Einrichtung zur Steuerung der Abgabemenge einer Düse

Abstract

 Bei einer Einrichtung (1) zur Steuerung der aus einer Düse (14) ausströmenden Menge eines Mediums mit einer Förderpumpe (2) und einer Förderkammer (10) sind in die­ser eine Steuerhülse (31) sowie ein mit dieser zusammen­wirkender Steuerkolben (32) eingesetzt, die trieblich mit dem Ventilkörper (13) des der Pumpe (2) zugeordneten Auslaßventils und entgegen der Kraft einer Rückstellfe­der (38) verschiebbar sind. Außerdem sind die Steuerhülse (31) und/oder der Steuerkolben (32) mit Drosselöffnungen (33) versehen, deren Durchgangsquerschnittsfläche zur Einstellung der jeweiligen, durch die Düse (14) abströmen­den Menge des Mediums einstellbar und durch Relativver­schiebungen des Steuerkolbens (32) gegenüber der Steuer­hülse (31) in Abhängigkeit von der Lage des Ventilkörpers (13) des Auslaßventils (11) selbttätig veränderbar sind.
Dadurch ist es möglich, die abzugebende Menge in einem großen Bereich stufenlos einzustellen, ohne daß die Förder­leistung der Pumpe (2) und/oder der Grad der Zerstäubung beeinträchtigt werden. Das überschüssige von der Pumpe (2) geförderte Medium wird hierbei nicht in den Vorratsbe­hälter zurückgeführt, das Medium verbleibt vielmehr in der Pump- und/oder Förderkammer (6 bzw. 10).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Steuerung der aus einer Abgabedüse eines Aggregates, beispielsweise einer Spritzpistole, ausströmenden Menge eines flüssigen oder pastösen, unter Druck stehenden Mediums, wie Farbe, Lack, Klebstoff oder dgl., und be­steht aus einer Förderpumpe mit einem oszillierend an­treibbaren Pumpkolben, deren den Pumpkolben aufnehmende in ein Pumpengehäuse eingearbeitete Pumpkammer über eine Saugleitung mit einem Vorratsbehälter für das auszu­bringende Medium verbunden ist und ein durch den herrschen­den Druck betätigbares Auslaßventil aufweist, sowie einer der Abgabedüse vorgeschalteten Förderkammer, die über das Auslaßventil mit der Pumpkammer verbindbar ist.

[0002] Durch die DE-OS 35 29 909 ist eine Vorrichtung dieser Art zur mengenmäßig gezielten Abgabe eines Mediums be­kannt. In der Förderkammer ist hierbei ein zweites Ventil eingesetzt, dessen Schließkörper entgegen der Kraft einer Feder durch den in der Förderkammer herrschenden Druck betätigbar ist, um sicherzustellen, daß eine Medium­abgabe nur erfolgt, wenn ein ausreichender Spritzdruck in der Förderkammer herrscht. Das zweite Ventil ist demnach so ausgelegt, daß dessen Öffnungsdruck wesentlich höher ist als derjenige des Pumpen-Auslaßventils.

[0003] Des weiteren ist bei dieser Vorrichtung an die Förder­kammer ein einstellbares Droselventil angeschlossen, mittels dem, wie auch durch die Vorspannung der Ventil­feder des zweiten Ventils und den Hub des Pumpkolbens, der Farbdurchsatz eingestellt werden kann. Das nicht aus der Düse ausströmende Medium wird hierbei somit über das Drosselventil in den Vorratsbehälter zurückgeführt. Durch die DE-OS 16 46 190 sowie die DE-OS 36 21 965 ist es ebenfalls bekannt, den Farbfluß mittels in Rücklauf­leitungen eingesetzter Ventile zu regulieren.

