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EP 0 346 561 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.04.1992 Patentblatt 1992/17 |
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Anmeldetag: 24.01.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47C 17/13 |
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Möbelstück mit Sockel-Einschub
Furniture with a slide-in socle
Meuble avec socle télescopique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI NL |
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Priorität: |
14.06.1988 DE 8807698 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.12.1989 Patentblatt 1989/51 |
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Patentinhaber: OTTO SCHLÜTER GMBH & CO. KG |
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D-3060 Stadthagen (DE) |
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Erfinder: |
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- Marutschke, Georg
D-3051 Sachsenhagen 33 (DE)
- Schlüter, Wolfgang
D-3060 Stadthagen (DE)
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Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner |
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Martinistrasse 24 28195 Bremen 28195 Bremen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 228 609 US-A- 3 011 180
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FR-A- 635 701 US-A- 4 067 073
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelstück mit einem aufgeständerten Tragrahmen und einem
in Bodennähe reichenden Sockel, dessen frontseitige, über die Möbelbreite im wesentlichen
durchgehende Blende an einem relativ zum Tragrahmen beweglichen, nach vorn herausziehbaren
Einschub befestigt ist und über einen größeren Teil ihrer Höhe hinter die Frontseiten-Ebene
zurückspringt, so daß ein ebenfalls in der Frontseiten-Ebene verlaufender Blenden-
bzw. mit der Blende herausziehbarer Möbelabschnitt oberhalb des zurückspringenden
Blendenabschnitts einen horizontalen Abstand zu diesem hat.
[0002] Bei solchen Möbelstücken handelt es sich im allgemeinen um Kastenmöbel, wie Schränke,
Kommoden etc., die unterhalb des als Kranzboden ausgebildeten Tragrahmens eine Sockelschublade
- oder deren mehrere - aufweisen. In jüngerer Zeit werden aber auch sogenannte Schlafsofas
in ähnlicher Weise aufgebaut, indem ein mit Lattenrost und Polsterauflage versehener
Einschub einen im eingeschobenen Zustand darunter befindlichen anderen Lattenrost(-abschnitt)
übergreift, welcher mit dem (ortsfesten) Tragrahmen oder einem ebenfalls herausziehbaren,
vom Einschub geschleppten Zwischenteil verbunden ist. Im herausgezogenen Zustand des
Einschubs befinden sich - beispielsweise, je nach konstruktiver Ausführung - die beiden
Lattenrostabschnitte in der Höhe verstaffelt neben- bzw. hintereinander, und ein entsprechend
unterschiedlich dickes, abklappbares Polsterteil gleicht den Höhenunterschied zur
Bildung einer durchgehenden Liegefläche aus.
[0003] Ein Problem bei allen derartigen Sockel-Einschüben besteht darin, daß ihr Herausziehen
aus der eingeschobenen Ruhestellung Mühe macht, weil man an der Blende nicht angreifen
kann; einerlei, ob das Gewicht des Einschubs am ortsfesten Teil (mittels entsprechender
Stützführungen) oder - wie bei Schlafsofas üblichmittels Rollen unmittelbar auf den
Boden abgetragen wird. Dabei spielt auch eine Rolle, daß derartige Einschübe nicht
als solche erkennbar sein sollen und deshalb die Anbringung von Handgriffen o. dgl.
nicht in Frage kommt. Ebensowenig befriedigen Handgriffleisten oder Griffausnehmungen
an der Blende, wie sie (über die gesamte Blendenbreite durchgehend) beispielsweise
aus der DE-A-1 554 135 und dem DE-U-83 18 827 bekannt sind; bei diesen kommt noch
hinzu, daß sie nur schmale Angriffsflächen bieten und praktisch nicht mit Stoff (Textilgewebe)
überzogen bzw. überpolstert werden können.
[0004] Bei dem eingangs geschilderten, aus der US-A-4 067 073 bekannten Schlafsofa besteht
die Blende aus zwei platten oder Leisten, die sich beide über die gesamte Breite des
Einschubs erstrecken und an diesem so angebracht sind, daß die untere, über einen
größeren Teil der Blendenhöhe gehende Leiste gegenüber der oberen zurückgesetzt ist
und einen horizontalen Abstand von dieser hat. Dadurch steht zwar die obere Leiste
als Griff zum Herausziehen des Einschubs zur Verfügung, jedoch ist der für den Einbau
von Rollen oder anderen Teilen des Einschubs benötigte Raum - häufig entscheidend
- eingeschränkt.
