Schrägaufzug

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrägaufzug, insbesondere für kurze Treppen, mit einem Aufbau gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein solcher bekannter Schrägaufzug (US-A 2,719,607) ist mittels angeschraubter Stützen fest entlang der zu überwindenden Treppe eingebaut und beengt deshalb den Treppendurchgang ständig. Wenn kein Behindertentransport stattfindet, müssen diese festen Einbauten an Treppen als sehr störend betrachtet werden.

[0003] Im übrigen gibt es bei kurzen Treppen oder Vertikalabsätzen an Türen von Autobussen, Bahnen, Schiffen oder bei Schwimmbassins kaum Schrägaufzüge für den Behindertentransport.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Schrägaufzug zu schaffen, der sehr rasch zum Behindertentransport oder Gütertransport aufgebaut und abgebaut werden kann.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird aufgrund der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Indem der Hauptträger sich mit seinem Fuß auf der Bodenfläche und mit seiner Auflageeinrichtung auf der Treppe abstützt, bedarf es keiner dauerhaften Befestigung an der Treppe, an den seitlichen Begrenzungswänden nahe der Treppe oder an einer Decke nahe der Treppe, wie dies bisher der Fall war. Indem der Hauptträger eine oberseitige und eine unterseitige Führungsbahn aufweist, die mit Rollen eines Rollenfahrwerkes zusammenarbeiten, und indem das Lastaufnahmemittel mit diesem Rollenfahrwerk auskragend verbunden ist, wird auf das Rollenfahrwerk insgesamt ein Drehmoment ausgeübt, welches von der Ober- und Unterseite des Hauptträgers aufgenommen wird, wobei beide Rollen des Rollenfahrwerkes an ihre jeweilige Führungsbahn angepreßt werden. Dadurch wird eine gute Führung des Rollenfahrwerkes erzielt, unabhängig von der jeweiligen Neigungslage des Hauptträgers. Die Anpressung ist ausreichend, eine der Rollen des Rollenfahrwerkes anzutreiben, um das Rollenfahrwerk und das damit verbundene Lastaufnahmemittel samt der Last nach oben oder unten anzutreiben. Es ist aber auch möglich, das Rollenfahrwerk über ein Zugmittel (Seilkette, Zuggurt, Spindelantrieb) anzutreiben. Der motorische Antrieb und die Bremseinrichtung wirken alternativ, so daß das Rollenfahrwerk in seiner jeweiligen Lage festgehalten wird, wenn es nicht von dem motorischen Antrieb verfahren wird.

[0006] Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist die Verbindung zwischen Stützfuß und Hauptträger lösbar gestaltet und Teile des Hauptträgers sind aneinander steckbar ausgebildet. Auf diese Weise läßt sich der Schrägaufzug in leicht handhabbare Einzelteile zerlegen, die gewissermaßen als Gepäckstücke mitgeführt werden können, und kann bei Bedarf rasch an der zu überwindenden Treppe zusammengesteckt werden, um den Rollstuhlfahrer über die Treppe zu transportieren.

[0007] Für den Fall, daß unterschiedlich hohe Treppen überwunden werden müssen, ist die Länge des Hauptträgers veränderbar. Dies kann dadurch geschehen, daß der Hauptträger gegeneinander verriegelbare Teleskopabschnitte enthält, oder es ist ein Satz von unterschiedlich langen Hauptträgersteckelementen vorgesehen, um unterschiedliche Längen des Hauptträgers aufbauen zu können.

[0008] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Erfindung ist der motorische Antrieb nahe dem oberen Ende des Hauptträgers untergebracht und umfaßt ein längliches Zugelement sowie ein Speicherorgan hierfür. Seilwinde und Seil sind hierfür besonders geeignet.

[0009] Um sich unregelmäßigem Untergrund anpassen zu können, weist der Stützfuß wenigstens einen verstellbaren Ausleger auf. Dadurch wird sichergestellt, daß der Schwerpunkt der wandernden Last sich immer innerhalb des Stützbereiches des Gerätes befindet.