[0004] Bei allen diesen bekannten Ausgestaltungen wird das überschüssige von dem Pumpkolben geförderte Medium, das nicht durch die Düse ausgestoßen wird, in den Vorratsbe­hälter zurückgefördert. Dazu sind nicht nur entsprechende bauliche Vorkehrungen zu treffen, in dem Rücklaufleitungen, Drosseln, Ventile und dgl. in der Förderpumpe zu inte­grieren sind, sondern oftmals wird auch das mitunter mehrfach umgepumpte Medium dadurch geschädigt und kann aufschäumen. Dies wirkt sich wiederum ungünstig auf die Förderleistung der Pumpe aus, auch wird das Spritzbild beeinträchtigt. Des weiteren erfordern die jeweils getrof­fenen Maßnahmen einen direkten Eingriff in ein Aggregat und sind nicht ohne weiteres bei anderen Aggregaten anwendbar.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Einrichtung der vorgenannten Gattung zu schaffen, mittels der auf einfache Weise die Menge des aus einer Düse abströmenden Mediums gesteuert und in einem großen Bereich zwischen einem Maximal- und einem Minimalwert stufenlos einge­stellt werden kann, ohne daß die Förderleistung der Pumpe und/oder der Grad der Zerstäubung beeinträchtigt werden. Vor allem aber soll kein überschüssiges von der Pumpe gefördertes Medium in den Vorratsbehälter zurück­geführt und somit geschädigt werden, das Medium soll vielmehr in der Pump- und/oder Förderkammer verbleiben, auch soll die Einstellung der jeweils auszustoßenden Mediummenge leicht von Hand in kurzer Zeit vorzunehmen und die Einrichtung soll, ohne daß besondere Vorkehrungen zu treffen sind, an artgleiche Aggregate anbaubar sein.

[0006] Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß in der Förderkammer eine Steuerhülse axial einstellbar angeordnet und ein mit dieser zusammenwirkender Steuer­kolben eingesetzt sind, der trieblich mit dem Ventil­körper des Auslaßventils und entgegen der Kraft einer Rückstellfeder axial verschiebbar ist, und daß die Steuer­hülse und/oder der Steuerkolben mit einer oder mehreren Drosselöffnungen versehen sind, deren Durchgangsquer­schnittsfläche zur Einstellung der jeweiligen durch die Abgabedüse strömenden Menge des Mediums einstellbar und durch Relativverschiebungen des Steuerkolbens gegen­über der Steuerhülse in Abhängigkeit von der Lage des Ventilkörpers des Auslaßventils selbsttätig veränderbar ist.

[0007] Zweckmäßig ist es hierbei, den Steuerkolben axial ver­schiebbar in der Steuerhülse zu führen und über eine Stange trieblich mit dem Ventilkörper des Auslaßventils zu verbinden.

[0008] Zur Einstellung der axialen Lage der Steuerhülse ist es angebracht, diese in einem hülsenartig ausgebildeten Verstellglied einzusetzen oder mit diesem fest zu ver­binden, das fluchtend zu dem Pumpengehäuse angeordnet und axial gegenüber diesem verstellbar ist.

[0009] Dazu kann das Verstellglied unmittelbar oder über ein Zwischenglied mittels Gewinde verstellbar mit dem Pumpen­gehäuse verbunden werden, wobei das Verstellglied mittels einer dieses teilweise übergreifenden mit einem Innenge­winde versehenen Überwurfmutter als Zwischenglied mit dem Pumpengehäuse fest verbunden werden kann.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, den Verstellweg des Verstell­gliedes durch einen z. B. in eine in das Innengewinde der Überwurfmutter eingearbeiteten Nut eingesetzten Federring zu begrenzen und zwischen der Überwurfmutter und dem Pumpengehäuse im Bereich der Steuerhülse eine axial verspannbare Dichtung einzusetzen.

[0011] Die in die Steuerhülse und/oder den Steuerkolben einge­arbeiteten Drosselöffnungen können in einfacher Ausge­staltung als sich axial erstreckende keilförmige Frei­sparungen, Ausfräsungen, Durchbrüche oder dgl. mit in Achsrichtung sich verändernden Querschnittsflächen ausge­bildet werden; eine kostengünstige Herstellung der Drosselöffnungen ist gegeben, wenn diese als in die Außenmantelfläche des Steuerkolbens eingearbeitete keil­förmige Ausnehmungen ausgebildet sind, die durch die Steuerhülse bei einer Axialverstellung des Steuerkolbens abdeckbar sind.

