[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für Pasten, Cremes oder dergleichen Medien mit
insbesondere hoher Viskosität mit einem äußeren Gehäuse, einer darin verschiebbar
geführten Innenhülse sowie einem in der Innenhülse bewegbar angeordneten und sie
im Querschnitt etwa ausfüllenden Kolben, der dem sich beim allmählichen Entleeren
vermindernden Volumen der Füllung folgt, wobei beim Spenden und Betätigen eines an
der Innenhülse vorgesehenen Betätigungselementes deren eine Stirnwand gegen den Kolben
bewegbar ist, wodurch die Füllung jeweils unter Druck gesetzt und aus einer Austrittsöffnung
herausgedrängt wird.
[0002] Derartige Dosierspender sind in großer Stückzahl im Handel. So kennt man unter anderem
einen Dosierspender, bei dem das Betätigungselement aus einer an der oberen Stirnseite
des Gehäuses niederdrückbaren Taste besteht, die bei ihrem Niederdrücken die Innenhülse
und eine an dieser vorhandene Stirnwand nach unten bewegt. Durch das Niederdrücken
der Innenhülse bewegt sich diese gegen den in der Innenhülse in Austrittsrichtung
bewegbar geführten Kolben und vermindert das der Füllung zur Verfügung stehende Volumen.
Durch die dabei bewirkte Materialverdrängung wird die Füllung durch einen an der Stirnwand
der Innenhülse befindlichen Austrittskanal herausgedrückt.
[0003] Damit die Betätigungstaste und die Innenhülse für den nächsten Spendevorgang und
für das Nachziehen des Kolbens wieder in Ausgangslage gelangen, ist eine Rückstellfeder
vorgesehen, die zwischen dem äußeren Gehäuse und einem an dem Austrittskanal außen
vorstehenden Bund eingespannt werden muß. Zum Einfügen dieser Rückstellfeder ist der
Austrittskanal als Röhrchen nachträglich an der Innenhülse und deren Stirnwand fixierbar.
[0004] Dieser vorbekannte Dosierspender stellt sich also als eine vielteilige und komplizierte
Konstruktion dar, die mit einem vergleichsweise hohen Herstellungsaufwand verbunden
ist. Der vorbekannte Spender ist zudem auch störanfällig, weil nicht ausgeschlossen
ist, daß die von der Rückstellfeder aufgewendete Rückstellkraft die Verbindung zwischen
dem als Röhrchen ausgebildeten Austrittskanal und der Innenhülse löst. Dieser Gefahr
muß mit einer entsprechend hochwertigen Verbindung zwischen den Röhrchen des Austrittskanals
und der Innenhülse begegnet werden.
[0005] Der bekannte Dosierspender hat darüber hinaus den weiteren Nachteil, daß das Nachziehen
der Innenhülse und des Kolbens unter Umständen nicht schnell oder nicht vollständig
genug oder eventuell überhaupt nicht erfolgt, wenn gewisse Verunreinigungen im Schiebeweg
nach mehreren Benutzungen aufgetreten sind oder die Feder nach längerer Nichtbenutzung
erlahmt ist. Eine stärkere Rückstellfeder, mit der dem vorgebeugt werden könnte,
verstärkt jedoch die Gefahr eines Lösens des als Röhrchen ausgebildeten Austrittskanals.
[0006] Man kennt auch bereits einen Spender, der aus einem Außengehäuse und einer darin
verschiebbar geführten Innenhülse zur Aufnahme des Füllmediums besteht (vgl.US-PS
44 79 592). In der Innenhülse dieses vorbekannten Spenders ist ein den Querschnitt
der Innenhülse ausfüllender Kolben vorgesehen, der von einer am Boden des Außengehäuses
befestigten Hubstange durchsetzt ist. Kolben und Hubstange wirken mit einer ringförmigen
Spreizfeder zusammen, die mit ihrem inneren Randbereich an der Hubstange und mit
ihrem äußeren Randbereich an der Innenhülse angreift. Dabei sind diese inneren und
äusseren Randbereiche zum Boden des Spenders hin abgewinkelt und erlauben dem Kolben
anläßlich jedes Spendevorganges nur eine relativ zur Hubstange sowie zur Innenhülse
der Füllung folgende, zur Austrittsöffnung gerichtete Bewegung. Die die Austrittsöffnung
aufweisende, das Außengehäuse überragende Stirnwand dient gleichzeitig auch als Betätigungselement.
Durch Druck auf die Stirnwand wird die Innenhülse dieses vorbekannten Spenders relativ
zum Außengehäuse zu dessen Boden hin verschoben. Dabei stützt die Spreizfeder mit
ihrem inneren, bodenwärts gerichteten Randbereich den Kolben an der Hubstange ab.
Da somit die austrittsseitige Stirnwand sich gegen den Kolben bewegt, wird die in
der Innenhülse befindliche Füllung unter Druck gesetzt und aus der stirnseitigen
Austrittsöffnung herausgedrängt. Um die Innenhülse vor einem erneuten Spendevorgang
in ihre obere, das Außengehäuse überragende Ausgangsstellung zu bringen, ist bodenseitig
im Inneren des Außengehäuses eine als Druckfeder ausgebildete Rückstellfeder vorgesehen,
die auch die Innenhülse beaufschlagt und diese gegen einen die Rückstellbewegung begrenzenden
Anschlag bewegt.
[0007] Diese im Inneren des vorbekannten Spenders vorgesehene Rückstellfeder benötigt jedoch
auch in ihrer komprimierten, verformten Stellung Platz, so daß zur Verschiebung der
Innenhülse im Außengehäuse nur ein begrenzter Verschiebeweg zur Verfügung steht.
Das Füllgut kann dem vorbekannten Spender bei jedem Spendevorgang und Betätigen der
Betätigungstaste dementsprechend nur in vergleichsweise kleinen, in der Regel gleichen
Portionen entnommen werden. Auch muß bei einem Spendevorgang die Rückstellkraft der
Rückstellfeder zusätzlich überwunden werden, was die Handhabung dieses Spenders erschwert.
