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R
DIM360 - Ver 2.5 (21 Aug 1997) 2100000/0
0344559
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
B1
19940119
EP
89109139.9
19890520
19900613
19910730
de
de
de
3818336
19880530
DE
19940119
199403
19891206
198949
19940119
199403
19930407
5
5F 25D 25/02 A
de
Kühl- oder Gefrierschrank mit Kühlgutablage
en
Refrigerator or freezer with a shelf for goods to be cooled
fr
Réfrigérateur ou congélateur à rayon pour des marchandises à réfrigérer
AU-B- 575 949
CH-A- 428 125
DE-A- 2 716 926
DE-A- 3 705 282
GB-A- 2 095 979
GB-A- 2 125 685
US-A- 1 802 245
US-A- 2 311 411
US-A- 3 538 860
US-A- 4 615 448
US-A- 4 694 965
Röser, Dieter, Dipl.-Ing.
Danziger Strasse 15
D-8503 Lohfelden 1
DE
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
00210630
KS- 88/03Bt/pi
Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
DE
Breiter, Achim, Dipl.-Ing. (FH)
00002421
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
DE
DE
ES
FR
GB
IT
19900131
199005
Die Erfindung betrifft einen Kühl- oder Gefrierschrank gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.
Bei einem bekannten Kühl- oder Gefrierschrank dieser Art siehe US-A-2 311 411 sitzt an einer Seitenwand eines Innenbehälters eine waagerecht verlaufende Führungsleiste, die im wesentlichen C-förmig im Querschnitt ausgebildet ist. Diese Führungsleiste dient zur verschiebbaren Halterung einer nur einseitig geführten verkürzten Kühlgutablage. Dementsprechend befindet sich nur an einem Seitenrand dieser verkürzten Kühlgutablage ein Haltemittel, das als langgestreckte Führungsschiene ausgebildet und in Längsrichtung in die angepaßte, C-förmige Führungsleiste einzuschieben ist. Das Haltemittel besteht dabei aus einem langgestreckten Blechstreifen, der zur Versteifung im Bereich seiner mit der Führungsleiste in Eingriff tretenden oberen und unteren Längsseitenkante stufig abgesetzt ist. Die oben liegende Längsseitenkante steht dabei über die Ebene der Kühlgutablage nach oben hinaus, während die gegenüberliegende untere Längsseitenkante die Kühlgutablage nach unten überragt. Wird bei diesem Aufbau die Kühlgutablage aus der Führungsleiste in Längsrichtung herausgezogen, dann muß diese Kühlgutablage mangels einer ergonomisch günstigen Halteeinrichtung mit zwei Händen erfaßt werden. Zudem kann diese Kühlgutablage nur in Längsrichtung aus der zugehörigen Führungsleiste gelöst werden.
Es ist bei Regalen bzw. Warenpräsentationsständern auch bekannt (CH-A-428 125 bzw. US-A-1,802, 245), zwei mit Abstand angeordnete Tragleisten vorzusehen, die waagrechte Einschnitte aufweisen, von welchen die obere Flanke zum Grund des Einschnitts hin nach oben ansteigt und so jeweils eine Hinterschnittkante bildet. Ein in die Einschnitte dieser Tragleisten waagerecht einzusetzenden Ablageplatte weist am betreffenden Längsseitenrand einen nach oben gerichteten Hakenschenkel auf, der bei in die Halteschlitze eingesteckter Ablageplatte nach oben hinter die Hinterschnittkante des Einschnitts greift. Die Unterseite der Ablageplatte liegt dabei auf der unteren Flanke des Einschnitts auf, wobei der freie Abstand zwischen der Hinterschnittkante und der unteren Flanke des Einschnitts kleiner als die Gesamthöhe des Hakens ist. Nachdem die mit Abstand voneinander angeordneten senkrechten Tragleisten nur im Endbereich des hakenförmig nach oben gebogenen Randes angeordnet sind, kann die Ablageplatte nur in der bestimmten Position in diese Tragleisten eingesetzt, jedoch nicht in Längsrichtung an unterschiedlichen Positionen angeordnet werden. Eine besondere Vorrichtung, die die Handhabung der aus der Tragleiste entfernten Ablageplatte erleichtert, ist daran nicht vorgesehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühl- oder Gefriergerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 Maßnahmen zu treffen, durch welche bei vereinfachtem Aufbau eine verbesserte Handhabung erreicht wird.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.
