| (19) |
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(11) |
EP 0 346 780 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.11.1993 Patentblatt 1993/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.06.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47G 25/62 |
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Rock- oder Hosenspanner
Trousers or skirt stretcher
Tendeur de pantalons ou de jupes
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
20.04.1989 DE 3913003 15.06.1988 DE 3820280
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.12.1989 Patentblatt 1989/51 |
| (73) |
Patentinhaber: Coronet-Kunststoffwerk GmbH |
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D-64689 Grasellenbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Weihrauch, Georg
D-6948 Wald-Michelbach-Affolterbach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti
Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Jost Lempert
Dipl.-Ing. Hartmut Lasch |
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Postfach 41 07 60 76207 Karlsruhe 76207 Karlsruhe (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-86/04797 CH-A- 437 697 US-A- 2 814 426
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WO-A-89/03652 FR-A- 1 180 269
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rock- oder Hosenspanner mit einem einen Aufhängehaken
aufweisenden, im Querschnitt U-förmigen Mittelteil und zwei in diesem auf verschiedene
Spannweiten verschiebbar geführten Spannarmen.
[0002] Rock- oder Hosenspanner des vorgenannten Aufbaus wie sie aus des WO 86/04797 bekannt
sind, sind aus Kunststoff hergestellt und dienen zumeist als Einwegbügel. Sie weisen
den Vorteil auf, daß sie für einen relativ großen Spannweiten-Bereich einsetzbar sind
und sich leicht handhaben lassen. Es wird der Spanner mit seinem einen Spannarm in
den Rockbund eingeführt und der andere Spannarm so weit verstellt, bis er sich gleichfalls
in den Bund einführen läßt. Die Spannarme stehen entweder unter Federkraft, die sie
nach außen drängt, so daß beim Einsetzen in den Bund der eine Spannarm nach innen
gedrückt werden muß. Wird dieser Spannarm dann losgelassen, so wird er unter Wirkung
der Feder nach außen gedrängt und spannt auf diese Weise das Kleidungsstück am Bund.
Bei einer anderen bekannten Ausführungsform sind die Spannarme im Mittelteil über
eine eine gegenläufige Bewegung erlaubende Kupplung verbunden und werden von Hand
auf die gewünschte Spannweite verstellt und dann arretiert.
[0003] Die Verwendung dieser Spanner als Einwegbügel zwingt zu einer preisgünstigen Fertigung
und zu einem möglichst geringen Materialeinsatz. Der Reduzierung des Materialeinsatzes
sind allerdings durch das Erfordernis einer ausreichenden Stabilität Grenzen gesetzt.
Für das Mittelteil ergibt sich bei geringstem Materialeinsatz eine gute Stabilität
durch die Ausbildung als U-Profil, während die Spannarme meist als Doppel-T-Profil
ausgebildet sind, wobei die Spannarme mit den Außenseiten der T-Balken an den Innenseiten
der Schenkel des Mittelteils geführt sind. Bei solchen Ausführungsformen, die Federn
aufweisen, sind diese in Kammern bzw. verengten Führungen des U-Profils angeordnet
und stützen sich einerseits gegen ein Widerlager im Mittelteil, andererseits gegen
das innere Ende der Spannarme ab. Die Ausziehlänge der Spannarme wird dadurch begrenzt,
daß das U-Profil an seinen Enden unterseitig geschlossen ist und dort ein Widerlager
bildet für an dem inneren Ende der Spannarme angeordnete, nach unten vorspringende
Nasen.
[0004] Während die Fertigung der Spannarme relativ einfach in einem zweiteiligen Spritzgußwerkzeug
erfolgen kann, erfordert die Fertigung des Mittelteils ein vergleichsweise aufwendiges
Werkzeug, das ein oder zwei die Außenseite abformende Werkzeugteile, einen das U-Profil
zumindest in seinem unteren Bereich abformenden Kern und wenigstens zwei Schieber
aufweisen muß, die die Kanäle bzw. Führungen für die Federn und den nach unten durch
die Widerlager geschlossenen Bereich des U-Profils abformen. Je nach Aufbau des Mittelteils
müssen diese Schieber zudem relativ lange Entformungswege zurücklegen.
[0005] Die Montage der bekannten Rockspanner mit Federn erfolgt derart, daß die Federn in
die Kanäle bzw. Führungen von den Enden des Mittelteils her eingeführt und anschließend
die Spannarme eingeschoben werden, bis sie mit ihrer Nase hinter das Widerlager einrasten.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rock- oder Hosenspanner zu schaffen,
der eine vereinfachte und damit preisgünstigere Fertigung sowie eine einfache Montage
gestattet und verbesserte Gebrauchseigenschaften aufweist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das U-Profil in seinen beiden
Schenkeln beiderseits des Aufhängehakens wenigstens je einen sich über den Bewegungsbereich
eines Spannarms erstreckenden Längsschlitz aufweist, und daß jeder Spannarm an gegenüberliegenden
Seiten wenigstens eine in den Längsschlitz eingreifende Führungsnase aufweist.
[0008] Die erfindungsgemäße Ausbildung des Spanners mit einem nach unten vorzugsweise über
die gesamte Länge offenen U-Profil ermöglicht eine Fertigung in einem dreiteiligen
Werkzeug. Das Werkzeug weist einen Kern oder Schieber auf, der die Innenseite des
U-Profils auf seiner gesamten Länge abformt, während die Außenseite des Mittelteils
von einem zweiteiligen Werkzeug geformt wird, dessen Formtrennaht beispielsweise auf
dem Bügelrücken liegt. Dieses zweiteilige Werkzeug weist an den einander zugekehrten
Formflächen Rippen auf, die die Längsschlitze in den Schenkeln ausbilden. Bei der
Montage können die Spannarme von unten eingeschoben werden, wobei die Schenkel federnd
nachgeben, bis die Nasen an den Spannarmen in die Längsschlitze einrasten. Die in
die Längsschlitze eingreifenden Nasen unterstützen die Führung der Spannarme und bilden
zugleich den Anschlag für die Begrenzung der Bewegung des Spannarms. Im Falle einer
Ausführung mit Federn können bei der Montage die Federn von unten her in das offene
U-Profil eingelegt werden. Unabhängig von der Art der Verstellung der Spannarme hat
der erfindungsgemäß ausgebildete Spanner den Vorteil, daß er außenseitig keinerlei
Vorsprünge oder dergleichen aufweist, die bei Benutzung zu Verhakungen etc. führen
könnten.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß jeder Schenkel
des U-Profils für jeden Spannarm zwei sich jeweils über dessen Bewegungsbereich erstreckende
fluchtende Längsschlitze für zwei mit entsprechendem Abstand am Spannarm angeordnete
Führungsnasen aufweist.
[0010] Durch die jeweils paarweise Anordnung der Längsschlitze an beiden Schenkeln für je
einen Spannarm ergibt sich bei großem Spannweitenbereich eine größere Führungslänge,
die insbesondere ein Herauskippen des Spannarms aus dem U-Profil auch bei größerem
Gewicht des aufgespannten Kleidungsstücks verhindert. Diese Vorteile sind in besonders
günstiger Weise verwirklicht, wenn die Spannarme übereinander angeordnet sind und
die beiden fluchtenden Längsschlitze für jeden Spannarm beiderseits des Aufhängehakens
verlaufen.
[0011] Eine große Spannlänge, die mehrere Rockweiten übergreift, ergibt sich gemäß einer
weiterhin bevorzugten Ausführungsform dadurch, daß jeder Schenkel des U-Profils für
jeden Spannarm zwei in der Höhe versetzt angeordnete und in Längsrichtung einander
überlappende Längsschlitze für zwei in entsprechender Anordnung am Spannarm vorgesehene
Führungsnasen aufweist. Ferner wird bei dieser Ausführungsform eine verbesserte Führung
des Spannarms erreicht.
[0012] Der gleichen Maßnahme dient die Tatsache, daß die Führungsnasen als kurze Rippen
ausgebildet sind.