[0012] Zweckmäßig ist es ferner, an dem Steuerkolben einen Federteller anliegen zu lassen, an dem die auf den Steuer­kolben einwirkende Rückstellfeder abgestützt ist und den Federteller oder ein zwischen diesem und dem Steuerkolben angeordnetes Zwischenstück mit einer beispielsweise durch einen Ringspalt, einer oder mehreren Blendenöff­nungen oder dgl. gebildeten Drossel auszustatten, die einen konstanten Drosselwiderstand aufweist. Mit Hilfe der Drossel kann somit ein Nachtropfen beim Rückhub des Pumpkolbens an der Abgabedüse zuverlässig verhindert werden.

[0013] Des weiteren kann der Federteller mittels eines zwischen diesem und dem Steuerkolben angeordneten, vorzugsweise im Querschnitt kreuzförmig gestalteten Führungsgliedes, das über einen abgesetzten Stößel mit dem Federteller fest verbunden ist, in einem Innenraum des Verstell­gliedes axial verschiebbar geführt sein.

[0014] Die vorzugsweise mit einem Drallkopf versehene Abgabedüse kann auf dem Verstellglied aufgeschraubt und die Rück­stellfeder unmittelbar oder über ein Zwischenglied an der Abgabedüse abgestützt, auch sollte das Verstellglied mit einem Griffstück, beispielsweise in Form eines gerändel­ten Bundes, versehen sein.

[0015] Wird ein mit einer Abgabedüse versehenes Aggregat mit einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Einrichtung ausgestattet, so ist es auf sehr einfache Weise möglich, die jeweils aus der Abgabedüse ausgestoßene Menge des von der Pumpe geförderten Mediums zu steuern und diese Menge in einem großen Bereich stufenlos zu verändern, ohne daß z. B. ein Spritzbild und/oder das Medium durch mehrmaliges Umpumpen beeinträchtigt werden. Wird nämlich der Abgabedüse eine Drossel mit einstellbarer und im Betrieb veränderbarer Durchgangsquerschnittsfläche vor­geschaltet, kann die jeweilige Fördermenge ohne Schwierig­keiten eingestellt werden, ohne daß eine teilweise Rück­führung des geförderten Mediums in den Vorratsbehälter erfolgt und ohne daß demnach entsprechende bauliche Maßnahmen zu treffen sind. Das von dem Pumpkolben in die Förderkammer gedrückte und nicht durch die Abgabedüse ausgestoßene Medium bleibt vielmehr in der Drosselkammer und/oder wird durch den Drosselkolben in die Pumpkammer zurückgeführt, in die Pumpe zu integrierende Bauteile sind demnach nicht erforderlich. Die vorschlagsgemäß ausgebildete Einrichtung kann dagegen problemlos an dem Pumpengehäuse angebracht werden, auch bereits in Betrieb befindliche Aggregate können somit mit einer derartigen Einrichtung ausgestattet werden, um die Menge des auszustoßenden Mediums an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen zu können.

[0016] Des weiteren ist von Vorteil, daß mit Hilfe der zusätzlich vorgesehenen Drossel mit konstantem Drosselwiderstand ein Nachtropfen an der Abgabedüse zuverlässig zu ver­meiden und daß die Einrichtung leicht zu handhaben ist. Handspritzpistolen können somit mit geringem Bauauf­wand in ihrer Funktion wesentlich verbessert werden und die Qualität des mit diesem zu zerstäubenden Mediums bleibt erhalten.

[0017] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Einrichtung dargestellt, das nachfolgend im einzelnen erläutert ist. Hierbei zeigt:

Figur 1 die an einem Pumpengehäuse angebrachte Ein­richtung in einem Axialschnitt
und

Figur 2 den zeitlichen Druckverlauf während eines Kolbenhubes in der Pumpe bzw. der Pump­kammer der Einrichtung nach Figur 1.