[0010] Das Rollenfahrwerk weist zweckmäßigerweise einen Rahmen auf, in welchem die Achse der zweiten Rolle fest montiert ist, während die Achse der ersten Rolle an einem Schlitten befestigt ist, der mittels eines Verstellantriebes verschoben und in seiner eingestellten Lage arretiert werden kann. Durch Verstellen des Achsabstandes der beiden Rollen voneinander ist die Winkellage der Rahmenebene des Rollenfahrwerkes relativ zu dem Hauptträger verstellbar und kann somit an unterschiedliche Neigungen des Hauptträgers angepaßt werden, der seinerseits je nach der Neigung der Treppe unterschiedliche Neigungslagen einnehmen kann. Indem die Rahmenebene des Rollenfahrwerks horizontal eingestellt wird, kann auch die Ebene des Lastaufnahmemittels gleichzeitig horizontal eingestellt werden, ohne daß es einer gesonderten Einrichtung zur Einstellung der Winkellage zwischen Lastaufnahmemittel und Rollenfahrwerk bedarf. Der Verstellantrieb der Achsabstände der beiden Rollen voneinander dient also gleichzeitig der Winkellageverstellung des Lastaufnahmemittels gegenüber dem Hauptträger und hat den Vorteil, eine so niedrige Bauhöhe aufzuweisen, daß er in Höhe der beiden Rollen untergebracht werden kann.

[0011] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung enthält die Bremseinrichtung ein schalenförmiges Bremsband, das um den unteren Umfang der zweiten Rolle bis nahe der unterseitigen Führungsbahn reicht, wenn das Zugelement straff ist, und bis in den Spalt zwischen unterseitiger Führungsbahn und zweiter Rolle hineinreicht, wenn das Zugelement schlaff ist. Beim Antrieb des Lastaufnahmemittels durch den motorischen Antrieb ist somit die Bremse ausgerückt, andernfalls eingerückt. Wenn "genügend Seil gegeben wird", kann das Bremsband das Rollenfahrwerk festklemmen, so daß das Lastaufnahmemittel stillsteht, während im Falle, daß "nur wenig Seil gegeben wird", die zweite Rolle von dem Bremsband gebremst, aber nicht festgehalten wird, so daß das Rollenfahrwerk und damit auch das Lastaufnahmemittel abgesenkt werden können.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

den Schrägaufzug, an einer Treppe eines Autobusses angelehnt, von der Seite gesehen,

Fig. 2

eine Ansicht des Schrägaufzuges von vorne,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Stützfußes und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des oberen Endes des Schrägaufzuges, von unten gesehen.

[0013] Die Hauptbaugruppen des Schrägaufzuges sind ein Hauptträger 2, ein Rollenfahrwerk 3, ein Lastaufnahmemittel 4, ein motorischer Antrieb 5, ein Stützfuß 6 und eine Auflageeinrichtung 7 und eine Bremseinrichtung 8.

[0014] Der Hauptträger 2 ist an seinem oberen Ende schräg abgeschnitten, so daß diese Schrägfläche etwa horizontal verläuft, wenn der Hauptträger 2 im Einsatz entlang einer normal steilen Treppe ist, für die das Gerät vorgesehen ist. Die Auflageeinrichtung 7 besteht aus einer rechteckförmigen Platte, die an dem schräg abgeschnittenen oberen Ende 2a des Hauptträgers 2 starr befestigt ist. Das Gerät kann auch so ausgestaltet sein, daß die Neigung der Platte 7 gegenüber dem Hauptträger 2 verändert und die Neigungslage festgehalten werden kann. Das untere Ende 2b des Hauptträgers 2 und der Stützfuß 6 sind zur Aufnahme bedeutender Kräfte miteinander, jedoch lösbar verbunden. Der Hauptträger 2 soll parallel oder im spitzen Winkel zu der zu überwindenden Treppe 10 mit dem Stützfuß 6 auf einer Bodenfläche 9 aufgestellt werden, wobei sich die Auflageeinrichtung 7 auf der obersten Treppenstufe, nahe deren Kante 11, abstützt.

