Kühlbehälter

Abstract

 Um einen Kühlbehälter, der vor allem für Reise- und Campingzwecke geeignet sein soll, bei guter Isolier­wirkung leicht transportabel zu gestalten, ist ein formfester Bodenteil (1) vorgesehen, der mit einem aufblasbaren Aufbau (2) verbunden ist. Dieser Aufbau besitzt eine Seitenwandung (3) und einen Deckel (9), wobei die Seitenwandung (3) und der Deckel (9) je eine Innen- und eine Außenwand (4, 4′; 5, 5′) mit dazwischenliegenden Querwänden (6, 6′) aufweisen und die Querwände (6, 6′) mit in Abstand voneinander liegenden Luftdurchtrittsöffnungen (7, 7′) versehen sind und zumindest ein Ventil (8, 8′) zum Befüllen bzw. Entleeren des Raumes zwischen der Innen- und Außenwand vorgesehen ist. Zur aktiven Kühlung weist der Bodenteil (1) eine obere Platte (14) aus gut wärmeleitendem Material, vorzugsweise aus Aluminium auf, mit der ein Peltier-Element (15) od.dgl. wärmeleitend verbunden ist, wobei im Bodenteil (1) ein Kühlgebläse (19 + 21) für das Peltierelement (15) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kühlbehälter mit einem formfesten Bodenteil und einem mit diesem verbundenen auf­blasbaren Aufbau mit einer Seitenwandung und einem Deckel, wobei die Seitenwandung und der Deckel je eine Innen- und eine Außenwand mit dazwischenliegenden Querwänden aufweisen, die Querwände mit in Abstand voneinander liegenden Luft­durchtrittsöffnungen versehen sind, zumindest eine Ventil zum Befüllen bzw. Entleeren des Raumes zwischen der Innen- und Außenwand vorgesehen ist und an dem Bodenteil ein Kühlaggre­gat angeordnet ist.

[0002] Ein bekannt gewordener Kühlbehälter dieser Art (CH-PS 555 269) ist aufblasbar bzw. zusammenfaltbar, doch geht aus der genannten CH-PS 555 269 nich mehr über die Art und Anordnung des eigentlichen Kühlaggregates hervor, als daß ein plattenförmiges Aggregat mit nach außen führenden Spei­seleitungen an der Innenseite des Bodens vorgesehen sein kann.

[0003] Der FR-PS 2 435 680 ist eine formstabile Kühlbox zu entneh­men, in deren Deckel eine thermoelektrische Kühlung unter­gebracht ist, die durch Umpolen als Heizung wirken kann.

[0004] Die DE-OS 26 21 844 zeigt einen aufblasbaren Kühlbehälter mit einer Bodenplatte. Außerhalb des Behälters ist offen­bar (die Beschreibung ist in dieser Hinsicht kaum verständ­lich) eine Kältemaschine vorgesehen, die auf einem Stativ ruht.

[0005] Die US-PS 3 986 337 zeigt eine Art "Kochplatte" für Labor­zwecke, die auch als "Kuhlplatte" dienen kann. Das Erwärmen oder Kühlen erfolgt mittels thermoelektrischer Elemente und das Umschalten von Kühlen auf Heizen durch Umpolen des Stromflusses. Für die Kühlung der Elemente ist ein Ventila­tor vorgesehen.

[0006] Die US-PS 4 242 874 offenbart - vergleichbar mit der oben erwähnten FR-PS 24 35 680 - eine Peltierelemente und ein Ge­bläse enthaltende Einheit, die als Deckel einer Kühlbox verwendbar ist.

[0007] Die erwähnten bekannten Kühlbehälter sind in der Herstellung aufwendig und teuer, wozu ein offensichtlich meist beachtli­ches Gewicht kommt.

[0008] Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines aktiven Kühlbe­hälters, der, wenn er nicht verwendet wird, nur eine geringe Größe aufweist und daher leicht, z.B. in einem Reisegepäck, untergebracht werden kann. Dabei soll sich jedoch bei gerin­gem Gewicht eine gute Kühlwirkung ergeben.

