[0001] Einwegspritzen werden in Magazinkästen auf gelochten Trägerplatten angeordnet und
in dieser Weise transportiert. Dabei sind die Kanülen bereits mit den Spritzenzylindern
verbunden. Die Kanülen werden von einer Schutzkappe aus einem Elastomer umgeben, die
sie mechanisch schützt und die für die Aufrechterhaltung des sterilen Zustandes der
Kanülen sorgt. Jede Schutzkappe weist an dem offenen Ende, mit dem sie auf dem halsförmigen
Ende des Spritzenzylinders sitzt einen Ringwulst mit Kreisringzylinderform auf, der
der ansonsten nachgiebigen Schutzkappe einen festen Halt am Spritzenzylinder gibt.
[0002] Zum Füllen der Einwegspritzen werden die Trägerplatten aus dem Magazinkasten herausgenommen
und in eine Füllstation eingesetzt. Dort ist eine Anzahl Füllnadeln an einem Nadelhalter
angeordnet, und zwar in einem Anordnungsmuster, das dem Anordnungsmuster der Spritzenzylinder
in der Trägerplatte entspricht. Der Nadelhalter seinerseits ist mit einem Wagen oder
Schlitten verbunden, mittels dessen er relativ zur Trägerplatte mit den Spritzen in
lotrechter Richtung verfahrbar geführt ist. Der Nadelhalter ist außerdem in einer
waagerechten Richtung verfahrbar geführt. Er wird mittels einer Koordinatensteuerung
in aufeinanderfolgenden Schritten in verschiedene Stellungen gebracht, in denen die
Füllnadeln mit einer Reihe der zu befüllenden Spritzenzylinder auf der Trägerplatte
fluchten. Durch eine Betätigungsvorrichtung werden die Nadeln in einer bestimmten
Weise in die Spritzenkörper eingetaucht und anschließend im Zuge einer gesteuerten
Rückzugsbewegung die Spritzenzylinder gefüllt.
[0003] Bei Einwegspritzen mit größerem Zylinderdurchmesser hat die Schutzkappe, insbeondere
ihr Ringwulst, einen geringeren Außendurchmesser als der Zylinder der Einwegspritze,
in diesem Falle genügt die Zentrierung der Zylinder in den Öffnungen der Trägerplatte
für ein ungestörtes Eintauchen der Füllnadeln, zumal der Außendurchmesser der Füllnadeln
ausreichend klein gegenüber der lichten Weite dieser Spritzenzylinder ausgeführt werden
kann, ohne daß dabei die Füllzeit stark verkürzt werden muß. Bei kleineren Einwegspritzen,
d.h. bei solchen mit Spritzenzylindern von sehr kleiner lichter Weite, können die
Füllnadeln nicht mehr in dem gleichen Verhältnis dünner ausgeführt werden, ohne daß
die Füllzeit spürbar erhöht werden müßte. Das gilt unsomehr, als die Füllnadeln die
Wände der Spritzenzylinder nicht berühren dürfen, um Verschmutzungen der Zylinderwand
und das Auftreten von Abrieb von der Zylinderwand und/oder von den Füllnadeln zu vermeiden.
Bei diesen Einwegspritzen mit sehr kleiner lichter Weite ist der Außendurchmesser
des Spritzenzylinders meist kleiner als der Durchmesser des Ringwulstes der Schutzkappe.
Bei solchen Spritzen müssen demnach die Aufnahmeöffnungen in der Trägerplatte eine
lichte Weite haben, die größer als der Außendurchmesser der Spritzenzylinder ist,
damit diese zusammen mit der Schutzkappe überhaupt eingesetzt werden können. Damit
sind die Spritzenzylinder in der Trägerplatte nur noch unzulänglich oder überhaupt
nicht mehr zentriert. Das verursacht bei Füllen dieser Zylinder erhebliche Schwierigkeiten.