[0018] Die in Figur 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Ein­richtung dient zur Steuerung der aus einer einer Förder­pumpe 2 zugeordneten Abgabedüse 14 ausströmenden Menge eines mittels der Pumpe 2 geförderten Mediums, ohne daß der Grad der Zerstäubung beeinträchtigt wird. Die Förderpumpe 2 besteht hierbei aus einem Pumpengehäuse 3 mit eingesetztem Zylinder 4 sowie einem in dem Zylinder 4 verschiebbar angeordneten Pumpkolben 5, der mittels eines nicht gezeigten elektrischen Schwingankermotors oszillierend antreibbar ist. Über einen Ansaugschlitz 7 sowie eine Saugleitung 8 ist die Pumpkammer 6 der Förder­pumpe 2 mit einem nicht dargestellten Vorratsbehältnis verbindbar.

[0019] Der Pumpkammer 6 nachgeschaltet ist eine Förderkammer 10, die über ein Auslaßventil 11 mit der Pumpkammer 6 in Abhängigkeit von dem in dieser herrschenden Druck ver­bindbar ist. Das Auslaßventil 11 ist durch eine an dem Zylinder 4 angearbeitete Ventilfläche 12 und einem axial verstellbaren in der Förderkammer 10 geführten Ventil­körper 13 gebildet, der mit der Ventilfläche 12 zusammen­wirkt.

[0020] In der Förderkammer 10 sind des weiteren eine Steuerhülse 31 sowie ein in dieser verschiebbar geführter Steuer­kolben 32 eingesetzt, der über eine Stange 34 trieblich mit dem Ventilkörper 13 des Auslaßventils 11 verbunden ist. Die Steuerhülse 31 ist dagegen mit einem hülsen­artig ausgebildeten Verstellglied 21 fest verbunden, das mit Hilfe einer Überwurfmutter 26 an dem Pumpen­gehäuse 3 befestigt ist. Dazu ist das Verstellglied 21 auf der dem Pumpengehäuse 3 zugekehrten Seite mit einem Außengewinde 24 und die Überwurfmutter 26 ist mit einem zugeordneten Innengewinde 27 versehen, in die das Ver­stellglied 21 eingeschraubt ist. Und mit Hilfe eines Gewindes 9 ist die Überwurfmutter 26 an dem Pumpenge­häuse 3 befestigt.

[0021] Auch auf der der Förderpumpe 3 abgekehrten Seite ist das Verstellglied 21 mit einem Außengewinde 23 ausge­stattet, in das die mit einem Drallkopf 15 versehene Abgabedüse 14 eingeschraubt ist. Und zwischen den beiden Gewinden 23 und 24 ist an dem Verstellglied 21 ein Griff­stück 25, z. B. in Form eines gerändelten Bundes ange­bracht, so daß das Verstellglied 21 leicht von Hand in dem Gewinde 27 der Überwurfmutter 26 verdreht und dadurch die Steuerhülse 31 axial verstellt werden kann.

[0022] Zur Begrenzung des Verstellweges h des Verstellgliedes 21 ist in das Innengewinde 27 der Überwurfmutter 26 eine Nut 28 eingearbeitet, in die ein Federring 29 einge­setzt ist. Das Verstellglied 21 kann somit bis zur Anlage an dem Federring 29 nach links verstellt werden.

[0023] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind in den Steuer­kolben 32 sich in dessen Achsrichtung erstreckende keil­förmig ausgebildete Drosselöffnungen 33 eingearbeitet, die bei einer Verstellung des Ventilkörpers 13 des Auslaßventils 11 von der Steuerhülse 31 abgedeckt werden. Die Öffnungen 33 sind hierbei in Form von in die Außen­mantelfläche des Steuerkolbens 32 eingearbeitete Aus­fräsungen ausgebildet, und zwar sind diese etwa auf den Durchmesser eines an dem Steuerkolben 32 abgestützten Stößels 36 abgesetzt. Außerdem ist zwischen dem Steuer­kolben 32 und dem Federteller 35 ein kreuzförmig ausge­bildetes Führungsglied 37 angeordnet, das somit zwar von dem zu fördernden Medium durchströmbar ist, mittels dem aber der Federteller 35 in einem Innenraum 22 des Verstellgliedes 21 axial verschiebbar geführt ist.

