[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Lattenrost für Liegemöbel gemäss den
Definitionen in den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.
[0002] Seit sich die Lattenroste als Untermatratzen auf dem Markt durchsetzen konnten, wurden
Anstrengungen unternommen, diese Liegemöbel zu verbessern. Einerseits wurden in den
letzten Jahren Verbesserungen auf dem Gebiet der Obermatratzen erzielt, und andererseits
wurden Lattenroste konstruiert, welche sich den anatomischen Gegebenheiten besser
anpassen konnten. Hierzu wurden elastische Stützkörper für die Lagerung der Federleiste
an den Längszargen des Bettrahmens vorgeschlagen. Ebenso wurden solche Lagerungen
beschrieben, die eine Beweglichkeit der Federleisten um ihre Längsachse erlauben (vgl.
CH-A-619 605).
[0003] Da die Durchbiegung von Federleisten gewichtsabhängig ist, wurde erkannt, dass eine
verstellbare Härteneinstellung solcher Federleisten für Personen mit verschiedenem
Körpergewicht den gleichen Liegekomfort gewährleisten könnte. Deshalb wurden Lattenroste
vorgeschlagen, die insbesondere im Mittelbereich härteverstellbare Leisten aufweisen.
In der EP-0 050 293 wird beispielsweise vorgeschlagen, im Mittelbereich zwischen den
vorhandenen Lattenrosten weitere Federleisten anzuordnen, die ausschliesslich durch
gummielastische Kupplungsorgane mit den festmontierten Federleisten verbunden sind.
Je nachdem, ob die Kupplungsorgane, welche ein und dieselbe Federleiste tragen, näher
zusammengerückt oder auseinander bewegt werden, helfen die zusätzlichen Federleisten
mehr oder weniger der Stützung des Ge wichtes einer auf dem Liegemöbel liegenden
Person. Diese Anordnung hat jedoch den Nachteil, dass durch die zusätzlichen Federleisten
die Belüftung der Matratze von unten im Mittelbereich des Bettes geringer wird.
[0004] Weiter wurde ebenfalls eine Anordnung von zwei Lagen von Federleisten vorgeschlagen,
wobei zwischen zwei Federleisten ein stufenweise höheneinstallbares Anschlagsglied
vorhanden ist (DE-GM 85 01 610.1). Diese Anordnung hat den Nachteil, dass die Einstellung
der Härte etwas umständlich ist, und die Härteneinstellung nicht in einfacher Weise
ersichtlich ist.
[0005] Aus der CH-A-619 605 ist ein Lattenrost bekannt, welcher verschiebbare Distanzvariatoren
aufweist. Dabei werden die Halteorgane für die Federbrücken um höchstens eine Federleistendicke
nach unten versetzt. Dadurch wird der vertikale Abstand zwischen einer oberen und
unteren Federleistenlage verhältnismässig klein, was einer guten Durchlüftung eher
abträglich ist. Diese Lösung war erforderlich, da sämtliche Federleisten auf die
gleiche Weise im Rahmen des Lattenrostes gelagert sein sollen.
[0006] Es war demzufolge Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lattenrost zur Verfügung
zu stellen, welcher frei von den oben genannten Nachteilen ist. Zusätzlich sollte
der Lattenrost ein Befestigungselement für Federleisten aufweisen, welche erlaubt,
dass auch nachträglich eine zweite Lage von Latten, nämlich Unterleisten, in den Lattenrost
eingesetzt werden können.
[0007] Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind die in den Patentansprüchen 1 und 2 definierten
Lattenrosten mit den in den Kennzeichnungen angegebenen Merkmalen.
