(19)
(11) EP 0 342 409 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.10.1990  Patentblatt  1990/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(21) Anmeldenummer: 89107712.5

(22) Anmeldetag:  27.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F15B 20/00, F16K 31/40
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 19.05.1988 DE 3817123

(71) Anmelder: Herion-Werke KG
D-70736 Fellbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Motzer, Helmut
    D-7022 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(74) Vertreter: Leyh, Hans, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Berendt, Leyh & Hering Innere Wiener Strasse 20
D-81667 München
D-81667 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheitsventil


    (57) Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Sicherheitsventil, das durch zwei elektromagnetisch betätigbare Vorsteuerventile (12, 14) angesteuert wird. Das Ventil hat zwei gegenläufig zueinander bewegbare Ventilkörper (18, 20) mit Steuerkolben (26, 28, 30, 32, 34, 36), durch welche die Verbindungen zwischen einem Pumpenanschluß (P), zwei Arbeitsanschlüssen (A, B) und zwei Tankanschlüssen (R, S) gesteuert werden. Bei einer Fehlschaltung gehen die Ventilkörper in eine hydraulisch verriegelte Endstellung. Eines der beiden Vorsteuerventile ist als Proportional-­Druckdifferenzventil ausgebildet und die ihm zugeordneten Steuerkolben sind mit Feinsteuerkerben (96, 98, 100, 102) versehen, so daß das Ventil proportional ausgesteuert und damit der Druckaufbau, die Geschwindigkeit und die Bewegungsrichtung eines dem Ventil nach­geschalteten Verbrauchers gesteuert werden können.







    Recherchenbericht