[0024] Der Ventilkörper 13 des Auslaßventils 11 ist somit über die Stange 34 mit dem Steuerkolben 32 und dieser über den anliegenden Stößel 36 mit dem Ventilteller 35 ver­bunden. Und da auf den Federteller 35 eine Rückstellfeder 38, die an dem Drallkopf 15 der an dem Verstellglied 21 befestigten Abgabedüse 14 abgestützt ist, einwirkt, sind durch diese die fest miteinander verbundenen und aneinan­der anliegenden Bauteile bei einem Saughub des Pumpkolbens in die dargestellte rechte Endstellung zurückzuführen. Mittels einer Dichtung 40, die im Bereiche zwischen der Steuerhülse 31 zwischen der Überwurfmutter 26 und dem Pumpengehäuse 3 eingesetzt und axial verspannt ist, ist eine zuverlässige Abdichtung an der Verbindungsstelle des Verstellgliedes 21 mit dem Pumpengehäuse 3 geschaffen.

[0025] Wird die Förderpumpe 2 in Betrieb genommen, so wird zu­nächst über die Saugleitung 8 und den Ansaugschlitz 7 von dem Pumpkolben 5 Medium in die Pumpkammer 6 gesaugt und in dieser nachfolgend verdichtet. Sobald in der Pump­kammer 6 ein Druck herrscht und auf den Ventilkörper 13 des Auslaßventils 11 eine Kraft ausgeübt wird, die höher ist als die Gegenkraft der Rückstellfeder 38, wird das Auslaßventil 11 geöffnet und das Medium strömt in die Förderkammer 10 ein. In diesem Betriebszustand kann das Medium auch durch die Drosselöffnungen 33 des Steuer­kolbens 32 in den Innenraum 22 des Verstellgliedes 21 gelangen.

[0026] Da der Ventilkörper 13 und der über die Stange 34 mit diesem fest verbundene Steuerkolben 32 aber weiterhin nach links verschoben werden, ergibt sich nach kurzer Zeit ein Betriebszustand, in dem die Drosselöffnungen 33 durch die ortsfest angeordnete Steuerhülse 31 verschlossen werden. Der Druck in der Pumpkammer 6 und der Förder­kammer 10 steigt, da Medium nicht mehr abfließen kann, stark an, so daß auf das in dem Innenraum 22 des Ver­stellgliedes 21 befindliche Medium über den Steuerkolben 33 ein hoher Druck ausgeübt wird und dieses durch den Drallkopf 15 der Abgabedüse 14 zugeführt wird. Bei ge­schlossenen Drosselöffnungen 33 und geöffnetem Auslaß­ventil 11 wirkt das in der Pumpkammer 6 und der Förder­kammer 10 befindliche Medium gewissermaßen wie ein hydrau­lisches Gestänge, das in den Innenraum 22 des Verstell­gliedes 21 geförderte Medium wird somit mit hohem Druck in kurzer Zeit ausgestoßen.

[0027] Bei der Rückführung des Pumpkolbens 5 wird in der Pump­kammer 6 und, so lange das Auslaßventil 11 geöffnet ist auch in der Förderkammer 10, ein Unterdruck erzeugt.

[0028] Da auch der Federteller 35 und der Steuerkolben 32 durch die gespannte Rückstellfeder 38 nach rechts verschoben werden, entsteht, bedingt durch den als Drossel wirkenden Spalt 39 auch in dem linken Teil des Innenraumes 22 ein Unterdruck. Dadurch wird das Medium aus der Abgabedüse 14 nach innen gesaugt und dessen Ausstoß wird somit abrupt unterbrochen.