[0015] Um unterschiedlich lange Treppen 10 bewältigen zu können, ist die Länge des Hauptträgers 2 variierbar. Zu diesem Zweck kann der Hauptträger 2 aus teleskopierenden Abschnitten bestehen, die gegeneinander verriegelt werden können; aus Gründen des leichteren Transports nach Abbau des Gerätes wird aber bevorzugt, den Hauptträger 2 aus aneinander steckbaren Abschnitten 12, 13, 14 auszubilden. Die Abschnitte 12 und 13 sind unterschiedlich lang, und zu einem Gerät gehören weitere, nicht dargestellte Steckelemente divergierender Längen, so daß man durch passende Auswahl der Steckelemente zu einer angepaßten Gesamtlänge des Hauptträgers 2 gelangt. Die Treppenneigung ist durch die strichpunktierte Linie 10a angedeutet; die Entfernung der obersten Treppenkante 11 vom Boden 9 über die Linie 10a wird als die Treppenlänge bezeichnet. Die Länge des Hauptträgers 2 unter Einbezug eines Rohrabschnittes 15 des Stützfußes 6 muß wenigstens die Länge der Treppe 10 erreichen. Im allgemeinen wird sich eine etwas größere Länge des Hauptträgers 2 gegenüber der Treppenlänge einstellen, so daß die Achse des Hauptträgers 2 im spitzen Winkel gegenüber der Neigungslinie 10a der Treppe angeordnet ist.

[0016] In Fig. 3 ist der Stützfuß 6 perspektivisch dargestellt. Am oberen Ende des Rohrabschnittes 15 sind zwei U-Profile 16 eingefügt, um die jeweiligen Abschnitte 12, 13 oder 14 des Hauptträgers 2 einstecken zu können. Es versteht sich, daß der Satz der Abschnitte 12, 13 ebenfalls mit derartigen U-Profilen versehen ist, um eine entsprechende biegesteife Verbindung herstellen zu können. Das untere Ende des Abschnittes 15 ist abgeschrägt, um sich dem Boden 9 anzupassen. An der Unterseite nahe der Schrägseite des Abschnittes 15 ist eine Rohrstange 17 angeschweißt, die als Träger für einen schwenkbaren Ausleger 18 dient, der über eine Achse 19 und eine Stellschraube 20 an einem taschenförmigen Lagerträger 21 gehalten wird. Die Stellschraube 20 kann sich am Boden des Lagergehäuses 21 abstützen, wenn der Hauptträger 2 infolge der Belastung durch einen Rollstuhl 1 nach vorne abzukippen droht. Weitere Einstellschrauben 22 an den Enden der Stange 17 dienen ebenfalls dem Bodenausgleich. Anstelle eines einzigen Auslegers 18, wie in Fig. 3 dargestellt, können auch zwei Ausleger vorgesehen sein (Fig. 2).

[0017] Der Hauptträger 2 ist so ausgebildet, daß er eine oberseitige Führungs- oder Laufbahn 2c und eine unterseitige Führungs- oder Laufbahn 2d aufweist, die sich über die Steckelemente 12, 13, 14, 15 erstrecken. Diese Steckelemente werden deshalb bevorzugt aus Vierkantrohr hergestellt. Es sind natürlich auch andere Profilschienenstücke brauchbar, die eine ober- und unterseitige Laufbahn besitzen.

[0018] Der Antrieb 5 enthält einen Elektromotor 25, ein Getriebe 26 und eine Seilwinde 27, die im Winkel zwischen dem oberen Ende 2a des Hauptträgers und der Auflageplatte 7 so angeordnet sind, daß keines dieser Teile an die Treppe 10 anstößt, wenn das Gerät nahe der Kante 11 der oberen Treppenstufe aufgelegt wird. Der Seilwinde 27 ist eine Umlenkrolle 28 zugeordnet, die bis möglichst nahe an die Unterseite der Auflageplatte 7 reicht und über die ein Seil 29 gelenkt wird, dessen eines Ende an der Seilwinde 27 befestigt ist und dort aufgespult werden kann, während das andere, freie Ende 29a mit einem Rahmen 30 des Rollenfahrwerkes 3 und der Bremseinrichtung 8 verbunden ist.