Das führt häufig dazu, daß trotz einer gewissen Sorgfalt des Bedienungspersonals
ein beträchtlicher Teil der Einwegspritzen sich nachträglich als unbrauchbar erweist,
weil die Füllnadel doch die Zylinderwand berührt und verschmutzt hat. Diese kleinen
Einwegspritzen müssen daher nach einer längeren Kontrollzeit, d.h. nach einer längeren
Wartezeit, eingehend auf Verschmutzungen geprüft werden und die unbrauchbar gewordenen
Spritzen ausgelesen und in der Regel vernichtet werden.
[0004] Ähnliche Schwierigkeiten treten bei den kleinen Einwegspritzen auch beim Verschließen
mit Verschlußstopfen auf, weil auch dafür die Zentrierung der Spritzenzylinder in
der Trägerplatte nicht ausreicht, um bei allen Einwegspritzen auf einer Trägerplatte
ein einwandfreies Verschließen zu ermöglichen. Das hängt damit zusammen, daß jeder
Verschlußstopfen durch ein Führungsrohr in den Zylinder eingesetzt wird, das zu diesem
Zweck in den Spritzenzylinder eintauchen muß. Wenn die Zentrierung zwischen dem Spritzenzylinder
und dem Führungsrohr nicht stimmt und das Führungsrohr den Zylinderrand berührt, ist
die Wahrscheinlichkeit sehr groß, daß die betreffende Einwegspritze unbrauchbar wird,
obwohl sie noch ordnungsgemäß gefüllt wurde.
[0005] Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Füll- und
Verschließmaschine für Einwegflaschen zu schaffen, mit der auch Einwegspritzen kleinerer
Durchmesser einwandfrei und mit geringerer Ausschußquote als bei den herkömmlichen
Maschinen verarbeitet werden können.
[0006] Die Membranen an den Stegen der Aufnahmevorrichtung können durch eine Beaufschlagung
mit einem Fluid elastisch so weit verformt werden, daß sie aus den kreisrunden Ausnehmunge
im Steg heraustreten und sich um ein gewisses Maß über die Außenfläche des Steges
hinaus vorwölben. Dabei legen sie sich an den ihnen benachbarten Spritzenzylinder
an und drücken sie in Richtung auf den auf der anderen Seite angeordneten Steg hin
in die dort vorhandenen Ausnehmungen mit der V-förmigen Grundrißprojektion hinein.
Dadurch wird der Spritzenzylinder sowohl quer zu den Stegen, die auch in der Längsrichtung
der Stege genau zentriert. Durch eine gleichzeitige Beaufschlagung aller Membranen
an allen Stegen werden sämtliche Spritzenzylinder in einer Trägerplatte gleichzeitig
und gleichermaßen zuverlässig zentriert. Dadurch kann das Befüllen der Sprizenzylinder
und das anschließende Verschließen mit einem Verschlußstopfen in einem Zuge durchgeführt
werden. Ortsveränderungen einzelner Spritzenzylinder gegenüber der Fluchtlinie der
Füllnadel oder des Führungsrohres für den Verschlußstopfen sind dabei ausgeschlossen.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfürungsbeispieles
näher erläutert. Es ziegen:
Fig. 1 eine Draufsicht einer Füll- und Verschließmaschine;
Fig. 2 eine vergrößert dargestellte Draufsicht einer Aufnahmevorrichtung der Füll-
und Verschließmaschine;
Fig. 3 eine Seitenansicht der Aufnahmevorrichtung nach Fig. 2;
Fig. 4 eine ausschnittweise und mit stärkerer Vergrößerung dargestellte Draufsicht
der Aufnahmevorrichtung nach Fig. 3;
Fig. 5 einen Querschnitt der Aufnahmevorrichtung nach Fig. 4
[0008] Die Füll- und Verschließmaschine 10, die im folgenden nur noch kurz als Machine 10
bezeichnet wird, weist eine Grundplatte 11 mit rechteckigem Grundriß auf, an deren
einem Längsrand zwei kleinere Seitenplatten 12 und 13 von näherungsweise quadratischer
Grundrißform einstückig anschließen. Auf der Grundplatte 11 ist eine Längsführung
14 angeordnet, mittels der eine Aufnahmevorrichtung 15 in Richtung der Längserstreckung
der Grundplatte 11 verschiebbar geführt ist, und zwar in beiden Bewegunsrichtungen
so weit, daß die Symmetrie- oder Mittellinie der Aufnahmevorrichtung 15 einmal mit
der Mittellinie 16 der Seitenplatte 12 und einmal mit der Mittellinie 17 der Seitenplatte
13 fluchtet. Etwa in der Längsmitte der Grundplatte 11 ist eine Füllstation 18 und
eine Verschließstation 19 angeordnet.
