[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Niederhalter für Bügelmechaniken
zum Niederhalten des in mit derartigen Bügelmechaniken ausgestatteten Ordnern abgelegten
Blattgutes und zum gleichzeitigen Sperren der Bügelmechanik gegen unbeabsichtigtes
Öffnen bestehend aus einem plattenartigen Formteil mit mindestens einer etwa U-förmig
verlaufenden Durchbrechung zur Aufnahme mindestens eines Bügelpaares.
[0002] Niederhalter der vorerwähnten Art sind ansich bekannt.
[0003] Bei den vorbekannten Niederhaltern der gattungsgemäßen Art, die mit zwei Durchbrechungen
versehen sind, verlaufen die beiden Seitenschenkel der jeweiligen U-förmigen Durchbrechungen
zumindest in ihrem Wirkungsbereich parallel zueinander und sind auf den größten Abstand
der Bügelhälften jedes Bügelpaares ausgelegt.
[0004] Damit ist der Nachteil verbunden, daß ein herkömmlicher Niederhalter zu einer Kapazitätsminderung
bezüglich des ablegbaren Blattgutes in einem Ordner führt, da die herkömmlichen Niederhalter
im oberen, abgerundeten Übergangsbereich der Bügelpaare nicht mehr einsatzfähig sind.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Niederhalter der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, der ohne weiteres auch in der Lage ist, im oberen, abgerundeten
Übergangsbereich der Bügelpaare eingesetzt zu werden und der somit eine bessere Kapazitätsausnutzung
eines entsprechend ausgestatteten Ordners ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zumindest jeweils ein Schenkel
der U-förmigen Durchbrechung derart schräg verlaufend ausgebildet ist, daß sein Abstand
zum benachbarten Seitenschenkel am freien Ende der Seitenschenkel kleiner ist als
im Übergangsbereich zum Grundschenkel.
[0007] Durch diese relativ einfache Maßnahme wird der beträchtliche Vorteil erzielt, daß
ein derartiger Niederhalter an verschiedene Abstände der Bügelhälften der Bügelpaare
gewissermaßen selbsttätig angepaßt werden kann. Dies gilt insbesondere für den oberen,
meist abgerundeten Bereich der jeweiligen Bügelhälften eines Bügelpaares. Ein erfindungsgemäßer
Niederhalter kann somit quasi bis zum oberen Ende der Bügelpaare ohne jedwede Beschränkungen
seiner Funktion eingesetzt werden und erlaubt damit eine nahezu vollständige Ausnutzung
der Kapazität bezüglich des ablegbaren Blattgutes eines entsprechend ausgerüsteten
Ordners.
[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0009] In der beigefügten Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt,
welches im folgenden näher beschrieben wird. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ordners mit einer Bügelmechanik und
einem Niederhalter
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Niederhalter gemäß Fig. 1
Fig. 3 einen Querschnitt durch den Niederhalter im Aufnahmebereich eines Bügelpaares
Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt bei im oberen Endbereich der Bügelmechanik
eingesetztem Niederhalter
Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in den Fig. 3 und 4, wobei die Bügelpaare
jeweils im Schnitt dargestellt sind.
[0010] In Fig. 1 ist ein Ordner 10 gezeigt, der in bekannter Weise mit einer Bügelmechanik
ausgestattet ist, die im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Bügelpaare 11 umfaßt.
[0011] Der Ordner 10 mit seiner Bügelmechanik ist bestimmt für die Aufnahme von Blattgut
12, welches mittels eines Niederhalters 13 bei geschlossenem Ordner 10 niedergehalten
wird.
[0012] Der Niederhalter 13 dient in seiner Gebrauchsstellung außerdem dazu, ein unbeabsichtigtes
Öffnen der Bügelmechanik zu verhindern.
[0013] Der Niederhalter 13 besteht in ansich bekannter Weise aus einem plattenartigen Formteil
14, welches zwei gleichsinnig verlaufende, etwa U-förmige Durchbrechungen 15 aufweist.
