(19)
(11) EP 0 344 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.08.1990  Patentblatt  1990/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(21) Anmeldenummer: 88113094.2

(22) Anmeldetag:  12.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 51/22, B65D 1/02, B65D 41/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 31.05.1988 DE 3818475

(71) Anmelder: Heinlein, Patricia
D-91522 Ansbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Heinlein, Hans
     (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für einen flaschenartigen Behälter, insbesondere für Operationsspülwasser o. dgl.


    (57) Bei einem Verschluß für einen flaschenartigen Behäl­ter, insbesondere für Operationsspülwasser od.dgl., mit einer angeformten Verschlußkappe umfassend eine auf ein Gewinde an dem Behälterhals über die Ver­schlußkappe aufschraubbaren Schutzkappe (15), wobei die Schutzkappe (15) lösbar mit einem durch korrespondierende Vorsprünge (21) und Hinterschneidungen axial festgelegten Originalitätssicherungsring (16) verbunden ist, und wobei nach Lösen der Schutzkappe (15) von dem Originalitätssi­cherungsring (16) dieser gegen die Verschlußkappe durch weiteres Aufschrauben andrückbar wird, so daß die Ver­schlußkappe längs einer Sollbruchstelle von dem Behäl­ter abgerissen wird, ist zur Erzielung einer hermeti­schen sterilen Abdichtung einerseits und einer leich­ten Handhabbarkeit beim Öffnen andererseits vorgese­hen, daß der Originalitätssicherungsring (16) an seiner Oberkante (18) einen größeren freien Durchmes­ser (D2) aufweist als die Schutzkappe (15) an ihrer Unterseite, wobei zwischen Originalitätssicherungsring (16) und Schutzkappe (15) abreißbare Verbindungsstege (19) angeordnet sind, und daß unterhalb der Unterkante (17) der Schutzkappe (15) eine Ringschulter (5) mit einer konischen Auflauffläche (6) angeordnet ist.







    Recherchenbericht