Grundplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers o.dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Grundplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers o.dgl., bestehend aus einer an einer Tragwand o.dgl. durch Befestigungsschrauben oder Dübel befestigbaren Basisplatte und aus einer diese zumindest teilweise übergreifenden oder überdeckenden und auf dieser quer zum Scharnierarm o.dgl. verschieblich geführten Deckplatte mit Befestigungseinrichtungen für den Scharnierarm.

[0002] Eine aus der DE-C-36 05 902 bekannte Grundplatte dieser Art ermöglicht lediglich eine Verstellung des Scharnierarms in der Höhe des Möbels. Da üblicherweise aber auch eine Verstellung in der Tiefe des Möbels erwünscht ist, muß entweder die Basisplatte mit in Längsrichtung des Scharnierarms verlaufenden Langlöchern für die Befestigungsschrauben versehen oder eine in Längsrichtung verstellbare Befestigung des Scharnierarms auf der Deckplatte vorgesehen sein. Beide Arten der Tiefenverstellung sind aber kompliziert in ihrer Handhabung, so daß eine Einstellung der Scharniere nach ihrer Montage erschwert ist. Die längsverschiebliche Montage des Scharnierarms auf der Deckplatte ist insbesondere dann problematisch, wenn der Scharnierarm zusätzlich zu seiner Längsverschieblichkeit zur Fugen- oder Seiteneinstellung auch schwenkbar auf der Basisplatte gehaltert sein soll.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Grundplatte der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung eine zweidimensionale Verstellung des Scharnierarms sowohl in der Höhe als auch in der Tiefe ermöglicht.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Grundplatte der eingangs angegebenen Art dadurch gelöst, daß die Deckplatte mit Führungen für eine in Längsrichtung des Scharnierarms verschieblich auf dieser gelagerten Zwischenplatte versehen ist, die mit der Deckplatte durch eine in diese einschraubbare und durch ein Langloch der Zwischenplatte greifende Klemmschraube verspannbar und die mit Befestigungsmitteln für den Scharnierarm oder für eine mit diesem schwenkbar verbundene weitere Zwischenplatte versehen ist. Die erfindungsgemäße Grundplatte besitzt einen dreiteiligen Aufbau, der in einfacher Weise eine zweidimensionale Einstellung des Scharnierarms in der Höhe und in der Tiefe des Möbels ermöglicht. Dabei können die Basisplatte, die Deckplatte und die obere Zwischenplatte in bekannter Weise und mit bekannten Mitteln relativ zueinander verschieblich und miteinander verspannbar sein.

[0005] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Basisplatte auf ihrer vorderen oder hinteren Seite unter Bildung einer hakenförmigen Kante mit einer nach innen hin abfallenden Schrägfläche versehen ist, die in eine durch eine gleichgesinnig richtete Schrägfläche gebildete komplentäre Nut der überdeckenden Deckplatte greift. Zweckmäßigerweise ist die Deckplatte oder die Basisplatte auf ihrer der Nut gegenüberliegenden Seite mit einem parallel zur Nut verlaufenden Langloch versehen, durch das ein mit einem Kopf versehener Schaft greift, der mit der anderen Platte vernietet ist. Zusätzlich kann die Basisplatte kreuzförmig ausgebildet und in einer entsprechenden Ausnehmung der Unterseite der diese vollständig überdeckenden Deckplatte angeordnet sein, wobei die Breite des langgestreckten mittleren Teils der Basisplatte und die Länge der Flügelteile der Basisplatte um soviel schmaler bzw. kürzer als die Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte sind, daß diese auf der Basisplatte querverschieblich geführt ist. Zum Verklemmen der Deckplatte mit der Basisplatte kann in die Basisplatte eine Klemmschraube eingeschraubt sein, die durch ein entsprechendes Langloch der Deckplatte greift. Zweckmäßigerweise ist die Klemmschraube in einen Flügel der Basisplatte eingeschraubt.

