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EP 0 343 325 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.1992 Patentblatt 1992/50 |
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Anmeldetag: 08.03.1989 |
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Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System
Cooking device including a pressure cooker
Installation de cuisson à autocuiseur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR IT LI NL |
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Priorität: |
27.05.1988 DE 3818037
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.11.1989 Patentblatt 1989/48 |
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Patentinhaber: SILIT-WERKE
GMBH & CO. KG |
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D-88499 Riedlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Vorbach, Jörg L., Dipl. Kfm.
D-7940 Riedlingen (DE)
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Vertreter: Goddar, Heinz J., Dr. et al |
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FORRESTER & BOEHMERT
Franz-Joseph-Strasse 38 80801 München 80801 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 023 724 DE-A- 3 026 620 US-A- 2 495 603
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DE-A- 3 004 088 DE-A- 3 510 542
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Dampfdruck/Kochstellen-System mit den Merkmalen des ersten
Teiles des Anspruchs 1.
[0002] Bei einem solchen aus der DE 35 10 542 A1 bekannten System ist ein "Kochregler" mit
einem Magneten versehen, der auf ein Reed-Relais wirkt. Dieser "Kochregler" dient
zur manuellen Einstellung verschiedener Kochstufen, er gibt also den "Solldruck" an.
Ein Dampfdruckanzeiger zeigt den "Ist-Druck" an.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vorbekannte Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System
derart weiterzubilden, daß eine automatische Regelung des Druck in dem Dampfdruckkochtopf
erfolgt.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im zweiten Teil des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst. Der einzige Unteranspruch gibt eine vorteilhafte Ausgestaltung des
Systems an.
[0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung erläutert. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines Dampfdruckkochtopfes und einer Kochstelle,
- Fig. 2
- eine die Verschaltung verdeutlichende Darstellung,
- Fig. 3
- eine Darstellung des auf den Deckelgriff aufgesetzten Adapters in einer Längsschnittdarstellung,
und
- Fig. 4
- eine Darstellung des Regeladapters in einer Querschnittsdarstellung.
[0006] Fig. 1 zeigt einen Dampfdruckkochtopf 20, der auf einer Kochstelle 30, vorzugsweise
einer Induktions-Kochstelle, steht. Der Dampfdruckkochtopf 20 ist mit einem Deckelgriff
21 versehen, der eine - zeichnerisch nicht dargestellte - Druckanzeige aufnimmt. Auf
den Deckelgriff 21 ist ein Adapter 40 aufgesetzt, der die Druckanzeige in dem Deckelgriff
21 abfragt. Dieser Adapter 40 ist über ein Kabel 51 über ein Zeitglied 62 mit der
Induktions-Kochstelle 30 verbunden, die mit einem Relais 61 versehen ist.
[0007] Fig. 2 verdeutlicht die Verschaltung. Ein in dem Adapter 40 angeordnetes Reed-Relais
3, ein Zeitglied 62 und der Steuerkreis eines Relais 61, dessen Arbeitskreis die Induktionsspule
der Kochstelle 30 schaltet, liegen in einem durch das Kabel 51 geführten Stromkreis
in Reihe. Bei Überschreiten eines bestimmten Drucks fällt das Reed-Relais 3, das in
dem Adapter 40 auf dem Dampfdruckkochtopf 20 angeordnet ist, ab. Der Stromkreis wird
unterbrochen, was zu einem Abfall der Arbeitskontakte des Relais 61 führt. Die Induktionsspule
der Induktions-Kochstelle 30 wird nicht mehr mit Spannung versorgt, der Dampfdruckkochtopf
kühlt ab. Der Druck in dem Dampfdruckkochtopf wird entsprechend wieder abfallen, was
zu einem Betätigen des Reed-Relais 3 führt, woraufhin der Steuerstromkreis wieder
durchgeschaltet ist und das Relais 61 wieder anzieht, so daß die Induktionsspule in
der Kochstelle 30 wieder mit Energie versorgt wird. Die Schaltung bildet so einen
geschlossenen Regelkreis, der das Konstanthalten des Drucks in dem Dampfdruckkochtopf
sicherstellt.
[0008] Das Zeitglied 62 ist vorzugsweise einstellbar ausgebildet und dient dazu, den Kochvorgang
nach einer ersten vorgewählten Zeitdauer durchzuführen und nach einer zweiten vorgegebenen
Zeitdauer zu beenden. Das hier vorgeschlagene Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System
ermöglicht es also, den Druck in dem Dampfdruckkochtopf ständig in einem gewünschten
bereich zu halten, ohne daß es eines Eingriffs durch den Benutzer bedarf.
[0009] Fig. 3 zeigt eine Längsschnittdarstellung durch den auf dem Deckelgriff 21 des Dampfdruckkochtopfes
20 aufgesetzten Adapters 40. Dieser Adapter 40 besteht aus einem Gehäuse 1 und einem
auf den Deckelgriff 21 aufgesetzten Sockel 2, wobei Gehäuse 1 und Sockel 2 über eine
Schraube 12 (vgl. Fig. 4) miteinander verbunden sind. Das Gehäuse 1 nimmt ein gekapseltes
Reed-Relais 3 und ein aus einem Unterteil 8 und einem Oberteil 9 bestehendes Anzeigegehäuse
auf. Das Unterteil 8 des Anzeigegehäuses nimmt einen Magneten 5 und eine zur Justierung
dienende Gewindescheibe 4 auf, wodurch der Magnet 5 über eine auf dem Oberteil 9 des
Anzeigegehäuses sitzende Justierspindel 7 so eingestellt werden kann, daß das Reed-Relais
3 bei einem vorwählbaren Druck in dem Dampfdruckkochtopf anspricht.
