(19)
(11) EP 0 345 413 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.1989  Patentblatt  1989/50

(21) Anmeldenummer: 89101407.8

(22) Anmeldetag:  27.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 83/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.06.1988 DE 8807522 U
22.12.1988 DE 8815878 U

(71) Anmelder: Bramlage GmbH
D-49378 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hackmann, Ludger
    D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)
  • Wilken, Josef
    D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Müller, Enno, Dipl.-Ing. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender zur einzel-por­tionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse (1), einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber (3) und einem Tabletten­vorratsraum mit anschließendem Ausgabeschacht (7), wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken antei­lig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber (3) angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer (A) ausgebildet ist und in der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Ab­teilfinger (F), und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen, funktionsoptimierten, tablettenschonenden Lösung vor, daß der Abteilfinger (F) durch eine bodenseitige Spitze (22) einer ersten Schrägfläche (I) gebildet ist, welche oberseitig gegenüberliegend zum oberen Abschluß (23) der Abteilkammer (A) ansetzt, und daß an der beweglichen Flanke (d) eine zweite Schrägfläche (II) ausgebildet ist, welche, am oberen Abschluß (23) der Abteilkammer(A) ansetzend, sich den Querschnitt des Ausgabeschachtes kontinuierlich vergrößernd nach oben hin erstreckt.







    Recherchenbericht