(19)
(11) EP 0 345 458 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.1989  Patentblatt  1989/50

(21) Anmeldenummer: 89107932.9

(22) Anmeldetag:  02.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 83/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 04.06.1988 DE 3819042

(71) Anmelder: TUBEX VERTRIEB GMBH
D-7456 Rangendingen (DE)

(72) Erfinder:
  • von Schuckmann, Alfred
    D-4178 Kevelaer 2 (DE)

(74) Vertreter: Charrier, Rolf, Dipl.-Ing. 
Patent- und Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Charrier, Dr. Rapp, Dr. Waibel, Dr. Bauer Rehlingenstrasse 8
86153 Augsburg
86153 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spender


    (57) Ein Spender für pastöse Massen weist eine Betätigungs­handhabe (6) auf, die in einem zylindrischen Bereich des Spendebehälters geführt ist und die einen ein Ausga­beröhrchen (7) übergreifenden Bereich (27) aufweist. Das Ausgaberöhrchen (7) stellt einen Kolben dar, der in eine Pumpenkammer (9) ragt. Die Betätigungshandhabe (6) weist ein Verschlußteil (10) auf, das bei Betätigung der Bedienungshandhabe (6) durch Relativbewegung zwischen der Betätigungshandhabe (6) und dem Ausgaberöhrchen (7) von dessen Austrittsöffnung (11) wegbewegt wird, bis der übergreifende Bereich (27) auf das Aufgaberöhr­chen (7) auftrifft und dieses mitnimmt. Wird die Betä­tigungshandhabe (6) losgelassen, wird sie durch eine Feder (30) in ihre Ruhestellung geführt. Dabei kommt das Verschlußteil (10) zur Anlage an die Austrittsöffnung 11), wodurch das Ausgaberöhrchen (7) in seine Ruhe­stellung zurückgeführt wird, bei welcher das Verschluß­teil (10) die Austrittsöffnung (11) dicht verschließt.







    Recherchenbericht