Sanitärteil, und zwar bodenstehendes Klosett oder Bidet oder wandhängendes Urinal

Abstract

 Zur Befestigung eines bodenstehenden Klosetts (1) oder Bidets ist ein auf dem Boden (4) befestigtes Halteelement (17) vorgesehen mit zwei nahe den beiden Seitenwänden (8) des Sanitärteils oder nahe vor diesen angeordneten (von innen her gesehen) Zwischen­wänden (9) von dem Boden (4) schräg abgewinkelten Flächen (16), unter die von den beiden Seiten des Sanitärteils her Druck­schrauben (14) greifen, die über Muttern (13) gegen die Seiten­wände bzw. die Zwischenwände (9) abgestützt sind und durch fluchtende Durchgänge (10,11) in den Seitenwänden (8) und ggf. den Zwischenwänden (9) hindurch von außen her für einen Schrau­bendreher zugänglich sind. Entsprechendes ist bei einem wand­hängenden Urinal möglich.
Das Sanitärteil (1) steht so mit glatt durchgehenden Seitenwänden (8) auf dem Boden (4) bzw. liegt an der Wand. Es entfallen die bisher üblichen Befestigungsflansche mit ihren schwer zu reinigenden Ecken. Die Durchgänge in den Seitenwänden (8) können z.B. mit einem Pfropfen verschlossen werden, müssen es aber nicht unbedingt.
Als weiterer wesentlicher Vorteil ergibt sich eine mühelose Feinjustierung bei der Montage.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sanitärteil, und zwar ein boden­stehendes Klosett oder Bidet oder wandhängendes Urinal.

[0002] Bodenstehende Klosetts und Bidets werden üblicherweise be­festigt mittels Schrauben, die durch seitlich am unteren Rand des betreffenden Sanitärteils ausgebildete Flansche hindurch in den Boden greifen. Eine entsprechende Befestigung kennt man von Urinalen an der Wand.

[0003] Die Innenecken an den Flanschen und vor allem an den Köpfen der Befestigungsschrauben sind Schmutzfänger. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, sie zu beseitigen.

[0004] Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck erfüllt durch ein auf dem Boden bzw. an der Wand zu befestigendes Halteelement mit zwei nahe den beiden Seitenwänden des Sanitärteils oder nahe vor diesen angeordneten (von innen her gesehen) Zwischen­wänden von dem Boden bzw. der Wand schräg abgewinkelten Flächen, unter bzw. hinter die von den beiden Seiten des Sanitärteils her Druckschrauben greifen, die über Muttern gegen die Seiten­wände bzw. die Zwischenwände abgestützt sind und durch fluchtende Durchgänge in den Seitenwänden und ggf. den Zwischen­wänden hindurch von außen her für einen Schraubendreher zugäng­lich sind.

[0005] Das Sanitärteil steht so mit glatt durchgehenden Seitenwänden auf dem Boden bzw. liegt an der Wand. Die Durchgänge in den Seitenwänden können z.B. mit einem Pfropfen verschlossen werden, müssen es aber nicht unbedingt.

[0006] Als weiterer wesentlicher Vorteil ergibt sich eine mühelose Feinjustierung bei der Montage des Sanitärteils nach rechts und links und bei dem bodenstehenden Sanitärteil darüber hinaus nach vorne und hinten.

[0007] Für das Urinal ist die Befestigung zusätzlich zu seiner Auf­hängung an der Wand gedacht.

[0008] Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.

Fig. 1 zeigt ein bodenstehendes Klosett (ohne Randauflage und Deckel),

Fig. 2 zeigt einen senkrechten Teilquerschnitt durch das Klosett nahe dem Boden nach Linie II-II in Fig. 3 und

Fig. 3 zeigt einen waagerechten Teilquerschnitt durch das Klosett.

[0009] Ein Klosett 1 steht mit einem Standfuß 2 auf dem, mit einem Mosaikfliesenbelag 3 versehenen, Boden 4.