[0006] Nach einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Basisplatte auf ihrer der Nut gegenüberliegenden Seite mit einer parallel zu der Nut verlaufenden, im Querschnitt trapezförmigen Wulst versehen ist, die in eine komplementäre Nut der Deckplatte greift. Auch bei dieser Ausführungsform ist die im Querschnitt im wesentlichen rechteckige Basisplatte in einer entsprechenden Aussparung der Unterseite der Deckplatte angeordnet, wobei die Breite der Aussparung größer ist als die Breite der Basisplatte, so daß beide zur Höheneinstellung relativ zueinander querverschieblich sind. Die Basisplatte kann mit zwei dübelartigen Befestigungszapfen versehen sein. Die abgeschrägte Vorderseite der Basisplatte greift in die komplementäre hakenförmige Nut der Deckplatte, so daß die Deckplatte zwischen der hakenförmigen Nut und der quer verlaufenden sockel- oder wulstartigen Erhöhung mit trapezförmigem Querschnitt parallel zu sich selbst verschieblich geführt ist. In die Deckplatte kann im Bereich des Nutgrundes ein Langloch vorgesehen sein, durch das eine in eine Gewindebohrung der sockelartigen Erhöhung eingeschraubte Klemmschraube greift.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führung für die Zwischenplatte aus einer mittleren endseitigen Verlängerung der Deckplatte besteht, die schmaler ist als diese und die in eine Führungsöse der Zwischenplatte greift, die durch endseitige, unter deren untere Ebene herabgezogene Schenkel und ein diese in ihrem unteren Bereich verbindetes Joch gebildet ist. Zweckmäßigerweise weist der durch die endseitige Verlängerung gebildete Führungsdorn und auch die Öse einen rechteckigen Querschnitt auf.

[0008] Nach einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Zwischenplatte in einem Endbereich mit eine Schwenkachse definierenden Kanten und an ihrem anderen Endbereich mit einem federbelasteten Hebel mit Haltekanten für einen aufrastbaren Scharnierarm versehen ist. Bei dieser Ausgestaltung wird die Zwischenplatte auf die Deckplatte aufgeschoben und mit dieser durch eine durch das Langloch der Zwischenplatte greifende Klemmschraube verspannt. Auf die Zwischenplatte läßt sich sodann in bekannter Weise ein mit Haken versehener Scharnierarm einhängen und durch Verschwenken und Niederdrücken mit der Zwischenplatte verrasten.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen

Fig.1 eine auf einer Basisplatte querverschieblich geführte Deckplatte in Draufsicht,

Fig.2 einen Längsschnitt durch die Zweiplatteneinheit nach Fig. 1,

Fig.3 eine Draufsicht auf einen aus drei Platten bestehende Grundplatteneinheit, bei der die Deckplatte nach Fig.1 zusätzlich mit einer längsverschieblichen Zwischen platte versehen ist,

Fig.4 einen mittleren Längsschnitt durch die dreiteilige Grundplatte nach Fig.3,

Fig.5 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer auf einer Basisplatte querverschieblich geführten Deckplatte,

Fig.6 einen mittleren Längsschnitt durch die beiden Platten nach Fig. 5,

Fig.7 eine Draufsicht auf eine dreiteilige Grundplatte, bei der auf der Deckplatte nach Fig. 5 eine relativ zu dieser längsverschiebliche und feststellbare Zwischenplatte vorgesehen ist, und

Fig.8 einen mittleren Längsschnitt durch die dreiteilige Grundplatte nach Fig. 7.

