Schwenkbare Anordnung zum Verstellen und Abstützen von Rahmenoberteilen

Abstract

 Eine schwenkbare Anordnung zum Verstellen und Abstützen von Rahmenober­teilen, beispielsweise gegenüber einem festen Rahmenunterteil o.dgl. mit je zwei Stützstellern (31) pro Rahmenoberteil (1), von denen jeder eine mit einer Rastzahnung versehene C- bzw. Zahnschiene (32) o.dgl., einen mit dieser über eine Schwenklagerung (36) verbundenen Träger (40) und eine mittels eines Rastge­lenkes (46) am Träger angelenkte Raststrebe (47) aufweist, die mit der Rastzahnung der C- bzw. Zahnschiene (32) o.dgl. zusammenwirkt und mit einer Anordnung zur rastfreien Rückführung des Stützstellers in seine Ausgangslage in Wirk­verbindung steht ist so ausgebildet, daß die C- bzw. Zahnschienen (32) o.dgl. und/oder die Träger der Stützsteller verwindungssteif an das Rahmenunter­teil (4) bzw. das verschwenkbare Rahmenoberteil (1) angeschlossen sind und/oder daß sie über eine gelenkig am Rahmenunterteil bzw. Rahmenoberteil fest­legbare Zwischenverbindung (5) verwindungssteif miteinander in Wirkverbin­dung stehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine schwenkbare Anordnung zum Verstellen und Abstützen von Rahmenoberteilen, beispielsweise gegenüber einem festen Rahmenunterteil o.dgl., mit je zwei Stützstellern pro Rahmenoberteil, von denen jeder eine mit einer Rastzahnung versehene C- bzw. Zahnschiene o.dgl., einen mit dieser über eine Schwenklagerung verbundenen Träger und eine mittels eines Rastgelenkes am Träger angelenkte Raststrebe aufweist, die mit der Rastzahnung der C- bzw. Zahnschiene o.dgl. zusammenwirkt und mit einer Anordnung zur rastfreien Rückführung des Stützstellers in seine Ausgangslage in Wirkverbindung steht.

[0002] Derartige Anordnungen werden beispielsweise in Verbindung mit Matratzen­rahmen eingesetzt, um deren Rahmenoberteile am Kopf- und/oder am Fußende höhenverstellbar zu machen.

[0003] Unabhängig von der jeweiligen Ausbildung der Stützsteller sind bisher be­kannte Anordnungen dieser Art mehr oder weniger anfällig gegenüber einem Verwinden der Rahmenoberteile gegenüber ihren Rahmenunterteilen. Derar­tige Verwindungen wirken sich störend immer dann aus, wenn ein Rahmen­oberteil von nur einer Seite her angehoben werden kann, um höhenverstellt zu werden. Die nicht angehobene Seite des Rahmenoberteils kann sich dabei gegenüber der angehobenen Seite - je nach Konstruktion - um einen Betrag zwischen 50 und 90 mm verwinden.

[0004] Es ist versucht worden, diesem Nachteil dadurch abzuhelfen, daß ein Hand­griff in der Mitte des Querholmes des Rahmenoberteils angebracht wird, durch den beim Höherverstellen erreicht werden soll, daß die Rastzahnungen auf beiden Seiten des Rahmenoberteils gleichmäßig einrasten.

[0005] Dieser Mittelhandgriff wird aber immer dann kaum verwendet, wenn ein Bett beispielsweise so an einer Wand steht, daß der Handgriff schwer oder gar nicht erreichbar ist mit der Folge, daß die Rastzahnungen beider Stütz­steller ungleich rasten.

[0006] Die Verwindungsanfälligkeit von Rahmenoberteilen wird umso ausgeprägter, je leichter die Rahmen bzw. Rahmenteile gebaut werden, etwa um Material und Gewicht einzusparen, wobei es keine gravierende Rolle zu spielen scheint, ob die Rahmen bzw. Rahmenteile aus Holz oder Metall bestehen.

[0007] Dem gegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Verwindungsanfälligkeit von Rahmenoberteilen gegenüber ihren Rahmenunter­teilen, vor allem bei leichten Rahmenkonstruktionen, auf ein Minimum herab­zusetzen.

