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EP 0 344 536 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.1992 Patentblatt 1992/01 |
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Anmeldetag: 19.05.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03C 7/00 |
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Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante
Device to form a leno selvedge
Dispositif pour former une lisière de gaze
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
01.06.1988 DE 3818680
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.12.1989 Patentblatt 1989/49 |
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Patentinhaber: Klöcker-Entwicklungs-GmbH |
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D-46314 Borken/Weseke (DE) |
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Erfinder: |
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- Klöcker, Heinz Josef
D-4280 Borken 3/Weseke (DE)
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Vertreter: Walther, Horst, Dipl.-Ing. |
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Postfach 41 01 45 34063 Kassel 34063 Kassel (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 8 807 217
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FR-A- 2 273 893
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante, wobei wechselseitig
bewegte Webschäfte vorgesehen sind, mit mindestens zwei Hebelitzen und eine durch
die Hebelitzen geführte und von jeweils der einen Hebelitze mitgenommenen Halblitze.
[0002] Eine bekannte Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante besteht aus zwei Hebelitzen
und einer Halblitze und einer Steuerungsvorrichtung für die Halblitze (FR-OS 2273893).
Hierbei sind die Hebelitzen unmittelbar an den wechselseitig bewegten Webschäften
angeordnet. Die Steuerungsvorrichtung für die Halblitze besteht aus einer Litzentragschiene,
die durch eine Feder gehalten wird, die an der Webmaschine befestigt ist.
[0003] Nachteilig bei dieser Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante ist zum einen das
hohe Gewicht der Steuerungsvorrichtung für die Halblitze, bestehend aus Litzentragschiene
und Feder. Denn das hohe Gewicht der gesamten Vorrichtung stellt eine natürliche Grenze
für eine Erhöhung der Hubzahl dar, weil die kinetische Energie bei der Beschleunigung
und Abbremsung der Massen zu groß wird.
[0004] Es hat sich weiterhin als nachteilig herausgestellt, daß während der gesamten Hubbewegung
einer Hebelitze, die von dieser Hebelitze mitgenommene Halblitze ständig unter der
Einwirkung der Kraft der Feder der Litzentragschiene steht. Hierdurch verschleißen
die Hebelitzen im Bereich der Führungsöffnungen für die Halblitzen extrem schnell.
[0005] Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante
zu schaffen, die leichter ist, als die bekannte Vorrichtung und bei der darüber hinaus
ein geringerer Verschleiß an den Hebelitzen auftritt.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß zur Steuerung der Halblitze durch
die Hebelitzen Steuerungsmittel vorgesehen sind. Die Halblitze besteht im wesentlichen
aus zwei Schenkeln, die an ihrem einen Ende eine geschlossene Öse zur Führung des
Dreherfadens bilden. Jeder Schenkel der Halblitze wird durch eine in der Hebelitze
angeordneten Führungsöffnung geführt, die durch zwei seitlich übereinander versetzt
angeordnete Stege gebildet wird. Die bekannten Mittel zur Steuerung der Halblitze,
nämlich Litzentragschiene mit Feder sind hierbei also nicht mehr erforderlich; mithin
fallen auch die mit diesen Mitteln einhergehenden Nachteile weg.
[0007] So ist insbesondere bedingt durch das überaus geringe Gewicht der gesamten Vorrichtung
eine Steigerung der Hubzahl möglich.
[0008] Ein welterer Vorteil besteht darin, daß eine Vielzahl von Hebelitzen nebeneinander
an den Webschäften befestigt werden kann. Nach dem vorbekannten Stand der Technik
konnten maximal vier Litzen nebeneinander an den Webschäften befestigt werden. Andernfalls
mußte die Federkraft erhöht werden. Darüber hinäus steht einer Erhöhung der Anzahl
der Litzen nach dem vorbekannten Stand der Technik das vorhandene Platzangebot auf
der Litzentragschiene für die Halblitze entgegen.