Dabei trägt die untere Führungsleiste die vom Führungssteg ausgeübte Gewichtskraft der ggf. bestückten Kühlgutablage, während die die Hinterschnittkante bildende Stützleiste der oberen Führungsleiste nur von der das Kippen der Kühlgutauflage verhindernden Stützkraft beaufschlagt wird. Die Kippbewegung der Kühlgutablage nach unten wird zudem von dem dem Haken zugeordneten Hakenschenkel unterbunden, der im Raum zwischen den beteiligten Führungsleisten mit dem betreffenden Abschnitt der Seitenwand des Innenbehälters in Anlage steht. Dabei erstreckt sich das einem Seitenrand der Kühlgutablage zugeordnete Haltemittel in Längsrichtung der betreffenden Führungsleiste, so daß die Krafteinleitung der Kräfte über einen entsprechend langen Abschnitt auf die Führungsleiste erfolgt. Außerdem ist das Haltemittel zu einer offenen Griffmulde geformt, so daß die Kühlgutablage nach dem Entfernen aus der Führungsleiste einfach zu handhaben ist. Wenn die Kühlgutablage für schwere zu kühlende Güter bestimmt ist, kann eine senkrechte Stützwand der Kühlgutablage nach unten gezogen werden, so daß sie sich an der unteren und einer der unteren Führungsleisten zusätzlich abstützen kann. Dabei kann es zweckmäßig sein, bei einer als waagerechte Platte ausgebildeten Kühlgutablage einen Stützbügel an der Unterseite vorzusehen.
Andere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Es zeigt:
- Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Kühlgerätes mit abgenommener Tür und mit Blick auf im Innenbehälter angeordnete, in Führungsleisten eingesetzte Kühlgutablagen,
- Figur 2 einen vergrößerten Teilausschnitt in Draufsicht auf die Stirnseiten von Führungsleisten,
- Figur 3 eine Seitenansicht einer becher- oder schalenförmigen Kühlgutablage,
- Figur 4 eine Draufsicht auf die Kühlgutablage nach Figur 3,
- Figur 5 eine als Platte ausgebildete Kühlgutablage mit eingeklipstem Stützbügel,
- Figur 6 einen Teilschnitt entlang der Linie A-A nach Figur 5 mit Raststegen für den Stützbügel,
- Figur 7 einen Querschnitt durch einen Formteil, an dem Führungsleisten ausgebildet sind und
- Figur 8 eine weitere Ausführungsform eines Haltemittels an einer Kühlgutablage.