[0010] Bei der hier als bevorzugte Ausgestaltung vorgeschlagenen Ausbildung des Mittels
zum Erfassen einer dem jeweiligen Innendruck des Dampfdruck-kochtopfs entsprechenden
Information wird also ausgenutzt, daß bei üblichen Dampfdruckkochtöpfen bereits ein
mechanischer Druckanzeiger vorgesehen ist, der sich mit steigendem Druck hebt. Durch
die hier vorgeschlagene Anordnung wird die Höhe des Druckanzeigers erfaßt, wobei bei
einer bestimmten Höhe das Reed-Relais 3 anspricht.
[0011] Die optische Kontrolle des jeweiligen Drucks in dem Kochtopf bleibt durch die Sichtbarkeit
des Oberteils 9 des Anzeigegehäuses möglich.
[0012] Die Querschnittsdarstellung von Fig. 4 zeigt, daß das auf dem Deckelgriff 21 aufsitzende
Mittel 40 zum Abfragen des jeweiligen Drucks in dem Dampfdruckkochtopf mit einer Anschlußbuchse
13 versehen ist, die zur Aufnahme eines Steckers dient, an den ein zweiadriges Kabel
51 angeschlossen ist, das zu der Kochstelle 30 führt.
[0013] Der Grundgedanke der Erfindung, den jeweils in dem Kochtopf herrschenden Druck zum
Steuern der Energiezufuhr zu der Kochstelle zu nutzen, kann auch durch eine andere
Ausbildung der Mittel zum Erfassen des Drucks verwirklicht werden, wobei jede Art
von Drucksensoren in Betracht kommen. Die hier als besonders bevorzugte Ausbildung
dargestellte Ausführungsform hat jedoch den Vorteil, daß die bewährten Dachdruckkochtöpfe
mit einer in den Deckelgriff integrierten Druckanzeige entsprechend aus- oder nachgerüstet
werden können.
[0014] Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich
sein.
1. Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System mit einer Kochstelle mit geringer thermischer
Trägheit, bei dem der Dampfdruckkochtopfs (20) mit einem in dessen Deckelgriff (21)
integrierten, sich mit steigendem Druck hebenden Druckanzeiger, Mitteln zum Erfassen
einer dem jeweiligen Innendruck entsprechenden Information und Mitteln zum Übertragen
dieser Information zu der Kochstelle (30) versehen ist und die Kochstelle (30) Mittel
zum Steuern der Energiezufuhr in Abhängigkeit von dem jeweiligen Innendruck des Dampfdruckkochtopfs
(20) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Erfassen der dem jeweiligen Innendruck
des Dampfdruckkochtopfs entsprechenden Information ein Reed-Relais (3) ist, auf das
ein von dem Druckanzeiger mechanisch relativ zu diesem verschobener Magnet (5) wirkt.
2. Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Mittel zum Übertragen der dem jeweiligen Innendruck des Dampfkochtopfs (20) entsprechenden
Information ein diesen mit der Kochstelle (30) verbindendes Kabel (51) ist, zwischen
dessen beiden Adern das Reed-Relais liegt, und das Mittel zum Steuern der Energiezufuhr
zu der Kochstelle (30) ein Relais (61) aufweist, in dessen Steuerkreis das Reed-Relais
liegt.
1. A pressure cooker and hob system comprising a hob having low thermal inertia, in which
system the pressure cooker (20) is provided with a pressure indicator built into the
cooker lid handle (21), such pressure indicator lifting as the pressure increases,
means for detecting data corresponding to the internal pressure at any time, and means
for transmitting such data to the hob (30) and the hob (30) comprises means for controlling
the energy supply in dependence on the internal pressure of the pressure cooker (20)
at any time,
characterised in that the means for detecting the data corresponding to the internal
pressure of the pressure cooker at any time is a reed relay (3), which is subject
to the action of a magnet (5) which is mechanically displaced by and relative to the
pressure indicator.
2. A pressure cooker and hob system according to claim 1, characterised in that the means
for transmitting the data corresponding to the internal pressure of the pressure cooker
(20) at any time is a cable (51) which connects the cooker to the hob (30), and between
the two cores of which the reed relay is disposed, and the means for controlling the
energy supply to the hob (30) comprises a relay (61), in whose control circuit the
reed relay is situated.
1. Système à poste de cuisson et autocuiseur, comportant un poste de cuisson à faible
inertie thermique, l'autocuiseur (20) du système étant pourvu d'un indicateur de pression
intégré dans son manche de couvercle (21) et se soulevant lorsque la pression augmente,
de moyens pour relever une information correspondant à la pression intérieure, et
de moyens pour transmettre cette information au poste de cuisson (30), et le poste
de cuisson (30) comportant des moyens pour commander l'alimentation en énergie en
fonction de la pression intérieure de l'autocuiseur (20),
caractérisé en ce que le moyen pour relever l'information correspondant à la pression
intérieure de l'autocuiseur, est un relais à lame souple et contacts scellés (3) sur
lequel agit un aimant (5) déplacé mécaniquement par rapport à celui-ci, par l'indicateur
de pression.
2. Système à poste de cuisson et autocuiseur, selon la revendication 1, caractérisé en
ce que le moyen pour transmettre l'information correspondant à la pression intérieure
de l'autocuiseur (20), est un câble (51), qui relie l'autocuiseur au poste de cuisson
(30), entre les deux conducteurs duquel est disposé le relais à lame souple et contacts
scellés, et en ce que le moyen pour commander l'alimentation en énergie du poste de
cuisson (30) comprend un relais (61) dans le circuit de commande duquel est disposé
le relais à lame souple et contacts scellés.