[0009] Die zu füllenden Einwegspritzen werden in einer bestimmten Anzahl in einem Magazinkasten
21 angeliefert. Darin ist in einer bestimmten Höhe über dem Boden auf angeformten
Tragknaggen oder - absätzen eine Trägerplatte 22 aufgelegt, die mit einer größeren
Anzahl Löcher 23 versehen ist, die in Fig. 1 durch kleine Achsenkreuze symbolisch
dargestellt sind. Die Löcher 23 sind auf der Trägerplatte 22 in einem bestimmten Anordnungsmuster
verteilt. Die Einwegspritzen 24, die in Fig. 1 in gleicher Weise wie die Löcher 23
nur durch kurze Achsenkreuze symbolisch dargestellt sind, sind in die Löcher 23 eingesetzt,
wobei sie mit dem Ringwulst am offenen Ende des Spritzenzylinders auf dem Rand des
zugeordneten Loches 23 aufliegen. Dadurch hängt der übrige Teil des Spritzenzylinders
einschließlich der daran befestigten Kanüle und einschließlich der die Kanüle umgebenden
Schutzkappe von der Trägerplatte 22 aus frei nach unten.
[0010] Zum Füllen der Einwegspritzen müssen diese aus dem Magazinkasten 21 herausgenommen
werden und an die Aufnahmevorrichtung 15 übergeben werden. Wie schon aus Fig. 1,
mehr aber noch aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist die Aufnahmevorrichtung 15 einen
gabelartigen Rahmen 25 auf, der einen U-förmigen Grundriß hat. Die beiden Gabelzinken
26 und 27 sind mit dem Gabeljoch 28 einstückig hergestellt. Die Innenseite 29 des
Gabelzinkens 26 und die Innenseite 31 des Gabelzindens 27 sind parallel zueinander
ausgerichtet. Sie haben einen lichten Abstand voneinander, der geringfügig größer
ist als der Außenabstand der äußersten beiden Reihen der in die Trägerplatte 22 eingesetzten
Spritzenzylinder (24). Der Rahmen 25 ist an beiden Enden des Gabeljoches 28 mit
je einer Stütze 32 bzw. 33 verbunden, die an ihrem nicht dargestelten unteren Ende
mit einem ebenfalls nicht dargestellten Schlitten oder Wagen verbunden sind, der auf
der Längsführung 14 geführt wird.
[0011] Im Gabelmaul des Rahmens 25 sind Steg 34 angeordnet. Ihre Anzahl ist gleich der Anzahl
der Reihen der Spritzenzylinder 24 oder um 1 größer. Die Stege 34 sind im gleichen
Abstand nebeneinander angeordnet und parallel zueinander waagerecht ausgerichtet.
Die Stege 34 sind nur an ihrem einen Ende am Gabeljoch 28 befestigt, von dem aus sie
frei auskragen, wie die Zinken eines Kammes. An den freien Enden sind die Stege 34
beiderseits keilförmig angeschrägt.