[0010] Die dreiteilige Grundplatte nach den Fig. 1 bis 4 besteht aus einer in Draufsicht kreuzförmigen Basisplatte 1, die in einer Aussparung der Unterseite einer diese vollständig überdeckenden ebenfalls kreuzförmigen Deckplatte 2 angeordnet ist. Das langgestreckte Mittelteil 3 der Basisplatte 1 ist in Draufsicht rechteckig und um soviel schmaler, als das Mittelteil der Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 2, daß die erforderliche Querverschieblichkeit gewährleistet ist. Die Flügelteile 4,5 der Basisplatte sind ebenfalls um soviel kürzer als die Aussparungen auf der Unterseite in den Flügelteilen 6,7 der Deckplatte, so daß die Flügelteile der Basisplatte in den Aussparungen der Flügelteile der Deckplatte 2 geführt sind und die Querverschieblichkeit gegeben ist.

[0011] Die hintere schmale Seite des Mittelteils 3 der Basisplatte 1 ist mit einer nach innen verlaufenden Schrägfläche 8 versehen, so daß die hintere Seite mit einer hakenförmigen Kante 9 versehen ist. Diese hakenförmige Kante 9 greift in eine komplementäre Nut an der Hinterseite der Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 2, die durch eine schräg verlaufende Flanke 10 gebildet ist, die etwa parallel zu der Schrägfläche 8 verläuft.

[0012] Auf der der hakenförmigen Kante 9 gegenüberliegenden Seite ist das Mittelteil 3 der Basisplatte 1 mit einem Langloch 12 versehen, das ein Schaft 13 durchsetzt, der in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise mit der Deckplatte 2 vernietet ist. Der Schaft 13 ist an seinem unteren Ende mit einem verbreiterten Kopf versehen, dessen Rand sich auf den in die Basisplatte eingelassenen Rad des Langloches 12 abstützt.

[0013] Die Basisplatte 1 ist in ihren Flügelteilen mit Bohrungen 14 für Befestigungsschrauben versehen. Diese Bohrungen befinden sich im Bereich von Langlöchern der Deckplatte 2, deren Breite größer ist als die Breite der Köpfe der Befestigungsschrauben, so daß diese durch die Deckplatte hindurch behinderungsfrei eingeschraubt werden können.

[0014] In ihrem vorderen Bereich ist die Deckplatte mit einem weiteren querverlaufenden Langloch 15 versehen , durch das eine weitere die Deckplatte fixierende Befestigungsschraube eingeschraubt werden kann.

[0015] Zur Verspannung der Deckplatte 2 mit der Basisplatte 1 ist die Basisplatte 1 in ihrem Flügelteil mit einer Gewindebohrung versehen, in die eine Befestigungsschraube 16 einschraubbar ist, deren Schaft ein querverlaufendes Langloch der Deckplatte 2 durchsetzt. Die Deckplatte 2 ist in ihrem mittleren Bereich mit einer sockelartigen in Draufsicht etwa rechteckigen Erhöhung 17 versehen, die über das vordere Ende der Deckplatte hinausgeführt ist und dadurch einen im Querschnitt etwa rechteckigen dornartigen Führungsfortsatz 18 bildet. In ihrem hinteren Bereich ist die sockelartige Erhöhung 17 mit einer Gewindebohrung 19 für die Befestigungsschraube 20 der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Deckplatte 2 versehen. Die Deckplatte 2 weist seitliche den Sockel 17 einfassende Ränder auf. Diese Ränder sind in dem vorderen Bereich der Deckplatte 2 bis unter deren Unterseite verlängert, wobei die dadurch gebildeten Schenkel unter Bildung einer Öse durch den jochartigen Steg 22 miteinander verbunden sind. Die Zwischenplatte 21 ist in ihrem mittleren Bereich mit einem Langloch 23 versehen, durch das der Schaft der Befestigungsschraube 20 greift. Zwischen gabelförmigen Schenkeln 24 der Rückseite der Zwischenplatte 21 ist auf einem Bolzen 25 ein Rasthebel 26 schwenkbar gelagert, der durch eine Schenkelfeder 27 beaufschlagt ist, der diesen im Uhrzeigersinn zu verschwenken trachtet. In ihrem vorderen Bereich ist die Zwischenplatte 21 mit seitlichen schräg nach hinten auskragenden und endseitig abgerundeten Stegen 28 versehen, auf die hakenförmige Teile einer schwenkbar mit einem Scharnierarm verbundenen Zwischenplatte einhakbar sind, so daß der Scharnierarm durch Verschwenken um die Kanten 28 in seine mit der Zwischenplatte 21 verrastete Stellung gedrückt werden kann, in der der Rasthebel 26 Widerlagerteile des Scharnierarms verrastend übergreift.