[0010] Der Standfuß hat im ganzen die Querschnittsform eines gleich­schenkligen Dreieckes, aber mit stark gerundeter vorderer Ecke 5 und ausgewölbter Grundlinie 6. Der Grundlinie 6 entspricht eine Rückwand 7, den beiden Schenkeln entsprechen zwei Seitenwände 8.

[0011] Von der Rückwand 7 aus erstrecken sich in geringem Abstand von den Seitenwänden 8 zwei dann in diese einmündende, parallele Zwischenwände 9.

[0012] Verhältnismäßig nahe der Rückwand 7 sind in geringem Abstand über dem Boden fluchtende Durchgänge 10 in den Seitenwänden und 11 in den Zwischenwänden ausgespart. Sie haben einen runden Querschnitt von z.B. 6 bis 8 mm Durchmesser. Die Durchgänge 11 enden an den einander zugekehrten Seiten der Zwischenwände 9 in Taschen 12 von der Form einer breiten hinterschnittenen Nut, die sich von der Unterkante der Zwischenwand aus senkrecht nach oben erstreckt.
In die Taschen 12 sind von unten her quadratische Mutterscheiben eingeschoben, in deren bei Aufstand auf dem Boden in der Achse der Durchgänge 10 und 11 liegenden Gewinden zwei Druckschrauben 14 sitzen. Die am äußeren Ende als Madenschrauben mit einem Schraubenschlitz 5 versehenen Druckschrauben 14 sind durch die Durchgänge 10 und 11 hindurch für einen Schraubendreher zugäng­lich.

[0013] Bis zur Montage sind die Mutterscheiben 13 und Druckschrauben 14 dadurch gehalten, daß die Mutterscheiben 13 breiter sind als die hinterschnittenen Taschen an der Oberfläche der Seitenwände 9 und die in oder durch die Durchgänge 11 ragenden Druckschrauben 14 ein Verschieben in Längsrichtung der Taschen nach oben oder unten verhindern.

[0014] In dem dargestellten montierten Zustand drücken unter Ab­stützung der Mutterscheiben 13 gegen die Zwischenwände 9 die Druckschrauben 14 gegen schräge Flächen 16 eines am Boden 4 be­festigten Halteelements 17.
Das Halteelement 17 besteht aus einem Blechband mit zwei Ab­winkelungen 18 um etwa 45° und ist mit zwei eingedübelten Schrauben 19 am Boden 4 angeschraubt.

Ansprüche

1. Sanitärteil, und zwar bodenstehendes Klosett oder Bidet oder wandhängendes Urinal,
gekennzeichnet durch ein auf dem Boden (4) bzw. an der Wand zu befestigendes Halteelement (17) mit zwei nahe den beiden Seitenwänden des Sanitärteils (1) oder nahe vor diesen angeordneten (von innen her gesehen) Zwischenwänden (9) von dem Boden (4) bzw. der Wand schräg abgewinkelten Flächen (16), unter bzw. hinter die von den beiden Seiten des Sanitärteils (1) her Druckschrauben (14) greifen, die über Muttern (13) gegen die Seitenwände bzw. die Zwischen­wände (9) abgestützt sind und durch fluchtende Durchgänge (10,11) in den Seitenwänden (8) und ggf. den Zwischenwänden (9) hindurch von außen her für einen Schraubendreher zugäng­lich sind.

2. Sanitärteil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckschrauben (14) sich mit einem Abschnitt ihrer Länge in den Durchgängen (10) erstrecken.

3. Sanitärteil nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mutter (13) jeweils in einer im Querschnitt offenen und hinterschnittenen Tasche (12) der Seitenwand bzw. Zwischenwand (9) sitzt, in die sie von einem offenen Ende der Tasche (12) her einschiebbar ist oder unter Verwinkelung in eine Schräglage einsetzbar ist und in der sie nach Zusammen­schrauben mit der Druckschraube (14) dadurch gehalten ist, daß sie breiter ist als die Tasche (12) an der engsten Stelle ihres Querschnitts.

4. Sanitärteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halteelement (17) ein Blechband mit zwei die ge­nannten Flächen (18) aufweisenden schrägen Abwinkelungen (17) ist.

Zeichnung