[0008] Diese Aufgabe läßt sich erfindungsgemäß in einfacher Weise dadurch lösen, daß die C- bzw. Zahnschiene o.dgl. und/oder die Träger der Stützsteller verwindungssteif an das Rahmenunterteil bzw. das verschwenkbare Oberteil angeschlossen sind und/oder daß sie über eine gelenkig am Rahmenunterteil bzw. Rahmenoberteil festlegbare Zwischenverbindung verwindungssteif mit­einander in Wirkverbindung stehen.

[0009] Man erreicht hierdurch, daß die jeweils angehobene Rahmenseite verwindungs­steif die gegenüberliegende Seite des Rahmenoberteils mitnimmt, so daß auf beiden Seiten dar Rahmenoberteile die Rastzahnungen zugleich und gleichweit verstellt werden.

[0010] In Anspruch 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung gekennzeich­net.

[0011] Die sog. Y-Steller stellen die Seitenstabilität des Rahmenoberteils, die Zwischenverbindung die Verwindungssteifigkeit der Anordnung sicher. Auch bei leicht gebauten Rahmenoberteilen erreicht man so, daß die Rastzahnung auf der nicht angehobenen Seite zugleich mit der Rastzahnung auf der an­gehobenen Seite in Tätigkeit tritt.

[0012] Einzelheiten des ersten Ausführungsbeispieles der Erfindung sind in den Ansprüchen 3 bis 7 gekennzeichnet.

[0013] Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind gemäß Anspruch 8 die Stirnseiten wenigstens eines verdrehsteifen Querholmes verschwenkbar an den Längsholmen des Rahmenunterteils befestigt und die Anlenkenden der C- bzw. der Zahnschienen oder der Träger der Stützsteller fest mit dem verschwenkbaren, verdrehsteifen Querholm verbunden.

[0014] Die Bedeutung der Zwischenverbindung im ersten Ausführungsbeispiel über­nimmt im zweiten Ausführungsbeispiel im wesentlichen die Kombination aus verdrehsteifem, aber gegenüber den Längsholmen des Rahmenunterteils ver­schwankbaren Querholmes und dem festen Anschluß der entsprechenden An­lenkenden der Stützsteller am verschwenkbaren Querholm.

[0015] Jedes Anlenkende wird entweder mit zwei Schrauben oder Nieten am verdreh­steifen, verschwenkbaren Querholm oder mit jeweils nur einer Schraube oder einem Niet befestigt. Die Befestigung mit nur einer Schraube bzw. nur einem Niet reicht aus, wenn das zu befestigende Anlenkende fest von einer Absenkung oder einer Einbuchtung im verschwenkbaren Querholm gegen Verschwenkung gesichert wird. Ohne eine derartige Absenkung oder Einbuch­tung würde jeweils nur eine Schraube bzw. ein Niet für das jeweilige An­lenkende als Drehachse wirken.

[0016] Einzelheiten der Verbindung zwischen den Anlenkenden und einem verdreh­steifen, aber verschwenkbaren Querholm sind in den Ansprüchen 10 bis 13 gekennzeichnet.

[0017] Zur Lagerung jedes Endes des verschwenkbaren, verdrehsteifen Querholmes wird eine in die Stirnseite des Querholmes eingeschraubte Lagerschraube mit einem Gewindeteil und eine Lagerteil verwendet, die im verschwenk­baren, verdrehsteifen Querholm des Rahmenunterteils befestigt ist.

[0018] Derartige Schwenkverbindungen zwischen den Längsholmen des unteren Rah­menteils und dem verschwenkbaren Querholm zeichnen sich durch Einfach­heit ihrer Einzelteile und deren leichte Montage aus.

[0019] Einzelteile der Lagerung ergeben sich aus den Ansprüchen 14 bis 18.

[0020] Die beiden Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

[0021] Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines ersten Ausführungs­beispieles der Erfindung,

Fig. 2 Einzelheiten des ersten Ausführungsbeispieles nach Fig. 1,

Fig. 3 Einzelheiten des ersten Ausführungsbeispieles,

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht eines zweiten Ausführungs­beispieles der Erfindung,

Fig. 5 die verschwenkbare Lagerung eines verdrehsteifen Querholmes in einem Längsholm des Rahmenunterteils,

Fig. 6 die verschwenkbare Lagerung eines verdrehsteifen Querholmes im Längsholm eines Rahmenunterteils und

Fig. 7 Einzelheiten einer Sonderform der verschwenkbaren Lagerung.

