Faltbarer Rollstuhl

Abstract

 Beschrieben ist ein faltbarer Rollstuhl mit zwei seitlichen Rahmen (10a, 10b), die durch zwei in Ebenen quer zur Fahrt­richtung liegende gekreuzte Streben (24a, 24b) drehbar ver­bunden sind. Die Streben (24a, 24b) sind an den unteren Enden an den Rahmen (10a, 10b) angelenkt und tragen an den oberen Enden zur Fahrtrichtung parallele Sitzrohre (28a, 28b), die bei entfaltetem Rollstuhl in an den Rahmen (10a, 10b) vorge­sehenen Einrastteilen (30a, 30b) eingeschnappt sind. Außerdem ist jede Strebe (24, 24b) durch eine Drehlasche (40a, 40b) mit dem benachbarten Rahmen (10a, 10b) gelenkig verbunden. Die Lage der Anlenkpunkte der Drehlaschen und die Länge der Drehlaschen sowie der Querschnitt der oben offenen Einrast­teile (30a, 30b) und das Material derselben sind so gewählt, daß die Sitzrohre unter elastischer Verformung der Einrast­teile in diese einrastbar sind. Die Drehlaschen und die Ein­schnappverbindung ergeben eine feste Verbindung zwischen Sitz­rohren und Rahmen, so daß der entfaltete Rollstuhl in sich stabil ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen faltbaren Rollstuhl mit zwei seit­lichen Rahmen, welche die Antriebs- und Laufräder tragen und miteinander durch zwei in Ebenen quer zur Fahrtrichtung liegen­de gekreuzte Streben verbunden sind, die im Kreuzungspunkt drehbar verbunden und um ihre Drehachse scherenartig bewegbar sind, mit einer Rückenlehne und mit einem Sitz.

[0002] Faltbare Rollstühle dieser Art, sogenannte Kreuzstrebenfalt­rollstühle, sind seit vielen Jahren bekannt. Die ältesten Roll­stühle dieser Art, die es seit über 50 Jahren gibt (z.B. das System nach dem Patent von Everest und Jennings) weisen ein Gleit- und Führungsstück auf, über das Sitzrohr und Rücken­lehne mit dem Rahmen verbunden sind, und vorn am Sitzrohr ein Führungsrohr, welches teleskopartig im Rahmen versenkbar ist. Zur Gewichtseinsparung sind zwar bereits Kreuzstrebenfaltroll­stühle ohne Gleit- und Führungsstück und ohne Teleskopver­bindungen vorgeschlagen worden, diese Kreuzstrebenfaltroll­ stühle haben sich jedoch nicht durchgesetzt, da sie beim Fal­ten und Entfalten des Rollstuhles zu großes Spiel aufwie­sen, im entfalteten Zustand mangels einer festen Verbindung zwischen Rahmen und Sitzrohr zu wenig stabil waren und ins­besondere noch weniger Stabilität aufwiesen als die 50 Jahre alte Konstruktion nach Everest und Jennings.

[0003] Bei einem bekannten Rollstuhl der eingangs genannten Art (DE-PS 37 08 302) ist der Sitz so ausgebildet, daß er nicht nur verschiebbar, sondern auch kippbar ist. Zu diesem Zweck ist ein aufwendiger Tragkörper vorgesehen, der mit einem Sitz­körper den Sitz bildet. Damit der Sitz ordnungsgemäß positio­niert werden kann, weist der Tragkörper Ausnehmungen auf, in denen die aus Rohrabschnitten bestehenden Streben den Trag­körper durchqueren. Der Sitz ist dabei so ausgebildet, daß er praktisch in jeden faltbaren oder zusammenklappbaren Roll­stuhl einsetztbar ist, da es im Prinzip nur darauf ankommt, die Ausnehmungen und zusätzlich zu diesen vorgesehene Ein­hängebügel so zu wählen, daß sie mit den Streben bzw. Rahmen zusammenarbeiten können. Über spezielle Merkmale dieses be­kannten Rollstuhls, die diesem zu ausreichender Stabilität bei gleichzeitiger Gewichtseinsparung verhelfen würden, ist in der DE-PS 37 08 302 nichts angegeben. Da bei dem bekannten Rollstuhl der Sitz fixiert werden kann, nachdem die gewünschte Position erreicht ist, damit er eine mit Bezug auf den Trag­rahmen unverrückbare (feste) Position einnimmt, ist davon aus­zugehen, daß die mittels Verschraubung erfolgende Befestigung des Sitzes an dem Tragrahmen auch dazu dient, den Rollstuhl in seiner entfalteten Position zu fixieren. Das ist aufwendig, denn es erfordert Verschraubungsmittel für die Fixierung, und überdies in der Handhabung umständlich.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen faltbaren Rollstuhl der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sich auf ein­fachere Weise und unter gleichzeitiger Gewichtseinsparung im entfalteten Zustand die gekreuzten Streben fest und spiel­ frei mit den Rahmen verbinden lassen, so daß der Rollstuhl im entfalteten Zustand in sich völlig stabil ist.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Streben an den unteren Enden an den Rahmen angelenkt sind und an den oberen Enden in Fahrtrichtung liegende Sitzrohre tragen, die bei entfaltetem Rollstuhl in an den Rahmen vorge­sehene Einrastteile eingeschnappt sind, und daß jede Strebe oberhalb des Kreuzungspunktes durch eine Drehlasche mit dem benachbarten Rahmen gelenkig verbunden ist.