[0005] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, das Herausziehen derartiger Einschübe
aus dem ortsfesten Teil des Möbelstücks wesentlich zu erleichtern, ohne den Einschub
als solchen erkennbar zu machen und ohne die Funktion der Einschubmechanik zu beeinträchtigen.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Blende nur über den größeren
Mittelteil ihrer Breite hinter die Frontseiten-Ebene zurückspringt, während ihre seitlichen
Endbereiche in der Frontseiten-Ebene verlaufen. Wegen des teilweisen Blendenrücksprungs
ist einerseits der obere Blenden- bzw. Möbelabschnitt hintergreifbar (ohne daß der
Handgriff als solcher ins Auge fällt) und erlaubt zugleich einer vor dem betreffenden
Schrank stehenden oder auf dem betreffenden Sofa sitzenden Person, die Füße etwas
unter das Möbelstück zu schieben, was nützlich ist und als angenehm empfunden wird.
Andererseits wird dieser von gänzlich eingezogenen Sockeln bekannte Effekt (US-A-4
067 073) hier ohne Verlust von vorderem Eckraum unterhalb des Tragrahmens erzielt,
welcher auf diese Weise zur Unterbringung von Beschlägen etc. nutzbar bleibt.
[0007] Es ist offensichtlich, daß die neue Ausbildung eines Möbelsockel-Einschubs und namentlich
seiner Blende nicht mit solchen Schlafsofa-Konstruktionen vergleichbar ist, bei denen
kein Sockel vorgesehen und ein Einschub unter dem aufgeständerten Tragrahmen an diesen
gehängt oder ebenfalls aufgeständert mit Rollen versehen ist, so daß man eine entsprechend
hoch angeordnete Frontzarge des Einschubs direkt hintergreifen kann (DE-A-1 429 334
und DE-U-69 04 278).
[0008] Sofern der Einschub Teil des Lattenrosts o. ä. und der Polsterauflage eines Schlafsofas
ist, ist die Anordnung vorzugsweise so getroffen, daß die Blende oberseitig im wesentlichen
in Höhe des herausziehbaren Lattenrost-Abschnitts endet, wobei ein oberer, nicht zurückspringender
Randbereich der Blende am Rahmen des Lattenrost-Abschnitts befestigt ist. Der Einschub
kann jedoch auch die Sockelschublade eines Kastenmöbels sein.
[0009] Vorteilhaft ist in jedem Falle, wenn die Blende aus einer Platte besteht, die einen
nach unten offenen Ausschnitt hat, welchen entlang seinem oberen und unteren (offenen)
Rand gestreckt bügelförmige Traversen überspannen, die außenseitig den zurückspringenden,
der Traversenform angepaßten Blendenabschnitt tragen.
[0010] Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel, nämlich
einem Schlafsofa, und zwar zeigt:
Fig. 1 das Schlafsofa in Teilansicht von vorn;
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1; und
Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 1.
[0011] Figur 1 zeigt - in Frontansicht - im wesentlichen nur den Einschub 1 des Schlafsofas
und den auf seitlichen Platten oder Beinen 2 ortsfest aufgeständerten Tragrahmen,
der nur durch Querstreben 3 und 4 angedeutet ist. Der Tragrahmen oder ein - vom Einschub
1 - geschlepptes Zwischenteil weist wenigstens einen Lattenrostabschnitt sowie ggf.
Kopfstützen etc. auf; dies ist weggelassen, denn insoweit ist der Aufbau des Schlafsofas
herkömmlicher Art. Die Polsterung des Einschubs 1 einschließlich der abklappbaren
Auflage für die übrigen Schlafsofateile ist aus dem gleichen Grunde und zur besseren
Übersichtlichkeit ebenfalls weggelassen.