[0013] Um die Montage weiter zu erleichtern und beim Einschieben der Spannarme von unten
oder von den Enden her eine bleibende Verformung der nachgiebigen Schenkel zu vermeiden,
kann gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, daß die Schenkel des
U-Profils innenseitig sich von jedem Längsschlitz zu ihren freien Längskanten erstreckende
Vertiefungen aufweisen, deren Breite etwa der der Rippen entspricht.
[0014] Mit Vorteil entspricht die Höhe der Rippen etwa der Wandstärke der Schenkel des U-Profils,
so daß die Rippen bündig mit der Außenseite der Schenkel abschließen oder etwas tiefer
liegen.
[0015] In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß an den Innenseiten
der Schenkel des U-Profils nahe der äußeren Enden Vorsprünge angeformt sind, die als
Auflager für die Spannarme dienen. Diese Auflager können im Spritzgußwerkzeug durch
seitliche Schieber verwirklicht werden. Diese zusätzliche Auflagerung an den Enden
der Spannarme verhindert ein Herauskippen der Spannarme auch bei großem Gewicht des
Kleidungsstücks und wirkt ferner einem Aufspreizen der Schenkel entgegen.
[0016] Dem gleichen Zweck dient die Maßnahme, daß in die seitlich offenen Enden des U-Profils
je ein umrißgleiches Verstärkungsprofil eingesetzt ist, in welchem die Spannarme geführt
sind, wobei vorteilhafterweise vorgesehen ist, daß das Verstärkungsprofil an der Unterseite
durch einen Steg geschlossen ist. Der Steg des Verstärkungsprofils dient dabei mit
Vorzug zugleich als Auflager für wenigstens einen der Spannarme.
[0017] Wie bereits angedeutet, können die Spannarme unter Wirkung wenigstens einer sie nach
außen in die Position größter Spannweite drängenden Feder stehen, die im Mittelteil
angeordnet ist. Dabei kann jedem Spannarm eine Feder zugeordnet sein.
[0018] In vorteilhafter Ausgestaltung der vorgenannten Ausführungsform ist vorgesehen, daß
der Spannarm in seinem außerhalb des Mittelteils liegenden Bereich etwa die Höhe des
Mittelteils aufweist und seine Oberkante unter Bildung einer Stufe zu dem im Mittelteil
liegenden Bereich auf eine geringere Höhe zurückweicht, und daß sich die Feder an
dieser Stufe abstützt und die Rippen an der zurückgesetzten Oberkante angeordnet sind.
[0019] Durch die im inneren Bereich zurückgesetzte Oberkante des Spannarms wird zwischen
dieser Oberkante und der Innenkante des Stegs des U-Profils eine Art Kammer gebildet,
in der die Feder untergebracht ist. Das Widerlager der Feder wird - ähnlich wie bei
den bekannten Spannern - durch einen nasenartigen Vorsprung innerhalb des U-Profils
gebildet, während sich die Feder mit ihrem anderen Ende an der durch die zurückgesetzte
Oberkante gebildeten Stufe des Spannarms abstützt.
[0020] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Feder ein Gummizug
ist, wobei mit Vorteil die Ausbildung so getroffen ist, daß für jeden Spannarm ein
endloser Gummizug vorgesehen ist, der einerseits am Mittelteil im Bereich seines Endes,
andererseits weiter innen am Spannarm eingehängt ist.
[0021] Die erfindungsgemäße Ausbildung des Spanners gestattet die Anwendung einer anderen
bekannten Art der Führung der Spannarme, bei der die Spannarme innerhalb des Mittelteils
mit Abstand voneinander angeordnet und an den einander zugekehrten Seiten mit einer
Zahnleiste versehen sind, und daß im Zentrum des Mittelteils zwischen den Zahnleisten
ein mit diesen kämmendes Kupplungsritzel gelagert ist und daß eine von Hand auslösbare
Arretierung für die Spannarme vorgesehen ist.
[0022] Mit Vorteil ist vorgesehen, daß die Arretierung einerseits von einer Reihe von Vorsprüngen
an der Oberseite des oberen Spannarms, andererseits von einer am Mittelteil angeordneten
und zwischen die Vorsprünge eingreifenden Rastnase gebildet ist, wobei es weiterhin
zweckmäßig ist, wenn das Mittelteil an dem seine Oberseite bildenden Steg des U-Profils
eine Aussparung aufweist, unterhalb der die Vorsprünge beim Verschieben der Spannarme
vorbeilaufen, und daß die Rastnase an dem Steg außenseitig angeordnet ist und durch
die Aussparung nach innen greift.
[0023] Eine besonders einfache und wirksame Arretierung ergibt sich dadurch, daß die Rastnase
unter Federkraft in der Rastlage gehalten und mit einer Handhabe gegen die Federkraft
auslösbar ist. Von besonderem Vorteil ist die konstruktiv einfache und ergonomisch
günstige Möglichkeit der Betätigung.
[0024] In einer bei dem vorgenannten Rock- oder Hosenspanner bevorzugten, jedoch auch bei
Spannern anderen Aufbaus möglichen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Rastnase
unter Wirkung einer blattfederartigen Schnappfeder steht, welche die Rastnase in der
einen Schnappstellung in der Rastlage, in der anderen Schnappstellung in der entrasteten
Lage hält.
[0025] Diese Ausführung hat den Vorteil, daß die Rastnase in jeder der beiden Lagen positioniert
ist und nur durch willkürliche Betätigung der Handhabe von der einen in die andere
Lage verbracht werden kann.
[0026] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, daß die Schnappfeder,
die Rastnase und die Handhabe als einstückiges Spritzgußteil ausgebildet sind und
daß die Schnappfeder oberhalb des Mittelteils an ihren beiden Enden gelagert ist.
[0027] Diese in fertigungstechnischer und kostenmäßiger Hinsicht günstige Ausführung sieht
also für alle funktionellen Bauteile (Handhabe, Feder und Rastnase) ein einstückiges
Spritzgußteil vor, so daß der gesamte Rock- und Hosenspanner im wesentlichen aus vier
Teilen, nämlich diesem Spritzgußteil sowie dem Mittelteil mit Aufhängehaken und den
beiden Spannarmen besteht.
[0028] In einer weiteren Ausbildung ist vorgesehen, daß am Steg des Mittelteils ein U-förmiger
Bügel zentrisch angeordnet ist, der in der Ebene des Spanners liegt und in dessen
Schenkeln die Schnappfeder gelagert ist, während an seinem Steg der Aufhängehaken
angeordnet ist, wobei vorteilhafterweise die Handhabe an der der Rastnase gegenüberliegenden
Seite der Schnappfeder innerhalb des U-förmigen Bügels angeordnet ist.
[0029] Mit dieser Ausbildung sind die Handhabe und die Schnappfeder trotz ihrer Anordnung
außerhalb des Mittelteils durch den U-förmigen Bügel umgeben, so daß die Gefahr, daß
durch unzeitiges Berühren der Handhabe die Rastlage aufgehoben wird, minimiert ist.
[0030] Diese Ausbildung gibt die weitere Möglichkeit, daß die Handhabe als Scheibe ausgebildet
ist, die innerhalb des Umrisses des Bügels liegt, wobei die Scheibe zugleich als Informations-
oder Werbeträger dienen kann, wie dies von sogenannten Vignetten her bekannt ist.
Die notwendige technische Funktion der Handhabe wird also für eine weitere Funktion
genutzt.
[0031] Der erfindungsgemäß ausgebildete Rockspanner bietet ferner die an sich bekannte Möglichkeit
der Verwendung als Wäschebügel oder Bügel für Badebekleidung, indem an dem Rockspanner
im Bereich seiner Enden je eine Klammer ähnlich einer Wäscheklammer fixiert wird,
in die das Wäschestück hängend eingeklemmt wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung
wird dies dadurch ermöglicht, daß in die Längsschlitze an den Schenkeln des U-Profils
ein Schenkel einer Klammer zur Aufnahme von Wäsche oder dergleichen einsetzbar ist.
