,6 g (2,22 Mol) Ethylenoxid umgesetzt. Es wurden
395 g einer mittelviskosen, hellbraunen Flüssigkeit erhalten, die leicht mit Wasser
zu einer wenig getrübten Lösung verdünnbar war.
3. Herstellung wäßriger Emulsionen, die die erfindungsgemäßen Mischungen (Komponente
A und B) enthalten
[0034]
3.1
11,9 g quartäres Ammoniumphosphat 2.1 wurden mit 25.6 g Wasser verdünnt und anschließend
mit 5,4 g eines mit 5 Mol Ethylenoxid alkoxyliertem Oleyl/Cetylalkoholgemisches versetzt.
Durch Zugabe von 9,5 g 40 gewichts-%iger Essigsäure wurde ein pH-Wert von 5,2 eingestellt
und mit 47,6 g der wäßrigen Emulsion 1.1 gemischt. Es entstand eine lagerstabile flüssige,
milchig-weiße Emulsion mit einem Feststoffgehalt von 25 Gew.-% und einem pH-Wert von
4,5.
3.2
11,9 g quartäres Ammoniumphosphat 2.2 wurden mit 25,6 g Wasser verdünnt und mit 5,4
g eines mit 5 Mol Ethylenoxid alkoxylierten Oleyl/Cetylalkoholgemisches versetzt.
Durch Zugabe von 9,5 g 40 gewichts-%iger Essigsäure wurde ein pH-Wert von 5,2 eingestellt
und mit 47,6 g der wäßrigen Emulsion 1.2 gemischt. Es entstand eine lagerstabile flüssige,
milchig-weiße Emulsion mit einem Feststoffgehalt von 25 Gew.-% und einem pH-Wert von
4,5.
3.3
11,9 g quartäres Ammoniumphosphat 2.3 wurden mit 25,6 g Wasser verdünnt und mit 5,4
g eines mit 5 Mol Ethylenoxid alkoxylierten Oleyl/Cetylalkoholgemisches versetzt.
Durch Zugabe von 9,5 g 40 gewichts-%iger Essigsäure wurde ein pH-Wert von 5,2 eingestellt
und mit 47,6 g der wäßrigen Emulsion 1.1 gemischt. Es entstand eine lagerstabile flüssige,
milchig-weiße Emulsion mit einem Feststoffgehalt von 25 Gew.-% und einem pH-Wert von
4,5.
4. Vergleichsprodukt Fettalkylamidoamin auf Basis von gehärtetem Rindertalg und Aminoethylethanolamin
(Belfasin® 44, Henkel KGaA)
5. Applikation im Ziehverfahren
[0035]
5.1 Polyesterstapelfaser
Gefärbtes und reduktiv nachbehandeltes Polyesterstapelfaser-Material (1.7 dtex/40
mm) wurde bei einem Flottenverhältnis von 1 : 10 20 Minuten bei einer Temperatur von
60 bis 70 °C mit einer essigsauren wäßrigen Lösung behandelt, die, berechnet auf das
Warengewicht, jeweils 2 Gew.-% der unter 1., 2., 3. oder 4. genannten Mischungen enthielt.
Im Anschluß an die Applikation wurde das Material geschleudert und bei 80 °C 2 h getrocknet.
Die Messung des elektrostatischen Effektes wurde auf einer Laborkarde nach einer 24
h Klimatisierung (22 °C, 62 bis 65 % relative Luftfeuchte) des Fasermaterials mit
einem Eltex-Gerät nach der Induktionsstrommethode (Meßabstand 100 mm) durchgeführt.