[0008] Es besteht daher die Aufgabe, einen in seiner Konstruktion einfachen, leicht herstellbaren
Spender der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der leicht zu bedienen ist und dem
das Füllgut in den gewünschten, auch vergleichsweise großen Portionen entnommen werden
kann.
[0009] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Spender der eingangs erwähnten
Art insbesondere darin, daß die Innenhülse das Betätigungselement sowie ein Greifteil
zum manuellen Aufbringen einer Hub-, Zug- oder dergleichen Rückstellkraft auf die
Innenhülse unmittelbar selbst trägt, und daß das Betätigungselement sowie das Greifteil
das Aussengehäuse überragen.
Damit kann auf ein am äußeren Gehäuse besonders gelagertes Betätigungselement ebenso
verzichtet werden, wie auf eine störanfällige Rückstellvorrichtung. Darüber hinaus
ist der zur Konstruktion und Herstellung des Spenders notwendige Aufwand erheblich
geringer. Der erfindungsgemäße Spender besteht nur aus wenigen, einfach ausgebildeten
Teilen und ist dennoch funktionssicher bedienbar.
Mit Betätigen des an der Innenhülse vorgesehenen Betätigungselementes kann ein Spendevorgang
ausgelöst werden, ohne daß dabei zusätzlich auch die Rückstellkraft einer Rückstellfeder
überwunden werden müßte. Vielmehr kann das an der Innenhülse vorgesehene, das Außengehäuse
überragende Greifteil des erfindungsgemäßen Spenders erfaßt und mit ihm die Innenhülse
so weit zur Austrittsöffnung hin aus dem Außengehäuse herausgezogen werden, daß der
Innenhülse ein ausreichender Verschiebeweg für einen erneuten Spendevorgang zur Verfügung
steht. Beispielsweise durch eine nur teilweise Rückstellbewegung der Innenhülse im
Außengehäuse kann die beim nachfolgenden Spendevorgang zu entnehmende Portion des
Füllmediums auf die gewünschte Menge dosiert werden. Dabei wird der Verschiebeweg
durch keinerlei Rückstellfeder oder dergleichen Rückstellelement begrenzt, so daß
dem erfindungsgemäßen Spender auch vergleichsweise große Portionen entnehmbar sind.
[0010] Eine einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß
die Innenhülse das Außengehäuse überragt und in ihren überstehenden Bereich vorzugsweise
einstückig mit dem Betätigungselement sowie dem Greifteil verbunden ist. Durch das
Betätigungselement sowie das Greifteil, die beide druck- und zugfest, insbesondere
einstückig mit der Innenhülse verbunden sind, kann der Benutzer des erfindungsgemäßen
Spenders selbst den Spendevorgang auslösen und anschließend die Rückstellung des Betätigungselementes
und der sie tragenden Innenhülse beispielsweise durch Zurückziehen der Innenhülse
am Greifteil bewerkstelligen. Dies begünstigt die kompakte Bauform sowie die einfache
konstruktive Ausbildung des erfindungsgemäßen Spenders.
Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn als Betätigungselement die austrittsseitige
Stirnwand der Innenhülse und als Greifteil der das Außengehäuse überragende Bereich
ihrer Umfangswand dient. Betätigungselement und Greifteil können beispielsweise
durch eine Profilierung noch besonders gekennzeichnet sein.
[0011] Vorteilhaft ist es, wenn die die Austrittsöffnung aufweisende Stirnwand der Innenhülse
als Deckel ausgebildet und vorzugsweise unlösbar an deren Umfangswand anbringbar
ist. Durch eine solche auch nachträglich an der Umfangswand der Innenhülse anbringbare
Stirnwand kann der gesamte Spender mit seinem Kolben bei noch geöffnetem Deckel montiert
und von der noch offenen Stirnseite der Innenhülse her gefüllt werden, um anschließend
die als Deckel ausgebildete Stirnwand auf die Umfangswand der Innenhülse aufzusetzen.
Durch ein Füllen der Innenhülse von ihrer austrittsseitigen Stirn seite her wird
weitgehend vermieden, daß sich Luftblasen zwischen Kolben und Masse bilden, die ansonsten
zu Funktionsstörungen beim Entnehmen der Paste führen könnten.
Dabei bildet insbesondere ein unlösbar an der Umfangswand befestigbarer Deckel einen
sicheren, belastbaren und dauerhaften Abschluß der Innenhülse.
[0012] Zur Befestigung der austrittsseitigen Stirnwand an der Umfangswand der Innenhülse
sieht eine einfache und vorteilhafte Ausführung gemäß der Erfindung vor, daß im austrittsseitigen
Endbereich der Umfangswand auf deren nach innen weisende Umfangsfläche eine Ringnut
vorgesehen ist, in die die als Deckel ausgebildete Stirnwand vorzugsweise mit einem
Rastflansch einrastbar ist.
[0013] Eine besonders zweckmäßige Weiterbildung gemäß der Erfindung kann darin bestehen,
daß die Innenhülse auf ihrer der Austrittsöffnung entgegengesetzten Seite einen Ringflansch
aufweist, der in eine Endstellung ihres axialen Verstellweges eine austrittsseitig
darüber angeordnete, vorzugsweise etwa radiale Anschlagfläche des Außengehäuses beaufschlagt.
Der Ringflansch der Innenhülse sowie die mit ihm zusammenwirkende, vorzugsweise etwa
radiale Anschlagfläche des Außengehäuses dient beim manuellen Aufbringen der Rückstellkraft
auf die Innenhülse als Anschlag, der ein ungewolltes Herausziehen der Innenhülse
aus dem Außengehäuse verhindert.
