(19)
(11) EP 0 342 526 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(21) Anmeldenummer: 89108515.1

(22) Anmeldetag:  11.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B61L 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 17.05.1988 DE 3816791

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kliemt, Heinz-Günter
    D-3152 Ilsede 1 (DE)
  • Ennulat, Dietrich, Dipl.-Ing.
    D-3300 Branschweig (DE)
  • Graf, Rüdiger, Dipl.-Ing.
    D-3303 Vechelde (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zur Befestigung eines Gehäuses an einer Fahrschiene


    (57) Das Gehäuse (4) ist über eine Konsole (3) am Schienensteg einer Fahrschiene (1) befestigt. Die Befestigung des Gehäuses (4) an der Konsole (3) erfolgt über zwei höhenverstellbare Gewinde­bolzen (5). Jeder Gewindebolzen ist mit einem Innengewinde (7) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (8) versehen. Die Be­festigungsschrauben (8) dienen zur stirnseitigen Befestigung des Gehäuses (4) an den Gewindebolzen (5). Die Gewindebolzen sind über in Gewindebohrungen der Konsole (3) eingesetzte Gewindeein­sätze (9) mit schraubenklemmenden Bereichen in der Konsole fest­gelegt. Zur Höhenverstellung des Gehäuses (4) werden die Befesti­gungsschrauben (8) gelöst, dann die Gewindebolzen (6) tiefer in die Konsole geschraubt und anschließend die Befestigungsschrau­ben (8) wieder angezogen. Das Gehäuse kann sowohl an der Innen­als auch an der Außenseite der Schiene angebracht sein; es dient vornehmlich der Aufnahme eines Radsensors.







    Recherchenbericht