[0009] Dieses Ziel läßt sich mit einem Kühlbehälter der eingangs angegebenen Art erreichen, bei welchem erfindungsgemäß der Bodenteil eine obere Platte aus gut wärmeleitendem Material vorzugsweise aus Aluminium aufweist, mit der eine Peltier­element wärmeleitend verbunden ist, die Platte an ihrer Un­terseite mit einer Wärmeisolierschicht, vorzugsweise aus Schaumkunststoff, versehen ist und im Bodenteil ein Kühlge­bläse od.dgl. für das Peltier-Element vorgesehen ist.

[0010] Dank der Verwendung der wärmeleitenden, an ihrer Unterseite wärmeisolierten Platte mit einem Peltierelement und der da­raus resultierenden Trennung eines unteren Bodenbereichs von dem eigentlichen Kühlbereich ergibt sich in der Praxis eine gute Kühlwirkung bei geringem Gewicht der gesamten Anordnung.

[0011] Es ist weiters zweckmäßig, wenn im Inneren des Aufbaues ein Umwälzgebläse od.dgl. vorgesehen ist, da hiedurch eine gleichmäßigere Kühlwirkung im gesamten Kühlraum sicherge­stellt wird.

[0012] Besonders zweckmäßig ist es hiebei, wenn ein Elektromotor vorgesehen ist, an dessen Welle zwei Flügelräder od.dgl. an­geordnet sind, wobei ein Flügelrad zur Luftumwälzung im In­ neren des Aufbaues und ein Flügelrad zur Kühlung des Peltier­elementes unterhalb der Platte liegt.

[0013] Wenn der Innenraum des Deckels mit dem Innenraum der Seiten­wandung pneumatisch verbunden ist, kann der gesamte Aufbau über ein einziges Ventil aufgeblasen bzw. entleert werden.

[0014] Die Erfindung samt ihren weiteren Vorteilen und Merkmalen ist im folgenden an Hand einer beispielsweisen Ausführungs­form näher erläutert, die in der Zeichnung veranschaulicht ist. In dieser zeigen

Fig. 1 einen Kühlbehälter nach der Er­findung in schematischer Seitenansicht, teilweise geschnit­ten, mit etwas angehobenem Deckel,

Fig. 2 eine Vorderansicht in Richtung des Pfeiles II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Drauf­sicht auf den Kühlbehälter bei abgenommenem Deckel,

Fig. 4 einen Querschnitt entsprechend der Linie IV - IV der Fig. 2 und

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V - V der Fig. 3, jedoch mit Deckel.

[0015] Der Kühlbehälter nach der Erfindung besteht aus einem form­festen Bodenteil 1, z.B. aus einer Kunststoffwanne, und aus einem mit diesem vebundenen oder verbindbaren, aufblasbaren Aufbau 2. Im sämtlichen Figuren ist dieser Aufbau 2 in auf­geblasenem Zustand gezeigt.

[0016] Der Aufbau 2 weist eine Seitenwandung 3 auf, die im vorlie­genden Fall quadratische Querschnittsform zeigt, sodaß der gesamte Behälter im Prinzip ein hohles quadratisches Prisma darstellt. Der Behälter kann jedoch ebenso beispielsweise runden oder elliptischen Querschnitt aufweisen, eine bauchi­ge Form besitzen etc. Zwischen einer Innenwand 4 und einer Außenwand 5 der Seitenwandung 3 liegen parallele Querwände 6, in denen Luftdurchtrittsöffnungen 7 ausgebildet sind. Die Innenwand 4, die Außenwand 5 und die Querwände 6 bestehen aus flexiblem Kunststoff. An der Außenwand 5 ist ein Ventil 8 vorgesehen, über das der Hohlraum zwischen Innen- und Au­ßenwand mit Luft gefüllt bzw. entleert werden kann. Die Sei­ tenwandung 3 ist somit aufblasbar bzw. kann nach Öffnen des Ventils 8 auf geringe Größe zusammengelegt werden. Die Quer­wände 6 wirken stabilisierend und konvektionshemmend, doch ermöglichen die Luftdurchtrittsöffnungen 7 einen Luftdurch­tritt beim Befüllen und Entleeren. Die Querwände 6 müssen nicht, wie gezeigt, in senkrechter Richtung verlaufen, sie können auch waagrecht oder geneigt angeordnet sein und eben­so ist es möglich, Querwände vorzusehen, die zueinander un­ter einem Winkel, insbesondere rechtwinkelig, verlaufen.