[0032] Bei dieser Ausbildung ist die Klammer in dem U-Profil bzw. in den Längsschlitzen
sicher gehalten und geführt. Die Klammer kann weder verkippt noch verdreht werden
und sie läßt sich in den Längsschlitzen in einfacher Weise verschieben, um den Abstand
der Klammern auf die Breite des Wäschestücks einzustellen. Auch die Betätigung der
Klammer gegen die sie schließende Feder ist problemlos möglich, da der zu verschwenkende
Schenkel der Klammer und der ihr abgekehrte Schenkel des U-Profils zwischen den Fingern
ergriffen und gegeneinander gedrückt werden können, ohne daß die andere Hand zu Hilfe
genommen werden muß. Auch ergeben sich für die Finger breite Griffflächen.
[0033] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß die Klammer an ihrem einen Schenkel, dessen
Wandstärke etwa der lichten Weite des U-Profils entspricht, an gegenüberliegenden
Seiten je eine in die Längsschlitze eingreifende Rippe aufweist. Damit ist eine absolut
einwandfreie Führung und Fixierung der Klammer gegeben.
[0034] In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Rippen und die Außenfläche
des in das U-Profil eingesetzten Schenkels der Klammer an der deren anderem Schenkel
abgekehrten Seite bündig mit der Außenseite des Schenkels des U-Profils abschließen.
Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Außenfläche des in das U-Profil eingesetzten Schenkels
der Klammer in einer Ebene mit der Außenseite des Schenkels des U-Profils liegt.
[0035] Durch die vorgenannte Ausführung ist - im Gegensatz zu allen anderen bekannten Rockspannern,
die mit Klammern kombiniert sind - die eine Außenseite absolut glattwandig, so daß
aufgereihte Rockspanner sich auch nicht miteinander verhaken können, da jeder Klammer
eines Spanners eine glattwandige Außenseite des benachbarten Spanners gegenüberliegt.
[0036] Eine weitere Verbesserung läßt sich dadurch erreichen, daß der außerhalb des U-Profils
liegende Schenkel der Klammer im Bereich seines oberen vom Mittelteil abstehenden
Endes mit zum Mittelteil hin geneigten, nachgiebigen Abweiserflächen versehen ist.
Damit ergibt sich ein kontinuierlicher Übergang von der Außenseite des Mittelteils
zu dem vorspringenden Schenkel der Klammer, so daß auch dieser nicht zu Verhakungen
oder dergleichen führen kann.
[0037] Mit Vorteil ist die Ausbildung so getroffen, daß die Abweiserflächen von schmalen,
dem Mittelteil federnd anliegenden Stegen gebildet sind, wobei weiterhin vorgesehen
sein kann, daß die die Abweiserflächen bildenden, federnden Stege zugleich die die
Klammer in die Schließlage drängende Feder bilden. Somit entstehen auch am Übergang
von Mittelteil zum Steg keine Kanten, die zum Verhaken mit benachbarten Bügeln bzw.
auf diesen hängenden Kleidungsstücken führen könnten.
[0038] Rock- und Hosenspanner des eingangs genannten Aufbaus weisen am Ende der Spannarme
nach unten und außen weisende Spannorgane, gegebenenfalls mit einer außenseitigen
Profilierung auf, um auf diese Weise Röcke, Hosen oder dergleichen am Bund zu spannen.
Erfindungsgemäß können an den Enden der Spannarme zusätzlich nach oben gekrümmte Rock-häkchen
vorgesehen sein, die von einem sie von oben her mit Abstand übergreifenden, nach unten
gekrümmten Abweiserhäkchen umgeben sind. Hierdurch wird insbesondere die Verhakungsgefahr
verringert. Zugleich entsteht für die in das Rockhäkchen eingehängte Rockschlaufe
durch das übergreifende Abweiserhäkchen eine zusätzliche Sicherung gegen Herausrutschen.
[0039] Bei einem Rockspanner des vorgenannten Aufbaus, wie aber auch bei solchen Rockspannern,
die aus einem beliebigen Mittelteil und zwei in diesem verschiebbar geführten Spannarmen
bestehen und im Bereich ihrer freien Enden Rockhäkchen aufweisen, ist erfindungsgemäß
vorgesehen, daß an den Enden der Spannarme nach oben und innen weisende Ansätze angeordnet
sind, die an ihrem freien Ende die Rockhäkchen aufweisen.
[0040] Diese Ausführung hat den großen Vorteil, daß die Rockhäkchen nicht an den äußeren
Enden, sondern nach innen und oben versetzt angeordnet sind. Damit lassen sich auch
bei Ausstellung auf eine große Spannweite die Rockschlaufen vergleichsweise weit innen
einhängen. Üblicherweise sind am Rockbund vier Schlaufen vorgesehen, damit wahlweise
zwei Schlaufen bei entsprechender Spannweite zwischen den Rockhäkchen einwandfrei
eingehängt werden können. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung kann man über sämtliche
Spannweiten mit gegebenenfalls zwei Rockschlaufen auskommen. Im übrigen ergibt sich
eine schonende Aufhängung, da die Rockschlaufen nun im wesentlichen senkrecht nach
unten beiderseits der Spannarme verlaufen und der Rock am Bund nicht zusätzlich mittels
der Spannarme gespannt wird. Dies ist vor allem für Strickware wichtig, um ein Ausbeulen
zu vermeiden.
[0041] Bei dieser Ausführungsform weisen die Rockhäkchen mit ihrer offenen Seite vorzugsweise
nach innen, so daß auch hierdurch der Verhakungsgefahr begegnet wird.
[0042] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispielen
beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine Teilansicht einer ersten Ausführung eines Rock- bzw. Hosenspanners;
- Figur 2
- eine der Figur 1 entsprechende Ansicht im Schnitt;
- Figur 3
- einen Schnitt III - III gemäß Figur 1;
- Figur 4
- eine der Figur 1 entsprechende, vollständige Ansicht einer zweiten Ausführungsform;
- Figur 5
- eine Ansicht einer dritten Ausführungsform;
- Figur 6
- eine Ansicht einer Ausführungsform eines kombinierten Rockspanners und Wäschebügels;
- Figur 7
- einen Schnitt VII - VII gemäß Figur 6;
- Figur 8
- eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Klammer mit einer Teilansicht des Bügels;
- Figur 9
- eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Rock- oder Hosenspanners;
- Figur 10
- eine gegenüber Figur 9 abgewandelte Ausführung;
- Figur 11
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform und
- Figur 12, 13
- eine Teilansicht weiterer Ausführungsformen.
[0043] Der in der Zeichnung wiedergegebene Rock- oder Hosenspanner 1 besteht aus einem Mittelteil
2 mit einem Aufhängehaken 3 und je einem an jedem Ende angeordneten Spannarm 4, der
an seinem Ende ein abgestuftes, nach unten und außen geneigtes Profil 5 aufweist.
[0044] Das Mittelteil 2 ist, wie Figur 3 zeigt, von einem U-Profil gebildet, das aus einem
den Bügelrücken bildenden Steg 6 und den nach unten anschließenden Schenkeln 7, 8
besteht. Das U-Profil ist über seine gesamte Länge nach unten offen und weist in der
Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 3 zu beiden Seiten des Aufhängehakens 3 ein inneres
Widerlager 9 für eine Druckfeder 10 auf, die sich mit ihrem gegenüberliegenden Ende
an einer Stufe 11 des Spannarms 4 abstützt. Zur zusätzlichen Zentrierung ist an der
Stufe 11 des Spannarms ein Zapfen 12 angeformt.
[0045] Die Spannarme 4 weisen, wie aus Figur 3 ersichtlich, ein Doppel-T-Profil auf, wobei
das Profil in dem außen liegenden Bereich des Spannarms etwa die Höhe des U-Profils
aufweist, während es im innen liegenden Bereich niedriger ist, so daß zwischen der
niedriger liegenden Oberkante 13 und der Innenseite des Stegs 6 des U-Profils eine
Kammer gebildet ist, die die Druckfeder 10 aufnimmt.
