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(11) | EP 0 347 551 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Einrichtung zur Steuerung der Abgabemenge einer Düse |
| (57) Bei einer Einrichtung (1) zur Steuerung der aus einer Düse (14) ausströmenden Menge
eines Mediums mit einer Förderpumpe (2) und einer Förderkammer (10) sind in dieser
eine Steuerhülse (31) sowie ein mit dieser zusammenwirkender Steuerkolben (32) eingesetzt,
die trieblich mit dem Ventilkörper (13) des der Pumpe (2) zugeordneten Auslaßventils
und entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (38) verschiebbar sind. Außerdem sind
die Steuerhülse (31) und/oder der Steuerkolben (32) mit Drosselöffnungen (33) versehen,
deren Durchgangsquerschnittsfläche zur Einstellung der jeweiligen, durch die Düse
(14) abströmenden Menge des Mediums einstellbar und durch Relativverschiebungen
des Steuerkolbens (32) gegenüber der Steuerhülse (31) in Abhängigkeit von der Lage
des Ventilkörpers (13) des Auslaßventils (11) selbttätig veränderbar sind. Dadurch ist es möglich, die abzugebende Menge in einem großen Bereich stufenlos einzustellen, ohne daß die Förderleistung der Pumpe (2) und/oder der Grad der Zerstäubung beeinträchtigt werden. Das überschüssige von der Pumpe (2) geförderte Medium wird hierbei nicht in den Vorratsbehälter zurückgeführt, das Medium verbleibt vielmehr in der Pump- und/oder Förderkammer (6 bzw. 10). |