Bei einem Kühl- oder Gefrierschrank ist innerhalb eines Außengehäuses ein wärmeisolierter Innenbehälter 2 angeordnet, der an seiner dem Benutzer zugewandten Seite offen ist und mit einer nicht dargestellten Tür verschlossen werden kann. Der Innenbehälter 2 weist an seinen sich gegenüberstehenden senkrechten Seitenwänden 3 jeweils eine Mehrzahl von übereinander mit Abstand angeordneten, waagerecht verlaufenden Führungsleisten 4 auf, die zur offenen Seite des Innenbehälters 2 hin ebenfalls offen sind und vorliegend mit Abstand von einer Rückwand 5 des Innenbehälters 2 enden. An vorzugsweise alle Führungsleisten 4 ist eine nach unten gerichtete Hinterschnittkante 6 angeformt, die durch eine mit Abstand von der Ebene der zugehörigen Seitenwand 3 an die Führungsleiste 4 angeformte Stützleiste 7 gebildet ist. Diese Stützleiste 7 erstreckt sich über die gesamte freie, in die Tiefe des Innenbehälters hineingerichtete Länge der jeweiligen Führungsleiste und ist zur jeweils darunter liegenden Führungsleiste gerichtet. In einige dieser Führungsleisten 4 sind Kühlgutablagen 8 eingehängt, die von der zugehörigen Seitenwan 3 aus lediglich über einen Teil der gesamten lichten Breite des Innenbehälters 2 reichen, also mit Abstand von der gegenüberliegenden Seitenwand 3 enden. Dabei können an beiden Seitenwänden 3 Kühlgutablagen 8 einseitig angeordnet werden. Ferner ist eine übliche Kühlgutablage 9 vorgesehen, die von einer Führungsleiste 4 an einer Seitenwand 3 bis zur entsprechenden Führungsleiste auf der gegenüberliegenden Seitenwand 3 reicht und so an beiden, in cer Breitenrichtung außen liegenden Enden unterstützt ist. Die Kühlgutablagen 8 können als Ablageplatte mit unterschiedlichen Tiefen und Breitenabmessungen ausgebildet sein. Die Kühlgutablagen 8 können jedoch auch schalen- oder becherförmig gestaltet sein, so daß darin Kleinteile, beispielsweise Tuben, Filme, Arzneien usw. geordnet untergebracht werden können.
Die seitlich bzw. in der Breite und gegebenenfalls in der Tiefe verkürzten Kühlgutablagen 8 brauchen für ihre Halterung an den Führungsleisten 4 lediglich an einer Seite mit Haltemitteln 10 versehen zu sein, die die jeweilige Führungsleiste 4 mit der ihr zugeordneten Hinterschnittkante 6 hintergreifen. Diese Haltemittel 10 erstrecken sich in Längsrichtung der Führungsleiste 4 und bilden zusammen mit dieser Führungsleiste 4 eine Hakenverbindung. Hierzu ist bei jeder der verkürzten Kühlgutablagen 8 das Haltemittel 10 an eine senkrechte Stützwand 11 angeformt. Außerdem ist das Haltemittel mit einem Führungssteg 12 versehen, der auf der Führungsleiste 4 aufsitzt und der über die Kontur der Kühlgutablage 8 bzw. ihrer Stützwand 11 waagerecht übersteht. Außerdem weist der Haken 12 einen parallel zur benachbarten Seitenwand 3 des Innenbehälters 2 gerichteten Hakenschenkel 13 auf, der bis an die Seitenwand 3 reicht. Das Haltemittel 10 hintergreift somit mit dem Haken 12 die Hinterschnittkante 6 an der Stützleiste 7 im oberen Bereich, während der untere Bereich über den Führungssteg 24 auf der Führungsleiste 4 aufruht. Bei leichten, kleinen Kühlgutablagen 8 reicht dabei die Stützkraft, mit welcher sich der Hakenschenkel 13 an der Seitenwand 3 abstützt, um die Kühlgutablage 8 nicht abkippen zu lassen. Vorzugsweise ist jedoch die senkrechte Stützwand 11 über den Führungssteg 24 nach unten verlängert, so daß sie sich bei Belastung auf der Stirnseite der zugehörigen Führungsleiste 4 oder anderer darunter angeordneter Führungsleisten 4 als Kippsicherung abstützt.
Bei dieser Ausgestaltung kann die Kühlgutablage mit dem Haltemittel 10 von der offenen Seite des Innenbehälters 3 aus waagerecht in die Führungsleiste mit der zugeordneten Hinterschnittkante 6 in waagerechter Richtung eingeschoben werden. Die Kühlgutablage 8 kann jedoch auch bei nach oben gerichtetem Haken 12 an ihrem freien Ende nach oben gekippt werden, so daß der Haken 12 vor dem Eingriff des Führungssteges 24 mit der zugeordneten Führungsleiste 4 die Hinterschnittkante 6 an der Stützleiste 7 beim Einsetzen hintergreifen kann. Durch Abschwenken des freien Endes der Kühlgutablage 8 kommt dann auch der Führungssteg 24 auf der Führungsleiste 4 zu liegen. Damit ist die Kühlgutablage 8 ebenfalls sicher gehalten. Die aus der Handhabe und der Führungsleiste mit der Stützleiste gebildete Hakenverbindung kann jedoch auch schwalbenschwanzförmig im Querschnitt sein, so daß sie als Schiebeführung nur von der offenen Seite des Innenbehälters aus bestückt werden kann.