[0029] Da der Federteller 35 mit einer Drossel konstanten Drossel­widerstandes in Form eines Ringspaltes 39 ausgestattet ist, wird im vorderen Bereich des Innenraumes 22, bedingt durch den verzögerten Mediumausgleich der Unterdruck über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten, ein Nach­tropfen an der Abgabedüse 14 wird auf diese Weise zuver­lässig verhindert. Der Durchflußquerschnitt des Ringspaltes 39 ist hierbei nur minimal größer bemessen als dies zum Durchlaß der maximalen Fördermenge der Pumpe, die durch die Drosselöffnungen 33 begrenzt ist, erforderlich ist. Und da der Pumpkolben 6 sowie die mit diesem verbundenen Bauteile in einer Minute bis zu 7200 Hübe ausführen, werden die Bewegungsspiele jeweils in sehr kurzer Zeit druchgeführt.

[0030] In Figur 2 ist in einem Diagramm der Druckverlauf in der Pumpkammer 6 während einer Zeiteinheit dargestellt. Mit a ist hierbei die Kurve einer Halbwelle der an den Antriebsmotor der Förderpumpe 2 angelegten Wechselspannung bezeichnet, die Kurve b gibt den Druckverlauf über der Zeitachse während eines Hubes des Pumpkolbens 5 an.

[0031] Der Kurve b ist zu entnehmen, daß der Druck in der Pump­kammer 6 zunächst bei noch geöffneten Drosselöffnungen 33 während der Zeit S₁ flach ansteigt. Bei X₁ werden die Drosselöffnungen 33 geschlossen, der Druckaufbau erfolgt bei geschlossenen Drosselöffnungen 33 während der Zeit S₂ sehr rasch. In gleicher Weise wird auch der Druck während der Zeit S₃ bis zum Öffnen der Drossel­öffnungen 33 bei X₂ wiederum abgebaut. In der Zeit S₄ wird der Druck auf die Ausgangshöhe zurückgeführt.

[0032] Die Steuerung und damit die Einstellung der jeweils aus der Abgabedüse 14 ausgestoßenen Menge des von der Pumpe 2 geförderten Mediums wird durch eine Lageänderung der Steuerhülse 31 mit Hilfe des Verstellgliedes 21 bewerk­stelligt. Durch eine Verdrehung des Verstellgliedes 21 wird nämlich die Steuerhülse 31 axial verschoben, so daß die jeweils maximale Durchflußquerschnittsfläche der Drosselöffnungen 33 verändert wird. Und durch die maximale Druchflußquerschnittsfläche der Drosselöffnungen 33 ist die jeweilige Ausstoßmenge bestimmt.

[0033] Mittels der Einrichtung 1 ist es somit möglich, die aus der Abgabedüse 14 abströmende Menge des zu zerstäubenden Mediums auf einfache Weise zu verändern, ohne daß die von der Pumpe 2 geförderte Menge des nicht zerstäubten Mediums in das Vorratsbehältnis zurückgeführt werden muß.

Ansprüche

1. Einrichtung zur Steuerung der aus einer Abgabedüse eines Aggregates, beispielsweise einer Spritzpistole, ausströmenden Menge eines flüssigen oder pastösen, unter Druck stehenden Mediums, wie Farbe, Lack, Kleb­stoff od.dgl. bestehend aus einer Förderpumpe mit einem oszillierend antreibbaren Pumpkolben, deren den Pumpkolben aufnehmende in ein Pumpengehäuse ein­gearbeitete Pumpkammer über eine Saugleitung mit einem Vorratsbehälter für das auszubringende Medium verbunden ist und ein durch den herrschenden Druck betätigbares Auslaßventil aufweist, sowie einer der Abgabedüse vorgeschalteten Förderkammer, die über das Auslaßventil mit der Pumpkammer verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Förderkammer (10) eine Steuerhülse (31) axial einstellbar angeordnet und ein mit dieser zu­sammenwirkender Steuerkolben (32) eingesetzt sind, der trieblich mit dem Ventilkörper (13) des Auslaß­ventils (11) und entgegen der Kraft einer Rückstell­feder (38) axial verschiebbar ist, und daß die Steuer­hülse (31) und/oder der Steuerkolben (32) mit einer oder mehreren Drosselöffnungen (33) versehen sind, deren Durchgangsquerschnittsfläche zur Einstellung der jeweiligen durch die Abgabedüse (14) strömenden Menge des Mediums einstellbar und durch Relativver­schiebungen des Steuerkolbens (32) gegenüber der Steuerhülse (31) in Abhängigkeit von der Lage des Ventilkörpers (13) des Auslaßventils (11) selbst­tätig veränderbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (32) axial verschiebbar in der Steuerhülse (31) geführt ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (32) über eine Stange (34) trieb­lich mit dem Ventilkörper (13) des Auslaßventils (11) verbunden ist.

4. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerhülse (31) zur Einstellung ihrer axialen Lage in einem hülsenartig ausgebildeten Verstellglied (21) eingesetzt oder mit diesem fest verbunden ist, das fluchtend zu dem Pumpengehäuse (3) angeordnet und axial gegenüber diesem verstellbar ist.

5. Einrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verstellglied (21) unmittelbar oder über ein Zwischenglied (Überwurfmutter 26) mittels Gewinde (24, 27) verstellbar mit dem Pumpengehäuse (3) ver­bunden ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verstellglied (21) mittels einer dieses teil­weise übergreifenden mit einem Innengewinde (27) versehenen Überwurfmutter (26) als Zwischenglied mit dem Pumpengehäuse (3) fest verbunden ist.

7. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstellweg (h) des Verstellgliedes (21) durch einen z.B. in eine in das Innengewinde (27) der Überwurfmutter (26) eingearbeiteten Nut (28) eingesetzten Federring (29) begrenzt ist.

8. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der Überwurfmutter (26) und dem Pumpen­gehäuse (3) im Bereich der Steuerhülse (31) eine axial verspannbare Dichtung (40) eingesetzt ist.

9. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in die Steuerhülse (31) und/oder den Steuer­kolben (32) eingearbeiteten Drosselöffnungen (33) als sich axial erstreckende keilförmige Freisparungen, Ausfräsungen, Durchbrüche od.dgl. mit in Achsrich­tung sich verändernden Querschnittsflächen ausge­bildet sind.

10. Einrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drosselöffnungen (33) als in den Steuerkol­ben (32) eingearbeitete keilförmige Ausnehmungen ausgebildet sind, die durch die Steuerhülse (31) bei einer Axialverstellung des Steuerkolbens (32) abdeckbar sind.

11. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Steuerkolben (32) ein Federteller (35) anliegt, an dem die auf den Steuerkolben (33) ein­wirkende Rückstellfeder (38) abgestützt ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Federteller (35) oder ein zwischen diesem und dem Steuerkolben (32) angeordnetes Zwischenstück mit einer beispielsweise durch einen Ringspalt (39), einer oder mehreren Blendenöffnungen od. dgl. gebilde­ten Drossel versehen ist, die einen konstanten Drossel­widerstand aufweist.

13. Einrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Federteller (35) mittels eines zwischen diesem und dem Steuerkolben (32) angeordneten, vorzugsweise im Querschnitt kreuzförmig gestalteten Führungsgliedes (37), das über einen abgesetzten Stößel (36) mit dem Federteller (35) fest verbunden ist, in einem Innenraum (22) des Verstellgliedes (21) axial ver­schiebbar geführt ist.

14. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vorzugsweise mit einem Drallkopf (15) ver­sehene Abgabedüse (14) auf dem Verstellglied (21) aufgeschraubt und die Rückstellfeder (38) unmittel­bar oder über ein Zwischenglied (Drallkopf 15) an der Abgabedüse (14) abgestützt ist.

15. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verstellglied (21) mit einem Griffstück (25) beispielsweise in Form eines gerändelten Bundes, versehen ist.

Zeichnung