[0012] Der Einschub 1 weist seinerseits einen von seitlichen Längsträgern 5 und Querholmen
6 (nur der vordere ist dargestellt) gebildeten Rahmen auf, welcher die Latten 7 des
als Teil des Einschubs 1 beweglichen Lattenrostabschnittes trägt. Es ist klar, daß
auf diesem beweglichen Lattenrostabschnitt (Latten 7) die mit dem Einschub 1 bewegliche
Polsterauflage liegt und befestigt ist; ein Teil davon ist - bei herausgezogenem Einschub
1 - nach hinten auf einen unbeweglichen oder geschleppten Lattenrostabschnitt klappbar,
wobei eine unterschiedliche Polsterdicke den Höhenunterschied zwischen den Lattenrostabschnitten
ausgleicht.
[0013] Die seitlich des Einschubs 1 in der üblichen Weise angeordneten Seitenwände (Armlehnen)
sind - wie gesagt - weggelassen. Diese sind im übrigen auch gepolstert und umschließen
die Beine 2 und ggf. Teile des Tragrahmens. Letzterer trägt auch die Rückwand des
Sofas, die ihrerseits - wie bekannt - aus einem ortsfesten und einem am Einschub 1
bzw. einem geschleppten Zwischenabschnitt angelenkten, beweglichen Teil bestehen kann.
[0014] Entlang der Frontseite des Einschubs 1 erstreckt sich eine am vorderen Querholm 6
und an den Stirnseiten der Längsträger 5 befestigte Blende 8. Sie besteht beispielsweise
aus einer vorderseitig die Frontseiten-Ebene 8a definierenden Spanplatte und hat einen
Ausschnitt 9 in Form eines langgestreckten, nach unten offenen U. Diesen Ausschnitt
überbrücken rückseitig zwei oben und unten angeordnete, langgestreckt bügelförmige
(hölzerne) Traversen 10, die endseits mit Hilfe vertikaler Verstärkungsleisten 11
im Bereich der vertikalen Seitenränder des Ausschnitts 9 an der Blende 8 befestigt
sind. Vorderseitig sind die Traversen 10 mit einem über die volle Höhe des Ausschnitts
9 sowie die gesamte Länge der Traversen 10 (und damit auch des Ausschnitts 9) durchgehenden
Streifen aus steifem, aber flexiblem Material (beispielsweise Hartfaserplatte) belegt,
welcher den zurückspringenden Blendenabschnitt 12 bildet. In Fig. 2, welche ebenso
wie Fig. 3 einen Teil des herausgezogenen Einschubs 1 zeigt, ist der Rücksprung mit
x bezeichnet. Dadurch besteht eine nach oben durchgehende Öffnung 13 zwischen der
Platte 12 und dem oberhalb des Ausschnitts 9 verbliebenen Abschnitt 14 der Blende
8 (Fig. 3).
[0015] Die seitlich des Ausschnitts 9 befindlichen Abschnitte 15 der Blende 8 tragen rückseitig
Rollen 16, auf denen der Einschub 1 beweglich ist.
1. Möbelstück mit einem aufgeständerten Tragrahmen (2, 3, 4) und einem in Bodennähe
reichenden Sockel (5, 6), dessen frontseitige, über die Möbelbreite im wesentlichen
durchgehende Blende (8) an einem relativ zum Tragrahmen (2, 3, 4) beweglichen, nach
vorn herausziehbaren Einschub (1) befestigt ist und über einen größeren Teil ihrer
Höhe hinter die Frontseiten-Ebene (8a) zurückspringt (Blendenabschnitt 12), so daß
ein ebenfalls in der Frontseiten-Ebene (8a) verlaufender Blenden- bzw. mit der Blende
herausziehbarer Möbelabschnitt (14) oberhalb des zurückspringenden Blendenabschnitts
(12) einen horizontalen Abstand (Öffnung 13) zu diesem hat, dadurch gekennzeichnet,
daß die Blende (8) nur über den größeren Mittelteil ihrer Breite hinter die Frontseiten-Ebene
(8a) zurückspringt, während ihre seitlichen Endbereiche (15) in der Frontseiten-Ebene
(8a) verlaufen.
2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschub (1) Teil des
Lattenrosts (Latten 7) o.ä. und der Polsterauflage eines Schlafsofas ist.
3. Möbelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (8) oberseitig
im wesentlichen in Höhe des herausziehbaren Lattenrost-Abschnitts (Latten 7) endet,
wobei der obere, nicht zurückspringende Abschnitt (14) der Blende (8) am Rahmen (5,
6) des Lattenrost-Abschnitts (Latten 7) befestigt ist.
4. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschub (1) eine Sockelschublade
eines Kastenmöbels (Schrank o. dgl.) ist.
5. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Blende (8) aus einer Platte besteht, die einen nach unten offenen Ausschnitt (9)
hat, welchen entlang seinem oberen und unteren (offenen) Rand gestreckt bügelförmige
Traversen (10) überspannen, die außenseitig den zurückspringenden, der Traversenform
angepaßten Blendenabschnitt (12) tragen.
1. A piece of furniture having a supporting frame (2, 3, 4) forming a stand and a
base (5, 6) reaching close to the floor, the facing (8) across the front of which
is essentially continuous across the width of the piece of furniture and is fastened
to a slide-in unit (1) which is movable relative to the supporting frame (2, 3, 4)
and may be pulled out towards the front, the said facing over the greater part of
its height lying back (the portion 12 of the facing) behind the front plane (8a),
so that a portion (14) of the facing or of that part of the piece of furniture which
can be pulled out by the facing, likewise running in the front plane (8a) above the
portion (12) of facing which lies back, has a horizontal clearance (opening 13) from
the latter, characterized in that the facing (8) lies back behind the front plane
(8a) only across the greater middle part of its width, whilst the end regions (15)
of it at the sides of that middle part lie in the front plane (8a).
2. A piece of furniture as in Claim 1, characterized in that the slide-in unit (1)
is part of the slat grating (slats 7) or the like and of the padded overlay of a bed-settee.
3. A piece of furniture as in Claim 2, characterized in that the facing (8) ends at
the top essentially at the level of the portion of slat grating (slats 7) which may
be pulled out, the upper portion (14) of the facing (8) which does not lie back being
fastened to the frame (5, 6) of the portion of slat grating (slats 7).
4. A piece of furniture as in Claim 1, characterized in that the slide-in unit (1)
is a drawer in the base of a box-type piece of furniture (a cupboard or the like).
5. A piece of furniture as in one of the precding Claims, characterized in that the
facing (8) consists of a panel which has a cutout (9) open towards the bottom, which
is straddled by stirrup-shaped crosspieces (10) stretched along its upper and lower
(open) edges, which carry on their outside the portion (12) of facing which lies back
and is adapted to the shape of the crosspieces.
1. Meuble comprenant un châssis de support surélevé (2, 3, 4) et un socle (5, 6) qui
va à proximité du sol et dont un panneau (8) situé du côté avant et sensiblement continu
sur la largeur du meuble est fixé sur un élément inséré (1) mobile par rapport au
châssis de support (2, 3, 4) et extractible vers l'avant et est en retrait sur une
assez grande partie de sa hauteur (section de panneau 12) derrière le plan frontal
(8a), de façon qu'une section de panneau ou respectivement de meuble (14) extractible
avec le panneau, qui s'étend également dans le plan frontal (8a), soit, au-dessus
de la section de panneau (12) située en retrait, à une distance horizontale (ouverture
13) de cette dernière, caractérisé en ce que le panneau (8) est en retrait derrière
le plan frontal (8a) uniquement sur la plus grande partie centrale de sa largeur tandis
que ses zones d'extrémité latérales (15) s'étendent dans le plan frontal (8a).
2. Meuble suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément inséré (1) est
une partie de la grille à lattes (lattes 7) et du sommier d'un divan-lit.
3. Meuble suivant la revendication 2, caractérisé en ce que le panneau (8) se termine
du côté supérieur sensiblement à la hauteur de la section de grille à lattes extractible
(lattes 7), la section supérieure non en retrait (14) du panneau (8) étant fixée sur
le cadre (5, 6) de la section de grille à lattes (lattes 7).
4. Meuble suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément inséré (1) est
un tiroir socle d'un meuble en forme de caisse (armoire ou élément analogue).
5. Meuble suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le panneau
(8) est constitué d'une plaque qui présente une découpe (9) qui est ouverte vers le
bas et que recouvre des traverses (10) en forme d'étrier d'une manière tendue le long
de son bord supérieur et de son bord inférieur (ouvert), ces traverses portant du
côté extérieur la section de panneau (12) qui est située en retrait et qui est adaptée
à la forme des traverses.