[0022] Fig. 1 zeigt in einer schematischen, perspektivischen Teilansicht ein Rahmenunterteil 4, an welches auf nicht dargestellte Weise ein Rahmen­oberteil 1 verschwenkbar angeschlossen ist. Vom Rahmenoberteil 1 ist ein Querholm 2 dargestellt, der fest mit den Seitenholmen 3 verbunden ist.

[0023] Das Rahmenunterteil 4 weist Längsholme 12 auf, die durch feste Querholme 5 miteinander verbunden sind.

[0024] Zwischen dem festen Querholm 2 des Rahmenoberteils 1 und dem festen Quer­holm 5 des Rahmenunterteils 4 sind zwei Stützsteller 31 angeordnet, durch die eine Einrastung in beliebigen Stellungen beim Höherstellen des Rahmen­oberteils 1 gegenüber dem Rahmenunterteil 4 sowie eine rastfreie Rückfüh­rung des Rahmenoberteils 1 in seine Ruhelage erfolgen kann. Die in Fig. 1 dargestellten Stützsteller 31 sind - obzwar es sich um bevorzugte Ausfüh­rungsbeispiele von Stützstellern handelt - nur beispielsweise gezeigt. In Verbindung mit der Erfindung können auch andere Stützsteller zum Ein­satz kommen, die die gleiche Aufgabe erfüllen wie die dargestellten Stütz­steller 31.

[0025] Diese bestehen aus einer C- bzw. Zahnschiene 32 mit einer Rastzahnung 35, deren Gelenkenden 33 mittels jeweils eines Schwenkgelenkes 36 an Träger 40 angeschlossen sind. Die den Gelenkenden 33 gegenüberliegenden Anlenkenden 34 der Stützsteller 31 sind mittels Befestigungsstücken 39 verschwenkbar am festen Querholm 5 angelenkt.

[0026] Die Schwenkgelenke 36, die gelenkige Befestigungsplatten 38 aufweisen, sind mit den Trägern 40 verbunden, die jeweils ein Rastgelenk 46 aufweisen, an das gelenkig eine Raststrebe 47 mit einer Zahnung 48 angeschlossen ist. Die Zahnung 48 wirkt auf an sich bekannte, hier im einzelnen nicht erläuterte Weise, mit der Rastzahnung 35 der C- bzw. Zahnschiene 32 zusammen. Auf an sich bekannte, hier im einzelnen nicht erläuterte Weise, ist die Raststre­be 47 sowie ihre Zahnung 48 und die Rastzahnung 35 mit einer Anordnung zum rastfreien Rückführen der Anordnung in die Ausgangslage verbunden.

[0027] Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht jeder Träger aus zwei Seiten­streben 41 und 43, die vom Rastgelenk 46 ab Y-förmig auseinandergehen. Jede Seitenstrebe 41, 43 weist ein Anlenkende 42, 44 auf. Die beiden Anlenk­enden je eines Trägers 40 sind mittels einer Befestigungsplatte 45 am festen Querholm 2 des Rahmenoberteils 1 befestigt.

[0028] Beide Stützsteller 31 des ersten Ausführungsbeispieles sind durch eine Zwischenverbindung 50 miteinander verbunden. Im dargestellten Ausführungs­beispiel besteht eine Zwischenverbindung aus einer Seitenstrebe 51 mit Anlenkende 52 und einer Seitenstrebe 53 mit Anlenkende 54. Die Zwischen­verbindung 50 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer Flach­strebe aus Stahlband, die zu einem Zwischenanschluß 55 geformt ist. Die Seitenstreben 51 und 53 laufen schräg (V-förmig) zu dem Zwischenanschluß 55 zusammen. Dieser Zwischenanschluß 55 ist mittels eines Befestigungs­stückes 56 am festen Querholm 5 angelenkt. Das Befestigungsstück weist Anlenkwinkel 57 auf, zwischen denen der Zwischenanschluß 55 verschwenk­bar gelagert ist.

[0029] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 übernehmen die sog. Y-Steller die Sei­tenstabilität des Rahmenoberteils 1 gegenüber dem Rahmenunterteil 4. Die Zwischenverbindung 50 übernimmt zusätzliche Seitenstabilität über den ge­samten Rahmenkomplex mit einer eingeschränkten Verwindungssteifigkeit bei stabiler Rahmenausführung. Durch Zusammenwirken der Y-Steller und der Zwischenverbindung 50 ist es möglich, beim Verschwenken des Rahmenoberteils zu erreichen, daß die Rastzahnungen 35 und die Zahnungen 43 zugleich an­nähernd betätigt werden, selbst wenn das Verschwenken des Rahmenoberteils 1 nur von einem Seitenholm 3 des Rahmenoberteils her erfolgt.