[0014] Es ist aber auch denkbar, daß der Niederhalter nur eine U-förmige Durchbrechung aufweist.
[0015] Die Durchbrechungen 15 sind, was Fig. 1 deutlich macht, zur Aufnahme je eines Bügelpaares
11 vorgesehen.
[0016] Im Unterschied zum vorbekannten Stand der Technik ist zumindest jeweils ein Seitenschenkel
16 der U-förmigen Durchbrechungen 15 derart schräg verlaufend ausgebildet, daß sein
Abstand zum benachbarten Seitenschenkel am freien Ende der Seitenschenkel kleiner
ist als im Übergangsbereich zum Grundschenkel 17. Bevorzugt ist eine Ausführungsform,
wie sie in den Fig. 1, 2 und 5 dargestellt ist, d.h. daß beide Seitenschenkel 16
der U-förmigen Durchbrechungen 15 schräg verlaufend ausgebildet sind.
[0017] Das Formteil 14 ist mit seinem umlaufenden Rand 18 ausge stattet, der ingesamt höher
ist als der von ihm eingeschlossene mittlere Bereich des gesamten Formteiles.
[0018] Wie in Fig. 2 durch strichlinierte Begrenzungslinien angedeutet, kann zwischen den
beiden U-förmigen Durchbrechungen 15 ein Griffsteg 19 angeformt sein, welches im
angedeuteten Zustand die Form eines Quersteges aufweist. Hier kann selbstverständlich
auch eine andere Form einer Handhabungserleichterung für den gesamten Niederhalter
13 gewählt werden, beispielsweise kann in diesem mittleren Bereich zwischen zwei U-förmigen
Durchbrechungen 15 auch ein knopfähnliches, rundes Teil angeformt sein.
[0019] Aus den Fig. 3 bis 5 ergibt sich deutlich der Vorteil der speziellen Gestaltung der
U-förmigen Durchbrechungen 15.
[0020] Wie aus den vorerwähnten Figuren hervorgeht, sind die Bügelpaare 11 bezüglich ihrer
jeweiligen Bügelhälften 20 und 21 so gestaltet, daß der Abstand dieser jeweiligen
Bügelhälften 20 und 21 über einen großen Teil ihrer gesamten Höhe gleich ist, in
einem oberen Übergangsbereich hingegen sind die Bügelhälften 20 und 21 jeweils mit
abgerundeten Bögen 22 bzw. 23 versehen. Um nun den jeweiligen Niederhalter 13 auch
in diesem oberen, abgerundeten Bereich der Bügelhälften 20 und 21 einsetzen zu können
und damit einen Kapazitätsverlust hinsichtlich der Größe oder Dicke des abgelegten
Blattgutes 12 zu vermeiden, sind die Seitenschenkel 16 der jeweiligen, U-förmigen
Durchbrechungen 15 im weiter oben angegebenen Sinne abgeschrägt. Diese Abschrägung
ermöglicht es, der Tatsache Rechnung zu tragen, daß die vom Niederhalter 13 umfaßten
Bereiche der Bügelpaare 11 im oberen Endbereich einen kleineren Abstand zueinander
aufweisen als im unteren, parallel zueinander verlaufenden Bereich der beiden jeweiligen
Bügelhälften 20 und 21. Insbesondere Fig. 5 zeigt dies sehr anschaulich, da im oberen
Bereich dieser Fig. 5 gezeigt ist, daß eine sichere Umfassung der beiden Bügelhälften
20 und 21 im parallel zueinander verlaufenden Bereich ebenso gut möglich ist wie
im Bereich der Abrundungen 22 und 23, was im unteren Bereich der Fig. 5 dargestellt
ist.
[0021] Hierfür ist es lediglich erforderlich, den Niederhalter 13 in Längsrichtung der Seitenschenkel
16 zu verschieben.