Die Führungsleisten 4 sind vorliegend einstückig mit der Seitenwand 3 des Innenbehälters ausgeformt. Es ist jedoch auch möglich, die Führungsleisten 4 gemäß Fig. 7 an einem Formteil 14 auszubilden, das an der jeweiligen Seitenwand 3 gesondert befestigt wird. Außerdem sind die Haltemittel 10 hinter dem Hakenschenkel 13 hohl ausgebildet und schaffen so eine offene Griffmulde, damit die Kühlgutablage 8 bequem zu handhaben ist, wenn sie nicht in eine Führungsleiste 4 eingeschoben ist. Das Haltemittel 10 kann im übrigen durchgehend über die Länge der tragenden Stützwand 11 reichen oder aus mehreren Teilstücken bestehen, die in einer Flucht liegen und mit Abstand voneinander angeordnet sind.
Die Kühlgutablage 8 kann als Schale oder Becher ausgebildet sein, wie es insbesondere die Figuren 3 und 4 zeigen. Es können darin kleine zu kühlende Güter aufbewahrt werden, wobei bei der Verwendung für Medizin und Tabletten ein gegebenenfalls verschließbarer Deckel vorgesehen werden kann.
Wird die Kühlgutablage 8 als waagerechte Platte ausgebildet, wie es insbesondere in Figur 5 dargestellt ist, dann ist zweckmäßig an die Platte eine das Haltemittel 10 tragende senkrechte Seitenwand 11 angeformt, die insbesondere senkrecht nach unten weist. Dabei ist vorzugsweise zur Versteifung unter der Platte ein einstückiger, abgewinkelter U-förmiger Stützbügel 16 festgesetzt, der entlang des Außenrandes der Platte und nach Abwinkelung seiner freien Enden an der senkrechten Seitenwand 11 verläuft. Zur Befestigung des Stützbügels 16 sind dabei an die Platte wie an die senkrechte Seitenwand 11 Raststege 17 angeformt, hinter welche die Schenkel des Stützbügels 16 geschnappt werden. Die Stirnflächen der abgewinkelten Schenkelabschnitte stehen dabei dicht auf einem Ansatz 18 auf, so daß eine Parallelverschiebung des Stützbügels 16 zur Stützwand 11 in senkrechter Richtung unterbunden ist. Dabei reicht die Stützwand 11 auch hier zumindest in den Bereich der dem Halteelement 10 zugeordneten Führungsleiste 4, vorzugsweise jedoch über zwei dieser Stützstege 4. Dadurch wird die Anlagekraft, mit welcher die Stützwand 11 gegen die Führungsleisten drückt, gemäß den Hebelgesetzen vermindert.
Gemäß Figur 7 ist das Formteil 14 als seperates Bautteil ausgebildet und an die Seitenwände 3 des Innenbehälters 2 anschraubbar. Dieses Formteil weist mehrere waagerecht verlaufende, untereinander angeordnete Führungsleisten 4 auf, an welche an das innenseitige Ende je eine nach unten gerichtete Stützleiste mit einer Hinterschnittkante 6 angeformt ist. Dabei ist anhand einer in gestrichelten Linien dargestellten Kühlgutablage 8 gezeigt, wie durch Schrägstellen derselben das zugehörige Halteelement 10 von unten mit dem Haken hinter die Hinterschnittkante 6 geführt werden kann, so daß anschließend durch Absenken der Kühlgutablage 8 der Führungssteg 24 in Auflage mit der Führungsleiste 4 gelangt, ohne daß der Haken 12 außer Eingriff mit der Hinterschnittkante 6 kommt. Wenn sich die Hinterschnittkante 6 dabei über die gesamte Länge der Führungsleiste 4 erstreckt, kann die Kühlgütablage 8 auch in Längsrichtung der Führungsleiste 4 zur Öffnung des Innenbehälters hin herausgezogen bzw. von dort aus eingesetzt werden.