[0006] Der Rollstuhl nach der Erfindung weist erfindungsgemäß ein beson­deres Drehlaschensystem und eine besondere Einschnappverbindung zwischen Sitzrohren und Einrastteilen auf, welch letztere am Rahmen fixiert sind und das Herstellen einer festen Ver­bindung zwischen Sitzrohren und Rahmen gestatten. Die Sitz­rohre, die in die Einrastteile einschnappen, ergeben eine stabile, sehr feste Verbindung zwischen Sitz- und Rahmenrohren. Durch diese Verbindung werden praktisch alle Spiele beseitigt.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden den Gegen­stand der Unteransprüche.

[0008] In der Ausgestaltung der Erfindung nach den Ansprüchen 2 bis 4 wird die feste Verbindung zwischen Sitz- und Rahmenrohren durch einen speziell berechneten Radiusablauf der Sitzrohre über den Drehlaschenfixierpunkt und vor allem die genau für diesen Radius konstruierten Aufnahmestücke sowie durch die Radiusgebung und die Materialwahl erzielt, welch letztere die genau richtige elastische Verformung des Aufnahmestückes zu­läßt, in welches dann das Sitzrohr im überexzentrischen Be­wegungsablauf in das Einrastteil einschnappt und dadurch die besonders stabile und feste Verbindung zwischen Sitz- und Rahmenrohren ergibt.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform des Rollstuhls nach der Erfindung,

Fig. 2 den Rollstuhl nach Fig. 1 in Vorderansicht,

Fig. 3 den Rollstuhl nach Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 4 in vier aufeinanderfolgenden Darstellungen von links nach rechts den Vorgang des Faltens des Rollstuhls zur Erläuterung des Bewegungsablaufes des Systems aus ge­kreuzten Streben und Drehlaschen, und

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung ein Einrastteil.

[0010] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen faltbaren Rollstuhl mit zwei seitlichen Rahmen 10a, 10b, die jeweils aus Stahlrohr bestehen und jeweils eine in sich verwindungs­steif ausgebildete Konstruktion darstellen. Am hinteren Ende erstreckt sich von jedem Rahmen ein Griffrohr 12a bzw. 12b nach oben. Die Rahmen 10a, 10b tragen Antriebsräder 14a, 14b und Laufräder 16a, 16b. Die Rahmen 10a, 10b bilden jeweils ein Rahmenviereck, das am hinteren Ende durch eine Platte 18a bzw. 18b versteift ist. In den Platten 18a, 18b sind Öffnungen 20a bzw. 20b vorgesehen zum Befestigen der Achse des zugeordneten Antriebsrades 14a, 14b an unterschiedlichen Stellen, z.B. je nach der Körpergröße des Rollstuhlfahrers, der gewünschten Sitzneigung, usw. Vorn verlaufen die Rahmen­schenkel des Rahmenvierecks schräg und führen zu einem Fuß­podest 22, das als Bügel ausgebildet ist, der an dem Rahmen 10b angelenkt und an dem anderen Rahmen 10a einrastbar ist, wie es in den Fig. 1 und 2 ohne weiteres zu erkennen ist.