[0030] Die Anlenkenden 52 und 54 der Seitenstreben 51 und 52 der Zwischenverbin­dung 50 können beispielsweise mittels gelenkartiger Befestigungsplatten 38 an den Schwenkgelenken 36 angeschlossen werden. Ebensogut können diese Anlenkenden 52 und 54 auch an den Gelenkenden der Träger 40 oder an die Gelenkenden 33 der C- bzw. Zahnschienen 32 angeschlossen werden.

[0031] Die Fig. 2 und 3 zeigen in vergrößertem Maßstab Einzelheiten des ersten Aus­führungsbeispieles der Erfindung. Deutlich ist erkennbar, daß die Seiten­streben 51 und 53 der Zwischenverbindung 50 aus Flacheisen bestehen. Die im wesentlichen V-förmige Zwischenverbindung 50 ist zu einem U-förmigen Zwischenanschluß 55 geformt, der zwischen den Anlenkwinkeln 57 des an sich bekannten Befestigungsstückes 46 gelagert und geführt ist.

[0032] Die Anlenkenden 52 und 54 der Seitenstreben 51 und 53 sind so verformt, daß sie beispielsweise gemäß Fig. 2 und 3 an die C- bzw. Zahnschiene 32 mittels eines im einzelnen nicht bezeichneten Niets angeschlossen werden können.

[0033] Die Gelenkstifte der Befestigungsstücke 39 und des Befestigungsstückes 56 liegen auf einer im einzelnen nicht bezeichneten gemeinsamen Schwenk­achse.

[0034] Die Fig. 2 und 3 lassen erkennen, daß die erfindungsgemäße Anordnung nach dem ersten Auführungsbeispiel durch die sog. Y-Steller und die V-förmige Zwischenverbindung 50 sowohl eine außerordentlich gute Seitenstabilität, aber auch eine beschränkte Verwindungsstabilität besitzen, infolge derer beim Höherstellen des Rahmenoberteils 1 von einer Seite her die jeweils gegenüberliegende Seite so mitgenommen wird, daß beide Rastungen der Stütz­steller 31 zugleich erfolgen.

[0035] Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht des zweiten Aus­führungsbeispieles der Erfindung. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wer­den die zuvor beschriebenen Stützsteller 31 eingesetzt, deren Y-Steller auf die beschriebene Weise am festen Querholm 2 des Rahmenoberteils ange­lenkt sind.

[0036] Anders als im ersten Ausführungsbeispiel ist das Rahmenunterteil 4 mit einem verschwenkbaren und verdrehsicheren Querholm 6 verbunden. Im darge­stellten Ausführungsbeispiel weist dieser verdrehsichere verschwenkbare Querholm einen viereckigen, im einzelnen rechteckigen Querschnitt 7 auf. Anstelle des rechteckigen Querschnittes 7 kann der verdrehsteife und ver­schwenkbare Querholm 6 auch viereckigen,runden oder anders profilierten Quer­schnitt aufweisen, wenn dieser eine hinreichende Verdrehsicherheit gewährleistet.

[0037] Die Anlenkenden der C- bzw. Zahnschiene 32 der Stützsteller 31 sind fest mit dem verdrehsicheren verschwenkbaren Querholm 6 verbunden. Wenn diese Anlenkenden der C- bzw. Zahnschienen 32 verdrehsicher auf der ebenen Fläche, beispielsweise eines verschwenkbaren Querholmes 6, mit recht­eckigem Querschnitt angebracht werden, sind jeweils zwei Schrauben bzw. Nieten erforderlich, um zu verhindern, daß die C- bzw. Zahnschienen 32 in ihrer Befestigung mittels nur einer Schraube bzw. eines Niets eine Schwenkachse finden. Bei Stahl kann auch geschweißt werden.

[0038] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind, wie dieses im einzelnen nach­folgend näher erläutert wird, im Holm 6 Absenkungen 27 angeordnet, in welche die Anlenkenden der C- bzw. Zahnschienen 32 stramm hineinpassen. Diese Absenkungen 27 verhindern, daß die C- bzw. Zahnschienen sich um ihre Befestigung am Holm drehen können. Aus diesem Grunde wird bei der in Fig. 4 dargestellten Befestigungsart jeweils nur eine Schraube bzw. ein Niet benötigt.