Gemäß Figur 8 ist an die Kühlgutablage 8 ein im Querschnitt im wesentlichen hammerkopfförmiges Halteelement 10 angeformt, dessen nach unten gerichteter Schenkel ebenfalls mit Abstand von der Stützwand 11 angeordnet ist und so eine Griffmulde 15 bildet.
1. Kühl- oder Gefrierschrank mit wenigstens einer seitlich verkürzten Kühlgutablage (8), die lediglich an einer Seite Haltemittel (10) für den lösbaren Eingriff mit waagrechten, parallel zueinander an senkrechten Seitenwänden eines Innenbehälters angeordneten Führungsleisten (4) aufweist, welchen nach unten gerichtete Hinterschnittkanten (6) zugeordnet sind, die ihrerseits von dem Haltemittel (10) hintergriffen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel (10) als Haken (12) ausgebildet ist, daß der Haken (12) nach oben gerichtet ist, daß der Haken (12) einen parallel zur Seitenwand (3) gerichteten Hakenschenkel (13) aufweist, welcher an einem über die Kontur der Kühlgutablage (8) waagrecht überstehenden Führungssteg (24) angeordnet ist sowie zwischen zwei benachbarten, übereinander angeordneten Führungsleisten (4) an der Seitenwand (3) anliegt, daß der Haken (12) in seinem unteren Bereich den Führungssteg (24)aufweist, der auf der unteren Führungsleiste (4) ruht, daß der freie Abstand zwischen der Hinterschnittkante (6) und der unteren Führungsleiste (4) kleiner als die Gesamthöhe des Hakens (12) ist und daß das Haltemittel (10) sich in Längsrichtung der Führungsleisten (4) erstreckt sowie hinter dem Hakenschenkel (13) hohl ist und eine offene Griffmulde (15) bildet.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten (4) einstückig mit der Seitenwand (3) ausgebildet sind.
3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel (10) seitlich an einer senkrechten Stützwand (11) der Kühlgutablage (8) vorgesehen ist, daß die Stützwand (11) unterhalb des Haltemittels (10) endet, und daß wenigstens eine der übrigen an der Seitenwand (3) vorgesehenen Führungsleisten (4) bis an die Stützwand (11) reicht.
4. Kühlgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlgutablage (8) als waagrechte Platte ausgebildet ist, an der die das Haltemittel (10) tragende senkrechte Stützwand (11) vorgesehen ist, und daß unter der Platte und an der Stützwand (11) ein einstückiger abgewinkelter Stützbügel (16) festgesetzt ist.
5. Kühlgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützbügel (16) U-förmig ausgebildet ist und die Platte in der Randzone untergreift und daß die freien Enden der U-Schenkel parallel zur senkrechten Stützwand (11) abgewinkelt sind.
6. Kühlgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die Kühlgutablage (8) Raststege (17) angeformt sind, die den Stützbügel (16) halten.
1. Refrigerator or freezer cabinet with at least one laterally shortened chilled goods depository (8), which has holding means (10) only on one side for reversible engagement with horizontal guide rails (4) disposed parallel to one another on vertical side walls of an inner container and associated with downward-facing undercut edges (6), under which in turn the holding means (10) engage, characterised in that the holding means (10) is formed as a hook (12), in that the hook (12) is oriented upwards, in that the hook (13) has a hook flange (13) which is oriented parallel to the side wall (3), is disposed on a guide web (24) projecting horizontally beyond the contour of the chilled goods depository (8) and abuts the side wall (3) between two adjacent guide rails (4) disposed one above another, in that the hook (12) has in its lower region the guide web (24) which rests on the lower guide rail (4), in that the clear distance between the undercut edge (6) and the lower guide rail (4) is smaller than the total height of the hook (12), and in that the holding means (10) extends in the longitudinal direction of the guide rails (4) and is hollow behind the hook flange (13) so as to form an open grip recess (15).