[0008] In den erfindungsgemässen Lattenrosten sind in denjenigen Bereichen, wo eine erhöhte
Belastung zu erwarten ist, vorzugsweise 4 - 6 cm unter der durch die Federleistenlage
definierten Liegeebene Konterleisten angeordnet, auf welchen mindestens zwei Pufferelemente
verschiebbar angeordnet sind. Durch das Verschieben der Pufferelemente in Richtung
Mitte des Lattenrostes wird die Durchbiegehärte des darüberliegenden Federelementes
erhöht. In den beiden alternativen Ausführungsformen ist in der ersten Ausführungsform
das Pufferelement zwischen zwei Konterleisten verschiebbar angeordnet. Dadurch kann
das Pufferelemente die direkt darüber angeordnete Federleiste stützen. In unbelastetem
Zustand weist die Federleiste einen Abstand von etwa 1 cm vom Pufferelement auf. In
der alternativen Ausführungsform werden Pufferelemente auf die Konterleiste mit entsprechenden
Oeffnungen aufgeschoben, wobei die Pufferelemente bezüglich der Federleiste zwei
seitlich entgegengesetzt schräg nach oben gerichtete Ausleger aufweisen, welche Ausleger
so ausgestaltet sind, dass ihre beiden Enden mit einer gummielastischen Pufferzone
unter zwei benachbarte Federleisten zu liegen kommen.
[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Federleisten auf solche gummielastischen
Stützelemente gelagert, die ein Profil in Form eines stumpfwinkligen, gleichschenkligen
und innen leeren Dreiecks besitzen, wobei an der Ecke mit dem stumpfen Winkel ein
Mittel zur Befestigung der Federleiste, z.B. eine Lagerhülse, angeordnet ist, und
an den andern Ecken Oeffnungen für Zapfen vorhanden sind, welche Zapfen zur Einführung
in Bohrungen in den Längszargen des Rahmens des Lattenrostes dienen, um die Stützelemente
am Rahmen zu befestigen. Dazwischen wird für die Konterleisten ein weiteres Stützelement
angeordnet, welches passgenau zwischen den gummielastischen Stützelementen einschiebbar
ist und eine Lagerhülse für die Konterleiste aufweist. Dieses Befestigungsmittel
für die Konterleisten ermöglicht es, dass durch die gleiche Produktion Lattenroste
hergestellt werden können, welche mit oder ohne Unterleisten zum Einsatz gelangen.
Voraussetzung ist jedoch, dass der Abstand der Befestigungselemente für die Federleiste
immer der gleiche bleibt. Sollte ein Lattenrost zu einem späteren Zeitpunkt mit Konterleisten
ausgerüstet werden, so könnte dieses Problem ohne Verwendung eines Werkzeuges durch
zusätzliches Aufstecken der Befestigungselemente erfolgen. Ebenso kann die Breite
der zusätzlich abgestützten Zone frei ausgewählt werden.
[0010] Vorteilhafterweise besitzen die Pufferzonen der Pufferelemente von den Federleisten
einen Abstand von etwa 1 cm. Dadurch wird die Stützwirkung erst ab einer bestimmten
Belastung ausgeübt.
[0011] Nachstehend wird die Erfindung durch Zeichnungen, die lediglich spezielle Ausführungsformen
darstellen, näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die Oberansicht eines erfindungsgemässen Lattenrostes,
Fig. 2 die Seitenansicht der Befestigungsmittel für die Federleisten bzw. Konterleisten,
Fig. 3 eine Oberansicht der in Fig. 2 gezeigten Befestigungsmittel,
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Befestigungsmittel, einschliesslich der zwischen
den Konterleisten angeordneten Pufferelementen,
Fig. 5 eine perspektivische Anicht der Befestigungselemente, wobei die alternative
Version des Pufferelementes gezeigt ist,
Fig. 6 eine Ansicht der Stirnseite des Befestigungselementes für die Konterleiste,
Fig. 7 eine Oberansicht des in Fig. 6 dargestellten Befestigungsmittels,
Fig. 8 eine Seitenansicht des in Fig. 6 dargestellten Befestigungsmittels,
Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht des in den Fig. 6-8 dargestellten Befestigungsmittels,
Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht eines Pufferelementes, welches zwischen den Konterleisten
angeordnet ist,
Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 10 dargestellten Pufferelementes,
Fig. 12 zeigt eine Oberansicht des in Fig. 10 dargestellten Pufferelementes und
Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht der Befestigungselemente für die Federleisten und
die Konterleisten sowie die Anordnung des alternativen zweiarmigen Pufferelementes.