[0019] Der Rahmen 30 enthält zwei Bandeisen 30a, 30b (Fig. 4), die über einen Bügel 31 und einen Steg 32 in bestimmtem Abstand voneinander gehalten werden, so daß der Hauptträger 2 mit seinen seitlichen Flanken 2e, 2f an der Innenseite dieser Bandeisen 30a, 30b anliegt. Nahe des Bügels 31 werden die Bandeisen 30a, 30b von einer festen Achse 33 und etwa im mittleren Bereich von einer verschiebbaren Achse 34 überbrückt, die nahe ihrer Enden in Schlitzen 30c der Bandeisen 30a, 30b geführt ist. Die Enden der Achsen 34 sind in einem Schlitten 36 befestigt, der an der Außenseite der Bandeisen 30a, 30b geführt und über eine Stellschraube 37 antreibbar ist, die sich am Steg 32 abstützt. Durch Drehen der Stellschraube 37 kann der Abstand der Achsen 33 und 34 voneinander verstellt werden. Auf den Achsen 33, 34 sind Rollen 38, 39 drehbar gelagert, die zum Abrollen auf den Bahnen 2c, 2d des Hauptträgers 2 bestimmt sind.

[0020] Am Rahmem 30 im Bereich des Durchgangs des Hauptträgers 2, jedoch an der Außenseite der Bandeisen 30a, 30b sind Stege 35 angeschweißt, die zusammen mit dem Steg 32 zur Aufnahme einer Plattform 40 dienen, welche bereits dem Lastaufnahmemittel 4 angehört. Die Plattform 40 weist seitlich angebrachte Einsteckhaltemittel in Form von Rechteckrohren 41 auf, so daß stabförmige Fortsätze einer weiteren Plattform 42 in die Rechteckrohre 41 eingesteckt und die Plattformen 40 und 42 auf diese Weise miteinander gekoppelt werden können. Die Plattform 42 weist einen Fuß 43 und eine schwenkbare Rampe 44 auf, die zum Aufladen eines Rollstuhles 1 dienlich ist, wenn die Plattformen 40, 42 in Bodennähe verfahren sind, wie in Fig. 1 bei 42′, 44′ strichpunktiert angedeutet.

[0021] Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, ist das Lastaufnahmemittel 4 auskragend am Rollenfahrwerk 3 befestigt, so daß auf dieses ein in Fig. 1 linksdrehendes Drehmoment ausgeübt wird, welches durch Anlage der Rollen 38, 39 an der Ober- und Unterseite 2c, 2d des Hauptträgers 2 aufgefangen wird. Die Lage der Rahmenebene 30 hängt von dem Abstand der beiden Rollen 38, 39 voneinander ab - je enger die Rollen zueinander stehen, umso höher steigt das mit der Rolle 39 verbundene Ende des Rahmens an - , so daß man mit Einstellung des Abstandes der Rollen 38, 39 voneinander die Neigungslage des Rahmens 30 bestimmen kann. Durch Verschieben der Achse 34 mittels der Stellschraube 37 kann man erreichen, daß die Plattformen 40, 42 etwa horizontal stehen.

[0022] Die am Fahrwerk 3 angebrachte Bremseinrichtung 8 soll automatisch wirksam werden, wenn der Antrieb 5 stromlos wird. Zu diesem Zweck kann man eine elektromagnetisch betätigbare Bremse an einer der Rollen 38, 39 anordnen. Bei der gewählten Antriebsart über eine Seilwinde ist es aber auch möglich, ein schalenförmiges Bremsband als Bremseinrichtung längs der Unterseite der Rolle 38 anzuordnen, deren eines Ende 8a an dem Bügel 31 und dem Ende 29a des Seils 29 befestigt ist, während das andere, freie Ende 8b in dem zwickelförmigen Spalt zwischen Rolle 38 und der Unterseite 2d des Hauptträgers 2 hineinreicht. Wenn das Seil 29 etwas schlaff ist und sich die Rolle 38 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn dreht, kann das Ende 8b des Bremsbandes 8 um ein Stück weiter in den Spalt hineingezogen werden, so daß das Klemmband 8 straff auf die Unterseite der Rolle 38 gezogen wird und bremsend bei der Abwärtfahrt des Rollenfahrwerkes 3 wirkt. Wenn das Seil 29 ausreichend schlaff ist, wird das Ende 8b so stark in den Spalt hineingezogen, daß Selbstklemmung eintritt und die Fahrt unterbrochen wird. Durch Dosieren der Spannung bzw. der Schlaffheit des Seils 29 läßt sich somit die Bremswirkung der Bremseinrichtung 8 dosieren.

