(19)
(11) EP 0 345 656 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.1989  Patentblatt  1989/50

(21) Anmeldenummer: 89109997.0

(22) Anmeldetag:  02.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 10.06.1988 DE 3819753

(71) Anmelder: HANS & JOS. KRONENBERG GMBH
D-51427 Bergisch Gladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bockhorn, Hans-Heinrich
    D-5060 Bergisch Gladbach 1 (DE)
  • Köller, Alfred
    D-5205 Sankt Augustin 1 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Lippert, Stachow, Schmidt & Partner 
Postfach 30 02 08
51412 Bergisch Gladbach
51412 Bergisch Gladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheitsschalter


    (57) Bei einem Sicherheitsschalter, bestehend aus Schal­terteil, Steuerteil und Betätigungsteil, wird die Verschiebung des Kontaktstößels im Schalterteil durch Drehung eines Schaltrades im Steuerteil be­wirkt. Dieses Schaltrad besitzt mehrere Steuerarme und ist um eine Welle drehbar gelagert, die ihrer­seits in oder außer schaltfähige Position verlagert werden kann. Die Drehung des Schaltrades und die Verlagerung der Welle erfolgen durch das in einen Schlitz des Steuerteils eingeschobene Betätigungs­teil. Das Betätigungsteil verlagert die Welle des Schaltrades jedoch nur dann in die schaltfähige Po­sition, wenn das Betätigungsteil an eine Tür oder dergleichen angeschraubt ist.





    Recherchenbericht