[0014] Um die leichte Bedienbarkeit des erfindungsgemäßen Spenders noch zu begünstigen und
um die Reibekräfte beim Verschieben der Innenhülse im Außengehäuse möglichst gering
zu halten, ist es zweckmäßig, wenn zwischen Außengehäuse und Innenhülse an zumindest
einem dieser Spender-Teile vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt Rippen
oder dergleichen Gleitvorsprünge vorgesehen sind. Diese Rippen oder dergleichen Gleitvorsprünge
sollen verhindern, daß die Innenhülse prak tisch mit ihrer gesamten äußeren Umfangsfläche
die innere Umfangswand des Außengehäuses beaufschlagt.
[0015] Um den erfindungsgemäßen Spender bequem und einfach vor dem Befüllen montieren zu
können, ist es vorteilhaft, wenn die als Boden ausgebildete Stirnseite des Außengehäuses
mit dessen Umfangswand vorzugsweise unlösbar verrastbar ist.
[0016] Eine vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung, der auch eigene schutzwürdige
Bedeutung zukommen kann, sieht vor, daß der Kolben vorzugsweise an dem der Füllung
zu- und/oder abgewandten Randbereich seines Kolbenmantels Dichtungslippen oder dergleichen
Vorsprünge hat, die insbesondere gegen die innere Umfangsfläche der Innenhülse gestellt
sind. Diese Dichtungslippen dichten die das Füllmedium aufnehmende Innenhülse im
Bereich des Kolbens gut ab. Darüber hinaus können die insbesondere gegen die innere
Umfangsfläche der Innenhülse gestellten Dichtungslippen auch das Abstützen des Kolbens
an der Umfangswand der Innenhülse während deren Rückstellbewegung unterstützen.
Dazu ist es vorteilhaft, wenn die vorzugsweise umlaufenden, ringförmigen Dichtungslippen
oder dergleichen Vorsprünge mit ihrem freien Endbereich schräg nach außen weisen und
insbesondere spitz zulaufen. Derartige, schräg nach außen weisende und insbesondere
spitz zulaufende Vorsprünge begünstigen die widerhakenartige Funktionsweise der gegen
die innere Umfangsfläche der Innenhülse gestellten Dichtungslippen oder dergleichen.
[0017] Vorteilhaft ist es, wenn der Kolben eine vorzugsweise auf der der Füllung abgewandten
Seite des Kolbenbodens insbesondere mittig angeordnete Führungshülse aufweist, und
wenn eine relativ zum Kolben bewegbare, zweckmäßigerweise am Boden des Außengehäuses
befestigte Hubstange die Führungshülse sowie eine Aussparung des Kolbenbodens durchsetzt.
Diese Führungs hülse verhindert nicht nur ein Hindurchtreten der Füllung durch die
von der Hubstange durchsetzte Aussparung des Kolbenbodens entgegen der Austrittsrichtung
beispielsweise während eines Spendevorganges) sondern begünstigt auch die problemlose
und funktionssichere Bewegung des Kolbens im Behälter ohne Verkantungen.
[0018] Dabei sieht eine einfache Ausführung gemäß der Erfindung vor, daß am Kolben eine
die Führungshülse mit Abstand umgebende, vorzugsweise koaxial angeordnete Verbindungshülse
vorgesehen ist, die mit einer an der Hubstange angreifenden Spreizfeder verbunden
ist, und daß die Spreizfeder relativ zur Hubstange nur in Austrittsrichtung bewegbar
ist. Bei dieser Ausführung verhindert also die Spreizfeder eine Bewegung des Kolbens
entgegen der Austrittsrichtung, wodurch der Kolben des erfindungsgemäßen Spenders
dem sich beim allmählichen Entleeren vermindernden Volumen der Füllung zu folgen vermag.
Da die Spreizfeder mit dem Kolben nicht über die Führungshülse, sondern vielmehr
über die diese mit Abstand umgebende Verbindungshülse verbunden ist, können auch
die beispielsweise durch eine entsprechende Klemm- oder Steckverbindung entstehenden
radialen Kräfte nicht auf die Hubstange wirken und den Kolben bei seiner Bewegung
in Austrittsrichtung behindern, Dadurch wird die leichte Handhabbarkeit des erfindungsgemäßen
Spenders noch zusätzlich begünstigt.
[0019] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, daß die
an den dem Kolbenboden abgewandten Randbereich des Kolbenmantels vorgesehene(n) Dichtungslippe(n)
oder dergleichen unter Federdruck vorzugsweise mittels der auch an der Hubstange angreifenden
Spreizfeder die innere Umfangswand der Innenhülse druckbeaufschlagt (druckbeaufschlagen).
Die gegen die innere Umfangsfläche der Innenhülse gestellten und diese unter Federdruck
beaufschlagenden Dichtungslippen können eine auch an der Umfangswand angreifende
Spreizfeder ersetzen und entbehrlich machen. Somit kann auf eine große, den Querschnitt
der Innenhülse ausfüllende und entsprechend teuere Spreiz- oder Kletterfeder verzichtet
werden.
Zur Bewegung des Kolbens in Austrittsrichtung der Füllung ist allenfalls eine kleine,
kostengünstige Spreizfeder notwendig, die nicht mehr an der inneren Umfangsfläche
der Innenhülse, sondern lediglich an der auch den Kolben durchsetzenden Hubstange
anzugreifen braucht.
Da der Kolben des erfindungsgemäßen Spenders nicht bloß von der Spreizfeder abgestützt
ist, sondern einen Teil der auf ihn wirkenden Druckkräfte unmittelbar selbst aufnimmt,
ist gegebenenfalls eine Verbindung des Kolbens mit der Spreizfeder daher auch geringeren
Kräften unterworfen. Somit kann beispielsweise auf eine besonders belastbare Schweißverbindung
zwischen Kolben und Spreizfeder nunmehr verzichtet werden, was den Herstellungsaufwand
des erfindungsgemäßen Spenders nicht unerheblich zu reduzieren vermag.
Ein Vorschlag gemäß der Erfindung sieht daher auch vor, daß sich der Kolben während
einer Rückstellbewegung der Innenhülse mittels der dem Kolbenboden abgewandten Spitze(n)
der Dichtungslippe(n) oder dergleichen an der Innenhülse abstützt.