5.2 Polyester-Kammzug
Ein gefärbter und reduktiv nachbehandelter Polyester-Kammzug (20 g/m; 6.7 dtex/80
mm) wurde bei einem Flottenverhältnis von 1 : 15 20 minuten bei einer Temperatur von
60 bis 70 °C mit einer essigsauren wäßrigen Lösung behandelt, die, berechnet auf das
Warengewicht, jeweils 2 Gew.-% der unter 1., 2., 3. oder 4. beschriebenen Mischungen
enthielt. Nach Beendigung der Avivierung wurde der Kammzug geschleudert und 2 h bei
80 °C getrocknet.
[0036] Die Messung der elektrostatischen Aufladung wurde auf einer Doppelnadelstabstrecke
während der Verstreckung (Liefergeschwindigkeit V = 150 m/min) nach der Induktionsstrommeßmethode
zwischen Streckwerkausgang und Coilereinlauf im Abstand von 100 mm durchgeführt.

[0037] Die auf der Nadelstabstrecke hergestellten Streckenbänder wurden nach der Cohesionmetermeßmethodik
beurteilt. Die Meßwerte cN . tex⁻¹ repräsentieren die bei einem Verzug von 1,25fach
auftretenden Kräfte, die benötigt werden, um eine Längenänderung des Vorlagematerials
herbeizuführen. Die ermittelten Meßwerte wurden über ein Rothschild F-Meter unter
Zuhilfenahme eines angeschlossenen Kleincomputers statistisch aufbereitet.

1. Mischungen, enthaltend
A) anoxidierte Polyethylene mit mittleren Molekulargewichten zwischen 3 000 und 8
000, mit Säurezahlen zwischen 25 und 60, Verseifungszahlen zwischen 40 und 80 und
Dichten zwischen 0,94 und 1,09 g/cm³ und
B) mindestens ein quartäres Ammoniumphosphat aus mindestens einer der folgenden Gruppen:
1.)

worin
R¹ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen oder

R²

Methyl oder Ethyl
R3

Methyl oder Ethyl oder R² und R³ zusammen -CH₂CH₂-O-CH₂CH₂-,
R⁴ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 5 bis 21 C-Atomen,
R⁵ H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen,
R eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
A eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet,
p 2 oder 3 und
n = 1, m = 2 oder n = 2, m = 1 ist,
2.)

worin
R⁴ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstuierte Alkylgruppe mit 5 bis 21 C-Atomen,
R⁶ OH oder

R eine gesättige oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
A eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet und
n = 1, m = 2 oder n = 2, m = 1 ist,
3.) quartäre Ammoniumphospate auf Basis aminofunktioneller Polyester mit Polymerisationsgraden
zwischen 2 und 50, hergestellt durch Kondensation von Dicarbonsäuren der allgemeinen
Formel
HOOC-R⁷-COOH
in der
R⁷ einen aliphatischen, alicyclischen oder aromatischen, substituierten oder unsubstituierten
Rest mit 1 bis 10 C-Atomen bedeutet, mit alkoxylierten tertiären Aminen der allgemeinen
Formel

in der
R⁸ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 20 C-Atomen und
A' eine Ethylen- und/oder Isopropylengruppe bedeutet und
a und b Zahlen zwischen 1 und 20 sind mit der Maßgabe, daß die Summe a + b 2 bis
30 beträgt,
Umsetzung mit Mono- und/oder Dialkylphosphorsäureestern der allgemeinen Formeln

in welchen
R eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 22 C-Atomen und
A eine Alkylenkette mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet,
in Gegenwart von Wasser bei 50 - 80 °C,
und anschließende Umsetzung mit Alkylenoxiden mit 2 bis 4 C-Atomen bei Drucken zwischen
1 und 5 bar und Temperaturen zwischen 80 und 100 °C mit der Maßgabe, daß die Polyalkyletherkette
der quarternierten Aminfunktionen aus 1 bis 10 Alkylenoxideinheiten zusammengesetzt
ist.
2. Mischungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewichtsverhältnis der
Komponenten A : B zwischen 10 : 1 und 1 : 5, vorzugsweise zwischen 10 : 3 und 1 :
2 liegt.
3. Mischungen nach einem oder beiden der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die anoxidierten Polyethylene mittlere Molekulargewichte zwischen 3 500 und 5 000
und Dichten zwischen 0,98 und 1,00 g/cm³ besitzen.
4. Mischungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß in den allgemeinen Formeln zu Komponente B.1.) bis 3.)
R¹ eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 8 bis 18 C-Atomen, eine ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 18 bis 22 C-Atomen oder

