(19)
(11) EP 0 346 812 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.1990  Patentblatt  1990/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.12.1989  Patentblatt  1989/51

(21) Anmeldenummer: 89110628.8

(22) Anmeldetag:  12.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05B 73/00, E05C 19/06, E05B 17/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 14.06.1988 DE 8807729 U

(71) Anmelder: Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
D-33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Stickel, Heinz
    D-8038 Gröbenzell (DE)
  • Reihl, Peter
    D-8000 München 60 (DE)

(74) Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. et al
Postfach 22 13 17
80503 München
80503 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliesseinrichtung für Geräte der Datenverarbeitungstechnik


    (57) Geräte der Datenverarbeitungstechnik sollen elektrisch und mechanisch abschließbar sein, wobei unabhängig von einer ersten mechanischen Verriegelung, z.B. durch eine Abdeckung der Tasta­tur oder des Gehäuses eines Computers, eine zweite mechanische Verriegelung durch z.B. eine Abdeckung für Disketten und/oder Bandkassettenlaufwerke möglich sein soll. Die zweite mechani­sche Verriegelung soll auch nach dem Verschließen der Schließ­einrichtung noch möglich sein.
    Über ein als Bolzen (7) ausgebildetes zweites Betätigungsele­ment wird eine Blattfeder (2) mit Rastnase (13) in der Weise betätigt, daß u.a. der in Verriegelungsstellung eine Stütz­schulter (15) eines zweiten zu verriegelnden Teiles (16) hin­tergreifende, die Rastnase (13) aufweisende Teilbereich der Blattfeder (2) gegen eine Federkraft unabhängig voneinander entweder durch den Schwenkhebel (4) oder durch das zweite zu verriegelnde Teil in die Entriegelungsstellung angehoben wird.







    Recherchenbericht