[0020] Eine einfache und vorteilhafte Ausführung gemäß der Erfindung sieht auch vor, daß
die Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge an den freien Randbereichen nach
außen federnd abgespreizter Wandabschnitte vorgesehen sind, und daß vier solcher
Wandabschnitte im wesentlichen den Kolbenmantel oder die äußere Umfangsfläche des
Kolbens bilden. Durch solche federnd abgespreizte Wandabschnitte werden die Dichtungslippen
oder dergleichen Vorsprünge ebenfalls gegen die innere Umfangswand der Innenhülse
gedrückt. Auch bei dieser Ausführungsform ist daher eine auch an der Umfangswand
angreifende oder entsprechend große Spreizfeder entbehrlich.
[0021] Da bei dem erfindungsgemäßen Spender somit eine Aufsteckmontage der lediglich an
der Hubstange angreifenden Spreizfeder am Kolben eine ausreichende Verbindung dieser
Teile darstellt, ist auch vorgesehen, daß an dem freien Endbereich der Verbindungshülse
außenseitig ein Steckwulst vorgesehen ist, und daß der äußere Randbereich der Spreizfeder
den Steckwulst vorzugsweise formschlüssig hintergreift.
[0022] Um die einfache Bedienbarkeit des erfindungsgemäßen Spenders noch weiter zu begünstigen,
sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, daß auf den die Austrittsöffnung aufweisenden
Endbereich des Spenders eine Kappe oder dergleichen Verschluß aufsetzbar ist, und
daß in Schließstellung des Spenders die Kappe oder dergleichen an der Innenhülse verrastet,
klemmt oder dergleichen lösbar angreift. Vor Gebrauch des erfindungsgemäßen Spenders
wird beim Abheben der Kappe gleichzeitig auch die mit der Kappe beispielsweise lösbar
verrastete Innenhülse herausgezogen und in ihre obere Ausgangsstellung bewegt, von
der aus sie während eines Spendevorganges mit ihrer Stirnwand gegen den Kolben bewegt
werden kann.
Dabei sieht eine besonders einfache Ausführung gemäß der Erfindung vor, daß die Kappe
oder dergleichen eine zum Kappenboden hin konisch zulaufende Aufnahmehöhlung hat,
und daß in Schließstellung des Spenders die Kappe oder dergleichen mit dem konisch
zulaufenden Bereich ihrer inneren Mantelfläche vorzugsweise an dem der Austrittsöffnung
zugewandten Randbereich der Innenhülse lösbar klemmt.
[0023] Zweckmäßig ist es, wenn die Austrittsöffnung durch einen Nippel oder dergleichen
Verschluß verschlossen ist, und wenn eine Bruch-Schnitt- oder dergleichen Öffnungsstelle
zum Entfernen des Nippels oder dergleichen vor dem ersten Spendevorgang vorgesehen
ist. Ein solcher Nippel oder dergleichen Verschluß schützt das Produkt vor dem Auslaufen,
etwa beim Transport. Ein solcher Nippel kann beispielsweise an die Austritts öffnung
angespritzt sein und muß vor dem Gebrauch des erfindungsgemäßen Spenders lediglich
abgeschnitten werden.
[0024] Nachstehend wird die Erfindung anhand vorteilhafter Ausführungsbeispiele in Verbindung
mit den Figuren noch näher erläutert.
[0025] Es zeigt:
Fig. 1 einen Spender in einem Längsschnitt,
Fig. 2 den weitgehend in seine Einzelteile zerlegten Spender aus Fig.1 in einem Längsschnitt,
Fig. 3 den Kolben des Spenders aus Fig.1 und 2 in einer Seitenansicht (Fig.3a) einer
Teil-Schnittdarstellung (Fig.3b) und einer Draufsicht (Fig.3c),
Fig. 4 ebenfalls in einem Längsschnitt einen in seine Einzelteile zerlegten Spender,ähnlich
dem aus Fig.1 und 2, mit einem Kolben, dessen bodenseitige, umlaufende Dichtungslippe
mittels der Spreizfeder gegen die innere Umfangswand gedrückt ist und
Fig. 5 den längsgeschnittenen Spender aus Fig.4 in seinem zusammengebauten Zustand.
[0026] Fig. 1 zeigt einen im ganzen mit 1 bezeichneten Spender für Pasten, Cremes oder dergleichen
Medien mit insbesondere hoher Viskosität. Der Spender 1 besteht im wesentlichen aus
einem äußeren, hülsenartigen Außengehäuse 2, einer darin verschiebbar geführten Innenhülse
3 sowie einem in der Innenhülse bewegbar angeordneten und sie im Querschnitt etwa
ausfüllenden Kolben 4.
[0027] Bei jedem Spendevorgang wird eine Stirnwand 5 der Innenhülse 3 gegen den Kolben
4 bewegt, wodurch die im Inneren der Innenhülse 3 zwischen deren Stirnwand 5 und dem
Kolben 4 befindliche Füllung jeweils unter Druck gesetzt und aus einer Austrittsöffnung
6 herausgedrängt wird. Dabei folgt der Kolben 4 dem sich beim allmählichen Entleeren
vermindernden Volumen der hier nicht weiter dargestellten Füllung.
[0028] Aus Fig.1 wird deutlich, daß die Innenhülse 3 das Außengehäuse 2 überragt. Dabei
dient die austrittsseitige Stirnwand der Innenhülse 3 als Betätigungselement für
den Spendevorgang und der das Außengehäuse 2 überragende Bereich der Umfangswand
der Innenhülse 3 als Griffteil zum manuellen Aufbringen einer Hub-Zug-oder dergleichen
Rückstellkraft auf die Innenhülse 3. Somit trägt die Innenhülse 3 das Betätigungselement
sowie das Griffteil unmittelbar selbst. In Fig.1 ist gestrichelt angedeutet, daß das
Betätigungselement auch als beispielsweise an der Stirnwand 5 angeordneter Vorsprung
7 ausgebildet sein kann.