[0012] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemässer Lattenrost 1 dargestellt. Am Rahmen 2 sind die
Federleisten 3 und die Konterleisten 4 mittels der Befestigungselemente 5 und 6 angebracht.
An den Konterleisten 4 ist die Skala 7 für die Härteeinstellung sichtbar. Dargestellt
sind ebenfalls die Zeiger und gegebenenfalls Handgriffe für die Pufferelemente, die
in der verstellbaren Zone unter den Federleisten 3 verschiebbar angebracht sind.
[0013] Die Befestigungselemente 5 für die Federleisten und die Befestigungselemente 6 für
die Konterleisten sind in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Fig. 2 ist ein Seitenriss,
worin die Federleisten 3 und die Konterleisten 4 im Schnitt dargestellt sind. Anhand
der Darstellung von Fig. 2 wird die Funktionsweise der Befestigungselemente 5 für
die Konterleisten kurz erläutert. Die Befestigungselemente sind aus gummielastischem
Material hergestellt und sind durch die Zapfen 13 mit den Längszargen des Rahmens
2 des Lattenrostes verbunden. In den Längszargen und ebenso im Befestigungselement
5 sind Bohrungen bzw. Oeffnungen zum Einführen der Zapfen 13 vorgesehen. An der stumpfwinkligen
Spitze des als Dreieck ausgebildeten Befestigungselementes befindet sich die Lagerhülse
11 mit den Anschlagrippen 11a. Durch die dargestellte Ausgestaltung dieses Befestigungselementes
ist eine Federung in vertikaler Richtung möglich und ebenso eine federnde Drehung
der Federleisten 3 um ihre Längsachse. Diese Drehung wird durch den Anschlag der Anschlagrippe
11a auf dem dreiecksförmigen Teil des Befesti gungselementes begrenzt. Die Federwirkung
in vertikaler Richtung kommt dadurch zustande, dass einerseits der als Schenkel des
Dreiecks ausgestaltete Teil zusammengedrückt wird und andererseits der die Grundlinie
zwischen den beiden Zapfen 13 darstellende Teile ausgedehnt wird. Diese Ausdehnung
kommt dadurch zustande, dass das Zusammendrücken des Dreiecks an beiden spitzen Winkeln,
die mittels der Zapfen 13 befestigt sind, eine leichte Drehung verursacht. In Fig.
2 sind ebenfalls Befestigungselemente 6 mit den Lagerhülsen 12 für die Konterleisten
4 dargestellt. Durch seine angepasste Form mit den seitlichen Aussparungen, die dem
Befestigungselement 5 angepasst sind, kann je ein Befestigungselement 6 zwischen
zwei Befestigungselementen 5 hineingeschoben werden. Durch die Gummielastizität des
Befestigungselementes 5 wird das feste Befestigungselement 6 ohne weiteres Befestigungsmittel
gehalten. Während das gesamte Befestigungselement 5 für die Federleisten aus gummielastischem
Material hergestellt ist, besteht das Befestigungselement 6 aus im wesentlichen festem
Kunststoffmaterial.
[0014] In Fig. 3 ist die in Fig. 2 gezeigte Anordnung von oben dargestellt. Hier ist insbesondere
die Befestigungsweise der Befestigungselemente 5 für die Federleisten ersichtlich.
Diese erfolgt durch den speziellen Bolzen 13, der in eine Bohrung in der Zarge des
Rahmens und in eine entsprechende Oeffnung im Befestigungselement eingeführt wird.
In Fig. 3 sind ebenfalls die Lagerhülsen 11 bzw. 12 für die Federleisten 3 bzw. die
Konterleisten 4 sichtbar.