[0023] Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich, findet der Schrägaufzug Platz in einem schmalen Zwischenraum, wie dieser beim Einstieg in einen Autobus anzutreffen ist. Wie durch Begrenzungslinien 51, 52, 53 dargestellt, wird die Türöffnung dieses Autobusses von dem Schrägaufzug nur minimal berührt, und es bleibt das volle lichte Maß dieser Türöffnung unvermindert erhalten. Türöffnungen sind gewöhnlich die kritische Stelle bei der Anwendung von Schrägaufzügen. Wie am besten aus Fig. 4 ersichtlich, kann der Bügel 31 des Rollenfahrwerkes bis an die Umlenkrolle 28 herangezogen werden, was gleichbedeutend damit ist, daß das Lastaufnahmemittel 4 in seiner obersten Stellung fluchtend zu der Auflageeinrichtung 7 ausgerichtet ist, wie durch strichpunktierte Linien bei 4′ in Fig. 1 angedeutet. Man kann deshalb mit dem Rollstuhl ungehindert die Plattformen 40, 42 verlassen und über die Platte 7 die oberste Treppe 11 bzw. den Vertikalabsatz erreichen, der überwunden werden soll.

[0024] Für den Fall, daß die Größe der Plattformen 40, 42 als Lastaufnahmemittel nicht ausreichen, sind seitliche Verlängerungen dieser Plattformen anbringbar.

[0025] Während das Lastaufnahmemittel 4 als Plattform zur Aufnahme des Rollstuhles 1 beschrieben worden ist, kann das Lastaufnahmemittel auch als Sitz, Transportbehälter und dergleichen gestaltet sein.

[0026] Während der Hauptträger 2 aus aneinander steckbaren Elementen beschrieben worden ist, ist es auch möglich, den Hauptträger aus mehrteilig nebeneinander angeordneten profilartigen Formen aufzubauen. Für Sonderfälle kann man auch gebogene Abschnitte des Hauptträgers vorsehen.

[0027] Wie bereits beschrieben, können die Teile 6, 12, 13 ohne weiteres von dem Teil 14 bzw. das Teil 42 von Teil 40 abgezogen werden; es verbleibt dann der Rest des Gerätes, wie in Fig. 4 dargestellt. Zur leichteren Handhabung dieses Rumpfgerätes sind die Handgriffe 45 und 46 vorgesehen.

[0028] Der beschriebene Schrägaufzug hat den besonderen Vorteil, daß er tragbar ausgebildet und ohne die Verwendung von Werkzeugen oder besonderen Befestigungen an kurzen Treppen von etwa 1,5 m oder an Vertikalabsätzen aufgestellt werden kann. Der Schrägaufzug ist leicht zerlegbar, und die Einzelteile können in einem kleinen Transportbehälter untergebracht und auf Reisen mitgenommen werden.

[0029] In der beschriebenen Ausführungsform mit einem Zugmittel (Seil) wird erreicht, daß im mittleren und unteren Fahrbereich des Schrägaufzuges keine stromführenden Teile vorhanden sind, so daß auch ohne gesonderte Abkapselung des Motors 5 ein Einsatz an Schwimmbassins möglich ist, da die unteren und mittleren Teile ohne weiteres in das Wasser hineinreichen können.