[0029] Durch Druck auf die Stirnwand 5 der Innenhülse 3 im Bereich des Vorsprungs 7 kann
die Innenhülse 3 in Pfeilrichtung Pf 1 nach unten bewegt werden. Der Kolben 4 greift
über eine in ihrer Wirkungsweise an sich bekannte Spreizfeder 8 an einer fest am
Boden des Außengehäuses 2 befestigten Hubstange 9 an, und ist durch die besondere
Ausbildung dieser Spreizfeder 8 nur in Austrittsrichtung Pf 2 der Füllung bewegbar.
Daher wird durch Druck auf die Stirnwand 5 der Innenhülse 3 diese gegen den Kolben
4 bewegt, so daß sich das der im Inneren der Innenhülse 3 befindlichen Füllung zur
Verfügung stehende Vlumen reduziert und die Füllung entsprechend unter Druck gesetzt
und aus der stirnseitigen Austrittsöffnung 6 herausgedrängt wird. Durch Herausziehen
der Innenhülse 3 am Griffteil, welches durch die Außenseite ihrer Umfangswand 10 gebildet
wird, kann die Innenhülse 3 zumindest in Richtung ihrer ursprünglichen Ausgangslage
zurückbewegt werden. Da der Kolben 4 so ausgebildet ist, daß er sich bei einer Rückstellbewegung
der Innenhülse 3 in Austrittsrichtung Pf 2 an deren innerer Umfangsfläche abstützt,
ist er relativ zur Innenhülse 3 nur in Austrittsrichtung Pf 2 bewegbar. Während der
Kolben seine Lage bei einem Druck auf die als Betätigungselement dienende Stirnwand
der Innenhülse 3 in Pfeilrichtung Pf 1 relativ zur Hubstange 9 nicht verändert, bewegt
er sich bei einer Rückstellbewegung der Innenhülse 3 und Aufbringen einer manuellen
Rückstellkraft am Griffteil der Innenhülse 3 in Pfeilrichtung Pf 2 mit dieser relativ
zur Hubstange 9 ebenfalls in Pfeilrichtung Pf 2 nach oben und folgt dabei dem sich
beim allmählichen Entleeren vermindernden Volumen der Füllung.
[0030] Ebenso wie der Spendevorgang wird auch der Rückstellvorgang bei dem erfindungsgemäßen
Spender lediglich manuell vorgenommen, indem die Innenhülse 3 an ihrem Griffteil
erfaßt und so weit aus dem Außengehäuse 2 herausgezogen wird, daß der Innenhülse 3
ein ausreichender Verschiebeweg für einen erneuten Spendevorgang zur Verfügung steht.
Da beim Spenden und Betätigen des Betätigungselementes nicht auch noch die Rückstellkraft
beispielsweise einer Rückstellfeder überwunden werden muß, ist der erfindungsgemäße
Spender vergleichsweise einfach und leicht zu bedienen. Die vom Benutzer bewerkstelligte
Rückstellung der Innenhülse und ihres Betätigungselementes hat den weiteren Vorteil,
daß der axiale Verstellweg der Innenhülse und damit die bei einem Spendevorgang mögliche
Verdrängung von Füllungsmaterial vergrössert werden kann, so daß der Benutzer beliebige
Bruchteile dieses Weges ausnutzen und je nach Bedarf geringere oder größere Mengen
mit einem Betätigungsvorgang entnehmen kann.
[0031] In Fig. 2 ist der weitgehend in seine Einzelteile zerlegte Spender 1 aus Fig. 1 in
einem Längsschnitt dargestellt. Deutlich erkennbar ist, daß im austrittsseitigen Endbereich
der Umfangswand 10 der Innenhülse 3 auf deren nach innen weisenden Umfangsfläche eine
Nut 11 vorgesehen ist, die die als Deckel ausgebildete Stirnwand mit einem Ringflansch
12 einrastbar ist. Auf diese Weise kann die die Austrittsöffnung 6 aufweisende Stirnwand
der Innenhülse 3 praktisch unlösbar an der Umfangswand 10 der Innenhülse 3 befestigt
werden und stirnseitig einen sicheren , belastbaren und dauerhaften Abschluß bilden.
[0032] Die Innenhülse 3 weist auch auf ihrer der Austrittsöffnung 6 entgegengesetzten Seite
einen Ringflansch 13 auf, der zur Begrenzung des axialen Verstellweges der Innenhülse
3 eine austrittsseitig darüber angeordnete, etwa radiale Anschlagfläche 14 des Außengehäuses
2 beaufschlagt. Diese Anschlagfläche 14 wird durch die Absatzfläche eines Abschnittes
des Außengehäuses 2 mit größerem Innendurchmesser gebildet. Beaufschlagt der Ringflansch
13 die Anschlagfläche 14, so kann die Innenhülse 3 nicht weiter aus dem Außengehäuse
2 in Pfeilrichtung Pf 2 gezogen werden. Darüber hinaus begrenzt der Ringflansch 13
aber auch die Verstellbewegung der Innenhülse 3 in Pfeilrichtung Pf 1, da er bei
einem Druck auf die als Betätigungselement dienende Stirnwand 5 der Innenhülse 3 beispielsweise
während eines Spendevorganges auf die der Austrittsöffnung 6 abgewandte und als Boden
bzw. Standfläche des Spenders 1 ausgebildete Stirnwand des Außengehäuses 2 stößt.
[0033] Fig. 2 zeigt, daß die als Boden 16 ausgebildete Stirnseite des Außengehäuses 2 mit
dessen Umfangswand 17 vorzugsweise unlösbar verrastbar ist. Dazu weist das Außengehäuse
2 aussenseitig zwei mit axialem Abstand zueinander angeordnete Rast-Wülste 18 auf,
die in auf der Innenseite des Bodens 16 angeordnete, ringförmige Ausnehmungen 28 einrastbar
sind.
[0034] Aus Fig.2 wird deutlich, daß die Spreizfeder 8 lediglich an der Hubstange 9 und nicht
an der inneren Umfangsfläche der Innenhülse 3 angreift.