[0012] Die Stege 34 haben eine U-förmige Querschnittsform (Fig. 5). Die beiden Flanschteile
35 und 36 des U-Profils sind zumindest annähernd rechtwinklig von Mittelteil (37)
abgebogen. Die Oberseite des oben gelegenen Flanschteils 35 bildet zugleich eine Auflagefläche
38 für die Trägerplatte 22. Sie ist deshalb in der gleichen Ebene wie die Oberseite
des Rahmens 25 angeordnet. Der Mittelteil 37 der Stege 34 weist kreisrunde Ausnehmungen
39 auf, die in der Längsrichtung des Steges 34 in einem Verteilungsmuster angeordnet
sind, das dem Verteilungsmuster der auf dieser Seite des Steges benachbarten Reihe
der Spritzenzylinder 24 entspricht Auf der Innenseite des Steges 34 ist ein zusammenhängender
Elastomer-Streifen 41 angeordnet, dessen Flächenabschnitte im Bereich der Ausnehmungen
39 einzelne kreisrunde Membranen 42 bilden. Auf der vom Mittelteil 37 des Steges 34
abgekehrten Seite der Membranen 42 ist eine über die gesamte Länge des Steges 34 durchgehende
Stützplatte 43 aus Metal angeordnet, die mit dem Steg 34 verschraubt ist. Durch diese
Schraubverbindung werden die Membranen 42 mittels der Stützplatte 43 um die kreisrunden
Ausnehmungen 39 herum nach außen abdichtend am Steg 34 eingespannt. Auf der den Membranen
zugekehrten Seite weise die Stützplatte 43 eine längsnut 44 auf, die an dem dem Gabeljoch
28 zugekehrten Ende in ein Durchgangsloch 45 im Gabeljoch 28 mündet. An dem vom Gabeljoch
28 abgekehrten Ende der Stege 34 endet die Längsnut 44 vor dem Ende der Stützplatte
43, so daß dort die Längsnut durch den Elastomer-Streifen 41 nach außen dicht verschlossen
ist.
[0013] Das Durchgangsloch 45 im Gabeljoch 28 ist an einem Ende durch einen Verschlußstopfen
geschlossen. Am anderen Ende ist ein Schlauchstutzen 46 angeschraubt. Daran kann ein
Verbindungsschlauch angeschlosen werden, über den die Aufnahmevorrichtung 15 mit der
Druckquelle eines Fluids, im allgemeinen mit einer Druckluftquelle, verbunden werden
kann.
[0014] Im drucklosen Zustand des Leitungssystems liegen die Membranen 42 an der Stützplatte
43 flach an. Wenn sie über den Schlauchstutzen 46 und die Längsnuten 44 beispielsweise
mit Druckfluft beaufschlagt werden, treten sie durch die Ausnehmungen 39 hindurch
und wölben sich nach außen kugelkappenförmig vor. Dadurch drücken sie die im gleichen
Verteilungsmuster wie die Membranen selbst angeordneten Spritzenzylinder 24 gegen
den auf der anderen Seite benachbarten Steg 34.
[0015] Auf der von den Membranen 42 abgekehrten Seite weisen die Stege 34 in ihrem Flanschteil
35 und 36 eine Anzahl Ausnehmungen 47 auf, die lotrecht ausgerichtet sind, die eine
V-förmige Grundrißprojection haben (Fig. 4) und die entlang dem Steg 34 in einem Verteilungsmuster
angeordnet sind, das dem Verteilungsmuster der auf dieser Seite des Steges 34 benachbarten
Reihe der Spritzenzylinder 24 entspricht. Sobald die Membranen 42 beaufschlagt werden,
drücken sie die Spritzenzylinder 24 in die V-förmigen Ausnehmungen 47 hinein, die
darin sowohl in der Längsrichtung der Stege 34, wie auch in der Querrichtung sehr
genau zentriert werden. Wenn die Stützplatte 43 eine geringere Breite hat als das
lichte Innenmaß des Steges 34 abzüglich der Dicke des Elastomer-Streifens 41 und abzüglich
der Tiefe der V-förmigen Ausnehmungen 47, dann befindet sich die Stützplatte 43 außerhalb
der Grundrißprojektion der Ausnehmungen 47. Dann kann sie mit einer glatten Rückseite
48 ausgeführt sein. Falls die Stützplatte 43 dicker ist, müssen die Ausnehmungen 47
auch an ihr angebracht werden. Zweckmäßigerweise wird die erstgenannte Ausführungsform
angewandt, weil dann die V-förmigen Ausnehmungen 47 ausschließblich am Rand der Flanschteile
35 und 36 vorhanden sind. Dadurch werden die Spritzenzylinder an zwei in einem gewissen
Abstand voneinander gelegenen Längenabschnitten zentriert, wodurch Ungleichmäßigkeiten
der übrigen Außenfläche der Spritzenzylinder sich weniger stark auf die Zentrierung
der Spritzenzylinder auswirken können.