Ansprüche

1. Schrägaufzug, insbesondere für kurze Treppen, mit folgendem Aufbau:
ein Hauptträger (2) erstreckt sich entlang der zu überwindenden Treppe (10) und weist Mittel zur Abstützung an der Treppe (10) sowie an einer Bodenfläche (9) auf;
ein Lastaufnahmemittel (4) ist entlang des Trägers (2) motorisch verfahrbar und weist ein Rollenfahrwerk (3) auf;
ein motorischer Antrieb (5) umfaßt ein längliches Zugelement (29) und ein Speicherorgan (27) hierfür, ist nahe des oberen Endes des Hauptträgers (2) angeordnet und über das Zugelement (29) mit dem Rollenfahrwerk (3) verbunden;
eine Bremseinrichtung (8) ist am Rollenfahrwerk (3) vorgesehen und wird abwechselnd zum motorischen Betrieb (5) wirksam;
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
der Hauptträger (2) ist mit einer ober- und unterseitigen Führungsbahn (2c , 2d) versehen;
das Rollenfahrwerk (3) stützt sich mit einer ersten Rolle (39) auf der oberseitigen Führungsbahn (2c) und mit einer zweiten Rolle (38) auf der unterseitigen Führungsbahn (2d) des Hauptträgers (2) ab;
das Lastaufnahmemittel (4) ist am Rollenfahrwerk (3) auskragend befestigt;
die Abstützmittel des Hauptträgers (2) umfassen eine Auflageeinrichtung (7) und einen Stützfuß (6) und sind so ausgebildet, daß sie bei ihrer Abstützung an kurzen Treppen (10), Vertikalabsätzen bzw. Bodenflächen (9) ohne besondere Befestigungen auskommen.

2. Schrägaufzug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Stützfuß (6) und Hauptträger (2) eine lösbare Verbindung vorgesehen ist und daß Abschnitte (12, 13, 14) des Hauptträgers (2) aneinander fügbar ausgebildet sind.

3. Schrägaufzug nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (6) wenigstens einen verstellbaren Ausleger (18) aufweist.

4. Schrägaufzug nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Satz von Hauptträger-Steckelementen (12, 13) vorgesehen ist, um unterschiedliche Längen des Hauptträgers aufbauen zu können.

5. Schrägaufzug nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptträger (2) aus teleskopierenden Abschnitten besteht, um die Länge an die zu überwindende Treppe (10) anzupassen.

6. Schrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Antrieb (5) im Winkel zwischen dem oberen Ende (2a) des Hauptträgers (2) und einer Auflageplatte der Auflageeinrichtung (7) untergebracht ist.

7. Schrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rollenfahrwerk (3) einen Rahmen (30) aufweist, in welchem die Achse (33) der zweiten Rolle (38) fest montiert ist, während die Achse (34) der ersten Rolle (39) an einem Schlitten (36) befestigt ist, der mittels eines Verstellantriebs (37) verschoben und in seiner eingestellten Lage arretiert werden kann.

8. Schrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung ein schalenförmiges Bremsband (8) enthält, das mit dem Zugelement (24) verbunden ist und um den unteren Umfang der zweiten Rolle (38) und mit einem freien Ende (8b) bis nahe der unterseitigen Führungsbahn (2d) reicht, daß wenn das Zugelement (29) schlaff ist, das freie Ende (8b) bis in den Spalt zwischen unterseitiger Führungsbahn (2d) und zweiter Rolle (38) hineinreicht und bei die Abwärtsfahrt des Rollenfahrwerkes (3) in diesen Spalt hineingezogen wird, um bremsend zu wirken und daß, wenn das Zugelement (28) straff angezogen ist, das freie Ende (8b) von dem Spalt weg bleibt.

9. Schrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (2a) des Hauptträgers (2) in etwa horizontal verläuft, wenn dieser sich entlang einer normal steilen Treppe erstreckt, und daß die Auflageeinrichtung (7) aus einer Platte besteht, die an dem oberen Hauptträgerende (2a) in horizontaler Richtung angebracht ist, um auskragend mit dem freien Rand auf die oberste Stufe (11) der zu überwindenden Treppe bzw. auf einen Vertikalabsatz aufgelegt zu werden.

10. Schrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Auflageeinrichtung (7), des Stützfußes (6) und des Lastaufnahmemittels (4) die Breite einer üblichen Türöffnung in Bussen, Eisenbahnen oder Schiffen ein wenig unterschreitet.

Claims

1. An inclined elevator, more particularly for short stairways, of the following construction:
a main beam (2) extends along the stairway (10) to be mastered and has means for supporting it on the stairway (10) and on a floor surface (9);
load receiving means (4) can be driven by a motor along the beam (2) and have a roller carriage (3);
a motor drive (5) comprises an elongated traction element (29) and a storage member (27) for the same, is mounted near the upper end of the main beam (2) and is connected by way of the traction element (29) to the roller carriage (3);
a brake device (8) is provided on the roller carriage (3) and comes into action in alternation with the motor drive (5);
characterised by the following features:
the main beam (2) is provided with an upper and a lower track (2c, 2d);
the roller carriage (3) is supported by way of a first roller (39) on the upper track (2c) and by way of a second roller (38) on the lower track (2d) of the main beam (2);
the load receiving means (4) are fixed to the roller carriage (3) so that they overhang;
the support means for the main beam (2) comprise a bearing device (7) and a foot member (6) and are so constructed that they suffice without special attachments when supported on short stairways (10), vertical landings or floor surfaces (9).

2. An inclined elevator as claimed in claim 1, characterised in that between the foot member (6) and main beam (2) there is a releasable connection, and portions (12, 13, 14) of the main beam (2) are designed to be assembled together.

3. An inclined elevator as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the foot member (6) has at least one adjustable strut (18).

4. An inclined elevator as claimed in claim 2 or 3, characterised in that a set of main beam plug-in elements (12, 13) is provided so that it is possible to construct different lengths of main beam.

5. An inclined elevator as claimed in claim 1, 2 or 3, characterised in that the main beam (2) consists of telescopic portions, so that the length can be adapted to the stairway (10) to be mastered.

6. An inclined elevator as claimed in any of claims 1 to 5, characterised in that the motor drive (5) is housed in the angle between the upper end (2a) of the main beam (2) and a bearing plate belonging to the bearing device (7).

7. An inclined elevator as claimed in any of claims 1 to 6, characterised in that the roller carriage (3) has a frame (30) in which the axle (33) of the second roller (38) is permanently mounted, whereas the axle (34) of the first roller (39) is secured to a slide (36), which can be shifted by means of an adjusting drive (37) and locked in the position set.

8. An inclined elevator as claimed in any of claims 1 to 7, characterised in that the brake device comprises a curved brake band (8) which is connected to the traction element (24) and runs round the lower periphery of the second roller (38) and, by way of a free end (8b), to near the lower track (2d); in that when the traction element (29) is slack the free end (8b) extends into the gap between the lower track (2d) and the second roller (38) and during the downward movement of the roller carriage (3) is pulled into this gap in order to act as a brake; and in that, when the traction element (28) is taut, the free end (8b) stays away from the gap.

9. An inclined elevator as claimed in any of claims 1 to 8, characterised in that the upper end (2a) of the main beam (2) is substantially horizontal when the beam extends along a stairway of normal steepness, and in that the bearing device (7) comprises a plate which is mounted in the horizontal direction on the upper main beam end (2a) so that it can be placed overhanging with its free edge laid on the top step (11) of the stairway to be mastered or on a vertical landing.

10. An inclined elevator as claimed in any of claims 1 to 9, characterised in that the width of the bearing device (7), foot member (6) and load receiving means (4) are slightly less than the width of a normal door opening in buses, trains or ships.