[0011] Die beiden Rahmen 10a, 10b sind durch zwei in Ebenen quer zur Fahrtrichtung liegende gekreuzte Streben 24a, 24b verbunden. Die Streben 24a, 24b sind in ihrem Kreuzungspunkt drehbar ver­bunden und um ihre Drehachse 26, in der der Kreuzungspunkt liegt, scherenartig bewegbar. An den unteren Enden sind die Streben 24a, 24b an den Rahmen 10b bzw. 10a angelenkt. An ihren oberen Enden tragen die Streben 24a, 24b jeweils ein Sitzrohr 28a bzw. 28b. Die Sitzrohre 28a, 28b sind mit den Streben 24a, 24b starr verbunden, z.B. verschweißt. Die Streben und die Sitzrohre bestehen beispielshalber jeweils ebenfalls aus Stahl­rohr. Die Sitzrohre 28a, 28b erstrecken sich parallel zur Fahrt­richtung, wie es aus den Fig. 1 bis 3 ohne weiteres zu erken­nen ist. An den oberen horizontalen Schenkeln jedes Rahmenvier­ecks sind zwei Einrastteile 30a, 30b befestigt, welche elastisch verformbare Aufnahmestücke aufweisen, in die die Sitzrohre 28a, 28b einschnappen können. In dem dargestellten Ausführungsbei­spiel sind die Einrastteile insgesamt als elastisch verformbare Aufnahmestücke ausgebildet. Eine weitere Ausführungsform be­stünde darin, auf einem Sockel, der mit dem Rahmenrohr ver­bunden wird, ein elastisch verformbares Aufnahmestück vorzu­sehen. Fig. 5 zeigt in vergrößerter Darstellung ein als Auf­nahmestück ausgebildetes Einrastteil mit Durchgangsbohrungen 31′, 31˝, welche bei montiertem Einrastteil mit einem ent­sprechenden Durchgangsloch im Rahmen fluchten, so daß jedes Einrastteil mittels einer Schraube am Rahmen befestigbar ist.

[0012] Die Streben 24a, 24b weisen an ihren unteren Enden jeweils ein zum Sitzrohr 28a bzw. 28b paralleles Anlenkrohr 34a bzw. 34b auf, das am zugeordneten Rahmen 10a bzw. 10b drehbar be­festigt ist. Die drehbare Befestigung besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus je zwei Blöcken 36, 37, die so wie die Einrast­teile am Rahmen befestigt sind und Sacklöcher aufweisen, in die die Anlenkrohrenden eingeführt sind, wie es in Fig. 1 ohne weiteres zu erkennen ist. Das Anlenkrohr kann ebenfalls ein Stahlrohr sein, das wie das Sitzrohr auf oben beschriebene Weise mit der zugeordneten Strebe verbunden ist. Der Rollstuhl wird durch Bespannungen B1, B2 und B3 aus Textilstoff od.dgl.,die die Rückenlehne, den Sitz bzw. eine Unterschenkelauflage bilden. Gemäß der Darstellung in den Fig. 2 bis 4 ist jede Strebe 24a, 24b oberhalb des Kreuzungspunktes durch eine Drehlasche 40a, 40b mit dem benachbarten Rahmen 10a bzw. 10b gelenkig ver­bunden. Die Drehlaschen 40a, 40b sind jeweils in einem Block 42a bzw. 42b drehbar befestigt, der seinerseits an dem zuge­ordneten Rahmen 10a bzw. 10b befestigt ist, z. B. ebenfalls mittels einer durchgesteckten Schraube wie die Einrastteile 30a, 30b. Die Befestigungsstellen der Blöcke 42a, 42b an den Rahmen 10a, 10b sind in Fig. 3 zu erkennen. Die Lage der Anlenkpunkte der Drehlaschen, d.h. deren Drehbefestigungs­punkte an den Blöcken 42a, 42b einerseits und den Streben 24a, 24b andererseits, sowie die Länge der Drehlaschen sind so gewählt, daß die Sitzrohre 28a, 28b bei ihrer Bewegung zu den Einrastteilen 30a, 30b mit einem bestimmten Radiusver­lauf von oben her in die Aufnahmestücke gelangen. Der Radius­verlauf und einzelne Bewegungsphasen der Sitzrohre sind in Fig. 5 mit unterbrochenen Linien angedeutet. Dieser Bewegungs­ablauf ergibt sich, wenn die gekreuzten Streben 24a, 24b ge­mäß der Darstellung in Fig. 4 (von links nach rechts) in die gefaltete Stellung gebracht werden.