[0016] Der an der Innenseite 29 des Gabelzinkens 26 anliegende Steg 34 muß auf seiner Rückseite
nicht mit den Ausnehmungen 47 versehen sein. Er muß aber auf der Vorderseite mit
den Membranen 42 versehen sein. Daher wird hier der Einfachheit halber trotzdem die
Normalausführung der Steg 47 verwendet. An der Innenseite 31 des Gabelzinkens 27 werden
lediglich die Ausnehmungen 47 benötigt. Hier kann z.B. die Innenseite 31 des Gabelzindens
27 mit den Ausnehmungen 47 versehen sein. Es kann dort aber auch ein Steg 34 ohne
den Elastomer-Streifen 41 und ohne die Stützplatte 43 befestigt werden.
[0017] Da die Stege 34 der Aufnahmevorrichtung 15 als frei auskragende Zinken ausgebildet
sind, kann die Stützplatte 22 mit den Spritzenzylindern 24 von der offenen Seite des
gabelförmigen Rahmens 25 in waagerechter Richtung hineingeschoben werden und muß
nicht von oben her in ihn eingesetzt werden. Es genügt daher, die Trägerplatte 22
mittels einer Hubvorrichtung aus dem Magazinkasten 21 heraus so weit anzuheben, daß
sie oberhalb des Rahmens 25 steht. Sofern der obere Rand des Magazinkastens 21 tiefer
als die Unterseite der Stege 34 steht, kann der ganze Magazinkasten 21 zusammen mit
der Trägerplatte 22 von der Seitenplatte 12 aus in die Aufnahmevorrichtung 15 eingeschoben
werden. An dieser ist daher unterhalb des Rahmens 25 im richtigen lotrechten Abstand
davon eine im einzelnen nicht dargestellte Aufnahmeplatte für den Magazinkasten 21
angeordnet, auf der der Magazinkasten 21 ruhrt, wenn die Trägerplatte 22 mit der Aufnahmevorrichtung
15 von der Aufgabestation im rechten Teil der Grundplatte 11 an der Füllstation 18
und der Verschließstation 19 vorbei bis zur Abgabestation im linken Teil der Grundplatte
11 bewegt wird. In der Abnahmestation wird die Trägerplatte 22 mit den gefüllten und
verschlossenen Einwegspritzen 24 zusammen mit dem Magazinkasten 21 aus der Aufnahmevorrichtung
15 herausgezogen und dabei die Trägerplatte 22 im Magazinkasten 21 auf dessen Tragknaggen
oder Tragränder abgesetzt. Anschließend wird der Magazinkasten 21 af die Seitenplatte
13 geschoben. Dort kann der Magazinkasten 21 wieder verschlossen werden und dann weitertransportiert
werden.