[0046] Im Bereich der zurückgesetzten Oberkante 13 bzw. des dort vorhandenen I-Balkens des
Spannarms 4 sind beim gezeigten Ausführungsbeispiel zwei vorspringende kurze Rippen
14 vorhanden, die in zwei mit Abstand voneinander angeordnete, fluchtende Längsschlitze
15 in den Schenkeln 7, 8 des U-Profils eingreifen. Dabei bilden die rechts liegenden
Enden der Längsschlitze 15 ein Widerlager für die als Anschläge wirksamen Rippen 14
und begrenzen damit die Ausschubbewegung des Spannarms 4 unter Wirkung der Druckfeder
10. Die jeweils innen liegenden Enden der Längsschlitze bilden hingegen einen Anschlag
für die Einschubbewegung der Spannarme 4.
[0047] Die Rippen 14 können an ihrer Oberseite, wie aus Figur 3 ersichtlich, abgeschrägt
sein, um das Einführen der Spannarme von unten in das U-Profil zu erleichtern. Dem
gleichen Zweck kann eine innenseitig an den Schenkeln 7, 8 angeordnete schwache Vertiefung
16 (Figur 1), deren Breite etwa der Breite der Rippen 14 entspricht und die sich von
der unteren freien Längskante der Schenkel 7, 8 bis zu den Längsschlitzen 15 erstreckt.
[0048] In Figur 4 ist eine federlose Ausführung des Rockspanners 1 gezeigt. Er weist wiederum
ein Mittelteil 2 in Form eines nach unten offenen U-Profils auf, in welchem die beiden
Spannarme 4 geführt sind. Das Mittelteil 2 weist wiederum in beiden Schenkeln für
jeden Spannarm einen Schlitz 15 auf, wobei sich in diesem Fall jedoch die Schlitze
im mittleren Bereich überlappen. Der maximale Hub der Spannarme 4 entspricht der Länge
des Schlitzes 15, ist also aufgrund der Überlappung größer als bei der Ausführungsform
nach den Figuren 1 bis 3. Die Spannarme 4 sind innerhalb des Mitteteils 2 mit schmaleren
Abschnitten übereinander angeordnet und weisen auf den einander zugekehrten Seiten
je eine Zahnleiste 17 auf. Im Zentrum des Mittelteils 2 ist ein Ritzel 18 gelagert,
das mit beiden Zahnleisten 17 kämmt. Das Ritzel 18 stellt somit eine Zwangskupplung
zwischen den beiden Spannarmen 4 her, so daß beim Ausziehen eines Spannarms der andere
Spannarm in gleichem Maß gegensinnig bewegt wird. Zum Festsetzen der Spannarme 4 auf
eine einer bestimmten Bundweite entsprechenden Position ist eine Arretierung 19 vorgesehen.
Sie besteht einerseits aus in Reihe zahnartig angeordneten Vorsprüngen 20 an der Oberseite
des in der Zeichnung links wiedergegebenen Spannarms 4 und einer durch eine Aussparung
22 am Steg des das Mittelteil 2 bildenden U-Profils hindurchgreifende Rastnase 21.
Die Rastnase 21 sitzt an einem federnd nachgiebigen Steg 23, der an der der Rastnase
21 gegenüberliegenden Seite eine Handhabe 24 in Form einer Druckplatte aufweist. Durch
Druck auf die Platte 24 kann die Rastnase 21 zwischen den Vorsprüngen 20 angehoben
werden, so daß sich die Spannarme verschieben lassen. Nach Loslassen der Druckplatte
24 fällt die Rastnase 21 unter Wirkung des Federstegs 23 selbsttätig zwischen die
Vorsprünge 20 ein. Die Rastnase 21 mit dem Federsteg 23 und der Handhabe 24 kann entweder
einstückig mit dem Mittelteil 2 sein, indem der Federsteg 23 am Steg des Mittelteils
2 angespritzt ist. Diese Bauteile können jedoch auch als getrenntes Teil nachträglich
am Mittelteil 2 anbringbar, z. B. einrastbar sein. Um die Handhabe 24 mit der Rastnase
21 nicht nach außen vorspringen zu lassen, kann das Mittelteil gegebenenfalls soweit
erhöht sein, daß die Handhabe 24 bündig mit der Oberseite abschließt, wie dies mit
gestrichelten Linien 25 gezeigt ist. In diesem Fall muß der Federsteg 23 in anderer
Weise innerhalb des Mittelteils 2 festgelegt werden.
[0049] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 5 sind für jeden Spannarm 4 zwei übereinander
angeordnete und einander überlappende Schlitze 26, 27 vorgesehen, in denen die Spannarme
4 mit jeweils einer Führungsnase 28, 29 geführt sind. Die Spannarme 4 werden hier
statt durch eine Druckfeder, wie sie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt ist, durch je
einen Gummizug 30 vorgespannt, der beispielsweise in Form einer endlosen Schlaufe
einerseits an Nasen 31 im Bereich der Enden des Mittelteils 2, andererseits an entsprechend
ausgebildeten Vorsprüngen an den innerhalb des Mittelteils 2 liegenden Abschnitten
der Spannarme 4 eingehängt sind. Die Gummizüge 30 wirken als die Spannarme 4 nach
außen drängende Zugfedern, gegen deren Zugkraft die Spannarme 4 auf kleinere Bundweiten
verschoben werden können.
[0050] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 6 sind, wie bei der gemäß Figur 5, die Längsschlitze
26, 27 in der Höhe der Schenkel 7, 8 des U-Profils versetzt und überlappen sich in
Längsrichtung des Rockspanners. Auf diese Weise können die Längsschlitze wesentlich
länger ausgebildet sein, so daß ein entsprechend größerer Bereich an Rockweiten überspannt
wird. Die Feder kann in diesem Fall beispielsweise zwischen den Schlitzen angeordnet
werden.
[0051] Ferner ist in Figur 6 eine Klammer 32 strichpunktiert angedeutet, um den Rockspanner
auch als Wäschebügel verwenden zu können. Die genaue Ausbildung ist aus Figur 7 ersichtlich.
Der eine Schenkel 33 der Klammer 32 ist zwischen die Schenkel 7, 8 des Mittelteils
2 eingesetzt und greift mit Rippen 34, 35 in einen der Längsschlitze 26, vornehmlich
den außen liegenden, ein. Die Klammer ist so einwandfrei geführt und fixiert und kann
längs des Schlitzes verschoben werden. Die Außenfläche 36 dieses Schenkels 33 der
Klammer 32 liegt in einer Ebene mit der Außenseite des Schenkels 7 des Mittelteils
2. Der andere Schenkel 37 ist bei 38 an dem Schenkel 33 gelagert und zwischen den
Klammerschenkeln ist eine auf das Lager 38 aufgewickelte Schenkelfeder 39 wirksam.
Der Schenkel 37 kann zum Öffnen der Klammer 32 gegen das Mittelteil 2 gedrückt werden.
[0052] Figur 8 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform der Klammer 32. Bei dieser Ausführungsform
sind an dem außen liegenden Schenkel 37 der Klammer 32, und zwar am oberen Ende desselben
sich in beide Richtungen und in Richtung der Erstreckung des Mittelteils 2 verlaufende
Abweiserflächen 40 angeordnet, die von geneigten oder geschwungenen Stegen 41 gebildet
sind, die sich von dem Ende des Schenkels 37 zum Mittelteil 2 hin erstrecken. Die
Stege 41 sind einstückig mit dem Schenkel 37 gespritzt und leicht federnd ausgebildet.
[0053] Um die Enden 42 der Stege 41 zu "verwahren", kann das Mittelteil 2 an der Außenseite
des Schenkels 7 des U-Profils eine Nut 43 aufweisen, die sich in Richtung des Mittelteils
erstreckt und in welche die Enden 42 der Stege 41 bündig eingreifen.
[0054] Diese Ausführungsform gibt die weitere Möglichkeit, auf die Schenkelfeder 39 gemäß
Figur 7 zu verzichten, indem die Stege 41 derart federnd ausgebildet sind, daß sie
den Schenkel 37 in die Schließlage drängen. Durch Druck auf das obere Ende des Schenkels
37 wird die Klammer in herkömmlicher Weise geöffnet.
