(19)
(11) EP 0 344 625 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.1991  Patentblatt  1991/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(21) Anmeldenummer: 89109486.4

(22) Anmeldetag:  26.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR IT SE

(30) Priorität: 03.06.1988 DE 3818810

(71) Anmelder: Asea Brown Boveri Aktiengesellschaft
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Geck, Berthold
    D-5990 Altena (DE)
  • Schmalenbach, Werner
    D-5880 Lüdenscheid (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrischer Tastschalter


    (57) Elektrischer Tastschalter, insbesondere für die stufenweise Betätigung von Fensterhebermotoren in Kraftfahrzeugen.
    Bekannte Zwei-Stufen-Druckknopftaster sind mit zwei übereinander angeordneten Schnappfedern ausge­stattet, die mittels eines einzelnen starren Schaltstößels gestuft hintereinander aktiviert werden.
    Nachteilig sind die geringe Anzahl von Schalt­positionen, die wegen der einzuhaltenden Her­stellungstoleranzen auftretenden Fertigungsnach­teile sowie die konstruktiv bedingte geringe Belastbarkeit hinsichtlich Schaltleistung und Lebensdauer.
    Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, einen mehr­poligen Stufentastschalter, dadurch zu verwirk­lichen, daß der Stufentastschalter mittels einer Betätigungswippe (5) als Wipptaster ausgebildet ist. Ferner ist neben einem starren Schaltstößel (8) auch mindestens ein infolge unterschiedlich stark einwirkender Betätigungskrafte längenverän­derlicher Schaltstößel (9) vorgesehen, in welchem ein druckfederbelastetes Gleitstück (7) verschieb­bar angeordnet ist. Die Schaltstößel (8,9) sind nebeneinander an jeweils einem Wippenarm (A,A′) angeformt und beaufschlagen von der Schwenkachse (16) weg stufenweise fortschreitend unter Stößel­spitzen (Sn, Sn′) liegende Schnappfedern (SFn, SFn′), welche auf einer Leiterplatte (3) planar angeordnet sind, wobei die Federkonstanten (D₀, Dn-1) der Schnappfedern (SFn, SFn′) sowie der Druckfedern (DFn-1, DFn-1′) gemäß D n-1 > Dn-2 >...> D₂ > D₁ > D₀ dimensioniert sind.
    Damit ist ein flachbauender mehrpoliger Wippstufen­taster geschaffen, der insbesondere bei automa­tisierter Fertigung Fertigungsvorteile bietet.







    Recherchenbericht