[0018] In der Füllstation 18 sind in herkömmlicher Weise an einem Nadelhalter 51 eine Anzahl
Füllnadeln 52 angeordnet, und zwar in einem Verteilungsmuster, das dem Verteilungsmuster
der Spritzenzylinder 24 in der Trägerplatte 22 entspricht. Der Nadelhalter 51 wird
zum Füllen einer Reihe der Spritzenzylinder so weit abgesenkt, daß die freien Enden
der Füllnadeln in der Nähe des Bodens der Spritzenzylinder stehen. Während des Füllvorganges
werden die Füllnadeln in dem Maße angehoben, in dem der Flüssigkeitsspiegel in den
Spritzenzylindern ansteigt. Danach wird der Nadelhalter 51 wieder in seine Ausgangsstellung
angehoben. Für das Befüllen der nächsten Reihe der Spritzenzylinder wird der Nadelhalter
51 im Bedarfsfalle in seiner Längsrichtung um dasjenige Maß verfahren, um das die
nächste Reihe gegenüber der vorhergehenden Reihe in Richtung der Längserstreckung
des Nadelhalters versetzt angeordnet ist. Das Einstellen der Füllnadeln 52 auf die
nächstfolgende Reihe der Spritzenzylinder erfolgt über eine Verstellbewegung der Aufnahmevorrichtung
15.
[0019] In ähnlicher Weise wie die leeren Spritzenzylinder durch die Füllvorrichtung in der
Füllstation 18 gefüllt werden, werden die gefüllten Spritzenzylinder durch die Verschließvorrichtung
in der Verschließstation 19 mit Verschlußstopfen verschlossen, die von einem Stopfenmagazin
53 geliefert werden. Sie werden in je ein Führungsrohr 54 an einem Führungsrohrhalter
55 eingesetzt.
[0020] Der Führungsrohrhalter 55 kann mittels einer Schwenkvorrichtung in eine Ladestellung
verschwenkt werden, in der stellung wird der Führungsrohrhalter 55 an dem Übergaberüssel
56 des Stopfenmagazins 53 entlanggeführt und dabei schrittweise je en Verschlußstopfen
an die nacheinander herangeführten Fürungsrohre 54 übergeben. In der Verschließstellung
wird der Führungsrohrhalter 55 abgesenkt. Dabei werden die mit je einem Verschlußstopfen
bestückten Führungsrohre 54 in die Öffnung der mittelerweile gefüllten Spritzenzylinder
bis knapp oberhalb des Flüssigkeitsspiegels eingeführt und durch einen Auswerfer die
Verschlußstopfen aus den Führungsrohren 54 herausgedrückt, wonach sie sich mit ihren
ringförmigen Dicht- und Haltescheiben an der Wand der Spritzenzylinder festsetzen.
[0021] Die bisher geschilderte Ausführungsform der Maschine 10 ist für einen teilautomatischen
Betrieb geeignet. Sobald eine Trägerplatte 22 von Hand an die Aufnahmevorrichtung
15 übergeben ist, können die Füll- und Verschließvorgänge automatisch ablaufen. Die
Trägerplatte 22 muß dann nur wieder von Hand aus der Aufnahmevorrichtung 15 herausgehoben
und in ihrem Magazinkasten 21 abgesetzt werden. Bei einer in der Zeichnung nicht dargestellten
Ausgestaltung der Maschine 10 ist diese mit einer automatisch arbeitenden Hubvorrichtung
kombiniert, mittels der eine Trägerplatte 22 selbsttätig aus dem zugehörigen Magazinkasten
21 bis auf die Höhe des Rahmens 25 der Aufnahmevorrichtung 15 angehoben wird und anschließend
die Trägerplatte 22 und der Magazinkasten 21 zur Aufnahmevorrichtung 15 hinübergeschoben
wird. An der anderen Seite der Maschine 10 ist eine entsprechend ausgebildete automatisch
arbeitende Hubvorrichtung vorhanden, die die Trägerplatte 22 mit den gefüllten und
verschlossenen Einwegspritzen aus der Aufnahmevorrichtung 15 herausnimmt, sie in den
Bereich der Seitenplatte 13 verschiebt und dort die Trägerplatte 22 selbsttätig in
den Magazinkasten 21 absenkt. Dann arbeitet die Maschine 10 vollautomatisch.