R⁴ eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 7 bis 17 C-Atomen oder eine ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 17 bis 21 C-Atomen,
A Ethylen- und/oder Isopropylengruppen,
R⁶ OH,
R⁸ eine gesättigte oder ungesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte
oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 6 bis 20 C-Atomen und
R eine gesättigte, gerad- oder verzweigtkettige, substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe mit 8 bis 18 C-Atomen oder eine ungesättigte gerad- oder verzweigtkettige,
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 18 bis 22 C-Atomen bedeutet.
5. Mischungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß diese in Form von Lösungen oder Dispersionen, vorzugsweise in Form wäßriger Emulsionen,
vorliegen.
6. Mischungen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehalt der Komponenten
A und B in wäßrigen Emulsionen zwischen 5 und 50 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 10
und 30 Gew.-% liegt.
7. Mischungen nach einem oder beiden der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Emulsionen 2 bis 20 Gew.-% nichtionische, kationische und/oder amphotere Dispergatoren
enthalten.
8. Mischungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischungen alkoxylierte Fette, Öle, Fettalkohole mit 8 bis 24 C-Atomen im
Fettrest, Fettamine mit 8 bis 24 C-Atomen im Fettrest und/oder C₈₋₁₈-Alkylphenole
enthalten.
9. Verwendung von Mischungen enthaltend Komponente A und Komponente B nach einem oder
mehreren der Ansprüche 1 bis 8 als Textilhilfsmittel zum Antistatisch-, Glatt- und/oder
Weichmachen von polyesterhaltigen Fasermaterialien.
1. Mixtures containing
A) partly oxidized polyethylenes having average molecular weights of 3,000 to 8,000,
acid values of 25 to 60, saponification values of 40 to 80 and densities of 0.94 to
1.09 g/cm³ and
B) at least one quaternary ammonium phosphate from at least one of the following groups:
1.)

in which
R¹ is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₆₋₂₂ alkyl group or

R²

methyl or ethyl,
R³

methyl or ethyl or R² and R³ together represent -CH₂CH₂-O-CH₂CH₂-,
R⁴ is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₅₋₂₁ alkyl group,
R⁵ is H or a C₁₋₄ alkyl group,
R is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₆₋₂₂ alkyl group and
A is a C₂₋₄ alkylene chain,
p is 2 or 3 and
n is 1 and m is 2 or n is 2 and m is 1,
2.)

in which
R⁴ is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₅₋₂₁ alkyl group,
R⁶ is OH or

R is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₆₋₂₂ alkyl group and
A is a C₂₋₄ alkylene chain and
n is 1 and m is 2 or n is 2 and m is 1,
3.) quaternary ammonium phosphates based on aminofunctional polyesters having degrees
of polymerization of 2 to 50 prepared by condensation of dicarboxylic acids corresponding
to the following general formula:
HOOC-R⁷-COOH
in which
R⁷ is an aliphatic, alicyclic or aromatic, substituted or unsubstituted C₁₋₁₀ radical,
with alkoxylated tertiary amines corresponding to the following general formula:

in which
R⁸ is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₁₋₂₀ alkyl group and
A' is an ethylene and/or isopropylene group and
a and b are numbers of 1 to 20, with the proviso that the sum of a+b is 2 to 30,
reaction with mono- and/or dialkylphosphoric acid esters corresponding to the following
general formulae:

in which
R is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₆₋₂₂ alkyl group and
A is a C₂₋₄ alkylene chain,
in the presence of water at 50 to 80°C
and subsequent reaction with C₂₋₄ alkylene oxides under pressures of 1 to 5 bar and
at temperatures of 80 to 100°C, with the proviso that the polyalkyl ether chain of
the quaternized amine functions is made up of 1 to 10 alkylene oxide units.
2. Mixtures as claimed in claim 1, characterized in that the ratio by weight of component
A to component B is between 10:1 and 1:5 and preferably between 10:3 and 1:2.
3. Mixtures as claimed in one or both of claims 1 and 2, characterized in that the partly
oxidized polyethylenes have average molecular weights of 3,500 to 5,000 and densities
of 0.98 to 1.00 g/cm³.
4. Mixtures as claimed in one or more of claims 1 to 3, characterized in that, in the
general formulae for component B.1.) to 3.),
R¹ is a saturated, linear or branched, substituted or unsubstituted C₈₋₁₈ alkyl group,
an unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted c₁₈₋₂₂ alkyl group
or

R⁴ is a saturated, linear or branched, substituted or unsubstituted C₇₋₁₇ alkyl group
or an unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted c₁₇₋₂₁ alkyl group,
A represents ethylene and/or isopropylene groups,
R⁶ is OH,
R⁸ is a saturated or unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted
C₆₋₂₀ alkyl group and
R is a saturated, linear or branched, substituted or unsubstituted C₈₋₁₈ alkyl group
or an unsaturated, linear or branched, substituted or unsubstituted c₁₈₋₂₂ alkyl group.
5. Mixtures as claimed in one or more of claims 1 to 4, characterized in that they are
present in the form of solutions or dispersions and preferably in the form of aqueous
emulsions.
6. Mixtures as claimed in claim 5, characterized in that the content of components A
and B in aqueous emulsions is between 5 and 50% by weight and preferably between 10
and 30% by weight.
7. Mixtures as claimed in one or both of claims 5 and 6, characterized in that the emulsions
contain 2 to 20% by weight nonionic, cationic and/or amphoteric dispersants.
8. Mixtures as claimed in one or more of claims 5 to 7, characterized in that the mixtures
contain alkoxylated fats, oils, fatty alcohols containing 8 to 24 carbon atoms in
the fatty part, fatty amines containing 8 to 24 carbon atoms in the fatty part and/or
C₈₋₁₈ alkyl phenols.
9. The use of the mixtures containing component A and component B claimed in one or more
of claims 1 to 8 as textile auxiliaries for the antistatic treatment, smoothing and/or
softening of polyester-containing fibre materials.
1. Mélanges contenant
A) des polyéthylénes partiellement oxydés ayant un poids moléculaire moyen entre 3000
et 8000, des indices d'acide entre 25 et 60, des indices de saponification entre 40
et 80 et une densité entre 0,94 et 1,09 g/cm³ et
B) au moins un phosphate d'ammonium quaternaire choisi dans au moins un des groupes
suivants :
1.)

dans lesquels
R¹ signifie un radical alcoyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé.
R² signifie

méthyle ou éthyle
R³ signifie

méthyle, éthyle ou bien
R² et R³ ensemble signifient -CH₂CH₂-O-CH₂CH₂
R⁴ signifie un radical alcoyle ayant de 5 à 21 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé.
R⁵ signifie de l'hydrogène ou un radical alcoyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone.
R signifie un radical alcoyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée saturé ou non saturé et
A signifie une chaîne alcoylène de 2 à 4 atomes de carbone.
p est 2 ou 3 et
n = 1, m = 2 ou bien n = 2, m = 1
2.)

dans lesquels
R⁴ signifie un radical alcoyle ayant de 5 à 21 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé.
R⁶ signifie OH ou

R signifie un radical alcoyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, en chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé et
A signifie une chaîne alcoylène ayant de 2 à 4 atomes de carbone et
n = 1, m = 2 ou n = 2, m = 1
3.) des phosphates d'ammonium quaternaire à base de polyesters aminofonctionnels,
avec des degrés de polymérisation compris entre 2 et 50, produits par condensation
d'acides dicarboxyliques de formule générale :
HOOC-R⁷ -COOH
dans laquelle
R⁷ signifie un reste substitué ou non substitué, aliphatique, alicyclique ou aromatique
ayant de 1 à 10 atomes de carbone,
avec des amines tertiaires alcoxylées de formule générale :