[0017] Der Aufbau 2 besitzt ferner einen Deckel 9, der bei dem ge­zeigten Beispiel ebenso aufgebaut ist wie die Seitenwandung 3, d.h. er besitzt eine Innenwand 4′, eine Außenwand 5′, Querwände 6′ mit Luftdurchtrittsöffnungen 7′ und ein Ventil 8′. Somit kann auch der Deckel 9 aufgeblasen bzw. zusammen­gefaltet oder -gerollt werden. Der Deckel 9 kann völlig ab­nehmbar oder, wie z.B. in Fig. 5 gezeigt, über eine flexible Kunststoffbahn 10 scharnierartig mit der Seitenwandung 3 verbunden sein. In diesem Fall ist es möglich, den Hohlraum des Deckels 9 z.B. über ein, in Fig. 5 angedeutetes Schlauchstück 11, pneumatisch mit dem Hohlraum der Seiten­wandung 3 zu verbinden, sodaß ein einziges Ventil zum Auf­blasen des gesamten Aufbaues 2 ausreicht. Der Deckel 9 kann schließlich einen, an den Oberkanten der Seitenwandung 3 an­liegenden, überstehenden Rand 12 besitzen. Selbstverständ­lich besitzen sowohl die Seitenwandung 3 als auch der Deckel 9 außer der Innen- und Außenwand 4, 4′ bzw. 5, 5′ auch Stirnwände 13, 13′.

[0018] Der erfindungsgemäße Kühlbehälter besitzt ein aktives Kühl­system, das nachstehend beschrieben ist. Der Bodenteil 1 weist eine obere Platte 14 aus gut wärmeleitendem Material, vorzugsweise aus Aluminium auf. Diese Platte 14 bildet die untere Begrenzung des Innenraumes des Aufbaues 2, d.h. des eigentlichen Kühlraumes, in dem z.B. Speisen und Getränke eingebracht werden können. An der Platte 14 sitzt ein Pel­tierelement 15, dessen elektrische Anschlüsse mit einer an Wand des Bodenteils 1 befestigten elektrischen Steckein­ richtung 16 verbunden ist. Das Peltierelement 15 ist weiters mit einem Kühlblech 17, Kühlrippen od.dgl. versehen. An die Unterseite der Platte 14 ist eine wärmeisolierende Schicht 18, z.B. aus hartem Schaumkunststoff, aufgeklebt.

[0019] Um einerseits eine zwangsweise Luftumwälzung im Inneren des Aufbaues, und um andererseits eine forcierte Kühlung des Kühlbleches 17 des Peltierelementes zu ermöglichen, ist ein kleiner Elektromotor 19 im Bodenteil 1 vorgesehen, dessen Achse 20 sich nach oben, durch eine nicht näher bezeichnete Bohrung der Platte 14 und der Isolierschicht 18 hindurch bis in den Innenraum des Aufbaues 2 erstreckt. Im Bereich des Bodenteils 1 sitzt an der Achse 20 ein erstes Flügelrad 21, das, wie in Fig. 5 durch Pfeile angedeutet, Außenluft an­saugt, über das Kühlblech 17 führt und schließlich die er­wärmte Luft wieder nach außen drückt. Zur Luftführung sind Leitflächen 22 vorgesehen, die bloß schematisch angedeutet sind. Weiters sind entsprechende Luftzufuhr- bzw. -auslaß­öffnungen 23, 24 in dem Bodenteil 1 vorgesehen. Wie weiters aus Fig. 5 ersichtlich, kann die Welle oder Achse 20 durch die Schicht 18 und die Platte 14 bis in den Innenraum des Kühlbehälters verlängert und dort mit einem zweiten Flügel­rad 25 versehen sein, das für eine Umwälzung der Luft sorgt, sodaß die Bildung eines Kaltluftsees oberhalb der Platte 14 vermieden wird. Zweckmäßigerweise ist das zweite Flügelrad 26 von einer Schutzabdeckung 26, z.B. einem Sieb oder ge­lochtem Blech abgedeckt.