[0013] Fig. 5 zeigt weiter, daß der Querschnitt der Aufnahmestücke oder Einrastteile 30a, 30b dem der Sitzrohre 28a, 28b ent­spricht, aber abgestimmt auf einen überexzentrischen Bewe­gungsablauf der Sitzrohre oben so weit offen ist, daß die Sitzrohre unter vorübergehender elastischer Verformung der Aufnahmestücke in diese einrastbar sind. Die elastische Ver­formung ist in Fig. 5 oben rechts mit gestrichelten Linien bei dem Einrastteil 30a angedeutet.

[0014] Da bei dem oben beschriebenen Rollstuhl die Sitzbespannung B2 an den Sitzrohren 28a, 28b angebracht ist, wird die Ein­schnappverbindung zwischen Sitzrohren und Rahmen 10a, 10b durch das Gewicht des Rollstuhlfahrers zusätzlich gesichert. Die Bespannung B2 ist im Bereich der Einrastteile 30a, 30b ausgespart (vgl. Fig. 3), so daß sie das Einschnappen der Sitzrohre 28a, 28b in die Einrastteile nicht behindert.

Ansprüche

1. Faltbarer Rollstuhl mit zwei seitlichen Rahmen (10a, 10b), welche die Antriebs- und Laufräder (14a, 14b; 16a, 16b) tragen und miteinander durch zwei in Ebenen quer zur Fahrtrichtung liegende gekreuzte Streben (24a, 24b) verbunden sind, die im Kreuzungspunkt drehbar verbunden und um ihre Drehachse (26) scherenartig bewegbar sind, mit einer Rückenlehne (B1) und mit einem Sitz (B2), dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (24a, 24b) an den unteren Enden an den Rahmen (10a, 10b) angelenkt sind und an den oberen Enden in Fahrt­richtung liegende Sitzrohre (28a, 28b) tragen, die bei entfal­tetem Rollstuhl in an den Rahmen (10a, 10b) vorgesehene Ein­rastteile (30a, 30b) eingeschnappt sind, und daß jede Strebe (24a, 24b) oberhalb des Kreuzungspunktes durch eine Drehlasche (40a, 40b) mit dem benachbarten Rahmen (10a, 10b) gelenkig ver­bunden ist.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrastteile (30a, 30b) an den Rahmen (10a, 10b) befestigte, durch die einschnappenden Sitzrohre (28a, 28b) elastisch ver­formbare Aufnahmestücke aufweisen.

3. Rollstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage der Anlenkpunkte der Drehlaschen (40a, 40b) und die Länge der Drehlaschen so gewählt sind, daß die Sitzrohre (28a, 28b) bei ihrer Bewegung zu den Einrastteilen (30a, 30b) mit ei­nem bestimmten Radiusverlauf von oben her in die Aufnahmestücke gelangen.

4. Rollstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Aufnahmestücke dem der Sitzrohre (28a, 28b) entspricht, aber abgestimmt auf einen überexzentrischen Bewe­gungsablauf der Sitzrohre (28a, 28b) oben so weit offen ist, daß die Sitzrohre (28a, 28b) unter vorübergehender elastischer Verformung der Aufnahmestücke in diese einrastbar sind.

5. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Streben (24a, 24b) an ihren unteren Enden jeweils ein zum Sitzrohr (28a, 28b) paralleles Anlenkrohr (34a, 34b) tragen, das am zugeordneten Rahmen (10a, 10b) dreh­bar befestigt ist.

6. Rollstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (24a, 24b) mit ihren Sitz- und Anlenkrohren (28a, 34a; 28b, 34b) jeweils verschweißt sind.

7. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß Rückenlehne (B1) und Sitz (B2) jeweils aus einer Bespannung zwischen zwei Griffrohren (12a, 12b) der Rahmen (10a, 10b) bzw. zwischen den beiden Sitzrohren (28a, 28b) be­stehen.

8. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß jeder Rahmen (10a, 10b) durch eine Platte (18a, 18b) versteift ist, in der Öffnungen (20a, 20b) vorgesehen sind zum Befestigen der Achse des zugeordneten Antriebsrades (14a, 14b) an unterschiedlichen Stellen.

9. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch ein Fußpodest (22), das als Bügel ausgebildet ist, der an dem einen Rahmen (10b) angelenkt und an dem anderen Rahmen (10a) einrastbar ist.

Zeichnung