Revendications

1. Ascenseur incliné, en particulier pour escaliers courts, présentant la structure suivante:
   un limon (2) s'étend le long de l'escalier (10) à franchir et présente des moyens pour s'appuyer contre l'escalier (10) ainsi que contre une surface du sol (9); un moyen (4) de reprise de la charge peut se déplacer, au moyen d'un moteur, le long du limon (2) et présente un mécanisme de déplacement à galets (3); un mécanisme d'entrainement motorisé (5) comprend un élément longitudinal de tirage (29) et un organe de stockage (27) pour cet élément, il est disposé près de l'extrémité supérieure du limon (2) et il est relié au mécanisme de déplacement à galets (3) par l'intermédiaire de l'élément de tirage (29);
   un dispositif de freinage (8) est prévu sur le mécanisme de déplacement à galets (3) et il intervient en alternative au mécanisme de l'entrainement motorisé (5);
   ascenceur caractérisé par les attributs suivants:
   le limon (2) présente un chemin de guidage sur la face supérieure et sur la face inférieure (2c, 2d);
   le mécanisme de déplacement à galets (3) s'appuie, par un premier galet (39) sur le chemin de guidage de la face supérieure (2c) et, par un second galet (38), sur le chemin de guidage de la face inférieure (2d) du limon (2);
   le moyen (4) de reprise de la charge est fixé en saillie sur le mécanisme de déplacement à galets (3);
   les moyens de soutien du limon (2) comprennent un dispositif d'appui (7) et un pied de soutien (6) et sont conçus de façon que, lorsqu'ils s'appuient contre des escaliers courts (10), des rebords verticaux ou des surfaces du sol (9), ils s'en sortent sans fixations particulières.

2. Ascenseur incliné selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'entre le pied de soutien (6) et le limon (2) est prévue une liaison amovible et par le fait que les tronçons (12, 13, 14) du limon (2) sont conçus pour pouvoir s'abouter l'un contre l'autre.

3. Ascenseur incliné selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le pied de soutien (6) présente au moins une béquille réglable (18).

4. Ascenseur incliné selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait qu'il est prévu un jeu d'éléments enfichables (12, 13) du limon pour permettre de réaliser différentes longueurs du limon.

5. Ascenseur incliné selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé par le fait que le limon (2) est constitué de tronçons télescopiques, pour adapter la longueur à l'escalier (10) à franchir.

6. Ascenseur incliné selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le mécanisme d'entrainement motorisé (5) se loge dans l'angle existant entre l'extrémité supérieure (2a) du limon (2) et une plaque d'appui du dispositif d'appui (7).

7. Ascenseur incliné selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le mécanisme de déplacement à galets (3) présente un cadre (30) dans lequel l'axe (33) du second galet (38) est monté de façon fixe, tandis que l'axe (34) du premier galet (39) est fixe sur un chariot (36) qui peut coulisser au moyen d'un mécanisme de réglage (37) et se bloquer dans sa position réglée.

8. Ascenseur incliné selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que le dispositif de freinage contient un ruban de freinage (8) en forme de coque, qui est relié à l'élément de tirage (24) et qu'autour de la périphérie inférieure du second galet (38), il arrive, par une extrémité libre (8b), presque jusqu'au chemin de guidage de la face inférieure (2d), par le fait que, si l'élément de tirage (29) prend du mou, l'extrémité libre (8b) atteint jusque dans la fente existant entre le chemin de guidage de la face inférieure (2d) et le second galet (38), et que, lors de la descente du mécanisme de déplacement à galets (3), il s'insère dans cette fente pour agir en freinant, et que, lorsque l'élément de tirage (29) est tendu sous la tension, l'extrémité libre (8b) reste hors de la fente.

9. Ascenseur incliné selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que l'extrémité supérieure (2a) du limon (2) est orientée à peu près horizontalement lorsque ce dernier s'étend le long d'un escalier de pente normale et par le fait que le dispositif d'appui (7) est constitué d'une plaque qui est rapportée, en orientation horizontale, à l'extrémité supérieure (2a) du limon, pour reposer en saillie, par son extrémité libre, sur la marche la plus haute (11) de l'escalier à franchir ou sur un rebord vertical.

10. Ascenseur incliné selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que la largeur du dispositif d'appui (7), du pied de soutien (6) et du moyen (4) de reprise de la charge est un peu inférieure à la largeur d'une ouverture de porte habituelle dans les autobus, les chemins de fer ou les navires.

Zeichnung