Um dennoch die Bewegung des Kolbens nur in Pfeilrichtung Pf 2 zu ermöglichen, weist
dieser - wie in Fig. 3 dargestellt - an seinem der Füllung abgewandten Randbereich
20 seines Kolbenmantels Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge 21 auf, die in
Gebrauchsstellung des Kolbens 3 gegen die innere Umfangsfläche der Innenhülse 3 gestellt
sind. Wie Fig. 3 zeigt, sind die Dichtungslippen 21 oder dergleichen an den freien
Randbereichen nach außen federnd abgespreizter Wandabschnitte 19 vorgesehen, wobei
vier solcher Wandabschnitte 19 im wesentlichen den Kolbenmantel oder die äußere Umfangsfläche
des Kolbens 4 bilden. Die Dichtungslippen 21 oder dergleichen weisen mit ihrem freien
Endbereich schräg nach außen und sind insbesondere spitz zulaufend ausgebildet. Die
mittels der federnd abgespreizten Wandabschnitte 19 gegen die innere Umfangsfläche
der Innenhülse 3 gedrückten Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge 21 stützen
den Kolben 4 während eines Spendevorganges widerhakenartig an der inneren Umfangsfläche
der Innenhülse 3 ab. Somit wird praktisch ein Verschieben des Kolbens 4 durch die
unter Druck gesetzte Füllung in Pfeilrichtung Pf 1 verhindert.
[0035] Der Kolben 4 weist eine auf der der Füllung abgewandten Seite des Kolbenbodens 22
etwa mittig angeordnete Führungshülse 23 für die Hubstange 9 auf. Diese Hubstange
9 durchsetzt die Führungshülse 23 sowie eine in Fig. 3c dargestellte Aussparung 24
des Kolbenbodens 22.
Wie Fig. 3b zeigt, ist die auch in Fig. 1 und 2 sichtbare Spreizfeder 8 mit einer
Verbindungshülse 25 verbunden, die die Führungshülse 22 mit Abstand umgibt und koaxial
zu ihr angeordnet ist. Die scheiben- oder tellerförmige Spreizfeder 8 weist eine
etwa kegelförmige und mittig angeordnete Ausbuchtung 26 auf, die an ihrem sich verjüngenden
Endbereich eine in Gebrauchsstellung von der Hubstange 9 durchsetzte kreisförmige
Aussparung 27 hat. Da der die Aussparung 27 umgrenzende Randbereich der Ausbuchtung
26 an der Hubstange 9 angreift und die etwa kegelförmige Ausbuchtung 26 mit ihrem
sich verjüngenden Endbereich zum Boden 16 des Spenders 1 gerichtet ist, läßt sich
der Kolben 4 relativ zur Hubstange 9 nur in Pfeilrichtung Pf 2 bewegen. Im Zusammenwirken
mit den an den Federn abgespreizten Wandabschnitten 19 vorgesehenen und von diesen
gegen die innere Umfangswand der Innenhülse 3 gedrückten Dichtungslippen oder dergleichen
Vorsprüngen 21 ermöglicht die Spreizfeder 8, daß der Kolben dem sich beim allmählichen
Entleeren vermindernden Volumen der Füllung folgt und nur in deren Austrittsrichtung
Pf 2 bewegt.
[0036] Insgesamt ist der Spender 1 sowohl in seiner Konstruktion als auch in seiner Herstellung
mit wenig Aufwand verbunden und dennoch sicher und problemlos zu bedienen. Da die
Innenhülse 3 das Betätigungselement sowie das Greifteil unmittelbar selbst trägt,
kann auf Rückstellfedern, am Außengehäuse 2 besonders gelagerte Betätigungstasten
oder zwischen Innenhülse 3 und Außengehäuse angeordnete Austrittskanäle verzichtet
werden.
[0037] In den Figuren 4 und 5 ist ein Spender 1′ gezeigt, bei dem ebenfalls die austrittsseitige
Stirnwand 5 der Innenhülse 3 als Betätigungselement und der das Außengehäuse 2 überragende
Bereich ihrer Umfangswand 10 als Greifteil dient. Jedoch weist der Kolben 4′ des Spenders
1′ hier einen stetigen, ungeteilten und nicht in einzelne Wandabschnitte unterteilten
Kolbenmantel auf. Dabei hat der Kolben 4′ an den der Füllung zu- und abgewandten Randbereichen
seines Kolbenmantels jeweils eine umlaufende Dichtungslippe 21′, die in entgegengesetzte
Richtungen gegen die innere Umfangsfläche der Innenhülse 3 gestellt sind. Diese ringförmigen
Dichtungslippen 21′ weisen mit ihren freien, spitz zulaufenden Endbereichen schräg
nach außen. Die an dem dem Kolbenboden 22 abgewandten Randbereich des Kolbenmantels
vorgesehene Dichtungslippe 21′ des Kolbens 4′ druckbeaufschlagt unter dem Federdruck
der auch an der Hubstange 9 angreifenden Spreizfeder 8′ die innere Umfangswand der
Innenhülse 3, so daß der ebenfalls über eine Rastverbindung mit der Spreizfeder 8′
verbundene Kolben 4′ bei einer Rückstellbewegung der Innenhülse 3 in Pfeilrichtung
Pf 2 an dieser abgestützt wird und sich relativ zur Hubstange 9 zur Austrittsöffnung
hin in Pfeilrichtung Pf 2 bewegen kann. Somit stützt sich auch der Kolben 4′ während
einer Rückstellbewegung der Innenhülse 3 mittels der dem Kolbenboden 22 abgewandten
Spitze der in den Figuren 4 und 5 unteren Dichtungslippe 2′ oder dergleichen an der
Innenhülse 3 ab.