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the guide rails (4) are integrally formed with the side wall (3).
3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the holding means (10) is provided laterally on a vertical supporting wall (11) of the chilled goods depository (8), in that the supporting wall (11) ends below the holding means (10), and in that at least one of the remaining guide rails (4) provided on the side wall (3) extends into the supporting wall (11).
4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the chilled goods depository (8) is formed as a horizontal tray, on which the vertical supporting wall (11) carrying the holding means (10) is provided, and in that a one-piece, bent-back support bracket (16) is fixed to the supporting wall (11).
5. Refrigerator according to claim 4, characterised in that the support bracket (16) is U-shaped and engages under the edge region of the tray, and in that the free ends of the U-flange are bent back parallel to the vertical supporting wall (11).
6. Refrigerator according to claim 4 or 5, characterised in that catch webs (17) are integrally formed on the chilled goods depository (8) to hold the support bracket (16).
1. Réfrigérateur ou congélateur comportant au moins une clayette (8) pour produits réfrigérés, clayette qui présente simplement, sur un côté, des moyens de fixation (10) pour l'engagement amovible dans des baguettes de guidage (4) horizontales, disposées parallèlement entre elles contre les parois latérales d'une cuve interne et qui sont associées à des bords en contre-découpe (6) dirigés vers le bas, bords derrière lesquels s'engage le moyen de fixation (10), caractérisé en ce que le moyen de fixation (10) est conçu sous la forme d'un crochet (12), en ce que le crochet (12) est orienté vers le bas, en ce que le crochet (12) présente une branche de crochet (13) orientée parallèlement à la paroi latérale (3), branche qui est disposée contre une ailette de guidage (24) débordant horizontalement au-delà du contour de la clayette (8) et qui est également appliquée contre la paroi latérale (3) entre deux baguettes de guidage (4) voisines disposées l'une au-dessus de l'autre, en ce que le crochet (12) présente, dans sa zone inférieure, l'ailette de guidage (24) qui repose sur la baguette de guidage inférieure (4), en ce que l'écartement entre le bord en contre-découpe (6) de la baguette de guidage (4) inférieure est plus petit que la hauteur totale du crochet (12) et en ce que le moyen de fixation (10) s'étend dans le sens longitudinal des baguettes de fixation (4), que seulement derrière la branche de crochet (13), est creux et forme ainsi une cavité de préhension (15).
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les baguettes de guidage (4) sont formées d'une seule pièce avec la paroi latérale (3).
3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen de fixation (10) est prévu latéralement contre une paroi d'appui verticale (11) de la clayette (8), en ce que la paroi d'appui (11) se termine en dessous du moyen de fixation (10) et en ce qu'au moins une des baguettes de guidage (4) restantes, prévues sur la paroi latérale (3), parvient à la paroi d'appui (11).
4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la clayette (8) pour produits réfrigérés est conçue comme une plaque horizontale, sur laquelle est prévue la paroi d'appui (11) verticale portant le moyen de fixation (10), et en ce que sous la plaque et contre la paroi d'appui (11) est fixé un étrier d'appui (16) coudé et en une seule pièce.
5. Appareil frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'étrier d'appui (16) présente la forme d'un U et accroche la plaque par en dessous dans la zone marginale et en ce que les extrémités libres des branches du U sont coudées parallèlement à la paroi d'appui (11) verticale.
6. Appareil frigorifique selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que des ailettes d'arrêt (17) qui maintiennent l'étrier d'appui (16) sont moulées sur la clayette (8).