dans laquelle
R⁸ signifie un radical alcoyle ayant de 1 à 20 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé et
A' signifie un groupe éthylène et/ou isopropylène
a et b sont des nombres entre 1 et 20 avec la restriction que la somme a + b s'élève
de 2 à 30
mise en réaction avec des mono et/ou des dialcoylesters d'acide phosphorique de formules
générales :

et

dans lesquelles
R signifie un radical alcoyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé et
A signifie une chaîne alcoylène ayant de 2 à 4 atomes de carbone
en présence d'eau à 50 - 80°C et
réaction subséquente avec des oxydes d'alcoylène ayant de 2 à 4 atomes de carbone
à des pressions comprises entre 1 et 5 bar, et à des températures entre 80 et 100°C
avec la restriction, que la chaîne de l'étherpolyalcoylé des fonctions amine quaternaire
est composée de 1 à 10 unités d'oxyde d'alcoylène.
2. Mélanges selon la revendication 1, caractérisés en ce que le rapport pondéral des
composants A : B se situe de préférence entre 10 : 1 et 1 : 5, de préférence entre
10 : 3 et 1 : 2.
3. Mélanges selon l'une ou les deux revendications 1 à 2, caractérisés en ce que les
polyéthylènes partiellement oxydés, possédent un poids moléculaire moyen compris entre
3500 et 5000 et une densité entre 0,98 et 1,00 g/cm³.
4. Mélanges selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisés en ce que
dans les formules générales pour le composant B 1) à 3), R¹ signifie un radical alcoyle
ayant de 8 à 18 atomes de carbone, substitué ou non substitué, une chaîne droite ou
ramifiée, saturé un radical alcoyle ayant de 18 à 22 atomes de carbone, substitué
ou non substitué, en chaîne droite ou ramifiée, non saturé, ou bien
R⁴ signifie un radical alcoyle ayant de 7 à 17 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, en chaîne droite ou ramifiée, saturé ou bien un radical alcoyle ayant de
17 à 21 atomes de carbone, substitué ou non substitué, en chaîne droite ou ramifiée,
non saturé.
A signifie des groupes éthylène et/ou isopropylène
R⁶ signifie OH
R⁸ signifie un radical alcoyle ayant de 6 à 20 atomes de carbone, substitué ou non
substitué, à chaîne droite ou ramifiée, saturé ou non saturé et
R signifie un radical alcoyle ayant de 8 à 18 atomes de carbone, saturé, en chaîne
droite ou ramifiée, substitué ou non substitué ou bien un radical alcoyle ayant de
18 à 22 atomes de carbone non saturé, en chaîne droite ou ramifiée, substitué ou non
substitué.
5. Mélanges selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisés en ce que
ceux-ci se présentent sous forme de solutions ou de dispersions, de préférence sous
forme d'émulsions aqueuses.
6. Mélanges selon la revendication 5, caractérisés en ce que la teneur des composants
A et B dans des émulsions aqueuses se situe entre 5 et 50 % en poids, de préférence
entre 10 et 30 % en poids.
7. Mélanges selon l'une ou les deux revendications 5 à 6, caractérisés en ce que les
émulsions renferment de 2 à 20 % en poids d'agents dispersants non ioniques, cationiques
et/ou amphotères.
8. Mélanges selon l'une ou plusieurs des revendications 5 à 7, caractérisés en ce que
les mélanges contiennent des graisses, des huiles ou des alcools gras alcoxylés ayant
de 8 à 24 atomes de carbone dans le reste gras, des amines grasses ayant de 8 à 24
atomes de carbone dans le reste gras et/ou des alcoylphénols avec 8 à 18 atomes de
carbone.
9. Utilisation des mélanges contenant le composant A et le composant B selon une ou plusieurs
des revendications 1 à 8 comme adjuvant du textile en vue de l'action antistatique,
du lissage et/ou de l'assouplissement de matériaux fibreux contenant des polyesters.