[0038] Auch bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist somit die Sperrfeder 8′ zumindest
zum Teil in den Kolben integriert. Die im Vergleich zu vorbekannten Spendern kleine
Sperrfeder 8′ des Spenders 1′ greift auch hier nur an der Hubstange 9, nicht aber
unmittelbar an der inneren Umfangswand der Innenhülse 3 an. Dazu weist auch die ebenfalls
etwa scheibenförmige Spreizfeder 8′ eine etwa kegelförmige und mittig angeordnete
Ausbuchtung 26 auf, die an ihrem sich verjüngenden Endbereich eine in Gebrauchsstellung
von der Hubstange 9 durchsetzte, kreisförmige Aussparung 27 hat. Da der die Aussparung
27 umgrenzende Randbereich der Ausbuchtung 26 an der Hubstange 9 angreift und die
etwa kegelförmige Ausbuchtung 26 mit ihrem sich verjüngenden Endbereich zum Boden
16 des Spenders 1′ gerichtet ist, läßt sich der Kolben 4′ relativ zur Hubstange 9
nur in Pfeilrichtung Pf 2 bewegen.
Im Zusammenwirken mit den an der vorzugsweise aufgerauhten oder geringfügig profilierten
Umfangsfläche der Innenhülse 3 angreifenden Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge
er möglicht die Spreizfeder 8, 8′ der erfindungsgemäßen Spender 1, 1′, daß der Kolben
dem sich beim allmählichen Entleeren vermindernden Volumen der Füllung folgt und
nur in deren Austrittsrichtung Pf 2 bewegt.
[0039] Die in den Figuren 1 ,2, 4 und 5 dargestellten Spender 1,1′ sind mittels einer auf
das Außengehäuse 2 aufsetzbaren Kappe 29, 29′ verschließbar.
Wie die Figuren 4 und 5 zeigen, hat dabei die Kappe 29′ des Spenders 1′ eine zum Kappenboden
30 hin konisch zulaufende Aufnahmehöhlung 31, so daß - wie aus Fig.5 erkennbar ist
- in Schließstellung des Spenders 1′ die Kappe 29′ mit dem konisch zulaufenden Bereich
ihrer inneren Mantelfläche an dem der Austrittsöffnung zugewandten Randbereich 32
der Innenhülse 3 lösbar klemmt. Vor Gebrauch des Spenders 1′ wird beim Abheben der
Kappe 29′ gleichzeitig auch die mit der Kappe lösbar verbundene Innenhülse teilweise
aus dem Außengehäuse 2 herausgezogen und in ihre obere Ausgangsstellung bewegt, von
der aus sie mit ihrer Stirnwand 5 während eines Spendevorganges in Pfeilrichtung
Pf 1 gegen den sich dabei an der Hubstange 9 abstützenden Kolben 4′ bewegt werden
kann.
[0040] In den Figuren 4 und 5 ist die Austrittsöffnung 6 des Spenders 1′ durch einen Nippel
33 verschlossen, der das zwischen Kolben 4′ und Stirnwand 5 im Inneren der Innenhülse
3 befindliche Füllmedium vor dem Auslaufen, etwa bei einem Transport des Spenders
1′ , schützt. Der Nippel 33 ist an den kurzen Auslaufkanal der Austrittsöffnung 6
angespritzt; dabei ist zum Entfernen des Nippels 33 vor dem ersten Spendevorgang
eine Schnittstelle 34 vorgesehen, an der der Nippel 33 vom Austrittskanal und den
übrigen Teilen des Spenders 1′ abgeschnitten werden kann.
[0041] Durch ein leichtes manuelles Hochziehen der Innenhülse 3 im Außengehäuse 2 kann der
Spender 1′ in seine Entnahmestellung gebracht werden. Dadurch werden Funktionsstörungen
durch den nachrückenden Kolben 4′ weitgehend vermieden. Durch den vergleichsweise
großen Verstellweg seiner Innenhülse 3 im Aussengehäuse 2 kann die bei einem Spendevorgang
jeweils entnommene Füllmenge auf ein gewünschtes Maß dosiert werden. Auch der Spender
1′ ist beim Herausdrücken des Füllmediums leicht zu bedienen, da der Benutzer keine
Rückstellkraft beispielsweise einer Rückstellfeder zu überwinden hat. Darüber hinaus
wird das Füllmedium auch auf dem kürzesten Weg durch den beispielsweise 10mm langen
Austrittskanal der Austrittsöffnung 6 herausgedrückt, wodurch die leichte Bedienbarkeit
des erfindungsgemäßen Spenders noch zusätzlich begünstigt wird. Da der Spender 1′,
ebenso wie der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Spender 1, in seinem oberen austrittsseitigen
Bereich keine Fördermechanik oder dergleichen aufweist, kann auch dieser Raum mit
als Vorratsraum für das Füllmedium genutzt werden.
Ebenso wie der Spender 1 kann auch der Spender 1′ von oben her befüllt und verschlossen
werden. Dadurch wird weitgehend vermieden, daß sich Luftblasen zwischen dem Kolben
4′ und der Füllmasse bilden, die ansonsten zu Funktionsstörungen führen könnten.
Eine hier nicht dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders sieht
auch vor, daß als Betätigungselement und/oder Greifteil ein die Innenhülse überragender
Vorsprung dient, der insbesondere gleichzeitig auch der Austrittskanal mit der Austrittsöffnung
sein könnte. Bei einer solchen Ausführungsform muß die Innenhülse nicht notwendig
in jeder Gebrauchsstellung des Spenders das Außengehäuse bereichsweise überragen.
Alle vorbeschriebenen oder in den Ansprüchen aufgeführten Einzelmerkmale können einzeln
oder in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.