[0039] Fig. 4 läßt einen Schraubkopf 18 einer nachfolgend im einzelnen noch zu beschreibenden Lagerschraube 16 erkennen, vermittels der der verschwenk­bare Querholm 6 an jeweils einem Längsholm 12 angelenkt ist. Die zum Schraubkopf 18 gehörende Lagerschraube 16 ist jeweils in die Stirnseite 8 des verschwenkbaren verdrehsicheren Holmes 6 eingeschraubt. Diese Stirn­seiten 8 liegen jeweils den Innenwänden 13 der Längsholme 2 gegenüber. Aus einem Vergleich der Fig. 1 und 4 ist erkennbar, daß ein verschwenkbarer Querholm 6 in Verbindung mit der verdrehfesten Befestigung der C- bzw. Zahn­schienen an diesem Querholm 6 die gleiche Aufgabe erfüllt, wie die Maß­nahmen im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3.

[0040] Einzelheiten verschiedener Ausführungsbeispiele für die verschwenkbare Be­festigung der verdrehsicheren und verschwenkbaren Querholme 6,9 an den Längs­holmen 12 werden in den Fig. 5 bis 7 dargestellt.

[0041] Fig. 5 zeigt in schematischer Weise den Anschluß eines Querholmes 6 mit rechteckigem Querschnitt an den Längsholm 12. In die Stirnseite 8 dieses Querholmes ist der Gewindeteil 12 einer Lagerschraube 16 eingeschraubt, die zwischen dem Gewindeteil 20 und dem Schraubkopf 18 einen Lagerteil 17 aufweist. Dieser Lagerteil 17 ist verschwenkbar im Längsholm 12 ge­lagert. Zwischen dem Schraubkopf 8 und dem entsprechenden Bereich des Längsholmes 12 ist eine Scheibe 19 vorgesehen. Auf der anderen Seite des Längsholmes 12 weist die Lagerung 15 eine Abstandsscheibe 21 auf.

[0042] Deutlich ist im verschwenkbaren Querholm 6 die Absenkung 27 erkennbar, in welche das Anlenkende 34 der C- bzw. Zahnschiene 32 stramm einge­paßt ist. Fig. 5 verdeutlicht, daß infolge dieser Einsenkung 27 eine Verdrehung des Anlenkendes 34 der C- bzw. Zahnschiene 32 gegenüber dem verschwenkbaren Querholm 6 nicht möglich ist und daß zu dessen Befesti­gung jeweils nur eine Schraube bzw. ein Niet notwendig ist.

[0043] Fig. 6 zeigt einen verschwenkbaren Querholm 9 mit rohrförmigem Querschnitt 10. Zur Befestigung des Anlenkendes 34 der C- bzw. Zahnschiene 32 ist in der Rohrwand eine Einbuchtung 28 vorgesehen, die in Fig. 6 nur sche­matisch dargestellt ist. Diese Einbuchtung 28 verhindert ebenfalls, daß sich das Anlenkende 34 relativ zum verschwenkbaren Querholm 9 verdrehen kann.

[0044] Die verschwenkbare Anlenkung des Querholmes 9 an den Längsholm 12 ge­schieht praktisch auf die entsprechende Weise, wie dieses in Verbindung mit dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 erläutert ist. Im Querholm 9 mit rohrförmigem Querschnitt 10 ist ein Gewinde-/Lagerstopfen 22 einge­preßt, der einen Rand oder Bund 23 besitzt, der ein zu weites Einführen des Gewinde-/Lagerstopfens 22 in die Stirnseite 11 des verschwenkbaren Querholmes 9 mit rohrförmigem Querschnitt 10 verhindert.

[0045] In den Gewinde- bzw. Lagerstopfen 22 ist das Gewindeteil 20 der Lagerschrau­be 16 eingeschraubt, die - wie bereits beschrieben - mittels ihres Lager­teils 17 im Querholm 12 verschwenkbar gelagert ist.