[0016] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig.5 bis 8 unterscheider sich von dem nach Fig.1 bis 4 im wesentlichen dadurch, daß die Basisplatte 31 in Draufsicht im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und in ihrem hinteren Bereich mit einer querverlaufenden sockelartigen Erhöhung 32 mit trapezförmigem Querschnitt versehen ist. Die hakenförmige Endkante 9, die in eine komplementäre Nut der Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 33 greift, ist im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 an der Vorderkante der Basisplatte 31 ausgebildet.

[0017] Die im hinteren Endbereich der Basisplatte 31 vorgesehene querverlaufende im Querschnitt trapezförmige wulst- oder sockelartige Erhöhung 32 wird von einer komplementären im Querschnitt ebenfalls trapezförmigen Nut der Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 33 übergriffen. Die sockelartige Erhöhung 32 ist in ihrem mittleren Bereich mit einer Gewindebohrung versehen, in die die Befestigungsschraube 34 eingeschraubt ist, die durch ein querverlaufendes Langloch 35 der Deckplatte 33 greift. Die Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 33 ist um soviel breiter als die Basisplatte 31, daß die Querverschiebung der Deckplatte auf der Basisplatte möglich ist.

[0018] Die Basisplatte ist mit zwei dübelartigen Zapfen 36 zur Befestigung in vorgebohrten Bohrungen einer Möbelwand versehen. Die Deckplatte 33 ist wie die Deckplatte 2 nach den Fig. 1 bis 8 mit einer mittleren sockelartigen Erhöhung 17 versehen, die in einem Führungszapfen 18 ausläuft. Auf der Deckplatte 33 ist, wie anhand der Fig. 3 und 4 beschrieben, eine Zwischenplatte 21 befestigbar. Diese Zwischenplatte 21 ist in den Ausführungsbeispielen gleich ausgebildet, so daß diese anhand der Fig. 7 und 8 nicht nochmals beschrieben wird.

Ansprüche

1. Grundplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers o.dgl., bestehend aus einer an einer Tragwand o.dgl. durch Befestigungsschrauben oder Dübel befestigbaren Basisplatte (1,31) und aus einer diese zumindest teilweise übergreifenden oder überdeckenden und auf dieser quer zum Scharnierarm o.dgl. verschieblich geführten Deckplatte (2,33) mit Befestigungseinrichtungen für den Scharnierarm,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Deckplatte (2,33) mit Führungen (17,18) für eine in Längsrichtung des Scharnierarms verschieblich auf dieser gelagerten Zwischenplatte (21) versehen ist, die mit der Deckplatte (2,33) durch eine in diese einschraubbare und durch ein Langloch (23) der Zwischenplatte (21) greifende Klemmschraube (20) verspannbar ist und die mit Befestigungsmitteln für den Scharnierarm oder für eine mit diesem schwenkbar verbundene weitere Zwischenplatte versehen ist.

2. Grundplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisplatte (1,31) auf ihrer vorderen oder hinteren Seite unter Bildung einer hakenförmigen Kante (9) mit einer nach innen hin abfallenden Schrägfläche (8) versehen ist, die in eine durch eine gleichsinnig gerichtete Schrägfläche (10) gebildete komplementäre Nut der überdeckenden Deckplatte greift.

3. Grundplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (2) oder die Basisplatte (1) auf ihrer der Nut gegenüberliegenden Seite mit einem parallel zur Nut verlaufenden Langloch (12) versehen ist, durch das ein mit einem Kopf versehener Schaft (13) greift, der mit der anderen Platte vernietet ist.

4. Grundplatte nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisplatte (1) aus einem länglichen Mittelteil (3) mit seitlichen Flügelteilen (4,5) besteht, die in einer Aussparung der überdeckenden Deckplatte (2) angeordnet ist, und daß die Breite des langgestreckten Mittelteils der Basisplatte und die Länge der Flügelteile der Basisplatte um soviel schmaler bzw. kürzer als die Aussparung auf der Unterseite der Deckplatte 2 sind, daß diese auf der Basisplatte querverschieblich geführt ist.

5. Grundplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisplatte (31) auf ihrer der Nut gegenüberliegenden Seite mit einer parallel zu der Nut verlaufenden, im Querschnitt trapezförmigen Wulst oder sockelartigen Erhöhung (32) versehen ist, die in eine komplementäre Nut auf der Unterseite der Deckplatte (33) greift.

6. Grundplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung für die Zwischenplatte (21) aus einer mittleren einseitigen Verlängerung der Deckplatte (2,33) besteht, die schmaler ist als diese bzw. deren Mittelteil und die in eine Führungsöse der Zwischenplatte greift, die durch endseitige, unter deren untere Ebene herabgezogene Schenkel und ein diese in ihrem unteren Bereich verbindendes Joch (22) gebildet ist.

7. Grundplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (21) in einem Endbereich mit eine Schwenkachse definierenden Kanten (28) und an ihrem anderen Endbereich mit einem federbelasteten Hebel (26) mit Haltekanten für einen aufrastbaren Scharnierarm versehen ist.

Claims

1. A base plate for fastening a hinge arm of a furniture hinge or the like consisting of a bed plate (1, 31) that can be fastened on a carrying wall or the like by fastening screws or dowels, and of a cover plate (2, 33) overlapping or covering the bed plate at least in part, and being carried thereon for displacement transversely to the hinge arm or the like, with fastening devices for the hinge arm,
characterized in that
the cover plate (2, 33) is provided with guideways (17, 18) for an intermediate plate (21) mounted thereon for displacement in the longitudinal direction of the hinge arm, which plate can be clamped to the cover plate (2, 33) by means of a clamping screw (20) that can be screwed into the latter and reaches through a slot (23) of the intermediate plate (21) and which is provided with fastening means for the hinge arm or for a second intermediate plate pivotably connected thereto.

2. A base plate according to claim 1, characterized in that the bed plate (1, 31) is, on its front or rear side, provided with an inclined surface (8) sloping inwards towards the rear and forming a hook-shaped edge (9), which surface engages in a complementary groove of the covering cover plate, formed by an inclined surface (10) sloping in the same direction.

3. A base plate according to claim 2, characterized in that the cover plate (2) or the bed plate (1) is provided on its side opposite the groove with a slot (12) extending parallel to the groove, through which slot there engages a shaft (13) provided with a head, which shaft is riveted to the other plate.

4. A base plate according to claim 2 or 3, characterized in that the bed plate (1) consists of an elongate median portion (3) with lateral wing portions (4, 5), which is arranged in a cutout of the covering cover plate (2, 33), and that the width of the elongate median portion of the bed plate and the length of the wing portions of the bed plate are so much narrower or shorter than the cutout on the underside of the cover plate (2) that the latter is carried on the bed plate for transverse displacement.

5. A base plate according to claim 2, characterized in that the bed plate (31) is, on its side opposite the groove, provided with a bulge trapezoidal in cross section, or plinth-type raised portion (32) extending parallel to the groove, which engages in a complementary groove on the underside of the cover plate (33).