[0022] Der dieser Art gestaltete Niederhalter 13 behält also in allen möglichen Einsatzlagen
seine volle Funktion und gewährleistet das sichere Niederhalten des Blattgutes 12
ebenso wie er ein unbeabsichtigtes Öffnen der Bügelmechanik sicher verhindert.
[0023] Vorteilhafterweise ist der gesamte Niederhalter 13 einstückig aus Kunststoff gefertigt.
[0024] In diesem Falle ist aus Stabilitätsgründen eine gewisse Mindestdicke des Niederhalters
13 erforderlich. Um auch dann zu einer möglichst hohen Kapazitätsausnutzung bezüglich
des ablegbaren Blattgutes 12 zu gelangen, sind die zwischen den beiden Seitenschenkeln
16 der U-förmigen Durchbrechungen 15 gebildeten Zungen 24 an ihren Seitenkanten abgeschrägt
oder, wie im dargestellten Ausführungs beispiel gezeigt, mit etwa viertelkreis-bogenförmigen
Abrundungen 25 versehen, wodurch ein enges Anschmiegen an den abgerundeten Bereich
der Bügelhälften 20 und 21 möglich ist.
[0025] Sofern ein erfindungsgemäßer Niederhalter 13 aus einem vergleichsweise dünnen oder
extrem flachen Formteil besteht, kann u.U. auf eine derartige Abschrägung oder Abrundung
verzichtet werden.
[0026] Da die Bügelhälften 20 und 21 im allgemeinen aus einem im Querschnitt etwa ovalen
Profil bestehen, ist die lichte Breite des Grundschenkels 17 jeder U-förmigen Durchbrechung
größer als die lichte Breite der Seitenschenkel 16.
[0027] Sofern die Bügelhälften 20 und 21 aus Runddraht gefertigt sind, können die lichten
Breiten der Grundschenkel 17 und der Seitenschenkel 16 gleichgehalten werden.
[0028] Durch den umlaufenden, erhöhten Rand 18 wird gesamte Stabilität des Niederhalters
13 erhöht und dennoch ein geringer Materialeinsatz ermöglicht.
1. Niederhalter für Bügelmechaniken zum Niederhalten des in mit derartigen Bügelmechaniken
ausgestatteten Ordnern abgelegten Blattgutes und zum gleichzeitigen Sperren der Bügelmechanik
gegen unbeabsichtigtes Öffnen, bestehend aus einem plattenartigen Formteil mit mindestens
einer etwa U-förmig verlaufenden Durchbrechung zur Aufnahme mindestens eines Bügelpaares,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jeweils ein Seitenschenkel (16) der U-förmigen Durchbrechung (15)
derart schräg verlaufend ausgebildet ist, daß sein Abstand zum benachbarten Seitenschenkel
(16) am freien Ende der Seitenschenkel (16) kleiner ist als im Übergangsbereich zum
Grundschenkel (17).
2. Niederhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den beiden
Seitenschenkeln(16) der U-förmigen Durchbrechung (15) gebildete Zunge (24) im Bereich
ihrer Seitenkanten abgeschrägt oder viertelkreis-bogenförmig abgerundet ist.
3. Niederhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide Seitenschenkel
(16) der U-förmigen Durchbrechung (15) schräg verlaufend ausgebildet sind.
4. Niederhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das Formteil einen umlaufenden Rand (18) aufweist, der höher ist als der von ihm
eingeschlossene mittlere Bereich.
5. Niederhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 mit zwei oder mehreren
Durchbrechungen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei U-förmigen Durchbrechungen
(15) ein Griffsteg (19) od. dgl. angeformt ist.
6. Niederhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die lichte Breite der Grundschenkel (17) der U-förmigen Durchbrechungen (15)
größer ist als die lichte Breite der Seitenschenkel (16).
7. Niederhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Niederhalter insgesamt einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.