[0046] Fig. 7 schließlich zeigt eine abgewandelte Schwenklagerung 15 eines ver­schwenkbaren Querholmes 9 mit rohrförmigem Querschnitt 10. In das An­schlußende dieses Querholmes 9, nahe seiner Stirnseite 11 ist ein Ein­schnitt 29 vorgesehen, der im montierten Zustand eine Absenkung 26 im Gewinde-/Lagerstopfen 22 gegenüberliegt. Der Einschnitt 29 ist so bemes­sen, daß das Anlenkende 34 der C- bzw. Zahnschiene 32 stramm hineinpaßt und mittels nur einer Schraube oder eines Niet auf der Absenkung 26 be­festigt zu werden braucht.

[0047] Auch der in Fig. 7 dargestellte Gewinde-/Lagerstopfen 22 weist einen Rand bzw. Bund 23 auf, der verhindert, daß der Gewinde-/Lagerstopfen 22 zu sehr bzw. zu tief in die Stirnseite 11 des verschwenkbaren Querholmes 9 hingepreßt wird.

[0048] Mit strichpunktierten Linien ist in Fig. 7 der Querholm 12 angedeutet.

Liste der verwendeten Bezeichnungen

[0049] 

1 Rahmenoberteil

2 Querholm

3 Seitenholm

4 Rahmenunterteil

5 fester Querholm

6 verschwenkbarer Querholm

7 viereckiger Querschnitt

8 Stirnseite

9 verschwenkbarer Querholm

10 rohrförmiger Querschnitt

11 Stirnseite

12 Längsholm

13 Innenwand

14

15 Schwenklagerung

16 Lagerschraube

17 Lagerteil

18 Schraubkopf

19 Gleitscheibe

20 Gewindeteil

21 Abstandsscheibe

22 Gewindelagerstopfen

23 Rand oder Bund

24

25

26 Absenkung

27 Absenkung

28 Einbuchtung

29 Einschnitt

30

31 Stützsteller

32 C- bzw. Zahnschiene

33 Gelenkende

34 Anlenkende

35 Rastzahnung

36 Schwenkgelenk

37

38 gelenkartige Befestigungsplatten

39 Befestigungsstück

40 Träger

41 Seitenstrebe

42 Anlenkende

43 Seitenstrebe

44 Anlenkende

45 Befestigungsplatte

46 Rastgelenk

47 Raststrebe

48 Zahnung

49

50 Zwischenverbindung

51 Seitenstrebe

52 Anlenkende

53 Seitenstrebe

54 Anlenkende

55 Zwischenanschluß

56 Befestigungsstück

57 Anlenkwinkel

Ansprüche

1. Schwenkbare Anordnung zum Verstellen und Abstützen von Rahmenoberteilen, beispielsweise gegenüber einem festen Rahmenunterteil o.dgl. mit je zwei Stützstellern pro Rahmenoberteil, von denen jeder eine mit einer Rastzahnung versehene C- bzw. Zahnschiene o.dgl., einen mit dieser über eine Schwenklagerung verbundenen Träger und eine mittels eines Rast­gelenkes am Träger angelenkte Raststrebe aufweist, die mit der Rastzah­nung der C- bzw. Zahnschiene o.dgl. zusammenwirkt und mit einer Anord­nung zur rastfreien Rückführung des Stützstellers in seine Ausgangslage in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die C- bzw. Zahnschienen o.dgl. (32) und/oder die Träger (40) der Stützsteller (31) verwindungssteif an das Rahmenunterteil (4) bzw. das verschwenkbare Rahmenoberteil (1) angeschlossen sind und/oder daß sie über eine gelenkig am Rahmenunterteil (4) bzw. Rahmenoberteil (1) festlegbare Zwischenverbindung (50) verwindungssteif miteinander in Wirkverbindung stehen.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Träger (40) aus zwei vom Schwenkgelenk (36) ausgehenden Seitenstreben (41, 43) besteht, die vom Rastgelenk (46) ab Y-förmig auseinanderlaufen, daß die Anlenkenden (34; 42, 44) der C- bzw. Zahnschienen o.dgl. (32) und der Y-förmig auseinanderlaufenden Seitenstreben (41, 43) der Trä­ger (40) mittels Befestigungsstücken (39) oder Befestigungsplatten (45) an festen Querholmen (5, 2) des Rahmenunterteils (4) bzw. des Rahmenoberteils (1) angelenkt sind und daß die Zwischenverbindung (50) V-förmig ausgebildet sein kann, deren Seitenstreben (51, 53) mit ihren Anlenkenden (52, 54) einerseits gelenkig in die Stützsteller (31) ange­schlossen sind und andererseits spitz zu einem Zwischenanschluß (55) zusammenlaufen, welcher verschwenkbar mittels eines Befestigungsstückes (56) an einen Querholm (2, 5) befestigt ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischen­anschluß (55) der Zwischenverbindung (50) und die Anlenkenden (34) der C- bzw. Zahnschienen o.dgl. (32) an den festen Querholm (5) des Ma­tratzenrahmens (4) angelenkt sind.