[0009] Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind die Mittel zur Steuerung
der Halblitze in den Hebelitzen angeordneten Magnete.
[0010] Hierbei entspricht der Abstand der in der Hebelitzen angeordneten Magnete von dem
innenliegenden Steg der Führungsöffnung in etwa der Schenkellänge der Halblitze. Um
die Magnetkraft zur Steuerung aufbauen zu können, muß die Halblitze aus einem magnetischen
Metall bestehen, oder eine entsprechende Einlage aufwelsen. Selbst bei hoher Hubzahl
gewährleistet diese Vorrichtung immer eine exakte Steuerung der Halblitze.
[0011] Vorteilhaft ist weiterhin, daß hierbei der Verschleiß an dem innenliegenden Steg
der Führungsöffnung einer Hebelitze durch die während der Mitnahme auf den Steg der
Halblitze wirkende Kraft nur gering ist, da im Gegensatz zu der bekannten Ausführungsform
einer Steuerung mit Litzentragschiene und Feder, dieser Steg der Führungsöffnung der
Hebelitze nur zum Zeitpunkt der Einleitung der Umkehrbewegung unter der Einwirkung
der durch die Magnete hervorgerufenen Kraft steht. Die Einwirkung der Gewichtskraft
der Halblitze auf den Verschließ des Steges ist hierbei vernachlässigbar gering.
[0012] Nach einer weiteren Unterform zu der zweiten Ausführungsform ist die Halblitze mit
den Hebelitzen bzw. den Webschäften selbst zur Steuerung durch elastische Mittel,
z.B. Gummizüge verbunden. Gegenüber der vorbekannten Vorrichtung zum Bilden einer
Dreherkante weist auch diese Vorrichtung ein um ein Vielfaches vermindertes Gewicht
auf. Der innenliegende Steg der Führungsöffnung der Hebelitze steht zwar während der
gesamten Bewegung der Hebelitze unter der Last dieser elastischen Mittel, doch ist
die dadurch hervorgerufene Kraft um ein Vielfaches geringer, als die auf den Steg
einwirkende Kraft bei der bekannten Steuerungsvorrichtung, bestehend aus Litzentragschiene
und Feder, da die Gummizüge, eben bedingt durch das geringe Gewicht, auch geringer
dimensioniert sein können.
[0013] In der Zeichnung sind vier beispielsweise Ausführungsformen dargestellt.
- Fig. 1
- zeigt eine Ausführungsform, bei der die Steuerung der Halblitze durch in den Hebelitzen
angeordneten Magnete erfolgt;
- Fig. 2
- zeigt eine Ausführungsform, bei der die Steuerung der Halblitze durch an den Hebelitzen
angeordnete Gummizüge erfolgt;
- Fig. 3
- stellt eine Ausführungsform dar, bei der die Halblitze bei entsprechendem Einbau an
den wechselseitig bewegten Webschäften durch die Schwerkraft und die Vorspannung des
Dreherfadens gesteuert wird.
- Fig. 4
- zeigt eine Ausführungsform, bei der die Steuerung der Halblitze durch an den Webschäften
angeordnete Gummizüge erfolgt.
[0014] Gemäß den Figuren 1 bis 4 sind die Hebelitzen jeweils mit 1 und 2 bezeichnet, die
von den Hebelitzen geführte Halblitze jeweils mit 3. Die Hebelitzen 1 und 2 weisen
endseitig Mittel 4a bis 4d zur Befestigung an den wechselseitig bewegten Webschäften
5a bis 5d auf. Jede Hebelitze 1 bzw. 2 besitzt eine Führungsöffnung 6, 7 auf, die
durch die Stege 6a, 6b bzw. 7a, 7b gebildet wird. Die Halblitze 3 besteht im wesentlichen
aus zwei Schenkeln 3a und 3b, die an ihrem oberen Ende eine geschlossene öse 8 zur
Führung des Dreherfadens 19 bilden.