1. Spender für Pasten, Cremes oder dergleichen Medien mit insbesondere hoher Viskosität
mit einem äußeren Gehäuse, einer darin verschiebbar geführten Innenhülse sowie einem
in der Innenhülse bewegbar angeordneten und sie im Querschnitt etwa ausfüllenden
Kolben, der dem sich beim allmählichen Entleeren vermindernden Volumen der Füllung
folgt, wobei beim Spenden und Betätigen eines an der Innenhülse vorgesehenen Betätigungselementes
deren eine Stirnwand gegen den Kolben bewegbar ist, wodurch die Füllung jeweils unter
Druck gesetzt und aus einer Austrittsöffnung herausgedrängt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (3) das Betätigungselement sowie ein Greifteil zum manuellen Aufbringen
einer Hub-, Zug-oder dergleichen Rückstellkraft auf die Innenhülse (3) unmittelbar
selbst trägt, und daß das Betätigungselement sowie das Greifteil das Außengehäuse
(2) überragen.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (3) das Außengehäuse
(2) überragt und in ihrem überstehenden Bereich vorzugsweise einstückig mit dem Betätigungselement
sowie dem Greifteil verbunden ist.
3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungselement
die austrittsseitige Stirnwand (5) der Innenhülse (3) und als Greifteil der das Außengehäuse
(2) überragende , dem Betätigungselement benachbarte Bereich ihrer Umfangswand (10)
dient.
4. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die die Austrittsöffnung (6) aufweisende Stirnwand (5) der Innenhülse (3) als
Deckel ausgebildet und vorzugsweise unlösbar an deren Umfangswand (10) anbringbar
ist.
5. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß im austrittsseitigen Endbereich der Umfangswand (10) auf deren nach innen weisender
Umfangsfläche eine Ringnut (1 1) vorgesehen ist, in die die als Deckel ausgebildete
Stirnwand (5) vorzugsweise mit einem Rastflansch (12) einrastbar ist.
6. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenhülse (3) auf ihrer der Austrittsöffnung (6) entgegengesetzten Seite
einen Ringflansch (13) aufweist, der in einer Endstellung ihres axialen Verstellweges
eine austrittsseitig darüber angeordnete, vorzugsweise etwa radiale Anschlagfläche
(14) des Außengehäuses (2) beaufschlagt.
7. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Außengehäuse (2) und Innenhülse (3) an zumindest einem dieser Spender-Teile
vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt Rippen oder dergleichen Gleitvorsprünge
vorgesehen sind.
8. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die als Boden (16) ausgebil dete Stirnseite des Außengehäuses (2) mit dessen
Umfangswand (17) vorzugsweise unlösbar verrastbar ist.
9. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kolben (4,4′) vorzugsweise an dem der Füllung zu- und/oder abgewandten Randbereich
seines Kolbenmantels Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge (21, 21′) hat, die
insbesondere gegen die innere Umfangsfläche der Innenhülse (3) gestellt sind.
10. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die vorzugsweise umlaufenden, ringförmigen Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge
(21′) mit ihrem freien Endbereich schräg nach außen weisen und insbesondere spitz
zulaufen.
11. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kolben (4, 4′) eine vorzugsweise auf der der Füllung abgewandten Seite des
Kolbenbodens (22) insbesondere etwa mittig angeordnete Führungshülse (23) aufweist,
und daß eine relativ zum Kolben bewegbare, zweckmäßigerweise am Boden (16) des Außengehäuses
(2) befestigte Hubstange (9) die Führungshülse (23) sowie eine Aussparung (24) des
Kolbenbodens (22) durchsetzt.
12. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß am Kolben (4,4′) eine die Führungshülse (23) mit Abstand umgebende, vorzugsweise
koaxial angeordnete Verbindungshülse (25) vorgesehen ist, die mit einer an der Hubstange
(9) angreifenden Spreizfeder (8, 8′) relativ zur Hubstange (9) nur in Austrittsrichtung
(Pf 1) bewegbar ist.
13. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die an dem dem Kolbenboden (22) abgewandten Randbereich (20′) des Kolbenmantels
vorgesehene(n) Dichtungslippe(n) oder dergleichen vorzugsweise unter Federdruck
insbesondere mittels der auch an der Hubstange (9) angreifenden Spreizfeder (8′) die
innere Umfangswand der Innenhülse (3) druckbeaufschlagt (druckbeaufschlagen)
14. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß sich der Kolben (4,4′) während einer Rückstellbewegung der Innenhülse (3) mittels
der dem Kolbenboden (22) abgewandten Spitze(n) der Dichtungslippe(n) (21, 21′) oder
dergleichen an der Innenhülse (3) abstützt.
15. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungslippen oder dergleichen Vorsprünge (21) an den freien Randbereichen
(20) nach außen federnd abgespreizter Wandabschnitte (19) vorgesehen sind, und daß
vorzugsweise vier solcher Wandabschnitte (19) im wesentlichen den Kolbenmantel oder
die äußere Umfangsfläche des Kolbens (4) bilden.
16. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem freien Endbereich der Verbindungshülse (25) außenseitig ein Steckwulst
(35) vorgesehen ist, und daß der äußere Randbereich der Spreizfeder (8, 8′) den
Steckwulst (35) vorzugsweise formschlüssig hintergreift.
17. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem die Austrittsöffnung (6) aufweisenden Endbereich des Spenders (1′) eine
Kappe (29′) oder dergleichen Verschluß aufsetzbar ist , und daß in Schließstellung
des Spenders (1′) die Kappe oder dergleichen an der Innenhülse verrastet, klemmt
oder dergleichen lösbar angreift.
18. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kappe (29′) oder dergleichen eine zum Kappenboden (30) hin konisch zulaufende
Aufnahmehöhlung (31) hat, und daß in Schließstellung des Spenders (1′) die Kappe
(29′) oder dergleichen mit dem konisch zulaufenden Bereich ihrer inneren Mantelfläche
vorzugsweise an dem der Austrittsöffnung (6) zugewandten Randbereich (32) der Innenhülse
(3) lösbar klemmt.
19. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
daß die Austrittsöffnung (6) durch einen Nippel (33) oder dergleichen Verschluß verschlossen
ist, und daß eineBruch- ,Schnitt- oder dergleichen Öffnungsstelle (34) zum Entfernen
des Nippels (33) oder dergleichen vor dem ersten Spendevorgang vorgesehen ist.
20. Spender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet,
daß als Betätigungselement und/oder Greifteil ein die Innenhülse überragender Vorsprung,
vorzugsweise der Austrittskanal dient.