[0015] In Fig. 4 ist die gleiche Anordnung perspektivisch dargestellt, wobei zusätzlich
die Pufferelemente 15 sichtbar sind. Wie auch aus der Beschreibung der Anordnung
in Fig. 2 hervorgeht, ist hier der Abstand zwischen den Lagen der Konterleisten 4
und der Federleisten 3 deutlich sichtbar. Durch diesen verhältnismässig grossen Abstand
von 4 - 6 cm wird eine gute Belüftung der Matratze auch im ver stellbaren Bereich
des Lattenrostes ermöglicht. Die Pufferelemente gemäss dieser Darstellung sind zwischen
zwei Konterleisten eingeschoben und werden durch die Nuten 18 geführt. Die Basis 17
des Pufferelementes ist aus einem harten Material hergestellt, während die Pufferzone
16 aus einem gummielastischen Material besteht. Der Abstand zwischen dem obersten
Teil der Pufferzone 16 und der darüberliegenden Federleiste beträgt ca. 1 cm. Die
verstellbare Härte kommt erst zum Tragen, nachdem sich die Federleiste aufgrund von
Belastung um mindestens 1 cm gesenkt hat. Zur Kontrolle der Härteeinstellung sind
an den Konterleisten 4 die Skalen 7 angebracht, wobei der Zeiger 8 des Pufferelementes
15 auf den entsprechenden Härtewert zeigt. Je mehr die Pufferelemente in Richtung
Mitte des Lattenrostes verschoben werden, umso härter ist die verstellbare Zone eingestellt.
Der Zeiger 8 des Pufferelementes 15 kann gleichzeitig auch als Handgriff zum Verschieben
ausgebildet sein. (In Fig. 4 nicht dargestellt).
[0016] Fig. 5 zeigt eine analoge Darstellung wie Fig. 4, jedoch ist hier ein alternatives
Pufferelement 19 dargestellt. Dieses weist die beiden seitlichen Ausleger 20 auf,
auf welchen sich die gummielastischen Pufferzonen 21 befinden. Diese Pufferzonen
eines einzigen Elementes kommen unter zwei benachbarte Federleisten 3 zu liegen. Dadurch
werden durch eine Konterleiste gleichzeitig zwei Federleisten zusätzlich gestützt.
Auf der Konterleiste 4 ist ebenfalls eine Skala 7 aufgebracht, welche durch das Fenster
23 des Pufferelementes abgelesen werden kann. Das Pufferelement ist über die Oeffnung
22 auf die Konterleiste geschoben.
[0017] In den Fig. 6, 7 und 8 sind drei Ansichten des Befestigungsmittels 6 für die Konterleisten
dargestellt. In Fig. 6 sind insbesondere die Aussparungen 24 ersichtlich, welche auf
die abgerundeten Enden der Befestigungsmittel 5 für die Federleisten aufgeschoben
werden. Fig. 6 zeigt die Stirnseite des Befestigungselementes 6, Fig. 7 zeigt eine
Oberansicht und Fig. 8 eine Seitensicht. In der besonderen, hier dargestellten Ausführungsform
weist die Lagerhülse 12 Rippen 12a und 12b auf, welche dazu dienen, dass die eingeschobene
Konterleiste satt sitzt.
[0018] In Fig. 9 ist das gleiche Befestigungselement 6 perspektivisch dargestellt. insbesondere
ist die Lage der Aussparungen 24 sichtbar. Diese Aussparungen sind der Form der gummielastischen
Befestigungselemente für die Federleisten im Aufsteckbereich angepasst.
[0019] Die Fig. 10, 11 und 12 stellen drei Ansichten eines Pufferelementes 15 dar. Fig.