[0055] Bei der in Figur 9 gezeigten Ausführungsform sind die Spannarme 4 wiederum mittels
Rippen 14 in Längsschlitzen 15 des Mittelteils 2 geführt. Die Längsschlitze 15 können
dabei über die gesamte Länge des Mittelteils verlaufen und die Spannarme 4 entsprechend
lang ausgebildet sein, so daß sich ein extrem großer Spannweitenbereich ergibt. Die
Spannarme weisen an den einander zugekehrten Seiten wiederum Zahnleisten 17 auf, die
mit einem zentrisch gelagerten Ritzel 18 kämmen. Desgleichen ist, wie bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß Figur 4, der obere Spannarm 4 in seinem innerhalb des Mittelteils 2 liegenden
Bereich mit über den Verstellbereich des Rockspanners reichenden Vorsprüngen 20 versehen,
in die eine eine Aussparung im Steg 6 des Mittelteils 2 durchgreifende Rastnase 21
einer Arretierung eingreift.
[0056] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Rastnase 21 Teil eines einstückigen Spritzgußteils,
das weiterhin eine blattfederartige Schnappfeder 44 und eine scheibenartige Handhabe
45 aufweist. An dem Steg 6 des Mittelteils 2 ist ferner ein U-förmiger Bügel 46 angeformt,
der an seinem Steg den Aufhängehaken 3 aufnimmt und im übrigen die Blattfeder 44 und
die Handhabe 45 umgibt. In den beiden Schenkeln des Bügels 46 sind die Enden der Schnappfeder
44 bei 47 gelagert. In der in Figur 9 mit durchgezogener Linie wiedergegebenen Rastlage
greift die Rastnase 21 zwischen die Vorsprünge 20 am oberen Spannarm 4 ein. Durch
Ziehen bzw. Drücken der Handhabe 45 nach oben springt die Schnappfeder 44 in die strichpunktierte
Lage, in der die Rastnase den Spannarm 4 zur Einstellung auf die Spannweite freigibt.
Ist der Rockspanner auf die Rockweite eingestellt, so genügt ein leichter Druck auf
die Handhabe 45 nach unten und die Schnappfeder 44 springt um. Die scheibenförmige
Handhabe 45 kann bei diesem Ausführungsbeispiel zusätzlich als Werbe- und Informationsträger
dienen.
[0057] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 ist ferner an den Enden der Spannarme 4
ein nach oben weisendes Rockhäkchen 48 angeordnet, das mit Abstand von oben her von
einem Abweiserhäkchen 49 übergriffen ist. Das Rockhäkchen 48 und das Abweiserhäkchen
49 können in Flucht der Oberkante des Spannarms 4, wie in Figur 9 rechts gezeigt,
oder an einem nach oben reichenden Ansatz, wie in Figur 9 links gezeigt, angeformt
sein.
[0058] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 10 unterscheidet sich von dem der Figur 9 nur
durch die andersartige Ausbildung der Spannarme aus. In diesem Fall sind am Ende der
Spannarme nach oben und innen weisende Ansätze 50 angeformt, die je an ihren nach
innen weisenden Enden das gleichfalls nach innen offene Rockhäkchen 51 aufweisen.
Die nach unten verlaufenden Ansätze 52 sind gleichfalls außenseitig nach innen geneigt.
In diesem Fall werden die Rockschlaufen von außen her über die Ansätze 50 geführt
und in die Rockhäkchen 51 eingehängt, wobei die Rockschlaufen vertikal nach unten
verlaufen und der Bund des aufgehängten Rocks von den Ansätzen 52 nicht gespannt oder
in sonstiger Weise beeinträchtigt wird.
[0059] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 9 und 10 ist an den einander zugekehrten
Innenseiten der Schenkel des Mittelteils 2, und zwar im Bereich der Enden jeweils
ein Vorsprung 53, 54 angeformt. Der Vorsprung 53 dient als Auflager für den rechten
Spannarm 4, der dem Vorsprung 53 mit seiner Unterseite aufliegt, während der Vorsprung
54 das Auflager für den linken, unteren Spannarm 4 bildet. Dieser Spannarm liegt dem
Vorsprung mit seinem oberen T-Balken auf.
[0060] Figur 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem zunächst die Arretierung anders gestaltet
ist als in Figur 4. Die Rastnase 21 ist wiederum einstückig mit einer drucktastenartigen
Handhabe 24 ausgebildet, die mittels Zapfen 55 in einer Ausnehmung am Mittelteil 2
gelagert und durch eine eingelegte Druckfeder in der Rastposition gehalten ist. Ferner
zeigt Figur 11 in Explosionsdarstellung ein Verstärkungsprofil 56, das dem U-Profil
des Mittelteils 2 umrißgleich ist, also gleichfalls U-Form aufweist, jedoch an seiner
Unterseite durch einen Steg 57 geschlossen ist. Das Verstärkungsprofil 56 wird in
die seitlich offenen Enden des Mittelteils 2 eingesetzt. Das Verstärkungsprofil kann
wiederum einen Vorsprung 54 als Auflager für den linken Spannarm 4 aufweisen, während
der rechte Spannarm auf dem Steg 57 aufliegt.
[0061] Figur 12 zeigt eine gegenüber Figur 9 und 10 abgewandelte Ausführungsform, bei der
die in zwei Richtungen wirkende Schnappfeder 44 durch eine nur einseitig wirkende
Blattfeder 58 ersetzt ist, die die Rastnase 21 stets in die Rastlage drängt. Die Handhabe
45, die wiederum als Werbe-und Informationsträger dienen kann, ist auch hier mit der
Blattfeder 58 und der Rastnase 21 einstückig und bei 47 in dem sie überspannenden
Bügel 46 gelagert. Die Federwirkung kann noch durch eine weitere Blattfeder 59 unterstützt
werden, die einstückig am Bügel 46 angeformt ist und auf die Handhabe 45 wirkt. Gegebenenfalls
reicht auch diese Feder alleine aus und bildet das Teil 58 lediglich eine Führung
für die Handhabe 45. Bei dieser Ausführungsform schnappt also die Rastnase stets in
die Raststellung, sobald die Handhabe freigegeben wird. Ein Verstellen der Spannarme
zu größeren Spannweiten ist dennoch möglich, da die Leiste mit den Vorsprüngen 20
sägezahnartiges Profil aufweist.
[0062] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 13 ist nur eine einseitig in die Rastlage drängende
Blattfeder 58 vorhanden, die mit einer Handhabe 60 in Form einer kleinen Grifffläche
mit Pfeil für die Betätigungsrichtung zum Entriegeln versehen ist. Der Werbe- und
Informationsträger 61 ist in diesem Fall einstückig mit dem Bügel 46.
1. Rock- oder Hosenspanner mit einem einen Aufhängehaken (3) aufweisenden, im Querschnitt
U-förmigen Mittelteil (2) und zwei in diesem auf verschiedene Spannweiten verschiebbar
geführten Spannarmen (4), dadurch gekennzeichnet, daß das U-Profil in seinen beiden
Schenkeln (7,8) beiderseits des Aufhängehakens (3) wenigstens je einen sich über den
Bewegungsbereich eines Spannarms (4) erstreckenden Längsschlitz (15) aufweist, und
daß jeder Spannarm (4) an gegenüberliegenden Seiten wenigstens eine in den Längsschlitz
(15) eingreifende Führungsnase (14) aufweist.
2. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schenkel
(7,8) des U-Profils für jeden Spannarm (4) zwei sich jeweils über dessen Bewegungsbereich
erstreckende fluchtende Längsschlitze (15) für zwei mit entsprechenderm Abstand am
Spannarm (4) angeordnete Führungsnase (14) aufweist.
3. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannarme
(4) übereinander angeordnet sind und die beiden fluchtenden Längsschlitze (15) für
jeden Spannarm beiderseits des Aufhängehakens verlaufen.
4. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schenkel
(7,8) des U-Profils für jeden Spannarm (4) zwei in der Höhe versetzt angeordnete und
in Längsrichtung einander überlappende Längsschlitze (26,27) für zwei in entsprechender
Anordnung am Spannarm vorgesehene Führungsnasen (14) aufweist.
5. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsnasen als kurze Rippen (14) ausgebildet sind.
6. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel
(7,8) des U-Profils innenseitig sich von jedem Längsschlitz (15) zu ihren freien Längskanten
erstreckende Vertiefungen (16) aufweisen, deren Breite etwa der der Rippen (14) entspricht.
7. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der
Rippen (14) etwa der Wandstärke der Schenkel (7,8) des U-Profils entspricht.
8. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß an den Innenseiten der Schenkel (7,8) des U-Profils nahe der äußeren Enden Vorsprünge
angeformt sind, die als Auflager für die Spannarme (4) dienen.
9. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß in die seitlich offenen Enden des U-Profils je ein umrißgleiches Verstärkungsprofil
(56) eingesetzt ist, in welchem die Spannarme geführt sind.
10. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsprofil
(56) an der Unterseite durch einen Steg (57) geschlossen ist.
11. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (57)
des Verstärkungsprofils (56) zugleich als Auflager für wenigstens einen der Spannarme
(4) dient.
12. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannarme (4) unter Wirkung wenigstens einer sie nach außen in die Position
größter Spannweite drängenden Feder (10) stehen, die im Mittelteil (2) angeordnet
ist.
13. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Spannarm
(4) eine Feder (10) zugeordnet ist.
14. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Spannarm (4) in seinem außerhalb des Mittelteils (2) liegenden Bereich etwa
die Höhe des Mittelteils aufweist und seine Oberkante unter Bildung einer Stufe (11)
zu dem im Mittelteil liegenden Bereich auf eine geringere Höhe zurückweicht, und daß
sich die Feder (10) an dieser Stufe (11) abstützt und die Rippen (14) an der zurückgesetzten
Oberkante (13) angeordnet sind.
15. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,
daß die Feder ein Gummizug (30) ist.
16. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Spannarm
ein endloser Gummizug (30) vorgesehen ist, der einerseits am Mittelteil (2) im Bereich
seines Endes, andererseits weiter innen am Spannarm (4) eingehängt ist.
17. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannarme (4) innerhalb des Mittelteils (2) mit Abstand voneinander angeordnet
und auf den einander zugekehrten Seiten mit einer Zahnleiste (17) versehen sind, und
daß im Zentrum des Mittelteils zwischen den Zahnleisten ein mit diesen kämmendes Kupplungsritzel
(18) gelagert ist und daß eine von Hand auslösbare Arretierung (19) für die Spannarme
(4) vorgesehen ist.
18. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiertung
(19) einerseits von einer Reihe von Vorsprüngen (20) an der Oberseite des oberen Spannarms
(4), andererseits von einer am Mittelteil (2) angeordneten und zwischen die Vorsprünge
eingreifenden Rastnase (21) gebildet ist.
19. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil
(2) an dem seine Oberseite bildenden Steg (6) des U-Profils eine Aussparung (22) aufweist,
unterhalb der die Vorsprünge (20) beim Verschieben der Spannarme (4) vorbeilaufen,
und daß die Rastnase (21) an dem Steg (6) außenseitig angeordnet ist und durch die
Aussparung (22) nach innen greift.
20. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rastnase (21) unter Federkraft (23) in der Rastlage gehalten und mit mit einer Handhabe
(24) gegen die Federkraft auslösbar ist.
21. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastnase (21) unter Wirkung einer blattfederartigen Schnappfeder (44) steht,
welche die Rastnase in der einen Schnappstellung in der Rastlage, in der anderen Schnappstellung
in der entrasteten Lage hält.
22. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappfeder
(44), die Rastnase (21) und die Handhabe (45) als einstückiges Spritzgußteil ausgebildet
sind und daß die Schnappfeder oberhalb des Mittelteils (2) an ihren beiden Enden gelagert
ist.
23. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch gekennzeichent,
daß am Steg (6) des Mittelteils (2) ein U-förmiger Bügel (46) zentrisch angeordnet
ist, der in der Ebene des Spanners (1) liegt und in dessen Schenkeln die Schnappfeder
(45) gelagert ist, während an seinem Steg der Aufhängehaken (3) angeordnet ist.
24. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
daß die Handhabe (45) an der der Rastnase (21) gegenüberliegenden Seite der Schnappfeder
(44) innerhalb des U-förmigen Bügels (46) angeordnet ist.
25. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet,
daß die Handhabe (45) als Scheibe ausgebildet ist, die innerhalb des Umrisses des
Bügels (46) liegt.
26. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die die Handhabe
(45) bildende Scheibe zugleich als Informations- und/oder Werbeträger dient.
27. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet,
daß in die Längsschlitze (15,26,27) an den Schenkeln (7,8) des U-Profils ein Schenkel
(33) einer unter Federkraft schließenden Klammer (32) zur Aufnahme von Wäsche od.
dgl. einsetzbar ist.
28. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer
(32) an ihrem einen Schenkel (33), dessen Wandstärke etwa der der lichten Weite des
U-Profils des Mittelteils (2) entspricht, an gegenüberliegenden Seiten je eine in
die Längsschlitze (26) eingreifende Rippe (34,35) aufweist.
29. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (34,35)
und die Außenfläche (36) des in das U-Profil eingesetzten Schenkels (33) der Klammer
(32) an der deren anderem Schenkel (37) abgekehrten Seite bündig mit der Außenseite
des Schenkels (7) des U-Profils abschließen.
30. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenfläche (36) des in das U-Profil eingesetzten Schenkels (33) der Klammer
(32) in einer Ebene mit der Außenseite des Schenkels (7) des U-Profils liegt.
31. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet,
daß der außerhalb des U-Profils liegende Schenkel (22) der Klammer (32) im Bereich
seines oberen vom Mittelteil (2) abstehenden Endes mit zum Mittelteil hin geneigten,
nachgiebigen Abweiserflächen (40) versehen ist.
32. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Abweiserflächen
(40) von schmalen, dem Mittelteil (2) federnd anliegenden Stegen (41) gebildet sind.
33. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß die die Abweiserflächen
(40) bildenden, federnden Stege (41) zugleich die die Klammer (32) in die Schließlage
drängende Feder bilden.
34. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet,
daß das Mittelteil (2) außenseitig eine sich in dessen Längsrichtung erstreckende
nutartige Vertiefung (43) aufweist, in die die Stege (41) mit ihren freien Enden (42)
eingreifen.
35. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannarme an ihren freien Enden nach oben gekrümmte Rockhäkchen (48) aufweisen,
die von einem sie von oben her mit Abstand übergreifenden, nach unten gekrümmten Abweiserhäkchen
(49) umgeben sind.
36. Rock- oder Hosenspanner nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannarme im Bereich ihrer freien Enden Rockhäkchen aufweisen und daß an den
Enden der Spannarme (4) nach oben und innen weisende Ansätze (50) angeordnet sind,
die an ihren freien Enden die Rockhäkchen (51) aufweisen.
37. Rock- oder Hosenspanner nach Anspruch 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rockhäkchen (51) mit ihrer offenen Seite nach innen weisen.
1. Skirt or trousers stretcher with a cross-sectionally U-shaped central part (2) having
a hanging hook (3) and two stretching arms (4) displaceably guided therein to different
widths, characterized in that the U-profile has in its two legs (7,8) on either side
of the hanging hook (3) at least one longitudinal slot (15) extending over the movement
range of a stretching arm (4) and that each stretching arm (4) has on facing sides
at least one guide nose (14) engaging in the longitudinal slot (15).
2. Skirt or trousers stretcher according to claim 1, characterized in that each leg (7,8)
of the U-profile for each stretching arm (4) has two aligned longitudinal slots (15)
extending in each case over its movement range for two guide noses (14) arranged with
a corresponding spacing on the stretching arm (4).
3. Skirt or trousers stretcher according to claim 2, characterized in that the stretching
arms (4) are superimposed and the two aligned longitudinal slots (15) for each stretching
arm are on either side of the hanging hook.
4. Skirt or trousers stretcher according to claim 1, characterized in that each leg (7,8)
of the U-profile for each stretching arm (4) has two height-displaced and longitudinally
overlapping longitudinal slots (26,27) for two guide noses (14) correspondingly arranged
on the stretching arm.
5. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 4, characterized in
that the guide noses are constructed as short ribs (14).
6. Skirt or trousers stretcher according to claim 5, characterized in that the legs (7,8)
of the U-profile have on the inside depressions (16) extending from each longitudinal
slot (15) up to the free longitudinal edges thereof and whose width roughly corresponds
to that of the ribs (14).
7. Skirt or trousers stretcher according to claim 6, characterized in that the height
of the ribs (14) roughly corresponds to the wall thickness of the legs (7,8) of the
U-profile.
8. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 7, characterized in
that on the insides of the legs (7,8) of the U-profile close to outer ends thereof
are provided projections, which serve as supports for the stretching arms (4).
9. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 8, characterized in
that in the laterally open ends of the U-profile is in each case inserted a reinforcing
profile (56) having the same contour end in which the stretching arms are guided.
10. Skirt or trousers stretcher according to claim 9, characterized in that the underside
of the reinforcing profile (56) is closed by a web (57).
11. Skirt or trousers stretcher according to claim 10, characterized in that the web (57)
of the reinforcing profile (56) also serves as a support for at least one of the stretching
arms (4).
12. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 11, characterized
in that the stretching arms (4) are subject to the action of at least one spring (10),
which is located in the central part (2) and which urges them outwards into the maximum
width position.
13. Skirt or trousers stretcher according to claim 12, characterized in that a spring
(10) is associated with each stretching arm (4).
14. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 12 or 13, characterized
in that each stretching arm (4) has in its area located outside the central part (2)
roughly the same height as the central part and, accompanied by the formation of a
step (11) to the area located in the central part, its upper edge falls back to a
lower height, and that the spring (10) is supported on this step (11) and the ribs
(14) are located on the set back upper edge (13).
15. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 12 or 13, characterized
in that the spring is a rubber cord (30).
16. Skirt or trousers stretcher according to claim 15, characterized in that for each
stretching arm an endless rubber cord (30) is provided, which is on the one hand hung
on the central part (2) in the vicinity of its end and on the other further inwards
on the stretching arm (4).
17. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 16, characterized
in that the stretching arms (4) are positioned spaced from one another within the
central part (2) and are provided on the facing sides with a serrated strip (17) and
that in the centre of the central part between the serrated strips is mounted a coupling
pinion (18) meshing therewith and that a manually releasable catch (19) is provided
for the stretching arms (4).
18. Skirt or trousers stretcher according to claim 17, characterized in that the catch
(19) is on the one hand formed by a row of projections (20) on the top of the upper
stretching arm (4) and on the other hand by a latch (21) positioned on the central
part (2) and engaging between the projections.
19. Skirt or trousers stretcher according to claim 18, characterized in that the central
part (2) has a recess (22) on the U-profile web (6) forming its top surface and below
which pass the projections (20) on displacing the stretching arms (4) and that the
latch (21) is located externally on the web (6) and engages inwards through the recess
(22).
20. Skirt or trousers stretcher according to claim 18 or 19, characterized in that the
latch (21) is held under spring tension (23) in the locked position and is releasable
with a handle (24) against the spring tension.
21. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 18 to 20, characterized
in that the latch (21) is under the action of a leaf spring-like catch spring (44),
which holds the latch in the locked position in one snap position and in the unlocked
position in the other snap position.
22. Skirt or trousers stretcher according to claim 21, characterized in that the catch
spring (44), the latch (21) and the handle (45) are constructed as a one-piece injection
moulding and that the catch spring is mounted above the central part (2) on its two
ends.
23. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 21 or 22, characterized
in that on the web (6) of the central part (2) is centrally arranged a U-shaped clip
(46), which is in the plane of the stretcher (1) and in whose legs is mounted the
catch spring (45), whilst the hanging hook (3) is located on its web.
24. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 20 to 23, characterized
in that the handle (45) is located within the U-shaped clip (46) on the side of the
catch spring (44) facing the latch (21).
25. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 20 to 24, characterized
in that the handle (45) is constructed as a disk, which is located within the contour
of the clip (46).
26. Skirt or trousers stretcher according to claim 25, characterized in that the disk
forming the handle (45) is simultaneously able to carry information and/or advertisements.
27. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 26, characterized
in that in the longitudinal slots (15,26,27) on the legs (7,8) of the U-profile can
be inserted a leg (33) of a peg (32) closing under spring tension and which serves
to receive washing or the like.
28. Skirt or trousers stretcher according to claim 27, characterized in that on its one
leg (33), whose wall thickness corresponds approximately to the internal width of
the U-profile of the central part (2), the peg (32) has on facing sides in each case
one rib (34,35) engaging in the longitudinal slots (26).
29. Skirt or trousers stretcher according to claim 28, characterized in that the ribs
(34,35) and the outer surface (36) of the leg (33) of the peg (32) inserted in the
U-profile terminate flush with the outside of the leg (7) of the U-profile on the
side remote from the other leg (37) thereof.
30. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 27 to 29, characterized
in that the outer surface (36) of the leg (33) of the peg (32) inserted in the U-profile
is located in one plane with the outside of the leg (7) of the U-profile.
31. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 27 to 30, characterized
in that the leg (22) of the peg (32) located outside the U-profile is provided in
the vicinity of its upper end projecting from the central part (2) with resilient
deflector surfaces (40) inclined towards said central part.
32. Skirt or trousers stretcher according to claim 31, characterized in that the deflector
surfaces (40) are formed by narrow webs (41) resiliently engaging on the central part
(2).
33. Skirt or trousers stretcher according to claim 32, characterized in that the resilient
webs (41) forming the deflector surfaces (40) simultaneously form the spring urging
the peg (32) into the closed position.
34. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 33, characterized
in that the central part (2) is provided on the outside with a slot-like depression
(43) extending in its longitudinal direction and in which engage the free ends (42)
of the webs (41).
35. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 34, characterized
in that on the free ends of the stretching arms are provided upwardly curved skirt
hooks (48), which are surrounded by a downwardly curved deflector hook (49) engaging
over the same in spaced manner from above.
36. Skirt or trousers stretcher according to one of the claims 1 to 35, characterized
in that in the vicinity of their free ends the stretching arms have skirt hooks and
at the ends of the stretching arms (4) are provided upwardly and inwardly pointing
attachments (50), which have the skirt hooks (51) at their free ends.
37. Skirt or trousers stretcher according to claim 35 or 36, characterized in that the
skirt hooks (51) point inwards with their open side.
1. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons qui comporte un élément constitutif médian
à section en U munie d'un crochet de suspension et deux bras tendeurs guides de facon
à pouvoir coulisser dans cet élément médian sur différentes largeurs d'extension,
caractérisé en ce que le profilé en U présente dans chacune de ses deux ailes (7,8)
de part et d'autre du crochet de suspension (3) au moins une fente longitudinale (15)
s'étendant sur la région de mouvement d'un bras tendeur (4) et en ce que chaque bras
tendeur (4) présente, du côté faisant face à l'autre, au moins un nez de guidage (14)
s'engageant dans la fente longitudinale (15).
2. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 1, caractérisé en ce
que chaque aile (7, 8) du profilé en U présente pour chaque bras tendeur (4) deux
fentes longitudinales alignées (15) s'étendant chacune sur la région de mouvement
de ce dernier et destinées à recevoir deux nez de guidage (14) espacés de facon correspondante
sur le bras tendeur (4).
3. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 2, caractérisé en ce
que les bras tendeurs (4) sont disposés l'un au-dessus de l'autre et en ce que les
deux fentes longitudinales alignées (15) s'étendent pour chaque bras tendeur des deux
côtés du crochet de suspension.
4. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 1, caractérisé en ce
que chaque aile (7, 8) du profilé en U présente pour chaque bras tendeur (4) deux
lentes longitudinales (26, 27) qui, disposées de manière décalée en hauteur et se
chevauchant dans la direction longitudinale, sont destinées à recevoir deux nez de
guidage (14 prévus de manière correspondante sur le bras tendeur.
5. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les nez de guidage sont réalisés sous la forme de courtes nervures
(14).
6. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 5, caractérisé en ce
que les ailes (7, 8) du profilé en U présentent intérieurement des évidements (16)
s'étendant à partir de chaque lente longitudinale (15) jusqu'à leurs bords longitudinaux
libres et dont la largeur correspond sensiblement à celle des nervures (14).
7. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 6, caractérisé en ce
que la hauteur des nervures (14) correspond sensiblement à l'épaisseur de paroi des
ailes (7, 8) du profilé en U.
8. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que sur les côtés intérieurs des ailes (7, 8) du profilé en U sont
formées, à proximité des extrémités extérieures, des saillies qui servent d'appui
aux bras tendeurs (4).
9. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que dans chacune des extrémités latéralement ouvertes du profilé
en U est mis en place un profilé renforcateur (56) de même contour dans lequel sont
guidés les bras tendeurs.
10. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 9, caractérisé en ce
que le profilé renforcateur (56) est fermé du côté inférieur par une entretoise (57)
11. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 10, caractérisé en ce
que l'entretoise (57) du profilé renforcateur (56) sert en même temps d'appui pour
au moins l'un des bras tendeurs (4).
12. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les bras tendeurs (4) sont soumis à l'action d'au moins un ressort
(10) qui les pousse vers l'extérieur dans la position de largeur d'extension maximale
et qui est monté dans l'élément constitutif médian (12).
13. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 12, caractérisé en ce
qu'à chaque bras tendeur (4) est associé un ressort (10).
14. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 12 ou 13, caractérisé
en ce que chaque bras tendeur (4) présente dans sa région située à l'extérieur de
l'élément constitutif médian (2) sensiblement la hauteur de l'élément constitutif
médian, et son côté supérieur recule, en formant un gradin (11), au niveau de la transition
à la région située dans l'élément constitutif médian, de facon à présenter une hauteur
reduite et en ce que le ressort (10) prend appui contre ce gradin (11) et en ce que
les nervures (14) sont disposées au bord supérieur en retrait (13).
15. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 12 ou 13, caractérisé
en ce que le ressort est un ressort en caoutchouc (30) sous gaine.
16. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 15, caractérisé en ce
que pour chaque bras tendeur est prévu un ressort en caoutchouc (30) sous gaine sans
fin qui est accroché, d'une part, à l'élément constitutif médian (2) au niveau de
son extrémité et, d'autre part, intérieurement au bras tendeur (4).
17. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les bras tendeurs (4) sont disposés à l'intérieur de l'élément
constitutif médian (2) à une certaine distance l'un de l'autre et sont munis, des
deux côtés en regard, d'une crémaillère (17), en ce qu'au milieu de l'élément constitutif
médian est monté entre les crémaillères un pignon d'accouplement (18) engrenant avec
ces dernières et en ce qu'il est prévu un dispositif de blocage (19), déclenchable
manuellement, pour les bras tendeurs (4).
18. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 17, caractérisé en ce
que le dispositif de blocage (19) est formé, d'une part, d'une série de saillies (20)
sur le dessus du bras tendeur supérieur (4) et, d'autre part, d'un nez d'arrêt (21)
monté sur l'élément constitutif médian (2) et s'engageant entre les saillies.
19. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 18, caractérisé en ce
que l'élément constitutif médian (2) présente dans l'âme (6) du profile en U formant
le dessus de l'élément (2) un évidement (22) au-dessous duquel passent les saillies
(20) lors du coulissement des bras tendeurs (4) et en ce que le nez n'arrêt (21) est
disposé extérieurement sur l'âme (6) et vient en prise, à travers l'évidement (22),
vers l'intérieur.
20. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 18 ou 19, caractérisé
en ce que le nez d'arrêt (21) est retenu par effet de ressort (23) à l'état bloqué
et peut au moyen d'une poignée (24) être libéré à l'encontre de la force du ressort.
21. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications 18
à 20, caractérisé en ce que le nez d'arrêt (21) se trouve sous d'action d'un ressort
à déclic (44) du genre ressort-lame qui maintient le nez d'arrêt, dans une position
à déclic, à l'état bloqué et, dans l'autre position à déclic, à l'état débloqué.
22. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 21, caractérisé en ce
que le ressort à déclic (44), le nez d'arrêt (21) et la poignée (45) sont réalisés
en une seule pièce moulée par injection et en ce que le ressort à déclic est supporté,
au-dessus de l'élément constitutif médian (2), au niveau de ses deux extrémités.
23. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 21 ou 22, caractérisé
en ce que sur l'âme (6) de l'élément constitutif médian (2) est monté centralement
un étrier en U (46) qui se trouve dans le plan du cintre tendeur (1) et dans les branches
duquel est monté le ressort à déclic (45), alors que le crochet de suspension (3)
est monté sur sa partie centrale.
24. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications 20
à 23, caractérisé en ce que la poignée (45) est montée, à l'intérieur de l'étrier
en U (46), sur le côté du ressort à déclic (44) oppose à celui du nez d'arrêt (21).
25. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications 20
à 24, caractérisé en ce que la poignée (45) est réalisée sous la forme d'un disque
qui se trouve à l'intérieur du contour de l'étrier (46).
26. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 25, caractérisé en ce
que le disque formant la poignée (45) sert en même temps de support d'information
ou de publicité.
27. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédantes,
caractérisé en ce que dans les fentes longitudinales (15, 26, 27) ménagées dans les
ailes (7, 8) du profilé en U peut être mise en place une branche (33) d'une pince
(32) qui se ferme sous l'action d'un ressort et est destinée à recevoir du linge ou
analogue.
28. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 27, caractérisé en ce
que la pince à linge (32) présente sur l'une (33) de ses branches, dont l'épaisseur
de paroi correspond sensiblement à la largeur libre du profilé en U de l'élément constitutif
médian (2), de chacun de deux côtés opposés une nervure (34, 35) s'engageant dans
les fentes longitudinales (26).
29. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 28, caractérisé en ce
que les nervures (34, 35) et la surface extérieure (36) de la branche (33) de la pince
à linge (32), introduite dans le profilé en U, se trouvent, du côté éloigné de l'autre
branche (37), au ras du côté extérieur de l'aile (7) du profilé en U.
30. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications 27
à 29, caractérisé en ce que la surface extérieure (36) de la branche (33) de la pince
à linge (32), placée dans le profilé en U, se trouve dans le même plan que le côté
extérieur de l'aile (7) du profilé en U.
31. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications 27
à 30, caractérisé en ce que la brance (37) de la pince à linge (32), située à l'extérieur
du profilé en U, est munie, dans la région de son extrémité supérieure distante de
l'élément constitutif médian (2), de surfaces d'espacement flexibles (4) inclinées
en direction de l'élément constitutif médian.
32. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 31, caractérisé en ce
que les surfaces d'espacement (40) sont formées d'étroites barrettes (41) prenant
appui élastiquement contre l'élément constitutif médian (2).
33. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 32, caractérisé en ce
que les barrettes élastiques (41) formant les surfaces d'espacement (40) constituent
en même temps le ressort poussant la pince à linge (32) dans la position fermée.
34. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément constitutif médian (2) présente extérieurement un
évidement (43) en forme de rainure s'étendant dans la direction longitudinale de cet
élément et dans lequel les barrettes (41) s'engagent avec leurs extrémités libres
(42).
35. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les bras tendeurs (4) présentent à leurs extrémités libres de
petits crochets courbés vers le haut pour jupes, qui sont entourés de petits crochets
d'espacement (4) qui, courbés vers le bras, s'étendent à une certaine distance par-dessus
ces derniers.
36. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les bras tendeurs (4) présentent au niveau de leurs extrémités
libres de petits crochets pour jupes, et en ce qu'aux extrémités des bras tendeurs
(5) sont disposées des saillies (50) qui, orientées vers le haut et vers l'intérieur,
présentent à leurs extrémités libres les petits crochets (51) pour jupes.
37. Cintre tendeur pour jupes ou pantalons selon la revendication 35 ou 36, caractérisé
en ce que les petits crochets (51) pour jupes ont leur côté ouvert oriente vers l'intérieur.