[0015] Nach der in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsform erfolgt die Steuerung durch
in dem Mantel 20, 21 der Hebelitzen 1, 2 angeordnete Magnete 9, 10. Die Mitnahme der
Halblitze 3 selbst erfolgt durch jeweils den die Halblitze 3 im Bereich der öse 8
erfassenden innenliegenden Steg 6b bzw. 7b der Führungsöffnung 6 bzw. 7. Um eine einwandfreie
Steuerung und Mitnahme der Halblitze durch die Hebelitzen zu gewährleisten, beträgt
der Abstand zwischen dem Magneten 9 bzw. 10 und dem innenliegenden Steg 6b bzw. 7b
einer jeden Führungsöffnung 6 bzw. 7 etwa der Länge eines Schenkels 3a, 3b der Halblitze
3.
[0016] Anstelle der Magnete sind nach einer zweiten Ausführungsform zur Steuerung Gummizüge
11, 12 vorgesehen, durch die die Schenkel 3a, 3b der Halblitze mit den Hebelitzen
verbunden sind. Der Steuerungsvorgang selbst entspricht hierbei dem der ersten Ausführungsform.
[0017] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 erfolgt die Steuerung lediglich durch die auf
der Halblitze 3 einwirkende Schwerkraft und die entsprechende Vorspannung des durch
die öse 8 der Halblitze 3 geführten Dreherfadens. Die Führung und Mitnahme der Halblitze
erfolgt hierbei wiederum durch die Stege 6b bzw. 7b der Führungsöffnungen 6 bzw. 7.
[0018] Die Ausführungsform gemäß 4 unterscheidet sich von der gemäß Fig. 2 lediglich dadurch,
daß hierbei die Gummizüge 13, 14 durch Klemmittel 15, 16 unmittelbar mit den Webschäften
5c, 5d verbunden sind.
[0019] Um den schon geringen Verschleiß an den innenliegenden Stegen 6b bzw. 7b noch weiter
zu vermindern, weisen diese Stege Verstärkungseinlagen 17, 18, z.B. aus Metall auf.
1. Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante, wobei wechselseitig bewegte Webschäfte
vorgesehen sind mit mindestens zwei Hebelitzen und eine durch die Hebelitzen geführte
und von jeweils der einen Hebelitze mitgenommenen Halblitze, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Halblitze (3) durch die Hebelitzen (1, 2) Steuerungsmittel
vorgesehen sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Steuerung an den Hebelitzen angeordnete Magnete (9, 10) sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelitzen jeweils einen Mantel (20, 21) zur Aufnahme, der Magnete (9, 10)
aufweisen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Halblitze (3) die Hebelitzen (1, 2) und die Halblitze durch
elastische Mittel verbunden sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Halblitze (3) die Halblitze (3) mit den Webschäften (5c, 5d)
durch elastische Mittel (13, 14) verbunden ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Mittel Gummizüge (11, 12 bzw. 13, 14) sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, daß Klemmittel (15, 16) zur Verbindung der Gummizüge (13, 14) mit den Webschäften
(5c, 5d) vorgesehen sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß Jede Hebelitze (1, 2) eine Führungsöffnung (6, 7) für die Halblitze (3) aufweist,
wobei die Öffnung (6, 7) durch zwei seitlich versetzt übereinander angeordnete Stege
(6a, 6b bzw. 7a, 7b) gebildet wird, wobei der eine innere Steg (6b, 7b) die Halblitze
im Bereich der öse (8) erfaßt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 6 dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des in dem Mantel (20, 21) der Hebelitze (1, 2) angeordneten Magnets
(9, 10) von dem innenliegenden Steg (6b, 7b) in etwa der Schenkellänge (3a, 3b) der
Halblitze (3) entspricht.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, daß der innenliegende Steg (6b, 7b) Verstärkungseinlagen (17, 18) aufweist.