10 und Fig. 11 sind je eine Seitenansicht und Fig. 12 ist eine Ansicht von oben. In
Fig. 10 ist ebenfalls eine besondere Ausführungsform der Nut 18 dargestellt. Es ist
nämlich erforderlich, dass die Pufferelemente so ausgestaltet sind, dass sie nicht
unbeabsichtigt von der eingestellten Position verschoben werden können. In Fig. 10
ist der über die Konterleisten ragende Teil 8a mit Griffen für das bessere Verschieben
versehen. In den Fig. 10 und 11 ist ebenfalls der Abstand h zwischen der gummielastischen
Pufferzone und der Federleiste 3 dargestellt. Wie aus der in Fig. 12 dargestellten
Oberansicht hervorgeht, ist der mittlere Teil des Pufferelementes durch die Federleiste
3 verdeckt, während auf beiden Seiten die Teile 8a unter dieser Federleiste hervorragen.
Der Teil 8a dient gleichzeitig als Griff zum Verschieben des Pufferelementes und
kann mit einem Teil zur Ausrichtung auf die Skala versehen werden.
[0020] Fig. 13 zeigt eine Ansicht der Stirnseite der alternativen "zweiarmigen" Ausführungsform
des Pufferelementes, zusammen mit den Befestigungselementen für die Federleisten und
Konterleisten. Wie hier ersichtlich, stützt jedes Pufferelement zwei Federleisten
ab. Es ist deshalb möglich, dass in der härteverstellbaren Zone des Lattenrostes nur
jeder zweite Zwischenraum der Federleisten mit einer Konterleiste besetzt ist. In
einer solchen Ausführungsform des erfindungsgemässen Lattenrostes wäre demzufolge
die maximal einstellbare Härte etwas geringer, als wenn sämtliche Zwischenräume in
der härteverstellbaren Zone durch Konterleisten mit entsprechenden Pufferelementen
versehen sind. Wenn dies der Fall ist, wird jedes gestützte Federleiste, mit Ausnahme
derjenigen am Rand der verstellbaren Zone, durch zwei benachbarte Pufferelemente gestützt.
Das heisst, wenn, wie dies normalerweise der Fall ist, jede Konterleiste zwei Pufferelemente
aufweist, würde jede Federleiste durch vier Punkte federnd gestützt.
1. Lattenrost für Liegemöbel mit härteverstellbaren Federleistenelementen, dessen
härteverstellbarer Bereich aus zwei übereinanderliegenden, einen Abstand aufweisenden
Leistenlagen besteht, nämlich aus einer oberen Federleistenlage, welche die Liegefläche
definiert, und einer unteren Konterleistenlage, die in variabler Weise zur Stützung
der Federleisten dient, wobei an den Konterleisten (4) zwei entlang der Leiste verschiebbare
Pufferelemente (15) angeordnet sind, und die Konterleisten, von oben von der Liegefläche
gesehen, in den Zwischenräumen der Federleisten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federleisten (3) auf gummielastischen Stützelementen, die an der Innenseite
des Rahmens (2) befestigt sind, gelagert sind; die Konterleisten (4) in Befestigungselementen
(6) gelagert sind, die zwischen je zwei gummielastischen Stützelementen eingeschoben
sind, und die Pufferelemente zwischen zwei Konterelementen verschiebbar angeordnet
sind, und zur Stützung der über dem Zwischenraum liegenden Federleiste dienen.
2. Lattenrost für Liegemöbel mit härteverstellbaren Federleistenelementen, dessen
härteverstellbarer Bereich aus zwei übereinanderliegenden, eine Abstand aufweisenden
Leistenlagen besteht, nämlich aus einer oberen Federleistenlage, welche die Liegefläche
definiert, und einer unteren Konterleistenlage, die in variabler Weise zur Stützung
der Federleisten dient, wobei an den Konterleisten (4) zwei entlang der Leiste verschiebbare
Pufferelemente (19) angeordnet sind, und die Konterleisten (4), von oben von der Liegefläche
gesehen, in den Zwischenräumen der Federleisten (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet
dass die Federleisten (3) auf gummielastischen Stützelementen, die an der Innenseite
des Rahmens befestigt sind, gelagert sind; die Konterleisten (4) in Befestigungselementen
(6) gelagert sind, die zwischen je zwei gummielastischen Stützelementen eingeschoben
sind, und die Pufferelemente (19), die dem Querschnitt der Konterleisten entsprechende
Oeffnungen aufweisen, die Konterleisten umfassend, auf diese aufgeschoben sind, wobei
die Pufferelemente bezüglich der Konterleiste zwei seitlich entgegengesetzt nach oben
gerichtete Ausleger (20) aufweisen, welche Ausleger so ausgestaltet sind, dass ihre
beiden Enden unter zwei benachbarte Federleisten zu liegen kommen.
