(19)
(11) EP 0 347 546 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1989  Patentblatt  1989/52

(21) Anmeldenummer: 89106974.2

(22) Anmeldetag:  19.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 83/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.06.1988 DE 8807844 U
16.06.1988 DE 8807843 U

(71) Anmelder: Pfanstiel, Erich
D-79585 Steinen (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfanstiel, Erich
    D-79585 Steinen (DE)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spender für Pasten od. dgl. Medien


    (57) Die Erfindung betrifft einen Spender (1′) für Pasten, Cremes oder dergleichen Medien mit insbesondere hoher Viskosität mit einem äußeren Gehäuse (2), einer darin verschiebbar ge­führten Innenhülse (3) sowie einem in der Innenhülse (3) be­wegbar angeordneten und sie im Querschnitt etwa ausfüllenden Kolben (4′), der dem sich beim allmählichen Entleeren ver­mindernden Volumen der Füllung folgt, wobei beim Spenden und Betätigen eines an der Innenhülse (3) vorgesehenen Betäti­gungselementes deren eine Stirnwand (5) gegen den Kolben (4′) bewegbar ist, wodurch die Füllung jeweils unter Druck gesetzt und aus einer Austrittsöffnung (6) herausgedrängt wird. Da­bei ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Innenhülse (3) des Spenders (1′) das Betätigungselement sowie ein Greifteil zum manuellen Aufbringen einer Hub-, Zug- oder dergleichen Rückstellkraft auf die Innenhülse (3) unmittelbar selbst trägt, und daß das Betätigungselement sowie das Greifteil das Außengehäuse (2) überragen. Somit kann bei dem erfindungsge­mäßen Spender (1′) auf eine die Innenhülse (3) nach einem Spendevorgang in ihre Ausgangslage zurückbewegende Rückstell­feder oder dergleichen verzichtet werden. Der erfindungsge­mäße Spender (1′) ist in seiner Konstruktion einfach ausge­bildet und leicht herstellbar. Er ist leicht zu bedienen und das Füllgut kann ihm in variablen, auch großen Portionen mit geringem Kraftaufwand entnommen werden.







    Recherchenbericht