[0020] Es ist weiters möglich, den Raum zwischen der Innen- und der Außenwand des Deckels 9 bzw. der Seitenwandung 3 mit Flocken aus elastisch zusammendrückbarem Schaumkunststoff zu füllen. Eine derartige Füllung gibt eine gute zusätzliche Isolierwir­kung, ohne daß die Zusammenlegbarkeit des Kühlbehälters beein­trächtigt wird. Der Deckel des Kühlbehälters kann auch steif, d.h. nicht aufblasbar sein, und besteht in diesem Fall vor­teilhafterweise aus einer oberen massiven Kunststoffplatte, die mit einer unteren Isolierplatte aus aufgeschäumten Kunst­stoff verbunden ist. Wenn der Rand des Bodenteils 1 über die obere Platte 14 hochgezogen ist, kann der Aufbau 2 nach dem Entleeren der eingeblasenen Luft in den oberen Teil des Boden­teils hineingefaltet werden, wobei dann der Deckel den Boden­teil nach oben hin abschließt, sodaß der Behälter in zusammen­gefalteten Zustand eine kompakte, gefällige Form annimmt, wo­bei der aufblasbare Aufbau gegen Beschädigungen geschützt ist.

Ansprüche

1. Kühlbehälter mit einem formfesten Bodenteil und einem mit diesem verbundenen aufblasbaren Aufbau mit einer Seitenwan­dung und einem Deckel, wobei zumindest die Seitenwandung je eine Innen- und eine Außenwand mit dazwischenliegenden Querwänden aufweisen, die Querwände mit in Abstand von­einander liegenden Luftdurchtrittsöffnungen versehen sind, zumindest ein Ventil zum Befüllen bzw. Entleeren des Raumes zwischen der Innen- und Außenwand vorgesehen ist und an dem Bodenteil din Kühlaggregat angeordnet ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Bodenteil (1) eine obere Platte (14) aus gut wärmeleitendem Material vorzugsweise aus Aluminium auf­weist, mit der ein Peltier-Element (15) wärmeleitend verbun­den ist, die Platte (14) an ihrer Unterseite mit einer Wär­meisolierschicht (18), vorzugsweise aus Schaumkunststoff, versehen ist und im Bodenteil (1) ein Kühlgebläse (19 + 21) od.dgl. für das Peltier-Element (15) vorgesehen ist.

2. Kühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Aufbaues (2) ein Umwälzgebläse (19 + 25) od.dgl. vorgesehen ist.

3. Kühlbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Elektromotor (19) vorgesehen ist, an dessen Welle (20) zwei Flügelräder (21, 25) od.dgl. angeordnet sind, wo­bei ein Flügelrad (25) zur Luftumwälzung im Inneren des Auf­baues (2) und ein Flügelrad (21) zur Kühlung des Peltier-­Elementes (15) unterhalb der Platte (14) liegt.

4. Kühlbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum des Deckels (9) mit dem Innenraum der Seitenwandung (3) pneumatisch verbunden ist.

5. Kühlbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum zwischen Innen- und Außenwand (4, 4′; 5, 5′) des Deckels (9) und/oder der Seitenwandung (3) mit Stücken aus flexiblem, leichten Kunststoff, insbesondere Schaumkunststoff, gefüllt ist.

Zeichnung