1. Füll- und Verschließmaschine für Einwegspritzen, die in Lochreihen einer Trägerplatte
sitzend nebeneinander angeordnet sind, mit den Merkmalen:
- es ist eine Aufnahmevorrichtung vorhanden, auf die die Trägerplatte mit den Einwegspritzen
absetzbar ist,
- die Aufnahmevorrichtung weist Tragstege für die Trägerplatte auf, die sich zwischen
zwei benachbarten Reihen der Spritzenzylinder der Einwegspritzen hindurcherstrecken,
- oberhalb der Aufnahmevorrichtung ist eine Anzahl Füllnadeln an einem Nadelhalter
angeordnet, und zwar in einem Anordnungsmuster, das dem Anordnungsmuster der Spritzenzylinder
in der Trägerplatte entspricht,
- es ist eine Führungs- und Betätigungsvorrichtung vorhanden, mittels der entweder
der Nadelhalter mit den Füllnadeln relativ zur Aufnahmevorrichtung für die Trägerplatte
oder mittels der die Aufnahmevorrichtung relativ zum Nadelhalter in bestimmter Weise
bewegbar geführt und betätigbar ist,
- oberhalb der Aufnahmevorrichtung für die Trägerplatte ist eine Anzahl Stopfeneinsetzvorrichtungen
vorhanden,
- - die mit dem Nadelhalter verbunden sind,
- - die daran in einem Anordnungsmuster angeordnet sind, das dem Anordnungsmuster
der Spritzenzylinder in der Trägerplatte entspricht, und
- - die von einem Stopfenmagazin mit Verschußstopfen versorgt werden,
gekennzeichnet durch die Merkmale:
- die Stege (30) der Aufnahmevorrichtung (15) weisen auf der seinen Seite kreisrunde
Ausnehmungen (39) auf, die entlang dem Steg (34) in einem Verteilungsmuster angeordnet
sind, das dem Verteilungsmuster der auf dieser Seite benachbarten Reihe der Spritzenzylinder
(24) entspricht,
- die kreisrunden Ausnehmungen (39) sind im Inneren des Steges (34) durch je eine
Membran (42) aus einem elastomeren Werkstoff abgedeckt,
- auf der von den kreisrunden Ausnehmungen (39) des Steges (34) abgekehrten Seite
einer jeden Membran (42) ist eine Stützplatte (43) vorhanden,
- - die mit dem Steg (34) lösbar verbunden ist, und
- - mittels der die Membran (42) um die kreisrunde Ausnehmung (39) herum ringsum nach
außen abdichtend am Steg (34) einspannbar ist,
- der Zwischenraum zwischen der Membran (42) und der Stützplatte (43) ist über eine
Verbindungsleitung (44; 45) mit einer Druckquelle eines Fluids verbindbar,
- auf der von den kreisrunden Ausnehmungen (39) des Steges (34) abgekehrten Seite
sind am Steg (34) oder an den Stützplatten Ausnehmungen (47) vorhanden,
- - die lotrecht ausgerichtet sind,
- - die eine V-förmige Grundrißprojektion haben, und
- - die entlang dem Steg (34) in einem Verteilungsmuster angeordnet sind, das dem
Verteilungsmuster der auf dieser Seite des Steges (34) benachbarten Reihe der Spritzenzylinder
(24) entspricht.
2. Füll- und Verschließmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale:
- die Membranen (42) eines Steges (34) werden durch die entsprechenden Flächenabschnitte
eines zusammenhängenden Elastomer-Streifens (41) gebildet,
- bevorzugt werden die Stützplatte der Membranen (42) eines Steges (34) durch eine
über alle Membranen (42) gemeinsam sich erstreckende einstückige Stützplatte (43)
gebildet.
3. Füll- und Verschließmaschine nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- in der gemeinsamen Stützplatte (43) ist auf der den Membranen zugekehrten Seite
eine durchgehende Nut (44) vorhanden,
- - die als Verbindungsleitung der Membranen (42) untereinander dient und
- - die an die Verbindungsleitung (45) zur Druckquelle des Fluids angeschlossen ist.
4. Füll- und Verschließmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Stege (34) der Aufnahmevorrichtung (15) sind als frei auskragende Zinken ausgebildet,
die nur an einem Ende mit der Aufnahmevorrichtung (15) verbunden sind.