3. Lattenrost nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pufferelemente
(15, 19) aus Kunststoff bestehen, der auf die Konterleisten zu liegende Teil aus
einem festen Kunststoff und der mit der Federleiste in Kontakt kommende Teil aus
einem gummielastischen Kunststoff.
4. Lattenrost nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Konterleisten
(4) zur Einstellung der Härte mit einer Skala (7) für die Verschiebung der Pufferelemente
(15, 19) versehen sind.
5. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gummielastischen
Stützelemente (5) für die Federleisten (3) so ausgebildet sind, dass die Federleisten
bezüglich der Liegeebene in vertikaler Richtung federnd beweglich sind, und dass
sie zusätzliche um ihre Längs achse um einen Winkel bis 30° bezüglich der Liegeebene
drehbar sind, wobei die Federleisten ohne Krafteinwirkung parallel zur Liegeebene
ausgerichtet sind.
6. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichent, dass die gummielastischen
Stützelemente (5) im wesentlichen die Form eines stumpfwinkligen gleichschenkligen
und innen leeren Dreiecks besitzen, wobei an der Ecke mit dem stumpfen Winkel eine
Mittel zur Befestgung der Federleisten vorgesehen ist, und an den anderen Ecken Oeffnungen
für Zapfen vorhanden sind, welche Zapfen zur Einführung in Bohrungen in den Längszargen
des Rahmens des Lattenrostes dienen, um die Stützelemente am Rahmen zu befestigen.
7. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente
(6) für die Konterleisten (4) aus einem festen Kunststoff hergestellt sind und eine
Lagerhülse (12) für die Konterleisten (14) besitzen und beidseitig von diesen Lagerhülsen
solche Aussparungen (24) aufweisen, damit die Befestigungselemente ohne weitere Befestigung
passgenau zwischen zwei Stützelementen (5) für die Federleisten einschiebbar sind
und in eingeschobenem Zustand belastbar sind, wobei die Lage der Konterleisten von
der Lage der Federleisten einen Abstand von 4 bis 6 cm aufweist.
8. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagepunkte
der Pufferelemente für die Federleisten von den letzteren einen Abstand (h) von etwa
1 cm besitzen.
9. Pufferelement (15) für einen Lattenrost gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass es im wesentlichen eine rechteckige Form aufweist, auf zwei gegenüberliegenden
Seiten Nuten (18) vorgesehen sind, in welche die seitliche Kante der Konterleisten
hineinpasst, und der Abstand der beiden Nuten dem seitlichen Abstand von zwei Konterleisten
entspricht, damit das Pufferelement zwischen zwei benachbarten Konterleisten beliebig
verschiebbar geführt werden kann, und das Pufferelement in der Mitte der rechteckigen
Fläche eine nach oben gerichtete Pufferzone (16) besitzt, die zur Stützung einer darüberliegenden
belasteten Federleiste dient.
10. Pufferelement (19) für einen Lattenrost gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass es eine Führungsöffnung (22) besitzt, damit es auf einer Konterleiste geführt
werden kann, und dass es zwei entgegengesetzt schräg nach oben gerichtete Ausleger
(20) aufweist, auf welchen je eine gummielastische Pufferzone (21) vorhanden ist,
wobei die beiden Pufferzonen einen solchen Abstand aufweisen, dass zwei benachbarte
Federleisten (3) gestützt werden können.