1. Device for the formation of a leno edge, in which device alternately moved heald
shafts are provided, with at least two lifting healds and one half heald which is
guided by the lifting healds and entrained each time by the one lifting heald, characterised
thereby, that control means are provided for the control of the half heald (3) by
the lifting healds (1, 2).
2. Device according to claim 1, characterised thereby, that the means for the control
are magnets (9, 10) arranged at the lifting healds.
3. Device according to claim 2, characterised thereby, that the lifting healds each
display a respective casing (20, 21) for the reception of the magnets (9, 10).
4. Device according to claim 1, characterised thereby, that the lifting healds (1,
2) and the half heald are connected by elastic means for the control of the half heald
(3).
5. Device according to claim 1, characterised thereby, that the half heald (3) is
connected by elastic means (13, 14) with the heald shafts (5c, 5d) for the control
of the half heald (3).
6. Device according to claim 4 and 5, characterised thereby, that the elastic means
are rubber ties (11, 12 or 13, 14).
7. Device according to claim 5 and 6, characterised thereby, that clamping means (15,
16) are provided for the connection of the rubber ties (13, 14) with the heald shafts
(5c, 5d).
8. Device according to claim 1, characterised thereby, that each lifting heald (1,
2) displays a guide opening (6, 7) for the half heald (3), wherein the opening (6,
7) is formed by two webs (6a, 6b or 7a, 7b) arranged laterally displaced one above
the other and wherein the one inner web (6b, 7b) grasps the half heald in the region
of the eyelet (8).
9. Device according to claim 3 and 6, characterised thereby, that the spacing of the
magnet (9, 10), which is arranged in the casing (20, 21) of the lifting heald (1,
2), from the inwardly disposed web (6b, 7b) corresponds to about the limb length (3a,
3b) of the half heald (3).
10. Device according to claim 9, characterised thereby, that the inwardly disposed
web (6b, 7b) displays reinforcing inserts (17, 18).
1. Dispositif pour former une lisière de gaze, où il est prévu des lames de tissage
mues alternativement, le dispositif comportant au moins deux lisses de levée et une
culotte guidée par ces lisses et entraînée à tour de rôle par l'une d'elles, caractérisé en ce que des moyens de commande sont prévus pour la commande de la culotte (3) par
les lisses de levée (1, 2).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de commande sont des aimants (9, 10) disposés sur les lisses
de levée.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les lisses de levée comportent chacune un manteau (20, 21) pour le montage
des aimants (9, 10).
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour la commande de la culotte (3), les lisses de levée (1, 2) et la culotte
sont reliées par des moyens élastiques.
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour la commande de la culotte (3), la culotte (3) est reliée aux lames
(5c, 5d) par des moyens élastiques (13, 14).
6. Dispositif selon la revendication 4 et 5, caractérisé en ce que les moyens élastiques sont des éléments de traction en caoutchouc (11,
12; 13, 14).
7. Dispositif selon la revendication 5 et 6, caractérisé en ce que des moyens de coincement (15, 16) sont prévus pour la fixation des éléments
en caoutchouc (13, 14) aux lames (5c, 5d).
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque lisse de levée (1, 2) comporte une ouverture de guidage (6, 7) pour
la culotte (3), cette ouverture (6, 7) étant définie par deux portées (6a, 6b; 7a,
7b) situées l'une au-dessus de l'autre et décalées latéralement de sorte que celle
(6b, 7b) de ces portées qui est située à l'intérieur attaque la culotte à proximité
de l'oeillet (8).
9. Dispositif selon la revendication 3 et 6, caractérisé en ce que la distance entre l'aimant (9, 10) monté dans le manteau (20, 21) de la
lisse de levée (1, 2) et la portée située à l'intérieur (6b, 7b) correspond sensiblement
à la longueur d'un jambage (3a, 3b) de la culotte (3).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la portée située à l'intérieur (6b, 7b) comporte des insertions de remplacement
(17, 18).