6. A base plate according to one of claims 1 to 5, characterized in that the guide for the intermediate plate (21) consists of a median one-sided extension of the cover plate (2, 33) which is narrower than the latter or its median portion and which engages in a guide eye of the intermediate plate formed by arms at the end side directed downwards beneath its lower plane and a yoke (22) interconnecting the latter in their lower region.

7. A base plate according to one of claims 1 to 6, characterized in that the intermediate plate (21) is, in one end region, provided with edges (28) defining a swivel pin and, at its other end region, with a spring-loaded lever (26) with retaining edges for an engageable hinge arm.

Revendications

1. Plaque de base pour la fixation d'un bras de charnière d'une charnière pour meubles ou similaire, composée d'une plaque d'assise (1, 31) susceptible d'être fixée à une paroi de support ou analogue par des vis de fixation ou des chevilles et d'une plaque de recouvrement (2, 33) chevauchant ou recouvrant au moins partiellement la plaque d'assise et guidé de façon déplaçable sur celle-ci, perpendiculairement au bras de charnière ou analogue, avec des mécanismes de fixation pour le bras de charnière,
caractérisée en ce que,
la plaque de recouvrement (2, 33) est pourvue de guidages (17, 18) pour une plaque intermédiaire (21) qui est supportée sur celle-ci, de façon coulissante dans le sens longitudinal du bras de charnière et reliée par serrage à la claque de recouvrement (2, 33) par une vis de serrage (20) pouvant être vissée dans cette plaque de recouvrement et passant à travers un trou oblong (23) dans la plaque intermédiaire (21) et est pourvue de moyens de fixation pour le bras de charnière ou pour une autre plaque intermédiaire articulée à celui-ci.

2. Plaque de base selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque d'assise (1, 31) est pourvue sur son côté avant ou arrière d'une surface inclinée (28) allant en descendant vers l'intérieur, tout en formant une arête en forme de crochet (9) et qui s'engage dans une rainure complémentaire de la plaque de recouvrement recouvrante et formée par une face inclinée (10) orientée dans le même sens.

3. Plaque de base selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque de recouvrement (2) ou la plaque d'assise est pourvue sur son côté opposé à la rainure d'un trou oblong (12) s'étendant parallèlement à la rainure et à travers lequel passe une tige (13) pourvue d'une tête et reliée par rivetage à l'autre plaque.

4. Plaque de base selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que la plaque d'assise (1) se compose d'une partie médiane allongée (3) avec des pièces d'aile latérales (4, 5), qui est placée dans un évidement de la plaque de recouvrement recouvrante (2), et que la largeur de la pièce médiane allongée de la plaque d'assise et la longueur des pièces d'aile de la plaque d'assise sont plus étroites et plus courtes que l'évidement sur le côté inférieur de la plaque de recouvrement (2), pour que la plaque de base soit guidée de façon perpendiculairement déplaçable.

5. Plaque de base selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque d'assise (31) est pourvue sur son côté opposé à la rainure d'un bourrelet à section transversale en forme d'un trapèze ou d'une surélévation en forme d'un socle, qui s'étend parallèlement à la rainure et s'engage dans une rainure complémentaire sur le côté inférieur de la plaque de recouvrement (33).

6. Plaque de base selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le guidage de la plaque intermédiaire (21) est formée par un prolongement médiane unilatéral de la plaque de recouvrement (2, 33), qui est plus étroite que celle-ci ou la pièce médiane de celle-ci et qui s'engage dans un oeillet de guidage de la plaque intermédiaire, qui est formé par des branches d'extrémité s'étendant jusqu'en-dessous du plan inférieur de celle-ci et par une base (22) reliant celles-ci dans leurs parties inférieures.

7. Plaque de base selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la plaque intermédiaire (21) est pourvue dans sa zone d'extrémité d'arêtes (28) définissant un axe de pivotement et au niveau de son autre zone d'extrémité d'un levier (26) sollicité par un ressort et comportant des arêtes de maintien pour un bras de charnière enclenchable.

Zeichnung