4. Anordnung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkenden (52, 54) der Seitenstreben (51, 53) der Zwischenverbindung (50) gelenkig mittels gelenkartiger Befestigungsplatten (38) an den Schwenkgelenken (36) der Stützsteller (31) sitzen.

5. Anordnung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkenden (52, 54) der Seitenstreben (51, 53) der Zwischenverbindung (50) gelenkig an den Gelenkenden (33) der C- bzw. Zahnschienen o.dgl. (32) der Stützsteller (31) sitzen.

6. Anordnung nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenverbindung (50) aus einer durchgehenden Strebe (51, 55, 53) aus Flacheisen besteht, aus der der Zwischenanschluß (55) U-förmig aus­geformt ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Zwischenanschluß (55) der Zwischenverbindung (50) zwischen den Anlenk­winkeln (57) eines entsprechend geformten Befestigungsstückes (56) an­geordnet und geführt ist.

8. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseiten (8) wenigstens eines verdrehsteifen Querholmes (6, 9) verschwenkbar an den Längsholmen (12) des Rahmenunterteils (4) befestigt sind, und daß die Anlenkenden (34; 42, 44) der C- bzw. Zahnschiene o.dgl. (32) oder der Träger (40) der Stützsteller (31) fest mit dem verschwenkbaren ver­drehsteifen Querholm (6, 9) verbunden sind.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jur Befestigung jedes Anlenkendes (43; 42, 44) am verschwenkbaren verdrehsteifen Quer­holm (6, 9) wenigstens eine Schraube oder ein Niet vorgesehen ist.

10. Anordnung nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum Befestigen jedes Anlenkendes (43; 42, 44) auf einer ebenen Ober­fläche eines verschwenkbaren verdrehsteifen Querholmes (6) zwei Schrau­ben oder Niete verwendet werden.

11. Anordnung nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Anlenkende (34; 42, 44), welches mit dem verschwenkbaren ver­drehsteifen Querholm (6) verbunden ist, in einer entsprechenden Ab­senkung (27) des verschwenkbaren Querholmes (6) sitzt.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenk­bare verdrehsteife Querholm (6) viereckigen oder runden Querschnitt (7) aufweist und daß die Absenkungen (27) so bemessen sind, daß das zugehörige Anschlußende (34; 42, 44) stramm in die Absenkung (27) paßt.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenk­bare verdrehsteife Querholm (6) aus Hartholz besteht.

14. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zur Lagerung jedes Endes des verschwenkbaren verdrehsteifen Querholmes (6, 9) eine in die Stirnseite (8, 11) des Querholmes (6, 9) eingeschraubte Lager­schraube (16) mit einem Gewindeteil (20) und einem Lagerteil (17) ver­wendet wird, die im verschwenkbaren verdrehsteifen Querholm (6, 9) des Rahmenunterteils (4) befestigt ist.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen jeder Stirnseite (8) des verschwenkbaren verdrehsteifen Querholmes (6) und der gegenüberliegenden Innenwand (13) des Längsholmes (12) eine Ab­standsscheibe (21) vorgesehen ist.

16. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenk­bare verdrehsteife Querholm (9) rohrförmigen Querschnitt (10) aufweist, in dessen Stirnseiten (11) Gewinde-/Lagerstopfen (22) für die Lager­schrauben (16) eingepreßt sind.

17. Anordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenk­bare verdrehsteife Querholm (9) als Stahlrohr mit rohrförmigem Quer­schnitt (10) mit Einbuchtungen (28) zur Aufnahme der Anlenkenden (34; 42, 44) ausgebildet ist.

18. Anordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenk­bare verdrehsteife Querholm (9) als Rohr mit rohrförmigem Querschnitt (10) und Einschnitten (29) zur Aufnahme der Anlenkenden (34; 42, 44) ausgebildet ist und daß die Gewindestopfen (22) bis unter die Ein­schnitte (29) reichen und dort mit Absenkungen (26) zur Befestigung eines Anschlußendes (34; 42, 44) ausgebildet sind.

Zeichnung