(19)
(11) EP 0 345 544 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.1989  Patentblatt  1989/50

(21) Anmeldenummer: 89109373.4

(22) Anmeldetag:  24.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B05C 17/00, B05C 11/10, B05C 17/01, F16K 11/056
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 10.06.1988 DE 8807574 U

(71) Anmelder: ARA-Werk Krämer GmbH + Co.
D-72669 Unterensingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Segatz, Wilhelm
    D-7321 Zell u. A. (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Austragen von pastösen Massen, insbesondere Dichtungsmassen


    (57) Eine Vorrichtung zum Austragen von pastösen Massen, insbesondere von Dichtungsmassen, weist einen zur Aufnahme der Massen dienen­den Zylinder (11) mit einer Öffnung (16) zum Austritt der Massen, einen im Aufnahmezylinder (11) mittels eines strömungsfähigen Druckmediums axial verschiebbaren Druckstempel (12), eine ein Ventil aufweisende Einrichtung zum Zuführen des Druckmediums in einem Druckzylinder (13) und eine ein Ventil aufweisende Einrich­tung zur Entlastung des Drucks im Druckzylinder (13) auf. Dabei ist der Druckzylinder (13) mit einer als Druckmedium dienenden Flüssigkeit (34) gefüllt und die Einrichtung zum Zuführen des Druckmediums und die Einrichtung zur Druckentlastung sind in der Flüssigkeitsleitung (3, 4) angeordnet. Bei der als Druckmedium dienenden Flüssigkeit (34) kann es sich insbesondere um ein Öl handeln. Zur Erzeugung des Flüssigkeitsdrucks kann die Vorrich­tung eine Druckpumpe (9), wie beispielsweise eine Flüssigkeits­ druckpumpe, aufweisen, die vorzugsweise räumlich getrennt von der Austragvorrichtung (1) ausgebildet und mit dieser Austragvorrich­tung (1) über eine Flüssigkeitsdruckleitung (3) verbunden ist.
    Insbesondere kann bei der Vorrichtung als Druckzylinder (13) der Druckzylinder einer Gasfeder vorgesehen sein. Dabei ist der nor­malerweise mit Gas gefüllte Teil der Gasfeder mit der Flüssigkeit gefüllt und die Druckstange (14) der Gasfeder wirkt mechanisch auf den Druckstempel (12) der Austragvorrichtung.







    Recherchenbericht